Pazifismus, Linke und der Krieg

Die Aktivistinnen und Aktivisten lehnten Avantgarde-Modelle, wonach eine kleine Gruppe "die Massen" anführt, ebenso ab wie "das fiktive Gemeinwesen autoritärer Kollektive" nach dem Vorbild der Kommunistischen Partei der Sowjetunion (KPdSU). Vielmehr ging es ihnen um die Verwirklichung einer "partizipativen Demokratie" unter größtmöglicher Beteiligung der Bevölkerung und idealerweise basierend auf "freiwilligen Assoziationen von Männern und Frauen". Meinungsbildung und Entscheidungsfindung sollten dabei von unten nach oben verlaufen. Man wollte nicht die Perspektive von Regierungen oder Konzernen einnehmen, sondern in Ost und West nach Verbündeten suchen und sich einsetzen "für einen neuen Internationalismus, der nicht den Sieg eines Regierungslagers über ein anderes bedeutet, sondern die Auflösung der Lager zugunsten der common people", der gesellschaftlichen Menschen. So formulierte es 1959 der britische Historiker und Aktivist Edward P. Thompson, einer der herausragenden Intellektuellen seiner Zeit.

Die Neue Linke konnte sich auf die Untersuchungen des Soziologen Charles Wright Mills über die Zusammensetzung der US-Machtelite und den "militärisch-industriellen Komplex" beziehen. Eine Bezeichnung, die der US-amerikanische Präsident Dwight D. Eisenhower aufgriff und schon 1961 warnte: "Wir müssen uns davor hüten, dass der militärisch-industrielle Komplex ungerechtfertigten Einfluss erwirbt, ob gewollt oder ungewollt. Das Potential für den katastrophalen Aufstieg fehlgeleiteter Macht besteht und wird bestehen bleiben."

Vietnamkrieg als Katalysator der Antikriegsbewegung

Zwar schlossen die Sowjetunion und die USA 1963 einen Vertrag über ein Ende der oberirdischen Atomtests, doch das Wettrüsten und verschiedene Stellvertreterkriege gingen weiter. Ziele und Inhalte der Friedensgruppen vermengten sich bald mit den Protesten der Studenten, Schüler und Lehrlinge in einer Mobilisierung gegen den Vietnamkrieg. Die anfangs kleinen Gruppen der Kriegsgegner wurden angefeindet und als Vaterlandsverräter denunziert. Selbst der Bürgerrechtler Martin Luther King zögerte, sich öffentlich gegen den Vietnamkrieg auszusprechen.

Dennoch entwickelte sich über Staatsgrenzen hinweg eine breite Antikriegsbewegung. In Washington fanden Mitte der 1960er-Jahre die bis dahin größten Antikriegsdemonstrationen statt. Weltweit gab es Aktionen und Kongresse, bald wurde der Vietnamkrieg als Systemfrage thematisiert: Man müsse nicht nur den Krieg beenden, sondern auch die Institutionen verändern, die ihn hervorgebracht hätten. Auch in Deutschland wurde die "Kampagne für Abrüstung" 1968 zu einer "Kampagne für Abrüstung und Demokratie" erweitert. Der internationale Druck trug zum Abzug der US-Truppen aus Vietnam im Jahre 1975 bei – nachdem Millionen vietnamesischer und Zehntausende amerikanischer Menschen getötet worden waren.

Die Antikriegsbewegung brachte ihre eigene Kultur hervor und proklamierte damit auch das Recht auf eine eigene Lebensform. Bob Dylan sang gegen die "Masters of War", und die jungen Leute erklärten, Besseres zu tun zu haben, als in den Krieg zu ziehen: "Make Love, not War!" Selbstverständlich verweigerten sie den Wehrdienst, manche verbrannten öffentlich ihre Einberufungsbescheide, riefen zum Desertieren auf und organisierten die Flucht der Soldaten in neutrale Staaten.

