KONTEXT Extra:
Fahrverbote: Unterstützung aus Bayern

Es wird immer enger für Dieselfahrzeuge. Seit Monaten kämpft Winfried Hermann hinter den Kulissen gegen eine Aushöhlung des Konzepts zur Luftreinhaltung in der Landeshauptstadt und damit auch für Beschränkungen an Feinstaubtagen. Jetzt hat der grüne Landesverkehrsminister Unterstützung ausgerechnet aus Bayern bekommen. Eine „Karte des Grauens“ nennen nicht nur Umweltschützer das Gutachten zur Luftqualität in München. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), so der Vorwurf der Deutschen Umwelthilfe (DUH), hat es über drei Wochen zurückgehalten. Jetzt wurde es publik und offenbart, dass an 260 (!) Straßen im Stadtgebiet der Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten wird. Darunter sind ein Viertel aller Hauptstraßen oder 123 von 511 Kilometern. An 50 Messstellen liegen die Werte sogar über 60 Mikrogramm pro Kubikmeter. Schon Anfang 2017 - nach einer Klage der DUH - ist der Freistaat nicht nur dazu verpflichtet worden, das Gutachten zu veröffentlichen, sondern auch ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung vorzulegen.

Wie sich die Bilder gleichen: Seehofer und sein Südschienen-Partner Winfried Kretschmann (Grüne) möchten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhindern. Die Realisten hingegen, darunter vorsichtig auch Münchens SPD-OB Dieter Reiter, halten diese Maßnahme angesichts des Ausmaßes der Luftverschmutzung ohnehin für nur noch schwer abzuwenden. Und Winfried Hermann wiederholt gebetsmühlenhaft, dass Fahrverbote nicht vom Tisch sind. Die EU weiß er an seiner Seite: Am Freitag wurde bekannt, wie die zuständige EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska alle manipulierten Fahrzeuge radikal aus dem Verkehr ziehen will – nicht irgendwann, sondern schon 2018. Zugleich nimmt die Polin die nationalen Prüfbehörden ins Visier und findet klare Worte: Die hätten versagt. (21.7.2017)


Der doppelte Martin

Wo war Martin Schulz am Montagabend? Die "Stuttgarter Zeitung" behauptet, der Kanzlerkandidat sei bei ihr gewesen. Bei "StZ im Gespräch". Die "Stuttgarter Nachrichten" schreiben, Schulz sei bei ihnen gewesen. Beim "Treffpunkt Foyer". Recherchen von Kontext haben ergeben, dass der Spitzengenosse tatsächlich bei beiden war. Zur gleichen Zeit am gleichen Ort bei den gleichen Besuchern. Gesagt hat er auch das Gleiche, nur die Überschriften waren anders. Bei der StZ greift Schulz die Kanzlerin scharf an, bei den StN bläst er zur Aufholjagd, und die Chefredakteure dürfen auf den Titelblättern verschieden von vorne gucken. Fritz Kuhn wiederum, der Oberbürgermeister, klatscht in beiden Zeitungen gleich. Es ist einfach immer wieder schön zu sehen, dass eine Gazette so tut als wäre sie zwei. Das ist wichtig, wegen der Presse- und Meinungsvielfalt. (18.07.2017)


Landesregierung zu Fahrverboten: Aus Ja wird Jein

Vier Tage vor dem nächsten Termin am Stuttgarter Verwaltungsgericht in Sachen Feinstaub steigt die Nervosität. "Bei der Diskussion um den Luftreinhalteplan steht der Gesundheitsschutz der Bürger im Vordergrund und das Gebot, die Luft, die wir alle atmen, sauber zu halten", sagt Andreas Schwarz, Fraktionschef der Grünen um Landtag. Und doch muss er zusehen, wie seiner Partei die schärfste Maßnahme, die Möglichkeit, Straßen an Feinstaubtagen für den Verkehr zu sperren, aus der Hand geschlagen wird. Bereits Anfang Juli hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) darüber informiert, dass er streckenbezogene Fahrverbote für rechtlich nicht zulässig hält, wenn durch die Kombination dieser Straßen de facto eine Fahrverbotszone gebildet wird. Dementsprechend sah der Anwalt des Landes jetzt die Notwendigkeit, dem Verwaltungsgericht im Vorfeld des Verfahrens am kommenden Mittwoch mitzuteilen, dass am Instrument der Fahrverbote nicht weiter festgehalten wird.

