LBBW und türkische Braunkohle

Schwabengelder für Klimakiller

Von Jürgen Lessat

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Datum: 01.11.2023

Die Stuttgarter Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) finanziert klima- und umweltschädlichen Braunkohleabbau in der Südwesttürkei. Hiesige Klimaaktivist:innen fordern einen sofortigen "Kohleausstieg" von der Bank und ihren Besitzern.

Fridays for Future protestiert vor der LBBW in Stuttgart gegen die Finanzierung von fossilen Energieprojekten. Foto: Jens Volle

Wenn es nach Reiseportalen geht, dann gleicht die Halbinsel im Südwesten der Türkei dem vielbeschworenen Paradies auf Erden. "Schon in der Antike wussten die Menschen die wunderschöne Landschaft und das warme Klima von Bodrum, das damals Halikarnassos hieß, zu schätzen", schwärmen sie über die Region an der Ägäisküste. Die Küstenlinie sei geprägt von feinsandigen Stränden, vorspringenden Felsen und verborgenen Buchten. "Das hügelige Landesinnere, das aus Ausläufern des Taurusgebirges besteht, lädt zu Wanderungen mit herrlichen Ausblicken", heißt es.

Das Hinterland in der Provinz Mugla bietet ein anderes Bild. Wenige Kilometer von den Touristenhochburgen am Mittelmeer entfernt wühlen sich Schaufelbagger durch die uralte Kulturlandschaft. Zurück bleiben riesige hässliche Narben in Kiefernwäldern und Olivenhainen, wie aktuelle Satellitenbilder in Kartendiensten zeigen. In gigantischen Tagebauen wird hier Braunkohle aus Berg und Boden geholt, um sie in zwei nahegelegenen Wärmekraftwerken zu verfeuern. Der Brennstoffhunger der in den Achtzigerjahren errichteten Kohleblöcke Yenikoy und Kemerkoy lässt die Minen immer weiter wachsen. Was im Weg steht, wird – wie jüngst im deutschen Braunkohlerevier Garzweiler II das Dorf Lützerath – kurzerhand weggebaggert. In über vierzig Jahren Kohleverstromung wurden in dieser Region bereits fünfeinhalbtausend Hektar Land umgewühlt. Acht Dörfer verschwanden vollständig, vier weitere teilweise von der Landkarte. Tausende Menschen wurden enteignet und vertrieben.

Der Tagebau im Gebiet des Akbelenwaldes soll nun erweitert werden. Foto: privat

Unternehmen mit gutem Draht zur Erdoğan-Regierung

Derzeit kratzt der Tagebau am Dorf İkizköy. Im Osten des Weilers rücken die Kohlebagger weiter in den Akbelen-Wald vor. Seit dem Jahr 2019 wehren sich Einheimische und Umweltschützer gegen die Abholzung des 740 Hektar großen Kiefernforstes – mit Protestcamps vor Ort und Klagen vor Gerichten. Mehrfach ordneten Richter Abbaumoratorien an, die der Kohlekonzern YK Energy nach Medienberichten ignorierte. Das Unternehmen gehört zu gleichen Teilen der IC Holding und der Limak Holding, zwei türkischen Familienimperien, denen enge Beziehungen zur Regierung von Staatpräsident Recep Tayyip Erdoğan nachgesagt werden. Im vergangenen Sommer scheiterte das lokale İkizköy Environmental Committee in letzter Instanz, das weitere Vordringen des Tagebaus zu verhindern. In den Morgenstunden des 24. Juli begannen Holzfäller mit Rodungen im Akbelen-Wald. Sicherheitskräfte hielten Protestierende mit Gewalt auf Distanz, die Präsident Erdoğan nach Medienberichten als "nach Umweltschützern aussehende Randgruppen" verhöhnte. Innerhalb weniger Tagen fielen Tausende Bäume den Sägen zum Opfer.

