KONTEXT Extra:
Fahrverbote: Unterstützung aus Bayern

Es wird immer enger für Dieselfahrzeuge. Seit Monaten kämpft Winfried Hermann hinter den Kulissen gegen eine Aushöhlung des Konzepts zur Luftreinhaltung in der Landeshauptstadt und damit auch für Beschränkungen an Feinstaubtagen. Jetzt hat der grüne Landesverkehrsminister Unterstützung ausgerechnet aus Bayern bekommen. Eine „Karte des Grauens“ nennen nicht nur Umweltschützer das Gutachten zur Luftqualität in München. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), so der Vorwurf der Deutschen Umwelthilfe (DUH), hat es über drei Wochen zurückgehalten. Jetzt wurde es publik und offenbart, dass an 260 (!) Straßen im Stadtgebiet der Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten wird. Darunter sind ein Viertel aller Hauptstraßen oder 123 von 511 Kilometern. An 50 Messstellen liegen die Werte sogar über 60 Mikrogramm pro Kubikmeter. Schon Anfang 2017 - nach einer Klage der DUH - ist der Freistaat nicht nur dazu verpflichtet worden, das Gutachten zu veröffentlichen, sondern auch ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung vorzulegen.

Wie sich die Bilder gleichen: Seehofer und sein Südschienen-Partner Winfried Kretschmann (Grüne) möchten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhindern. Die Realisten hingegen, darunter vorsichtig auch Münchens SPD-OB Dieter Reiter, halten diese Maßnahme angesichts des Ausmaßes der Luftverschmutzung ohnehin für nur noch schwer abzuwenden. Und Winfried Hermann wiederholt gebetsmühlenhaft, dass Fahrverbote nicht vom Tisch sind. Die EU weiß er an seiner Seite: Am Freitag wurde bekannt, wie die zuständige EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska alle manipulierten Fahrzeuge radikal aus dem Verkehr ziehen will – nicht irgendwann, sondern schon 2018. Zugleich nimmt die Polin die nationalen Prüfbehörden ins Visier und findet klare Worte: Die hätten versagt. (21.7.2017)


Der doppelte Martin

Wo war Martin Schulz am Montagabend? Die "Stuttgarter Zeitung" behauptet, der Kanzlerkandidat sei bei ihr gewesen. Bei "StZ im Gespräch". Die "Stuttgarter Nachrichten" schreiben, Schulz sei bei ihnen gewesen. Beim "Treffpunkt Foyer". Recherchen von Kontext haben ergeben, dass der Spitzengenosse tatsächlich bei beiden war. Zur gleichen Zeit am gleichen Ort bei den gleichen Besuchern. Gesagt hat er auch das Gleiche, nur die Überschriften waren anders. Bei der StZ greift Schulz die Kanzlerin scharf an, bei den StN bläst er zur Aufholjagd, und die Chefredakteure dürfen auf den Titelblättern verschieden von vorne gucken. Fritz Kuhn wiederum, der Oberbürgermeister, klatscht in beiden Zeitungen gleich. Es ist einfach immer wieder schön zu sehen, dass eine Gazette so tut als wäre sie zwei. Das ist wichtig, wegen der Presse- und Meinungsvielfalt. (18.07.2017)


Landesregierung zu Fahrverboten: Aus Ja wird Jein

Vier Tage vor dem nächsten Termin am Stuttgarter Verwaltungsgericht in Sachen Feinstaub steigt die Nervosität. "Bei der Diskussion um den Luftreinhalteplan steht der Gesundheitsschutz der Bürger im Vordergrund und das Gebot, die Luft, die wir alle atmen, sauber zu halten", sagt Andreas Schwarz, Fraktionschef der Grünen um Landtag. Und doch muss er zusehen, wie seiner Partei die schärfste Maßnahme, die Möglichkeit, Straßen an Feinstaubtagen für den Verkehr zu sperren, aus der Hand geschlagen wird. Bereits Anfang Juli hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) darüber informiert, dass er streckenbezogene Fahrverbote für rechtlich nicht zulässig hält, wenn durch die Kombination dieser Straßen de facto eine Fahrverbotszone gebildet wird. Dementsprechend sah der Anwalt des Landes jetzt die Notwendigkeit, dem Verwaltungsgericht im Vorfeld des Verfahrens am kommenden Mittwoch mitzuteilen, dass am Instrument der Fahrverbote nicht weiter festgehalten wird.

