Leichen pflastern den Weg zum Stuttgarter Rathaus: Protestaktion gegen die Itec, Januar 2018. Foto: Jens Volle

Leichen pflastern den Weg zum Stuttgarter Rathaus: Protestaktion gegen die Itec, Januar 2018. Foto: Jens Volle

Ausgabe 371
Wirtschaft

Da hilft nur Protest

Von Oliver Stenzel
Datum: 09.05.2018
Die Itec kommt nach Stuttgart. Zum ersten und letzten Mal, wie viele hoffen. Sicher ist das jedoch nicht: Einer erneuten Bewerbung der Militärmesse wäre juristisch nur schwer beizukommen. Doch sichtbarer Widerstand kann den Veranstalter vergrämen, wie das Beispiel Köln zeigt.

Wenn am Morgen des 15. Mai die Itec in der Landesmesse Stuttgart beginnt, wird sich hier nicht nur das Who is Who der weltweiten Rüstungsindustrie treffen, sondern auch Militärs aus aller Welt. Das hat Michael Schulze von Glaßer jedenfalls 2014 in Köln erlebt, wo die Messe für militärische Simulation und Training bei ihrem letzten Deutschland-Gastspiel weilte. Schulze von Glaßer ist politischer Geschäftsführer der Deutschen Friedensgesellschaft (DFG-VK) und Mitglied der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI), bei der Itec in Köln war er als Pressevertreter akkreditiert. Er führte Gespräche mit Firmenvertretern, Ausstellern, dokumentierte sie in einem Video. "Sehr interessant" sei das gewesen, "teilweise auch absurd". Denn auf der Itec trafen sich auch Militärs aus miteinander in Konflikt stehenden Staaten, etwa aus Indien und Pakistan, die dort offenbar sehr gut miteinander auskamen.

Michael Schulze von Glaßer informiert über Militärsimulationen mit Unterstützung der Videospiel-Industrie.
Michael Schulze von Glaßer informiert über Militärsimulationen aus der Videospiel-Industrie. Foto: Joachim E. Röttgers

Schulze von Glaßer ist am vergangenen Donnerstag im Welthaus Stuttgart zu Gast, um über seine Eindrücke zu berichten. Das immer wieder angeführte Argument, dass es hier ja nur um Training und Simulation gehe und vor allem Software ausgestellt werde, findet er grob irreführend. "Es geht darum, Soldaten fit für den Einsatz, sie besser und effektiver zu machen. Sie sollen 'besser' Krieg führen können." Daher gehe es hier konkret um Kriegsvorbereitung. Das Training mit Simulationen ersetze zwar nicht "den scharfen Schuss", sei aber viel günstiger als das mit echtem Gerät und Munition. Und daher bei Militärs zunehmend beliebt, zumal im Computer praktisch jede Umgebung – und damit jedes Einsatzgebiet – der Welt simuliert werden könne. Das Ganze ist ein Riesengeschäft: Rund acht Milliarden US-Dollar würden jährlich von Armeen für militärische Trainingssimulatoren ausgegeben, erfuhr Schulze von Glaßer 2014 auf der Itec in Kön.

Von diesem großen Kuchen möchte auch Itec-Veranstalter Clarion Events etwas abhaben; die britische Firma veranstaltet zahlreiche Militärmessen auf der ganzen Welt, ist allerdings auch im Gaming-Bereich aktiv. Und auch auf der Stuttgarter Itec werden neben klassischen Rüstungsfirmen wie Rheinmetall und Thales diverse Videospielhersteller unter den Ausstellern sein, etwa die britische Firma "Bohemia interactive". Klingt kurios, ist überaus schlüssig. So soll Bohemia Interactives Ego-Shooter "Operation Flashpoint", 2001 veröffentlicht, australischen Militärs so gut gefallen haben, dass sie basierend darauf eine Trainings-/Simulationssoftware in Auftrag gaben. "Virtual Battlespace", so deren Name, erschien schon 2002 und wurde direkt aus "Operation Flashpoint" entwickelt. "Mittlerweile verdient Bohemia Interactive mehr Geld mit militärischen Simulationen als mit Videospielen", erzählt Schulze von Glaßer. Auch deutsche Firmen wie Crytek profitieren von diesem Markt; die in Frankfurt am Main sitzende Firma stellt zwar nicht auf der Itec aus, wohl aber der französische Rüstungsgigant Thales, den Crytec in der Vergangenheit bei der Entwicklung eigener Simulationssoftware unterstützte.

