KONTEXT Extra:
Jetzt weiß es auch die CDU: So viele bezahlbare Wohnungen fehlen

Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) ist zufrieden: Weil die neue Wohnbau-Förderung im Land dazu geführt habe, dass "2017 nach knapp sechs Monaten Programmlaufzeit bereits Anträge für den Neubau von deutlich über 800 Sozialmietwohnungen sowie beantragte Bindungsbegründungen im Umfang von mehr als 300 Wohneinheiten vorliegen". Tatsächlich müsste sie hell entsetzt sein angesichts solcher Zahlen. Denn aus einer Studie, die die von ihr selber beförderte "Wohnraum-Allianz" in Auftrag gab, geht ein deutlich höherer Bedarf im Land hervor. Auch der Versäumnisse wegen, die frühere CDU-geführte Landesregierungen verantworten.

"Die Bestandsentwicklung im sozialen Wohnungsbau ist in Baden-Württemberg stark rückläufig", schreiben die Autoren. Ausgehend von 137 000 Wohnungen im Jahr 2002 sei es zu einem Rückgang auf rund 60 000 preisgebundene Wohnungen im Jahr 2015 gekommen. Weil weitere aus der Mietbindung fallen, wird es 2020 überhaupt nur noch 22 000 Einheiten im ganzen Land geben: "Vor diesem Hintergrund ist eine Verstärkung und Verstetigung der sozialen Wohnraumförderung über einen längeren Zeitraum von entscheidender Bedeutung." Der Stabilisierung und "sukzessive Weiterentwicklung" der angespannten urbanen Wohnungsmärkte komme auch eine "sehr wichtige" sozialpolitische Rolle zu. Nur um den Status quo von 60 000 mietgebundenen Wohnungen zu erhalten, müssen 1500 im Jahr umgewidmet oder gebaut werden. Um den tatsächlichen Bedarf zu decken, wären bis zu vier Mal so viele notwendig.

Hoffmeister-Kraut setzt bisher vor allem auf aufgestockte Mittel des Bundes, auf Investoren oder auf Förderungen, die auch einkommensschwächere Familien in Stand setzen, Eigentum erwerben zu können. Das Analyse-Institut Prognos rät ebenfalls zur "Gewinnung und Aktivierung privater Mittel, aber auch zur Verstetigung der Mittel des Landes". Auf einer Reise des Städtetags, der auch in der Allianz vertreten ist, konnten sich kürzlich VertreterInnen zahlreicher Städte und Gemeinden in der österreichischen Bundeshauptstadt Wien von einem ganz anderen Weg überzeugen: Dort wird sozialverträglicher Wohnungsbau Marktmechanismen weitgehend entzogen. Pro Jahr entstehen mehr als 10 000 neue, bezahlbare Einheiten. "Das wirkt preisdämpfend", heißt es in einer aktuellen Darstellung der Wohnbau-Strategie, "schafft zusätzliche Angebote und sichert außerdem mehr als 20 000 Arbeitsplätze." (17.10.2017)

Mehr dazu in den Artikeln "Besser wohnen in Wien" und "Friede den Hütten".


Punktlandung: Erster Feinstaub-Alarm im Herbst 2017

Nach den Regeln der Landeshauptstadt für die Ausrufung von Feinstaubalarm kann dies jeweils vom 15. Oktober an geschehen. Unter dem Aspekt der Sensibilisierung in der aufgeheizten Debatte für und wider Fahrverbote ist auf Petrus so gesehen jedenfalls Verlass: Das stabile Hoch lässt die Emissionen am Neckartor seit Tagen kontinuierlich ansteigen. Jetzt wurde für Montag, 16. Oktober, 0.00 Uhr, für den Autoverkehr und ab 18.00 Uhr für die Verwendung von Komfortkaminen Feinstaub-Alarm ausgelöst. Der Verzicht auf erstere ist freiwillig, der auf zweitere Pflicht.