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) will im Kabinett am Dienstag dagegen durchsetzen, im Luftreinhalteplan einen solchen Rückzieher nur für den Fall festzuschreiben, dass die Nachrüstung älterer Diesel-Fahrzeuge jenes Minus an Emission bringt, das auch Fahrverbote bringen würden. "Der Luftreinhalteplan, wie er von beiden Koalitionspartnern und den betroffenen grün- und CDU-geführten Ministerien vorgesehen ist", erläutert auch Schwarz, "macht noch einmal klar: Verkehrsbeschränkungen würde es dann geben, wenn die Nachrüstung verschleppt wird oder nicht die erwartete Wirkung bringt." Und der Kirchheimer Abgeordnete, der die Fraktion seit gut einem Jahr führt, spielt den Ball zurück an Dobrindt: Jetzt sei der Bund in der Pflicht, denn der müsse "dringend alle technischen und rechtlichen Fragen zur Nachrüstung für verbindlich erklären und die Blaue Plakette einzuführen, denn sie ist das beste Mittel, um allgemeine Fahrverbote zu vermeiden". (15.7.2017)


AfD fühlt sich durch bunte Ballons angegriffen

Eine anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Rektor des örtlichen Schulverbunds sorgt seit gestern erneut für Turbulenzen in Burladingen. In einem Schreiben behauptet ein anonymer Verfasser, im Namen von zwölf weiteren Eltern zu sprechen, die sich gegen eine Luftballon-Aktion der Burladinger Schulen aussprechen. "Letztlich ging es hier um eine politische Aktion, die gegen die AfD gerichtet war", so der Text, das sei ein "klarer Missbrauch der Kinder für politische Zwecke".

Was war passiert? Am 28. Juni hatten sich mehrere Schulen, Kindergärten, das Theater Lindenhof und mehrere Privatpersonen an der Aktion "Burladingen ist bunt" beteiligt. Mit bunten Luftballons warben die Burladinger für Offenheit und Toleranz in ihrer Stadt, die derzeit gegen ihr rechtes Image kämpft (Kontext berichtete), erst recht seitdem der umstrittene Bürgermeister Harry Ebert Sympathiebekundungen für die AfD verlautbaren lässt. An der Aktion beteiligt waren alle drei Rektoren des Schulverbunds. Doch nur gegen Michael Linzner richten sich die anonymen Vorwürfe.

Für den zuständigen Schulamtsdirektor Gernot Schultheiß in Albstadt ein ungewöhnlicher Fall. Noch nie habe ihn eine anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde erreicht, so Schultheiß gegenüber Kontext: "So habe ich ja niemanden, dem ich antworten kann." Ungewöhnlich auch, dass das Schreiben an das Kultusministerium in Stuttgart ging, an die beiden Lokalzeitungen und an das Tübinger Regierungspräsidium. Dringenden Handlungsbedarf sieht Schultheiß allerdings nicht. Kein Kind sei gefährdet, auf keinem der Ballons sei gestanden, "gegen die AfD", das ganze habe in der Pause statt gefunden und keiner habe die Kinder gezwungen, einen Ballon steigen zu lassen. Im übrigen sei Linzner seit Jahrzehnten als engagierter und erfolgreicher Lehrer bekannt, der für seine Überzeugungen stehe und kein Blatt vor den Mund nehme. "Interessant ist", schreibt der Schwarzwälder Bote, "dass Michael Linzner am Wochenende bei der Schulentlassungsfeier Kritik an Bürgermeister Harry Ebert geäußert hatte, weil dieser kurzfristig abgesagt hatte."

Die AfD-Landtagsfraktion sah sich heute zu einer Pressemitteilung herausgefordert: "Die Luftballon-Aktion, an der Michael Linzner als treibende Kraft beteiligt war, richtete sich laut anonymem Hinweis gezielt gegen die AfD". Schulamtsdirektor Gernot Schultheiß sieht auch dies gelassen: "Sicher nutzen das manche nur, um auf sich aufmerksam zu machen." Initiiert hat die Aktion übrigens nicht der Rektor, sondern die Burladinger Bürgerin Tipsy Peucker. (13.7.2017)

Dazu: Rechtsabbiegen in Burladingen, Kontext-Ausgabe 323


Hunde als Soldaten

Große Natur- und Tierfilme, unvergessliche Filmbilder und spannend erzählte Geschichten: 130 Produktionen zu Natur, Tier, Umwelt und Nachhaltigkeit sind beim 16. NaturVision-Filmfestival in Ludwigsburg vom 13. bis 16. Juli (Donnerstag bis Sonntag) in Ludwigsburg zu sehen - beim größten Naturfilmfestival in Deutschland. Neben den Vorführungen im Kino Central gibt es ein Open Air auf dem Arsenalplatz. Dazu ein umfangreiches Programm auch für ganz junge Filmfans.

