KONTEXT:Wochenzeitung
KONTEXT:Wochenzeitung

Michail Lobanow

Der Dissident

Michail Lobanow: Der Dissident
|

Datum:

Wer Putins Regime kritisiert, muss staatliche Gewalt fürchten. Deshalb lebt Michail Lobanow in Paris im Exil. Der russische Mathematiker, Gewerkschafter und Sozialist trat als erfolgreichster Oppositioneller zur Parlamentswahl 2021 in Moskau an. Vergangene Woche war er auf Einladung der Linkspartei in Konstanz.

Als zuletzt im September 2021 die Duma, das russische Parlament, gewählt wurde, nutzten der linke Michail Lobanow und sein Team einen Telegram-Kanal, um dort ihre Anhängerschaft auf dem Laufenden zu halten. Immer wieder teilen sie den neuesten Stand der Auszählungen mit. Lobanow trat als parteiloser Kandidat in Moskau für die Kommunistische Partei (KPRF) an. Sein Konkurrent: Fernsehmoderator Jewgeni Popow von der Putin-Partei "Einiges Russland". Als die abgegebenen Wahlzettel ausgezählt wurden, lag Lobanow klar vorne. Nur ein gigantischer Betrug bei der elektronischen Stimmabgabe könne den Rückstand ausgleichen, schrieb sein Team auf dem Messengerdienst Telegram. Diese Befürchtung war, wie sich später herausstellt, gerechtfertigt: Popow gewinnt, Lobanow verliert – zumindest offiziell. Lobanow ist sich sicher, er habe die Wahl eigentlich gewonnen. Das E-Voting-Verfahren wurde schon vor der Wahl als Einfallstor für Manipulation kritisiert, Wahlbeobachter:innen der russischen Organisation "Golos" berichteten im Nachgang von Wahlfälschung. Laut dem offiziellen Endergebnis lag Lobanow drei Prozentpunkte hinter seinem Mitbewerber. Ohne E-Voting hätte er allerdings mit 39 Prozent zu 29 Prozent klar vorne gelegen. 

Am 29. Dezember 2022 teilt Lobanows Team ein Foto im Telegram-Kanal. Es zeigt eine feuchte Stelle auf einem grauen Teppich vor einem grünen Sofa. Das Überbleibsel eines Blutflecks in Lobanows Wohnung, wie der Begleittext erläutert. Am frühen Morgen drang die Polizei in seine Wohnung ein, riss dabei die Tür aus der Angel, schlug und verhaftete den linken Russen. Noch am selben Abend wurde er zu einer 15-tägigen Gefängnisstrafe verurteilt. Er hätte sich polizeilichen Anordnungen widersetzt, begründete das Gericht seine Entscheidung.

Es sind Repressionen wie diese, die Putins Regime nutzt, um Oppositionelle – sowie kritische Journalist:innen – kleinzuhalten. Davon berichten Lobanow und eine Handvoll Weggefährten vergangenen Freitag in Konstanz. Die Linkspartei hat den Russen, einst war er Mathematikdozent an der Universität Moskau, in die Stadt am Bodensee eingeladen, um über die Gesellschaft und die Rolle der politischen Linken in dessen Heimatland zu sprechen. Der Vortrag verzögert sich um eine knappe halbe Stunde. Gut drei Dutzend Interessierte sind gekommen, offenbar mehr als erwartet, weshalb die Veranstaltenden zuerst noch eine "Mauer einreißen" mussten: modulare Trennwände zum benachbarten Raum. Unter den Zuhörer:innen sind viele junge Menschen der Linksjugend.

Als alle einen Platz gefunden haben, kann es losgehen. Doch bevor der russische Dissident und Hauptakteur des Abends selbst zu Wort kommt, sprechen Vertreter von Partei und Jugendorganisation – Wahlkampf eben. Darunter auch der Direktkandidat Lars Hofmann, dessen Plakat im Hintergrund auf einem Klavier an die Wand gelehnt ist. "Sie kennen mich" ist darauf zu lesen, ein Wahlspruch, mit dem schon Angela Merkel (CDU), Olaf Scholz (SPD) und Winfried Kretschmann (Grüne) für sich warben. In Wahlkampfmanier koffert Hofmann gegen die anderen Parteien: Es drohe eine konservative Regierung, die "die feuchten Träume der Faschos gerne umsetzten würde", SPD, Grüne und BSW würden den Kurs nach rechts mitgehen. Und was so ein Rechtsruck anrichte, wüssten die russischen Genoss:innen ohnehin besser.

Wollen die Russ:innen Krieg?

