KONTEXT Extra:
BKA-Zeuge im NSU-Ausschuss: Keine Hinweise auf Islamisten

Für das BKA gibt es keinen "greifbaren Ermittlungsansatz", Hinweisen auf die Anwesenheit von Islamisten am Tatort und zur Tatzeit der Ermordung der Polizistin Michèle Kiesewetter am 25. April 2007 in Heilbronn nachzugehen. Während der 13. Sitzung des zweiten parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Stuttgarter Landtag zu den Verbindungen des "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) nach Baden-Württemberg erläuterte ein Kriminalhauptkommissar des Bundeskriminalamts (BKA), wie Handy-Daten aus den Funkzellen in Heilbronn ausgewertet wurden.

Zu zwei eingeloggten Handynummern hatte es Spekulationen gegeben. Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Drexler (SPD) musste allerdings bekannt geben, dass weder die Bundesnetzagentur noch angefragte Telekommunikationsfirmen sagen konnten, wem die beiden Nummern gehört hätten. Die Namen sind – bis auf einen Vornamen – gelöscht worden. Der Zeuge wiederum erklärte: "Es bleibt von diesen Rufnummern mit einem Islamismusbezug nichts übrig."

Mehrfach in den vergangenen Monaten hatten die Abgeordneten versucht, Berichten nachzugehen, Personen aus dem Umfeld der islamistischen Sauerlandgruppe hätten sich am Tattag in Heilbronn aufgehalten. Und in diesem Zusammenhang könnten auch US-Geheimdienst-Mitarbeiter auf der Theresienwiese gewesen sein. Würden Belege gefunden, etwa für die Theorie, Kiesewetter und ihr Kollege hätten die Übergabe eines Zünders gestört, wäre die Version der Bundesanwaltschaft erschüttert, die Beamtin sei von den Rechtsterroristen des NSU erschossen worden. (22.09.2017)


Demonstration gegen Abriss von Altbauwohnungen

Wohnen in Stuttgart ist teuer, und Gering- und Normalverdiener werden in Zukunft noch mehr aus der Stadt verdrängt werden – das fürchten die Mieterinitiativen Stuttgart angesichts der Pläne der Wohnungsbaugesellschaft SWSG, in den nächsten Jahren mehr als 200 Wohnungen im Hallschlag abzureißen. Bereits im Oktober 2018 soll damit begonnen werden. Die von SWSG-Geschäftsführer Helmuth Caesar selbst als "Laborversuch" bezeichneten Abrisspläne könnten nur der Anfang sein, diese Praxis auf die ganze Stadt auszudehnen, warnen die Initiativen. "Es ist schlimm genug, dass keine preisgünstigen Wohnungen neu gebaut werden und selbst die wenigen Sozialwohnungen bis neun Euro Kaltmiete kosten", kommentiert dies Matthias Ehm vom SWSG-Mieterbeirat. "Aber es ist ein Skandal, vor diesem Hintergrund die letzten Altbausiedlungen mit Kaltmieten um die sieben Euro systematisch zu zerstören." Auf diese Weise, so Ehm, beteilige sich die Stadt Stuttgart über die städtische SWSG "an der Preistreiberei auf dem Immobilienmarkt".

Gegen die Abrisspläne hat die Mieter- und Bürgerinitiative Hallschlag zu einer Protestkundgebung am heutigen Donnerstag, den 21. September, um 17.30 Uhr vor dem SWSG-Kundencenter Hallschlag (Rostocker Straße 2-6, 70376 Stuttgart) aufgerufen. Neben Matthias Ehm sprechen unter anderem der Linken-Stadtrat Tom Adler, der auch im SWSG-Aufsichtsrat sitzt, der Journalist Joe Bauer und Ursel Beck von der Mieter- und Bürgerinitiative. Im Anschluss gibt es einen Demonstrationszug durch den Hallschlag.

