KONTEXT Extra:
Fahrverbote: Unterstützung aus Bayern

Es wird immer enger für Dieselfahrzeuge. Seit Monaten kämpft Winfried Hermann hinter den Kulissen gegen eine Aushöhlung des Konzepts zur Luftreinhaltung in der Landeshauptstadt und damit auch für Beschränkungen an Feinstaubtagen. Jetzt hat der grüne Landesverkehrsminister Unterstützung ausgerechnet aus Bayern bekommen. Eine „Karte des Grauens“ nennen nicht nur Umweltschützer das Gutachten zur Luftqualität in München. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), so der Vorwurf der Deutschen Umwelthilfe (DUH), hat es über drei Wochen zurückgehalten. Jetzt wurde es publik und offenbart, dass an 260 (!) Straßen im Stadtgebiet der Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten wird. Darunter sind ein Viertel aller Hauptstraßen oder 123 von 511 Kilometern. An 50 Messstellen liegen die Werte sogar über 60 Mikrogramm pro Kubikmeter. Schon Anfang 2017 - nach einer Klage der DUH - ist der Freistaat nicht nur dazu verpflichtet worden, das Gutachten zu veröffentlichen, sondern auch ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung vorzulegen.

Wie sich die Bilder gleichen: Seehofer und sein Südschienen-Partner Winfried Kretschmann (Grüne) möchten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhindern. Die Realisten hingegen, darunter vorsichtig auch Münchens SPD-OB Dieter Reiter, halten diese Maßnahme angesichts des Ausmaßes der Luftverschmutzung ohnehin für nur noch schwer abzuwenden. Und Winfried Hermann wiederholt gebetsmühlenhaft, dass Fahrverbote nicht vom Tisch sind. Die EU weiß er an seiner Seite: Am Freitag wurde bekannt, wie die zuständige EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska alle manipulierten Fahrzeuge radikal aus dem Verkehr ziehen will – nicht irgendwann, sondern schon 2018. Zugleich nimmt die Polin die nationalen Prüfbehörden ins Visier und findet klare Worte: Die hätten versagt. (21.7.2017)


Der doppelte Martin

Wo war Martin Schulz am Montagabend? Die "Stuttgarter Zeitung" behauptet, der Kanzlerkandidat sei bei ihr gewesen. Bei "StZ im Gespräch". Die "Stuttgarter Nachrichten" schreiben, Schulz sei bei ihnen gewesen. Beim "Treffpunkt Foyer". Recherchen von Kontext haben ergeben, dass der Spitzengenosse tatsächlich bei beiden war. Zur gleichen Zeit am gleichen Ort bei den gleichen Besuchern. Gesagt hat er auch das Gleiche, nur die Überschriften waren anders. Bei der StZ greift Schulz die Kanzlerin scharf an, bei den StN bläst er zur Aufholjagd, und die Chefredakteure dürfen auf den Titelblättern verschieden von vorne gucken. Fritz Kuhn wiederum, der Oberbürgermeister, klatscht in beiden Zeitungen gleich. Es ist einfach immer wieder schön zu sehen, dass eine Gazette so tut als wäre sie zwei. Das ist wichtig, wegen der Presse- und Meinungsvielfalt. (18.07.2017)


Landesregierung zu Fahrverboten: Aus Ja wird Jein

Vier Tage vor dem nächsten Termin am Stuttgarter Verwaltungsgericht in Sachen Feinstaub steigt die Nervosität. "Bei der Diskussion um den Luftreinhalteplan steht der Gesundheitsschutz der Bürger im Vordergrund und das Gebot, die Luft, die wir alle atmen, sauber zu halten", sagt Andreas Schwarz, Fraktionschef der Grünen um Landtag. Und doch muss er zusehen, wie seiner Partei die schärfste Maßnahme, die Möglichkeit, Straßen an Feinstaubtagen für den Verkehr zu sperren, aus der Hand geschlagen wird. Bereits Anfang Juli hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) darüber informiert, dass er streckenbezogene Fahrverbote für rechtlich nicht zulässig hält, wenn durch die Kombination dieser Straßen de facto eine Fahrverbotszone gebildet wird. Dementsprechend sah der Anwalt des Landes jetzt die Notwendigkeit, dem Verwaltungsgericht im Vorfeld des Verfahrens am kommenden Mittwoch mitzuteilen, dass am Instrument der Fahrverbote nicht weiter festgehalten wird.

