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NSU: Maulkorb für Drexler

Wolfgang Drexler, der Vorsitzende des ersten und des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses im Landtag, soll seine massive schriftliche Kritik am ARD-Film zum Mord an Michèle Kiesewetter vorerst nicht wiederholen. Der frühere SPD-Fraktionschef und Landtagvizepräsident hatte die Produktion, die am Montag ausgestrahlt wurde und für die der SWR mitverantwortlich zeichnet, als "grob falsch, unsachlich und anstößig" bezeichnet. Jetzt liegt der Landtagsverwaltung ein mehrseitiges Schreiben eines Rechtsanwalts vor, in dem Drexler zur Unterlassung etlicher Aussagen aufgefordert wird.

Drexler hatte sich per Pressemitteilung nach der Trauerfeier zum zehnten Jahrestag des Terroranschlags geäußert. Auf dieser habe er Kollegen getroffen, die wie er selbst den Fernsehbeitrag "mit Bestürzung" verfolgt hätten. Ein Punkt von vielen: Es sei suggeriert worden, die Polizistin habe selbst Heroin konsumiert und sei davon abhängig gewesen. Das verstoße "nicht nur gegen das Gebot journalistischer Sachlichkeit", sondern sei gerade zum jetzigen Termin "unpassend und für die Angehörigen belastend, wie etwa die ebenfalls verwendeten Bilder der grausam Ermordeten im Badeanzug". Er halte "derartige gänzlich unbewiesene Anwürfe für grob anstößig". Für Heroinkonsum hätten sich in der "intensiven mehrjährigen Aufklärungsarbeit" keine Hinweise ergeben.

Als "ähnlich perfide" bezeichnet der frühere Landtagsvizepräsident und SPD-Fraktionsvorsitzende die Versuche, "trotz ausführlicher Widerlegung, unmittelbare Kontakte zu Rechtsextremen zu unterstellen". Zudem irritiere, "dass die Verfasser sich offensichtlich nicht die Mühe gemacht hätten, die Protokolle oder wenigstens die Abschlussberichte der Untersuchungsausschüsse des Bundestags und des Landtags von Baden-Württemberg zur Kenntnis zu nehmen. Etwa wenn es um das Umfeld der beiden Opfer in ihrer Einheit gehe, auch würden die mittlerweile erfolgten teilgeständigen Einlassungen von Beate Zschäpe, die die Täterschaft von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos auch an der Tat von Heilbronn einräumt, vollständig ignoriert, ebenso wie etwa das Bekennervideo des NSU und seine Entstehung bereits bis Ende 2007". Mündlich wiederholen mochte der Ausschussvorsitzende seine Kritik einen Tag vor den nächsten Zeugenvernehmungen nicht. Die Landtagsjuristen prüfen gegenwärtig das Schreiben des Anwalts. (27.4.2017)


Offene Wunde in Heilbronn

"Wir hoffen alle, dass vielleicht doch noch mehr Licht in die Vorgänge kommt." Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat am zehnten Jahrestags des Anschlags auf Polizisten Michèle Kiesewetter und ihres Kollegen Martin Arnold genutzt, zumindest indirekt eine Fortsetzung der Ermittlungsarbeit zu verlangen. Der Heilbronner OB Harry Mergel (SPD) wurde auf der Gedenkfeier deutlicher: "Warum Heilbronn? Wieso Michèle Kiesewetter? Und weshalb der 25. April 2007?" Solange diese Fragen "nicht ausreichend beantwortet werden können, gibt es auch hier in Heilbronn eine offene Wunde".

Angestoßen wurde die Diskussion um neue Ermittlungen auch durch die Bundesanwaltschaft. Sie geht der Entstehung eines Graffito mit dem Kürzel "NSU" nach, das auf einer Mauer am Tatort aufgesprüht war. Bisher lautet die offizielle Version, dass das NSU-Trio für den Anschlag verantwortlich ist. Immer wieder und aufgrund zahlreicher anderer Spuren sind die Zweifel an dieser Darstellung nicht ausgeräumt. Bisher waren an Tatorten weder Bekennerschreiben des NSU noch andere Hinweise gefunden worden. Entdeckt worden waren die drei Versalien in schwarzer Farbe vom Filmemacher Clemens Riha beim Sichten von SWR-Archivmaterial. (25.04.2017)


