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NSU: Maulkorb für Drexler

Wolfgang Drexler, der Vorsitzende des ersten und des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses im Landtag, soll seine massive schriftliche Kritik am ARD-Film zum Mord an Michèle Kiesewetter vorerst nicht wiederholen. Der frühere SPD-Fraktionschef und Landtagvizepräsident hatte die Produktion, die am Montag ausgestrahlt wurde und für die der SWR mitverantwortlich zeichnet, als "grob falsch, unsachlich und anstößig" bezeichnet. Jetzt liegt der Landtagsverwaltung ein mehrseitiges Schreiben eines Rechtsanwalts vor, in dem Drexler zur Unterlassung etlicher Aussagen aufgefordert wird.

Drexler hatte sich per Pressemitteilung nach der Trauerfeier zum zehnten Jahrestag des Terroranschlags geäußert. Auf dieser habe er Kollegen getroffen, die wie er selbst den Fernsehbeitrag "mit Bestürzung" verfolgt hätten. Ein Punkt von vielen: Es sei suggeriert worden, die Polizistin habe selbst Heroin konsumiert und sei davon abhängig gewesen. Das verstoße "nicht nur gegen das Gebot journalistischer Sachlichkeit", sondern sei gerade zum jetzigen Termin "unpassend und für die Angehörigen belastend, wie etwa die ebenfalls verwendeten Bilder der grausam Ermordeten im Badeanzug". Er halte "derartige gänzlich unbewiesene Anwürfe für grob anstößig". Für Heroinkonsum hätten sich in der "intensiven mehrjährigen Aufklärungsarbeit" keine Hinweise ergeben.

Als "ähnlich perfide" bezeichnet der frühere Landtagsvizepräsident und SPD-Fraktionsvorsitzende die Versuche, "trotz ausführlicher Widerlegung, unmittelbare Kontakte zu Rechtsextremen zu unterstellen". Zudem irritiere, "dass die Verfasser sich offensichtlich nicht die Mühe gemacht hätten, die Protokolle oder wenigstens die Abschlussberichte der Untersuchungsausschüsse des Bundestags und des Landtags von Baden-Württemberg zur Kenntnis zu nehmen. Etwa wenn es um das Umfeld der beiden Opfer in ihrer Einheit gehe, auch würden die mittlerweile erfolgten teilgeständigen Einlassungen von Beate Zschäpe, die die Täterschaft von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos auch an der Tat von Heilbronn einräumt, vollständig ignoriert, ebenso wie etwa das Bekennervideo des NSU und seine Entstehung bereits bis Ende 2007". Mündlich wiederholen mochte der Ausschussvorsitzende seine Kritik einen Tag vor den nächsten Zeugenvernehmungen nicht. Die Landtagsjuristen prüfen gegenwärtig das Schreiben des Anwalts. (27.4.2017)


Offene Wunde in Heilbronn

"Wir hoffen alle, dass vielleicht doch noch mehr Licht in die Vorgänge kommt." Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat am zehnten Jahrestags des Anschlags auf Polizisten Michèle Kiesewetter und ihres Kollegen Martin Arnold genutzt, zumindest indirekt eine Fortsetzung der Ermittlungsarbeit zu verlangen. Der Heilbronner OB Harry Mergel (SPD) wurde auf der Gedenkfeier deutlicher: "Warum Heilbronn? Wieso Michèle Kiesewetter? Und weshalb der 25. April 2007?" Solange diese Fragen "nicht ausreichend beantwortet werden können, gibt es auch hier in Heilbronn eine offene Wunde".

Angestoßen wurde die Diskussion um neue Ermittlungen auch durch die Bundesanwaltschaft. Sie geht der Entstehung eines Graffito mit dem Kürzel "NSU" nach, das auf einer Mauer am Tatort aufgesprüht war. Bisher lautet die offizielle Version, dass das NSU-Trio für den Anschlag verantwortlich ist. Immer wieder und aufgrund zahlreicher anderer Spuren sind die Zweifel an dieser Darstellung nicht ausgeräumt. Bisher waren an Tatorten weder Bekennerschreiben des NSU noch andere Hinweise gefunden worden. Entdeckt worden waren die drei Versalien in schwarzer Farbe vom Filmemacher Clemens Riha beim Sichten von SWR-Archivmaterial. (25.04.2017)