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) will im Kabinett am Dienstag dagegen durchsetzen, im Luftreinhalteplan einen solchen Rückzieher nur für den Fall festzuschreiben, dass die Nachrüstung älterer Diesel-Fahrzeuge jenes Minus an Emission bringt, das auch Fahrverbote bringen würden. "Der Luftreinhalteplan, wie er von beiden Koalitionspartnern und den betroffenen grün- und CDU-geführten Ministerien vorgesehen ist", erläutert auch Schwarz, "macht noch einmal klar: Verkehrsbeschränkungen würde es dann geben, wenn die Nachrüstung verschleppt wird oder nicht die erwartete Wirkung bringt." Und der Kirchheimer Abgeordnete, der die Fraktion seit gut einem Jahr führt, spielt den Ball zurück an Dobrindt: Jetzt sei der Bund in der Pflicht, denn der müsse "dringend alle technischen und rechtlichen Fragen zur Nachrüstung für verbindlich erklären und die Blaue Plakette einzuführen, denn sie ist das beste Mittel, um allgemeine Fahrverbote zu vermeiden". (15.7.2017)


AfD fühlt sich durch bunte Ballons angegriffen

Eine anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Rektor des örtlichen Schulverbunds sorgt seit gestern erneut für Turbulenzen in Burladingen. In einem Schreiben behauptet ein anonymer Verfasser, im Namen von zwölf weiteren Eltern zu sprechen, die sich gegen eine Luftballon-Aktion der Burladinger Schulen aussprechen. "Letztlich ging es hier um eine politische Aktion, die gegen die AfD gerichtet war", so der Text, das sei ein "klarer Missbrauch der Kinder für politische Zwecke".

Was war passiert? Am 28. Juni hatten sich mehrere Schulen, Kindergärten, das Theater Lindenhof und mehrere Privatpersonen an der Aktion "Burladingen ist bunt" beteiligt. Mit bunten Luftballons warben die Burladinger für Offenheit und Toleranz in ihrer Stadt, die derzeit gegen ihr rechtes Image kämpft (Kontext berichtete), erst recht seitdem der umstrittene Bürgermeister Harry Ebert Sympathiebekundungen für die AfD verlautbaren lässt. An der Aktion beteiligt waren alle drei Rektoren des Schulverbunds. Doch nur gegen Michael Linzner richten sich die anonymen Vorwürfe.

Für den zuständigen Schulamtsdirektor Gernot Schultheiß in Albstadt ein ungewöhnlicher Fall. Noch nie habe ihn eine anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde erreicht, so Schultheiß gegenüber Kontext: "So habe ich ja niemanden, dem ich antworten kann." Ungewöhnlich auch, dass das Schreiben an das Kultusministerium in Stuttgart ging, an die beiden Lokalzeitungen und an das Tübinger Regierungspräsidium. Dringenden Handlungsbedarf sieht Schultheiß allerdings nicht. Kein Kind sei gefährdet, auf keinem der Ballons sei gestanden, "gegen die AfD", das ganze habe in der Pause statt gefunden und keiner habe die Kinder gezwungen, einen Ballon steigen zu lassen. Im übrigen sei Linzner seit Jahrzehnten als engagierter und erfolgreicher Lehrer bekannt, der für seine Überzeugungen stehe und kein Blatt vor den Mund nehme. "Interessant ist", schreibt der Schwarzwälder Bote, "dass Michael Linzner am Wochenende bei der Schulentlassungsfeier Kritik an Bürgermeister Harry Ebert geäußert hatte, weil dieser kurzfristig abgesagt hatte."

Die AfD-Landtagsfraktion sah sich heute zu einer Pressemitteilung herausgefordert: "Die Luftballon-Aktion, an der Michael Linzner als treibende Kraft beteiligt war, richtete sich laut anonymem Hinweis gezielt gegen die AfD". Schulamtsdirektor Gernot Schultheiß sieht auch dies gelassen: "Sicher nutzen das manche nur, um auf sich aufmerksam zu machen." Initiiert hat die Aktion übrigens nicht der Rektor, sondern die Burladinger Bürgerin Tipsy Peucker. (13.7.2017)

Dazu: Rechtsabbiegen in Burladingen, Kontext-Ausgabe 323


Hunde als Soldaten

Große Natur- und Tierfilme, unvergessliche Filmbilder und spannend erzählte Geschichten: 130 Produktionen zu Natur, Tier, Umwelt und Nachhaltigkeit sind beim 16. NaturVision-Filmfestival in Ludwigsburg vom 13. bis 16. Juli (Donnerstag bis Sonntag) in Ludwigsburg zu sehen - beim größten Naturfilmfestival in Deutschland. Neben den Vorführungen im Kino Central gibt es ein Open Air auf dem Arsenalplatz. Dazu ein umfangreiches Programm auch für ganz junge Filmfans.