Dass die Geschehnisse im Hinterland der Tourismusregion außerhalb der Türkei wahrgenommen werden, ist auch den sozialen Medien zu verdanken. So bittet ein Bewohner von İkizköy auf X, ehemals Twitter, um internationale Unterstützung angesichts des drohenden Verlusts seiner Heimat. Und er nennt in dem Video ein deutsches Geldinstitut, das die Zerstörung mitfinanzieren soll: die Landesbank Baden-Württemberg (LBBW). Ein schwerwiegender Vorwurf, bekennt sich doch die LBBW, mit einer Bilanzsumme von 324 Milliarden Euro und rund 10.000 Mitarbeitenden unter den Top Ten der hiesigen Banken, ausdrücklich zu nachhaltigem Handeln – allen voran zu den Pariser Klimazielen, die das Fördern und Verfeuern von fossilen klimaschädlichen Energien eigentlich verbieten. Gleiche Bekenntnisse geben auch ihre Besitzer: das Land Baden-Württemberg, der Sparkassenverband Baden-Württemberg (jeweils 40,534 Prozent Anteile, beim Land über direkte und indirekte Beteiligung) sowie die Landeshauptstadt Stuttgart (18,932 Prozent).

Kohle für Kohle

Nach "Banking on Climate Chaos" dominieren weiter US-Banken die Finanzierung fossiler Unternehmen. Im Jahr 2022 verantworteten sie 28 Prozent aller entsprechenden Finanzmittel. Die US-Bank JPMorgan Chase ist mit einem Kreditvolumen von 434 Milliarden US-Dollar seit dem Pariser Abkommen der weltweit größte Geldgeber fossiler Energien. Kanadische Banken holen allerdings auf und haben seit 2016 fossile Unternehmen mit 862 Milliarden Dollar versorgt. In 2022 löste die Royal Bank of Canada (RBC) im Ranking JPMorgan Chase auf Platz 1 ab. Sie gab 42,5 Milliarden Dollar, darunter 4,8 Milliarden Dollar für Teersande und 7,4 Milliarden für Fracking. Unter den europäischen Banken haben BNP Paribas auf Platz 12 (20 Milliarden Dollar), Barclays auf Platz 16 (16,5 Milliarden Dollar), Crédit Agricole auf Platz 19 (11,6 Milliarden Dollar), Société Générale auf Platz 20 (11,1 Milliarden Dollar) und HSBC auf Platz 22 (11 Milliarden Dollar) die fossile Industrie in 2022 am stärksten unterstützt.

Zu den 60 größten Finanzierern der fossilen Industrie gehören auch drei deutsche Banken: die Commerzbank (Platz 49 mit 14,6 Milliarden Dollar) und die DZ Bank (Platz 59 mit 1,9 Milliarden Dollar). Die Deutsche Bank belegt für das Jahr 2022 im Gesamtranking fossiler Finanzierungen Platz 31 (7,5 Milliarden Dollar), bei Finanzierungen für Unternehmen mit Expansionsplänen Platz 29 (2 Milliarden Dollar). In einer reinen europäischen Betrachtung belegt sie Platz 6. Die Bank ist besonders aktiv bei der Finanzierung von Firmen, die neue Export-Flüssiggasterminals (LNG-Terminals) bauen. Von 2021 auf 2022 hat die Deutsche Bank ihre Finanzierungen in diesem Bereich von 340 Millionen Dollar auf 907 Millionen Dollar fast verdreifacht und liegt damit in der LNG-Rangliste von "Banking on Climate Chaos" auf Platz 11. (jl)

