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NSU: Maulkorb für Drexler

Wolfgang Drexler, der Vorsitzende des ersten und des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses im Landtag, soll seine massive schriftliche Kritik am ARD-Film zum Mord an Michèle Kiesewetter vorerst nicht wiederholen. Der frühere SPD-Fraktionschef und Landtagvizepräsident hatte die Produktion, die am Montag ausgestrahlt wurde und für die der SWR mitverantwortlich zeichnet, als "grob falsch, unsachlich und anstößig" bezeichnet. Jetzt liegt der Landtagsverwaltung ein mehrseitiges Schreiben eines Rechtsanwalts vor, in dem Drexler zur Unterlassung etlicher Aussagen aufgefordert wird.

Drexler hatte sich per Pressemitteilung nach der Trauerfeier zum zehnten Jahrestag des Terroranschlags geäußert. Auf dieser habe er Kollegen getroffen, die wie er selbst den Fernsehbeitrag "mit Bestürzung" verfolgt hätten. Ein Punkt von vielen: Es sei suggeriert worden, die Polizistin habe selbst Heroin konsumiert und sei davon abhängig gewesen. Das verstoße "nicht nur gegen das Gebot journalistischer Sachlichkeit", sondern sei gerade zum jetzigen Termin "unpassend und für die Angehörigen belastend, wie etwa die ebenfalls verwendeten Bilder der grausam Ermordeten im Badeanzug". Er halte "derartige gänzlich unbewiesene Anwürfe für grob anstößig". Für Heroinkonsum hätten sich in der "intensiven mehrjährigen Aufklärungsarbeit" keine Hinweise ergeben.

Als "ähnlich perfide" bezeichnet der frühere Landtagsvizepräsident und SPD-Fraktionsvorsitzende die Versuche, "trotz ausführlicher Widerlegung, unmittelbare Kontakte zu Rechtsextremen zu unterstellen". Zudem irritiere, "dass die Verfasser sich offensichtlich nicht die Mühe gemacht hätten, die Protokolle oder wenigstens die Abschlussberichte der Untersuchungsausschüsse des Bundestags und des Landtags von Baden-Württemberg zur Kenntnis zu nehmen. Etwa wenn es um das Umfeld der beiden Opfer in ihrer Einheit gehe, auch würden die mittlerweile erfolgten teilgeständigen Einlassungen von Beate Zschäpe, die die Täterschaft von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos auch an der Tat von Heilbronn einräumt, vollständig ignoriert, ebenso wie etwa das Bekennervideo des NSU und seine Entstehung bereits bis Ende 2007". Mündlich wiederholen mochte der Ausschussvorsitzende seine Kritik einen Tag vor den nächsten Zeugenvernehmungen nicht. Die Landtagsjuristen prüfen gegenwärtig das Schreiben des Anwalts. (27.4.2017)


Offene Wunde in Heilbronn

"Wir hoffen alle, dass vielleicht doch noch mehr Licht in die Vorgänge kommt." Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat am zehnten Jahrestags des Anschlags auf Polizisten Michèle Kiesewetter und ihres Kollegen Martin Arnold genutzt, zumindest indirekt eine Fortsetzung der Ermittlungsarbeit zu verlangen. Der Heilbronner OB Harry Mergel (SPD) wurde auf der Gedenkfeier deutlicher: "Warum Heilbronn? Wieso Michèle Kiesewetter? Und weshalb der 25. April 2007?" Solange diese Fragen "nicht ausreichend beantwortet werden können, gibt es auch hier in Heilbronn eine offene Wunde".

Angestoßen wurde die Diskussion um neue Ermittlungen auch durch die Bundesanwaltschaft. Sie geht der Entstehung eines Graffito mit dem Kürzel "NSU" nach, das auf einer Mauer am Tatort aufgesprüht war. Bisher lautet die offizielle Version, dass das NSU-Trio für den Anschlag verantwortlich ist. Immer wieder und aufgrund zahlreicher anderer Spuren sind die Zweifel an dieser Darstellung nicht ausgeräumt. Bisher waren an Tatorten weder Bekennerschreiben des NSU noch andere Hinweise gefunden worden. Entdeckt worden waren die drei Versalien in schwarzer Farbe vom Filmemacher Clemens Riha beim Sichten von SWR-Archivmaterial. (25.04.2017)


AfD: Nichts wissen, nichts machen, nichts zahlen

Schon wieder hat AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen ein Versprechen nicht gehalten. Aber wahrscheinlich kann er nicht mehr daran erinnern, dass er am 6. März zum ersten Mal seit dem Einzug in den Landtag zu einer regulären und nicht durch Skandale, Trennungen oder Wiedervereinigungen notwendig geworden Pressekonferenz geladen hat. Um mitzuteilen, dass seine Fraktion selbstverständlich der Ankündigung nachkommt, dem Landtag die Gelder zurückzuzahlen, die die vorübergehende Fraktionsspaltung gekostet hat. Sogar ein Datum konnten Meuthen und Fraktionsvize Rainer Podeswa nennen: den 11. März 2017, jenen Tag also an dem die Frist für die Rechnungslegung der Fraktionen ohnehin abläuft. Bis dahin sollten 257.000 Euro fließen. Insgesamt war von 425.000 Euro, einmal auch von 571.000 Euro die Rede.