Schwerpunktthema in diesem Jahr: Die Stadt und das Meer. Gezeigt wird dabei auch der schockierende amerikanische Dokumentarfilm "A Plastic Ocean". Bei den Tierfilmen ist "Hundesoldaten" zu sehen, ein Film der Stuttgarter Regisseurin Lena Leonhardt über Kampfhunde bei der Bundeswehr - ausgezeichnet mit dem renommierten Grimme-Preis. "Unser Filmprogramm will für die Natur begeistern und kritisch informieren.Wir wollen aber auch zeigen, dass ein gesamtgesellschaftliches Umdenken notwendig ist, um neue Wege in Sachen Umwelt und Nachhaltigkeit zu gehen", so Festivalleiter Ralph Thoms. (12.7.2017)

Infos: www.natur-vision.de


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Viele bunte Plakate.

Viele bunte Plakate.

Ausgabe 255
Schaubühne

Eine Frage des Stils

Von Johanna Henkel-Waidhofer
Fotos: Joachim E. Röttgers
Datum: 17.02.2016
Das Konzept dieser Ausstellung ist zwar außergewöhnlich, aber längst ein alter Hut: Die Werke hängen an Laternenmasten, an Brückenpfeilern und am Straßenrand. Nur ein, zwei Augenblicke, höchstens eine Ampelphase, bleiben, um dem Betrachter ihre Botschaft zu vermitteln. Das gelingt den Wahlplakaten von Grünen, SPD, CDU, FDP oder Linken mal besser, mal schlechter und mal überhaupt nicht.

Als waghalsig wollte Guido Wolf wahrgenommen werden. Also stellte er sich top gestylt, im weißen Hemd mit dunklen Knöpfen, mitten in die coole Truppe seiner Werbeleute: die linke Hand in der Hosentasche, den rechten Mundwinkel kess nach oben gezogen, umgeben von Rückenwind entfachenden und orange verzierten Ventilatoren. Das war vor gut sieben Monaten, als er die Agentur Panama präsentierte. Zur "Stilikone" adelte ihn die "Welt". Jetzt wirbt die CDU mit einem Spitzenkandidaten auf der Großfläche, der mit dem damals erweckten Eindruck gar nichts mehr zu tun haben möchte. Geblieben ist allein die nach rechts hin abgesoftete Farbe Orange.

Davor steht Wolf im Stile des dynamischen Auf-die-Menschen-Zugehers. Oder auch wie einer dieser Baumarktverkäufer, die nie da sind, wenn man sie braucht. Was er feilzubieten hat, ist Auslegeware im Design einer Straße. Ganz toll für Kindertagesstätten, die ihre Sprösslinge auf die große weite Welt der StVO vorbereiten wollen. Die Fachblogger vom "Designtagebuch" sind wenig begeistert, beschreiben ihn "im Copy-and-paste-Look des Autobahn-Teppich-Motivs" als "unfreiwillig komisch wirkend". Und weiter: "'Lust auf Zukunft', so das Motto der CDU BW, verbreiten die Motive jedenfalls nicht."

Kommunikation "abseits ausgetretener Pfade" verspricht Panama und lässt Wolf Sprüche klopfen wie: "Tempo machen bei Straßenbau." Oder: "Mehr Platz für Familie." Oder: "Auch in der Schule: Qualität statt Einheitsbrei." Letzteres ist bildlich umgesetzt mit einem spinatverschmierten Jungen. Der sieht zwar nicht so aus, als ginge er schon zur Schule, aber doch alt genug, um nicht mehr mit Lätzchen im Hochstuhl zu sitzen. Kindermodels waren wohl grade rar im Baumarkt-Sortiment. Kein Wunder, dass er aus lauter Verzweiflung weint. Besonders herzergreifend übrigens da oben an der Stuttgarter Richard-Wagner-Straße, nicht weit vom unteren Eingang der Villa Reitzenstein: Ein paar ganz gewitzte Plakataufsteller haben den großformatigen Ministerpräsidenten direkt daneben platziert. Seine Erkenntnis: "Regieren ist eine Stilfrage."

Werben auch, gerade in Wahlkampfzeiten. Die FDP versucht's mit Spektralfarben und Wortwitz, allerdings ohne jede Chance, in die Nähe eines Lachmuskels zu geraten. "Es heißt Fahrzeug und nicht Stehzeug" lautet eine ADAC-lastige Parole, eine andere ruft nach einem "Investitionsklima-Schutz", als gäbe es nichts Dringlicheres.

