KONTEXT Extra:
Jetzt weiß es auch die CDU: So viele bezahlbare Wohnungen fehlen

Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) ist zufrieden: Weil die neue Wohnbau-Förderung im Land dazu geführt habe, dass "2017 nach knapp sechs Monaten Programmlaufzeit bereits Anträge für den Neubau von deutlich über 800 Sozialmietwohnungen sowie beantragte Bindungsbegründungen im Umfang von mehr als 300 Wohneinheiten vorliegen". Tatsächlich müsste sie hell entsetzt sein angesichts solcher Zahlen. Denn aus einer Studie, die die von ihr selber beförderte "Wohnraum-Allianz" in Auftrag gab, geht ein deutlich höherer Bedarf im Land hervor. Auch der Versäumnisse wegen, die frühere CDU-geführte Landesregierungen verantworten.

"Die Bestandsentwicklung im sozialen Wohnungsbau ist in Baden-Württemberg stark rückläufig", schreiben die Autoren. Ausgehend von 137 000 Wohnungen im Jahr 2002 sei es zu einem Rückgang auf rund 60 000 preisgebundene Wohnungen im Jahr 2015 gekommen. Weil weitere aus der Mietbindung fallen, wird es 2020 überhaupt nur noch 22 000 Einheiten im ganzen Land geben: "Vor diesem Hintergrund ist eine Verstärkung und Verstetigung der sozialen Wohnraumförderung über einen längeren Zeitraum von entscheidender Bedeutung." Der Stabilisierung und "sukzessive Weiterentwicklung" der angespannten urbanen Wohnungsmärkte komme auch eine "sehr wichtige" sozialpolitische Rolle zu. Nur um den Status quo von 60 000 mietgebundenen Wohnungen zu erhalten, müssen 1500 im Jahr umgewidmet oder gebaut werden. Um den tatsächlichen Bedarf zu decken, wären bis zu vier Mal so viele notwendig.

Hoffmeister-Kraut setzt bisher vor allem auf aufgestockte Mittel des Bundes, auf Investoren oder auf Förderungen, die auch einkommensschwächere Familien in Stand setzen, Eigentum erwerben zu können. Das Analyse-Institut Prognos rät ebenfalls zur "Gewinnung und Aktivierung privater Mittel, aber auch zur Verstetigung der Mittel des Landes". Auf einer Reise des Städtetags, der auch in der Allianz vertreten ist, konnten sich kürzlich VertreterInnen zahlreicher Städte und Gemeinden in der österreichischen Bundeshauptstadt Wien von einem ganz anderen Weg überzeugen: Dort wird sozialverträglicher Wohnungsbau Marktmechanismen weitgehend entzogen. Pro Jahr entstehen mehr als 10 000 neue, bezahlbare Einheiten. "Das wirkt preisdämpfend", heißt es in einer aktuellen Darstellung der Wohnbau-Strategie, "schafft zusätzliche Angebote und sichert außerdem mehr als 20 000 Arbeitsplätze." (17.10.2017)

Mehr dazu in den Artikeln "Besser wohnen in Wien" und "Friede den Hütten".


Punktlandung: Erster Feinstaub-Alarm im Herbst 2017

Nach den Regeln der Landeshauptstadt für die Ausrufung von Feinstaubalarm kann dies jeweils vom 15. Oktober an geschehen. Unter dem Aspekt der Sensibilisierung in der aufgeheizten Debatte für und wider Fahrverbote ist auf Petrus so gesehen jedenfalls Verlass: Das stabile Hoch lässt die Emissionen am Neckartor seit Tagen kontinuierlich ansteigen. Jetzt wurde für Montag, 16. Oktober, 0.00 Uhr, für den Autoverkehr und ab 18.00 Uhr für die Verwendung von Komfortkaminen Feinstaub-Alarm ausgelöst. Der Verzicht auf erstere ist freiwillig, der auf zweitere Pflicht.