Schwerpunktthema in diesem Jahr: Die Stadt und das Meer. Gezeigt wird dabei auch der schockierende amerikanische Dokumentarfilm "A Plastic Ocean". Bei den Tierfilmen ist "Hundesoldaten" zu sehen, ein Film der Stuttgarter Regisseurin Lena Leonhardt über Kampfhunde bei der Bundeswehr - ausgezeichnet mit dem renommierten Grimme-Preis. "Unser Filmprogramm will für die Natur begeistern und kritisch informieren.Wir wollen aber auch zeigen, dass ein gesamtgesellschaftliches Umdenken notwendig ist, um neue Wege in Sachen Umwelt und Nachhaltigkeit zu gehen", so Festivalleiter Ralph Thoms. (12.7.2017)

Infos: www.natur-vision.de


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SWMH auf Shopping-Tour: Die "Eßlinger Zeitung" hat sie jetzt auch in der Tasche. Foto und Montage: Joachim E. Röttgers

SWMH auf Shopping-Tour: Die "Eßlinger Zeitung" hat sie jetzt auch in der Tasche. Foto und Montage: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 291
Medien

Die STZN-EZ

Von Josef-Otto Freudenreich
Datum: 26.10.2016
Die Krake SWMH schluckt die kleine "Eßlinger Zeitung", rührt sie in ihren Einheitsbrei, und die Verlegerin sagt, sie müsse verkaufen, weil der Sohn nicht nachfolgen will. Tatsächlich will sie Kasse machen, bevor es zu spät ist. Ein Lehrstück aus dem deutschen Pressewesen.

Ja, sie habe mit den Tränen gekämpft, die Verlegerin, berichten die Beschäftigten. Sehr nervös und fahrig sei Christine Bechtle-Kobarg (BeKo) gewesen, an jenem Mittwoch, den 5. Oktober, um 14.30 Uhr in der Kantine, als sie den Verkauf verkündete. Sie habe dies "schweren Herzens" entschieden, sagte die 61-Jährige, allerdings aus guten Gründen. Erstens benötige der Verlag eine "starke Hand" in diesen schweren Zeiten, zweitens sehe sich ihr Sohn Sebastian nicht in diesem Business. Das habe er in der Woche zuvor final befunden. Und weil das alles so frisch sei, könne sie keine Fragen beantworten.

´Von denen hätten sie, die kalt Erwischten, noch viele gehabt. Warum gerade jetzt, wo sie, die Eigentümerin, doch immer versichert hat, nicht verkaufen zu wollen? Noch vor einem Monat, im Branchendienst "Kress", hatte sie betont, sie bleibe Verlegerin, führe die Geschäfte weiter. Das sei "alles machbar". Und jetzt der Besitzerwechsel, nur weil der Filius nicht will? Nur weil sie plötzlich entdeckt hat, dass die starke Hand das Stuttgarter Pressehaus ist, ein verlässlicher Mitgesellschafter seit 22 Jahren, vor dem auch ihr Personal keine Angst haben müsse. Richard Rebmann, der Boss auf dem Möhringer Berg, sei ein angenehmer Gesprächspartner und führe gewiss nichts Schlimmes im Schilde. Alles bleibe beim Alten. So sprach sie vor der Belegschaft, die sich nun fragt, wer in welcher Wirklichkeit lebt. "Natürlich geht jetzt die Angst um", sagt ein Redakteur, der um Anonymität bittet, weil er nicht zu den ersten Opfern gehören will.

In Esslingen steht alles zur Disposition – auch die Redaktion

Er kennt die Verlegerprosa, die von "Synergien" spricht und Arbeitsplatzvernichtung meint. Die "Eßlinger Zeitung" ist dafür wie gemalt, was der Südwestdeutschen Medienholding (SWMH) nicht verborgen geblieben ist. Lediglich das Kartellamt – und der 2012 verstorbene Patriarch Otto Wolfgang Bechtle – haben bisher verhindert, dass die Zeitungskrake mehr als 24 Prozent an dem Traditionsblatt halten konnte. Jetzt, im Zuge der Lockerung des Kartellrechts, ist es so weit. Damit steht alles zur Disposition, was sich unter dem verschleiernden Begriff "Doppelstrukturen" versammelt: Druck, Vertrieb, Anzeigen, IT, Lohn- und Gehaltsabteilung. In Menschenzahlen: rund 300.