Die Linke zielt schon immer auf alle, die im Stau stehen: Wortreich und überladen sind die Plakate, dafür ist der Stern zackig, die Sprüche traurig, aber wahr: "Je reicher, desto Steuer." Aus Baden-Württemberg wird Bden-Wrttmbrg – ein Einfall, der sich nicht erschließt und der es schon deshalb nie auf ein Plakat hätte schaffen dürfen.

Hannes Rockenbauch, der in Stuttgart I bekanntlich für eine Partei kandidiert, der er aber nicht beitreten will, mag auch die Kampagne nicht wirklich: Jedenfalls hängen von ihm zusätzlich komplett anders designte Botschaften in der Stadt. Die rote Revoluzzer-CI wird ersetzt durch changierendes Blau-Grün, eine Farbe, die Kennern zufolge besondere Reize besonders zu unterstreichen vermag.

Löwe. Schmid.
Löwe. Schmid.

Die SPD hat eine Tochterfirma des traditionsreichen Vorwärts-Verlags angeheuert. NWMD setzt einerseits auf einfache Worte auf diesmal nach links hin (diese Vielschichtigkeit!) abgesoftetem einfarbigem Grund: "Eltern. Zeit." Oder: "Wert. Arbeit." Oder auch: "Bildung. Zukunft." Und andererseits auf eine "Keyvisual im Wahlkampf", was im PR-Jargon wohl so viel heißt wie Eyecatcher im Dauereinsatz. Das Ding ist im 3-D-Druckverfahren hergestellt und schon deshalb nicht Nils Schmid, sondern ein roter Stauferlöwe aus Plastik, der sogleich Assoziationen an das Zugpferd im Finanzministerium wecken soll: Prächtig passt es "zu einem Land, das seine Tradition wahrt: Ein Land, das zugleich vor allem in den vergangenen Jahren noch moderner und zukunftsorientierter geworden ist", schreibt NWMD.

Sogar ein Filmchen ist produziert worden, in dem Schmid das Tier in einem komplett menschenleeren Bürohochhaus abholen muss, wortlos, dafür federnd im Gang. Und in dem Prospekt "Baden-Württemberg Leben" – ohne die beiden Punkte, aber ebenfalls mit Löwe – darf Frau Schmid mitteilen, dass Herr Schmid weiß, "wie man Windeln wechselt und wie man ein Ministerium führt" oder "wie man die Arbeit in der Küche teilt".

Hätte er bloß bei der ersten SPD-Großfläche mal genauer hingeschaut. Da teilt eine Opa-Hand einen Apfel in die EnkelInnen-Hand, zur Übersetzung von Generationensolidarität in die Sprache der Bilder. Aber Messer sind doch gefährlich! Das könnten die Sozialdemokraten nun wirklich von dem CDU-Spinat-Kind lernen, das mehr schlecht als recht mit dem Plastiklöffel essen muss. Die SPD verschenke die Chancen, die Plakate böten, lautet das so harsche wie treffende Urteil des Kommunikationswissenschaftlers Frank Brettschneider. Sie bringe zwar Themen, die mit ihr verbunden würden, "die hätten aber verständlicher visualisiert werden müssen".

Der Professor an der Uni Hohenheim ist ohnehin meinungsstark und stellt der größeren Regierungspartei die mit Abstand besten Noten aus. Deren Auswahl sei "durchgängig richtig klasse", mit Grün als wesentlichem Gestaltungselement und vielen Landesthemen. Selbst kritische Punkte wie die Migration werden nicht ausgespart. Dazu sympathische Bilder, auf denen der Ministerpräsident so aussieht, wie er eben aussieht. Und das ist manchmal ganz schön alt – da wurden keine Falten wegretuschiert, wie damals 2005 bei der kommenden Kanzlerin. "Wir verlassen bekannte Wege", lobt sich die von den Grünen beauftragte Berliner Agentur Wigwam, die mit ihrer Kampagne einen alten CDU-Spruch neu adaptiert hat. Erwin Teufel warb 1992 vor blauem Himmel über einem Rapsfeld unter dem handschriftlichen Motto: "Ein Mann wie unser Land." Jetzt steht Kretschmann da, "dem Land verpflichtet". Noch einmal die Blogger von Designtagebuch: "Der Souverän gekonnt in Szene gesetzt – mal nach links, mal nach rechts und mal in die Kamera schauend mit der Botschaft: Ich habe alles im Blick!" Nur böse Zungen machen daraus eine ganz andere Message an den vorbeieilenden Betrachter: Wir Grüne können alles, und womöglich sogar mit einem Rudel schwarzer Wölfe.


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Letzte Kommentare:













Ausgabe 327 / Post an den MP / Monika Kremmer / vor 1 Tag 15 Stunden
Großartig ironischer Brief. Danke!



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