An maximal 35 Tagen im Jahr darf die Feinstaubkonzentration über dem Limit von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegen. Am Neckartor ist diese Schwelle aber schon in den ersten dreieinhalb Monaten 2017 mit 39 Tagen überschritten worden. Dennoch geht die Landesregierung, gedrängt von der CDU, gegen einen mit den Anwohnern am Neckartor im Sommer 2016 geschlossenen Vergleich vor, der ab dem 1.1.2018 eine Verringerung des Verkehrs an Feinstaubtagen um 20 Prozent vorsieht. Das Argument der grün-schwarzen Landesregierung lautet, es stünden entgegen der in diesem Vergleich gemachten Zusage keine "rechtmäßigen Maßnahmnen" zur Verfügung. Im November wird darüber vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht verhandelt. Wie die Stadt weiter mitteilte, bietet der VVS ab 16. Oktober für die gesamte halbjährige Feinstaub-Periode und nicht nur an Alarmtagen das neue, um rund 40 Prozent verbilligte "UmweltTagesTicket" an. Außerdem geht die Stadtbahnlinie U19 von Neugereut bis zum Neckarpark mit einem Zehn-Minuten-Takt werktags zwischen sechs und 20 Uhr ab Montag, den 16.10., in den Dauerbetrieb. Vom Dezemeber an wird zudem die U12 bis nach Remseck verlängert und mit den neuen 80-Meter-Zügen ihre Kapazitäten verdoppeln. Außerdem sollen das Projekt "Straßenreinigung Feinstaub" für 600 000 Euro fortgesetzt und die Fahrspuren und Gehwege rund um das Neckartor abgesaugt werden, um belastbare Daten darüber zu erhalten, ob dieses Vorgehen zu geringeren Schadstoffemissionen führt. Im grüngeführten Verkehrsministerium gibt es deutlich weitergehende Überlegungen: Die Fahrspuren an der B 14 zwischen Cannstatt und Innenstadt könnten verknappt werden, was den Verkehr zwangsläufig reduzieren und Platz für einen neuen Expressbus auf eigener Spur schaffen würde. (14.10.2017)


Neckartor Bürgerinitiative: Erler steigt vom Reitzenstein herab

Nachdem es den Anwohnern in Europas Feinstaub-Hochburg am Stuttgarter Neckartor Anfang September nicht gelungen ist, in der Villa Reitzenstein ihre Forderungen nach einer wirksamen Luftreinhaltung im Talkessel loszuwerden, nimmt sich jetzt die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung der Sache an: Es wird ein Gespräch mit Vertretern der Bürgerinitiative Neckartor geben. Gisela Erler (Grüne) will das Vorgehen der Landesregierung und vor allem des grünen Verkehrsministers Winne Hermann erläutern, darunter auch, warum – vorerst – keine rechtmäßigen Möglichkeiten gefunden wurden, um den Verkehr in der hochbelasteten B 14 ab 1.1.2018 an Feinstaub-Tagen um 20 Prozent zu reduzieren. Dieses Versprechen war Gegenstand eines Vergleichs aus dem April 2016, den die damals neue grün-schwarze Landesregierung einstimmig angenommen hat. Später ruderte die CDU, in der Koalition genauso wie im Gemeinderat, zurück. Inzwischen halten auch die Grünen, der Ausweichverkehre wegen, Fahrverbote oder Verkehrsbeschränkungen für nicht rechtmäßig. "Das heißt aber nicht, dass wir uns mit den Grenzwert-Überschreitungen abfinden", sagt Erler. Das Verkehrsministerium habe ein umfangreiches Maßnahmen-Paket ausgearbeitet. Dem allerdings verweigert der kleinere Regierungspartner noch die Zustimmung. (12.10.2017)

Mehr zum Thema im Artikel "Übel bleibt Übel".


Protest gegen Militärmesse in Stuttgart wächst

Hauptsponsor ist die Rheinmetall, Deutschlands umsatzstärkster Rüstungskonzern. Präsentiert werden Drohnentechnik, Raketenabwehrsysteme und andere Erfindungen, mit denen sich Menschen im 21. Jahrhundert möglichst effektiv gegenseitig umbringen können: In Köln musste die internationale Waffenmesse ITEC nach vehementen Protesten von Rüstungsgegnern, SPD, Grünen und Linken die Segel streichen. Und hat sich als Ersatz-Austragungsort ausgerechnet Stuttgart ausgesucht, vom 15. bis zum 17. Mai 2018.

