KONTEXT Extra:
Ei der Tauss – Staatsanwalt stellt Ermittlungen ein

Wer auf die Krim reist, lebt gefährlich. Das hatte Jörg Tauss im Juli 2017 erfahren, als ihn der Staatsanwalt im badischen Kraichtal mit einem Durchsuchungsbeschluss heimsuchte (Kontext berichtete). Der Grund: Als Vorsitzender der West-Ost-Gesellschaft Baden-Württemberg (WOG) hatte er eine Reise auf die von Russland annektierte Insel organisiert - und gegen den EU-Boykott verstoßen. So sah es zumindest das SPD-geführte Bundeswirtschaftsministerium, das den früheren Genossen mit einer Anzeige überraschte. Die Karlsruher Strafverfolger erkannten einen Anfangsverdacht und rückten wegen "Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz" aus. Jetzt haben sie die Ermittlungen eingestellt. Für den ehemaligen SPD-Generalsekretär Tauss ist die Angelegenheit damit noch nicht erledigt. Von Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries will er nach wie vor wissen, wie es zu der Anzeige gekommen ist, mit der Städtepartnerschaften auf der Krim "kriminalisiert" würden. Baden-Baden, Heidelberg und Ludwigsburg pflegen sie. (21.11.2017)


Noch ein Versuch: BI Neckartor vor dem Staatsministerium

Am kommenden Dienstag, den 21. November um 11.45 Uhr, unternimmt die Bürgerinitiative Neckartor einen zweiten Anlauf, der Landesregierung ihre Forderungen zur Umsetzung des gerichtlichen Feinstaub-Vergleichs zu übergeben. Der erste Versuch Anfang Oktober, schriftlich und mit Nachdruck daran zu erinnern, dass sich Grün-schwarz verpflichtet hat, ab dem 1. Januar 2018 bei Feinstaubalarmtagen das Verkehrsaufkommen am Neckartor um 20 Prozent zu reduzieren, war kläglich an den geschlossenen Gittertoren gescheitert. Niemand aus dem Stab von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fand sich bereit, den Appell entgegenzunehmen.

Peter Erben, der Sprecher der Bürgerinitiative, kritisiert erneut, dass die Landesregierung den im April 2016 geschlossenen Vergleich nicht mehr erfüllen will: "Das bedeutet ja, dass hier versucht wird, die Umsetzung einer rechtskräftigen, vollzugsfähigen gerichtlichen Entscheidung zu verhindern, indem sie in der Sache nicht handelt." Die Verantwortlichen hätten trotz ihrer Selbstverpflichtung fast zwanzig Monate verstreichen lassen, ohne ein entsprechendes Handlungskonzept zu erarbeiten. Die Landesregierung lasse "die betroffenen Menschen in Stuttgart einfach im Stich und drückt sich durch vorsätzlichen Rechtsbruch davor, Verantwortung zu übernehmen".

Die Anwohner versuchen, per Zwangsvollstreckung ihr Recht auf Schutz vor Luftverschmutzung durchzusetzen. "Das ist ein unerträglicher, ja skandalöser Vorgang", sagt Erben. Die Bürgerinitiative Neckartor fordere "daher Ministerpräsident Kretschmann auf, diese unwürdige und verantwortungslose Vorgehensweise unverzüglich zu beenden". Verlangt wird, "die verletzte Rechtstreue unverzüglich wiederherzustellen" und die Verkehrswende in der Landeshauptstadt "unverzüglich einzuleiten".


Kontext beim IMI-Kongress in Tübingen

Heer, Luftwaffe, Marine – das waren bisher die drei Abteilungen der Bundeswehr. Seit diesem Jahr gibt es noch eine vierte: das Kommando Cyber- und Informationsraum. 260 Mitarbeitende sind dort zugange, im nächsten Jahr kommen nochmal 140 dazu. Auch Nato und EU rüsten netztechnisch massiv auf, um sogenannten hybriden Bedrohungen zu begegnen. Dabei geht es nicht nur um den Einsatz von Kommunikations- oder Überwachungstechnik, sondern auch um die gezielte Beeinflussung öffentlicher Meinung. Der Cyberspace wird mehr und mehr zum Einsatzgebiet des Militärs, das Internet zum Schlachtfeld um Wahrheiten und Realitäten.

Unter dem Titel "Krieg im Informationsraum" geht die Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen auf ihrem jährlichen Kongress am kommenden Wochenende diesen Themenkomplex an. In Vorträgen und Diskussionen werden Strategien und Akteure vorgestellt und analysiert, es wird um mediale Schieflagen gehen, um Leaks als Instrument der Geopolitik, um Geheimdienste und die Konstruktion von Wirklichkeit, um die Frage, was als "Strategische Kommunikation" bezeichnet wird und was als "Propaganda". Welche Rolle spielen Soziale Medien? Und wer verdient überhaupt am Cyberkrieg?

