KONTEXT Extra:
Fahrverbote: Unterstützung aus Bayern

Es wird immer enger für Dieselfahrzeuge. Seit Monaten kämpft Winfried Hermann hinter den Kulissen gegen eine Aushöhlung des Konzepts zur Luftreinhaltung in der Landeshauptstadt und damit auch für Beschränkungen an Feinstaubtagen. Jetzt hat der grüne Landesverkehrsminister Unterstützung ausgerechnet aus Bayern bekommen. Eine „Karte des Grauens“ nennen nicht nur Umweltschützer das Gutachten zur Luftqualität in München. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), so der Vorwurf der Deutschen Umwelthilfe (DUH), hat es über drei Wochen zurückgehalten. Jetzt wurde es publik und offenbart, dass an 260 (!) Straßen im Stadtgebiet der Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten wird. Darunter sind ein Viertel aller Hauptstraßen oder 123 von 511 Kilometern. An 50 Messstellen liegen die Werte sogar über 60 Mikrogramm pro Kubikmeter. Schon Anfang 2017 - nach einer Klage der DUH - ist der Freistaat nicht nur dazu verpflichtet worden, das Gutachten zu veröffentlichen, sondern auch ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung vorzulegen.

Wie sich die Bilder gleichen: Seehofer und sein Südschienen-Partner Winfried Kretschmann (Grüne) möchten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhindern. Die Realisten hingegen, darunter vorsichtig auch Münchens SPD-OB Dieter Reiter, halten diese Maßnahme angesichts des Ausmaßes der Luftverschmutzung ohnehin für nur noch schwer abzuwenden. Und Winfried Hermann wiederholt gebetsmühlenhaft, dass Fahrverbote nicht vom Tisch sind. Die EU weiß er an seiner Seite: Am Freitag wurde bekannt, wie die zuständige EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska alle manipulierten Fahrzeuge radikal aus dem Verkehr ziehen will – nicht irgendwann, sondern schon 2018. Zugleich nimmt die Polin die nationalen Prüfbehörden ins Visier und findet klare Worte: Die hätten versagt. (21.7.2017)


Der doppelte Martin

Wo war Martin Schulz am Montagabend? Die "Stuttgarter Zeitung" behauptet, der Kanzlerkandidat sei bei ihr gewesen. Bei "StZ im Gespräch". Die "Stuttgarter Nachrichten" schreiben, Schulz sei bei ihnen gewesen. Beim "Treffpunkt Foyer". Recherchen von Kontext haben ergeben, dass der Spitzengenosse tatsächlich bei beiden war. Zur gleichen Zeit am gleichen Ort bei den gleichen Besuchern. Gesagt hat er auch das Gleiche, nur die Überschriften waren anders. Bei der StZ greift Schulz die Kanzlerin scharf an, bei den StN bläst er zur Aufholjagd, und die Chefredakteure dürfen auf den Titelblättern verschieden von vorne gucken. Fritz Kuhn wiederum, der Oberbürgermeister, klatscht in beiden Zeitungen gleich. Es ist einfach immer wieder schön zu sehen, dass eine Gazette so tut als wäre sie zwei. Das ist wichtig, wegen der Presse- und Meinungsvielfalt. (18.07.2017)


Landesregierung zu Fahrverboten: Aus Ja wird Jein

Vier Tage vor dem nächsten Termin am Stuttgarter Verwaltungsgericht in Sachen Feinstaub steigt die Nervosität. "Bei der Diskussion um den Luftreinhalteplan steht der Gesundheitsschutz der Bürger im Vordergrund und das Gebot, die Luft, die wir alle atmen, sauber zu halten", sagt Andreas Schwarz, Fraktionschef der Grünen um Landtag. Und doch muss er zusehen, wie seiner Partei die schärfste Maßnahme, die Möglichkeit, Straßen an Feinstaubtagen für den Verkehr zu sperren, aus der Hand geschlagen wird. Bereits Anfang Juli hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) darüber informiert, dass er streckenbezogene Fahrverbote für rechtlich nicht zulässig hält, wenn durch die Kombination dieser Straßen de facto eine Fahrverbotszone gebildet wird. Dementsprechend sah der Anwalt des Landes jetzt die Notwendigkeit, dem Verwaltungsgericht im Vorfeld des Verfahrens am kommenden Mittwoch mitzuteilen, dass am Instrument der Fahrverbote nicht weiter festgehalten wird.