Nachdem schon im Juli 2017 die SÖS/Linke-Stadtratsfraktion und Anna Deparnay-Grunenberg von den Grünen gegen die Messe protestiert hatten (Kontext berichtete ausführlich), legt jetzt die Grüne Jugend nach: "Dem werden wir auf keinen Fall still zuschauen", erklärt die Jugendorganisation mit dem wütenden Igel im Logo. Auf der Kreismitgliederversammlung hat sie einen Antrag gegen die Messe gestellt. Zwar wurde er mit großer Mehrheit angenommen und die Stuttgarter Grünen fordern den Aufsichtsrat der Messe auf, den Vertrag mit der ITEC zu kündigen und keine Messe mit ähnlich militärischem Bezug mehr in Stuttgart stattfinden zu lassen. Verhindern lassen wird sich der Rüstungszauber aber vermutlich nicht mehr. Proteste sind den Waffenbauern aber sicher. Die Grüne Jugend jedenfalls kündigt an, der ITEC zu zeigen, "dass sie in Stuttgart nicht willkommen ist." (06.10.2017.)

Dazu: "Die heimliche Militärmesse", Kontext-Ausgabe 328: https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/328/die-heimliche-militaermesse-4470.html


So schnell kann's gehen: Grün-schwarzer Knatsch

Es war schon in trockenen Tüchern, dass die Landesregierung eine Sprungrevision gegen das zweite Stuttgarter Feinstaub-Urteil anstrengt. Fast. Die CDU-Fraktion hatte diesen Weg zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag einstimmig als Kompromiss eröffnet und tags darauf bestätigt. Und die Grünen, von denen viele in Fraktion und Partei zur Annahme des Richterspruchs vom Juli 2017 samt Fahrverboten neigte, wären auch einverstanden gewesen. Trotzdem platzten am Freitag die Verhandlungen der Koalittionsspitzen im Staatsministerium – völlig unerwartet. Denn: Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sollte längst im Flieger nach Berlin sitzen, als sich die Verhandlungsgruppen in Stuttgart, mal gemeinsam und mal getrennt, immer noch die Köpfe heiß debattierten.

Ein Knackpunkt klingt besonders absurd. Winfried Hermanns Verkehrsministerium hat ein Maßnahmenbündel zur Luftreinhaltung in Stuttgart erarbeitet, wonach das Land Geld aus dem mit einer Milliarde Euro für diesen Zweck gefüllten Topf des Bundes abrufen und eventuell auch selber Mittel in die Hand nehmen will, etwa um ÖPNV-Preise deutlich abzusenken. Die CDU-Fraktion formulierte am Dienstag ausdrücklich, es solle "jetzt schnell ein Bündel an verbindlichen, rechtlich zulässigen Maßnahmen als Alternative zu Fahrverboten beschlossen werden". Hier sei "in erster Linie das Ministerium für Verkehr gefordert, entsprechende Vorschläge zu unterbreiten". Das Ministerium hat unterbreitet. Nun aber will die CDU plötzlich ein Gegengeschäft machen und diesen Maßnahmen nur dann zustimmen, wenn die Grünen ihrerseits damit einverstanden sind, dass gegen das Urteil berufen wird. Bis kommenden Mittwoch um 23.59 Uhr bleibt Zeit, einen Kompromiss zu finden. Andernfalls, die KlägerInnen würden jubeln, ist das Urteil angenommen. (29.09.2017)


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Ausgabe 302
Medien

Kobra ins Körbchen

Von Josef-Otto Freudenreich (Interview)
Datum: 11.01.2017
Der Chef von "Bild", Kai Diekmann, 52, verlässt Springer. Unklar ist, warum. Für den Bildhauer Peter Lenk ändert das nichts daran, dass sein "Pimmel über Berlin" bleiben muss. Als Denkmal für einen, der in Sperma gebadet habe.

