Echte Alternative zum Diesel: Stuttgarter Holzklasse. Foto: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 331
Politik

Auf dem Holzweg

Von Johanna Henkel-Waidhofer
Datum: 02.08.2017
Fehler sind dazu da, um daraus zu lernen? Seit mindestens zwei Jahrzehnten widerlegen deutsche Autobosse diese gewagte These. Dass dies dem Image bisher nicht ernsthaft schadet, liegt am enormen Verdrängungsdrang: beim Publikum wie in der Politik. Ein Neuanfang nach dem Dieselgipfel kann nur gelingen, wenn damit endlich Schluss ist.

1993 berief Erwin Teufel die "Zukunftskommission Wirtschaft 2000" ein. Als der damalige Ministerpräsident einige der neuen Berater und eine Handvoll JournalistInnen zum Gespräch einlud, überraschte Roland Berger, der Star am Consultinghimmel, mit der Erkenntnis, dass selbst die renommierten deutschen Hersteller nur dann eine Zukunft hätten, wenn sie endlich die Produktion von Öko-Autos ins Visier nähmen. An erstaunlichen Zitaten aus dieser Zeit ist ohnehin kein Mangel. Dieter Zetsche, ehedem Mercedes-Entwicklungsingenieur, dachte laut über die Gefahr nach, eine "ökosensible Kundschaft" könnte den Markt zum Kippen bringen, und übers Drei-Liter-Auto, weil sich "schon bald kein Autokäufer mehr sagen lassen wolle, sein Konsum sei gegen die Gesellschaft gerichtet".

Die Wirklichkeit schrieb andere Geschichten. Nicolas G. Hayek, Miterfinder des Smart, trennt sich von Daimler, nicht zuletzt, weil der Untertürkheimer Weltkonzern doch keinen Stadtflitzer mit Elektromotor bauen will. Stattdessen kommt die erste M-Klasse auf den Markt. Die Verantwortlichen jubeln. Neun von zehn KäuferInnen des Kolosses, der für JägerInnen und FörsterInnen und die Bewältigung von steilen Waldwegen, tiefen Furten oder hohen Schwellen ausgelegt ist, leben in der Stadt. Wenigstens für kurze Zeit geht eine gewaltige Aufregung durch die internationale Autowelt im Allgemeinen und das Autoland Baden-Württemberg im Besonderen: Als die schwedische Zeitschrift "Teknikens Värld" 1997 enthüllt, dass und warum der "beste und sicherste Kompaktwagen der Welt" (Mercedes-Werbung für die taufrische A-Klasse) bei nur 60 Stundenkilometern umkippt.

Ging sang- und klanglos unter: Elektromodell Zebra

1,3 Milliarden Euro hatte das Unternehmen in die Entwicklung des "Baby-Benz" gesteckt. Mercedes-Chef Jürgen Hubbert kann seine Wut kaum zügeln vor den im Stuttgarter "Haus der Wirtschaft" zur Pressekonferenz eilig zusammengetrommelten AutojournalistInnen aus ganz Europa. Denn die schwedischen Tester hatten die Veröffentlichung mit der unbotmäßigen Forderung nach einem Verkaufsstopp verbunden. Wenig später tritt Konzernchef Jürgen Schrempp doch auf die Bremse. Die Produktion wird angehalten, eine dreistellige Millionensumme und eine riesige Werbekampagne werden nachgeschoben. Nur das "batterieelektrische Modell Zebra" geht irgendwie sang- und klanglos unter – trotz einer versprochenen Reichweite von 200 Kilometern.