AfD: Nichts wissen, nichts machen, nichts zahlen

Schon wieder hat AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen ein Versprechen nicht gehalten. Aber wahrscheinlich kann er nicht mehr daran erinnern, dass er am 6. März zum ersten Mal seit dem Einzug in den Landtag zu einer regulären und nicht durch Skandale, Trennungen oder Wiedervereinigungen notwendig geworden Pressekonferenz geladen hat. Um mitzuteilen, dass seine Fraktion selbstverständlich der Ankündigung nachkommt, dem Landtag die Gelder zurückzuzahlen, die die vorübergehende Fraktionsspaltung gekostet hat. Sogar ein Datum konnten Meuthen und Fraktionsvize Rainer Podeswa nennen: den 11. März 2017, jenen Tag also an dem die Frist für die Rechnungslegung der Fraktionen ohnehin abläuft. Bis dahin sollten 257.000 Euro fließen. Insgesamt war von 425.000 Euro, einmal auch von 571.000 Euro die Rede.

Eingelöst wurde die Zusicherung nicht. Meuthen und die Seinen, die schon bei unvergleichlich geringeren Anlässen Zeter und Mordio schreien angesichts des Sittenverfalls der von ihnen sogenannten Altparteien, haben nach Auskunft der Landtagsverwaltung gar nichts zurückgezahlt. Jetzt verlangt der Fraktionsgeschäftsführer der SPD, Ex-Innenminister Reinhold Gall, von der Landtagsverwaltung, eine "härtere Gangart" einzuschlagen und rechtliche Schritte einzuleiten.

Vor allem auf Facebook, dem wichtigsten Kommunikationsmittel der AfD, hatte sich die Fraktion immer wieder dafür gerühmt, alle Gelder zu erstatten. Tatsächlich war das peinliche Finanzgebaren schon in der Plenarsitzung vom 9. Februar Gegenstand der Debatte, als FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke daran erinnert, dass "die operettenhafte Fraktionsteilung" viel Geld gekostet habe und konkret fragte: "Haben Sie zurückgezahlt?" Laut Protokoll rief der AfD-Fraktionschef: "Ja, natürlich!". Inzwischen will Meuthen die Äußerung auf die schon geflossenen Gelder bezogen wissen, ohne konkret zu sagen, um welche Summen es sich handelt. Wahrscheinlich hat er es nicht (mehr) gewusst. (21.4.2017)

Mehr zum Thema: "Sein Name ist Hase"


Kakteen lassen IHK-Vollversammlung platzen

Johannes Schmalzl, früher Zentralstellenleiter im FDP-geführten Justizministerium, dann Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz und Stuttgarter Regierungspräsident, ist am Donnerstagabend nicht wie geplant zum Hauptgeschäftsführer der IHK Stuttgart gewählt worden. Die kammerkritische Kaktus-Initiative hat die Vollversammlung platzen lassen. Zuvor fand der vorab angekündigte Antrag der IHK-Rebellen zur Änderungen der Tagesordnung allerdings keine Mehrheit. Darin war verlangt worden, Tagesordnungspunkte, die in der vorigen Vollversammlung nicht behandelt wurden, noch vor der Wahl abzuhandeln.

Nach der Abstimmungsniederlage zog ein Großteil der Initiative aus, während einer ihrer Sprecher mit Erfolg die Feststellung der Beschlussunfähigkeit der Versammlung forderte. Damit war die Vollversammlung beendet. Jetzt soll es zu einer Sondersitzung kommen, um Schmalzl vor der nächsten turnusmäßigen Sitzung im Juli zu wählen. Am Vorgehen der Kakteen gibt es Kritik – auch in den eigenen Reihen. Mehrere Mitglieder hatten die Versammlung mit ausdrücklichem Hinweis auf die demokratische Niederlage in der Abstimmung über die Tagesordnung nicht verlassen. Jetzt sollen interne Beratungen stattfinden.

Jürgen Klaffke, einer der führenden Kakteen, hatte im Vorfeld der Vollversammlung für die Verschiebung der Wahl plädiert. Sein Argument: Es könne nicht sein, "dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert". Da der Vertrag mit dem amtierenden Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. Die Kaktus-Initiative, die unter anderem für die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft eintritt, hält ein Drittel der hundert Sitze. (20.4.2017)

Mehr zum Thema: "Das ganze Klavier bespielen", "Rebellen im Weinberghäusle"


Besonders viele Evet-Sager in Stuttgart

Nur in Dortmund, Essen und Düsseldorf haben mehr Deutschtürken für Recep Tayyip Erdogans Präsidialsystem gestimmt als in Stuttgart. Mit 66,22 Prozent liegt die Landeshauptstadt nach den Zahlen der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu auch über dem Deutschland-Schnitt von 63,2 Prozent. Das Ergebnis der Bundesrepublik ist international von besonderer Bedeutung, weil mit rund 1,4 Millionen Menschen nirgends mehr Auslandstürken wahlberechtigt waren. Auffallend ist das Abstimmungsverhalten in Berlin, mit 50 Prozent Nein-Sagern, in der Schweiz mit 70 Prozent und in den USA mit sogar einer 90prozentigen Ablehnung der Verfassungsreform. In den Vereinigten Staaten hat allerdings weniger als ein Prozent der Bevölkerung einen türkischen Pass.

