KONTEXT Extra:
Noch ein Versuch: BI Neckartor vor dem Staatsministerium

Am kommenden Dienstag, den 21. November um 11.45 Uhr, unternimmt die Bürgerinitiative Neckartor einen zweiten Anlauf, der Landesregierung ihre Forderungen zur Umsetzung des gerichtlichen Feinstaub-Vergleichs zu übergeben. Der erste Versuch Anfang Oktober, schriftlich und mit Nachdruck daran zu erinnern, dass sich Grün-schwarz verpflichtet hat, ab dem 1. Januar 2018 bei Feinstaubalarmtagen das Verkehrsaufkommen am Neckartor um 20 Prozent zu reduzieren, war kläglich an den geschlossenen Gittertoren gescheitert. Niemand aus dem Stab von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fand sich bereit, den Appell entgegenzunehmen.

Peter Erben, der Sprecher der Bürgerinitiative, kritisiert erneut, dass die Landesregierung den im April 2016 geschlossenen Vergleich nicht mehr erfüllen will: "Das bedeutet ja, dass hier versucht wird, die Umsetzung einer rechtskräftigen, vollzugsfähigen gerichtlichen Entscheidung zu verhindern, indem sie in der Sache nicht handelt." Die Verantwortlichen hätten trotz ihrer Selbstverpflichtung fast zwanzig Monate verstreichen lassen, ohne ein entsprechendes Handlungskonzept zu erarbeiten. Die Landesregierung lasse "die betroffenen Menschen in Stuttgart einfach im Stich und drückt sich durch vorsätzlichen Rechtsbruch davor, Verantwortung zu übernehmen".

Die Anwohner versuchen, per Zwangsvollstreckung ihr Recht auf Schutz vor Luftverschmutzung durchzusetzen. "Das ist ein unerträglicher, ja skandalöser Vorgang", sagt Erben. Die Bürgerinitiative Neckartor fordere "daher Ministerpräsident Kretschmann auf, diese unwürdige und verantwortungslose Vorgehensweise unverzüglich zu beenden". Verlangt wird, "die verletzte Rechtstreue unverzüglich wiederherzustellen" und die Verkehrswende in der Landeshauptstadt "unverzüglich einzuleiten".


Kontext beim IMI-Kongress in Tübingen

Heer, Luftwaffe, Marine – das waren bisher die drei Abteilungen der Bundeswehr. Seit diesem Jahr gibt es noch eine vierte: das Kommando Cyber- und Informationsraum. 260 Mitarbeitende sind dort zugange, im nächsten Jahr kommen nochmal 140 dazu. Auch Nato und EU rüsten netztechnisch massiv auf, um sogenannten hybriden Bedrohungen zu begegnen. Dabei geht es nicht nur um den Einsatz von Kommunikations- oder Überwachungstechnik, sondern auch um die gezielte Beeinflussung öffentlicher Meinung. Der Cyberspace wird mehr und mehr zum Einsatzgebiet des Militärs, das Internet zum Schlachtfeld um Wahrheiten und Realitäten.

Unter dem Titel "Krieg im Informationsraum" geht die Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen auf ihrem jährlichen Kongress am kommenden Wochenende diesen Themenkomplex an. In Vorträgen und Diskussionen werden Strategien und Akteure vorgestellt und analysiert, es wird um mediale Schieflagen gehen, um Leaks als Instrument der Geopolitik, um Geheimdienste und die Konstruktion von Wirklichkeit, um die Frage, was als "Strategische Kommunikation" bezeichnet wird und was als "Propaganda". Welche Rolle spielen Soziale Medien? Und wer verdient überhaupt am Cyberkrieg?

Die Kontext-Autorin Anna Hunger ist am Sonntag zu Gast auf dem Podium zur Abschlussdiskussion und wird mit Moderatorin Claudia Haydt (Linke), einem Ad-Busting-Aktivisten aus Berlin, dem Politikwissenschaftler und Friedensaktivisten Tobias Pflüger und Pia Masurczak vom Radio Dreyeckland über "Widerstand im Zeitalter von Cyberwar und Strategischer Kommunikation" sprechen.