Die Kontext-Autorin Anna Hunger ist am Sonntag zu Gast auf dem Podium zur Abschlussdiskussion und wird mit Moderatorin Claudia Haydt (Linke), einem Ad-Busting-Aktivisten aus Berlin, dem Politikwissenschaftler und Friedensaktivisten Tobias Pflüger und Pia Masurczak vom Radio Dreyeckland über "Widerstand im Zeitalter von Cyberwar und Strategischer Kommunikation" sprechen.

Kongressauftakt ist am Freitagabend, 17. November, in der Hausbar der Schellingstraße 6 in Tübingen, die beiden Kongresstage Samstag, 18., und Sonntag, 19. November, finden im Schlatterhaus in der Österbergstr. 2 statt. Das Program gibt's unter diesem Link. (15.11.2017)


Veränderungen im Polizeigesetz errungen

Geht doch: Gegen den erklärten Willen von Innenminister Thomas Strobl (CDU) haben sich die beiden Regierungsfraktionen mitten im bereits laufenden Verfahren auf Änderungen im umstrittenen Polizeigesetz verständigt. Wie von den Grünen verlangt, werden einzelne Passagen, etwa zum Einsatz von Staatstrojaner präzisiert. Sogar CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart lobte die "intensive Fließarbeit". Die habe auch die "Handlungsfähigkeit" der Koalition unterstrichen.

Tagelang war hinter den Kulissen gerungen worden, nicht nur zwischen Grünen und CDU oder mit der Opposition, sondern vor allem auch mit dem Innenministerium. Nach einer Expertenanhörung im Landtag, in dem vor allem Verfassungsrechtler und Datenschützer scharfe Kritik an dem Gesetzentwurf geübt hatten, wollte Strobl alle Änderungen verhindern. Jetzt bleibt dem CDU-Landesvorsitzenden, der das schärfste aller Polizeigesetze bundesweit versprochen hatte, nur, die Verständigung der Regierungsfraktion zur Kenntnis zu nehmen. "Entscheidend für mich ist, dass das keine Änderungen an der Substanz des Gesetzes gibt", sagt der Innenminister jetzt.

Eine Einschätzung, die allerdings selbst in seiner eigenen Fraktion nicht geteilt wird. Reinhart erläuterte, dass Fristen konkretisiert oder die Einsatzmöglichkeiten durch eine schärfer "Erheblichkeitsschwelle" verändert wurden. Und die Grünen, die das Paket am Dienstag ohne Gegenstimme in der Fraktion passieren ließen, rüsten sich für die nächste Auseinandersetzung. Von Strobl, der bei den Verhandlungen seit dem Frühjahr kein einziges Mal (!) persönlich anwesend war, ist bekannt, dass er zur Terrorabwehr und gegen die Organisierte Kriminalität auch Staatstrojaner zur Online-Durchsuchung von Smartphones oder Rechnern einsetzen will, was der Koalitionspartner strikt ablehnt. (14.11.2017)


Kampf gegen "reaktionäre Bildungskreise"

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) stemmt sich gegen die schleichende Rückabwicklung der gut 300 Gemeinschaftsschulen im Land. Die wird von der CDU vorangetrieben und von den Grünen, bekanntlich der größere Regierungspartner, praktisch kampflos hingenommen. Die GEW-Landesvorsitzende Doro Moritz hat auf einer Tagung am Wochenende in Stuttgart dagegen daran erinnert, dass Gemeinschaftsschulen noch immer eine Schulart im Aufbau sei, deren "Akzeptanz bei den Eltern", aber auch deren "Qualität und die pädagogische Attraktivität in den vergangenen fünf Jahren von Jahr zu Jahr gewachsen ist".

CDU-Bildungspolitiker versuchen seit Schuljahresbeginn, den Niedergang zu belegen. Etwa mit dem Argument, dass die Hälfte der bestehenden Standorte heute nicht mehr genehmigt würde, weil es zu wenig Schüler und Schülerinnen gibt. Moritz verlangte vor gut hundert Lehrkräften aus dem ganzen Land eine bessere Bezahlung der Lehrkräfte und mehr Leitungsstellen, weil keine andere weiterführende Schulart "vergleichbar anspruchsvolle Aufgaben von Inklusion bis Begabtenförderung zu bewältigen hat". Mitveranstalter des Fachtags war das Fritz-Erler-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung in Baden-Württemberg, das eine ganze Reihe von bildungspolitischen Veranstaltungen plant. Denn noch immer ist der Südwest bundesweit Schlusslicht in allen Vergleichen zum Bildungsaufstieg: In keinem anderen Land ist der Schulerfolg der Kinder derart stark abhängig vom sozialen Status der Eltern. Auch um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, hatten Grüne und SPD 2012 die neuen Formen des längeren gemeinsamen Lernens etabliert.

