Opernsanierung

Der "Aufbruch" setze, heißt es in einer der vielen Stellungnahmen zum heiklen Thema, "auf einen kostengünstigeren Alternativvorschlag, von dem nicht nur die Opernbesucher, sondern das ganze Kulturquartier und die gesamte Bürgerschaft profitieren". Kernpunkte dieses Konzepts sind der Verzicht auf eine Kreuzbühne und der Bau einer zusätzlichen Spielstätte mit modernster Ausstattung, die "zunächst als Interim für die Oper dient und nach Ende der Sanierungsphase als multipel zu nutzendes offenes Haus – Konzerte, technisch aufwendiges Musiktheater, Festivals, Preisverleihungen, anspruchsvolle Feierlichkeiten". Das sonst allgegenwärtige Transparenzgebot kann mit so viel Vielfalt nicht ganz mithalten. Denn das eine Gelände, das Marstall-Areal in der unteren Königstraße, müsste erst einmal erworben werden und für den zweiten möglichen Standort das Königin-Katharina-Stift weichen. Konkrete Realisierungsvorschläge fehlen. Außerdem wird ein Einsparpotenzial von 300 bis 400 Millionen Euro behauptet und eine Verkürzung der Bauzeit um bis zu drei Jahren.

Bürgerbeteiligung? Bis vor kurzem kein Thema

Backes nennt diese Zahlen "Schätzungen, die aber sehr nah an der Realität sind". Außerdem gehe es nicht nur um die Oper, sondern um die Entwicklung eines gesamten Quartiers, "das endlich eine klare, stadtplanerische Aussage trifft". Dass der "Aufbruch" hier einen anderen Teil der Stadtgesellschaft, organisiert in der Konzerthaus-Initiative ("Auf zu neuen Klangräumen"), nicht an seiner Seite hat, weil der die Idee eines derartigen Hybridbaus aus verschiedenen Gründen ablehnt, darunter akustischen, ist da noch eines der kleineren Probleme. 

Eines der viel größeren – für alle Beteiligten – ist, dass Bürgerforen etc. kein Thema waren, als anno 2009 die Sanierung des Littmann-Baus im Grundsatz beschlossen wurde. Seinerzeit hießen der Oberbürgermeister Wolfgang Schuster, der Ministerpräsident Günther Oettinger, der Finanzbürgermeister Michael Föll und der Finanzminister Willi Stächele (alle CDU). Keiner von ihnen hat auch nur ein Jota Zeit und Verstand darauf verwendet, die Stadtgesellschaft einzubeziehen. Spät, sehr spät will nun Staatsrätin Erler diese Scharte auswetzen – trotz der schlechten Erfahrungen, die sie bei nachträglicher Beteiligung auf den Fildern (zu Stuttgart 21) und im Nordschwarzwald (zum Naturpark) gemacht hat.

Statt auf Dialog, Befragungen oder Workshops hofft sie auf die ZufallsbürgerInnen als letzte noch einigermaßen sinnvolle Variante. Denn ein derartiges Gremium kann zu jedem Zeitpunkt zur Stellungnahme hinzugezogen werden. "Es ist in der Lage", heißt es in einer Kurzexpertise für den Bundestag, "in hohem Maße Gemeinwohlbelange abzubilden" und habe "in aller Regel weniger fixierte Interessen, um sie in einem Beratungsprozess strategisch durchzusetzen zu wollen". Backes will davon nichts wissen: "Wie soll ein Reisebus voller Menschen ein aussagekräftiges Meinungsbild liefern?", fragt er. Als Angriff auf Qualität und Kompetenz der ZufallsbürgerInnen möchte er das dann aber doch nicht verstanden wissen, sondern bloß als Bild dafür, "wie wenig Leute da jetzt zusammenkommen".

Auf die Größe komme es nicht an, sagt aber die Wissenschaft, wenn die Zusammensetzung nur klug gewählt wird, und der Zufall nicht ungesteuert, sondern in Gruppen, die Abbild der Gesellschaft sind, entscheidet. Und wenn endlich auch mal andere zu Wort kommen als die üblichen Verdächtigen – davon lebt die Idee. Das Ganze basiert auf der Erkenntnis, dass alle Menschen mit ihren Alltagskompetenzen bereichernd sind für solche Prozesse. Heikelste Fragen werden seit vielen Jahren in vielen Ländern, Regionen und Städten auf diese Weise gelöst, etwa, mit die berühmtesten Beispiele, Homo-Ehe und Abtreibung im streng katholischen Irland oder hierzulande die Neustruktur der Abgeordnetenpension, nach einem misslungen Hau-Ruck-Versuch im Parlament und zurecht viel öffentlicher Schelte.

Backes winkt ab

Grundlage des Vorgehens sind eingehende Informationen über den jeweiligen Sachverhalt. Und hier liegt im Stuttgarter Fall ein weiteres Missverständnis vor. Denn Backes will die Sanierung insgesamt noch einmal von vorn aufrollen und verlangt, dass die Alternativen – Kulturquartier einerseits und milliardenteure Littmann-Bau-Variante andererseits – gegenübergestellt werden. Das beißt sich aber mit den Vorstellungen der Politik- und Opernchefs, wonach die RatgeberInnnen aus dem Volk einen ungesteuerten Blick auf deren Pläne, auf die Berechnungen und die Sinnhaftigkeit werfen und ein beratendes Votum abgeben sollen.   

"Das Verfahren ist weltweit anerkannt", wirbt Erler fast flehentlich. Zu Wochenbeginn wurde noch einmal ein vergeblicher Versuch unternommen, den Aufbruch an den Tisch zu holen. Anlässlich eines Technik-Checks der 40 Beteiligten sei "mit großer Mehrheit" gebeten worden, "nochmals auf Sie zuzugehen" schreibt Ulrich Arndt, der Büroleiter der Staatsrätin, an den sehr geehrten Prof. Dr. Backes: "Das Bürgerforum würde Sie gerne wie vorgesehen hören." Der wiederum winkt definitiv ab und nennt das Programm "extrem parteiisch und interessengebunden, weil am ersten, mit Sicherheit stark meinungsbildenden, Tag, ausschließlich sechs Referenten mit identischer Grundhaltung sprechen". Und weiter: "Wir sind weder beleidigt noch leiden wir unter Profilierungssucht, wir wollen schlicht das Beste für unsere Stadt."