Heilbronn

Umgeben von alten Bäumen und langen Spazierwegen ist das Hospitalgrün eine von nicht allzu vielen Grünflächen in der Innenstadt, die nach dem Zweiten Weltkrieg vorrangig mit eher gesichtslosen Häusern mit glatten Fassaden gestaltet wurde. Erst wurde die Innenstadt bombardiert, "und die Stadt entschied sich dann nicht für Wiederaufbau alter Substanz", sagt Muigg. Der schlanke, grauhaarige Mann stockt kurz, fährt fort. "In Heilbronn wird gerne abgerissen." Er ist unruhig an diesem Mittag, muss nochmal nach Hause, bevor er zum Infostand seiner Bürgerinitiative "Soleo retten" will. Die hat bei der Langen Nacht der Demokratie auf dem Rathausplatz einen Stand, um Unterschriften zu sammeln. Für einen Bürgerentscheid, um den Beschluss des Gemeinderats zu kippen.

Mit breiter Mehrheit hat der am 27. Juli der Vorlage der Stadtverwaltung zugestimmt, das Gelände von Soleo, Rollsport- sowie Eishalle zu verkaufen und die Hallen an anderer Stelle neu zu bauen. Als Begründung wird herangezogen, es sei gut für die Stadt, wenn der Dieter-Schwarz-Campus hier Platz für Erweiterung bekommt, so würde er mehr in die Innenstadt hineinwachsen und nicht weiter hinaus. Außerdem müssten alle drei Hallen früher oder später teuer saniert werden. Der Grundsatzbeschluss sieht vor, alle drei Bauvorhaben bis 2031 umzusetzen. Insgesamt geht die Stadtverwaltung von Kosten in Höhe von etwa 158 Millionen Euro aus. Was die Schwarz-Stiftung bezahlt, sagt Heilbronns Oberbürgermeister Harry Mergel (SPD) nicht: "Das machen wir nie." Auch die Schwarz-Stiftung hüllt sich da in Schweigen, erklärt, dass die Stadt auf sie zugekommen sei und dass die Campus-Institute stetig wachsen. Allerdings schreibt sie auf Kontext-Anfrage auch: "Konkrete Ausgestaltungs- oder Gebäudenutzungsplanungen für das Areal liegen zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht vor."

Kein selbstloser Mäzen

Der Lidl-Gründer Dieter Schwarz, 87 Jahre alt, ist Heilbronner und laut dem "Managermagazin" mit einem geschätzten Vermögen von 53,7 Milliarden Euro (ein Plus von 7,2 im Vergleich zum Vorjahr) der zweitreichste Mann Deutschlands. Neben Einzelhandel (außer Lidl gehört auch Kaufland zur Schwarz-Gruppe) ist Schwarz mittlerweile bekannt für die IT- und Digitalsparte Schwarz-Digits. Für den OB ist Schwarz ein Mann, der seiner Heimatstadt etwas Gutes tun will und gleichzeitig eigene Interessen verfolgt, nämlich gut qualifiziertes Personal auszubilden. Entsprechend gibt es auf dem Campus auch keine Geisteswissenschaften, die sich Mergel durchaus wünschen würde, wie er sagt.

Auf dem Stiftungscampus residieren neben expliziten Schwarz-Einrichtungen unter anderem ein Max-Planck- und ein Steinbeis-Institut, eine Niederlassung der Technischen Uni München, die Duale Hochschule Baden-Württemberg (DHBW), die Heilbronner Hochschule sowie Labore, eine Kita, das ein oder andere Restaurant, eine Mensa. Das Gelände ist groß, blitzblank, die Gebäude sind hell, gepflegt, es sind viele Putzleute zu sehen, im Außenbereich gibt es Bäume, Bänke und viele Kameras. Im Gebäude der DHBW sitzen drei junge Studenten auf Sofas und Sesseln, wischen durch ihre Handys. Einer ist von Audi, einer von Kärcher, einer von Schwarz, wie er sagt, bevor er noch "IT" ergänzt, aufsteht und schnell geht. Die beiden anderen berichten, dass sie jeden Tag pendeln, "pro Weg eine Stunde". Das würden hier viele machen. Gehen sie abends manchmal noch in die Stadt? Beide schütteln den Kopf. "Fast nie", sagt der eine. "Was soll man da?", fragt der andere.