An maximal 35 Tagen im Jahr darf die Feinstaubkonzentration über dem Limit von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegen. Am Neckartor ist diese Schwelle aber schon in den ersten dreieinhalb Monaten 2017 mit 39 Tagen überschritten worden. Dennoch geht die Landesregierung, gedrängt von der CDU, gegen einen mit den Anwohnern am Neckartor im Sommer 2016 geschlossenen Vergleich vor, der ab dem 1.1.2018 eine Verringerung des Verkehrs an Feinstaubtagen um 20 Prozent vorsieht. Das Argument der grün-schwarzen Landesregierung lautet, es stünden entgegen der in diesem Vergleich gemachten Zusage keine "rechtmäßigen Maßnahmnen" zur Verfügung. Im November wird darüber vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht verhandelt. Wie die Stadt weiter mitteilte, bietet der VVS ab 16. Oktober für die gesamte halbjährige Feinstaub-Periode und nicht nur an Alarmtagen das neue, um rund 40 Prozent verbilligte "UmweltTagesTicket" an. Außerdem geht die Stadtbahnlinie U19 von Neugereut bis zum Neckarpark mit einem Zehn-Minuten-Takt werktags zwischen sechs und 20 Uhr ab Montag, den 16.10., in den Dauerbetrieb. Vom Dezemeber an wird zudem die U12 bis nach Remseck verlängert und mit den neuen 80-Meter-Zügen ihre Kapazitäten verdoppeln. Außerdem sollen das Projekt "Straßenreinigung Feinstaub" für 600 000 Euro fortgesetzt und die Fahrspuren und Gehwege rund um das Neckartor abgesaugt werden, um belastbare Daten darüber zu erhalten, ob dieses Vorgehen zu geringeren Schadstoffemissionen führt. Im grüngeführten Verkehrsministerium gibt es deutlich weitergehende Überlegungen: Die Fahrspuren an der B 14 zwischen Cannstatt und Innenstadt könnten verknappt werden, was den Verkehr zwangsläufig reduzieren und Platz für einen neuen Expressbus auf eigener Spur schaffen würde. (14.10.2017)


Neckartor Bürgerinitiative: Erler steigt vom Reitzenstein herab

Nachdem es den Anwohnern in Europas Feinstaub-Hochburg am Stuttgarter Neckartor Anfang September nicht gelungen ist, in der Villa Reitzenstein ihre Forderungen nach einer wirksamen Luftreinhaltung im Talkessel loszuwerden, nimmt sich jetzt die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung der Sache an: Es wird ein Gespräch mit Vertretern der Bürgerinitiative Neckartor geben. Gisela Erler (Grüne) will das Vorgehen der Landesregierung und vor allem des grünen Verkehrsministers Winne Hermann erläutern, darunter auch, warum – vorerst – keine rechtmäßigen Möglichkeiten gefunden wurden, um den Verkehr in der hochbelasteten B 14 ab 1.1.2018 an Feinstaub-Tagen um 20 Prozent zu reduzieren. Dieses Versprechen war Gegenstand eines Vergleichs aus dem April 2016, den die damals neue grün-schwarze Landesregierung einstimmig angenommen hat. Später ruderte die CDU, in der Koalition genauso wie im Gemeinderat, zurück. Inzwischen halten auch die Grünen, der Ausweichverkehre wegen, Fahrverbote oder Verkehrsbeschränkungen für nicht rechtmäßig. "Das heißt aber nicht, dass wir uns mit den Grenzwert-Überschreitungen abfinden", sagt Erler. Das Verkehrsministerium habe ein umfangreiches Maßnahmen-Paket ausgearbeitet. Dem allerdings verweigert der kleinere Regierungspartner noch die Zustimmung. (12.10.2017)

Mehr zum Thema im Artikel "Übel bleibt Übel".


Protest gegen Militärmesse in Stuttgart wächst

Hauptsponsor ist die Rheinmetall, Deutschlands umsatzstärkster Rüstungskonzern. Präsentiert werden Drohnentechnik, Raketenabwehrsysteme und andere Erfindungen, mit denen sich Menschen im 21. Jahrhundert möglichst effektiv gegenseitig umbringen können: In Köln musste die internationale Waffenmesse ITEC nach vehementen Protesten von Rüstungsgegnern, SPD, Grünen und Linken die Segel streichen. Und hat sich als Ersatz-Austragungsort ausgerechnet Stuttgart ausgesucht, vom 15. bis zum 17. Mai 2018.