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) will im Kabinett am Dienstag dagegen durchsetzen, im Luftreinhalteplan einen solchen Rückzieher nur für den Fall festzuschreiben, dass die Nachrüstung älterer Diesel-Fahrzeuge jenes Minus an Emission bringt, das auch Fahrverbote bringen würden. "Der Luftreinhalteplan, wie er von beiden Koalitionspartnern und den betroffenen grün- und CDU-geführten Ministerien vorgesehen ist", erläutert auch Schwarz, "macht noch einmal klar: Verkehrsbeschränkungen würde es dann geben, wenn die Nachrüstung verschleppt wird oder nicht die erwartete Wirkung bringt." Und der Kirchheimer Abgeordnete, der die Fraktion seit gut einem Jahr führt, spielt den Ball zurück an Dobrindt: Jetzt sei der Bund in der Pflicht, denn der müsse "dringend alle technischen und rechtlichen Fragen zur Nachrüstung für verbindlich erklären und die Blaue Plakette einzuführen, denn sie ist das beste Mittel, um allgemeine Fahrverbote zu vermeiden". (15.7.2017)


AfD fühlt sich durch bunte Ballons angegriffen

Eine anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Rektor des örtlichen Schulverbunds sorgt seit gestern erneut für Turbulenzen in Burladingen. In einem Schreiben behauptet ein anonymer Verfasser, im Namen von zwölf weiteren Eltern zu sprechen, die sich gegen eine Luftballon-Aktion der Burladinger Schulen aussprechen. "Letztlich ging es hier um eine politische Aktion, die gegen die AfD gerichtet war", so der Text, das sei ein "klarer Missbrauch der Kinder für politische Zwecke".

Was war passiert? Am 28. Juni hatten sich mehrere Schulen, Kindergärten, das Theater Lindenhof und mehrere Privatpersonen an der Aktion "Burladingen ist bunt" beteiligt. Mit bunten Luftballons warben die Burladinger für Offenheit und Toleranz in ihrer Stadt, die derzeit gegen ihr rechtes Image kämpft (Kontext berichtete), erst recht seitdem der umstrittene Bürgermeister Harry Ebert Sympathiebekundungen für die AfD verlautbaren lässt. An der Aktion beteiligt waren alle drei Rektoren des Schulverbunds. Doch nur gegen Michael Linzner richten sich die anonymen Vorwürfe.

Für den zuständigen Schulamtsdirektor Gernot Schultheiß in Albstadt ein ungewöhnlicher Fall. Noch nie habe ihn eine anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde erreicht, so Schultheiß gegenüber Kontext: "So habe ich ja niemanden, dem ich antworten kann." Ungewöhnlich auch, dass das Schreiben an das Kultusministerium in Stuttgart ging, an die beiden Lokalzeitungen und an das Tübinger Regierungspräsidium. Dringenden Handlungsbedarf sieht Schultheiß allerdings nicht. Kein Kind sei gefährdet, auf keinem der Ballons sei gestanden, "gegen die AfD", das ganze habe in der Pause statt gefunden und keiner habe die Kinder gezwungen, einen Ballon steigen zu lassen. Im übrigen sei Linzner seit Jahrzehnten als engagierter und erfolgreicher Lehrer bekannt, der für seine Überzeugungen stehe und kein Blatt vor den Mund nehme. "Interessant ist", schreibt der Schwarzwälder Bote, "dass Michael Linzner am Wochenende bei der Schulentlassungsfeier Kritik an Bürgermeister Harry Ebert geäußert hatte, weil dieser kurzfristig abgesagt hatte."