Über die fragwürdige Abrisspraxis der SWSG hat Kontext schon mehrfach berichtet, unter anderem in den Artikeln "Die Geschäfte des Herrn Föll", "Raumwunder gibt es immer wieder" und "Solide, seriös, sicher - SWSG". (21.9.2017)


"Tested by Winne Hermann"

Kontext hat öffentlich gemacht, dass Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann in Eigenregie Tests mit Hardware-nachgerüsteten Diesel-Modellen durchführen lassen wird. In Zusammenarbeit mit mehreren namhaften Herstellern und um der Automobilindustrie - im Idealfall - zu beweisen, dass sich Euro-5-Motoren auch auf Basis von Messungen im realen Straßenverkehr sehr wohl mit einem vergleichsweise überschaubaren Aufwand auf Euro-6-Norm umbauen lassen.

Die FDP, möglicherweise bald Koalitionspartner auf Bundesebene, macht sich lustig über den Grünen. "Ich reibe mir schon verwundert die Augen", so der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion Jochen Haußmann, "wie ein Landes-Verkehrsminister dazu kommt, in den Test von Abgasanlagen-Nachrüstung einzusteigen." Er binde Personal- und Sachkosten seines Ressorts, obwohl das Land dafür nicht zuständig sei. Und Haußmann verlangt Aufklärung, wer genau mit welchem Engagement bei dem Vorhaben dabei sei: "Wir brauchen weder eine blaue Plakette noch ein Label bei Nachrüstsätzen nach dem Motto 'tested by Winne Hermann.'" Wie erkläre der Minister sein jetziges Tun den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern?, will der Liberale weiter wissen.

Fragen über Fragen, denn: Wie erklärt die FDP ihren Sarkasmus DieselfahrerInnen, die auf eine Lösung für Euro-5-Motor hoffen? Und vor allem jenen innovativen Mittelständlern die ablehnende Haltung, die funktionierende Nachrüstsysteme in der Schublade haben, bisher bei den großen Autoherstellern aber abgeblitzt sind? Von den in Feinstaub-Innenstädten wohnenden BürgerInnen ganz zu schweigen.


Internationale Brigaden - der Film in der Geißstraße

Die Stuttgarter Fotografin Gerda Taro hat inzwischen einen Platz in ihrer Heimatstadt erobert. Seit 2014 erinnern Stelen und ein Ort mit ihrem Namen an die Frau, die gemeinsam mit ihrem Lebensgefährten Robert Capa den Bürgerkrieg in Spanien dokumentiert und das Leid der Bevölkerung festgehalten hat. Seit die Kulturwissenschaftlerin Irme Schauber die Frau an Capas Seite aus dem Dunkel geholt hat, ist auch in Stuttgart das Interesse an diesem Kapitel spanischer Zeitgeschichte gewachsen. Der Todestag von Gerda Taro jährt sich in diesem Jahr zum 80sten Mal wie auch die Bombardierung Guernicas durch Flugzeuge der Legion Condor. Die Stiftung Geißstraße zeigt aus diesem Anlass den Film "Vom Kämpfen und Sterben der Internationalen Brigaden" von Patrick Rotmann. Der Dokumentarfilm beleuchtet den Kampf der in den Internationalen Brigaden organisierten Freiwilligen, die ihr Leben für das spanische Volk aufs Spiel setzten und die Spanische Republik gegen den Staatsstreich der Franquisten verteidigten. Und natürlich spielt auch die Stuttgarter Fotografin Gerda Taro eine Rolle. (18.9.2017)

Dienstag, 19. September, 19 Uhr, Geißsstraße 7.


