Ausgabe 20
Gesellschaft

Von der Oligarchie des Geldes

Von Constantin Seibt und Jo Röttgers (Fotos)
Datum: 17.08.2011
Wenn ein kapitales System am finanziellen Abgrund steht, kommen auch Erzkonservative schon mal ins Grübeln. Hatte oder hat die Linke vielleicht doch Recht? Soweit gehen, außer Frank Schirrmacher in der FAS, deutsche Medien nicht. Die Oligarchie des Geldes wird dafür im gut bürgerlichen Züricher-Tagesanzeiger beschrieben. Ein Essay (Teil eins).

Auch an der Börse dreht sich alles ums Geld.

Charles Moore ist Konservativer bis in die Knochen. Er war 20 Jahre lang Chefredakteur konservativer Zeitungen, zuletzt des "Telegraph". Er konvertierte zum Katholizismus, ist ein beliebter Gast des Papstes und der offizielle Biograf von Margret Thatcher. Vor Kurzem schrieb Moore eine Kolumne, die sein ganzes Leben in Frage stellt. Ihr Titel lautet: "Ich fange an zu denken, dass die Linke vielleicht doch recht hat".

Moore schreibt: "Ich habe mehr als 30 Jahre gebraucht, um mir diese Frage zu stellen. Aber heute muss ich es tun: Hat die Linke doch recht?" Die Reichen werden immer reicher, die Armen immer ärmer.Und fährt fort: "Die Reichen werden reicher, aber die Löhne sinken. Die Freiheit, die dadurch entsteht, ist allein ihre Freiheit. Fast alle arbeiten heute härter, leben unsicherer, damit wenige im Reichtum schwimmen. Die Demokratie, die den Leuten dienen sollte, füllt die Taschen von Bankern, Zeitungsbaronen und anderen Milliardären." Dann blendet Moore zurück seine Anfänge als politischer Journalist. Damals, in den 80er-Jahren, entfesselte Thatcher die Finanzmärkte und zerschlug die Gewerkschaften. Moore unterstützte beides. Nun schreibt er: "Die Kreditkrise hat gezeigt, wie diese Freiheit gekidnappt wird. Die Banken sind ein Spielfeld für Abenteurer, die reich werden, auch wenn sie Milliarden verfeuern. Die Rolle aller anderen ist, ihre Rechnung zu zahlen."

Und zum damaligen Verbündeten von Thatcher, dem Verleger Rupert Murdoch, schreibt er: Murdoch argumentierte immer mit dem Recht der Leser. "Aber seine Zeitungen informieren erbärmlich. Sie verschafften ihm persönlich Macht, nicht seinen Lesern."

Moore beschreibt die "schrille" Kompromisslosigkeit der Republikaner in den USA. Und bemerkt: "Die westliche Demokratie fängt an, wie ein aussterbender Luxus auszusehen. Klar können wir Fähnchen mit dem Aufdruck 'Freiheit' schwingen. Aber auf ihnen steht, klein gedruckt, 'made in China'."

Und er endet: "Das alles ist eine schreckliche Enttäuschung für uns, die wir an freie Märkte glaubten, weil sie freie Menschen hervorbringen würden."

Reinheit statt Politik

Gleichzeitig verzweifelte auf der anderen Seite des Atlantiks ein anderer konservativer Kolumnist: David Brooks, ein knallharter Republikaner, schrieb in der "New York Times", über seine eigene Partei. "Die Mitglieder dieser Bewegung akzeptieren die Logik des Kompromisses nicht, egal wie gut die Offerten sind. Sie akzeptieren nicht die Legitimität von Wissenschaftlern. Tausend Experten können ihnen sagen, dass ein Staatsbankrott furchtbare Effekte nach sich zieht, die schlimmer als eine kleine Steuererhöhung sind. Aber sie hören sie nicht."

Was Brooks entsetzte, war, dass die Republikaner einen gigantischen Sieg aus der Hand gaben. Sie lehnten einen fast selbstmörderischen Vorschlag Präsident Obamas ab, das Defizit durch brutale Einsparungen zu reduzieren. Und zwar, weil dabei auch Steuerlöcher gestopft werden sollten. Es war ein Vorschlag, der ihnen alles schenkte: einen Sieg ihrer Sparpolitik plus eine Spaltung der gegnerischen Partei. Stattdessen riskierten sie den Bankrott des eigenen Landes.

Warum? Weil, so Brooks, Politik nicht mehr ihr Ziel ist. "Ihr Geschäft sind Radio-Shows, nicht Gesetze", schrieb er. Und um das Publikum nicht zu irritieren, bewegten sich die Republikaner nur im "konservativen Getto", einem "ewigen Wahlkampf, in dem es nicht um die Sache gehe, sondern um möglichst scharfe Kontraste zum Gegner, dem man in Abstimmungen größtmögliche Probleme macht."

