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AfD-Abgeordneter klagt gegen AfD-Fraktion

Keine Woche ohne Eklat: Der Göppinger AfD-Landtagsabgeordnete und Stuttgarter Gemeinderat Heinrich Fiechtner lässt in einem Organstreitverfahren vom Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg klären, ob seine Fraktion die Möglichkeiten hat, ihm das Rederecht im Plenum und die Mitgliedschaft in Ausschüssen zu entziehen, unter anderem dem NSU-Untersuchungsausschuss. Ausweislich seines Facebook-Auftritts hat er einen berühmt-berüchtigten Stuttgarter Anwalt um Unterstützung gebeten, den früheren CDU-Landtagsabgeordneten Reinhard Löffler. Erstmals, so Fiechtner, "prüft ein Verfassungsgericht das Verhältnis freies Mandat, für das wir uns so einsetzen, gegen die Fraktionsspitze". Löffler und Fiechtner wollen nicht auf das Hauptverfahren warten, sondern eine Eilentscheidung erstreiten.

Zustimmung bekommt der Mediziner und "Demo für alle"-Unterstützer von seiner Landtagskollegin Claudia Martin, die die AfD-Fraktion und die Partei inzwischen verlassen sich: Sie nannte das Vorgehen eine "Chance für die Demokratie". Über Fiechtner ist in einem "gemeinschaftlichen Beschluss", so die AfD-Fraktion, ein Redeverbot verhängt worden, unter anderem, weil er im Plenum eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge befürwortet und sich damit gegen die Mehrheitsmeinung gestellt hatte. Schon zuvor sah er sich auch schon einem Parteiausschlussverfahren ausgesetzt, das allerdings auf Mitbetreiben des Bundes- und Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen niedergeschlagen worden ist. (24.5.2017)


NSU-Ausschuss: Terminplan für zweite Jahreshälfte

Der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtags zu den Verbindungen des "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) nach Baden-Württemberg wird in diesem Jahr noch sieben Mal tagen. Im Jahr 2018 sind weitere Sitzungen geplant. Festgelegt sind zudem verschiedene Arbeitsschwerpunkte. So ist die Frage, ob und wie ausländische Geheimdienste am Tag der Ermordung der Polizistin Michèle Kiesewetter, dem 25. April 2007, in Heilbronn auf der Theresienwiese aktiv waren, noch nicht abschließend geklärt. Weitere Vernehmungen zur Bedeutung der rechtsextremen Musikszene stehen auf dem Programm. Außerdem ist nicht ausgeschlossen, dass Achim Schmid doch noch geladen wird. Der Gründer des European White Knights of the Ku Klux Klan, ein gebürtiger Mosbacher, der inzwischen in den USA lebt, hätte schon vor dem ersten Ausschuss aussagen sollen. Inzwischen hat, wie erst jetzt bekannt wurde, eine Vernehmung durch das Bundeskriminalamt in den USA statt gefunden. Vorstellbar ist auch, dass beteiligte Beamte vor dem Ausschuss aussagen.

Die Sitzungstermine 2017: Montag, 19. Juni, Montag, 17. Juli, Freitag, 22. September, Montag, 9. Oktober, Montag, 6. November, Montag, 27. November und Freitag, 22. Dezember 2017. 


Und sie bewegt sich doch

Es könnte nun doch eine praktikable und finanzierbare Möglichkeit geben, Euro-5-Dieselmotoren nachzurüsten. Das ließen Experten der nationalen und internationalen Automobilindustrie in einer zweiten Verhandlungsrunde im baden-württembergischen Verkehrsministerium durchblicken. Der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann, der bei dem Autogipfel nicht mit am Tisch saß, mochte allerdings noch keine Einzelheiten nennen. Man habe sich darauf verständigt, "die heiklen Verhandlungen nicht durch die Bekanntgabe von Details kaputtzumachen". Er selber will weitere Gespräche auf Länder- und Bundesebene führen. "Denn die Uhr läuft schon", so der Grüne. Sollte es zu keiner Einigung und der damit verbundenen Absenkung von Schadstoffen kommen, werden ab dem 1. Januar 2018 in Stuttgart Fahrverbote verhängt.