AfD: Nichts wissen, nichts machen, nichts zahlen

Schon wieder hat AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen ein Versprechen nicht gehalten. Aber wahrscheinlich kann er nicht mehr daran erinnern, dass er am 6. März zum ersten Mal seit dem Einzug in den Landtag zu einer regulären und nicht durch Skandale, Trennungen oder Wiedervereinigungen notwendig geworden Pressekonferenz geladen hat. Um mitzuteilen, dass seine Fraktion selbstverständlich der Ankündigung nachkommt, dem Landtag die Gelder zurückzuzahlen, die die vorübergehende Fraktionsspaltung gekostet hat. Sogar ein Datum konnten Meuthen und Fraktionsvize Rainer Podeswa nennen: den 11. März 2017, jenen Tag also an dem die Frist für die Rechnungslegung der Fraktionen ohnehin abläuft. Bis dahin sollten 257.000 Euro fließen. Insgesamt war von 425.000 Euro, einmal auch von 571.000 Euro die Rede.

Eingelöst wurde die Zusicherung nicht. Meuthen und die Seinen, die schon bei unvergleichlich geringeren Anlässen Zeter und Mordio schreien angesichts des Sittenverfalls der von ihnen sogenannten Altparteien, haben nach Auskunft der Landtagsverwaltung gar nichts zurückgezahlt. Jetzt verlangt der Fraktionsgeschäftsführer der SPD, Ex-Innenminister Reinhold Gall, von der Landtagsverwaltung, eine "härtere Gangart" einzuschlagen und rechtliche Schritte einzuleiten.

Vor allem auf Facebook, dem wichtigsten Kommunikationsmittel der AfD, hatte sich die Fraktion immer wieder dafür gerühmt, alle Gelder zu erstatten. Tatsächlich war das peinliche Finanzgebaren schon in der Plenarsitzung vom 9. Februar Gegenstand der Debatte, als FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke daran erinnert, dass "die operettenhafte Fraktionsteilung" viel Geld gekostet habe und konkret fragte: "Haben Sie zurückgezahlt?" Laut Protokoll rief der AfD-Fraktionschef: "Ja, natürlich!". Inzwischen will Meuthen die Äußerung auf die schon geflossenen Gelder bezogen wissen, ohne konkret zu sagen, um welche Summen es sich handelt. Wahrscheinlich hat er es nicht (mehr) gewusst. (21.4.2017)

Mehr zum Thema: "Sein Name ist Hase"


Kakteen lassen IHK-Vollversammlung platzen

Johannes Schmalzl, früher Zentralstellenleiter im FDP-geführten Justizministerium, dann Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz und Stuttgarter Regierungspräsident, ist am Donnerstagabend nicht wie geplant zum Hauptgeschäftsführer der IHK Stuttgart gewählt worden. Die kammerkritische Kaktus-Initiative hat die Vollversammlung platzen lassen. Zuvor fand der vorab angekündigte Antrag der IHK-Rebellen zur Änderungen der Tagesordnung allerdings keine Mehrheit. Darin war verlangt worden, Tagesordnungspunkte, die in der vorigen Vollversammlung nicht behandelt wurden, noch vor der Wahl abzuhandeln.

Nach der Abstimmungsniederlage zog ein Großteil der Initiative aus, während einer ihrer Sprecher mit Erfolg die Feststellung der Beschlussunfähigkeit der Versammlung forderte. Damit war die Vollversammlung beendet. Jetzt soll es zu einer Sondersitzung kommen, um Schmalzl vor der nächsten turnusmäßigen Sitzung im Juli zu wählen. Am Vorgehen der Kakteen gibt es Kritik – auch in den eigenen Reihen. Mehrere Mitglieder hatten die Versammlung mit ausdrücklichem Hinweis auf die demokratische Niederlage in der Abstimmung über die Tagesordnung nicht verlassen. Jetzt sollen interne Beratungen stattfinden.

Jürgen Klaffke, einer der führenden Kakteen, hatte im Vorfeld der Vollversammlung für die Verschiebung der Wahl plädiert. Sein Argument: Es könne nicht sein, "dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert". Da der Vertrag mit dem amtierenden Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. Die Kaktus-Initiative, die unter anderem für die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft eintritt, hält ein Drittel der hundert Sitze. (20.4.2017)

Mehr zum Thema: "Das ganze Klavier bespielen", "Rebellen im Weinberghäusle"


Besonders viele Evet-Sager in Stuttgart

Nur in Dortmund, Essen und Düsseldorf haben mehr Deutschtürken für Recep Tayyip Erdogans Präsidialsystem gestimmt als in Stuttgart. Mit 66,22 Prozent liegt die Landeshauptstadt nach den Zahlen der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu auch über dem Deutschland-Schnitt von 63,2 Prozent. Das Ergebnis der Bundesrepublik ist international von besonderer Bedeutung, weil mit rund 1,4 Millionen Menschen nirgends mehr Auslandstürken wahlberechtigt waren. Auffallend ist das Abstimmungsverhalten in Berlin, mit 50 Prozent Nein-Sagern, in der Schweiz mit 70 Prozent und in den USA mit sogar einer 90prozentigen Ablehnung der Verfassungsreform. In den Vereinigten Staaten hat allerdings weniger als ein Prozent der Bevölkerung einen türkischen Pass.