Der Verein für Gemeinschaftsschulen e.V., der für sich in Anspruch "100.000 Müttern und Vätern im Land eine Stimme zu geben", beklagt, dass "während sich an den Schulen der Starterjahrgang auf seinen Realschulabschluss vorbereitet und die erste Oberstufen aufgebaut werden", in Öffentlichkeit und Politik abermals eine "erbitterte Debatte" tobe. "Statt die Herausforderung anzunehmen, die Jugend von heute auf die Herausforderungen von morgen vorzubereiten, schwelgt man lieber in einer verklärten Feuerzangenbowlen-Romantik", sagt der Vorsitzende des Vereins Matthias Wagner-Uhl, der selber Gemeinschaftsschulrektor ist. Unter weiter: "Reaktionäre Bildungskreise werden nicht müde, stumpfe Reflexe zu bedienen."


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Graffito in Thessalonikis Altstadt: "Alle schauen neugierig, was mit uns passiert?" Fotos: Fritz Schwab

Graffito in Thessalonikis Altstadt: "Alle schauen neugierig, was mit uns passiert?" Fotos: Fritz Schwab

Ausgabe 263
Überm Kesselrand

Zyniker und Philanthropen in Hellas

Von Fritz Schwab
Datum: 13.04.2016
Zehntausende Menschen aus dem Nahen und Mittleren Osten versauern in griechischen Flüchtlingsgettos. Die auffälligsten Sammelstellen des politischen Versagens will Athen nun verlagern ins Hinterniemandsland der Provinz. Ein Bericht von den Abgründen der Politik und der Hilfe der kleinen Leute.

Wenn auf der Erde die Liebe herrschte, wären alle Gesetze entbehrlich.
(Aristoteles, 384 bis 322 v. Chr.)

An Großsprechern hat es in Hellas' Historie selten einmal gefehlt. Manch Tausende Jahre alter Klassiker geistert noch heute durch die Geschichtsbücher. Schwätzer haben eher kürzere Halbwertszeiten. Panagiotis "Panos" Kammenos, nationalistischer Rechtsaußen und Regierungspartner von Ministerpräsident Alexis Tsipras, gehört wohl eher letzterer Kategorie an. Der griechische Verteidigungsminister hatte im vergangenen Jahr der EU und ausdrücklich Deutschland noch gedroht, Europa mit Flüchtlingen zu überschwemmen.

Von einer aus Griechenland gesteuerten Menschenflut kann allerdings heute kaum noch die Rede sein. Kammenos musste mittlerweile erkennen, dass er am kürzeren Hebel sitzt. Die balkanischen Nachbarländer haben kurzerhand die Grenzen dichtgemacht – mit freundlicher finanzieller Hilfe aus Mitteleuropa. Inzwischen müssen Kammenos' Soldaten Flüchtlingslager aus dem Boden stampfen.

Demo an der Uferstraße in Thessaloniki: "heiliger Zug" für Vaterland und Kirche.
Demo an der Uferstraße in Thessaloniki: "heiliger Zug" für Vaterland und Kirche.

Die Zeit drängt. Im Hafen von Piräus ist der Druck groß. Vielleicht ist die Not im verschlammten Idomeni an der Nordgrenze des Landes größer, aber das zählt weniger. Die Sommersaison steht bevor. Die Tourismusindustrie hofft nach 2015 auf ein erneutes Rekordjahr. Die Hafenkais müssen dann gesäubert sein von den Biwaks der Elenden aus Syrien, Irak oder Afghanistan. Wenn die Luxusliner anlegen, will man den Passagieren vor dem Landgang nicht den Anblick dieses Elends zumuten.

Flüchtlinge mit Geld dürfen in Griechenland bleiben

Zynisch? Ja sicher, aber so hört sich der Sound einer politischen Kaste an. Obermilitär Kammenos mag ein Dampfplauderer sein, aber was soll man vom Kabinettskollegen Dimitris Mardas halten? Der stellvertretende Außenminister und Abgeordnete der Syriza machte vor wenigen Tagen den Flüchtlingen aus Syrien ein seltsames Angebot. Wer 250 000 Euro in griechische Immobilien investiert, so der habilitierte Wirtschaftswissenschaftler, dürfe zu besseren Bedingungen in Hellas bleiben. Derselbe Mardas hat übrigens unlängst die Schadensersatzansprüche Griechenlands aus dem Zweiten Weltkrieg gegenüber Deutschland auf 279 Milliarden Euro beziffert. Wenn rhetorisch gar nichts mehr geht, geht immer noch was gegenüber den ehemaligen Besatzern.