Eingelöst wurde die Zusicherung nicht. Meuthen und die Seinen, die schon bei unvergleichlich geringeren Anlässen Zeter und Mordio schreien angesichts des Sittenverfalls der von ihnen sogenannten Altparteien, haben nach Auskunft der Landtagsverwaltung gar nichts zurückgezahlt. Jetzt verlangt der Fraktionsgeschäftsführer der SPD, Ex-Innenminister Reinhold Gall, von der Landtagsverwaltung, eine "härtere Gangart" einzuschlagen und rechtliche Schritte einzuleiten.

Vor allem auf Facebook, dem wichtigsten Kommunikationsmittel der AfD, hatte sich die Fraktion immer wieder dafür gerühmt, alle Gelder zu erstatten. Tatsächlich war das peinliche Finanzgebaren schon in der Plenarsitzung vom 9. Februar Gegenstand der Debatte, als FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke daran erinnert, dass "die operettenhafte Fraktionsteilung" viel Geld gekostet habe und konkret fragte: "Haben Sie zurückgezahlt?" Laut Protokoll rief der AfD-Fraktionschef: "Ja, natürlich!". Inzwischen will Meuthen die Äußerung auf die schon geflossenen Gelder bezogen wissen, ohne konkret zu sagen, um welche Summen es sich handelt. Wahrscheinlich hat er es nicht (mehr) gewusst. (21.4.2017)

Mehr zum Thema: "Sein Name ist Hase"


Kakteen lassen IHK-Vollversammlung platzen

Johannes Schmalzl, früher Zentralstellenleiter im FDP-geführten Justizministerium, dann Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz und Stuttgarter Regierungspräsident, ist am Donnerstagabend nicht wie geplant zum Hauptgeschäftsführer der IHK Stuttgart gewählt worden. Die kammerkritische Kaktus-Initiative hat die Vollversammlung platzen lassen. Zuvor fand der vorab angekündigte Antrag der IHK-Rebellen zur Änderungen der Tagesordnung allerdings keine Mehrheit. Darin war verlangt worden, Tagesordnungspunkte, die in der vorigen Vollversammlung nicht behandelt wurden, noch vor der Wahl abzuhandeln.

Nach der Abstimmungsniederlage zog ein Großteil der Initiative aus, während einer ihrer Sprecher mit Erfolg die Feststellung der Beschlussunfähigkeit der Versammlung forderte. Damit war die Vollversammlung beendet. Jetzt soll es zu einer Sondersitzung kommen, um Schmalzl vor der nächsten turnusmäßigen Sitzung im Juli zu wählen. Am Vorgehen der Kakteen gibt es Kritik – auch in den eigenen Reihen. Mehrere Mitglieder hatten die Versammlung mit ausdrücklichem Hinweis auf die demokratische Niederlage in der Abstimmung über die Tagesordnung nicht verlassen. Jetzt sollen interne Beratungen stattfinden.

Jürgen Klaffke, einer der führenden Kakteen, hatte im Vorfeld der Vollversammlung für die Verschiebung der Wahl plädiert. Sein Argument: Es könne nicht sein, "dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert". Da der Vertrag mit dem amtierenden Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. Die Kaktus-Initiative, die unter anderem für die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft eintritt, hält ein Drittel der hundert Sitze. (20.4.2017)

Mehr zum Thema: "Das ganze Klavier bespielen", "Rebellen im Weinberghäusle"


Besonders viele Evet-Sager in Stuttgart

Nur in Dortmund, Essen und Düsseldorf haben mehr Deutschtürken für Recep Tayyip Erdogans Präsidialsystem gestimmt als in Stuttgart. Mit 66,22 Prozent liegt die Landeshauptstadt nach den Zahlen der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu auch über dem Deutschland-Schnitt von 63,2 Prozent. Das Ergebnis der Bundesrepublik ist international von besonderer Bedeutung, weil mit rund 1,4 Millionen Menschen nirgends mehr Auslandstürken wahlberechtigt waren. Auffallend ist das Abstimmungsverhalten in Berlin, mit 50 Prozent Nein-Sagern, in der Schweiz mit 70 Prozent und in den USA mit sogar einer 90prozentigen Ablehnung der Verfassungsreform. In den Vereinigten Staaten hat allerdings weniger als ein Prozent der Bevölkerung einen türkischen Pass.