Angestoßen von Hermann hat die Verkehrsministerkonferenz angesichts der Belastung zahlreicher deutscher Ballungsgebieten mit Schadstoffen bereits Ende April von Bund und der Automobilindustrie ein umsetzbares Konzept für die Nachrüstung gefordert. Außerdem sei der Bund, so der Grüne, dafür zuständig, die rechtlichen Grundlagen für die Genehmigung von Umbauten zu schaffen. Die Debatte hat Parallelen zum Streit über Katalysatoren Ende der Achtziger Jahre. Auch damals hatten deutsche Autofirmen eine Nachrüstung von Fahrzeugen für wenig praktikabel gehalten. Als erste japanische Lösungen auf den Markt kamen, bewegte sich auch die deutsche Konkurrenz. (11.5.2017)


Noch mehr Männer

Für die AfD in ihrer Verblendung sind Gender-Untersuchungen des Teufels. Auch wesentliche Teile der – traditionell männlich dominierten – Jungen Union polemisieren lieber gegen Quoten und Quoren statt sich der gesellschaftspolitischen Realität zu stellen. Denn nach dem neuen Frauen-Ranking der Heinrich-Böll-Stiftung ist Männerüberhang in der Kommunalpolitik nicht nur groß, sondern er wächst auch noch. Stuttgart liegt mit einem Frauenanteil von 38,33 Prozent im Gemeinderat und nur einer Fraktionsvorsitzenden (der grünen) auf Platz 21 von 73 untersuchten Großstädten, Karlsruhe sogar nur auf 70. Spitzenreiterin im Südwesten ist Ulm als Achte, mit einem Frauenanteil von 45 Prozent, vier Dezernentinnen und vier Fraktionsvorsitzenden. Ulm ist sogar Deutschland-Erste, wenn nur die Frauen im Rat gerankt werden. Insgesamt liegt Pforzheim auf Platz 18, Freiburg auf 25, Reutlingen auf 33, Heidelberg auf 53 und Mannheim auf 62. Bundesweit haben Erlangen, Trier und Frankfurt die Nase vorne.

Die AutorInnen haben auch Gründe für die Unterschiede und vor allem für den Rückgang der Beteiligung von Frauen in den vergangenen zehn Jahren zusammengetragen. Analysiert ist, dass Parteien zu wenig initiativ wurden und weit hinter ihren Versprechungen zurückgeblieben sind – mit Ausnahme der Grünen, die bundesweit in den Räten auf 50 Prozent Politikerinnen kommen, gefolgt von der Linken mit 44,4 und der SPD mit 37,3 Prozent. "Immer weniger Frauen führen die großstädtischen Rathäuser – eine Entwicklung, die doch erstaunt, nachdem sich Frauen auf Bundes- und Landesebene auch in den Regierungsspitzen etabliert haben", heißt es weiter. Verlangt werden gesetzliche Regelungen für die Städte und Gemeinden. Die CDU hängt im Bundesvergleich bei einem Frauenanteil von unter 29, die FDP von knapp unter 27 Prozent fest, die AfD sogar bei 11,6 Prozent, was Auswirkungen auf die Entwicklung insgesamt haben wird: "Da diese Partei bei den nächsten Kommunalwahlen bisherigen Prognosen zufolge gute Chancen hat, deutlich mehr Kommunalparlamentarier/innen zu stellen als bisher, droht dadurch der Frauenanteil in den Räten insgesamt zu sinken."


Wiederentdeckung eines rebellischen Sozialisten

Das Waldheim in Gaisburg könnte schon bald "Fritz-Westmeyer-Haus" heißen. Das will zumindest eine Initiative von linken StuttgarterInnen erreichen. Damit soll der Waldheim-Pionier, Kriegsgegner und Stuttgarter SPD- Vorsitzende Friedrich Westmeyer gewürdigt werden, der vor 100 Jahren, im November 1917, in einem Lazarett in Belgien gestorben ist. Ein Kontext-Artikel, der später auch in dem Buch "Der König weint" abgedruckt wurde, führte zur "Wiederentdeckung" des rebellischen Sozialisten. Er gilt nicht nur als Erfinder der Waldheime, sondern war auch von Beginn an als ein entschiedener Gegner des Weltkriegs weit über Deutschland hinaus bekannt. Sein Tod wurde selbst in der New York Times gemeldet: "Deutscher Kriegsgegner wurde zum Sterben an die Front geschickt." (1.5.2017)


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Die Bahn präsentiert beste Zukunftsansichten.

