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Offene Wunde in Heilbronn

"Wir hoffen alle, dass vielleicht doch noch mehr Licht in die Vorgänge kommt." Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat am zehnten Jahrestags des Anschlags auf Polizisten Michèle Kiesewetter und ihres Kollegen Martin Arnold genutzt, zumindest indirekt eine Fortsetzung der Ermittlungsarbeit zu verlangen. Der Heilbronner OB Harry Mergel (SPD) wurde auf der Gedenkfeier deutlicher: "Warum Heilbronn? Wieso Michèle Kiesewetter? Und weshalb der 25. April 2007?" Solange diese Fragen "nicht ausreichend beantwortet werden können, gibt es auch hier in Heilbronn eine offene Wunde".

Angestoßen wurde die Diskussion um neue Ermittlungen auch durch die Bundesanwaltschaft. Sie geht der Entstehung eines Graffito mit dem Kürzel "NSU" nach, das auf einer Mauer am Tatort aufgesprüht war. Bisher lautet die offizielle Version, dass das NSU-Trio für den Anschlag verantwortlich ist. Immer wieder und aufgrund zahlreicher anderer Spuren sind die Zweifel an dieser Darstellung nicht ausgeräumt. Bisher waren an Tatorten weder Bekennerschreiben des NSU noch andere Hinweise gefunden worden. Entdeckt worden waren die drei Versalien in schwarzer Farbe vom Filmemacher Clemens Riha beim Sichten von SWR-Archivmaterial. (25.04.2017)


AfD: Nichts wissen, nichts machen, nichts zahlen

Schon wieder hat AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen ein Versprechen nicht gehalten. Aber wahrscheinlich kann er nicht mehr daran erinnern, dass er am 6. März zum ersten Mal seit dem Einzug in den Landtag zu einer regulären und nicht durch Skandale, Trennungen oder Wiedervereinigungen notwendig geworden Pressekonferenz geladen hat. Um mitzuteilen, dass seine Fraktion selbstverständlich der Ankündigung nachkommt, dem Landtag die Gelder zurückzuzahlen, die die vorübergehende Fraktionsspaltung gekostet hat. Sogar ein Datum konnten Meuthen und Fraktionsvize Rainer Podeswa nennen: den 11. März 2017, jenen Tag also an dem die Frist für die Rechnungslegung der Fraktionen ohnehin abläuft. Bis dahin sollten 257.000 Euro fließen. Insgesamt war von 425.000 Euro, einmal auch von 571.000 Euro die Rede.

Eingelöst wurde die Zusicherung nicht. Meuthen und die Seinen, die schon bei unvergleichlich geringeren Anlässen Zeter und Mordio schreien angesichts des Sittenverfalls der von ihnen sogenannten Altparteien, haben nach Auskunft der Landtagsverwaltung gar nichts zurückgezahlt. Jetzt verlangt der Fraktionsgeschäftsführer der SPD, Ex-Innenminister Reinhold Gall, von der Landtagsverwaltung, eine "härtere Gangart" einzuschlagen und rechtliche Schritte einzuleiten.

Vor allem auf Facebook, dem wichtigsten Kommunikationsmittel der AfD, hatte sich die Fraktion immer wieder dafür gerühmt, alle Gelder zu erstatten. Tatsächlich war das peinliche Finanzgebaren schon in der Plenarsitzung vom 9. Februar Gegenstand der Debatte, als FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke daran erinnert, dass "die operettenhafte Fraktionsteilung" viel Geld gekostet habe und konkret fragte: "Haben Sie zurückgezahlt?" Laut Protokoll rief der AfD-Fraktionschef: "Ja, natürlich!". Inzwischen will Meuthen die Äußerung auf die schon geflossenen Gelder bezogen wissen, ohne konkret zu sagen, um welche Summen es sich handelt. Wahrscheinlich hat er es nicht (mehr) gewusst. (21.4.2017)