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) will im Kabinett am Dienstag dagegen durchsetzen, im Luftreinhalteplan einen solchen Rückzieher nur für den Fall festzuschreiben, dass die Nachrüstung älterer Diesel-Fahrzeuge jenes Minus an Emission bringt, das auch Fahrverbote bringen würden. "Der Luftreinhalteplan, wie er von beiden Koalitionspartnern und den betroffenen grün- und CDU-geführten Ministerien vorgesehen ist", erläutert auch Schwarz, "macht noch einmal klar: Verkehrsbeschränkungen würde es dann geben, wenn die Nachrüstung verschleppt wird oder nicht die erwartete Wirkung bringt." Und der Kirchheimer Abgeordnete, der die Fraktion seit gut einem Jahr führt, spielt den Ball zurück an Dobrindt: Jetzt sei der Bund in der Pflicht, denn der müsse "dringend alle technischen und rechtlichen Fragen zur Nachrüstung für verbindlich erklären und die Blaue Plakette einzuführen, denn sie ist das beste Mittel, um allgemeine Fahrverbote zu vermeiden". (15.7.2017)


AfD fühlt sich durch bunte Ballons angegriffen

Eine anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Rektor des örtlichen Schulverbunds sorgt seit gestern erneut für Turbulenzen in Burladingen. In einem Schreiben behauptet ein anonymer Verfasser, im Namen von zwölf weiteren Eltern zu sprechen, die sich gegen eine Luftballon-Aktion der Burladinger Schulen aussprechen. "Letztlich ging es hier um eine politische Aktion, die gegen die AfD gerichtet war", so der Text, das sei ein "klarer Missbrauch der Kinder für politische Zwecke".

Was war passiert? Am 28. Juni hatten sich mehrere Schulen, Kindergärten, das Theater Lindenhof und mehrere Privatpersonen an der Aktion "Burladingen ist bunt" beteiligt. Mit bunten Luftballons warben die Burladinger für Offenheit und Toleranz in ihrer Stadt, die derzeit gegen ihr rechtes Image kämpft (Kontext berichtete), erst recht seitdem der umstrittene Bürgermeister Harry Ebert Sympathiebekundungen für die AfD verlautbaren lässt. An der Aktion beteiligt waren alle drei Rektoren des Schulverbunds. Doch nur gegen Michael Linzner richten sich die anonymen Vorwürfe.

Für den zuständigen Schulamtsdirektor Gernot Schultheiß in Albstadt ein ungewöhnlicher Fall. Noch nie habe ihn eine anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde erreicht, so Schultheiß gegenüber Kontext: "So habe ich ja niemanden, dem ich antworten kann." Ungewöhnlich auch, dass das Schreiben an das Kultusministerium in Stuttgart ging, an die beiden Lokalzeitungen und an das Tübinger Regierungspräsidium. Dringenden Handlungsbedarf sieht Schultheiß allerdings nicht. Kein Kind sei gefährdet, auf keinem der Ballons sei gestanden, "gegen die AfD", das ganze habe in der Pause statt gefunden und keiner habe die Kinder gezwungen, einen Ballon steigen zu lassen. Im übrigen sei Linzner seit Jahrzehnten als engagierter und erfolgreicher Lehrer bekannt, der für seine Überzeugungen stehe und kein Blatt vor den Mund nehme. "Interessant ist", schreibt der Schwarzwälder Bote, "dass Michael Linzner am Wochenende bei der Schulentlassungsfeier Kritik an Bürgermeister Harry Ebert geäußert hatte, weil dieser kurzfristig abgesagt hatte."

Die AfD-Landtagsfraktion sah sich heute zu einer Pressemitteilung herausgefordert: "Die Luftballon-Aktion, an der Michael Linzner als treibende Kraft beteiligt war, richtete sich laut anonymem Hinweis gezielt gegen die AfD". Schulamtsdirektor Gernot Schultheiß sieht auch dies gelassen: "Sicher nutzen das manche nur, um auf sich aufmerksam zu machen." Initiiert hat die Aktion übrigens nicht der Rektor, sondern die Burladinger Bürgerin Tipsy Peucker. (13.7.2017)

Dazu: Rechtsabbiegen in Burladingen, Kontext-Ausgabe 323


Hunde als Soldaten

Große Natur- und Tierfilme, unvergessliche Filmbilder und spannend erzählte Geschichten: 130 Produktionen zu Natur, Tier, Umwelt und Nachhaltigkeit sind beim 16. NaturVision-Filmfestival in Ludwigsburg vom 13. bis 16. Juli (Donnerstag bis Sonntag) in Ludwigsburg zu sehen - beim größten Naturfilmfestival in Deutschland. Neben den Vorführungen im Kino Central gibt es ein Open Air auf dem Arsenalplatz. Dazu ein umfangreiches Programm auch für ganz junge Filmfans.