Kongressauftakt ist am Freitagabend, 17. November, in der Hausbar der Schellingstraße 6 in Tübingen, die beiden Kongresstage Samstag, 18., und Sonntag, 19. November, finden im Schlatterhaus in der Österbergstr. 2 statt. Das Program gibt's unter diesem Link. (15.11.2017)


Veränderungen im Polizeigesetz errungen

Geht doch: Gegen den erklärten Willen von Innenminister Thomas Strobl (CDU) haben sich die beiden Regierungsfraktionen mitten im bereits laufenden Verfahren auf Änderungen im umstrittenen Polizeigesetz verständigt. Wie von den Grünen verlangt, werden einzelne Passagen, etwa zum Einsatz von Staatstrojaner präzisiert. Sogar CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart lobte die "intensive Fließarbeit". Die habe auch die "Handlungsfähigkeit" der Koalition unterstrichen.

Tagelang war hinter den Kulissen gerungen worden, nicht nur zwischen Grünen und CDU oder mit der Opposition, sondern vor allem auch mit dem Innenministerium. Nach einer Expertenanhörung im Landtag, in dem vor allem Verfassungsrechtler und Datenschützer scharfe Kritik an dem Gesetzentwurf geübt hatten, wollte Strobl alle Änderungen verhindern. Jetzt bleibt dem CDU-Landesvorsitzenden, der das schärfste aller Polizeigesetze bundesweit versprochen hatte, nur, die Verständigung der Regierungsfraktion zur Kenntnis zu nehmen. "Entscheidend für mich ist, dass das keine Änderungen an der Substanz des Gesetzes gibt", sagt der Innenminister jetzt.

Eine Einschätzung, die allerdings selbst in seiner eigenen Fraktion nicht geteilt wird. Reinhart erläuterte, dass Fristen konkretisiert oder die Einsatzmöglichkeiten durch eine schärfer "Erheblichkeitsschwelle" verändert wurden. Und die Grünen, die das Paket am Dienstag ohne Gegenstimme in der Fraktion passieren ließen, rüsten sich für die nächste Auseinandersetzung. Von Strobl, der bei den Verhandlungen seit dem Frühjahr kein einziges Mal (!) persönlich anwesend war, ist bekannt, dass er zur Terrorabwehr und gegen die Organisierte Kriminalität auch Staatstrojaner zur Online-Durchsuchung von Smartphones oder Rechnern einsetzen will, was der Koalitionspartner strikt ablehnt. (14.11.2017)


Kampf gegen "reaktionäre Bildungskreise"

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) stemmt sich gegen die schleichende Rückabwicklung der gut 300 Gemeinschaftsschulen im Land. Die wird von der CDU vorangetrieben und von den Grünen, bekanntlich der größere Regierungspartner, praktisch kampflos hingenommen. Die GEW-Landesvorsitzende Doro Moritz hat auf einer Tagung am Wochenende in Stuttgart dagegen daran erinnert, dass Gemeinschaftsschulen noch immer eine Schulart im Aufbau sei, deren "Akzeptanz bei den Eltern", aber auch deren "Qualität und die pädagogische Attraktivität in den vergangenen fünf Jahren von Jahr zu Jahr gewachsen ist".

CDU-Bildungspolitiker versuchen seit Schuljahresbeginn, den Niedergang zu belegen. Etwa mit dem Argument, dass die Hälfte der bestehenden Standorte heute nicht mehr genehmigt würde, weil es zu wenig Schüler und Schülerinnen gibt. Moritz verlangte vor gut hundert Lehrkräften aus dem ganzen Land eine bessere Bezahlung der Lehrkräfte und mehr Leitungsstellen, weil keine andere weiterführende Schulart "vergleichbar anspruchsvolle Aufgaben von Inklusion bis Begabtenförderung zu bewältigen hat". Mitveranstalter des Fachtags war das Fritz-Erler-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung in Baden-Württemberg, das eine ganze Reihe von bildungspolitischen Veranstaltungen plant. Denn noch immer ist der Südwest bundesweit Schlusslicht in allen Vergleichen zum Bildungsaufstieg: In keinem anderen Land ist der Schulerfolg der Kinder derart stark abhängig vom sozialen Status der Eltern. Auch um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, hatten Grüne und SPD 2012 die neuen Formen des längeren gemeinsamen Lernens etabliert.

