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Pushback

Grenzüberschreitung

Pushback: Grenzüberschreitung
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"Pushback" ist das Unwort des Jahres 2021. Es beschreibt die illegale, oft gewaltvolle Zurückweisung von Menschen auf der Suche nach Schutz an den Grenzen eines Landes. Die Jury: Mit dem Fremdwort werde ein menschenfeindlicher Prozess beschönigt, der die Grundrechte von Flüchtenden verletzt.

Als der Pushback zum Unwort des vergangenen Jahres gekürt wurde, taten sich in den Reihen nichtstaatlicher Hilfsorganisationen Fragen auf. Schließlich hatte die Jury die unreflektierte Nutzung des Wortes gerade "auch bei KritikerInnen der Maßnahmen" bemängelt. Half man selber mit, die brutale Grenzpolitik der EU zu bagatellisieren? Der sich eröffnende Diskurs blieb leider schnell an pragmatischer Stelle stecken; bei der Frage nach Alternativen, wie sie auch Migrationsforscher und AlarmPhone-Aktivist Maurice Stierl auf Twitter formuliert: "Ich selbst bin in dieser Frage zwiegespalten. Pushback beschreibt ziemlich akkurat eine Praxis, die an den EU-Grenzen normalisiert wurde, und ist rechtlich untermauert. Für mich verharmlost es auch nicht unbedingt die Gewalt, die damit einhergeht. Welche anderen Begriffe wären besser?"

Die Frage nach Alternativen erstmal außen vor, betrachten wir kurz die Treffsicherheit des Begriffes: Ja, "to push back", also das zurückdrängen oder zurückschieben, beschreibt in gewisser Hinsicht akkurat, worum es geht – um das Zurückdrängen von Schutzsuchenden an einer Staatsgrenze. Das Wort beschränkt sich allerdings auf den technischen Vorgang und lässt die Implikationen für die Betroffenen weitgehend außen vor, wie auch die Unwort-Jury kritisiert. Es werden nicht Menschen unter Zwang in ein Land zurückgebracht aus dem sie gerade geflohen waren, nein: ein Pushback fand statt. Dass diese beiden Vorgänge in den Köpfen derer, die sich tagtäglich mit den tragischen, teils tödlichen Konsequenzen dieser Form staatlicher Gewalt beschäftigen deckungsgleich sind, tut für das öffentliche Verständnis wenig zur Sache. Auch wird unterschlagen, dass Pushbacks gegen internationales Recht verstoßen – wobei sie dort unter dem französischen Äquivalent "Refoulement" rangieren.

In vielen konkreten Fällen, insbesondere an den europäischen Außengrenzen im Mittelmeer, wird die Sache jedoch – nicht nur linguistisch – noch komplizierter: Da die EU im zentralen Mittelmeer libysche Milizen bezahlt, ausrüstet und ausbildet, um die Drecksarbeit des "Refoulement" zu erledigen, müsste man hier schon von Pull-Backs (also zurückschleppen statt zurückdrängen) sprechen. Pull-Back wiederum verschleiert, wer tatsächlich für das Vorgehen dieser sogenannten Libyschen Küstenwache verantwortlich ist: nämlich die Europäische Union, teilweise direkt vor Ort vertreten durch Flugzeuge ihrer Grenzschutz-Agentur Frontex. Ähnlich verhält es sich an der Seegrenze in der Ägäis: Zwar kommt es dort regelmäßig zu teils brutalen Pushbacks durch griechische Behörden – bei denen MitarbeiterInnen von Frontex zumindest Beihilfe leisten. Das Gros der Abfangaktionen wird jedoch, ganz gemäß EU-Türkei-Deal, von türkischen Behörden übernommen.

Menschen kommen nicht vor

Ein weiteres Problem ergibt sich auf der Bedeutungsebene: Pushback beschreibt zwar akkurat einen Vorgang, jedoch ohne jede Konnotation im Deutschen. (Selbst im Englischen scheint das generische Wort, das ebenso gut für eine negative öffentliche Reaktion oder das rückwärts-rangieren eines Flugzeuges stehen kann, semantisch etwas schwach.) Und auf eine Konnotation, eine Wertung zu verzichten, ist gerade im Migrationskontext eine hochpolitische Entscheidung.