Währenddessen sitzt Lobanow am Tisch und lächelt freundlich, er versteht kein Deutsch, neben ihm sein Weggefährte Vitaly Zemlyanksy, der Lobanow beim Wahlkampf als Analyst zur Seite stand. Es sei seine erste Rede auf Englisch, die nicht Mathematik behandele, sagt der 40-jährige Lobanow zu Beginn. Mit der Fremdsprache, das zeigt sich, hat er ein wenig Schwierigkeiten, er stockt ab und an oder wendet sich an seinen Sitznachbarn, der im Englischen versierter ist. Und Lobanow stellt klar: Er sei kein Experte für alles, was Russland betreffe, aber er wisse einiges.

So ist er überzeugt, dass der Krieg in der Ukraine nicht beliebt sei in der russischen Gesellschaft, ebenso Putin selbst. Weniger als zehn Prozent der Russ:innen hätten laut Lobanow den Krieg zu Beginn begrüßt, und davon seien inzwischen auch viele demoralisiert. Kriegsbefürworter seien überwiegend ältere Menschen über 50, während jüngere und vor allem Frauen eher gegen die Invasion seien. Andererseits würden viele nicht wollen, dass ihr Land den Krieg verliert – auch wenn sie ihn für falsch hielten.

"Meinst du, die Russen wollen Krieg?", lautet der Titel eines Anti-Kriegsliedes der DDR. Heute ist diese Frage angesichts des Ukrainekrieges ein spannender Fall für die Meinungsforschung. Denn wie die russische Bevölkerung wirklich denkt über den Krieg, der nach wie vor als "militärische Spezialoperation" bezeichnet wird, ist nur schwer nachzuvollziehen. In autoritär geführten Staaten ist es üblich, dass Befragte in Umfragen die Antworten liefern, von denen sie glauben, dass sie vom Regime erwartet werden. Umfragen verlieren dadurch an Aussagekraft. Doch neben staatlichen Meinungsforschungsinstituten wie WZIOM gibt es durchaus unabhängige Forscher:innen, die versuchen die Haltung von Russ:innen zum Krieg zu analysieren. Laut einem "Spiegel"-Bericht habe der Soziologe Lew Gudkow vom einzigen unabhängigen Meinungsforschungsinstitut Lewada herausgefunden, dass etwa 44 Prozent der Russ:innen den Krieg befürworten. Der Zusammenschluss unabhängiger Soziolog:innen "ExtremeScan" spricht von 46 Prozent im Februar 2024, vor allem finanziell Schwächere würden den Krieg eher ablehnen.

Der Krieg sichert Putins Macht

Einige Russ:innen vertreten die Meinung, dass der Westen unter Führung der Vereinigten Staaten den Krieg provoziert hat. Die Nato und die Vereinigten Staaten seien zwar für viele Kriege und für die Destabilisierung der Welt verantwortlich, sagt Lobanow. Aber: Für den Krieg in der Ukraine gebe es nur einen Verantwortlichen, nämlich Putin und dessen Regime. Insofern ist diese Veranstaltung für sich schon außergewöhnlich – schließlich wird die Linkspartei oft verdächtigt, sehr russlandfreundlich zu sein. Die Frage nach der Positionierung zum Ukrainekrieg war auch eine zentrale bei der Abspaltung und Parteineugründung durch Sahra Wagenknecht.

Lobanow ist überzeugt, dass Putin den Krieg braucht und ein Frieden ihm gefährlich werden könnte. In Russland herrschten viele soziale Probleme, Ungleichheit und niedrige Löhne. Das gefährde Putins Macht im Frieden. Nun, da Krieg herrscht, könnten diese Probleme hintenangestellt werden – stattdessen werden patriotische Werte gefördert und Zusammenhalt propagiert. Wer quertreibt, muss Repressionen fürchten. Zugleich mache sich Putin die finanziell schlechte Situation junger Russen zu eigen, indem er sie mit hohem Sold an die Front lockt.

Dass es um die arbeitenden Bevölkerung Russlands nicht gut bestellt ist, liegt Lobanows Schilderungen zufolge auch an den Gewerkschaften. Es sei einer der Hauptunterschiede zu westeuropäischen Ländern, dass diese in Russland sehr schwach sind – Streiks seien eine Seltenheit. Das habe seinen Ursprung in der Sowjetunion, als alle sozialen Organisationen – und somit die Gewerkschaften – in staatlicher Hand waren. Sie blieben in der Russischen Föderation erhalten und seien eng an Putin gebunden und somit "keine echten Gewerkschaften", sagt Lobanow.