Mehr zum Thema: "Sein Name ist Hase"


Kakteen lassen IHK-Vollversammlung platzen

Johannes Schmalzl, früher Zentralstellenleiter im FDP-geführten Justizministerium, dann Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz und Stuttgarter Regierungspräsident, ist am Donnerstagabend nicht wie geplant zum Hauptgeschäftsführer der IHK Stuttgart gewählt worden. Die kammerkritische Kaktus-Initiative hat die Vollversammlung platzen lassen. Zuvor fand der vorab angekündigte Antrag der IHK-Rebellen zur Änderungen der Tagesordnung allerdings keine Mehrheit. Darin war verlangt worden, Tagesordnungspunkte, die in der vorigen Vollversammlung nicht behandelt wurden, noch vor der Wahl abzuhandeln.

Nach der Abstimmungsniederlage zog ein Großteil der Initiative aus, während einer ihrer Sprecher mit Erfolg die Feststellung der Beschlussunfähigkeit der Versammlung forderte. Damit war die Vollversammlung beendet. Jetzt soll es zu einer Sondersitzung kommen, um Schmalzl vor der nächsten turnusmäßigen Sitzung im Juli zu wählen. Am Vorgehen der Kakteen gibt es Kritik – auch in den eigenen Reihen. Mehrere Mitglieder hatten die Versammlung mit ausdrücklichem Hinweis auf die demokratische Niederlage in der Abstimmung über die Tagesordnung nicht verlassen. Jetzt sollen interne Beratungen stattfinden.

Jürgen Klaffke, einer der führenden Kakteen, hatte im Vorfeld der Vollversammlung für die Verschiebung der Wahl plädiert. Sein Argument: Es könne nicht sein, "dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert". Da der Vertrag mit dem amtierenden Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. Die Kaktus-Initiative, die unter anderem für die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft eintritt, hält ein Drittel der hundert Sitze. (20.4.2017)

Mehr zum Thema: "Das ganze Klavier bespielen", "Rebellen im Weinberghäusle"


Besonders viele Evet-Sager in Stuttgart

Nur in Dortmund, Essen und Düsseldorf haben mehr Deutschtürken für Recep Tayyip Erdogans Präsidialsystem gestimmt als in Stuttgart. Mit 66,22 Prozent liegt die Landeshauptstadt nach den Zahlen der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu auch über dem Deutschland-Schnitt von 63,2 Prozent. Das Ergebnis der Bundesrepublik ist international von besonderer Bedeutung, weil mit rund 1,4 Millionen Menschen nirgends mehr Auslandstürken wahlberechtigt waren. Auffallend ist das Abstimmungsverhalten in Berlin, mit 50 Prozent Nein-Sagern, in der Schweiz mit 70 Prozent und in den USA mit sogar einer 90prozentigen Ablehnung der Verfassungsreform. In den Vereinigten Staaten hat allerdings weniger als ein Prozent der Bevölkerung einen türkischen Pass.

Dass sich aus dem Anteil an türkischstämmiger Bevölkerung allein kein Zusammenhang zum Abstimmungsverhalten ablesen lässt, zeigen nicht nur Berlin und Stuttgart, sondern EU-weit auch Belgien und Österreich. In beiden Ländern gibt es mehr als 70-Prozent Evet-Sager. In Belgien haben rund zwei Prozent der Menschen türkische Wurzeln, in Österreich aber mehr als fünf Prozent. Im deutschen Zustimmungsranking deutlich hinter Stuttgart rangieren unter anderem Karlsruhe mit 61 Prozent, Hamburg mit 57 und Nürnberg mit 55 Prozent. Nach den Zahlen von Anadolu hat die Hälfte der Deutschtürken ihr Wahlrecht auch tatsächlich ausgeübt.