Dass sich aus dem Anteil an türkischstämmiger Bevölkerung allein kein Zusammenhang zum Abstimmungsverhalten ablesen lässt, zeigen nicht nur Berlin und Stuttgart, sondern EU-weit auch Belgien und Österreich. In beiden Ländern gibt es mehr als 70-Prozent Evet-Sager. In Belgien haben rund zwei Prozent der Menschen türkische Wurzeln, in Österreich aber mehr als fünf Prozent. Im deutschen Zustimmungsranking deutlich hinter Stuttgart rangieren unter anderem Karlsruhe mit 61 Prozent, Hamburg mit 57 und Nürnberg mit 55 Prozent. Nach den Zahlen von Anadolu hat die Hälfte der Deutschtürken ihr Wahlrecht auch tatsächlich ausgeübt.


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Lena Reiner und Ehab Altamer auf Kos in der griechischen Ägäis. Fotos: privat

Lena Reiner und Ehab Altamer auf Kos in der griechischen Ägäis. Fotos: privat

Ausgabe 255
Überm Kesselrand

Vom Bodensee nach Kos

Von Ana-Marija Bilandzija
Datum: 17.02.2016
Lena Reiner engagiert sich seit ihrem 15. Lebensjahr für Menschenrechte. Mit ihrem syrischen Partner ist sie nach Kos geflogen, um Flüchtlingen zu helfen. Auf der griechischen Insel hat sie viel gelernt. Auch über ihre eigene Beziehung.

Die Flüchtlingskrise beschäftigt Lena Reiner aus Friedrichshafen schon lange. Aber hinfahren und sich das Elend an der griechischen Grenze vor Augen führen? Das hat sie sich bisher nicht getraut. Seit Sommer 2014 ist die junge Frau mit Ehab Altamer liiert, der vor dem syrischen Bürgerkrieg nach Deutschland flüchtete. Im Asylforum Bodensee haben sie sich kennengelernt. Lena Reiner nimmt den Syrer, der wie sie gelernter Fotograf ist, zu einem ihrer Aufträge mit. Aus Arbeit wird Liebe. "Ehab ist für mich nicht 'der Flüchtling'", erzählt die 27-Jährige, "deshalb habe ich ihn auch nie detailliert zu seiner Flucht ausgefragt."

Als Lena Reiner ihrem Freund erzählt, dass sie nach Kos fliegen will, um zu helfen, stürmen auf den die Erinnerungen ein. Der Strand, von dem Ehab ihr erzählt hatte, jener Strand, an den er oft denken musste, wenn sie gemeinsam den Bodensee entlangspazierten, weil er ihn an seine Flucht erinnerte – dieser Strand befand sich auf der griechischen Insel Kos. Der Syrer will die Dankbarkeit weitergeben, die er damals empfunden hat, "willkommen" sagen und Sicherheit vermitteln. Wer könnte das besser als einer, der selbst geflohen ist und Arabisch spricht?

Anfang des Jahres reisen Lena Reiner und Ehab Altamer, beide 27, nach Kos. Sie wollen mit anpacken im Namen der deutschen Flüchtlingshilfeorganisation Flying Help. Gleich in ihrer ersten Nacht auf Kos erreicht ein Boot mit 190 Menschen die Küste. Die zwei Helfer vom Bodensee verteilen warme Kleidung, Getränke und Snacks, weisen den Angekommenen den Weg zur Unterkunft und organisieren deren Transfer. Das griechische Netzwerk Kos Solidarity hat Hotelzimmer frei gemacht und mit Hoteliers einen "Flüchtlingstarif" von zehn Euro pro Nacht ausgehandelt. Familien finden oft sogar gratis Obdach in einem vom UNHCR, dem Flüchtlingshilfswerk der Vereinten Nationen, finanzierten Hotel. Um zehn Uhr am nächsten Morgen machen Lena und Ehab erschöpft Feierabend.

Bald wird es Nacht. Dann kommen die Flüchtlingsboote.
Bald wird es Nacht. Dann kommen die Flüchtlingsboote.

Flüchtlingshilfe auf Kos bedeutet auch: warten. In manchen Nächten erreicht kein einziges Boot die Küste, in anderen geht es Schlag auf Schlag. Mehr als 68 000 Menschen setzten seit Jahresbeginn von der türkischen Ägäisküste zu den griechischen Inseln über, teilt das UNHCR mit. Dass die Boote Kos vor allem nachts erreichen, ist eine Besonderheit der Insel – Lesbos im Norden des Landes wird beispielsweise vor allem tagsüber angefahren.