Von Köln zog die Itec nach Stuttgart – das hat seine Logik

Grob alle vier Jahre gastiert die Wandermesse Itec in Deutschland, zuletzt 2014 in Köln, wo sie auch schon 2011 und 2007 stattfand. Dass sie nicht mehr in der Domstadt ist, hat auch mit den heftigen Protesten bei ihrem letzten Gastspiel zu tun, die auch für die Messebesucher deutlich sichtbar waren. Ein zusätzlicher Schuss ins Knie war dabei vermutlich, dass zwar überregionale, aber keine lokalen Pressevertreter zugelassen wurden – was auch bei sonst weniger kritischen Kölner Blättern für Unmut und entsprechende Berichte sorgte. Dass die Messe nun in Stuttgart stattfindet, hat aus Veranstalter- und Ausstellersicht aber durchaus auch seine Logik: Im Großraum Stuttgart befinden sich nicht nur US-Kommandozentren wie das Eucom und das Africom, in denen computergestützte Kriegführung, etwa Drohneneinsätze, eine große Rolle spielen. Sondern auch viele Firmen und wissenschaftliche Forschungseinrichtungen, die in diese Richtung forschen und entwickeln – ein "militärisch-forschungsindustrieller Komplex", wie es IMI-Autor Christoph Marischka in einer ausführlichen Dokumentation nennt.

Trotzdem habe sich Clarion hier "die falsche Stadt ausgesucht", glaubt Michael Schulze von Glaßer: "Eine rüstungskritischere Großstadt als Stuttgart kann man sich kaum vorstellen." Proteste gab es bereits, kurz nachdem die geplante Ausrichtung der Itec in der Landesmesse vergangenen Juli bekannt geworden war. Kritik erhob sich auch im Messe-Aufsichtsrat (Kontext berichtete). Und im Januar 2018 traf sich Paul Russmann von der Organisation "Ohne Rüstung leben" sogar mit Michael Föll (CDU), dem Stuttgarter Finanzbürgermeister und Aufsichtsratsvorsitzenden der Messe. Bei ihrem Gespräch habe Letzterer laut Russmann zugesichert, dass es nach 2018 in Stuttgart keine Itec mehr geben werde.

Messesprecher: Unerwünscht reicht nicht

Statt sich darauf zu verlassen, sollten Rüstungsgegner indes lieber auf weithin sichtbare Proteste setzen, um Veranstalter Clarion für die Zukunft zu vergrämen. Denn sollte dieser in Zukunft noch einmal anfragen, ob sich die Itec in Stuttgart ausrichten lasse, gebe es für die Landesmesse wegen kartellrechtlicher Bestimmungen kaum eine Handhabe, dies zu verhindern, wie Landesmesse-Sprecher Markus Vogt betont. Der Grund: Bei einer öffentlichen Einrichtung, wie die Landesmesse eine ist, "haben Veranstalter den rechtlichen Anspruch, bei uns zugelassen zu werden", erläutert Vogt. "Ablehnen können wir eine Veranstaltung nur, wenn die Hallen zeitlich anderweitig verplant sind."

Oder "wenn die Veranstaltung gegen das Gesetz verstößt". Das sei laut Vogt bei der Itec nicht der Fall. Wenn ein Messe-Thema lediglich unerwünscht sei, "haben wir keine Grundlage zur Ablehnung" und würde man dies doch versuchen, "kann das einen Schadensersatzanspruch begründen." Demnach könnte Bürgermeister Föll gar nicht zusichern, die Itec werde ein einmaliges Gastspiel bleiben. Auf Kontext-Anfrage formuliert Föll denn auch deutlich vorsichtiger: "Sinngemäß habe ich gesagt, dass ich von einer einmaligen Veranstaltung der ITEC im Jahr 2018 ausgehe." 

Finanzbürgermeister Föll (links) im Gespräch mit Paul Russmann von "Ohne Rüstung leben". Foto: Jens Volle
Finanzbürgermeister Föll (links) im Gespräch mit Paul Russmann von "Ohne Rüstung leben". Foto: Jens Volle

Wie gelang es dann aber 2009, nach dem Amoklauf von Winnenden, die Internationale Waffenbörse (IWB) abzusagen, ein Beispiel, das etwa der Grünen-Landtagsabgeordnete Hermino Katzenstein vorbrachte? "Dies war möglich, da es eine Veranstaltung der Messe Stuttgart war", sagt Vogt. Die Itec dagegen ist eine Gastveranstaltung. Auch der Aufsichtsrat der Landesmesse könne da wenig machen, dieser nehme aufs operative Geschäft keinerlei Einfluss, so Vogt, "das ist bei der Messe Stuttgart seit Jahren gängige Praxis".