Die Republikaner stellten "Reinheit über Resultate": "Sie haben sich von der Politik als der Kunst des Möglichen verabschiedet."

Zen-Buddhisten an der Macht

Sicher, Moore und Brooks sind zwei einsame Männer: Gläubige, die denken, bleiben immer einsam. Doch Ihr Entsetzen über das, was aus der konservativen Rechten geworden ist, ist nicht ihr Privatproblem. Es ist das Problem der ganzen Welt.

Zum Ersten ist die jetzige seit Jahren wie ein Schwelbrand eskalierende Krise – die schlimmste seit der großen Depression – das Ergebnis rechter Politik: das Resultat von blinder Deregulierung von Wirtschaft und Finanzmärkten. Zum Zweiten sind die Rezepte, die gegen die Krise angewandt werden, wieder rechte Rezepte: eine blinde Sparpolitik. Und drittens ist die Rechte daran, die westliche Gesellschaft fundamental zu verändern. Die 60-jährige Herschaft der westlichen Mittelklasse geht ihrem Ende zu. Installiert wird eine Oligarchie.

Das Rezept der Rechten: Der Markt regelt alles besser.Der Grund für den enormen Erfolg der Rechten und der Grund ihrer Radikalisierung ist in einem einzigen Wort zu finden: Einfachheit. Sie haben ein Rezept für jedes Problem, und fast immer nur eines. Damit sind sie perfekt gewappnet für eine stetig komplexere Welt.

Ihr Aufstieg begann mit den Anfängen der Globalisierung in den 80er-Jahren. Das Rezept auf komplexere Märkte, komplexere Krisen, überforderte Verwaltung war: entschlossen dafür zu kämpfen, möglichst nichts zu tun. Denn der Markt regelt das besser und alleine.

Dass Märkte sehr verschieden sind, dass sich in regellosen Märkten immer die Stärksten durchsetzen – die Monopolisten oder die Reichsten –, spielte keine Rolle. Denn mit dem Mehr-Markt-Argument hatte man als Politiker fast jedes Problem im Griff. Ohne sich (so wie die Dummköpfe, die Kontrolle oder Verantwortung wollten) in Widersprüche, Pannen und Ärger zu verwickeln.

Außerdem ergab sich ein angenehmer Nebeneffekt. Es klopften einem die Erfolgreichsten und Mächtigsten auf die Schulter. Manchmal mit einem Geldschein.

Das Verheerende dabei war nicht einmal das. Geld und Politik saßen schon immer nahe beisammen. Sondern dass Politiker und Wirtschaftleute anfingen, wirklich daran zu glauben, dass die Dinge sich durch das Patentrezept "Weniger Kontrolle!" besser regeln ließen. Ausgerechnet die harten Kerle an der Macht, die sich deshalb als noch härtere Realisten sahen, wurden zu Träumern: zu Idealisten des Nichthandelns, zu Zen-Buddhisten im Chefbüro.

Das Vakuum

Die Träumerei verhinderte natürlich keineswegs realistische Taten: die Arbeitsgesetze, die Unternehmens- und Spitzensteuersätze, die Arbeitslosenzuschüsse wurden überall geschleift. (In den USA zahlt General Electric etwa bei einem Gewinn von 12 Milliarden Dollar nicht nur keine Steuern, sondern bekommt auch noch eine 3,5-Milliarden-Steuergutschrift.)

Aber solche Manöver brauchten keine besonderen geistigen Anstrengungen. Das Problem war: Politiker und Bosse verlernten, ihr Metier zu durchschauen. Die cleversten Bankenchefs vertrauten blind auf die Riskomodelle ihrer Experten: Am Ende investierten sie fast alle gleich, im amerikanischen Häusermarkt. Sie hielten sich für gefährliche Wölfe. Und waren noch gefährlichere Schafe.

Es ist kein Zufall, dass die Finanzmärkte in den letzten 15 Jahren die Treiber der Politik sind. Vor der Krise wurden sie mit Gefälligkeiten aller Art umworben; nach der Krise mit tausenden Milliarden gerettet; heute sind sie auf der Jagd nach den verschuldeten Rettern. Sodass nun die reichsten Staaten der Welt vor dem Bankrott stehen.