Das hat Auswirkungen bis heute. Die Stadt Stuttgart stellt den gesamten Fuhrpark unter 3,5 Tonnen – und damit immerhin 243 Fahrzeuge – auf Elektroantrieb um. Über die erste europaweit ausgeschriebene Tranche, finanziert aus einem im Doppelhaushalt mit 300 000 Euro gefüllten Topf, ist entschieden: Der Platzhirsch war nicht konkurrenzfähig, stattdessen werden 45 neue Renaults – Kangoo und Zoe – erworben. Daimler hätte, selbst bei gutem Willen, übrigens gar nicht mithalten können. "Der wirklich interessante 22 kW-Lader wird erst Anfang 2018 lieferbar sein", schreibt der berühmte "mbpassionblog" zur Markteinführung des neuen E-Smart.

Immer wieder versprach die deutsche Wirtschaft Kanzlerinnen und Kanzlern in die Hand, sich in ökologischen Fragen an die Spitze der Bewegung zu stellen, den Energieverbrauch und den Schadstoffausstoß entscheidend zu senken – ganz ohne gesetzliche Regelungen wie in anderen Ländern, sondern allein auf dem Wege der Selbstverpflichtung. In ihrem Koalitionsvertrag von 1994 priesen Union und FDP eine kombinierte CO2-/Energiesteuer noch als "dringend notwendig". Nach einem Besuch von BDI-Chef Hans-Olaf Henkel in Oggersheim soll Helmut Kohl von dem Druckmittel abgerückt sein, das schon damals unter der Kurzbezeichnung "Ökosteuer" durch viele ablehnende Kommentare aus der Feder vieler WirtschaftsprofessorInnen, aber auch -journalistInnen geisterte.

Jedenfalls legte die schwarz-gelbe Koalition das Vorhaben auf Eis. Schleswig-Holsteins ehemalige Umweltministerin Edda Müller – bis 1993 FDP-Mitglied – verlangte Ende der Neunziger jenes "Umdenken", zu dem es bis heute nicht gekommen ist: Die Politik müsse "ein Damoklesschwert" entwickeln, "das herunterfällt, wenn staatliche Maßnahmen und freiwillige Verpflichtungen nicht fruchten". Selbst der weder links- noch ökoverdächtige "Wirtschaftsdienst" schrieb 2002: "Der Staat muss die umweltpolitischen Konsequenzen eines Scheiterns der Selbstverpflichtung – also die alternativen umweltpolitischen Maßnahmen – klar herausstellen und deren Einsatz glaubhaft androhen."

Fette Ökoschmarotzer in den Innenstädten 

Der Staat hätte sich mit noch ganz anderen Dingen befassen müssen: Wie es gelingen konnte, KonsumentInnen in nur wenigen Jahren für die großen, dicken Autos, gerne mit edler Lederausstattung, zu interessieren, die technisch von Anfang an ganz andere, niedrige Verbrauchs- und Emissionswerte hätten liefern können. Stattdessen bevölkerten sie als Ökoschmarotzer die (Innen-)Städte. Oder wie der Druck auf Rot-Grün unter dem selbsternannten Autokanzler Gerhard Schröder so groß werden konnte, dass viele Innovationsideen freiwillig aufgegeben wurden – immer mit dem Argument, Wirtschaftsstandort und Wettbewerbsfähigkeit würden leiden und Arbeitsplätze verlagert.

Kaum im Amt, mussten sich Schröder und Bundesumweltminister Jürgen Trittin 1998 Sprüche anhören wie "Grün verpackte neue Steuern wirken wie eine rote Ampel für Arbeitsplätze" (Hans-Olaf Henkel). Und der BDI-Präsident war es auch, der sich jede Verschärfung des "deutschen Exportschlagers Selbstverpflichtung" ganz entschieden verbat. Da dürfte er schon gewusst oder zumindest geahnt haben, wie schnell die Blase platzt. Nur ein paar Monate später enthüllte der "Spiegel", dass der CO2-Ausstoß in einem Jahr um acht Millionen Tonnen auf 170,3 Millionen Tonnen angeschwollen war, anstatt zu sinken. Damit konnte der BDI sein Versprechen nicht einhalten. Vor allem hatte das Hamburger Nachrichtenmagazin herausgefunden, dass die Prüfer erst noch Wettereinflüsse oder die Effekte von Sonderkonjunkturen in einzelnen Branchen herausrechnen mussten, um eine Abnahme wenigstens in der Nähe des Abbaupfades feststellen zu können.