Als die USA, die Sowjetunion und Großbritannien 1968 einen Atomwaffensperrvertrag unterzeichneten, schien sich der Kalte Krieg abzuschwächen. Andererseits brachte die Ankündigung der Nato von 1979, neue Mittelstreckenraketen in Deutschland zu stationieren, hierzulande Hunderttausende Demonstranten auf die Straße – allein im Oktober 1983 eine halbe Million im Bonner Hofgarten und 400.000 bei der Menschenkette zwischen Stuttgart und Ulm. Ihr Protest trug vermutlich dazu bei, dass die Großmächte allmählich verschiedene Schritte zur Rüstungskontrolle und -begrenzung, insbesondere der Mittelstreckenwaffen in Form des ABM-Vertrags, unternahmen.

Kalter Krieg endet, Friedensbewegung schrumpft

Nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion und dem Ende des Kalten Krieges sah es zu Beginn der 1990er-Jahre zunächst nach dem Beginn einer Epoche globaler Kooperation in Frieden aus. Die Charta von Paris bekräftigte 1990 sogar die Vision eines "gemeinsamen europäischen Hauses" vom Atlantik bis nach Wladiwostok und schuf dafür erste organisatorische Voraussetzungen. Eine Bedingung auch der deutschen Wiedervereinigung war, dass die Nato nicht "one inch to the east", also keinen Zentimeter nach Osten ausgeweitet würde. Auch die Ukraine sollte neutral bleiben, so wie etwa Österreich, Finnland und sämtliche an Russland grenzenden Staaten. Jedem hohen US-Diplomaten und Politiker war klar, dass es für Russland eine definitive "rote Linie" gab, deren Überschreitung kein einziger russischer Staatspräsident tolerieren würde. (Link zu den Verträgen.)

Fragen der Auf- und Abrüstung verschwanden jetzt zunehmend aus der Öffentlichkeit, die Zahl der Ostermarschierer schrumpfte erheblich. Zugleich hatten die Militärs aus dem Vietnamkrieg gelernt, dass eine freie Berichterstattung zu unbequemer öffentlicher Kritik führen kann. "Embedded Journalism" schränkte die Kriegsberichterstattung erheblich ein. Während der damalige US-Präsident Barack Obama 2009 den Friedensnobelpreis erhielt, blieb auch weitgehend unbeachtet, dass er im Namen des "War on terror" den bis dahin größten Drohnenkrieg führen ließ. Dabei starben zahllose Zivilisten, was als "Kollateralschäden" verharmlost wurde (Kontext berichtete).

Das Ziel, "Russland zu schwächen" erklärt vielleicht warum, wie der österreichische Oberst, Historiker und Analyst Markus Reisner immer wieder darlegt, die ukrainische Armee während des gesamten Krieges immer genau so viel an militärischem Gerät und Unterstützung von der Nato bekam, dass sie sich gerade noch verteidigen, aber nie so viel, dass sie Russland wirklich angreifen konnte.

Über das erklärte Kriegsziel der USA gingen viele Politiker und andere noch hinaus, forderten einen "Sieg über Russland" und dafür immer mehr Waffenlieferungen. Sie erklärten jedoch nie, wie ein solcher Sieg möglich sein sollte.

Das größte militärische Problem sei zurzeit, so Reisner, "der Mangel an verfügbaren Soldaten an der Front". Oft sind die Bataillone nur zur Hälfte besetzt, die Situation ist "prekär" und die ukrainischen geraten gegenüber den russischen Soldaten zunehmend in die Minderzahl. Folglich könnten noch so viele Waffen in die Ukraine geliefert werden, es fehlt dort an kriegswilligen und -tauglichen Menschen.

Dass die Ukraine den Krieg unter diesen Bedingungen nicht "gewinnen" würde, zeichnet sich schon länger ab. Doch weder der Kontext des Krieges noch der genaue Verlauf wurden in den Medien wirklich thematisiert. Das gleiche gilt für die Verhandlungen zwischen der russischen und der ukrainischen Regierung im März und April 2022. Zu dieser Zeit lag ein Waffenstillstandsentwurf auf dem Tisch, der eine neutrale Ukraine in ihren völkerrechtlich anerkannten Grenzen vorgesehen hatte. Doch die USA und die Nato entschieden, die Ukraine zur Fortsetzung der Kämpfe anzuhalten, um Russland wirtschaftlich, militärisch und diplomatisch geopolitisch nachhaltig zu schwächen. Das sollte zwar nicht funktionieren, aber es kostete das Land, für dessen Sicherheit sich der Westen angeblich einsetzte, sehr viele Menschenleben.