Aus ausgelassenen Fabrikhallen oder Kasernen werden nun die Camps für die an der Ägäis-Küste Gestrandeten. In der ostmakedonischen Kreisstadt Drama wird derzeit ein ehemaliges Institut für die Erforschung der Tabakpflanze zum Flüchtlingsheim umgerüstet. Eine alte Lagerhalle weit vor den Toren der Stadt beherbergt bereits 300 Menschen. Der technische Angestellte Lukas koordiniert die Hilfe für das Camp. "Alles haben die Menschen aus den umliegenden Dörfern vorbeigebracht: Essen, Medizin, Windeln. Es war so viel. Wir wussten am Anfang gar nicht, wohin damit." Warum sind diese materiell armen Menschen großzügiger als die Betuchten? Für Lukas liegt der Schlüssel für die Hilfsbereitschaft in Drama, auf Lesbos oder Chios in der Geschichte der Helfer. "Unsere Großväter und Großmütter waren meistens selber Flüchtlinge – vertrieben nach dem Ersten Weltkrieg von den Türken aus Kleinasien, der Gegend um Konstantinopel oder von der Schwarzmeerküste. Die Flüchtlinge von heute sind auf denselben Straßen oder Meeren unterwegs."

Dauer-Haft?

Von den 50 000 registrierten Männer, Frauen und Kindern wollen nach einer aktuellen Umfrage zwar nur 0,4 Prozent in Griechenland Asyl beantragen. Aber was passiert mit den Menschen, die nicht unter den Rücktransport-Deal mit der Türkei fallen, wenn die Grenzen nach Norden weiter dicht bleiben? Dauerhaft in Griechenland? Das sei wohl ein frommer Wunsch der "Europäer", meint Lukas. Einige würden vielleicht bleiben. Es gebe auch viele orthodoxe Christen unter den Syrern und Irakern, bei denen die Integration leichter falle. Aber die meisten lassen sich eben doch nicht aufhalten. "Die finden Wege. Wenn nicht über Skopje, dann über Albanien und Italien." Mit "Skopje" meint Lukas – und mit ihm eine überparteiliche Einheitsfront von ganz rechts bis ganz links – die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien.

Postkarten mit den Attraktionen Weißer Turm und Alexander der Große.
Postkarten mit den Attraktionen Weißer Turm und Alexander der Große.

"Makedonia is Greece." Dieser Slogan prangt seit Jahrzehnten überall in Griechenland und vor allem im Norden der Republik. Und so kann sich ein Deutscher durchaus und meistens gefahrlos als Merkel-Fan oder Schäuble-Versteher outen, aber man sollte sich hüten, in der sogenannten Makedonien-Frage Sympathien für die nördlichen Nachbarn zu artikulieren. In Thessaloniki, der Metropole Makedoniens, haben Demos zu diesem Thema immer noch Konjunktur. An der Paralia, der Uferstraße zwischen dem städtischen Wahrzeichen Weißer Turm und Hafen, haben nationalistische Ultras zum Umzug aufgerufen. 150 Gestalten, darunter auch durchaus gut gekleidete Rentner, schwenken Fahnen und singen Lieder zur Leitmelodie "Griechenland den Griechen".

In Sichtweite, im städtischen Museum im Weißen Turm, hält eine Grundschullehrerin nur eine Stunde später die Gegenrede zu diesen Parolen. Die Viertklässler erfahren von Frau Konstantina, dass Thessaloniki schon seit Jahrhunderten offen und großzügig zu Neuankömmlingen war. So haben Ende des 15. Jahrhunderts die osmanischen Herrscher die aus dem katholischen Spanien vertriebenen Juden mit offenen Armen empfangen. Zehntausende sogenannte Sephardim siedelten sich in Thessaloniki an und verhalfen der Stadt zu noch größerem Wohlstand. Vor hundert Jahren waren es die Armenier, die auf der Flucht vor türkischer Verfolgung Asyl in der Hafenstadt erhielten.

Nur wenige Kilometer entfernt von Weißem Turm und Demos von Ultra-Chauvinisten tagt Ende März ein Tourismus-Kongress. In dem Veranstaltungsgebäude mit viel Glas und freiem Blick aufs Meer trumpft der Vertreter einer Edel-Hotelanlage groß auf. Das vergangene Jahr war schon spitze, und dieses Jahr soll es noch besser werden. Die Gäste des Ressorts auf dem Peloponnes schweben per Helikopter ein und bleiben von womöglich lästigen Beschwernissen des griechischen Alltags vollkommen abgeschirmt. Das Ambiente hat seinen Preis. Ab 2000 Euro pro Nacht ist jeder Fremde willkommen. Höchstpreis: 25 000 Euro. Es soll Menschen geben, so der Hotelier, denen es dort so gut gefällt, dass sie sich nach dem ersten Aufenthalt als Dauergast einkaufen.

Es kann für Fremde also wirklich schön sein in Griechenland. 


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