LBBW sagt nichts

Auf Kontext-Nachfrage verweigert die LBBW Auskünfte, ob sie in der türkischen Provinz Mugla Kohleprojekte finanziert. "Bitte haben Sie Verständnis, dass wir aufgrund des Bankgeheimnisses zu einzelnen Geschäftsbeziehungen keine Auskunft erteilen können", so ein Sprecher. Recherchen ergeben, dass die Bank im Januar 2018 einen Kredit über 180,33 Millionen US-Dollar an ein Gemeinschaftsunternehmen von IC-Holding und Limak-Holding vergeben hat: an die "IC-LİMAK ADİ ORTAKLIĞI". Abgewickelt wurde das Kreditgeschäft auf Seiten der LBBW von der Abteilung "Export Finance Origination" am Stuttgarter Hauptsitz. Juristisch begleitet wurde der Deal von der Wirtschaftskanzlei Baker McKenzie, abgesichert von dem zum Allianz-Konzern gehörenden Kreditversicherer Euler Hermes. Die Internet-Suche mit dem Namen des Kreditnehmers führt auf die Projektseite eines Anreicherungs- und Beizwerks für Braunkohle für die Kraftwerke Yeniköy und Kemerköy. Die jährliche Produktionskapazität der Anlagen wird mit 12 Millionen Tonnen Förderkohle, zehn Millionen Tonnen Feinkohle sowie 4,5 Millionen Kubikmeter Abraum beziffert. Bilder zeigen einen neu begonnen Tagebau.

Stattdessen betont die LBBW gegenüber Kontext, dass man einen "klaren Fahrplan zum Ausstieg aus der Kohlefinanzierung verfolgt und sich eine der strengsten Kohlerichtlinien in der deutschen Bankenbranche gegeben hat". Man sei sich aber auch bewusst, dass Kohlestrom als Brückentechnologie übergangsweise noch eine Rolle spielen wird, um die Energieversorgung sicherzustellen. "Deshalb sind Finanzierungen unter bestimmten Voraussetzungen möglich – beispielsweise, wenn dadurch der Wirkungsgrad eines Kraftwerks verbessert wird oder Emissionen reduziert werden", teilt der Pressesprecher mit.

Das genügt der Stuttgarter Gruppe von Fridays for Future (FfF) nicht, die der Hilferuf aus der Türkei erreicht hat. Zusammen mit der Klimaaktivistin Luisa Neubauer, dem BUND Baden-Württemberg und Youth for Climate Turkey verlangen ihre Aktivisten einen "Kohleausstieg" von der Bank. In einem offenen Brief an Vorstände und Aufsichtsräte drängt sie auf den sofortigen Rückzug aus der Finanzierung fossiler Energieprojekte. "Wir fordern den Aufsichtsrat der LBBW auf, seine Rechte zu nutzen und die Richtlinien der LBBW so zu ändern, dass auch Investitionen, wie in den Tagebau im Akbelen-Wald, nicht möglich sind", zitiert Ajla Salatovic von FfF aus dem Brief.

Mit dem baden-württembergischen Finanzminister Daniel Bayaz (Grüne) hatten sich die Aktivist:innen bereits zuvor informell über das Türkei-Engagement der Bank ausgetauscht. Dabei soll der Minister die Kreditvergabe der LBBW an den Kohlekonzern bestätigt, aber weder Möglichkeit noch Notwendigkeit gesehen haben, dagegen vorzugehen. Ein Sprecher des Ministers teilt gegenüber Kontext mit, dass Finanzierungen das operative Geschäft der Bank beträfen und somit in der Zuständigkeit des Bankvorstands lägen. "Die Eigentümer der LBBW haben hierauf keinen Einfluss. Zu einem einzelnen Engagement können wir daher auch nichts sagen." Gleichwohl bringe Minister Bayaz als Aufsichtsratsmitglied die Belange des Umweltschutzes in die Strategie der LBBW ein.

Enorme Geldsummen für fossile Energien

Doch wie nachhaltig agiert die LBBW tatsächlich? Hinweise darauf finden sich in den Nachhaltigkeitsberichten, in deren Rahmen die Bank seit 2019 auch Zahlen zu den Treibhausgas-Emissionen im Zusammenhang mit den von ihr vergebenen Krediten nennt (THG-Fußabdruck). Demnach sank die "mittlere Emissionsintensität" von 48 Tonnen Kohlendioxid pro einer Million Euro (t CO2/Mio. EUR) im Jahr 2021 auf 44 t CO2/Mio. EUR im Jahr 2022. Demnach betrug der THG-Fußabdruck der LBBW zum Stichtag 31. Dezember 2022 in Summe 11,8 Millionen Tonnen CO2-Äquivalente (Mio. t CO2e). "Somit sind die finanzierten Emissionen im Vergleich zum Vorjahr um 1,5 Mio. t CO2e zurückgegangen", so der Sprecher.

