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CDU Baden-Württemberg hat ein Problem

Unser Strobl

CDU Baden-Württemberg hat ein Problem: Unser Strobl
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 Fotos: Joachim E. Röttgers und Jens Volle 

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So oder so hat Baden-Württembergs CDU ihrem Landesvorsitzenden seit 2011 einiges zu verdanken: den seit Jahren anhaltenden Niedergang ebenso wie die zweimalige Regierungsbeteiligung seiner Partei im Südwesten. Jetzt darf Thomas Strobl ein letztes Mal ran. Kontext würdigt die Lichtgestalt der Schwarzen in Bild und Text.

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"Die Landes-CDU löst sich in Luft auf", "Gnadenfrist für Strobl", "Misstrauensbekundung" oder "Der Rückhalt bröckelt": So eindeutig negativ wie diesmal ist das, was im Politik- und Medienjargon Presselage heißt, sehr selten. Der nur von zwei Dritteln der Mannheimer Parteitagsdelegierten wiedergewählte Vorsitzende kriegt sein Fett weg. Aber auch die BasisvertreterInnen, die auf offene Kritik verzichten, dann aber – ohne aus der Deckung zu kommen – auf dem Wiederwahlzettel Nein ankreuzen, immerhin gut hundert von knapp 300.

Noch schlimmer ist, wie kein einziger der anderen Granden – keiner der Vizes, keiner der Bezirksvorsitzenden, nicht der von so vielen als Hoffnungsträger ausgeguckte Fraktionschef Manuel Hagel – ein gutes Wort für den Innenminister und stellvertretenden Ministerpräsidenten einlegt, um zu signalisieren: Gemeinsam schultern wir die anstehende Mega-Aufarbeitung der beiden Wahldebakel im März und im September. Nur nicht anstreifen, nur nicht positionieren! Also fällt an diesem Samstag in der historisch schwierigsten Situation der Südwest-CDU die offene Aussprache über die Lage in Bund und Land einfach aus. Aus Mangel an Interesse – und aus Mangel an Courage.

Große Versprechungen blieben unerfüllt

Zwei CDU-Ministerpräsidenten, Günther Oettinger und Stefan Mappus, hat der inzwischen 61-jährige Heilbronner Rechtsanwalt gedient. Strobl saß von Ende der Achtziger bis 2016 im Gemeinderat seiner Heimatstadt, zwischen 1998 und 2016 im Bundestag. Machtwillen und Durchhaltevermögen legte er an den Tag, als und wie er 2011 erfolgreich nach dem Landesvorsitz in Baden-Württemberg griff, obwohl oder weil die Bundesvorsitzende Angela Merkel deutlich lieber Tanja Gönner dort gesehen hätte. Fünf Jahre später überstand er die Demütigung beim Mitgliederentscheid um die Spitzenkandidatur 2016, als sich gerade mal rund 16.000 der 69.000 Mitglieder dazu durchringen konnten, ihm ihre Stimme zu geben. Große Versprechen, vor allem jenes, die CDU attraktiv zu machen für Frauen und junge Menschen, blieben unerfüllt. Jetzt rangieren die Schwarzen unter ErstwählerInnen auf Platz vier. Und die Stammanhängerschaft wird immer älter und noch älter.

Und die Talsohle im Niedergang ist noch nicht erreicht. Indizien dafür sind die Abstimmungsklatsche für den alten und neuen Vorsitzenden sowie der Umstand, dass sich niemand aufgerufen sah, seine Ära zu beenden – im Vorfeld des Parteitags und in klugen, die Machtverhältnisse austarierenden Verhandlungen. Dabei müsste die Union die Zeit bis zu den Kommunal- und Europawahlen dringend nutzen, um dem Landesverband einen neuen Stempel aufzudrücken.


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