"Lüge, Hass, Manipulation – Was können wir den Medien noch glauben?“

Sechs Tage vor der Bundestagswahl greift der "Neue Montagskreis" ein in vielerlei Hinsicht bewegendes und gerade durch die neuesten Provokationen der "Alternative für Deutschland" (AfD) besonders aktuelles Thema auf: "Lüge, Hass, Manipulation – Was können wir den Medien noch glauben?" Unter der Moderation von Michael Zeiß diskutieren am Montag, den 18. September, um 19.30 Uhr im Stuttgarter Theaterhaus Gabriele Renz, Pressesprecherin im Landtag von Baden-Württemberg, und Wolfgang Schweiger, Professor für Kommunikationswissenschaft an der Universität Hohenheim, über die Kommunikation in Echokammern (mehr dazu hier), über die Verunglimpfung eines ganzen Berufsstandes ("Lügenpresse") oder darüber, wie sich Fake-News in Windeseile in den sozialen Medien verbreiten – nicht zuletzt durch Präsidenten wie Donald Trump oder Wladimir Putin – und kaum mehr einzufangen sind. Schweigers Fachgebiet sind die Mechanismen interaktiver Onlinekommunikation, und Renz kennt viele Facetten der Problematik: Sie war jahrelang Redakteurin und landespolitische Korrespondentin des "Südkurier" in Konstanz und Stuttgart. (16.9.2017)


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Ausgabe 270
Debatte

Arbeiten im Teufelskreis

Von Gastautorin Andrea Strobl
Datum: 01.06.2016
Seit 20 Jahren führt Andrea Strobl mit ihrem Mann eine Papeterie in Griechenland. Die läuft immer schlechter, aber dichtmachen geht nicht. So fühlt sich die Griechenlandkrise im Kleinen an. Kontext veröffentlicht Strobls Text, den sie ursprünglich für ihren Blog geschrieben hat.

Ein Facebook-Freund bat mich neulich, ob ich nicht ein paar Worte aus meiner Sicht zum Leben als Selbstständige hier in Griechenland schreiben könnte. Aber wie könnte man die heutige Lage der kleinen und mittelständischen Unternehmer in diesem Land am besten beschreiben? Ich kann nur von meiner kleinen Manufaktur ausgehen und es versuchen.

Es gibt meine Buchbinderwerkstatt nun seit genau 20 Jahren. Noch bis vor einigen Jahren beschäftigten wir sechs Angestellte und exportierten einen Teil unserer Produktion nach Zypern, Deutschland und Österreich. Unser kleiner Betrieb war keine Goldgrube, aber wir waren zufriedene "Mittelständler" mit den normalen Hochs und Tiefs, die so ein kleiner Betrieb eben über die Jahre erlebt.

Dann kam der Euro, und langsam verringerten sich unsere Exporte – unsere Produkte wurden zu teuer. 2008 brach die weltweite Finanzkrise aus, die politische und wirtschaftliche Lage in Griechenland spitzte sich rasant zu. Schon bald konnten sich viele meiner Kunden unsere aufwendig hergestellten Produkte nicht mehr leisten und kauften lieber Billigware aus China. Der Umsatz verringerte sich noch mehr. Wir mussten mit der Zeit einen Mitarbeiter nach dem anderen entlassen. Mein Berufsstand dünnte sich zunehmend aus, eine alteingesessene Buchbinderei nach der anderen hier in Athen musste aufgeben. Was als fernes Donnergrollen begann, wuchs sich zu einem Sturm aus, der uns mitreißen sollte.

Produkte aus dem Paper Art Shop. Foto: privat
Produkte aus dem Paper Art Shop. Foto: privat

Regierungen gaben sich die Klinke in die Hand. Ein schon 2012 notwendiger Schuldenschnitt wurde von den Gläubigern verweigert. Stattdessen wurden Memoranden unterschrieben. Die viel beschworene "Griechenlandrettung" wurde zu 95 Prozent eine Rettung der Banken. Die aufgezwungenen Sparmaßnahmen legten die Kaufkraft der Menschen und die Wirtschaft lahm. Konkurse, Entlassungen, Massenarbeitslosigkeit, wiederholte Renten- und Lohnkürzungen bei gleichzeitigen Steuererhöhungen ohne Ende – der ganze Irrsinn, der ganz aktuell noch immer weitergeht. Das griechische Volk verarmte zusehends, vor allem das Unternehmertum, ehemals die treibende Kraft der griechischen Wirtschaft, wird fast systematisch ausgehungert. Der versprochene Aufschwung? Fehlanzeige. Natürlich. Aber all dies ist "große" Politik mit weitverzweigten Interessen, vom einfachen Bürger kaum noch nachvollziehbar.