Die AfD-Landtagsfraktion sah sich heute zu einer Pressemitteilung herausgefordert: "Die Luftballon-Aktion, an der Michael Linzner als treibende Kraft beteiligt war, richtete sich laut anonymem Hinweis gezielt gegen die AfD". Schulamtsdirektor Gernot Schultheiß sieht auch dies gelassen: "Sicher nutzen das manche nur, um auf sich aufmerksam zu machen." Initiiert hat die Aktion übrigens nicht der Rektor, sondern die Burladinger Bürgerin Tipsy Peucker. (13.7.2017)

Dazu: Rechtsabbiegen in Burladingen, Kontext-Ausgabe 323


Hunde als Soldaten

Große Natur- und Tierfilme, unvergessliche Filmbilder und spannend erzählte Geschichten: 130 Produktionen zu Natur, Tier, Umwelt und Nachhaltigkeit sind beim 16. NaturVision-Filmfestival in Ludwigsburg vom 13. bis 16. Juli (Donnerstag bis Sonntag) in Ludwigsburg zu sehen - beim größten Naturfilmfestival in Deutschland. Neben den Vorführungen im Kino Central gibt es ein Open Air auf dem Arsenalplatz. Dazu ein umfangreiches Programm auch für ganz junge Filmfans.

Schwerpunktthema in diesem Jahr: Die Stadt und das Meer. Gezeigt wird dabei auch der schockierende amerikanische Dokumentarfilm "A Plastic Ocean". Bei den Tierfilmen ist "Hundesoldaten" zu sehen, ein Film der Stuttgarter Regisseurin Lena Leonhardt über Kampfhunde bei der Bundeswehr - ausgezeichnet mit dem renommierten Grimme-Preis. "Unser Filmprogramm will für die Natur begeistern und kritisch informieren.Wir wollen aber auch zeigen, dass ein gesamtgesellschaftliches Umdenken notwendig ist, um neue Wege in Sachen Umwelt und Nachhaltigkeit zu gehen", so Festivalleiter Ralph Thoms. (12.7.2017)

Infos: www.natur-vision.de


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"Gemeinsam" lautet die Devise von Künstlern und Bewohnern des Nordbahnhofviertels in Stuttgart. Damit keiner in die Röhre guckt. Fotos: Joachim E. Röttgers

"Gemeinsam" lautet die Devise von Künstlern und Bewohnern des Nordbahnhofviertels in Stuttgart. Damit keiner in die Röhre guckt. Fotos: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 218
Gesellschaft

Nordbahnhof global

Von Dietrich Heißenbüttel
Datum: 03.06.2015
Künstler der Wagenhalle, soziale Einrichtungen und Bewohner des Stuttgarter Nordbahnhofviertels sind dabei, sich zu vernetzen. Untereinander, aber auch mit Israel und Barcelona. Nächste Etappe: das Internationale Straßenfest am 13. Juni.

"Im ersten Moment habe ich gedacht: Oh nein! Noch so ein Projekt", erzählt Kirsten Maiba. Sie ist die Seele des Kinder- und Jugendhauses Nord in der Mittnachtstraße im Stuttgarter Nordbahnhofviertel. Maiba hat immer viel um die Ohren. Sie arbeitet zusammen mit Schulen und Kitas und dem Haus 49 gleich nebenan, einer Anlaufstelle für Familien und Anwohner des internationalen Quartiers.

Mädchen aus dem Viertel besprühen einen Container, der später zur mobilen Küche werden soll.
Mädchen aus dem Viertel besprühen einen Container, der später zur mobilen Küche werden soll.

Viele ihrer Projekte reichen über die eigentliche Jugendhausarbeit weit hinaus. Im Moment steht Maiba in einem Container vor dem Jugendhaus und kocht.