Herr Lenk, einer Ihrer Lieblingsfeinde ist jetzt selbst in Verschiss geraten. Kai Diekmann soll eine Mitarbeiterin sexuell belästigt haben, melden die Medien. Irgendwelche Aufwallungen bei Ihnen?

Nein. Verdachtsjournalismus ist ja eine Spezialität der Bildzeitung. Welche Ironie, dass es den "Bild"-Chef am Ende selbst erwischt. Aber ich bin da skeptisch. Wenn so etwas von mir behauptet wird, glauben das angesichts meiner Skulpturen auch die meisten: "Typisch Lenk".

Der fünf Stockwerke große Diekmann-Pimmel. Foto: Lenk
Der fünf Stockwerke große Diekmann-Pimmel. Foto: Lenk

Traurig, weil Diekmann bei Springer in den Sack haut?

Meine Trauer hält sich in Grenzen. Als Chefredakteur der Bildzeitung hat er lange Jahre in Sperma gebadet und ist in Uteri gekrochen. Und nach ihm wird sich das Geschäftsmodell nicht verändern: Profit machen mit der Persönlichkeitsverletzung anderer.

Diekmann war zuletzt ganz stolz auf das Relief. Sie hätten ihm ein "wirklich beeindruckendes Denkmal" geschaffen, und dafür sei er dankbar, sagte er im September 2016. 

Ich vergesse nicht, warum Diekmann 2002 die taz verklagt hat, nachdem sie einen satirischen Beitrag über seine angebliche Penisverlängerung geschrieben hat. Er wollte 30 000 Euro Schmerzensgeld. Damit hat er sich blamiert und wohl daraus gelernt. Später hat er gemeint, es sei sein größter Fehler gewesen. Für mich war es der Anlass, die Skulptur zu schaffen.

Wir lernen daraus: Selbst vor einem Chefredakteur der Bildzeitung muss der Erkenntniszuwachs nicht halt machen.

Selbsterkenntnis ist normalerweise ein Weg zur Besserung. Aber ich wäre da vorsichtig. Diekmann hat später zwar mit Humor reagiert, aber an dessen Echtheit habe ich meine Zweifel. Mit der Nummer des großen Drüberstehers kommt er im "Spiegel" und in der FAZ besser weg. Für mich riecht das stark nach Strategie.

Nun war der Riesenpenis in der taz selbst hoch umstritten. Auch die damalige Chefredakteurin Ines Pohl wollte ihr Fahrrad nicht darunter abstellen.

Erst der Streit innerhalb der taz hat Diekmann die Chance gegeben, zuerst drauf zu schlagen, ihn auszuschlachten, und dann den Freund zu spielen. Als taz-Genosse hat er Auskunft verlangt, was mir die Zeitung für das Relief gezahlt hat, und selbst als es hieß, ein Jahresabo sei mein Lohn, wollte er es genau wissen. Als "Bild"-Chef hat er ein Extrablatt verteilt, mit dem Titel: "Wir sind Schwanz" und erhoffte sich "großes Stehvermögen" für mein Werk. Der Mann ist nicht blöd.

Wenn er jetzt einen Auftrag für Sie hätte, was würden Sie antworten?

Ich betreibe keinen Ablasshandel. Oder soll ich meine helle Wut vergessen, wenn die Bildzeitung schreibt, die Griechen sollen ihre Inseln verkaufen?

Der Abgang scheint Sie nicht zu beruhigen.

Ich habe auf dem Relief nicht ohne Grund Friede Springer und Mathias Döpfner verewigt. Sie sind immer noch in Amt und Würden. Sie profitieren weiter von der Spermakultur in dem Laden, und Döpfner wird sich weiter "instinktiv" zur Bildzeitung hin gezogen fühlen, mit der man im "Fahrstuhl rauf und runter" fährt. Der Hampelmann und sein Pimmel sind für mich nicht entscheidend, dafür findet sich schnell ein Nachfolger.