Und er betont, dass die LBBW mit der Unterzeichnung der Klimaschutz-Selbstverpflichtung des deutschen Finanzsektors für sich verbindlich festgelegt habe, ihre Kredit- und Investmentportfolios an den Zielen des Pariser Klimaabkommens zu orientieren. Um das Portfolio nachhaltig auszurichten, arbeite man in den relevanten Wirtschaftssektoren bereits intensiv mit entsprechenden Kreditrichtlinien. "Diese definieren transparent und nachvollziehbar, ob die Bank sich an bestimmten Geschäften beteiligt oder nicht", so der Sprecher. Die erwähnte Kohlerichtlinie sei Teil dieser Regelungen, weitere Regelungen würden etwa Öl und Gas betreffen.

Umweltorganisationen wie "Urgewald" beleuchten seit Jahren das klimaschädliche Finanzgebaren von Banken. Tatsächlich taucht die LBBW nicht in der Top-60-Hitliste der Banken auf, die Kohle-, Öl- und Gasunternehmen finanzieren, neue fossile Quellen erschließen oder die dazugehörende Infrastruktur ausbauen. Dabei fließen noch immer gewaltige Summen in den Sektor. Nach dem 14. "Banking on Climate Chaos"-Bericht, der im vergangenen April erschien, haben in den sieben Jahren seit der Verabschiedung des Pariser Abkommens die 60 größten Privatbanken der Welt fossile Brennstoffe mit insgesamt 5,5 Billionen (in Zahlen: 5.500.000.000.000) US-Dollar finanziert. Allein 2022 waren es 673 Milliarden Dollar, die im Rahmen von Konsortialkrediten und Underwriting-Mandaten an Unternehmen der fossilen Energiebranche flossen. Hiervon gingen 150 Milliarden Dollar an die 100 Unternehmen, die am meisten zur fossilen Expansion beitragen: unter anderem TC Energy aus Kanada, die französische TotalEnergies, den US-Flüssigasproduzent Venture Global, den US-Ölkonzern ConocoPhillips und den Staatskonzern Saudi Aramco.

Bei der Finanzierung klimaschädlicher Energieprojekte verlassen sich Konzerne nicht mehr nur auf Bankkredite. Immer häufiger sammeln sie über festverzinste Anleihen Geld von Investoren ein, wie eine neue Studie zeigt. Derzeit haben die 30 schmutzigsten Fossilkonzerne Anleihe-"Bonds" im Wert von nahezu einer halben Billion US-Dollar ausgegeben. Einsamer Spitzenreiter ist mit 68 Bonds und einer Anleihesumme von zusammen knapp 168 Milliarden Dollar der mexikanische Ölkonzern Pemex. Doch auch bei diesem Geschäft verdienen die Banken noch über üppige Ausgabeprovisionen mit. Es sind in der Regel die gleichen Geldhäuser, die auch bei der Kreditvergabe an klimaschädliche Projekte bislang kaum Skrupel zeigen.

In der Türkei rechnen Experten derweil damit, dass die Tagebauerweiterung in der Provinz Mugla um 62 Hektar des Akbelen-Waldes in nur vier Jahren erschöpft sein wird. Lizenzen erlauben dem Kohlekonzern YK Energy, noch bis 2045 Braunkohle in der Region auf einer Fläche von über 230 Quadratkilometern abzubauen.

"Akbelen ist ein Jahr alt" – Maya Ozbayoglu (2.v.l.) feiert mit Dorfbewohner:innen. Foto: privat

Olivenbäume vs. Braunkohle

von Nelly Rommel

Seit vier Jahren gibt es Widerstand gegen die Rodung des Akbelenwaldes. Das zugehörige Protestcamp ist zu einem wichtigen Symbol der türkischen Klimabewegung geworden, seit den ersten Rodungen steht es jedoch unter Beschuss. Maya Ozbayoglu, Mitglied bei Youth for Climate Turkey, erzählt von ihren Eindrücken.