Besonders bitter ist es für die Redaktion. Die "Eßlinger Zeitung" (EZ) war bis dato ein eigenständiges Blatt mit einer Mantel- und Lokalredaktion, das sich dem Verlegermotto verpflichtet sah: "Esslingen und die Region liegen uns am Herzen." In der Lokalausgabe Esslingen mag das noch eine Weile funktionieren, aber was wird aus Cannstatt und Untertürkheim, wo die Stuttgarter jetzt schon mit ihren sublokalen Erzeugnissen, den fünften Büchern, präsent sind? Und was ist mit dem Rest der Welt? Der findet im Mantel statt, den zwölf KollegInnen produzieren, von der Politik über Wirtschaft, Kultur und Sport. Dieser Teil ist mit einem Knopfdruck auszutauschen, weil das Zeitungsformat dasselbe ist. Nichts leichter, als die Seiten der "Stuttgarter Zeitung" oder der "Stuttgarter Nachrichten" voranzustellen, wobei das eher eine kosmetische Frage ist, nachdem die Blätter inhaltlich weitgehend identisch sind. Am Ende dürfte eine STZNEZ stehen, die so tut, als wäre sie eine "Eßlinger Zeitung". Wenigstens im Titel.

Das waren noch Zeiten: Christine Bechtle-Kobarg mit Vater Otto Wolfgang Bechtle 1998. Foto: dpa/Fotoreport
Das waren noch Zeiten: Christine Bechtle-Kobarg mit Vater Otto Wolfgang Bechtle 1998. Foto: dpa/Fotoreport

Was waren das noch für Zeiten, als der stockkonservative Haudegen Otto Wolfgang Bechtle (OWB) die EZ regierte. Von 1947 bis 2012. Als einer der "profiliertesten Verfechter der Pressevielfalt" (Günther Oettinger), Kämpfer gegen die Monopole und für die kleinen Verlage. Das erschien ihm wichtig, was ihn freilich nicht daran hinderte, die "Bild"-Zeitung zu drucken und damit Millionen zu scheffeln. Die Schmährufe von damals, von den APO-Rüpeln ("Bechtle, Bechtle, Springers Knechtle"), hat er des Kontos halber in Kauf genommen. Sie sind längst Geschichte, die enormen Profite allerdings auch. Und damit kommen wir zu des Pudels Kern. Zum Geld.

Die "Eßlinger Zeitung" war, wie alle Regionalzeitungen, eine Goldgrube. Noch im Jahr 2007, als das Gewerbe schon am Rutschen war, verbuchte die Bechtle-Gruppe, laut Bundesanzeiger, einen operativen Gewinn (Ebita) von 13 Millionen Euro, bei einem Umsatz von 83,5 Millionen Euro. Sieben Jahre später waren es "nur" noch 5,5 Millionen Euro, der Umsatz war auf 68 Millionen Euro gesunken. Neuere Bilanzen sind nicht bekannt, dürften aber weiter rückläufig sein, weil die EZ im Trend liegt – bei den teils dramatischen Rückgängen im Abo-, Anzeigen- und Druckbereich. Laut IVW (Informationsgesellschaft zur Feststellung der Verbreitung von Werbeträgern) verzeichnet das gedruckte Bechtle-Blatt seit 2007 ein Minus von 15,7 Prozent bei den Abonnements und im Einzelverkauf. Bei STZ und StN sind es sogar 28,6 Prozent.

Das macht die Verleger nervös. Über Jahrzehnte verwöhnt von traumhaften Renditen, seit Jahren ohne Rezept, den Niedergang aufzuhalten, verstört zuschauend, wie ihre Unternehmen Jahr für Jahr an Wert verlieren – das verführt zu digitaler Don Quichotterie oder zum Ausstieg. Christine Bechtle-Kobarg, der ein genaues Auge auf die Börse nachgesagt wird, hat sich für Letzteres entschieden. Sie gibt der gedruckten Zeitung keine Zukunft mehr. Also höchste Zeit, Kasse zu machen.

Link zur Aufstellung der Beteiligungen der SWMH

Nun wissen wir, dass Geld nicht alles ist. Ein Herr oder eine Herrin über eine Zeitung ist nicht irgendwer. Zumindest in einer Stadt oder Region sind sie so wichtig wie ein Oberbürgermeister oder Landrat oder noch wichtiger. Selbstverständlich auch die EZ-Verlegerin. Mit dem OB per Du, im Südwestdeutschen Zeitungsverlegerverband (der Heimat von Pressevielfalt) im Vorstand, im Kuratorium des "Kinderfreundlichen Stuttgart", im Universitätsrat der Uni Hohenheim, in der "Wirtschaftswoche" mit der Aufforderung, Stuttgart 21 umzusetzen, beim Bundespräsidenten, um das Verdienstkreuz abzuholen, bei den Grünen zu Gast, um Schwarz-Grün zu festigen.