Denn der Finanzmarkt ist der reinste Ausdruck des aktuellen politischen Denkens: der Herde. Die Märkte sind ewig nervös, da sie nur zwei Zustände kennen – Angst und Gier – und nur zwei Dinge respektieren: Erfolg und Misserfolg. Das liefert sie ungeschützt der Nervosität aus – und damit als wichtigster Instanz dem allgemeinen Gerede: Die Börse bewegt nicht primär, was ist, sondern, was alle darüber sagen.

Kein Wunder sind Leute, die einen eignen Kopf haben, öffentlich fast unsichtbar. Sowohl in den Chefsesseln, aber auch in den Studierstuben. Wo zum Teufel sind die Intellektuellen verschwunden? Überall findet man sich orientierende, kaum irgendwo Orientierung gebende Köpfe. Die permanente Neuorientierung macht sie anfällig für Moden aller Art. Die Führungspersönlichkeit des 21. Jahrhunderts ist: ein Modeopfer.

Die Macht des Geredes

Einmal, 2008, nach der Krise, sah das kurz anders aus: Die Banken krachten zusammen. Die verachteten Politiker retteten sie. Nun schien sich der Spieß umzukehren. ("Wir dürfen das Geschenk einer solchen riesigen Krise nicht verschwenden", sagte etwa Obamas Stabschef Rahm Emanuel.)

Die teuerste Bankenrettung der GeschichteDie Bankenrettung war das teuerste Unternehmen der Menschheitsgeschichte – sie kostete bis heute 15 Billionen Dollar, das Zehnfache des Zweiten Weltkriegs. Doch als sich der Staub legte, sah man, was die Banken dafür hinnehmen mussten: viele Moralpredigten, kaum Regulierungen. Und noch schlimmer. Kaum waren die ersten Feuer gelöscht, fing das Gerede an. Journalisten, Analysten, dann Politiker sprachen immer lauter von der Vernunft: vom Sparen. Nach den enormen Ausgaben müsse man den Gürtel enger schnallen. Und zwar massiv. Was sie dabei vergaßen, war: Für ein Unternehmen wäre eine solche Strategie vernünftig. Für einen Staat war es Selbstmord. Denn wer zum Teufel sollte in der Krise investieren, wenn nicht er? Die Banken waren pleite, die Konsumenten auch, und die Konzerne weigerten sich zu investieren.

Nach anfänglichen, zwar auf den ersten Blick beeindruckenden, aber gegenüber der Bankenrettungs-Milliarden zaghaften Konjunkturprogrammen schnitten die USA und Großbritannien die Ausgaben bald wieder zurück – für die bankrotten Banken gab es Geld, für Arbeitslose, Kranke, bankrotte Hausbesitzer nicht mehr. Obwohl diese das Geld sofort wieder ausgegeben hätten. Budgets wurden überall gestrichen; in England entließ die neue Regierung des Konservativen David Cameron demonstrativ hunderttausende Beamte. Die Folgen waren schrecklich. In beiden Ländern stieg die Arbeitslosigkeit auf elf Prozent. Die Folgen: wirkliche Armut, wirkliche Angst, wirklicher Zorn. In den USA leben heute 42 Millionen Leute von Essensmarken. In Großbritannien rutschte gleich die gesamte Wirtschaft in die Rezession.

Doch die Jobkrise wurde nie als Priorität behandelt – alle Politiker sprachen, wovon alle sprachen: von der Defizitkrise. Dabei ist eine Schrumpfkur in der Rezession, wie der Ökonom Paul Krugman schrieb, "etwa so wirksam wie ein mittelalterlicher Arzt, der einen Kranken kräftig zur Ader lässt".

Als die USA diese Woche ein Rekord-Sparpaket schnürten, sah man, dass das Defizit selbst in Augen der Urheber des Geflüsters, der Börse, nicht das wahre Problem war: Plötzlich sprachen alle über die zusammenbrechende Wirtschaft. Seither brechen weltweit die Kurse zusammen.

Kurz: die Politiker in den USA und in England fuhren eine Politik, die ihrer Bevölkerung brutale Opfer abfordert. Es ist nicht einmal ein populäre Politik. Und es sind unnötige Opfer. Und am Ende führte sie dazu, dass die eigene Wirtschaft versenkt wurde.

Die Frage dabei ist: Warum taten sie das? Und die Antwort: So mächtig ist das Gerede.

 

Constantin Seibt ist Redaktor beim Züricher "Tages-Anzeiger". Der 1966 in Frankfurt am Main geborene Reporter wurde nach der Veröffentlichung seines Buch "Der Swissair-Prozess" als Schweizer Journalist des Jahres 2007 ausgezeichnet. Sein bemerkenswerter Text erschien bis dato nur in der Schweiz. (Veröffentlichung mit freundlicher Genehmigung des Autors.)


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