Kakteen wollen neue IHK-Findungskommission

Die IHK-Kritiker von Kaktus fordern, die Wahl des neuen Hauptgeschäftsführers zu verschieben. "Es kann doch nicht sein, dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert", so Jürgen Klaffke von der Kaktus-Initiative. Ende vergangener Woche war bekannt geworden, dass der frühere Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl der Vollversammlung am 20. April als einziger Kandidat präsentiert werden soll. Die IHK-Rebellen wollen nicht nur abnicken, sondern eine wirkliche Wahl zwischen mindestens drei Kandidaten. Sie fordern daher eine gewählte Findungskommission aus aktuellen Vertretern der Vollversammlung und ein faires, transparentes Auswahlverfahren. Da der Vertrag mit dem aktuellen Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. (11.4.2017)


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Ausgabe 270
Debatte

Arbeiten im Teufelskreis

Von Gastautorin Andrea Strobl
Datum: 01.06.2016
Seit 20 Jahren führt Andrea Strobl mit ihrem Mann eine Papeterie in Griechenland. Die läuft immer schlechter, aber dichtmachen geht nicht. So fühlt sich die Griechenlandkrise im Kleinen an. Kontext veröffentlicht Strobls Text, den sie ursprünglich für ihren Blog geschrieben hat.

Ein Facebook-Freund bat mich neulich, ob ich nicht ein paar Worte aus meiner Sicht zum Leben als Selbstständige hier in Griechenland schreiben könnte. Aber wie könnte man die heutige Lage der kleinen und mittelständischen Unternehmer in diesem Land am besten beschreiben? Ich kann nur von meiner kleinen Manufaktur ausgehen und es versuchen.

Es gibt meine Buchbinderwerkstatt nun seit genau 20 Jahren. Noch bis vor einigen Jahren beschäftigten wir sechs Angestellte und exportierten einen Teil unserer Produktion nach Zypern, Deutschland und Österreich. Unser kleiner Betrieb war keine Goldgrube, aber wir waren zufriedene "Mittelständler" mit den normalen Hochs und Tiefs, die so ein kleiner Betrieb eben über die Jahre erlebt.

Dann kam der Euro, und langsam verringerten sich unsere Exporte – unsere Produkte wurden zu teuer. 2008 brach die weltweite Finanzkrise aus, die politische und wirtschaftliche Lage in Griechenland spitzte sich rasant zu. Schon bald konnten sich viele meiner Kunden unsere aufwendig hergestellten Produkte nicht mehr leisten und kauften lieber Billigware aus China. Der Umsatz verringerte sich noch mehr. Wir mussten mit der Zeit einen Mitarbeiter nach dem anderen entlassen. Mein Berufsstand dünnte sich zunehmend aus, eine alteingesessene Buchbinderei nach der anderen hier in Athen musste aufgeben. Was als fernes Donnergrollen begann, wuchs sich zu einem Sturm aus, der uns mitreißen sollte.

Produkte aus dem Paper Art Shop. Foto: privat
Produkte aus dem Paper Art Shop. Foto: privat

Regierungen gaben sich die Klinke in die Hand. Ein schon 2012 notwendiger Schuldenschnitt wurde von den Gläubigern verweigert. Stattdessen wurden Memoranden unterschrieben. Die viel beschworene "Griechenlandrettung" wurde zu 95 Prozent eine Rettung der Banken. Die aufgezwungenen Sparmaßnahmen legten die Kaufkraft der Menschen und die Wirtschaft lahm. Konkurse, Entlassungen, Massenarbeitslosigkeit, wiederholte Renten- und Lohnkürzungen bei gleichzeitigen Steuererhöhungen ohne Ende – der ganze Irrsinn, der ganz aktuell noch immer weitergeht. Das griechische Volk verarmte zusehends, vor allem das Unternehmertum, ehemals die treibende Kraft der griechischen Wirtschaft, wird fast systematisch ausgehungert. Der versprochene Aufschwung? Fehlanzeige. Natürlich. Aber all dies ist "große" Politik mit weitverzweigten Interessen, vom einfachen Bürger kaum noch nachvollziehbar.