Was bedeutet es in der Praxis für mich und viele andere kleine und mittelständische Betriebe? Höhere Abgaben, überhöhte Mehrwertsteuer, in Kürze sogar 100-prozentige Steuervorauszahlung. Bei der gleichbleibend schlechten Auftragslage arbeiten wir wortwörtlich nur für das tägliche Überleben. Laufende Kosten, Umsatzsteuer, überteuerte Krankenversicherung und Arbeitgeberabgaben – all dies sind Beträge, die sich nicht jeden Monat so einfach erwirtschaften lassen. Die neu eingeführte Einkommensteuervorauszahlung für Selbstständige wird bei vielen von uns wohl nur schon bestehende Schulden erhöhen oder aber zum endgültigen Sargnagel werden. Im ersten Quartal 2016 schlossen bereits 78 Prozent mehr Unternehmen als im gleichen Vorjahreszeitraum! Natürlich gibt es gleichzeitig auch Start-ups: Viele Arbeitslose nehmen staatliche Hilfen zur Unternehmungsgründung in Anspruch, leihen sich Geld oder investieren ihren letzten Pfennig. Sie eröffnen kleine Unternehmen in der Hoffnung, davon leben zu können – mit meist ungutem Ausgang angesichts der katastrophalen Wirtschaftslage. Und so sind auch sie dann oft nur weitere Kleinunternehmer, die nach kurzer Zeit mit Schulden auf dem Buckel dastehen.

Am Monatsende bleibt nix übrig – im besten Falle

Der Staat bzw. die Gläubiger versprechen sich von all den harten Sparmaßnahmen mehr Einnahmen. Aber wie kann ich meinen Verpflichtungen denn noch nachkommen? Um überhaupt noch auf dem Markt bestehen zu können, bin ich gezwungen, fast nur noch "maßgeschneiderte" Einzelanfertigungen zu deutlich gesenkten Preisen herzustellen – bei steigenden Materialkosten und unverhältnismäßig hohem Arbeitsaufwand. Und so bleibt – im besten Fall – am Ende eines Monats kein Cent übrig. Umsatzsteuer, Einkommensteuer, Renten- und Krankenversicherung und Arbeitgeberbeiträge? Ein ewiger Kampf gegen Windmühlen! Heute hörte ich im Radio, dass nach den erst vorgestern beschlossenen weiteren Maßnahmen die griechischen Unternehmer 65 Prozent ihres Einkommens an Steuern und Abgaben zu leisten haben werden!

Manchmal denke ich mir dann: Eine merkliche Absenkung der Mehrwertsteuer würde die Preise senken, die Kaufkraft der Kunden erhöhen, damit die Wirtschaft wieder etwas ankurbeln und nebenbei auch den um sich greifenden "Schwarzmarkt" verringern. Eine merkliche Senkung der Steuern und Beiträge würde dem Staat sicher zuverlässigere Steuereinnahmen bringen, als es momentan der Fall ist. Uns Unternehmern würden diese Senkungen etwas Luft zum Atmen geben, unsere Umsätze vielleicht etwas verbessern, keine weiteren Schulden generieren und vielleicht nötige Investitionen oder sogar die so dringende Schaffung von Arbeitsplätzen ermöglichen. Zu einfach gedacht, werden jetzt viele sagen. Stimmt, aber ich bin kein Ökonom und kann nur von meiner kleinen Manufaktur mit ihren Nöten ausgehen ... Dass viele der aufgezwungenen Reformen notwendig und oft auch richtig waren, bestreitet hier in Griechenland niemand. Aber Reformen müssen so klug und mit Bedacht durchgeführt werden, dass sie die Wirtschaft eines Landes nicht vollkommen lahmlegen und die Menschen nicht in die Verarmung treiben. Harte Sparmaßnahmen bedeuten nicht gleichzeitig zukunftsträchtige Reformen, die die Wirtschaft ankurbeln und damit einen Abbau der Verschuldung des Einzelnen und des Staates ermöglichen würden!