Dass sich aus dem Anteil an türkischstämmiger Bevölkerung allein kein Zusammenhang zum Abstimmungsverhalten ablesen lässt, zeigen nicht nur Berlin und Stuttgart, sondern EU-weit auch Belgien und Österreich. In beiden Ländern gibt es mehr als 70-Prozent Evet-Sager. In Belgien haben rund zwei Prozent der Menschen türkische Wurzeln, in Österreich aber mehr als fünf Prozent. Im deutschen Zustimmungsranking deutlich hinter Stuttgart rangieren unter anderem Karlsruhe mit 61 Prozent, Hamburg mit 57 und Nürnberg mit 55 Prozent. Nach den Zahlen von Anadolu hat die Hälfte der Deutschtürken ihr Wahlrecht auch tatsächlich ausgeübt.


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Samuele Pucillo lebt auf der Insel Lampedusa. Foto: Weltkino

Samuele Pucillo lebt auf der Insel Lampedusa. Foto: Weltkino

Ausgabe 257
Kultur

Reisen der Hoffnung

Von Rupert Koppold
Datum: 02.03.2016
Gianfranco Rosis Berlinale-Gewinner "Fuocoammare" schildert die Situation auf der Insel Lampedusa. Er steht in einer langen Tradition von Filmen, die sich als Anwälte der Flüchtlinge verstehen. Unser Kinoexperte über Flucht im Film.

"Wenn man heute über die Frage des Asylrechts und über die Aufnahme von Ausländern diskutiert ... so muss man sich zuallererst bewusst machen, dass die Zustimmung oder Ablehnung, sie aufzunehmen, in vielerlei Hinsicht der Macht über Leben und Tod gleichkommt." (Marc Crépon, französischer Philosoph)

***

"Wir müssen die Grenzen dichtmachen und dann die grausamen Bilder aushalten. Wir können uns nicht von Kinderaugen erpressen lassen." (Alexander Gauland, AfD-Politiker)

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Plötzlich tauchen aus einer langen, kalten Nacht in den Schweizer Bergen die Lichter eines Luxushotels auf. Zögernd und scheu, als ob sie sich noch nicht sicher sind, ob ihnen ihre Erschöpfung nur ein Trugbild vorgaukelt, nähern sich türkische Frauen und Männer diesem Ort, der sowohl das Ende ihrer Hoffnungen als auch ihre Rettung vor dem Erfrieren bedeutet. Und es folgt einer jener raren Momente im Kino, die einem den Atem verschlagen. Durch eine große Glasscheibe hindurch sieht man einen Mann im Swimmingpool, sieht, wie er aus dem Wasser steigt, weil der versprengte Trupp illegaler Einwanderer schüchtern und verzweifelt an die Scheibe klopft, sieht, wie dieser Mann seine Schwimmbrille abnimmt, erstaunt und ratlos auf die Fremden guckt und schließlich, eher hilflos als bösartig, erklärt: "'s isch zu!"

"Reise der Hoffnung" heißt dieser Film von Xavier Koller, also so, wie alle diese Fluchtbewegungen aus unerträglichen Verhältnissen heißen könnten. Das Hoffnungslose daran aber ist: der Film stammt nicht aus dem Hier und Heute, sondern – so wie meine ihn beschreibenden Sätze – aus dem Jahr 1991. Im selben Jahr hat Theo Angelopoulos seinen Film "Der schwebende Schritt des Storches" gedreht, in dem Marcello Mastroianni als Reporter das Flüchtlingselend beobachtet. Die erste Einstellung zeigt Leichen von Menschen aus Albanien, der Türkei und Kurdistan, die in griechischen Gewässern treiben. Die Abschottung hat also böse Tradition. Xavier Kollers Schweizer Regiekollege Markus Imhoof hat deren Leitspruch 1981 im Titel eines Films, der von der Nichtaufnahme jüdischer Flüchtlinge aus Nazideutschland erzählt, lapidar zusammengefasst: "Das Boot ist voll."