In der Tat, Friede thront ganz oben auf Ihrem Kunstwerk. 

Bei ihrer Beurteilung halte ich es mit dem taz-Mitbegründer Mathias Bröckers: Sie ist die mächtigste Frau Deutschlands, die den Hampelmann mit ihrer Flöte tanzen lässt. Sie ist die Herrin eines Monsters, das sich tagtäglich in der Presselandschaft aufschwingt: groß, ordinär, obszön und primitiv. Da reicht es nicht, wenn Axel Cäsar Springer als Engele über allen schwebt und nach versprengten 68ern Ausschau hält. Sie müsste die penetrante Kobra ins Körbchen zurückpfeifen. Nur sie könnte es, als züchtige, christliche, steinreiche Frau. Vielleicht hat meine Beschwörung geholfen. Wie ich höre, sind die sexuellen Ausschweifungen auf Kosten anderer und die Nacktgirls weniger geworden.

Scheidender "Bild"-Chef Kai Diekmann. Screenshot taz
Scheidender "Bild"-Chef Kai Diekmann. Screenshot taz

Frau Springer, hört man, ist von dem 16-Meter-Denkmal weniger begeistert als Diekmann. 

Dem Hörensagen nach ist sie damit nicht besonders zufrieden. Es gibt den Witz, sie habe sich bei Angela Merkel darüber beklagt, jeden Tag auf das Teil schauen und es hochblasen zu müssen. Ihre Freundin, die Kanzlerin, habe geantwortet, sie habe es noch schlimmer getroffen. Sie müsse auf meinem Relief in Ludwigshafen dem Stoiber die Stange halten und dabei lachen.

Erlösung naht. Die taz will im Jahr 2018 umziehen.

Wenn ich es richtig sehe, will sich die taz dafür einsetzen, dass das Kunstwerk bleibt, wo es ist. Das freut mich. Angeblich haben katholische Landfrauen, die Interesse am Haus in der Rudi-Dutschke-Straße haben, gesagt, sie fänden es ganz nett. Die taz hat wohl inzwischen erkannt, dass es zu einem Stück Zeitgeschichte und zu einem Touristenmagneten geworden ist. Eine Frau aus Australien hat mir geschrieben, sie hätte auch gerne so eine Skulptur in Brisbane. Sie würde zu Rupert Murdoch passen.

Bildhauer Peter Lenk. Screenshot taz
Bildhauer Peter Lenk. Screenshot taz

Sie plädieren auch für Stehenlassen.

Ich habe mehrere Kaufangebote erhalten und alle abgelehnt. Die taz kann das Werk behalten, so lange sie es will. Sie sollte nur den Fehler von damals nicht wiederholen, als sie ein Bild von Andy Warhol abgelehnt hat, das er ihr schenken wollte. Heute wäre es Millionen wert.

Was halten Sie von der Idee, den Kopf von Diekmann einfach auszutauschen?

Das wäre dumm. Von den Leuten soll doch noch etwas übrigbleiben. In 20 Jahren redet kein Mensch mehr von Diekmann, aber wenn die Berlin-Besucher vor dem Kunstwerk stehen, fragen sie: Ja, um Himmels willen, wer ist denn das mit dem langen Pimmel, hat's das damals wirklich gegeben? Und dann heißt es: Das war der Chef von "Bild", weißt du das nicht? Der hat sogar den Bundespräsidenten gestürzt.

Eine Kobra als Schwanzspitze. Foto: Lenk
Eine Kobra als Schwanzspitze. Foto: Lenk

Info:

Ein sehr hübsches Video hat die taz im September 2016 zur Geschichte der Lenk-Skulptur gedreht. Unter anderem kommt dort Kai Diekmann ausführlich zu Wort. Es trägt den Titel: Was wird aus meinem Dick, Mann?

Eine Geschichte über Peter Lenk, gekrönt von seinem Ludwigshafener Relief, das die Kanzlerin nicht amüsiert gibt es unter diesem Link.


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