Der Verein für Gemeinschaftsschulen e.V., der für sich in Anspruch "100.000 Müttern und Vätern im Land eine Stimme zu geben", beklagt, dass "während sich an den Schulen der Starterjahrgang auf seinen Realschulabschluss vorbereitet und die erste Oberstufen aufgebaut werden", in Öffentlichkeit und Politik abermals eine "erbitterte Debatte" tobe. "Statt die Herausforderung anzunehmen, die Jugend von heute auf die Herausforderungen von morgen vorzubereiten, schwelgt man lieber in einer verklärten Feuerzangenbowlen-Romantik", sagt der Vorsitzende des Vereins Matthias Wagner-Uhl, der selber Gemeinschaftsschulrektor ist. Unter weiter: "Reaktionäre Bildungskreise werden nicht müde, stumpfe Reflexe zu bedienen."


Erinnern an einen Kriegsgegner: Lesung zum 100. Todestag von Friedrich Westmeyer

Vor 100 Jahren, am 14. November 1917, starb der Stuttgarter Waldheim-Pionier, Kriegsgegner und SPD-Vorsitzende Friedrich Westmeyer in einem Lazarett in Belgien. Wenige Monate davor war er, wie viele andere linke Sozialisten, an die Front geschickt worden. Eine bittere Ironie: Während zu Beginn des Ersten Weltkrieges die Reichstagsfraktion der SPD am 4. August 1914 geschlossen für die Kriegskredite stimmte, kämpfte gerade in Stuttgart eine starke Gruppe linker Sozialdemokraten weiter gegen den Krieg, und Westmeyer war ihr Wortführer. Nach seinem Tod schrieb Rosa Luxemburg aus dem Breslauer Gefängnis an Clara Zetkin nach Stuttgart: "Westmeyer ist ein großer Verlust. Ich dachte immer, er würde noch in großen Zeiten eine Rolle spielen." Etwas verspätet meldet selbst die "New York Times" seinen Tod: "German Anti-War Socialist was sent to the Front as Punishment." Heute ist er nur noch wenig bekannt, dabei gilt er auch als geistiger Vater der Stuttgarter Waldheime, engagierte sich in sozialen Fragen wie Wohnungsnot, Organisation der Jugend und Frauenbildung. Der Historiker und Journalist Willy Reschl, der schon 2014  im Kontext-Buch "Der König weint" Westmeyer würdigte, erinnert nun mit einer Lesung am 12. November um 11 Uhr im Waldheim Gaisburg an den rebellischen Sozialisten. (10.11.2017)


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Siegerpose: Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück beim Charity-Fight gegen Box-Profi Francois Botha in Kapstadt. Foto: Porsche

Siegerpose: Porsche-Betriebsratschef Uwe Hück beim Charity-Fight gegen Box-Profi Francois Botha in Kapstadt. Foto: Porsche

Ausgabe 315
Gesellschaft

Uwe rettet die Welt

Von Fritz Schwab
Datum: 12.04.2017
Für Uwe Hück ist das Leben ein Kampf. Am besten auf offener Bühne, wo sich der Porsche-Betriebsratschef wahlweise als Arbeiterführer, Sozialarbeiter oder Boxer in Szene setzen kann. Wie zuletzt in Südafrika, wo der Zwei-Zentner-Mann weiter an seiner Legende strickt.

Vor "dicken Brieftaschen" hat er nach eigener Einschätzung "keinen Respekt". Aber es schmeichelt ihm dann doch, wenn der Multimilliardär, Porsche-Aufsichtsratsvorsitzende und Haupteigentümer des Sportwagenbauers Wolfgang "Wopo" Porsche bei einer Sitzung vor zwei Wochen der versammelten Runde verkündet, dass man jetzt zum Ende kommen müsse, weil der Uwe Hück sonst seinen Flieger nach Afrika verpasse.

Reiseziel Kapstadt, Südafrika. Es war dem kleinen Uwe vor 54 Jahren sicher nicht in die Wiege gelegt, eines Tages als Repräsentant einer Automarke in die große, weite Welt zu reisen. Der als Waisenkind im Kinderheim bei Pforzheim aufgewachsene Junge hatte allerdings schnell gemerkt, dass zwei Dinge einen weit nach oben bringen können: Physische Kraft und eine freche Gosch. 