Schwerpunktthema in diesem Jahr: Die Stadt und das Meer. Gezeigt wird dabei auch der schockierende amerikanische Dokumentarfilm "A Plastic Ocean". Bei den Tierfilmen ist "Hundesoldaten" zu sehen, ein Film der Stuttgarter Regisseurin Lena Leonhardt über Kampfhunde bei der Bundeswehr - ausgezeichnet mit dem renommierten Grimme-Preis. "Unser Filmprogramm will für die Natur begeistern und kritisch informieren.Wir wollen aber auch zeigen, dass ein gesamtgesellschaftliches Umdenken notwendig ist, um neue Wege in Sachen Umwelt und Nachhaltigkeit zu gehen", so Festivalleiter Ralph Thoms. (12.7.2017)

Infos: www.natur-vision.de


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Spurensicherung nach der Attacke auf die Flüchtlingsunterkunft in Riedlingen. Foto: Thomas Warnack

Spurensicherung nach der Attacke auf die Flüchtlingsunterkunft in Riedlingen. Foto: Thomas Warnack

Ausgabe 237
Gesellschaft

Ein Pastor als Hetzer

Von Guy-Pascal Dorner
Datum: 14.10.2015
Es ist unerträglich, was der Pastor Jakob Tscharntke von der Evangelischen Freikirche Riedlingen in einem Ravensburger Anzeigenblatt und im Internet an Unmenschlichkeit gegenüber Flüchtlingen absondert. Und es ist nur schwer erträglich, dass viele Leserbriefschreiber ihm zustimmen. Grund genug, sich damit zu beschäftigen.

In Riedlingen wurde eine Asylbewerberunterkunft mit Hakenkreuzen verunstaltet, es brannten Papiercontainer, nachdem Pastor Jakob Tscharntke von der Evangelischen Freikirche öffentlich im Anzeigenblatt "Südfinder" geifernde Flüchtlingshetze betrieben hatte. Er bezeichnet in seinen auf der kircheneigenen Homepage veröffentlichten Pamphleten und im "Südfinder"-Interview (16. September 2015) die Flüchtlingspolitik als "Zuwanderungswahnsinn Angelika Merkels". Laut Tscharntke sei die Presse in Flüchtlingsfragen "gleichgeschaltet wie im Dritten Reich". Der "Psycho-/Gesinnungsterror" der Gutmenschen gegenüber Kritikern der Flüchtlingspolitik sei derart massiv, dass man vor einer zweiten "Reichskristallnacht" stehe. Deutschland müsse Christen, die in den muslimischen Ländern verfolgt werden, aufnehmen. "Aber wir holen die Täter nach Deutschland." Tscharntke behauptet, in hiesigen Asylheimen gebe es "Christenverfolgung, Vergewaltigung von Frauen und Kindern". Zudem würden zur Unterbringung der Flüchtlinge "in Deutschland Existenzen vernichtet". Und dies für Menschen wie den Vater des ertrunkenen Kindes, dessen trauriges Bild um die Welt ging – "der wollte nur auf unsere Kosten neue Zähne, ist drum geflüchtet". Tscharntke: "In diesen Tagen ist die Not unseres Volkes so groß wie nie seit dem Dritten Reich."

Die Staatsanwaltschaft hat den Pastor im Visier

Tscharntke ist schon häufiger mit rassistischen Äußerungen und mit religiöser Intoleranz aufgefallen und genießt offensichtlich die Aufmerksamkeit. Klar, dass sich viele über Tscharntkes Flüchtlingshetze empören: von Biberachs Landrat Heiko Schmid, dem Riedlinger Gemeinderat bis zum Bund der Evangelischen Freikirchen. Die Staatsanwaltschaft Ravensburg hat nach fruchtlosen Vorermittlungen hinsichtlich des Verdachts der Volksverhetzung, bezogen aufs Interview im "Südfinder", Tscharntke weiterhin im Visier hinsichtlich sonstiger Pamphlete.

Webseite der Evangelischen Freikirche Riedlingen. Screenshot
Webseite der Evangelischen Freikirche Riedlingen. Screenshot

Die öffentliche Empörung der Bevölkerung über Tscharntkes Flüchtlingshetze gab es. Aber es gab auch das krasse Gegenteil: Den "Südfinder" ereilten nach eigenen Angaben 57 Leserbriefe; nur drei davon distanzierten sich von Tscharntkes Aussagen. 23 Briefe hat der "Südfinder" (23. September 2015) veröffentlicht. Viele fürchten um ihren Wohlstand, prophezeien steigende Kriminalität und Terroranschläge, beschwören den Untergang des christlichen Abendlandes durch die Muslime. "Dahinter stecken Ängste, die ernst genommen werden wollen", so Dr. Hans-Otto Dumke, bis zum Ruhestand Ärztlicher Direktor des ZfP (Zentrum für Psychiatrie) Bad Schussenried. Riedlingens katholischer Pfarrer Walter Stegmann und seine evangelische Kollegin Anne Mielitz bieten allen den Dialog an.

