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Der Bundesschwadroneur

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Seine Rhetorik war mäßig, und seine neoliberalen Thesen waren nicht zu Ende gedacht. Dennoch hat Roman Herzog mit seiner Ruck-Rede auf den Tag genau vor 20 Jahren Geschichte geschrieben. Dabei hätte sie schon damals entlarvt werden können.

Es ging keine Nummer kleiner. Es musste das erste Haus am Platze sein, das "Hotel Adlon" mit seinem Luxus, seinen Butlern, den dicken Teppichen, den geschliffenen Spiegeln, den kristallenen Lüstern und den opulenten Blumenbuketts mit den schwindelerregenden Preisen. Schon allein dass der siebente Bundespräsident der Bundesrepublik Deutschland dieses Ambiente wählte, um seine Landsleute als leistungsunwillig, technikfeindlich, bequem, träge geworden, denkfaul und befallen von einer "unglaublichen mentalen Depression" abzukanzeln, zeigt, wes Geistes Kind der Niederbayer war. Und dass die Mehrheit der Meinungsmacher zwischen Nord- und Bodensee dem 62-Jährigen eifrig applaudierte, statt sich an Hans Christian Andersens "Des Kaisers neue Kleider" zu erinnern, zeigt nur, wer die Gardinenpredigt eigentlich wirklich verdient hätte. Aber selbst als Herzog im vergangenen Januar verstarb, wurden ihm noch einmal Kränze geflochten – für eine Diagnose des erst sieben Jahre zuvor wiedervereinigten Deutschland, die ein groteskes Horrorgemälde entwarf.

Endlich, so war aber und ist noch immer oft genug zu lesen und zu hören, habe da mal einer und dann gleich der erste Mann im Staate unverblümt ausgesprochen, was angeblich niemand mehr sich zu sagen traute. Heraus kam eine Philippika gegen eine vermeintlich gelähmte, mutlose Gesellschaft in einem Land, das in typisch deutscher "Regulierungsgründlichkeit" unterzugehen drohe. Und mit dem es böse enden werde, wenn nicht endlich der verlangte Ruck durch sie gehe. Gewiss, die Arbeitslosigkeit war mit 4,7 Millionen hoch anno 1997, der Langzeitkanzler Helmut Kohl verbreitete nach 15 Jahren Verdruss, und auch sonst gab es einige ernsthafte Probleme. Aber viele andere Fakten, die wie Deutschlands Top-Platzierungen in der Wirtschaft, die ungebrochene Reiselust oder der EM-Titel der Fußballer, die nicht ins Lamento über den allgegenwärtigen Pessimismus passen wollten, schienen Herzog nicht zu beeindrucken.

Lieber rief er nach einem "Abschied von liebgewordenen Besitzständen", schimpfte auf "die Schubladen und die Kästchen", in die die Deutschen angeblich alles einsortierten. Mit Elan schlüpfte das Staatsoberhaupt in die Rolle des konservativen und manchmal ziemlich reaktionären Ideologen, in dessen Gehörgang sich neoliberale Ideologen der Bertelsmann-Stiftung eingenistet hatten. Er propagierte einen Freiheitsbegriff, dem es vorrangig um die Entfesselung ökonomischer Kräfte, um Leistung als Selbstzweck und Wettbewerb als globale Konkurrenzveranstaltung ging. Alles, was damals zum Einmaleins einer verkürzten Modernisierungsfixierung zählte, fand sich hier in kompakter Form und ungefiltert wieder. Um nur einige Schlüsselbegriffe zu nennen: Aufholjagd, Mobilität, Flexibilität, Eigenverantwortung, Deregulierung.

Völlig blind für soziale Unterschiede

Vor dem handverlesenen Publikum, den Wirtschaftskapitänen und Parteifreunden in feinem Zwirn, schwärmte der gebürtige Landshuter, den Helmut Kohl für die Politik entdeckt und Hans Filbinger noch kurz vor seinem Sturz 1978 als Minister nach Stuttgart geholt hatte, vom vorbildlichen Tempo der Entwicklung in den USA und Asien. Und natürlich durfte die Warnung vor zu viel Sozialtransfers nicht fehlen. Zwischendurch, und dekorativ platziert vor Schwarz-Rot-Gold, träumte der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts von einer künftigen bundesdeutschen Gesellschaft, "in der nicht alles vorgegeben ist".

Seltsam, dass da nicht wenigstens Teile des erlauchten Auditoriums buhten und pfiffen bei dieser skandalösen Verunglimpfung eines liberalen, den Titel eines Exportvizeweltmeisters führenden Landes durch das eigene Staatsoberhaupt. Aber vielleicht waren seine Zuhörer zu beschäftigt mit der Frage, wen der Professor Doktor wohl meinte mit seinen Tiraden gegen alle diese grässlichen Bedenkenträger, gegen die "Scheinsachverständigen mit Doktortitel", die Schwarzmaler und Angstmacher – als ob er damals nicht selbst nach Kräften schwarzgemalt und Angst verbreitet hätte –, die beispielsweise jede Reform als "Anschlag auf den Sozialstaat" in Misskredit brächten.