Was bedeutet es in der Praxis für mich und viele andere kleine und mittelständische Betriebe? Höhere Abgaben, überhöhte Mehrwertsteuer, in Kürze sogar 100-prozentige Steuervorauszahlung. Bei der gleichbleibend schlechten Auftragslage arbeiten wir wortwörtlich nur für das tägliche Überleben. Laufende Kosten, Umsatzsteuer, überteuerte Krankenversicherung und Arbeitgeberabgaben – all dies sind Beträge, die sich nicht jeden Monat so einfach erwirtschaften lassen. Die neu eingeführte Einkommensteuervorauszahlung für Selbstständige wird bei vielen von uns wohl nur schon bestehende Schulden erhöhen oder aber zum endgültigen Sargnagel werden. Im ersten Quartal 2016 schlossen bereits 78 Prozent mehr Unternehmen als im gleichen Vorjahreszeitraum! Natürlich gibt es gleichzeitig auch Start-ups: Viele Arbeitslose nehmen staatliche Hilfen zur Unternehmungsgründung in Anspruch, leihen sich Geld oder investieren ihren letzten Pfennig. Sie eröffnen kleine Unternehmen in der Hoffnung, davon leben zu können – mit meist ungutem Ausgang angesichts der katastrophalen Wirtschaftslage. Und so sind auch sie dann oft nur weitere Kleinunternehmer, die nach kurzer Zeit mit Schulden auf dem Buckel dastehen.

Am Monatsende bleibt nix übrig – im besten Falle

Der Staat bzw. die Gläubiger versprechen sich von all den harten Sparmaßnahmen mehr Einnahmen. Aber wie kann ich meinen Verpflichtungen denn noch nachkommen? Um überhaupt noch auf dem Markt bestehen zu können, bin ich gezwungen, fast nur noch "maßgeschneiderte" Einzelanfertigungen zu deutlich gesenkten Preisen herzustellen – bei steigenden Materialkosten und unverhältnismäßig hohem Arbeitsaufwand. Und so bleibt – im besten Fall – am Ende eines Monats kein Cent übrig. Umsatzsteuer, Einkommensteuer, Renten- und Krankenversicherung und Arbeitgeberbeiträge? Ein ewiger Kampf gegen Windmühlen! Heute hörte ich im Radio, dass nach den erst vorgestern beschlossenen weiteren Maßnahmen die griechischen Unternehmer 65 Prozent ihres Einkommens an Steuern und Abgaben zu leisten haben werden!

Manchmal denke ich mir dann: Eine merkliche Absenkung der Mehrwertsteuer würde die Preise senken, die Kaufkraft der Kunden erhöhen, damit die Wirtschaft wieder etwas ankurbeln und nebenbei auch den um sich greifenden "Schwarzmarkt" verringern. Eine merkliche Senkung der Steuern und Beiträge würde dem Staat sicher zuverlässigere Steuereinnahmen bringen, als es momentan der Fall ist. Uns Unternehmern würden diese Senkungen etwas Luft zum Atmen geben, unsere Umsätze vielleicht etwas verbessern, keine weiteren Schulden generieren und vielleicht nötige Investitionen oder sogar die so dringende Schaffung von Arbeitsplätzen ermöglichen. Zu einfach gedacht, werden jetzt viele sagen. Stimmt, aber ich bin kein Ökonom und kann nur von meiner kleinen Manufaktur mit ihren Nöten ausgehen ... Dass viele der aufgezwungenen Reformen notwendig und oft auch richtig waren, bestreitet hier in Griechenland niemand. Aber Reformen müssen so klug und mit Bedacht durchgeführt werden, dass sie die Wirtschaft eines Landes nicht vollkommen lahmlegen und die Menschen nicht in die Verarmung treiben. Harte Sparmaßnahmen bedeuten nicht gleichzeitig zukunftsträchtige Reformen, die die Wirtschaft ankurbeln und damit einen Abbau der Verschuldung des Einzelnen und des Staates ermöglichen würden!