Hück erzählt die Geschichte heute folgendermaßen: Mit acht Jahren habe er die Bibel für sich entdeckt und den lieben Gott gebeten: Bitte mach mich stark, damit ich anderen helfen kann. Im Kinderheim probte er erstmals erfolgreich den Aufstand, "damit die Wurst aufs Brot kommt". Es reichte dann mit Anfang 20 zum zweimaligen Europameistertitel im Thaiboxen und zu der noch viel wertvolleren Erfahrung, dass man sich im Leben nicht bescheißen lassen darf. Sein erster Titel brachte ihm 1500 Mark ein, sein Manager habe aber 20 000 eingesackt.

Leitwolf Hück (mit Megafon) bei einer IG Metall-Veranstaltung bei Porsche im April 2016.
Leitwolf Hück (mit Megafon) bei einer IG Metall-Veranstaltung bei Porsche im April 2016. Foto: Joachim E. Röttgers

Das nötige Geld zur Titelverteidigung wollte er bei Porsche in Zuffenhausen verdienen. Der gelernte Lackierer kassierte erst eine Absage, beschwerte sich aber persönlich über den negativen Bescheid und muss dabei so viel Eindruck hinterlassen haben, dass er den Job doch noch bekam. Später gab er einem schikanierenden Vorarbeiter – "Halt die Gosch, sonschd kommsch' zum Bosch" – wirkungsvoll Kontra, indem er ihn am Kittel packte und drohte: "Noch ein Wort und wir gehen beide zum Bosch." Damit war der Karriereweg zum Arbeitnehmervertreter bereitet: Vertrauensmann, Betriebsrat, Betriebsratsvorsitzender. 

Psychologisch betrachtet war Wiedeking der Papa

Irgendwann wurde Hück die Welt zwischen Pforzheim und Zuffenhausen zu klein. Hobbypsychologisch betrachtet pflegte Hück mit dem damaligen Porsche-Chef Wendelin Wiedeking eine Art Ersatzvater-Sohn-Beziehung. Bis hin zur Gestik soll Hück den schwergewichtigen Westfalen imitiert haben, erinnern sich enge Porsche-Mitarbeiter. Das Gespann plante den ganz großen Coup. Wiedeking machte sich daran, mit dem Zwerg Porsche den Riesen Volkswagen zu übernehmen. Hück wähnte sich schon in der Rolle des größten Arbeiterführers der Republik. Das Ende ist bekannt. Wiedeking wurde mit einer Millionenabfindung in die Wüste geschickt und Hück blieb der Betriebsratsvorsitzende und stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende der Porsche AG, der hochprofitablen Tochter des Volkswagen-Konzerns. Vorläufiger Höhepunkt in der Vita: Verleihung des Bundesverdienstkreuzes vor wenigen Wochen.

Das Knopfloch im Revers bleibt bei seinem Auftritt in Kapstadt ordensleer. Hück ist schlau genug, seinen Kritikern nicht den Stoff zu liefern, mit dem sie ihn am Zeug flicken könnten. Wohlgesetzte Worte kommen auch so zur Begrüßung. Der südafrikanische Porsche-Generalimporteur Toby Venter preist ihn als den Mann, der für 600 000 Menschen bei Volkswagen Verantwortung trage. In Wolfsburg sehen das seine Gewerkschaftskollegen sicherlich etwas differenzierter. Sei's drum, der offizielle Anlass für Hücks Erscheinen ist die feierliche Einweihung eines Ausbildungsprojekts für Jugendliche aus sozial schwierigen Verhältnissen. 24 junge Frauen und Männer aus den Armenvierteln von Kapstadt starten in wenigen Wochen eine Lehre als Service-Mechatroniker und können anschließend in einer Niederlassung von VW, Audi oder Porsche einen heißbegehrten Job in der Werkstatt antreten. 

In Kapstadt staunen die Lehrlinge über Hücks Weisheiten

Als ranghöchster Vertreter von Porsche sitzt Hück nun auf einem weißen Sofa und plaudert mit der Moderatorin, eine Art Anne Will vom Kap der Guten Hoffnung, über Luxusautos und die Riesenchance für die jungen Menschen aus den Townships. Dazu gehört, dass sich das Publikum die Klassiker unter den Hück'schen Lebensweisheiten anhören darf. An die Lehrlinge adressiert, lässt Hück seine Lieblingssentenz vom Stapel: "Das Trikot schwitzt nicht von allein." Der Gesichtsausdruck der jungen Männer und Frauen lässt darauf schließen, dass sie mit derlei Sprüchen wenig anfangen können. Leben heißt für sie überleben.