Mehr Papier-Kunst. Foto: privat
Mehr Papier-Kunst. Foto: privat

Freunde in Deutschland fragen mich dann oft ganz naiv und besserwisserisch: Warum schließt du nicht, wenn dein Betrieb keinen Gewinn mehr abwirft und du auf die Dauer Schulden anhäufst? Ganz einfach, ich KANN es nicht. Erstens gibt es in Griechenland keine Sozialhilfe, wovon sollte ich also bitte leben? Zweitens würde ich keine Arbeit mehr finden – bei einer Arbeitslosenquote von 24 Prozent (4,2 Prozent in Deutschland) und aufgrund meines Alters natürlich. Viele Kleinbetriebe müssen also trotz Schulden und einbrechender Umsätze weitermachen. Viele dieser Menschen haben Familien und können ihre Betriebe nicht einfach schließen, wovon sollten sie ihre Kinder denn ernähren? Viele haben inzwischen arbeitslose Familienmitglieder, die sie irgendwie unterstützen müssen und, und, und ... Es gibt so viele verschiedene traurige Szenarien allein in meinem eigenen beruflichen Bekanntenkreis.

So ist diese Krise mitsamt ihren politischen Irrwegen für viele Kleinbetriebe in Griechenland zum Teufelskreis geworden: Diejenigen, die am Ende doch aufgeben müssen, weil sie selbst die eigenen Lebenshaltungskosten nicht mehr erwirtschaften können, haben im besten Fall das soziale Auffangnetz der Familie, um nicht sofort auf der Straße zu landen. Diejenigen, die "irgendwie" weitermachen, wissen, dass sie bei weiterhin anhaltender Krise aus der Schuldenfalle vielleicht nie mehr herauskommen werden.

Das Leben als Kleinunternehmer im Griechenland von heute bedeutet also nicht selten, die Zukunftsgedanken, so gut es geht, auszublenden. Krank werden? Bitte bloß nicht! Rente? Woher und wie viel am Ende? Hoffnung auf bessere Zeiten? Wohl kaum, angesichts der wirtschaftlichen Lage und der europäischen politischen Ränkespiele.

Wie lebt es sich angesichts dieser Rat- und Auswegslosigkeit? Ich persönlich versuche verzweifelt, den Kopf hoch zu halten, mich jeden einzelnen Tag irgendwie neu zu motivieren, um überhaupt meine Arbeit weiter verrichten zu können. Viele schämen sich dafür, dass ihre Betriebe, gerade wenn es alte Familienbetriebe waren, in die roten Zahlen gerutscht sind. Oft erzählt man sich die Wahrheit nur hinter vorgehaltener Hand. Und nicht alle können diesem täglichen existenziellen und psychischen Druck standhalten. Aber das ist wieder ein anderes trauriges Thema.

Papeterie-Besitzerin und Bloggerin Andrea Strobl. Foto: privat
Papeterie-Besitzerin und Bloggerin Andrea Strobl. Foto: privat

Andrea Strobl ist 55 Jahre alt, kommt ursprünglich aus München und lebt seit 1990 zusammen mit ihrem Mann in Griechenland. Während ihres Studiums der Romanistik und Germanistik in Deutschland lebte sie ein Jahr lang in Italien und erlernte bei einem alten Florentiner das Handwerk des Buchbinders. Als ihr Mann, ein gebürtiger Grieche und studierter Volkswirtschaftler, wieder "zurück ins Warme" wollte, zog sie mit ihm nach Athen. Seit 20 Jahren führen sie gemeinsam ihre Papeterie "The Paper Art Shop" am Rande der Hauptstadt, ihre liebevoll gestalteten Notizbücher, Dekoartikel und Schmuck vertreiben sie auch im Internet.


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