Dass sich aus dem Anteil an türkischstämmiger Bevölkerung allein kein Zusammenhang zum Abstimmungsverhalten ablesen lässt, zeigen nicht nur Berlin und Stuttgart, sondern EU-weit auch Belgien und Österreich. In beiden Ländern gibt es mehr als 70-Prozent Evet-Sager. In Belgien haben rund zwei Prozent der Menschen türkische Wurzeln, in Österreich aber mehr als fünf Prozent. Im deutschen Zustimmungsranking deutlich hinter Stuttgart rangieren unter anderem Karlsruhe mit 61 Prozent, Hamburg mit 57 und Nürnberg mit 55 Prozent. Nach den Zahlen von Anadolu hat die Hälfte der Deutschtürken ihr Wahlrecht auch tatsächlich ausgeübt.


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Tassen für die Kirchentags-Massen. Fotos: Joachim E. Röttgers

Tassen für die Kirchentags-Massen. Fotos: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 215
Debatte

Augen zu und fromm

Von Peter Henkel
Datum: 13.05.2015
Anfang Juni gibt es wieder einen Evangelischen Kirchentag in Stuttgart, zum vierten Mal schon nach Kriegsende. Mindestens 100 000 Besucher werden erwartet zu diesem Hochamt des deutschen Protestantismus. "Damit wir klug werden", heißt das Motto. Das reizt unseren gottlosen Gastautor zur Widerrede.

In Zeiten wie diesen tut seelische Stärkung zugegebenermaßen gut. Da ist es so hilfreich für die Gäste wie nützlich für das Ansehen der Institution, wenn fünf Tage lang junge und alte Gläubige in hellen Scharen zuhören und reden, singen und beten. Und feiern: ihren Gott, ihren Glauben, ihre Kirche.

Deren frohe Botschaft von der göttlichen Himmelsmacht, die es im Prinzip gut meint mit ihren Geschöpfen, kritisch zu bedenken – so etwas hat kaum Platz unter den rund zweieinhalbtausend Programmpunkten beim Stuttgarter Großevent. Einerseits ist das nicht weiter verwunderlich; denn Religionen und speziell die des christlichen Abendlands gibt es noch immer vor allem deshalb, weil sie ihren Anhängern überwiegend gute Gefühle verschaffen. Und die bekommt man bekanntlich nicht so sehr durch Zweifel und Einspruch.

Andererseits: Hat man denn nicht auch oder sogar gerade heute hinreichend Anlass, religiösen Beteuerungen und Verlockungen auf den Zahn zu fühlen? Also wenigstens den Versuch einer Klärung zu unternehmen, was denn wohl dran sein mag an der noch immer so populären Vorstellung von einem Wesen, für das der viel versprechende Terminus "lieber Gott" nach wie vor der mit Abstand gebräuchlichste ist?

Die zentrale Frage des Glaubens: Ist da jemand?
Die zentrale Frage des Glaubens: Ist da jemand?

Man hat. Oder richtiger: man hätte. Stattdessen wird er aber auch diesmal weiträumig umfahren, der heikle Diskurs über das zentralste Thema von Glauben. Plastisch umschreiben ließe es sich so: Ist da jemand? Oder ist, weil der transzendente Adressat fehlt, das Gebet eines Kirchentagsbesuchers doch immer nur Selbstgespräch?

Entgegen den üblichen Reflexen kommt es hier nicht auf finale Beweise an. Die sind, wie sich in zwei Jahrtausenden Geistesgeschichte hinreichend gezeigt hat, nun mal nicht zu haben. Gefragt und verfügbar sind hingegen Argumente. Und dann die Bereitschaft, biblisch gesprochen, auch auf diesem Felde die Spreu zu trennen vom Weizen. 

