KONTEXT Extra:
Ei der Tauss – Staatsanwalt stellt Ermittlungen ein

Wer auf die Krim reist, lebt gefährlich. Das hatte Jörg Tauss im Juli 2017 erfahren, als ihn der Staatsanwalt im badischen Kraichtal mit einem Durchsuchungsbeschluss heimsuchte (Kontext berichtete). Der Grund: Als Vorsitzender der West-Ost-Gesellschaft Baden-Württemberg (WOG) hatte er eine Reise auf die von Russland annektierte Insel organisiert - und gegen den EU-Boykott verstoßen. So sah es zumindest das SPD-geführte Bundeswirtschaftsministerium, das den früheren Genossen mit einer Anzeige überraschte. Die Karlsruher Strafverfolger erkannten einen Anfangsverdacht und rückten wegen "Verstoßes gegen das Außenwirtschaftsgesetz" aus. Jetzt haben sie die Ermittlungen eingestellt. Für den ehemaligen SPD-Generalsekretär Tauss ist die Angelegenheit damit noch nicht erledigt. Von Wirtschaftsministerin Brigitte Zypries will er nach wie vor wissen, wie es zu der Anzeige gekommen ist, mit der Städtepartnerschaften auf der Krim "kriminalisiert" würden. Baden-Baden, Heidelberg und Ludwigsburg pflegen sie. (21.11.2017)


Noch ein Versuch: BI Neckartor vor dem Staatsministerium

Am kommenden Dienstag, den 21. November um 11.45 Uhr, unternimmt die Bürgerinitiative Neckartor einen zweiten Anlauf, der Landesregierung ihre Forderungen zur Umsetzung des gerichtlichen Feinstaub-Vergleichs zu übergeben. Der erste Versuch Anfang Oktober, schriftlich und mit Nachdruck daran zu erinnern, dass sich Grün-schwarz verpflichtet hat, ab dem 1. Januar 2018 bei Feinstaubalarmtagen das Verkehrsaufkommen am Neckartor um 20 Prozent zu reduzieren, war kläglich an den geschlossenen Gittertoren gescheitert. Niemand aus dem Stab von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) fand sich bereit, den Appell entgegenzunehmen.

Peter Erben, der Sprecher der Bürgerinitiative, kritisiert erneut, dass die Landesregierung den im April 2016 geschlossenen Vergleich nicht mehr erfüllen will: "Das bedeutet ja, dass hier versucht wird, die Umsetzung einer rechtskräftigen, vollzugsfähigen gerichtlichen Entscheidung zu verhindern, indem sie in der Sache nicht handelt." Die Verantwortlichen hätten trotz ihrer Selbstverpflichtung fast zwanzig Monate verstreichen lassen, ohne ein entsprechendes Handlungskonzept zu erarbeiten. Die Landesregierung lasse "die betroffenen Menschen in Stuttgart einfach im Stich und drückt sich durch vorsätzlichen Rechtsbruch davor, Verantwortung zu übernehmen".

Die Anwohner versuchen, per Zwangsvollstreckung ihr Recht auf Schutz vor Luftverschmutzung durchzusetzen. "Das ist ein unerträglicher, ja skandalöser Vorgang", sagt Erben. Die Bürgerinitiative Neckartor fordere "daher Ministerpräsident Kretschmann auf, diese unwürdige und verantwortungslose Vorgehensweise unverzüglich zu beenden". Verlangt wird, "die verletzte Rechtstreue unverzüglich wiederherzustellen" und die Verkehrswende in der Landeshauptstadt "unverzüglich einzuleiten".