Auch das muss sein, hat aber den Nachteil, dass das Privatleben darunter leidet. EZ-Betriebsräte kennen ihre Nöte, die Klagen, ihr Mann sehe sie zu selten, wolle mehr mit ihr reisen. Bernd Kobarg (71) hätte die Zeit, seitdem er als Geschäftsführer des Deutschen Sparkassenverlags 2011 ausgeschieden ist. Der ehemalige Honorarkonsul der Republik Polen wird sich über die neue Work-Life-Balance freuen.

In der Tat, die Belastung wird weniger werden. Christine Bechtle-Kobarg bleibt zwar Herausgeberin der "Eßlinger Zeitung" mit eigenem Büro, doch das ist ein eher undefiniertes Amt, das den notwendigen Repräsentationsbedürfnissen dient. Auch die von Richard Rebmann per Pressemitteilung hinausgeschickte Erklärung, sie beende ihr "direktes unternehmerisches Engagement", bleibe durch ihre Beteiligung an der SWMH (0,77 Prozent) aber aktiv, verspricht ausreichend Zeit für Kreuzfahrten. Auch im ruhigen Gewissen, dass sich Rebmann auf die "künftig noch engere Zusammenarbeit" zwischen Stuttgart und Esslingen freut.

Von Protesten ist bisher nichts zu spüren

Das ist zu glauben. Auf einen Schlag erhöht er die stark bröckelnde STZN-Auflage um knapp 40 000, was wiederum seine Anzeigenabteilung freut, die mit größerer Reichweite locken kann. Zu Beginn des neuen Jahres, so der Plan, wird er einen Geschäftsführer in Esslingen installieren, der sich die "Synergien" und "Doppelstrukturen" anschauen wird, und die Chefredaktionen der STZN haben darüber nachzudenken, ob sie in der Großen Kreisstadt noch ein eigenes Büro brauchen, dessen Leiter auf ebenso trautem Fuß mit dem OB steht.

Widerstand hat SWMH-Chef Rebmann nicht zu erwarten. Die Übernahme kommt wie Blitz und Hagelschlag, als Naturgesetz sozusagen, wie die Pflichtmeldungen der Gewerkschaften. Am schärfsten formuliert noch Dagmar Lange, die Landesvorsitzende des Deutschen Journalistenverbandes, wenn sie beklagt, die SWMH trage die Medien- und Meinungsvielfalt "zu Grabe". Unter der Überschrift "SWMH wächst weiter" vermerkt Uwe Kreft, der Konzernbetreuer von Verdi, es wäre "naiv zu glauben, dass alles so bleibt, wie es ist", es sei aber der "Versuch zu unternehmen", möglichst viele Arbeitsplätze am Standort Esslingen zu erhalten und betriebsbedingte Kündigungen zu vermeiden. Und die Betroffenen schweigen, auf Empfehlung der Gewerkschaft.

Mit seinem Saftladen geht Sebastian Kobarg (rechts) gerne in die Presse. Screenshot: www.mittelbayerische.de
Mit seinem Saftladen geht Sebastian Kobarg (rechts) gerne in die Presse. Screenshot: www.mittelbayerische.de

Nichts sagen will auch die Familie Bechtle. "Kein Interview", antwortet die Noch-Verlegerin auf Kontext-Anfrage, und ihr Sohn Sebastian teilt mit, es sei richtig, dass er "für eine Nachfolge meiner Mutter in Esslingen nicht zur Verfügung" stehe. Man möge aber Verständnis dafür haben, wenn er keine "weiteren Stellungnahmen abgeben" wolle. Das ist echt schade, weil der 27-Jährige, der am Verkauf der EZ schuld sein soll, so einiges zu erzählen hätte. Zum Beispiel, wie es kommt, dass ein Diplom-Kaufmann und Doktorand an der TU München, einer, der bei Bosch, BMW und Ernst & Young Praktika gemacht hat, nicht Verleger werden will?

Sebastian Kobarg hat sich für etwas anderes entschieden. Er hat einen Bio-Saftladen in München aufgemacht. Dort werkelt er daran, zusammen mit zwei Kumpels, Gurke, Spinat, Sellerie, Grünkohl und Ingwer zu Drinks zu verflüssigen, die so hübsche Namen tragen wie "Karotte Kid" oder "Big Melons". Kalt gepresst und voll nachhaltig. Das Startup heißt "Antidote", übersetzt Gegengift.


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