Der Weg zum Frieden: Revolution

Da der Krieg Putins Macht sichert, glaubt Lobanow, dass dieser sogar bereit wäre, einen Krieg mit weiteren Ländern vom Zaun zu brechen. Selbst wenn der Ukrainekrieg beendet werden würde, einen langfristigen Frieden garantiere Lobanow zufolge nur eines: die (soziale) Revolution, die er wahlweise auch als Transformation bezeichnet. Die politische Linke könne ihm zufolge dabei eine große Rolle spielen, bei ihr sieht er viel Potenzial: Innerhalb der nächsten Jahre würden die Linken die sichtbarste und stärkste politische Kraft im Land sein, meint er. Auch wenn Putins Propaganda einen anderen Eindruck erwecken mag: Russland sei mehrheitlich nicht konservativ, es gebe viele demokratische Länder, in denen die Gesellschaft konservativer sei. Zwei Drittel der Russ:innen würden sogar eine geplante Wirtschaft einer Marktwirtschaft bevorzugen, behauptet Lobanow. Damit sei keine Rückkehr zur Sowjetunion gemeint, vielmehr eine "Demokratisierung der Wirtschaft".

Wie genau diese Revolution vonstatten gehen soll, lässt Lobanow offen. Klar ist, dass er auf stärkere Gewerkschaften hofft und auf Aktivist:innen vertraut. Nur: Letztere müssen derzeit im Untergrund agieren, viele sind auch im Ausland. Lobanow selbst hat das Land vor über einem Jahr verlassen, nachdem er im Sommer 2023 seine Stelle an der Moskauer Universität verloren hat. "Ich habe versucht, so lange zu bleiben, wie es geht", sagt er. Der russische Geheimdienst FSB würde ihm vorwerfen, in Verbindung mit dem inhaftierten Anarchisten Azat Miftakhov zu stehen, selbst führendes Mitglied eines anarchistischen Netzwerks zu sein und den Anschlag auf ein Gebäude des FSB in Archangelsk gutzuheißen. Würde er nach Russland einreisen, würden ihm mehrere Jahre Haft drohen, sagt Lobanow.

Momentan lebt und arbeitet der Dissident in Paris. Er lernt Französisch und hofft, bald eine Lehrstelle an der Universität zu bekommen. Schließlich brauche er das Geld, um weiterhin politisch tätig sein zu können. Derzeit lebt er von einem Stipendium der Uni. Die Zeit im Ausland nutzt er, wie viele andere linke Russ:innen im Exil, um Kontakte zu Gewerkschaften und Parteien zu knüpfen. Diese würden, so hofft er, nach der vorhergesagten Revolution bestehen bleiben und von Vorteil für künftige Zusammenarbeit sein. Die Linken in Konstanz hat er jedenfalls überzeugt: Sie bescheren ihm nach seinem Vortrag reichlich Applaus und skandieren: "Hoch die internationale Solidarität!"

Russland, Sanktionen und Nato in den Wahlprogrammen

Kontext dokumentiert bis zur Bundestagswahl – im Zusammenhang mit eigener Berichterstattung – einschlägige Positionen der Parteien.

CDU/CSU: „Die Sanktionen gegen Russland erweitern wir zielgerichtet und engmaschig. Der hohe wirtschaftliche Preis dieses Angriffskrieges soll Putin zu einem Umdenken und dann zu einem Ende der Feindseligkeiten führen. (…) Wir begrüßen die Ankündigung der USA zur Stationierung weitreichender Waffensysteme in Deutschland. Diese Stationierung ist die folgerichtige Antwort auf die Aufrüstung Russlands und trägt in bedeutender Weise zur glaubwürdigen Abschreckung bei.“

SPD: „Deutschland steht fest an der Seite der überfallenen Ukraine – und zugleich achtet Bundeskanzler Olaf Scholz darauf, dass der Krieg nicht zur direkten Konfrontation zwischen NATO und Russland eskaliert. (…) Die Stationierung von US-Mittelstreckenwaffen im Westen Deutschlands bietet uns in der gegenwärtigen Sicherheitslage mehr Schutz. (…) Ein imperialer Krieg in Europa durch die Atommacht Russland macht deutlich, wie wichtig es ist, dass wir uns auch in Zukunft intensiv für neue Ansätze glaubwürdiger Rüstungskontrolle und Abrüstungsinitiativen einsetzen.“

Grüne: „Die geopolitischen Kräfteverhältnisse in der Welt verändern sich rasant – und das nicht erst seit heute. In dem Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine zeigt sich eine Bedrohung für die europäische Friedensordnung und unsere Demokratie insgesamt – daher ist die Unterstützung der Uk raine auch unser bester Selbstschutz. (…) Wir stehen zu unseren Bündnisverpflichtungen und dem damit verbundenen notwendigen Ausbau unserer Fähigkeiten. Dafür braucht es verlässliche Finanzierung mit einem Verteidigungsetat, der dauerhaft die in der NATO vereinbarten und auch national definierten Ziele und Bedarfe erfüllt und dafür dauerhaft deutlich mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit investiert.“