Von kollektiver Aufregung keine Spur. Auch nicht darüber, dass immer neue Verkaufs- und Zulassungsrekorde die unbestrittenen Erfolge in der Senkung des Verbrauchs bei Benzinern und Dieselfahrzeugen in der Gesamt-Klimaschutz-Bilanz kannibalisierten.

Der Einfluss der Lobbyisten ist oft beschrieben worden. Eckart von Klaeden, früher Staatsminister im Bundeskanzleramt, heute Cheflobbyist von Daimler, saß mit am Tisch, als Winfried Kretschmann kürzlich zum Autogipfel ins Neue Schloss lud. Matthias Wissmann aus Ludwigsburg war mal Bundesvorsitzender der Jungen Union, ist Mitbegründer jenes sagenumwobenen Andenpakts, in dem sich spätere CDU-Größen vor bald 40 Jahren gegenseitige Unterstützung zusagten, darunter Günther Oettinger, Roland Koch, Christian Wulff oder Volker Bouffier sowie die späteren EU-Politiker Hans-Gert Pöttering und Elmar Brok.

Wissmann wurde Bundestagsabgeordneter, dann Bundesverkehrsminister und schließlich als Chef des Verbandes der Automobilindustrie ein mit allen Wassern gewaschener Netzwerker. Dem begegneten und begegnen nicht nur Schröder und Angela Merkel mit Beißhemmung. Die Kanzlerin hatte sich schon als Umweltministerin in den neunziger Jahren höchstpersönlich immer wieder gegen härtere Vorgaben eingesetzt. Brüsseler Kompromisse wurden verwässert oder verzögert, getreu ihrem Credo: "Die Autoindustrie in Deutschland darf als Schlüsselindustrie nicht durch zu harte EU-Umweltschutzauflagen geschwächt werden."

Grüne in der Zwickmühle

Dass die Naturwissenschaftlerin dennoch erfolgreich an ihrem Image als Klimakanzlerin basteln konnte, liegt keineswegs allein an den 2007 entstandenen TV-Bildern im roten Retter-Anorak vor Grönlands Westküste und einem weinenden Eisberg. Sondern auch daran, dass ihre zahlreichen ökologischen Missetaten einfach nicht durchdrangen – wegen einer in vielen Fragen eher wirtschaftslastigen Medienlandschaft und einem an der Thematik, gerade bei individuellen Entscheidungen, weitgehend desinteressierten breiten Publikum. JedeR fasse sich an die eigene Nase, gerade in Stuttgart und gerade im Zusammenhang mit dem freiwilligen Autoverzicht an Feinstaubtagen.

Die Grünen versuchen unterdessen, rund um den Dieselgipfel aus der Zwickmühle zu kommen. Nicht Winfried Kretschmann sitzt im Kreativzentrum, sondern Parteichef Cem Özdemir. Der hat zu Wochenbeginn, analog zum von Rot-Grün erfolgreich verhandelten Atomausstieg, die Bestellung einer "Zukunftskommission umweltfreundliche Mobilität" ins Gespräch gebracht. Und den früheren Bundesumweltminister Klaus Töpfer (CDU) als Vorsitzenden vorgeschlagen, der seine Bereitschaft schon erklärt hat.

Das ist nicht zuletzt deshalb bemerkenswert, weil der grüne Spitzenkandidat damit auf Bundesebene den gerade erst auf Landesebene aufwändig entwickelten baden-württembergischen Strategiedialog mit der Automobilindustrie aushebeln würde. Özdemir stellt sich vor, dass der Bundestag die Einsetzung noch vor dem Wahltag beschließt. Die Politik müsse "endlich das tun, wofür Politik eigentlich da ist: im Dialog mit den unterschiedlichen Akteuren der ureigenen Aufgabe nachzukommen, auch in der Verkehrspolitik den richtigen Ordnungsrahmen zu setzen".