Es ist noch nicht lange her, seit die letzte Familie das Dorf Topçam im Südwesten der Türkei verlassen hat. Sie wurde mit Waffengewalt aus ihrer Heimat vertrieben. Bereits acht Dörfer sind durch das Vorhaben, den Braunkohleabbau auszuweiten, verschwunden, erzählt Maya Ozbayoglu. Sie ist Umweltaktivistin, Mitglied verschiedener Organisationen, unter anderem bei Fridays for Future. Ozbayoglu ist zwanzig Jahre alt. Sie selbst lebt in Polen, hat aber Familie in der Türkei, und ist seit ihren ersten Besuchen im Rodungsgebiet Teil des dortigen Widerstands.

Seit ihrem 15. Lebensjahr engagiert sie sich, weil es sie frustriert, dass in der Schule kein Wort über den Klimawandel verloren wurde. "Ich hatte einfach das Gefühl, ich muss jetzt was machen." Und das ist mittlerweile ganz schön viel. Auf ihrem Instagramaccount gibt es Videos, in denen sie berichtet, wie die Rodung des Akbelenwaldes der Lebensraum von vielen Tieren ausgelöscht. Auf einem anderen Post schwingt sie eine Rede bei einem Gastvortrag an ihrer Uni. In Polen brachte sie eine Klimaklage gegen die Regierung ein. Und jedes Mal, wenn sie ihre Familie in der Türkei besucht, nützt sie das für Besuche im Protestcamp des Akbelenwalds.

Das Camp am Eingang des Waldes ist anders als klassische Klimacamps. Denn der Widerstand geht nicht von eingeschworenen Klimaaktivist:innen aus. Seit 2019 kämpfen die Dorfbewohner:innen und Olivenbäuer:innen vor Ort um ihre Lebensgrundlage. Als sie im August in das Parlament in Ankara eingeladen wurden, kamen die Widerständigen des Dorfs Ikizköy mit einem Olivenbaum. "Selbst Senioren sind mitgefahren, obwohl die Busfahrt über zehn Stunden dauert", erzählt Maya.

Als sie selbst vor Ort war, waren die Menschen im Camp noch hoffnungsvoll gestimmt. Gemeinsam wurden Banner gemalt und türkische Volkstänze aufgeführt. "Es geht hier nicht nur um Emissionen, es geht um die Landwirtschaft und die Menschen, die davon leben", erzählt sie. Seit vier Jahren wehren sich die Bewohner:innen der bedrohten Dörfer schon, seit zwei Jahren gibt es das Camp, und währenddessen ist viel passiert. Maya erzählt von Dynamit-Explosionen in den Minen, die die Campbewohner:innen abschrecken sollten. "Für einen Moment dachten wir, es gibt ein Erdbeben." Das Ministerium für Forstwirtschaft setzte Löschwagen, die sonst genutzt werden, um Waldbrände zu löschen, gegen die Aktivist:innen ein. Von einem Polizeieinsatz Ende Juli blieben Platzwunden und Hämatome zurück. Mittlerweile ist der Wald vollständig abgeholzt. 780 Hektar Bäume wurden gefällt.

Vor einigen Wochen erhielt Ozbayoglu eine Nachricht von ihrem Freund Anıl Işık vor Ort: "Am 2. September wurde unser zwei Jahre altes Camp geräumt. Ein Dorfbewohner wurde geschlagen, unsere ganzen persönlichen Sachen wurden mitgenommen." Und weiter: "Die Zerstörung des Waldes hat Verzweiflung bei den Leuten ausgelöst, sie denken der Kampf wäre vorbei. Doch der Kampf und die Klagen werden weitergehen." Das Camp haben die Aktivist:innen 100 Meter vom Haus des Freundes neu aufgeschlagen. Demnächst wird Maya Ozbayoglu wieder dort sein. Sie sieht entschlossen aus.

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