Kontext beim IMI-Kongress in Tübingen

Heer, Luftwaffe, Marine – das waren bisher die drei Abteilungen der Bundeswehr. Seit diesem Jahr gibt es noch eine vierte: das Kommando Cyber- und Informationsraum. 260 Mitarbeitende sind dort zugange, im nächsten Jahr kommen nochmal 140 dazu. Auch Nato und EU rüsten netztechnisch massiv auf, um sogenannten hybriden Bedrohungen zu begegnen. Dabei geht es nicht nur um den Einsatz von Kommunikations- oder Überwachungstechnik, sondern auch um die gezielte Beeinflussung öffentlicher Meinung. Der Cyberspace wird mehr und mehr zum Einsatzgebiet des Militärs, das Internet zum Schlachtfeld um Wahrheiten und Realitäten.

Unter dem Titel "Krieg im Informationsraum" geht die Informationsstelle Militarisierung (IMI) in Tübingen auf ihrem jährlichen Kongress am kommenden Wochenende diesen Themenkomplex an. In Vorträgen und Diskussionen werden Strategien und Akteure vorgestellt und analysiert, es wird um mediale Schieflagen gehen, um Leaks als Instrument der Geopolitik, um Geheimdienste und die Konstruktion von Wirklichkeit, um die Frage, was als "Strategische Kommunikation" bezeichnet wird und was als "Propaganda". Welche Rolle spielen Soziale Medien? Und wer verdient überhaupt am Cyberkrieg?

Die Kontext-Autorin Anna Hunger ist am Sonntag zu Gast auf dem Podium zur Abschlussdiskussion und wird mit Moderatorin Claudia Haydt (Linke), einem Ad-Busting-Aktivisten aus Berlin, dem Politikwissenschaftler und Friedensaktivisten Tobias Pflüger und Pia Masurczak vom Radio Dreyeckland über "Widerstand im Zeitalter von Cyberwar und Strategischer Kommunikation" sprechen.

Kongressauftakt ist am Freitagabend, 17. November, in der Hausbar der Schellingstraße 6 in Tübingen, die beiden Kongresstage Samstag, 18., und Sonntag, 19. November, finden im Schlatterhaus in der Österbergstr. 2 statt. Das Program gibt's unter diesem Link. (15.11.2017)


Veränderungen im Polizeigesetz errungen

Geht doch: Gegen den erklärten Willen von Innenminister Thomas Strobl (CDU) haben sich die beiden Regierungsfraktionen mitten im bereits laufenden Verfahren auf Änderungen im umstrittenen Polizeigesetz verständigt. Wie von den Grünen verlangt, werden einzelne Passagen, etwa zum Einsatz von Staatstrojaner präzisiert. Sogar CDU-Fraktionschef Wolfgang Reinhart lobte die "intensive Fließarbeit". Die habe auch die "Handlungsfähigkeit" der Koalition unterstrichen.

Tagelang war hinter den Kulissen gerungen worden, nicht nur zwischen Grünen und CDU oder mit der Opposition, sondern vor allem auch mit dem Innenministerium. Nach einer Expertenanhörung im Landtag, in dem vor allem Verfassungsrechtler und Datenschützer scharfe Kritik an dem Gesetzentwurf geübt hatten, wollte Strobl alle Änderungen verhindern. Jetzt bleibt dem CDU-Landesvorsitzenden, der das schärfste aller Polizeigesetze bundesweit versprochen hatte, nur, die Verständigung der Regierungsfraktion zur Kenntnis zu nehmen. "Entscheidend für mich ist, dass das keine Änderungen an der Substanz des Gesetzes gibt", sagt der Innenminister jetzt.

Eine Einschätzung, die allerdings selbst in seiner eigenen Fraktion nicht geteilt wird. Reinhart erläuterte, dass Fristen konkretisiert oder die Einsatzmöglichkeiten durch eine schärfer "Erheblichkeitsschwelle" verändert wurden. Und die Grünen, die das Paket am Dienstag ohne Gegenstimme in der Fraktion passieren ließen, rüsten sich für die nächste Auseinandersetzung. Von Strobl, der bei den Verhandlungen seit dem Frühjahr kein einziges Mal (!) persönlich anwesend war, ist bekannt, dass er zur Terrorabwehr und gegen die Organisierte Kriminalität auch Staatstrojaner zur Online-Durchsuchung von Smartphones oder Rechnern einsetzen will, was der Koalitionspartner strikt ablehnt. (14.11.2017)