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10 Kommentare verfügbar

  • Jue.So Jürgen Sojka
    am 05.08.2017
    Im PS-Forum [b][1][/b] wird der Spiegel-Online-Artikel Fr. 03.08. 18:23 Uhr verlinkt "Abgas-Skandal | Anwälte von Diesel-Opfern reichen Klage gegen Deutschland ein"
    Also flugs im PS-Forum kommentiert und auf unsere Rechtsgrundlagen, die bereits 1910 begründet wurden, hingewiesen!
    Gleich noch dieser Hinweis nachgereicht: SWR4 Internetseite "Was Politik und Autokonzerne schon alles behauptet haben" mit Zeitskala der Verfehlungen und Verstrickungen!

    Die Schuldrechtsreform von Martin Heinrich Uni Tübingen Juristische Fakultät http://www.jurawelt.com/sunrise/media/mediafiles/13970/schuldrechteinfuehrung.pdf 74 Seiten,
    2 MB
    Von unseren STAATSDIENERN im Umgang mit Managern, Bankern, Großindustrie und Schwerindustrie nicht beachtet - erst recht nicht geachtet!!

    [b][1][/b] http://www.parkschuetzer.de/statements/197202 Kommentare 05.08.2017 um 07:21 und um 08:28 SWR4-Zeitskala https://www.swr.de/swr4/bw/programm/was-politik-und-autokonzerne-schon-alles-behauptet-haben/-/id=258008/did=19893814/nid=258008/rid=20020126/2zelfn/index.html
  • Real Ist
    am 04.08.2017
    Welch unrühmliche Rolle spielen eigentlich unsere Journalisten in der Feinstaubmisere?
    Die technisch effektivste Lösung für bessere Luft existiert seit langem und könnte längst eingesetzt werden, das hätten die Journalisten längst einfordern können und müssen.

    Bei den meisten Artikel muss ich immer wieder feststellen, dass die Berichterstatter sich vorzeitig darauf festgelegt haben, dass der Diesel per se boshaft und E-Mobile das absolute Allheilmittel ist, nur hat das leider nichts mit der Wirklichkeit zu tun.
    Diese oft ideologisch geprägte Vorfestlegung hindert die Journalisten scheinbar daran, neutral zu recherchieren und sich erst danach ein Urteil zu bilden, sonst wären sie längst darauf gekommen, dass es unter der Voraussetzung der vorhandenen Hardware-Lösung gegenwärtig keine sauberere Antriebstechnik als den Diesel gibt, die technische Möglichkeit dazu ist vorhanden und erfolgreich getestet, die Verweigerung der Autokonzerne aus finanziellen Gründen ohne jeglichen Widerstand der Politiker ist eine bürgerfeindliche Unverschämtheit.
    Heute über E-Mobile zu fabulieren ist eine Diskussion über ungelegte Eier, wir brauchen heute saubere Luft, und da kommen wir am Diesel nicht vorbei.
    Danach kann man dann über Lösungen für die nächsten Jahrzehnte diskutieren.
    • Schwa be
      am 04.08.2017
      Real ist, ÖPNV scheint für viele keine Silbe wert zu sein.
      Ein Land bzw. ein Konzern der Autos bauen kann (und im Kriegsfalle schweres Militärgerät) der kann auch Busse und Bahnen bauen.
  • Rolf Schmid
    am 03.08.2017
    Ich will mit Sarkasmus versuchen, dem eigentlichen Problem wenigstens etwas näher zu kommen: Wer immer mehr SUV`s kauft und die krigslüsterne Politik der "rechten" Politiker mit der Kanzlerin an der Spitze mit deren Wiederwahl belohnt, ist auch "Dank" der Massenmedien unfähig, der Vernunft, sprich der Umwelt und dem Frieden Vorrang einzuräumen! Diese Menschheit "rennt" Lemmingen gleich ihrem - verdienten - Ende entgegen, und NICHTS und NIEMAN wird sie davon abhalten. Deshalb ist auch "eine Umkehr" wie z.B. der Umstieg auf die Elektromobilität in letzter Minute nur noch Resourcenverschwendung und deshalb überflüssig!
  • Helmut Lang
    am 03.08.2017
    KEINE Wundertüte.
    NEIN, das Elektroauto löst die Umweltbelastung NICHT, auch wenn es in vielen Medien so dargestellt wird. Verlierer wird der globale Süden sein.
    Bereits jetzt ist der Reccourcenbedarf für die mehr als 50 Mio. in Deutschland
    zugelassenen PKW enorm. Durch einen Umstieg auf Elektroautos mit ihren relativ schweren Batterien würde er bei gleichbleibender Nachfrage sogar noch weiter steigen. Damit aber wird der schmutzige Teil der Produktionskette in den globalen Süden verlagert. Denn hier befinden sich die für die Herstellung der E-Motoren wichtigen Metalle – etwa Lithium oder die sogenannten Seltenen Erden. Mehr als die Hälfte der globalen Lithiumvorkommen befinden sich in den Salzseen im Dreiländereck Chile, Argentinien und Bolivien. Chile ist der weltweit größte Lithiumproduzent. Bei den Seltenen Erden verfügt dagegen China über einen Marktanteil von ca. 95 Prozent. Beide Rohstoffe sind aber nicht nur in der Batterietechnik – noch – unersetzbar, sie sind auch für die Produktion von Windkraftanlagen wichtig und für moderne Waffensysteme von strategischer Bedeutung. Förderprogramme zum massiven Ausbau der E-Mobilität werden daher nicht nur für eine steigende Nachfrage nach diesen Metallen sorgen, sondern auch die Konkurrenz um Zugang und Verfügbarkeit erhöhen.