Nachdem schon im Juli 2017 die SÖS/Linke-Stadtratsfraktion und Anna Deparnay-Grunenberg von den Grünen gegen die Messe protestiert hatten (Kontext berichtete ausführlich), legt jetzt die Grüne Jugend nach: "Dem werden wir auf keinen Fall still zuschauen", erklärt die Jugendorganisation mit dem wütenden Igel im Logo. Auf der Kreismitgliederversammlung hat sie einen Antrag gegen die Messe gestellt. Zwar wurde er mit großer Mehrheit angenommen und die Stuttgarter Grünen fordern den Aufsichtsrat der Messe auf, den Vertrag mit der ITEC zu kündigen und keine Messe mit ähnlich militärischem Bezug mehr in Stuttgart stattfinden zu lassen. Verhindern lassen wird sich der Rüstungszauber aber vermutlich nicht mehr. Proteste sind den Waffenbauern aber sicher. Die Grüne Jugend jedenfalls kündigt an, der ITEC zu zeigen, "dass sie in Stuttgart nicht willkommen ist." (06.10.2017.)

Dazu: "Die heimliche Militärmesse", Kontext-Ausgabe 328: https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/328/die-heimliche-militaermesse-4470.html


So schnell kann's gehen: Grün-schwarzer Knatsch

Es war schon in trockenen Tüchern, dass die Landesregierung eine Sprungrevision gegen das zweite Stuttgarter Feinstaub-Urteil anstrengt. Fast. Die CDU-Fraktion hatte diesen Weg zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag einstimmig als Kompromiss eröffnet und tags darauf bestätigt. Und die Grünen, von denen viele in Fraktion und Partei zur Annahme des Richterspruchs vom Juli 2017 samt Fahrverboten neigte, wären auch einverstanden gewesen. Trotzdem platzten am Freitag die Verhandlungen der Koalittionsspitzen im Staatsministerium – völlig unerwartet. Denn: Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sollte längst im Flieger nach Berlin sitzen, als sich die Verhandlungsgruppen in Stuttgart, mal gemeinsam und mal getrennt, immer noch die Köpfe heiß debattierten.

Ein Knackpunkt klingt besonders absurd. Winfried Hermanns Verkehrsministerium hat ein Maßnahmenbündel zur Luftreinhaltung in Stuttgart erarbeitet, wonach das Land Geld aus dem mit einer Milliarde Euro für diesen Zweck gefüllten Topf des Bundes abrufen und eventuell auch selber Mittel in die Hand nehmen will, etwa um ÖPNV-Preise deutlich abzusenken. Die CDU-Fraktion formulierte am Dienstag ausdrücklich, es solle "jetzt schnell ein Bündel an verbindlichen, rechtlich zulässigen Maßnahmen als Alternative zu Fahrverboten beschlossen werden". Hier sei "in erster Linie das Ministerium für Verkehr gefordert, entsprechende Vorschläge zu unterbreiten". Das Ministerium hat unterbreitet. Nun aber will die CDU plötzlich ein Gegengeschäft machen und diesen Maßnahmen nur dann zustimmen, wenn die Grünen ihrerseits damit einverstanden sind, dass gegen das Urteil berufen wird. Bis kommenden Mittwoch um 23.59 Uhr bleibt Zeit, einen Kompromiss zu finden. Andernfalls, die KlägerInnen würden jubeln, ist das Urteil angenommen. (29.09.2017)


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Die Bahn präsentiert beste Zukunftsansichten.

Die Bahn präsentiert beste Zukunftsansichten.

Ausgabe 249
Wirtschaft

Raumschiff Enterprise

Von Rupert Koppold (Text) und Joachim E. Röttgers (Fotos)
Datum: 06.01.2016
Nicht mehr nur durch Gucklöcher auf die S-21-Baustelle gucken. Jetzt darf man zwischen den Baggern herumwandern. Drei Tage lang, ganz offiziell, geführt von der Bahn. Die Presse durfte schon vorher ins Raumschiff Enterprise.

Willkommen in der Zukunft! Da oben, auf der Projektionswand im Turmforum, rasen die ICEs durch die Landschaft und gleiten in den neuen unterirdischen Bahnhof, die Kamera schwenkt herum wie auf Speed und fliegt euphorisch mit, die Gleisfläche hinter den projektierten Lichtaugen ist natürlich auch schon frei geworden und mit Blockbebauung vollgekastelt.