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Ausgabe 249
Wirtschaft

Raumschiff Enterprise

Von Rupert Koppold (Text) und Joachim E. Röttgers (Fotos)
Datum: 06.01.2016
Nicht mehr nur durch Gucklöcher auf die S-21-Baustelle gucken. Jetzt darf man zwischen den Baggern herumwandern. Drei Tage lang, ganz offiziell, geführt von der Bahn. Die Presse durfte schon vorher ins Raumschiff Enterprise.

Willkommen in der Zukunft! Da oben, auf der Projektionswand im Turmforum, rasen die ICEs durch die Landschaft und gleiten in den neuen unterirdischen Bahnhof, die Kamera schwenkt herum wie auf Speed und fliegt euphorisch mit, die Gleisfläche hinter den projektierten Lichtaugen ist natürlich auch schon frei geworden und mit Blockbebauung vollgekastelt.

Da unten, auf dem Boden, wird jetzt aber erst mal der Weg in diese Zukunft vorgestellt. "Entdecke die Baustelle", so steht es auf dem Prospekt, mit dem die Bahn alle Bürgerinnen und Bürger zur dreitägigen Präsentation des S-21-Hauptbahnhofs einlädt. Für die Medien ist ein eigener Rundgang angesetzt, gut zwanzig Journalisten haben sich im Turmforum versammelt, sie werden jetzt vom Leiter der Pressestelle, David Bösinger, aufgefordert, sich "ein eigenes Bild" über den Stand von Stuttgart 21 zu machen und deshalb gleich dahin geführt, wo schon wieder alles fertig ist.

S-21-Pressesprecher Jörg Hamann, ehemaliger Lokalchef der StN, darf auch mitspielen.
S-21-Pressesprecher Jörg Hamann, ehemaliger Lokalchef der StN, darf auch mitspielen.

Es geht nun ein Stück durch die Bahnhofshalle, vorbei an den Zuganzeigetafeln – der nach Frankfurt hat fünf, der nach Karlsruhe schon fünfzehn Minuten Verspätung – zum so genannten Holodeck! Das ist ein etwa fünf mal fünf Meter großes Geviert, markiert durch ein umlaufendes Gerüst, auf dem 16 Kameras justiert sind. "Verlassen Sie Zeit und Raum, kommen Sie mit uns ins Jahr 2021," sagt Robin Wenk von der Firma Lightshape.

Mit schwarzem Kasten in einer anderen Welt

Zwei Freiwillige dürfen sich eine rosarote Brille, pardon, einen schwarzen Kasten vor die Augen setzen und können sich nun virtuell, aber kabelunabhängig und "komplett in einer anderen Welt" bewegen. Einmalig sei das! Ein roter Rahmen im Computerbild markiert allerdings eine Grenze. "Da ist Endstation", sagt Wenk, was im Kontext Durchgangsbahnhof vielleicht nicht ganz der passende Ausdruck ist. Dass das Wort Holodeck der TV-Weltraumsaga "Raumschiff Enterprise" entnommen wurde, sagt Wenk übrigens nicht. Zu viel Science Fiction? Die Serie spielt im 23. Jahrhundert.

Hier macht S 21 allen Spaß, toll!
Hier macht S 21 allen Spaß, toll!

Jetzt aber zurück in die S-21-Realität. Raus aus dem alten Bahnhof, Herrn Bösinger hinterher, der eine orangerote Warnweste trägt, und hinein in die Baustelle des neuen. Da geht es erst mal den abgebrochenen Südflügel entlang, wo ein Dutzend Bagger Spalier stehen – auf einem ist ein Saugnapftier mit der Aufschrift "Bitte nicht stören" ans Innenfenster geklebt –, vorbei an den frisch für diesen Rundgang plakatierten Gittern der Baustraße, an denen auch das berüchtigte Wir-wachsen-super-auf-Beton-Baumbild prangt, vorbei am inzwischen verdammt tiefen Bahnhofsloch, und auch noch vorbei an einem aufgeschütteten Sandhaufen, an dem Besucher-Kids auf Miniatur-Schaufelladern Bahnhofsbau spielen dürfen.