Kampf gegen "reaktionäre Bildungskreise"

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) stemmt sich gegen die schleichende Rückabwicklung der gut 300 Gemeinschaftsschulen im Land. Die wird von der CDU vorangetrieben und von den Grünen, bekanntlich der größere Regierungspartner, praktisch kampflos hingenommen. Die GEW-Landesvorsitzende Doro Moritz hat auf einer Tagung am Wochenende in Stuttgart dagegen daran erinnert, dass Gemeinschaftsschulen noch immer eine Schulart im Aufbau sei, deren "Akzeptanz bei den Eltern", aber auch deren "Qualität und die pädagogische Attraktivität in den vergangenen fünf Jahren von Jahr zu Jahr gewachsen ist".

CDU-Bildungspolitiker versuchen seit Schuljahresbeginn, den Niedergang zu belegen. Etwa mit dem Argument, dass die Hälfte der bestehenden Standorte heute nicht mehr genehmigt würde, weil es zu wenig Schüler und Schülerinnen gibt. Moritz verlangte vor gut hundert Lehrkräften aus dem ganzen Land eine bessere Bezahlung der Lehrkräfte und mehr Leitungsstellen, weil keine andere weiterführende Schulart "vergleichbar anspruchsvolle Aufgaben von Inklusion bis Begabtenförderung zu bewältigen hat". Mitveranstalter des Fachtags war das Fritz-Erler-Forum der Friedrich-Ebert-Stiftung in Baden-Württemberg, das eine ganze Reihe von bildungspolitischen Veranstaltungen plant. Denn noch immer ist der Südwest bundesweit Schlusslicht in allen Vergleichen zum Bildungsaufstieg: In keinem anderen Land ist der Schulerfolg der Kinder derart stark abhängig vom sozialen Status der Eltern. Auch um dieser Entwicklung entgegenzuwirken, hatten Grüne und SPD 2012 die neuen Formen des längeren gemeinsamen Lernens etabliert.

Der Verein für Gemeinschaftsschulen e.V., der für sich in Anspruch "100.000 Müttern und Vätern im Land eine Stimme zu geben", beklagt, dass "während sich an den Schulen der Starterjahrgang auf seinen Realschulabschluss vorbereitet und die erste Oberstufen aufgebaut werden", in Öffentlichkeit und Politik abermals eine "erbitterte Debatte" tobe. "Statt die Herausforderung anzunehmen, die Jugend von heute auf die Herausforderungen von morgen vorzubereiten, schwelgt man lieber in einer verklärten Feuerzangenbowlen-Romantik", sagt der Vorsitzende des Vereins Matthias Wagner-Uhl, der selber Gemeinschaftsschulrektor ist. Unter weiter: "Reaktionäre Bildungskreise werden nicht müde, stumpfe Reflexe zu bedienen."


KONTEXT
per E-Mail:
Immer informiert:

Durch diese Anmeldung erhalten Sie regelmäßig immer mittwochs um 9 Uhr unsere neueste Ausgabe unkompliziert per E-Mail.

Datenschutz-Hinweis

Ausgabe 326
Wirtschaft

Krisengewinnler Lidl

Von Fritz Schwab
Datum: 28.06.2017
Die Krise in Griechenland dauert nun bald zehn Jahre. Die Aussichten sind trotz aller sogenannten Hilfspakete düster. Großer Gewinner ist ein schwäbischer Discounter.
"Lohnt sich jeden Tag" – zumindest für Lidl. Fotos: Kontext
"Lohnt sich jeden Tag" – zumindest für Lidl. Fotos: Kontext