Da unten, auf dem Boden, wird jetzt aber erst mal der Weg in diese Zukunft vorgestellt. "Entdecke die Baustelle", so steht es auf dem Prospekt, mit dem die Bahn alle Bürgerinnen und Bürger zur dreitägigen Präsentation des S-21-Hauptbahnhofs einlädt. Für die Medien ist ein eigener Rundgang angesetzt, gut zwanzig Journalisten haben sich im Turmforum versammelt, sie werden jetzt vom Leiter der Pressestelle, David Bösinger, aufgefordert, sich "ein eigenes Bild" über den Stand von Stuttgart 21 zu machen und deshalb gleich dahin geführt, wo schon wieder alles fertig ist.

S-21-Pressesprecher Jörg Hamann, ehemaliger Lokalchef der StN, darf auch mitspielen.
S-21-Pressesprecher Jörg Hamann, ehemaliger Lokalchef der StN, darf auch mitspielen.

Es geht nun ein Stück durch die Bahnhofshalle, vorbei an den Zuganzeigetafeln – der nach Frankfurt hat fünf, der nach Karlsruhe schon fünfzehn Minuten Verspätung – zum so genannten Holodeck! Das ist ein etwa fünf mal fünf Meter großes Geviert, markiert durch ein umlaufendes Gerüst, auf dem 16 Kameras justiert sind. "Verlassen Sie Zeit und Raum, kommen Sie mit uns ins Jahr 2021," sagt Robin Wenk von der Firma Lightshape.

Mit schwarzem Kasten in einer anderen Welt

Zwei Freiwillige dürfen sich eine rosarote Brille, pardon, einen schwarzen Kasten vor die Augen setzen und können sich nun virtuell, aber kabelunabhängig und "komplett in einer anderen Welt" bewegen. Einmalig sei das! Ein roter Rahmen im Computerbild markiert allerdings eine Grenze. "Da ist Endstation", sagt Wenk, was im Kontext Durchgangsbahnhof vielleicht nicht ganz der passende Ausdruck ist. Dass das Wort Holodeck der TV-Weltraumsaga "Raumschiff Enterprise" entnommen wurde, sagt Wenk übrigens nicht. Zu viel Science Fiction? Die Serie spielt im 23. Jahrhundert.

Hier macht S 21 allen Spaß, toll!
Hier macht S 21 allen Spaß, toll!

Jetzt aber zurück in die S-21-Realität. Raus aus dem alten Bahnhof, Herrn Bösinger hinterher, der eine orangerote Warnweste trägt, und hinein in die Baustelle des neuen. Da geht es erst mal den abgebrochenen Südflügel entlang, wo ein Dutzend Bagger Spalier stehen – auf einem ist ein Saugnapftier mit der Aufschrift "Bitte nicht stören" ans Innenfenster geklebt –, vorbei an den frisch für diesen Rundgang plakatierten Gittern der Baustraße, an denen auch das berüchtigte Wir-wachsen-super-auf-Beton-Baumbild prangt, vorbei am inzwischen verdammt tiefen Bahnhofsloch, und auch noch vorbei an einem aufgeschütteten Sandhaufen, an dem Besucher-Kids auf Miniatur-Schaufelladern Bahnhofsbau spielen dürfen.

Und dann ist man schließlich an "einem der Highlights" angekommen, wie Jörg Hamann (früher "Stuttgarter Nachrichten") verkündet, der Pressesprecher des Vereins Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e.V., um diesen Namen wenigstens einmal vollständig zu nennen. Ja, diese zwölf Meter hohen Kelchstützen, die sich der Architekt Christoph Ingenhoven da ausgedacht hat und von denen inzwischen ein neun Meter hohes Modell errichtet wurde.

Gut, dass alle Bäume entsorgt wurden

Als die Jury 1997 für diesen Plan votierte, habe sich keiner vorstellen können, "wie komplex das wird", sagt Hamann, dessen Lob für das recht fragil wirkende Teil überhaupt ein bisschen klingt wie Kritik. Nein, keine der insgesamt 28 Stützen könne für sich stehen, jede brauche die Unterstützung von vier anderen. Und der von Ingenhoven vorgeschriebene und nach einer speziellen Rezeptur hergestellte Weißbeton erst! Der sei extrem empfindlich, der müsse an einem Tag gegossen werden, und zwar unter einem Dach, weil sonst schon ein einziges heran gewehtes Blatt Spuren hinterließe. Meine Güte! Wenn sich jetzt schon der S-21-Spezialbeton durch ein Blatt kaputtkriegen lässt, dann will man gar nicht daran denken, was ein Ästchen anrichten könnte! Nur gut, dass alle Bäume auf dem Baugelände entsorgt wurden.