Begeisterung, vor allem für sich selbst

Seine Beschreibung des mentalen Zustands der Republik und die Blindheit für die Unterschiede zwischen Schichten und Klassen waren absurd, und sie waren elitär. "Alle sind angesprochen", posaunte der Ruck-Redner, "alle müssen Opfer bringen, alle müssen mitmachen." So kann nur schwadronieren, wer Millionär und Putzfrau im selben Deutschland-Achter sitzen sieht. Der Unfug blieb aber in der Bewertung ähnlich unbemerkt wie der Sprengstoff, den Herzog so nebenbei deponierte: Unter dem Mitmachen aller verstand er, dass Beschäftigte "Arbeitszeit und -löhne mit der Lage ihrer Betriebe in Einklang bringen" sollten, zu Deutsch: dass der Schweißer und die Alleinerziehende an der Lidl-Kasse bei Bedarf gefälligst mit Lohneinbußen geradestehen sollen für Managementfehler oder Konjunkturdellen. Wer heute nach Gründen für das Erstarken der Rechtspopulisten sucht, könnte einschlägige Tendenzen problemlos zurückverfolgen zu der berühmten Rede. Und fündig werden bei den egoistischen Torheiten von Vermögenden, die Wein trinken und Wasser predigen, die die Leistungspeitsche schwingen und die materiellen Nöte von Millionen MitbürgerInnen entweder verdrängen oder verklären als selbstverschuldet.

Herzogs Therapie war kaum weniger einfältig: Ärmel aufkrempeln, Risiken nicht scheuen, schneller, höher, weiter als Kardinaltugenden, teilnehmen am "großen globalen Wettrennen der Neuverteilung der Märkte" und bloß "nicht auf Zeit und Ewigkeit" diskutieren. "Überall auf der Welt ist man sicher", sagte er allen Ernstes, dass Deutschland den strategischen Wandel schaffen werde, "nur in Deutschland nicht." Als er zehn Jahre später seine Biographie herausbrachte, wurde spürbar, wie der nicht eben uneitle Mahner noch immer restlos begeistert war von seiner Standpauke: "In meiner Rede zählte ich die Defizite schonungslos auf, unter denen Deutschland heute leidet, ich nannte die um sich greifende Lethargie und Depression zum ersten Mal beim Namen und rief dazu auf, endlich die Augen aufzumachen und das Schicksal wieder selbst in die Hand zu nehmen."

Begeistert war der Bundespräsident, dann schon außer Dienst, auch von dem Lob, das Helmut Schmidt ihm sechs Jahre nach dem Auftritt im Adlon spendiert hatte. Herzog hatte in Schmidts Augen eine "grundlegende Analyse der tatsächlichen Erstarrung von Wirtschaft und Gesellschaft" geliefert. Für den allseits hochgeschätzten Sozialdemokraten war es "eine Schande, dass die politischen Eliten und die Managerklasse und die Verbände und Gewerkschaften seine Kritik nicht haben hören wollen". Da hätte Schmidt schon locker auch jene Stimmen in seine Betrachtung mit einbeziehen können, die nach und nach einen direkten Zusammenhang zwischen Herzog und seinem Vorgänger Richard von Weizsäcker sahen. Sein Auftritt am 8. Mai 1985, zum 40. Jahrestag des Kriegsendes, war wirklich historisch: nicht als "Tag der Kapitualtion" sei dieses Datum zu bewerten, sondern als "Tag der Befreiung". Von einer der "wichtigsten Reden, die in Deutschland je gehalten wurden", schrieb die "Süddeutsche Zeitung".

Kaum eine seiner Botschaften hatte Bestand

In diese Liga wollte sich der Ruck-Redner katapultieren. Nur eine kleine Schar kluger Wissenschaftler fand sich sofort vor 20 Jahren zum öffentlichen Einspruch bereit, darunter Schmidts Parteifreund Ernst-Ulrich von Weizsäcker oder der Klimaforscher Hartmut Graßl. Mit dem treffenden Terminus "Rhetorik des Gaspedals" fasste Gero von Randow in der "Zeit" die Anmerkungen der Kritiker zusammen. Genutzt hat ihr Protest nicht viel. Und im vergangenen Januar kam kein Nachruf ohne lobende Erwähnung der Standpauke aus. Dass er als Bundespräsidentschaftskandidat der Union nur zweite Wahl gewesen war und erst zum Zuge gekommen war, nachdem der sächsische CDU-Justizminister Steffen Heitmann über reaktionäre Äußerungen zu Zuwanderung, Gleichberechtigung und Holocaust stürzte, fiel dagegen weitgehend unter den Tisch.

Kaum eine der allhöchsten Botschaften hatte übrigens Bestand. Die von Herzog geweissagte grandiose Zukunft für Amerika oder Japan trat nicht ein, von der angeblichen "Technologie- und Leistungsfeindlichkeit", die Deutschland "sich nicht mehr leisten" könne, ist keine Rede. Zwei Jahrzehnte später, konfrontiert mit gesellschaftlicher Spaltung, durchgeknalltem Finanzkapitalismus, weltweiter Armut, Kriegen und Klimaerwärmung, wissen wir, dass die tatsächlichen Probleme dieses Landes und der Welt ganz anderer Natur sind. Das "Weiter wie bisher" mit erhöhtem Tempo, das ein sich selbst überschätzender Jurist, verwöhnt von seiner eigenen stolzen Karriere, zum A und O einer modernen Gesellschaft hatte machen wollen, bewirkt und verschärft Krisen, anstatt sie zu heilen.

Von solchen Einsichten war Herzog aber immer sehr weit entfernt. In gespielter Bescheidenheit ("Ich bin nicht so ein großer Geist") hatte er 2007 im Rückblick auf die denkwürdige Rede festgestellt: "Möglicherweise war ich meiner Zeit voraus." Wohl eher im falschen Film.


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7 Kommentare verfügbar

  • Eeric Raasch
    am 01.05.2017
    Antworten
    Aber es hat funktioniert und funktioniert heute immer noch. Ich und mit mir wohl die meisten anderen, haben instinktiv genickt und "Genauuu" gedacht.
    Gut, dass man rückwärts klarer sieht. Bleibt die Schwierigkeit mit der aktuellen Propaganda. Die aktuelle ist immer die am schwierigsten zu…
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