Eine Reise-Entwarnung vorab: Griechenland ist ein sicheres Land. Auch für Deutsche. Trotz Wolfgang Schäuble. Der Bundesfinanzminister gefiel sich in den vergangenen Wochen in der Rolle des Fürsten der Finsternis. Er erweckte den Anschein, dass er Griechenland ganz allein in die Knie zwingen will. "Wieder Provokationen von Schäuble", titelten die Zeitungen in Hellas. Bis zuletzt stellte sich der Mann stur und ging auf Konfrontationskurs zu Weltbank-Chefin Christine Lagarde. Die will Schuldenerleichterungen für das gebeutelte Land erreichen, Schäuble dagegen möchte vor derartigen Maßnahmen – wenn sie überhaupt je kommen sollten – Reformen sehen. Vielleicht haben theoretisch sogar beide recht, denn die Schuldenlast ist auf Dauer untragbar und der aufgeblähte Staatsapparat schreit nach einem radikalen Umbau, doch auf der Strecke dieser akademisch geführten Debatte bleiben im wirklichen Leben die Millionen Griechen, die mit immer weniger Geld in der Tasche ihr Dasein fristen müssen. Das Szenario ist heute schon absehbar: Operation gelungen, Patient tot.

Die große Flucht hat längst eingesetzt. Hunderttausende haben inzwischen die Heimat verlassen. In vielen Familien waren die Altersrenten der Eltern und Großeltern die einzige regelmäßige Einnahmequelle. Nach den massiven Rentenkürzungen der vergangenen Jahre reicht es nun nicht länger für mehrere Generationen. Das Land erlebt einen neuen Exodus und vergreist. In den Dörfern und Städten bleiben die Alten zurück. Viele jüngere Griechen suchen eine neue Existenz bei Verwandten in Kanada oder Australien, die meisten aber in Deutschland. In den griechischen Schulen wie in Stuttgart-Feuerbach wissen die Lehrer ein Lied zu singen von traurigen Kindern der frisch eingereisten Landsleute. Verloren in einem fremden Land: ohne Deutschkenntnisse, ohne ihre Freunde, ohne Hoffnung.

Einer der größten Krisengewinnler kommt nun ausgerechnet aus Deutschland. "Lohnt sich jeden Tag", wirbt Lidl allüberall – am meisten lohnt es sich offenbar für das Unternehmen selbst. Seit Ausbruch der Krise 2008 hat der Discounter zwischen der Metropole Thessaloniki im Norden und dem Peloponnes im Süden nach gut informierten Kreisen seinen Umsatz Jahr für Jahr im zweistelligen Prozentbereich gesteigert.

In totalrenovierten Filialen wie in der nordgriechischen 30 000-Seelen-Kreisstadt Drama kann der Kunde bereits im Laden der Zukunft einkaufen. Die Verkaufsfläche hat sich genauso wie das Volumen der Einkaufswagen mehr als verdoppelt. Hohe Decken, breite Gänge, viel Licht. Vom einstigen Schmuddelflair mit haufenweise leeren Kartons und durcheinanderpurzelnden Dosen ist hier nichts mehr übrig. Der schwäbische Riese attackiert mit seinem Konzept den sympathischen kleinen Obstladen mit dem schönen Namen Oporopantopoleio ebenso wie die einheimischen Supermarktketten. Die französische Konkurrenz hat schon vor drei Jahren die Segel gestrichen. Der globale Gigant Carrefour hatte damals seine Geschäfte dem einheimischen Partner Marinopoulos überlassen. Der hat inzwischen auch aufgegeben und landesweit alle Geschäfte dichtgemacht. Trostlose Ruinen ehemaliger Marinopoulos-Läden säumen nun die Ausfallstraßen in nahezu jeder Stadt.