    Die Förderung beider Metalle ist mit enormen Umweltbelastungen verbunden. Waren diese 2002 ein wesentlicher Grund für die Schließung der größten US-amerikanischen Mine zum Abbau Seltener Erden, Mountain Pass, konnte China aufgrund seiner niedrigen Sozial- und Umweltstandards die Förderung dieser Metalle stark ausweiten und hat sich inzwischen eine Monopolstellung erarbeitet. Aus dieser Position der Stärke heraus drosselte die chinesische Regierung in den vergangenen Jahren die Exporte Seltener Erden und hob gleichzeitig die Preise dafür an. Dies führte immer wieder zu Handelsstreitigkeiten mit den USA und der EU.
    Ein weitere Frage beschäftigt mich in diesem Zusammenhang: ist das Kerosin in den Flugzeugen umweltfreundlich? Und wenn NEIN, warum kommt es hier nicht zu einem Aufschrei unserer Volksvertreter oder der Deutschen Umwelthilfe?

    Wir sind mitten in einem Wirtschaftskrieg angezettel von unseren amerikanischen Freunden. Und unsere Politiker machen munter mit zu Lasten der eigenen deutschen Interessen. Die Frage sollte in diesem Zusammenhang gestellt werden: Wie souverän ist Deutschland?
    • B K
      am 04.08.2017
      Es geht in allen Möglichkeiten der Fortbewegungmittel unterm Strich immer um den Profit . Das ist das Ergebnis unseres Wirtschaftdenkens. Da es gegen die Natur des Menschen ist sich zurückzuentwickeln gibt es nur die Möglichkeit die Überlebensnotwendigen Bedigungen für uns Menschen so lange zu erhalten wie es geht. Elektroantrieb ist genauso wenig die Lösung wie Verbrennungsmotoren. Die Hersteller könnten, wenn sie wollen , Fahrzeuge bauen die ein bis zwei Liter auf 100 km verbrauchen. Dazu dann noch ein gesundes Maß an E-Autos und die Menschen hätten eine Menge Zeit gewonnen. Wenn wir es dann noch schaffen die Infrastruktur so zu verändern das die Menschen in vielen Fällen auf das Auto verzichten können , hätten wir den nächsten schritt gemacht . Wenn dann noch das Bus und Bahnnetz immer mehr erweitert werden würde , könnten außerdem eine Menge Menschen aufs Auto verzichten und der LKW Verkehr könnte ebenfalls um ein vielfaches verringert werden.
      So lange aber die Menschen aus anerzogener Faulheit ihre Fahrzeuge lieber 22 Stunden am Tag herumstehen lassen wird sich nix ändern und die Piäch's, Winterkorn's, Zetsches's und Co. werden sich weiter die Hände reiben.
      Also wat nützt's ?.... wir haben keine Wahl... oder vielleicht doch... ?!
  • Wolfgang Zaininger
    am 03.08.2017