Hätte es einen öffentlichen Druck der Straße gegeben, eine Antikriegsbewegung, die sich für Verhandlungen einsetzte und auch die Interessen etwa der 300.000 in Deutschland lebenden ukrainischen Deserteure berücksichtigte, wäre die Sache vielleicht anders ausgegangen.

Die irrationale Furcht vor dem russischen Überfall

Stattdessen wird jetzt immer lauter vor der Gefahr eines "russischen Überfalls" auf die Nato gewarnt. Wer das Geschehen jedoch rational betrachtet wie der deutsche General a.D. Wolfgang Richter, Markus Reisner oder Jeffrey Sachs, kommt zu dem Schluss, dass die russische Regierung weder willens noch demnächst in der Lage ist, die Nato anzugreifen.

Gleichwohl fürchten sich 56 Prozent in Deutschland aktuell vor einem "großen Krieg". Grund dafür dürften nicht nur das beschlossene "Sondervermögen Bundeswehr" sein, sondern auch Bedrohungsszenarien, die zunehmend verbreitet werden. Aufforderungen, Lebensmittelvorräte anzulegen, über vorhandene Bunker nachzudenken oder Rekrutierungsversuche für die Bundeswehr an Schulen dienen dazu, dass sich die Leute in einen Kriegszustand imaginieren.

Es ist eine Binsenweisheit, dass dabei auch Ängste kanalisiert werden und von den Alltagsproblemen – wie steigenden Lebenshaltungskosten, Inflation und Wohnungsnot – abgelenkt wird. Und dass sich die Militarisierung einer Gesellschaft bestens zu deren Disziplinierung eignet, wussten bereits die Preußen; genauso wie Leo Trotzki, als er die Rote Armee aufbaute.

"Wir" sollen bedroht sein – aber wer ist "wir"?

Wenn heute die Rede davon ist, dass "wir" bedroht sind und "uns" militärisch schützen müssen, dann unterstellt dieses "Wir" ein homogenes Staatsvolk Deutschlands. Das ist im Kern eine nationalistische Identifikation. National, gegen einen vermeintlichen ausländischen Gegner vereint, verblassen erfahrungsgemäß auch Forderungen nach sozialer Gerechtigkeit. Diese nationale Identifikation wiederum ist im schlechtesten Fall offen für den "Nationalstolz" der Rechtsextremen, der sich diffus gegen "die Fremden" richtet und erklärtermaßen in einem postdemokratischen Staat die Grundlage einer Kriegsmobilisierung sein soll.

Die andere Perspektive könnte in der Forderung nach friedlicher Koexistenz der verschiedenen Staaten liegen, nach einem allgemeinen Atomwaffensperrvertrag, weltweiter Abrüstung und für den Schutz der globalen Gemeingüter, die Umsetzung des Pariser Klimaabkommens und gerechte Verteilung. Die Beteiligung der Bevölkerungen an Entscheidungen über Krieg und Frieden müsste auch institutionell gewährleistet sein.

Die alte, revolutionäre Idee, dass jeder Staat auf dem Prinzip "Für die Leute, von den Leuten, durch die Leute" fußen sollte, scheint heute zwar utopischer denn je. Dass sich derlei Visionen umsetzen lassen könnten und öffentlicher Druck der "common people" mächtig sein kann, zeigt jedoch auch die Geschichte der Antikriegsbewegung.

Annette Ohme-Reinicke, Soziologin, unterrichtete viele Jahre an der Universität Stuttgart. Ihr Buch "Soziale Bewegungen – Ursprünge und aktuelle Formen" erscheint demnächst im Schmetterling Verlag.