Diese Aussage aber wird in verzweifelter Lage nicht mehr akzeptiert. Schon im Jahr 1991 brechen in David Wheatleys TV-Drama "Der Marsch" Flüchtlinge aus einem Lager im Sudan auf, um die Festung Europa zu stürmen. Nein, nicht mit Waffengewalt, sondern durch ihre immer weiter anwachsende Masse. Dem Spruch vom vollen Boot setzen diese Menschen ihre so einfache wie richtige Analyse entgegen: "Wir sind arm, weil ihr reich seid!" Aber dieser Marsch schien damals noch ein Was-wäre-wenn-Szenario, also eine Mahnung, es nicht so weit kommen zu lassen, sich solidarisch zu zeigen und die Verhältnisse in Armuts- und Kriegsgebieten zu verändern und zu verbessern. Inzwischen ist die Fiktion traurige Realität geworden. Denn nichts hat sich gebessert, im Gegenteil: Europa errichtet immer mehr und immer höhere Zäune. Das Kino aber ist fast immer – und immer noch! – auf der anderen Seite. Es holt Flüchtlinge aus der Anonymität der Zahlen und Statistiken heraus, es gibt ihnen individuelle Gesichter und Schicksale. Gianfranco Rosis diesjähriger Berlinale-Gewinner "Fuocoammare", der die Verhältnisse auf der Insel Lampedusa dokumentiert, steht also in einer langen und großen Tradition.

Wer flüchtet nicht alles aus Diktaturen, Gefängnissen, Lagern und Bürgerkriegen, wer flüchtet nicht alles vor Rassismus, Leibeigenschaft und Hungersnöten! In den Bibelfilmen immer wieder Moses und das jüdische Volk, die es in Ägypten nicht mehr aushalten. Der schwarze Sklave Jim und sein pfiffiger weißer Begleiter Huckleberry Finn, die sich in Mark Twains mehrfach verfilmtem Roman auf eine Floßfahrt durch ein gefährliches Amerika begeben. Die Widerstandskämpfer Ilsa Lund und Victor Laszlo alias Ingrid Bergman und Paul Henreid, die es auf der Flucht vor den Nazis nach "Casablanca" (1942) und in Rick's Café verschlägt. Sidney Poitier als gebildeter Schwarzer und Tony Curtis als zorniger Weißer in dem Thriller "Flucht in Ketten" (1958), unfreiwillig durch Handschellen aneinandergefesselt und deshalb beim Ausbruch aus einem brutalen Südstaatengefängnis aufeinander angewiesen. Oder der von Brad Pitt gespielte Bergsteiger Heinrich Harrer, der sich in "Sieben Jahre in Tibet" (1997) beim Ausbruch des Weltkriegs zuerst in das Land im Himalaja rettet und dann, beim Einmarsch der Chinesen und zusammen mit dem Dalai-Lama, aus diesem heraus.

Armut ist ein legitimer Fluchtgrund

Und ist nicht auch Leonardo DiCaprio als armer Künstler Jack Dawson ein Wirtschaftsflüchtling, der auf der Titanic in ein besseres Leben reisen will? Anders als unsere staatlichen Behörden sortiert das Kino Flüchtlinge nämlich selten ein respektive aus. Auch Armut ist hier ein legitimer Grund, sich auf den Weg zu machen. Skeptisch zeigen sich diese Filme gegenüber Schleppern und Schleusern, schildern diese oft (aber nicht immer!) als skrupellose und geldgierige Figuren. Andere Helfer jedoch, deren Aktionen in den Bereich ziviler Ungehorsam fallen, können zu Helden werden. Der ein Auge zudrückende Grenzschützer zum Beispiel; der über einen falschen Stempel hinwegsehende Polizist; der Besitzer des "Hotels Ruanda", der im mörderischen Bürgerkrieg (und in Terry Georges gleichnamigem Film von 2004) Hunderte von Tutsi und Hutu vor ihren mordgierigen Landsleuten schützt; oder eine deutsche Dolmetscherin, die in Hans-Christian Schmids Episodendrama "Lichter" (2003) an ihre Sätze heimlich Ratschläge in Sachen Asyl anhängt und schließlich einen aus dem Osten kommenden Mann im Kofferraum über die deutsche Grenze fährt.