    Wie weit sich die Partei Die Grünen von ihren ursprünglichen Zielen entfernt hat, lässt sich an den Positionen der ersten Gemeinderatsfraktion um Thomas Schaller zum Thema Autoverkehr ablesen. Archive aufmachen, nachlesen und Kopf schütteln!
  • Bernd Oehler
    am 02.08.2017
    Aus dem Bundestagsprotokoll vom 30.6.2017:
    »Sabine Leidig (DIE LINKE):
    Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste auf der Tribüne! Ich bin erstaunt, dass die Grünen jetzt mit der CDU darum wetteifern, wer die Automobilindustrie am besten befriedigen kann.
    (Cem Özdemir (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN): Es geht nicht ums „Befriedigen“! Das ist eine Schlüsselindustrie! 800 000 Jobs!)«
    Auf ihrer Website schreibt Leidig dazu:
    »Die Behauptungen „emissionsfreie“ und „saubere Mobilität“ ist schlichtes Greenwashing. Wir brauchen eine wirkliche Verkehrswende und Auswege aus der Autogesellschaft.«
    Man kann wohl der Wählerschaft Baden-Württembergs ein untrügliches Gefühl unterstellen, als die Grünen zur stärksten Partei machten, ein Gefühl nämlich dafür, dass sie ihnen ihr SUVle in Garasch oder Carport schon nicht wegnehmen würden und dass die Hidden Champions, bei denen sie schaffen, ihr Glump auch künftig just-in-time im Lkw befördern lassen dürfen, sogar im extralangen Gigaliner.
    Wenn es um Mobilität geht, fällt den Grünen aktuell immer nur das E-Auto ein, bei der ältesten Form der Elektromobilität für Massen machen Grüne oft nur große Augen statt Vorschläge, als ob es bei der Herstellung und beim Betrieb von Bahnen und Bussen nicht auch um Jobs ginge - lebenswertere Städte gäbe es obendrein.
    Wenn im stockkatholischen Schwarzwald und anderswo plötzlich Grün gewählt wird, darf man sicher sein: die beißen nicht, die wollen nur spielen – am liebschten im Minischterium.
    • Helga Stöhr-Strauch
      am 04.08.2017
      In diesem Zusammenhang ist es besonders traurig, dass Locomore, die Alternative zum überteuerten ÖPNV der Bahn, Insolvenz anmelden musste. Von den Grünen war in diesem Zusammenhang kein Mucks zu hören, obwohl z.B. Cem Özdemir sich immer und zu fast allem lautstark zu Wort meldet. Es ist wirklich ein Jammer mit dieser Partei.
  • Schwa be
    am 02.08.2017
    In dem Artikel steckt viel Wissen über "wer, wann, was, wo". Dennoch fehlt m.E. ein (bemerkenswertes) Fazit. Und ohne dieses Fazit weiß ich nicht so recht was ich mit diesem Artikel/Wissen anfangen soll - sorry.
    Ein bisschen fühlt sich der Artikel für mich an wie "Knüppelchen (ein ganz kleines) aus dem Sack" - gestärkt durch das Verwaltungsgerichtsurteil.

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