Der Küchencontainer stammt von "umschichten". So nennen die beiden Architekten Lukasz Lendzinski und Peter Weigand ihr Büro in der Wagenhalle, weil sie mit vorhandenen Materialien arbeiten, mit Holzplatten, Isomatten oder Gurten, die sie immer wieder neu arrangieren und recyceln. Dazu gehören auch vier Container, von denen nun immer wieder mal einer im Nordbahnhofviertel zum Einsatz kommt. Tour de Nord nennt sich das Programm. Die erste Station ist das Kinder- und Jugendhaus mit dem Küchencontainer.

Die Tour de Nord ist ein Kunstprojekt, das die Künstler der Wagenhalle mit den Bewohnern des Nordbahnhofviertels verbindet. Es ist ein Vernetzungsprojekt. Es knüpft Verbindungen zwischen den Protagonisten vor Ort, aber auch ins Ausland. Denn die Tour de Nord ist ein Teil des Projekts Glocal Neighbours, einer Kooperation mit dem Medienkunstzentrum Israeli Center for Digital Art in Holon, einer grauen Industriestadt im Dunstkreis von Tel Aviv.

Im Nachbarort Bat Yam hatten die beiden Architekten von "umschichten" 2010 bei dem Architektur-Festival 72 Hour Urban Action den ersten Preis gewonnen. Zehn international zusammengewürfelte Teams hatten in drei Tagen und drei Nächten jeweils eine Aufgabe zu erfüllen. Zwei Jahre später holten Lendzinski und Weigand das Festival nach Stuttgart.

Spuren hinterlassen, damit andere daraus lernen können.
Spuren hinterlassen, damit andere daraus lernen können.

Damals entstanden im Nordbahnhofviertel und bei der Wagenhalle zehn hölzerne Konstruktionen. Die Bewohner des Viertels fühlten sich überrumpelt und verstanden den Sinn des Projekts nicht. Es war das erste Mal, dass Künstler der Wagenhalle mit dem angrenzenden Quartier in Kontakt traten.

In Holon in Israel gab es eine ähnliche Situation. Der Leiter des Israeli Center for Digital Art hatte eines Tages die Wände mit Graffiti besprüht vorgefunden. Statt die Sprühereien zu entfernen, suchte er den Kontakt zu den Jugendlichen des angrenzenden Wohnquartiers, der Jessy Cohen Neighbourhood, wo viele Menschen äthiopischer Herkunft wohnen. Seither arbeitet das Zentrum mit dem Viertel und seinen Jugendlichen zusammen.

Das Israeli Center for Digital Art, oder auch "Digital Art Lab", wurde 2001 während der Zweiten Intifada und zur Zeit des israelischen Mauerbaus gegründet und hat sich von Anfang an die Zusammenarbeit gesucht: mit den palästinensischen Nachbarn im Westjordanland, in Israel und im Gazastreifen; mit unabhängigen Kunstzentren auf der ganzen Welt; aber eben auch mit dem angrenzenden Viertel.

Das vom deutsch-israelischen Zukunftsfonds finanzierte Projekt Glocal Neighbours zielt auf eine langfristige Zusammenarbeit zwischen dem Nordbahnhofviertel und dem Jessy-Cohen-Viertel in Holon, um einen Wissensaustausch zu generieren und den Effekten einer Stadtentwicklung entgegenzuwirken, die rein auf Ökonomie basiert.

Die Tour de Nord und das Projekt Glocal Neighbours versuchen, eine bunte Welt zu schaffen.
Die Tour de Nord und das Projekt Glocal Neighbours versuchen, eine bunte Welt zu schaffen.