Von wegen "immer billig"

Flächendeckend prosperierend präsentieren sich dagegen die Neckarsulmer. Das gelb-blaue Logo ist im Ortsbild fest verankert. Vor allem in Ferienregionen wie auf der nordgriechischen Chalkidiki sind Lidl-Filialen omnipräsent. Neben den Einheimischen decken sich Touristen mit Lebensmitteln ein. Auf den riesigen Parkplätzen stehen in der Hauptsaison überwiegend Autos mit rumänischen, bulgarischen, serbischen Kennzeichen. Die Ladendichte erreicht hier bereits deutsches Niveau. Dabei waren die Startbedingungen 1999 alles andere als günstig. Das fängt schon mit dem für griechische Zungen unaussprechlichen Namen an. Viele sagen "Lind" oder einfach "beim Deutschen". Doch Anfängerfehler wie der Versuch, für kleine Plastiktüten Geld zu verlangen, wurden rasch abgestellt. "Immer billig" – mit diesem Spruch, der so manches Mal die Realität verfehlt, war der Durchbruch bald geschafft. Der andere deutsche Discounter-Gigant, Aldi, wagte erst Jahre später den Schritt nach Hellas – und hat schon wieder aufgegeben. Lidl war offensichtlich schon zu fest etabliert, um seinem Rivalen noch einen einträglichen Platz zu lassen. Inzwischen führen sich die Schwaben sogar auf wie ein Krisenversteher, der sein Publikum in die Pflicht nimmt. Am Ausgang jeder Filiale steht ein Einkaufswagen, den der Kunde mit einem eben gekauften Produkt befüllen kann. Am Ende des Tages bekommen Bedürftige die gespendeten Artikel.

Drama-Kiosk: Griechische Zeitungen sind schlecht auf den deutschen Finanzminister zu sprechen.
Drama-Kiosk: Griechische Zeitungen sind schlecht auf den deutschen Finanzminister zu sprechen.

Für Globalisierungskritiker hingegen ist und bleibt das Sortiment des blau-gelben Riesen ein gefundenes Fressen. Tonnenweise Mineralwassergebinde aus Italien landen zu Dumpingpreisen in den Geschäften, und wer Lust auf deutsche Knackwurst verspürt, wird im Kühlregal fündig. Mit griechisch klingenden Eigenmarken bedient Lidl den Geschmack des Normalkunden. Generell gilt: je exotischer die Ware, desto höher die Preise. So zahlt der Kunde für Kosmetikartikel oder importierte Lebensmittel deutlich mehr als in deutschen Filialen – und das bei einer viel geringeren Kaufkraft. Bei einheimischem Obst oder Gemüse dagegen unterbietet Lidl die Wettbewerber gnadenlos. Gurken, Tomaten, Zwiebeln, aber auch Wassermelonen sind im Vergleich spottbillig. Mit eigenen Back-Shops in den Filialen greifen die Neckarsulmer auch noch den klassischen Bäcker an. Keck nennen sie ihre Brotverkaufsstation "Fournos", was zwar Ofen heißt, doch die vorproduzierten Teiglinge haben mit einem Brot aus dem Holzofen einer klassisch griechischen Backstube so viel zu tun wie Schlagerbarde Costa Cordalis mit einem echten Lyra-Spieler.

Vielleicht haben nur besonders innovative Marketingkonzepte eine Chance gegen den deutschen Giganten. Wer sich beim Herrenfriseur Paschalis im Zentrum von Drama die Haare schneiden lässt, bekommt ein Kilo Pfirsiche geschenkt. "Garantiert aus dem eigenen Garten", sagt der Meister-Barbier mit den scharfen Messern. Dass Lidl aus Deutschland kommt, ist Paschalis egal. Er fährt sogar zu "Sultan Erdogan" in die benachbarte Türkei, um sich mit günstigen Klingen und Rasierseife einzudecken. "Die Fahrt lohnt sich", sagt Paschalis. Irgendwie kommt einem dieser Spruch bekannt vor.


Gefällt Ihnen dieser Artikel?
Unterstützen Sie KONTEXT jetzt!
botMessage_toctoc_comments_9210

Letzte Kommentare:
















Die KONTEXT:Wochenzeitung lebt vor allem von den kleinen und großen Spenden ihrer Leserinnen und Leser.
Unterstützen Sie KONTEXT jetzt!