Mehr Papier-Kunst. Foto: privat
Mehr Papier-Kunst. Foto: privat

Freunde in Deutschland fragen mich dann oft ganz naiv und besserwisserisch: Warum schließt du nicht, wenn dein Betrieb keinen Gewinn mehr abwirft und du auf die Dauer Schulden anhäufst? Ganz einfach, ich KANN es nicht. Erstens gibt es in Griechenland keine Sozialhilfe, wovon sollte ich also bitte leben? Zweitens würde ich keine Arbeit mehr finden – bei einer Arbeitslosenquote von 24 Prozent (4,2 Prozent in Deutschland) und aufgrund meines Alters natürlich. Viele Kleinbetriebe müssen also trotz Schulden und einbrechender Umsätze weitermachen. Viele dieser Menschen haben Familien und können ihre Betriebe nicht einfach schließen, wovon sollten sie ihre Kinder denn ernähren? Viele haben inzwischen arbeitslose Familienmitglieder, die sie irgendwie unterstützen müssen und, und, und ... Es gibt so viele verschiedene traurige Szenarien allein in meinem eigenen beruflichen Bekanntenkreis.

So ist diese Krise mitsamt ihren politischen Irrwegen für viele Kleinbetriebe in Griechenland zum Teufelskreis geworden: Diejenigen, die am Ende doch aufgeben müssen, weil sie selbst die eigenen Lebenshaltungskosten nicht mehr erwirtschaften können, haben im besten Fall das soziale Auffangnetz der Familie, um nicht sofort auf der Straße zu landen. Diejenigen, die "irgendwie" weitermachen, wissen, dass sie bei weiterhin anhaltender Krise aus der Schuldenfalle vielleicht nie mehr herauskommen werden.

Das Leben als Kleinunternehmer im Griechenland von heute bedeutet also nicht selten, die Zukunftsgedanken, so gut es geht, auszublenden. Krank werden? Bitte bloß nicht! Rente? Woher und wie viel am Ende? Hoffnung auf bessere Zeiten? Wohl kaum, angesichts der wirtschaftlichen Lage und der europäischen politischen Ränkespiele.

Wie lebt es sich angesichts dieser Rat- und Auswegslosigkeit? Ich persönlich versuche verzweifelt, den Kopf hoch zu halten, mich jeden einzelnen Tag irgendwie neu zu motivieren, um überhaupt meine Arbeit weiter verrichten zu können. Viele schämen sich dafür, dass ihre Betriebe, gerade wenn es alte Familienbetriebe waren, in die roten Zahlen gerutscht sind. Oft erzählt man sich die Wahrheit nur hinter vorgehaltener Hand. Und nicht alle können diesem täglichen existenziellen und psychischen Druck standhalten. Aber das ist wieder ein anderes trauriges Thema.

Papeterie-Besitzerin und Bloggerin Andrea Strobl. Foto: privat
Papeterie-Besitzerin und Bloggerin Andrea Strobl. Foto: privat

Andrea Strobl ist 55 Jahre alt, kommt ursprünglich aus München und lebt seit 1990 zusammen mit ihrem Mann in Griechenland. Während ihres Studiums der Romanistik und Germanistik in Deutschland lebte sie ein Jahr lang in Italien und erlernte bei einem alten Florentiner das Handwerk des Buchbinders. Als ihr Mann, ein gebürtiger Grieche und studierter Volkswirtschaftler, wieder "zurück ins Warme" wollte, zog sie mit ihm nach Athen. Seit 20 Jahren führen sie gemeinsam ihre Papeterie "The Paper Art Shop" am Rande der Hauptstadt, ihre liebevoll gestalteten Notizbücher, Dekoartikel und Schmuck vertreiben sie auch im Internet.


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