Das jüngste Erdbeben im fernen Nepal beispielsweise, mit seinen vielen Tausend Toten und vielen Tausend Verletzten, Verstümmelten, Obdach- und Hoffnungslosen, könnte aktueller Grund sein zum öffentlichen Nachdenken über die uralte und doch nie verstummende Theodizeefrage.

Fast täglich erkundet die Wissenschaft Neues über unser Universum, das mittlerweile auf eine Ausdehnung von 100 Milliarden Lichtjahren und etliche Trilliarden Sterne geschätzt wird; und in dem Homo sapiens auf einem stellaren Staubkorn am Rande der Milchstraße nach christlicher Lesart für einen göttlichen Schöpfer des Ganzen ganz persönlich so ungeheuer wichtig sein soll. Eine Vorstellung übrigens, die typisch ist: Wenn überhaupt, wird die Gotteshypothese heute meist noch genauso diskutiert, als hätte es Kopernikus, Darwin, Freud und die Erkenntnisse der modernen Astrophysik oder Biochemie nie gegeben.

Wie passen überhaupt, bei Betrachtung so kühner religiöser Konstrukte, Glaube und Vernunft zusammen? Die Antwort konventioneller Theologie, von Margot Kässmann bis Josef Ratzinger, wonach sich beide großartig vertragen, müsste eigentlich enorme Debattierlust auslösen. Tut sie aber nicht.

Die Bibel, das Buch der Bücher und angeblich geoffenbarte Basis des Christentums: Müsste sie sich nicht auch einmal auf einem Kirchentag kritische Reflexion gefallen lassen wegen der immer neuen und ziemlich unbequemen Erkenntnisse von Archäologen, Historikern und Philologen hinsichtlich des dringenden Verdachts, in erschreckend weiten Teilen vorrangig eine Sammlung üppiger, interessengeleiteter Fantasien von ganz und gar irdischen Urhebern zu sein? Dass sie irgendwie doch Gottes Wort bleiben soll und es sie nur richtig zu verstehen gilt – wofür dann wiederum die theologischen Experten zuständig sind –, ist keine wirklich befriedigende Auskunft.

Wäre es nicht reizvoll oder sogar geboten, in der Schleyerhalle vor ein paar Tausend Leuten einen Dialog zu inszenieren zwischen sagen wir: Joachim Gauck, dem Expfarrer, und Richard Dawkins, dem bekanntesten Häretiker unserer Zeit? Für dergleichen bräuchte es allerdings die Courage, den Kirchentag keineswegs nur, aber auch zum Ort fundamentaler Kontroverse zu machen. Den Akzent also nicht so dominant auf Gemeinschaft zu legen, auf christliche Praxis und auf Ermutigung zu glaubendem Vertrauen.

Bei Suchworten wie Wissenschaft, Vernunft, Universum, Bibelkritik stellt die digitale Programmdurchsicht fest: "Leider kein Treffer." Nicht, dass die behandelten Themen, sie reichen von Arbeit und Armut bis zur Lebendigen Kirche mit Kindern, irrelevant wären. Und doch gibt es da eine riesige Leerstelle: Kritische Selbstbefragung im Blick auf die Glutkerne des Glaubens bleibt verpönt.

Vor fast dreihundert Jahren erblühte in Europa die Aufklärung. Philosophen, kritische Theologen und andere Gelehrte beugten sich über die christliche Religion und begannen sie zu sezieren. Was sie wollten? Klug werden. Sich also nicht mehr zufriedengeben mit den Beteuerungen von Päpsten, Priestern, gottergebenen Professoren und ehrfurchtgebietenden Schriften. Sondern, dank neuer Freiheiten, aus neuen Erkenntnissen und Theorien neue, vernunftgemäße Perspektiven gewinnen.

Zwar wurden keineswegs alle Aufklärer Atheisten. Nicht wenige, darunter Rousseau, Descartes und sogar Voltaire, hielten an theistischen Vorstellungen fest. Ihnen allen gemeinsam war aber die Überzeugung, dass auch bei der Sache mit Gott nicht anbetendes Kapitulieren geboten sei, sondern mutiges, munteres Denken und Forschen. Ein leuchtendes, unvergängliches Beispiel für diese Geisteshaltung gab Immanuel Kant – auch er ließ nie vom Glauben ab –, als ausgerechnet am Allerheiligentag 1755 zunächst ein Erdbeben, dann ein Großbrand und schließlich ein Tsunami Lissabon heimsuchten und mehrere Zehntausend Menschenleben kosteten. Der Philosoph, der seine Definition von Aufklärung als Hervorgehen des Menschen aus selbst verschuldeter Unmündigkeit leidenschaftlich ernst nahm, blieb dem Chor der vielen Zeitgenossen fern, die die das ganze christliche Europa schwer erschütternde Tragödie prompt als göttliches Wirken deuteten, als Strafaktion für Unmoral und Glaubensabfall. Kant hingegen, im fernen Königsberg, verschaffte sich so viel empirisches Material, wie er nur konnte, und entwickelte nach dessen Analyse eine These: Beben und Flutwelle durch Explosion von mit heißen Gasen gefüllten Höhlen unterm Meeresboden. Falsch – und dennoch der bewunderungswürdige erste Versuch eines systematischen Ansatzes zur Seismologie, wo andere willkürlich, aber traditionalistisch übernatürliche Mächte am Werke sahen.