In Köln allerdings, wo die Messe ebenfalls eine öffentliche Einrichtung und analog zu Stuttgart teilweise im Besitz der Stadt und des Landes ist, hatte es doch einen gewissen Einfluss von Seiten der Politik gegeben. 2016 hatte Clarion bei der Koelnmesse erneut angefragt, die Itec 2018 hier abzuhalten. "Da hat der Aufsichtsrat ihnen das ausgeredet", sagt Jörg Detjen, Fraktionsvorsitzender der Linken im Kölner Stadtrat, die neben den Grünen und diversen Friedensgruppen 2014 gegen die Itec protestiert hatten. 

Wie lief das, angesichts der offenbar so komplizierten rechtlichen Lage im Messegeschäft, im Detail ab? Guido Gudat, Sprecher der Koelnmesse, erklärt dazu auf Anfrage von Kontext, man habe sich seinerzeit "mit dem Veranstalter darauf verständigt, dass angesichts der öffentlichen Diskussion in Köln um die Itec eine neuerliche Durchführung weder im Sinne des Standorts noch der Koelnmesse noch des Veranstalters selbst sinnvoll ist. Der Veranstalter hat sich dann für einen alternativen Standort entschieden." Eine nähere Erläuterung des Begriffs "verständigt" möchte Gudat auf Rückfrage nicht vornehmen. Dass der Widerstand in Köln 2014 dazu beitrug, dass Clarion nicht auf diesem Standort beharrte, scheint allerdings plausibel. Denn "die Proteste waren schon spektakulär", wie sich Detjen erinnert. Direkt vor dem Hotel Excelsior, wo die Messebesucher abstiegen, demonstrierten mehrere hundert Menschen, posierten medienwirksam als blutüberströmte Leichen. "Das hat denen natürlich richtig gestunken", sagt Detjen.

Dauermahnwache vor dem Messegelände

Viel Phantasie zeigten zumindest schon die bisherigen Stuttgarter Proteste gegen die Itec, und auf große Sichtbarkeit zielen auch ihre geplanten Aktionen. Das Bündnis "Itec stoppen" lädt bereits einige Tage vor Messe-Beginn, am Samstag, den 12. Mai, ab 11 Uhr zu einem "antimilitaristischen Aktionstag" auf der Stuttgarter Königstraße. Während der gesamten Itec wird es dann vor dem Messegelände, vor dem Mövenpick-Hotel, eine 56-stündige Dauermahnwache geben, begleitet von zahlreichen Veranstaltungen dort und an anderen Orten der Stadt (das ganze Programm gibt es hier).

Dazu gehört auch eine Lesung und Diskussion mit dem Rüstungsexperten Markus Bickel (im April 2017 im Kontext-Interview), der sich unter dem Titel "Rücksichtslos in alle Welt" damit befasst, "wie Rheinmetall und andere Rüstungskonzerne deutsche Exportregularien umgehen". Rheinmetall, Hauptsponsor der diesjährigen Itec, war in den vergangenen Monaten immer wieder in die Kritik geraten. Sei es wegen des geplanten Baus einer Panzerfabrik in der Türkei oder als bekannt wurde, dass das Unternehmen über eine Tochterfirma in Sardinien Waffen für den Krieg im Jemen produzieren lässt.

Einen Erfolg können die Veranstalter der Proteste schon für sich verbuchen: Über zwei Dutzend Initiativen, Organisationen und Parteien haben sich im Bündnis "Itec stoppen" zusammengefunden, von Attac Stuttgart über verschiedenen Friedensinitiativen, kirchliche und gewerkschaftliche Gruppen bis hin zu den Kreisverbänden der Linken und der Grünen. "So einen breit gefächerten Widerstand wie gegen die Itec hat es bislang in Stuttgart noch nicht gegeben", glaubt jedenfalls Protest-Organisator Paul Russmann.


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Ausgabe 371 / "Sieg Heil" mit Smiley / Mark Hansen / vor 2 Tagen 9 Stunden
Enttäuschend? Wohl doch eher: bezeichnend.











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