Vorne Pressesprecher David Bösinger, hinten Grundwassermanager und ganz arg große Behälter.
Vorne Pressesprecher David Bösinger, hinten Grundwassermanager und ganz arg große Behälter.

Und nun endlich zum Grundwassermanagement, zu jenen Gebäuden mit den acht Meter hohen und blauen Zylinderbehältern, also hinein ins Zentrum von Stuttgart-Rohr! Rein in die Halle, wo Karsten Spörke von der Firma Hölscher routiniert Zahlen und Daten der auf 80 000 Liter pro Stunde ausgerichteten Anlage nennt, wieder raus aus der Halle, wo man den Biergarten sieht und gern wüsste, auf wie viele Liter der ausgerichtet ist, und wieder rein in die Halle, wo sich alles um Herrn Spörke drängt – Surr-Surr-Klick-Klick – weil der nun eine durch Filter gelaufene Flüssigkeit von "trinkwasserähnlicher Qualität" zapft.

Jetzt bimmelt aber sein Handy, besser: Als Klingelton ist die Angriffsfanfare der US-Kavallerie zu hören. Achtung, Grundwasser, wir kommen! Beim Verlassen der Halle stößt man dann auf die Bahnhofsmission, die gerade Glühwein und Punsch für die Bürgerbesichtigungen vorbereitet. Nein, nein, versichert der besorgte Herr Bösinger, nicht mit dem Wasser von Herrn Spörke, sondern mit dem aus dem "Frischwasserverteilungsnetz."

Willkommen in Stuttgart-Rohr

Eigentlich ist man jetzt schon ziemlich Fakten-Daten-Zahlen-satt, aber eine Rundgang-Station steht noch aus. Also an der Frontfassade der LBBW vorbei, die unten wie ausgehöhlt wirkt – quasi wie die physische Entsprechung der finanziellen Lage? –, und auf der anderen Seite der Heilbronner Straße steil hinunter, mit Blick nach oben auf die Weinberge und das Häuschen, in dem gerüchteweise viel von S 21 ausgeheckt respektive angebahnt wurde. Da vorne nun: Zwei riesige Tunnelröhren! Eine nach Feuerbach, eine nach Cannstatt. Jeweils 16 Meter hoch und – ... ach was, es reicht. Irgendwann muss es genug sein mit diesem Projekt.

Und über allem thront das Weinberghäusle.
Und über allem thront das Weinberghäusle.

Oder sollte man auf dem Rückweg nicht doch noch mal beim Holodeck vorbeischauen und sich so eine Brille aufsetzen? Da tapst gerade ein junger Bursch herum, danach kommt noch dessen Großmutter dran, eine rüstige Dame, die einen anlächelt und die Begründung dafür liefert, warum auch sie dieses virtuelle System mal ausprobieren möchte: "Wir wissen ja gar nicht, ob wir's noch in echt erleben." Und jetzt selber! Plötzlich allein in einem Bahnhof, der so sauber, so rein, so steril ist wie, nun ja, wie eben in einer Computersimulation.

Rupert Koppold darf auch mal. In der Virtual Reality macht S 21 richtig Spaß.
Rupert Koppold darf auch mal. In der Virtual Reality macht S 21 richtig Spaß.

Man kommt sich vor wie der "last man on earth". Ein bisschen unheimlich. Auch, dass es zwei Bahnsteige mit der Nummer 6 gibt. Aber jetzt ist man in der Bahnhofshalle drin. Menschenleer auch sie, und doch, da oben bewegt sich was. Schau mal einer an, da hat einer eine kleine Taube hinein programmiert! Als Friedensangebot?

 

Der Autor erfreut sich jeden Tag am Fortgang der Bautätigkeiten im Schloßgarten. Von seiner Wohnung in der Stuttgarter Urbanstraße aus hat er einen ungehinderten Blick auf die Bagger.


Wer's noch genauer wissen will, findet hier alle PR-Informationen der Bahn.


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