In den Sozialwissenschaften versteht man diese Neutralisierung der Sprache als Teil einer Tendenz zur Depolitisierung: NGOs, JournalistInnen und WissenschaftlerInnen gleichen sich mit ihrer Wortwahl staatlichen Stellen an, welche die Vorgänge an der Grenze zu neutralen, technokratischen Prozessen erklären, ohne menschliche oder politische Komponente. Das Wort "Border Management", das sich in den letzten beiden Jahrzehnten enormer Beliebtheit erfreut, ist ein gutes Beispiel für diese Tendenz: Statt dass eine Grenze aufgrund politischer Entscheidungen geöffnet oder geschlossen wird, statt dass Migrationspolitik bewusst gestaltet wird, wird das Phänomen Migration nach bestem Wissen und Gewissen polizeilich "gemanaget". "Diese Transformation der Politik" verwandelt sie, wie der schwedische Soziologe Ulf Himmelstrand bereits 1962 schreibt, "von einer lebendigen Auseinandersetzung" in "eine langweilige, technische Diskussion über Mittel zur Durchsetzung von Zielen, die von niemandem in Frage gestellt werden".

Gerade MitarbeiterInnen von Hilfsorganisationen sind geneigt, sich die technisierte Sprache des Staates und Militärs anzueignen. Schließlich ist man selber "im Einsatz", wo sich schnell ein pragmatischer, effizienter Sprachgebrauch à la Feuerwehr durchsetzt. Gleichzeitig muss man sich, im Einsatz wie in der politischen Hintergrundarbeit, um Anerkennung eben jener staatlichen Autoritäten bemühen, die man eigentlich kritisiert, um überhaupt zwischen all dem Militär und Polizei arbeiten zu können.

Es gibt eine passendere Bezeichnung

Also, zurück zur Eingangsfrage, die nicht nur Migrationsforscher Stierl umtreibt: Welche anderen Begriffe wären besser? Grundsätzlich böte sich im Deutschen die Formulierung "zurück verschleppen" an, da sie einerseits den Prozess genauso treffend beschreibt und dabei sogar den Push- und den Pullback zusammenführt. Auch "illegale Zurückweisung" oder "widerrechtliche Deportation" könnten die Lücke mit klarer Positionierung im Namen des Gesetzes füllen.

"Monitor"-Sendung zum Thema, Oktober 2021, WDR.

Beim Blick aufs Mittelmeer stellt sich allerdings die Frage, ob irgendeiner dieser Begriffe noch das schiere Ausmaß der staatlich organisierten Menschen-Pusherei zu beschreiben vermag. Wer sich einmal über die Kreislaufwirtschaft zwischen Schleusern, Milizen und Militärs im "Failed State" Libyen im Klaren ist, in der MigrantInnen nur eine Ware sind, aus der direkt (durch Sklaverei, Erpressung und Schlauchboot-Tickets) und indirekt (über die EU) Geld herausgepresst werden kann; wer live miterlebt hat, wie Frontex-Flugzeuge Pushbacks der Libyschen Küstenwache koordinieren; wer sich auf Rettungsschiffen den Anweisungen europäischer Küstenwachen widersetzen musste, gerettete Menschen zurück nach Tripolis zu bringen – der wird andere Begrifflichkeiten für diese staatlich koordinierte, zehntausendfache Menschenrechtsverletzung passender finden.

Menschenhandel zum Beispiel.


Chris Grodotzki kam als Fotoneuling bereits 2011 zu Kontext. Heute arbeitet er als freier Fotograf und Journalist, in den vergangenen drei Jahren war er hauptsächlich als Medienkoordinator und Sprecher der Seenotrettungsorganisation Sea-Watch aktiv.


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Ausgabe 587 / Systemabsturz total / Nik / vor 13 Stunden 26 Minuten
guter artikel, danke.




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