Auch in anderen Flüchtlingsfilmen stehen einheimische Helfer im Mittelpunkt als Identifikations- und Vermittlerfiguren. Philippe Lioret zeigt in "Welcome" (2009) einen französischen Schwimmlehrer, der einen Kurdenjungen für die Überquerung des Ärmelkanals trainiert, und in Aki Kaurismäkis "Le Havre" (2011) nimmt sich ein älterer Schuhputzer eines jungen Schwarzen an, der als Flüchtling in der Hafenstadt gestrandet ist. Andere Filme dagegen wechseln die Perspektive komplett, zeigen die Flucht also ganz aus den Augen der Flüchtenden. In Phillip Noyces "Long Walk Home" (2002) wagen sich drei Aborigine-Kinder, vom rassistischen Staat ihren Familien entrissen und in ein Umerziehungsheim gesperrt, auf eine lange Wanderung durch das australische Outback; in Michael Winterbottoms ebenfalls 2002 gedrehtem Berlinale-Gewinner "In this World" schafft es ein 16-jähriger Afghane, anders als einige in einem Kühllaster erstickende Mitflüchtlinge, lebend bis nach London; in Cary Funagas "Sin Nombre" (2009) versuchen zwei junge Honduraner, ihrem gewaltverseuchten Land auf den Dächern eines in Richtung USA fahrenden Zuges zu entkommen.

Stärker als Politik und Moral

Und natürlich muss in unserer gegenwärtigen Flüchtlingsdebatte daran erinnert werden, dass früher unzählige Fluchten aus einem mörderischen Deutschland herausführten, dass Filme wie der schon erwähnte "Casablanca" und viele andere – etwa "Das siebte Kreuz" (1944), "Triumphbogen" (1948) oder "Jakobowsky und der Oberst" (1958) – darauf hofften, dass die dem Faschismus Entkommenen irgendwo Asyl fänden. Im deutschen Fernsehen freilich war schon in den späten Fünfzigerjahren nicht die Flucht aus, sondern die zurück nach Deutschland das große Thema: die ungeheuer erfolgreiche und die einheimische Seele entlastende Serie "So weit die Füße tragen" erzählt von einem Kriegsgefangenen, der aus einem sibirischen Lager ausbricht und sich in seine Heimat durchschlägt. Nein, keine Vorgeschichte über deutsche Schuld. Aber selbst wenn diese angesprochen worden wäre, hätte sich an der Identifikation des Publikums mit diesem Helden nichts geändert. Denn der Schmerz, die Mühsal, die Plage und die Strapazen, also das elementar Physische solcher Geschichten, halten diese immer in der Gegenwart, sind also stärker als die Vergangenheit und auch stärker als Politik und Moral.

Wenn aber der rettende Ort erreicht, wenn es also geschafft ist? Dann beginnen die Mühen der Integration in einem Land, das den Flüchtlingen nicht immer wohlgesinnt ist. Sogar in der Science-Fiction läuft es nicht gut, in Neill Blomkamps "District 9" (2009) hängt ein havariertes Raumschiff über Südafrika, und die wie große Käfer aussehenden Aliens werden in einem Getto interniert. In "Alamo Bay" (1985) erzählt Louis Malle von Boatpeople aus Vietnam, die von US-amerikanischen Fischern als auszumerzende Konkurrenz behandelt werden. Jacques Audiard schildert in "Dämonen und Wunder" (2015), wie drei tamilische Bürgerkriegsflüchtlinge, die sich als Familie ausgeben, in einer von Drogenbanden beherrschten Banlieue unterzugehen drohen. Und in Lars von Triers "Dogville" (2003) ist eine Frau vor Gangstern geflüchtet und in einem Kaff in den Bergen gelandet, wo sie von den Provinzlern zunächst aufgenommen, dann aber physisch und psychisch ausgebeutet wird.

Aber dieser Text soll nicht mit dem Scheitern aller Hoffnungen enden, sondern mit dem mehrfach verfilmten Beispiel einer sensationell gut verlaufenen Integration. Als seine Heimat in Flammen aufgeht, schickt ein Vater seinen kleinen Sohn Kal-El allein in die Fremde, respektive nach Amerika. Auch dies eine Reise der Hoffnung! Der Kleine landet in einem Kaff namens Smallville in Kansas, wird von einem rechtschaffenen Farmer-Ehepaar aufgenommen und erzogen, verinnerlicht westliche Werte wie kaum ein anderer, entwickelt sich überhaupt über alle Maßen prächtig und revanchiert sich schließlich für die freundliche Aufnahme, indem er immer wieder Amerika und die ganze Welt rettet. Jawohl, auch Superman war und ist ein Flüchtling!

Superflüchtling. Szene aus "Batman v Superman", dem neuesten Film um den Helden mit Fluchthintergrund. Foto: Warner Bros. Entertainment
Superflüchtling. Szene aus "Batman v Superman", dem neuesten Film um den Helden mit Fluchthintergrund. Foto: Warner Bros. Entertainment

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