Westlich vom Soleo entlang des Flusses schließt sich die klobige Eishalle an, noch ein paar hundert Meter weiter die Rollsporthalle, die gut ein wenig Farbe brauchen könnte und sogar Landesleistungszentrum Rollsport ist. An diesem Nachmittag trainiert ein junges Mädchen, Mutter Nicole Benedikt hat gehört, dass die Halle abgerissen, das Gelände verkauft werden soll. Wie findet sie den Plan? "Bescheiden." Am neuen Standort sei die ÖPNV-Anbindung schlecht, für sie als Neckarsulmerin würde der Weg noch weiter. "Wenn tatsächlich neu gebaut wird, sollte die Halle wenigstens beheizbar sein." Dass die Bürgerinitiative Unterschriften gegen den Abriss des Soleo sammelt, versteht sie, "wegen des Schulschwimmens". Aber da die Dieter-Schwarz-Stiftung mit drin hänge – Benedikt zuckt mit den Schultern. "Geld regiert die Welt."

Intransparent ist in Heilbronn vieles

Eben das ist neben dem Erhalt des Soleo ein weiterer Punkt für die Bürgerinitiative. Es sei ja gut, dass Schwarz in die Stadt investiere und Heilbronn mittlerweile Hochschulstadt sei, sagt Roland Muigg. Aber wer weiß, wie viel einst städtischer Grund und Boden heute der Stiftung gehört? Öffentlich zugänglich sind derartige Daten nicht. Das hat die NGO "Frag den Staat" vor ein paar Jahren erfahren, als sie versuchte, mit mehreren Anfragen nach dem Informationsfreiheitsgesetz mehr über die Stiftung herauszubekommen. Fast alle wurde abgelehnt.

Auch eine Analyse des Wirtschaftsmagazins "Surplus" zu Lidl und dem Einfluss von Dieter Schwarz stößt an ihre Grenzen: "Die öffentlich sichtbaren Aktivitäten in Heilbronn werden vor allem durch eine weitere gemeinnützige Stiftung und vier gemeinnützige GmbHs mit dem irreführenden Namen "Dieter Schwarz Stiftung" finanziert, die keine Anteile an der Schwarz-Gruppe halten – und ebenfalls nicht offenlegen, wie viel Geld ihnen zur Verfügung steht und wofür sie es ausgeben."

Auf dem Marktplatz ist die Lange Nacht der Demokratie mittlerweile gut besucht. Auf der Bühne spielt eine Inklusionsband Rock, am Stand vom Jugendgemeinderat steht Abdurahman Alptekin. Der 15-Jährige ist seit einem halben Jahr im Gremium, macht auf der Gemeinschaftsschule seinen Realschulabschluss und kümmert sich an diesem Nachmittag darum, dass Jugendliche auf Zettel schreiben, was ihnen in der Stadt fehlt. Dass das Soleo abgerissen werden soll, findet er persönlich nicht gut, da gingen doch viele Jugendliche hin. "Und wenn das dann zu Schwarz gehört, ist das Gelände ja privat", kritisiert er. Ob der Jugendgemeinderat um eine Stellungnahme zu dem Thema gebeten wurde, weiß er nicht genau. "Seit ich dabei bin, nicht."

Am Stand der Bürgerinitiative sammelt eine Handvoll Älterer weiter Unterschriften. "Läuft ganz gut", sagt Helmut Stockmar. Bis zum 24. Oktober will die Initiative mindestens 6.000 Unterschriften gesammelt haben, am 27. Oktober müssen die Listen im Rathaus abgegeben werden. Wenn's reicht, müsste die Stadt einen Bürgerentscheid ansetzen mit dem Ziel, den Beschluss des Gemeinderates, das Gelände zu verkaufen, zu kippen und das Soleo zu erhalten.