"Are you Syrious?"

Lena Reiner und Ehab Altamer halten ihre Erfahrungen mit der Kamera fest. Tausend Nutzer haben Lenas Neuigkeiten auf Facebook abonniert und lesen fleißig mit, wenn sie Stillleben von Schwimmwesten an griechischen Stränden veröffentlicht oder auf Zeitungsartikel aufmerksam macht. Während ihres Aufenthalts auf Kos hat sie fast stündlich ihren Status aktualisiert; Mitglieder von Flying Help hat sie zudem in einer WhatsApp-Gruppe auf dem allerneuesten Stand gehalten. Aufklärungsarbeit im Zeitalter des Internets – das bedeutet einen großen Aufwand. Lena Reiner verbringt etwa eine Stunde am Tag damit, für Flying Help und andere Helferorganisationen Aufmerksamkeit zu schaffen. Dazu kommt die Pressearbeit, die sie ehrenamtlich für die Facebook-Gruppe "Are you Syrious?" leistet: Zwei Mal wöchentlich stellt sie den Nutzern hier Informationen zur Verfügung, übersetzt Artikel, ordnet Geschehnisse aus aller Welt ein.

Lena Reiner sitzt vor einem Café in der Calwer Straße und nippt an ihrem grünen Smoothie. Ein Termin hat sie an diesem Tag nach Stuttgart geführt: Vor wenigen Minuten fotografierte sie am Schlossplatz eine junge Schauspielerin für deren Portfolio. Lena, hennarotes Haar und zarte Statur, erzählt ohne Floskeln und mit jugendlichem Ernst von den Erfahrungen, die sie und Ehab gemacht haben. Ihr Kollege und Partner ist heute in Friedrichshafen geblieben. Und so berichtet die Freundin auch über seine Erfahrungen, wie sehr er sich etwa bei seiner Ankunft über ein freundliches Gesicht gefreut habe. Damals, im Mai 2014. Als er ankam, lagen die Wartezeiten noch bei weit mehr als einer Woche. "Er hat sich sehr gefreut, zu sehen, wie viel sich in der Zeit getan hat", berichtet Lena.

Heute verbringen Geflüchtete in der Regel nicht mehr als drei Tage auf Kos. Syrer haben Vorrang bei der Registrierung – sie dürfen oft nach nur einem Tag die Weiterreise nach Athen antreten. Zwischen Mitternacht und vier Uhr morgens werden Flüchtlinge im lokalen Polizeipräsidium registriert, ein Versuch, Tourismus und Flüchtlingskrise unter einen Hut zu bekommen. Die Geschichte eines Pakistanis, der ungewöhnlich lange auf der Insel bleiben musste, weil er kein Geld für das Ticket nach Athen hatte, ist Lena besonders in Erinnerung geblieben. Der hatte der Helferin erzählt, wie toll es sei, dass auf Kos Polizisten ganz normal mit ihm redeten, ganz anders als in seiner Heimat. "Ist doch verrückt, dass sich jemand nach all den Strapazen darüber freut, von der Polizei normal behandelt zu werden", sagt Lena.

Die 27-Jährige weiß, dass sie und Ehab die Ausnahme von der Regel sind. Dass es einfacher ist, wegzusehen oder am heimischen Computer in Facebook-Kommentaren Solidarität zu bekunden. Ihr Engagement wurde durch den Einsatz auf Kos nur verstärkt: Die Reaktionen der Ankömmlinge seien so universell, so überwältigend gewesen. "Die Menschen sind sich in die Arme gefallen. Sie haben den Boden geküsst, vor Freude Handyfotos geschossen und die Familie angerufen. Wie das jeder täte." Smartphones spielen auf Kos eine zentrale Rolle. Via GPS teilen die Flüchtlinge ihren Standort mit den Helfern und der Küstenwache. So können jene sofort reagieren, wenn sich die Standortanzeige über längere Zeit nicht verändert.

In den 16 Tagen, die Lena Reiner und Ehab Altamer auf der Insel verbracht haben, wurden dort keine toten Menschen angeschwemmt.

 

Info:

Weitere Informationen zu Flying Help e. V. unter www.flying-help.de oder auf dessen Facebook-Seite. Der Verein, 2006 gegründet, schickt seit 2015 regelmäßig Flüchtlingshelfer nach Kos. Vereinsvorsitzender Michael Goldhahn und seine Ehefrau kamen damals auf die griechische Insel, um Urlaub zu machen, und blieben, um zu helfen.


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