Auf Anfrage betonte Pfarrer Walter Stegmann von der Katholischen Kirchengemeinde St. Georg in Riedlingen, dass das Christentum selbst seine Wurzeln in der Vertreibung habe und dass die Gastfreundschaft ein urchristliches Prinzip sei. Hinsichtlich der Ressentiments vieler in der Bevölkerung gegenüber den Flüchtlingen helfe nur eines: der Dialog. Das unterstreicht auch seine evangelische Kollegin Anne Mielitz, die mit ihrem Mann Theo frisch die Stelle in Riedlingen angetreten hat. "'Ich bin ein Fremder gewesen und Ihr habt mich aufgenommen', wird Jesus in der Bibel (Matthäus 25, 35–40) zitiert. Wir als Christen haben daher die Pflicht, Fremde bei uns aufzunehmen." Die Flüchtlinge würden dies mit Dankbarkeit goutieren. "Die verstehen die Ängste der Deutschen schon. Und man muss diese Ängste ernst nehmen, die schrumpfen können durch die Begegnung mit Einzelschicksalen von Flüchtlingen. Darum nun der Dialog."

Oberschwaben ist verunsichert, sagt der Psychiater

Diese Ängste kommen in den Leserbriefen zum Ausdruck: zunehmende Gewalt, Terrorismus, steigende Kriminalität, Kampf um Wohnraum, Benachteiligung deutscher sozial schwacher Menschen, finanzieller Kollaps Deutschlands, Islamisierung, Verlust von Kultur und Werten, Christenverfolgung, Staatsgefahr, etc. Dazu kommen Vorurteile, wie: Es seien nur Wirtschaftsflüchtlinge, die Geld vom deutschen Staat kassieren wollen ("Die wollen in unser Schlaraffenland") und gewaltbereit und gar Terroristen seien; nur wenige seien Kriegsopfer. Dumke: "Fremdenangst hat es immer gegeben." Die Gründe hierfür seien vielfältig: Entweder fühle man sich sozial ausgegrenzt und versuche, über ein negatives Fremdbild ein überlegenes Selbstbild zu erlangen. Oder man habe Angst ums nackte Überleben. Es gebe aber auch Menschen, die einfach Angst vor Fremden haben bzw. durch Festlegung von Normen das Fremde abwehren wollen. "Es handelt sich also um ein Gemisch aus Ängsten, das man ernst nehmen muss."

Dumke glaubt nicht, dass die Oberschwaben per se fremdenfeindlich gestimmt, viele nur verunsichert sind. "Es gibt Menschen, die rechtsradikal eingestellt sind. Es ist schlichtweg eine Frage der Bildung. Auch gibt's ein Stadt-Land-Gefälle." – "Dass sich Flüchtlinge, ob aus Kriegsgebieten oder nicht, nach einer besseren Lebensperspektive sehnen, ist klar. Sie vertrauen sich Schleppern an, geben denen ihr Geld, um zu uns zu kommen. Wer kein Geld hat, bleibt dort – Familien beispielsweise. Deshalb kommen so viele junge Männer zu uns. Sie sehen in ihrer Heimat keine Lebensperspektive, sind aber einen gewissen Lebensstandard gewohnt. Dass manche aus wirtschaftlichen Gründen kommen, ist nachvollziehbar, dafür habe ich Verständnis. Sie sehen hier eine bessere Perspektive für sich." Dumke hält die Kirchen für ideale Vermittler zwischen Flüchtlingen und (verängstigten) Deutschen. "Jeder Flüchtling hatte individuelle Gründe, seine Flucht anzutreten. Ängste schwinden, wenn man miteinander redet."

Größer werde die Herausforderung sein, diejenigen Flüchtlinge, die dauerhaft bleiben wollen, in die Gesellschaft zu integrieren. "Wir haben als Deutsche aufgrund unserer Vergangenheit die Verpflichtung, Flüchtlingen zu helfen. Und zwar nicht nur Christen." Zu Tscharntke: "Es gibt Menschen mit akzentuierter, also gestörter Persönlichkeit. Da muss gehandelt werden."

 

Der Artikel erschien zuerst in "Blix – Magazin für Oberschwaben".


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Ausgabe 327 / Post an den MP / Monika Kremmer / vor 1 Tag 15 Stunden
Großartig ironischer Brief. Danke!



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