Medizin in Haft

Unterstützung von Thomas Meyer-Falk

Dabei macht sie allerdings nicht die Gefängnisinsass:innen für den Lärm verantwortlich. "Sie fordert nicht die Verlegung, sondern die Schließung dieser Absonderungszellen, weil sie der Überzeugung ist, dass niemand unter diesen Bedingungen inhaftiert werden darf", sagt der bekannte Ex-Häftling Thomas Meyer-Falk. Er verbrachte fast drei Jahrzehnte in Gefangenschaft, darunter zehn Jahre im Status Sicherungsverwahrung. Ende 2023 wurde er schließlich freigelassen, nachdem er in den 1990ern mit Bankraub inklusive Geiselnahme Geld für linke Projekte beschaffen wollte. Meyer-Falk setzt sich weiterhin für die Rechte der Inhaftierten und Verwahrten ein, unter ihnen Carmen Forderer.

Vor einigen Wochen besuchte er sie in der JVA Schwäbisch Gmünd, das habe ihn an seine eigene Haftzeit erinnert, berichtet er im Gespräch. "Ich habe gemerkt, wie mein Puls anstieg", beschreibt Meyer-Falk seine körperliche Reaktion beim Besuch. Die Beschwerden von Forderer sind Meyer-Falk vor dem Hintergrund seiner eigenen Gefängnisgeschichte sehr verständlich. "Gerade Menschen, die sich lange in Isolation befinden, sind sehr starken Reizen ausgesetzt und reagieren daher sehr empfindlich auf Lärm aller Art", sagt er. Daher will er auch künftig Forderer in ihren Forderungen für die Schließung der Sonderzellen und für einen Aufenthalt ohne Lärm unterstützen.

Wolfgang Lettow, der seit vielen Jahren für das Portal "Gefangeneninfo" arbeitet, veröffentlicht seit Jahren immer wieder Berichte und Briefe von Carmen Forderer. In der Publikation kommen in der Regel Gefangene zu Wort, die wegen linkspolitischer Aktivitäten inhaftiert sind. Forderer gehört zu den wenigen Gefangenen, die nicht wegen politischer Delikte verurteilt wurde, und hier veröffentlichen.

Politisierung hinter Gefängnismauern

Allerdings habe sich Forderer in Haft politisiert, sagt Lettow gegenüber Kontext. Die Verantwortung für eine Unterbringung ohne Lärm liege bei der JVA Schwäbisch Gmünd und beim Justizministerium Baden-Württemberg, betont er. Dort will man aber keine Auskunft über die Situation von Forderer geben. "Aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes können keine Angaben zum Gesundheitszustand einzelner Gefangener gemacht werde", erklärt Ministeriumssprecher Aniello Ambrosio gegenüber Kontext. Allgemein sei Lärm in Haftanstalten als Problem bekannt.

Die Gesundheitsversorgung hinter Gittern ist ebenfalls ein Thema, das in der Gesellschaft oft zu wenig Aufmerksamkeit erhält. "Der Kampf für eine ausreichende Gesundheitsversorgung hinter Gefängnismauern ist bei allen Häftlingen ein ständiges Thema", betont indessen Manuel Matzke von der Gefangenengewerkschaft/Bundesweite Organisation (GG/BO). Sie wurde 2014 von Gefangenen in der JVA Tegel gegründet und hat sich schnell bundesweit ausgeweitet. Ihre Kernforderungen sind Mindestlohn, Gewerkschaftsfreiheit und Einbezug in alle Sozialsysteme für alle Menschen hinter Gittern (der Stundenlohn für Gefangenenarbeit liegt bundesweit meist zwischen einem und drei Euro).

Beispielsweise sind Inhaftierte ab Haftantritt nicht mehr über gesetzliche Krankenversicherungen versichert, sondern über die Justizvollzugsbehörden des jeweiligen Landes. Sie haben Anspruch "auf notwendige, ausreichende und zweckmäßige medizinische Versorgung unter Beachtung des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit", heißt es im Justizvollzugsgesetzbuch. "Doch ob Personen in Haft tatsächlich genauso behandelt werden wie außerhalb von Gefängnissen, ist umstritten", schrieb das "Deutsche Ärzteblatt" im vergangenen Jahr. Zu Wort kommt auch Gewerkschafter Manuel Matzke: "Die Wartezeiten für medizinische Behandlungen im Gefängnis können erheblich länger sein als in der freien Wirtschaft", sagt er der Zeitung. "Oft werden gesundheitliche Probleme nicht mit der gleichen Dringlichkeit behandelt, was zu einer Verschlechterung des Gesundheitszustands führen kann."