Es ist ein Kreuz mit dem Kreuz: Religion steckt voller Missverständnisse und Interpretationen.
Es ist ein Kreuz mit dem Kreuz: Religion steckt voller Missverständnisse und Interpretationen.

Wir Heutigen müssen die Aufklärung nicht heiligsprechen. Sie hat Unfug hervorgebracht und groteske Selbstüberschätzung, bodenloses Spekulieren, menschenferne Konzepte, abwegige Prognosen, Vergötzung des Rationalen. Und doch hinterließ sie den Nachgeborenen ein Bewusstsein vom Rang des Strebens nach Wahrheit.

Konsequent liebevoll gehen wir Heutigen mit diesem Erbe nicht um. Viel zu oft malträtieren wir es. Unsere gegenwärtige Welt ist zwar voller Laboratorien, zugleich aber voller Ignoranz, Vorurteile und der speziell im Westen grassierenden "Anything goes"-Ideologie, die nahezu jeder beliebigen Idee einen Freifahrtschein ausstellt, unter Berufung auf Toleranz und eine Vielfalt, die doch oft genug nichts ist als Einfalt. Abgründiges Misstrauen und Unverständnis gegenüber Wissenschaft und nüchterner Vernunft sind keineswegs beschränkt auf Esoteriker, sondern überall anzutreffen, auch in akademischen Kreisen. Der intellektuelle Aberwitz von Astrologie und Homöopathie, abenteuerliche Ammenmärchen von mysteriösen Energien und Strahlungen sind Beispiele für einen finsteren, von keinerlei Aufklärungsdrang zeugenden Hang zum Aberglauben. Der aber nicht befürchten muss, als solcher bezeichnet und geächtet zu werden.

Zurück zum Kirchentag. Natürlich haben sich dessen Veranstalter etwas gedacht bei ihrem schönen Motto "... damit wir klug werden". Klingt gut. Schmeckt nach Denkarbeit, nach beherztem Prüfen, nach Aufhellung von bislang im Dunkeln Gebliebenem. Stammt aber aus dem zwölften Vers von Psalm 90 des Alten Testaments, und der geht in der Luther'schen Übersetzung so: "Lehre uns bedenken, dass wir sterben müssen, auf dass wir klug werden." 

Hier also fangen die Missverständnisse schon an, und zweifellos sind sie gewollt. Denn diese Losung meint ja offenkundig eine sehr spezielle Form von Klugheit: eine, die viel mit unterwürfiger Demut zu tun hat und die an die Einsicht des Menschen in seine Endlichkeit die verwegene These seines Angewiesenseins auf jenen Allmächtigen koppeln will. Ohne ihn, so sollen wir begreifen, gibt es weder Lebenssinn noch rettende Erlösung. Von kecker Neugier und selbstbewusstem Interesse, herauszufinden, wie es sich denn wohl tatsächlich verhält mit dieser Welt und bei der Sache mit Gott, weiß dieser eher angstvoll gebückte Mensch wenig. Sein unausgesprochenes Motto heißt: "Augen zu und fromm."

 

Peter Henkel hat nach langen Jahren als Korrespondent der "Frankfurter Rundschau" in Stuttgart mehrere religionskritische Bücher geschrieben, darunter den Briefdialog mit Norbert Blüm "Streit über Gott" sowie "Irrtum unser! oder Wie Glaube verstockt macht".

Info:
Unter dem Motto "Damit wir klüger werden" wollen die Humanisten Baden-Württemberg in einer Aktionswoche vor dem Kirchentag einen Beitrag zur Aufklärung im 21. Jahrhundert leisten. Am 18. Mai etwa spricht der Comic-Zeichner Ralf König über "Gottes Werk und Königs Beitrag". Das ganze Programm finden Sie hier.


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