FDP: „Deutschland braucht starke Bündnisse, um den außenpolitischen Herausforderungen zu begegnen. Wir stehen fest zu unseren Bündnissen wie der transatlantischen Freundschaft mit den USA und der NATO – unabhängig davon, welcher Präsident im Weißen Haus sitzt. Dennoch müssen Deutschland und die europäischen Partner mehr Verantwortung für die eigene Verteidigung und die unserer Bündnispartner übernehmen und in der Lage sein, sicherheitspolitisch glaubhaft abschrecken zu können. Der Bedrohung durch Putins Russland müssen wir Diplomatie und militärische Stärke entgegensetzen.“

AfD: „Die geopolitischen und ökonomischen Interessen der USA unterscheiden sich in zunehmendem Maße von denen Deutschlands und anderer europäischer Staaten. Ein Beispiel dafür ist die Energieversorgung, so etwa der massive Versuch der USA, die Inbetriebnahme der Nord Stream-Ferngasleitung zu verhindern. Deutschland darf sich nicht durch weichenstellende Entscheidungen der USA gegenüber anderen Mächten in Konflikte hineinziehen lassen. Wir lehnen die geplante Stationierung von weitreichenden US-Waffensystemen (Marschflugkörpern, Drohnen und Raketen) in Deutschland ab. (…)  Zur Wiederherstellung des ungestörten Handels mit Russland gehören die sofortige Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen Russland sowie die Instandsetzung der Nord Stream-Leitungen.“

BSW: „Im Atomzeitalter kann man nicht kriegstüchtig werden. Wir sehen mit großer Sorge, wie versucht wird, die Menschen in Deutschland an den Gedanken zu gewöhnen, dass der Krieg irgendwann auch wieder zu uns kommt und dass wir uns darauf vorbereiten könnten. Das bezieht sich aktuell vor allem auf einen möglichen Krieg mit Russland. Allerdings ist Russland der NATO und selbst den europäischen NATO-Staaten in allen konventionellen Waffengattungen weit unterlegen, wie eine Studie von Greenpeace kürzlich noch einmal detailliert nachgewiesen hat. Ein militärischer Konflikt mit Russland würde daher zwangsläufig nuklear eskalieren. (…) Die Stationierung weitreichender Angriffswaffen in Deutschland dient nicht unserem Schutz.“

Linke: „Eine Militarisierung der Politik brutalisiert die Gesellschaft und zerstört die Demokratie von innen. Für den Russland-Ukraine-Krieg heißt das, dass wir eng an der Seite der Menschen in der Ukraine und Russlands stehen und uns für massive humanitäre Hilfe ebenso einsetzen wie für diplomatische Initiativen für einen Waffenstillstand. Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriff Russlands auf die Ukraine. Er muss unverzüglich beendet werden, und der Rest der Welt darf nicht wegsehen. Aber wir fordern einen Strategiewechsel: Statt immer mehr Waffenlieferungen braucht es endlich eine gemeinsame Initiative der Bundesregierung und der EU mit China, Brasilien und anderen Staaten des globalen Südens, um Russland an den Verhandlungstisch zu bringen.“  (jhw)

Wir brauchen Sie!

Kontext steht seit 2011 für kritischen und vor allem unabhängigen Journalismus – damit sind wir eines der ältesten werbefreien und gemeinnützigen Non-Profit-Medien in Deutschland. Unsere Redaktion lebt maßgeblich von Spenden und freiwilliger finanzieller Unterstützung unserer Community. Wir wollen keine Paywall oder sonst ein Modell der bezahlten Mitgliedschaft, stattdessen gibt es jeden Mittwoch eine neue Ausgabe unserer Zeitung frei im Netz zu lesen. Weil wir unabhängigen Journalismus für ein wichtiges demokratisches Gut halten, das allen Menschen gleichermaßen zugänglich sein sollte – auch denen, die nur wenig Geld zur Verfügung haben. Eine solidarische Finanzierung unserer Arbeit ermöglichen derzeit 2.500 Spender:innen, die uns regelmäßig unterstützen. Wir laden Sie herzlich ein, dazuzugehören! Schon mit 10 Euro im Monat sind Sie dabei. Gerne können Sie auch einmalig spenden.


Gefällt Ihnen dieser Artikel?
Unterstützen Sie KONTEXT!
KONTEXT unterstützen!

Verbreiten Sie unseren Artikel
Artikel drucken


0 Kommentare verfügbar

Schreiben Sie den ersten Kommentar!

Kommentare anzeigen  

Neuen Kommentar schreiben

KONTEXT per E-Mail

Durch diese Anmeldung erhalten Sie regelmäßig immer Mittwoch morgens unsere neueste Ausgabe unkompliziert per E-Mail.

Letzte Kommentare:






Die KONTEXT:Wochenzeitung lebt vor allem von den kleinen und großen Spenden ihrer Leserinnen und Leser.
Unterstützen Sie KONTEXT jetzt!