Im Dezember 2013 reisten vier Künstler aus der Wagenhalle und vier Beteiligte aus dem Nordbahnhofviertel erstmals nach Israel. Im April erfolgte ein Gegenbesuch. Mitarbeiter des Israeli Center for Digital Art und von Sozialeinrichtungen der Jessy Cohen Neighbourhood ließen sich das Nordbahnhofviertel und die Wagenhalle samt Eisenbahnwaggons zeigen. "Das Viertel ist die Lebenswelt der Kinder und Jugendlichen", betont Maiba, "die muss uns interessieren." 

Kürzlich ist der Künstler Aurèle Mechler, ein Künstler, der auch beim ersten Besuch in Holon mit dabei war, mit seinem Atelier von der Wagenhalle zur Galerie 77 gare du nord an die Nordbahnhofstraße gezogen. Anfangs gab es Berührungsängste, heute hocken Jugendliche auf den Stufen vor der Galerie und fühlen sich offensichtlich zu Hause. Und so hat der Austausch begonnen zwischen der Kunst und dem Leben um sie herum.

Im April hat eine Gruppe Mädchen vom Jugendhaus den Küchencontainer vor der Wagenhalle besprüht, der nun, während des Besuchs aus Barcelona und Holon in der Mittnachtstraße steht. Viele Leute aus dem Viertel seien diese Woche vorbeigekommen, sagt Maiba, darunter, was sie besonders freut, auch Flüchtlinge aus der Unterkunft in der Nordbahnhofstraße. Der Bildhauer Thomas Putze hat mit Schülern der Rosensteinschule eine große Skulptur angefertigt, die er "Zugmaschine" nennt.

Außen bunt, innen lecker: der bemalte Küchencontainer vor dem Jugendhaus.
Außen bunt, innen lecker: der bemalte Küchencontainer vor dem Jugendhaus.

Zum Internationalen Straßenfest, das vor allem das Haus 49 mit vielen Vereinen am 13. Juni im ganzen Stadtviertel ausrichtet, soll die "Zugmaschine" von der Wagenhalle ins Nordbahnhofviertel umziehen. Sie wird neben einem weiteren Container von "umschichten" stehen, der diesmal als Ausstellungsraum dient. Dort werden die Geschichte des Künstlerareals und Zukunftsvisionen für die Wagenhalle vorgestellt. Und Mai Omer, die das umfangreiche Videoarchiv des Israeli Center for Digital Art leitet, soll auch etwas beisteuern.

Der Architekt Lendzinski spricht von einem Wissensquartier. Wie der Ausstellungscontainer die Arbeit im Inneren der Wagenhalle nach außen trägt, so trage das Projekt Glocal Neighbours zu einem Wissensaustausch bei. "Was braucht eine Stadt?", fragt der Architekt und: "An welchen Orten soll das stattfinden?" Und bisweilen stellt er sich auch die Frage: Ist das noch Kunst oder schon Sozialarbeit? Und welche Rolle kann Kunst für ein Quartier spielen? Gegenüber Veranstaltungen wie Urbane Künste Ruhr oder dem Subvision Festival der HafenCity Hamburg, in denen er sich sonst bewegt, spürt er bei diesem Projekt eine größere Relevanz und Lebendigkeit. 

In Programmen des Landes und der Stadt stehen kulturelle Teilhabe und interkultureller Austausch ganz oben auf der Liste. Beim Nordbahnhof-Projekt findet beides statt, und zwar mit Kindern und Jugendlichen, die normalerweise nicht zu den pädagogischen Programmen der Museen oder des Staatstheaters kommen.

Maiba war zuletzt im März in Israel. Sie sei "zutiefst beeindruckt und gerührt", sagt die Leiterin des Kinder- und Jugendhauses heute über das Projekt. Es sei "sehr bereichernd, seine Sicht zu ändern und Inputs zu bekommen". Dann fügt sie hinzu: "Man kann die Welt verändern." Es hat nicht den Anschein, als ob sie damit eine ferne Zukunft meint.


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Ausgabe 327 / Post an den MP / Monika Kremmer / vor 1 Tag 21 Stunden
Großartig ironischer Brief. Danke!



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