Spender zum Anfassen: Hück in einer Zuffenhausener Schule, Januar 2014. Foto: Joachim E. Röttgers
Spender zum Anfassen: Hück in einer Zuffenhausener Schule, Januar 2014. Foto: Joachim E. Röttgers

Der biographische Hintergrund der jungen Menschen aus den Townships vor den Toren der glitzernden, multikulturellen City von Kapstadt wäre mit "prekär" geradezu schmeichelhaft beschrieben. Entsprechend fallen die Auswahlkriterien für die Aufnahme in das Lehrlingsprogramm auf. So muss das Familieneinkommen weit unter dem südafrikanischen Durchschnitt liegen, wenn es in der Familie überhaupt ein regelmäßiges Einkommen geben sollte. Denn häufig fehlt der Vater in den meist kinderreichen Haushalten und fällt als materieller Versorger aus, was in den patriarchalisch geprägten Strukturen unweigerlich zu Armut führt.

Umso mehr verkörpert die 17 Jahre alte Allison Petersen eine ungewöhnliche Berufsstarterin. Als junge Frau eine technische Ausbildung zu absolvieren, ist in Südafrika bereits erstaunlich. Für ein Mädchen aus einem Township gleicht es einer Sensation. "Ich bin immer noch auf eine positive Art geschockt, dass ich diese Chance bekommen habe. Jetzt möchte ich auch andere Mädchen ermutigen, einen solchen Beruf zu ergreifen", sagt Petersen. Steilvorlage für Hück: "Ihr müsst schaffen, schaffen, schaffen! Ok?!" Und weil die Antwort der schüchternen Jungs und Mädchen zu zaghaft ausfällt, wird Hück etwas lauter: "OK?" Und erst beim dritten "OK???", das bereits etwas Dieter-Bohlen-artiges an sich hat, antworten ihm die jungen Leute aus dem Township laut genug.

Womöglich schafft das SPD-Mitglied noch den Schulz-Effekt

So richtig laut wird es aber erst, als die Moderatorin die südafrikanische Boxer-Legende Francois Botha – Kampfname "The White Buffalo" – auf die Bühne bittet. Mit dem wird sich Hück am nächsten Abend einen Schaukampf liefern. Nicht ganz zufällig fallen die Eröffnung des Ausbildungszentrums und der Schaukampf zeitlich fast zusammen. Hück legt aber Wert darauf, dass der Fight eine Angelegenheit seiner eigenen, privaten Stiftung sei. Der Erlös soll in die Renovierung von mehreren Boxschulen in den Townships von Kapstadt fließen. "Blaue Flecke für soziale Zwecke", nennt Hück seinen nun nach Südafrika exportierten Ganzkörpereinsatz.

Lass mal drücken: Genosse Hück und Ex-Kanzler Gerhard Schröder.
Lass mal drücken: Genosse Hück und Ex-Kanzler Gerhard Schröder. Foto: Joachim E. Röttgers

Und natürlich darf an einem solchen glamourösen Abend Nelson Mandela nicht fehlen. "Sport hat die Kraft, die Welt zu verändern", wird die 2013 verstorbene Ikone des Landes zitiert. Beim anschließenden Umtrunk mit Pils und Rotwein bekräftigt Hück seinen Vorsatz, gegen den ehemaligen Schwergewichts-Champion Botha gewinnen zu wollen, "auch wenn der zehn Kilo mehr auf die Waage bringt". Das soll nach richtig ernsthaftem Boxen klingen, und ein wenig die Tatsache überspielen, dass hier zwei Mitfünfziger zu Gange sind.

Für Hück kein Alter, um wehmütig zurückzuschauen. Die Heldensaga des Waisenkindes ist noch nicht zu Ende erzählt. Da kann noch allerhand kommen, womöglich auch in der Politik. Als "Geheimwaffe der Genossen" wurde der IG-Metaller schon vor zehn Jahren tituliert. Noch hat sie nicht gezündet. Das langjährige SPD-Mitglied wartet auf seine Chance, vielleicht gibt es auch für Uwe Hück einen Schulz-Effekt. Den Kampf in Kapstadt hat Hück übrigens klar gegen Botha verloren.


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