Und dann ist man schließlich an "einem der Highlights" angekommen, wie Jörg Hamann (früher "Stuttgarter Nachrichten") verkündet, der Pressesprecher des Vereins Bahnprojekt Stuttgart-Ulm e.V., um diesen Namen wenigstens einmal vollständig zu nennen. Ja, diese zwölf Meter hohen Kelchstützen, die sich der Architekt Christoph Ingenhoven da ausgedacht hat und von denen inzwischen ein neun Meter hohes Modell errichtet wurde.

Gut, dass alle Bäume entsorgt wurden

Als die Jury 1997 für diesen Plan votierte, habe sich keiner vorstellen können, "wie komplex das wird", sagt Hamann, dessen Lob für das recht fragil wirkende Teil überhaupt ein bisschen klingt wie Kritik. Nein, keine der insgesamt 28 Stützen könne für sich stehen, jede brauche die Unterstützung von vier anderen. Und der von Ingenhoven vorgeschriebene und nach einer speziellen Rezeptur hergestellte Weißbeton erst! Der sei extrem empfindlich, der müsse an einem Tag gegossen werden, und zwar unter einem Dach, weil sonst schon ein einziges heran gewehtes Blatt Spuren hinterließe. Meine Güte! Wenn sich jetzt schon der S-21-Spezialbeton durch ein Blatt kaputtkriegen lässt, dann will man gar nicht daran denken, was ein Ästchen anrichten könnte! Nur gut, dass alle Bäume auf dem Baugelände entsorgt wurden.

Vorne Pressesprecher David Bösinger, hinten Grundwassermanager und ganz arg große Behälter.
Vorne Pressesprecher David Bösinger, hinten Grundwassermanager und ganz arg große Behälter.

Und nun endlich zum Grundwassermanagement, zu jenen Gebäuden mit den acht Meter hohen und blauen Zylinderbehältern, also hinein ins Zentrum von Stuttgart-Rohr! Rein in die Halle, wo Karsten Spörke von der Firma Hölscher routiniert Zahlen und Daten der auf 80 000 Liter pro Stunde ausgerichteten Anlage nennt, wieder raus aus der Halle, wo man den Biergarten sieht und gern wüsste, auf wie viele Liter der ausgerichtet ist, und wieder rein in die Halle, wo sich alles um Herrn Spörke drängt – Surr-Surr-Klick-Klick – weil der nun eine durch Filter gelaufene Flüssigkeit von "trinkwasserähnlicher Qualität" zapft.

Jetzt bimmelt aber sein Handy, besser: Als Klingelton ist die Angriffsfanfare der US-Kavallerie zu hören. Achtung, Grundwasser, wir kommen! Beim Verlassen der Halle stößt man dann auf die Bahnhofsmission, die gerade Glühwein und Punsch für die Bürgerbesichtigungen vorbereitet. Nein, nein, versichert der besorgte Herr Bösinger, nicht mit dem Wasser von Herrn Spörke, sondern mit dem aus dem "Frischwasserverteilungsnetz."

Willkommen in Stuttgart-Rohr

Eigentlich ist man jetzt schon ziemlich Fakten-Daten-Zahlen-satt, aber eine Rundgang-Station steht noch aus. Also an der Frontfassade der LBBW vorbei, die unten wie ausgehöhlt wirkt – quasi wie die physische Entsprechung der finanziellen Lage? –, und auf der anderen Seite der Heilbronner Straße steil hinunter, mit Blick nach oben auf die Weinberge und das Häuschen, in dem gerüchteweise viel von S 21 ausgeheckt respektive angebahnt wurde. Da vorne nun: Zwei riesige Tunnelröhren! Eine nach Feuerbach, eine nach Cannstatt. Jeweils 16 Meter hoch und – ... ach was, es reicht. Irgendwann muss es genug sein mit diesem Projekt.

Und über allem thront das Weinberghäusle.
Und über allem thront das Weinberghäusle.

Oder sollte man auf dem Rückweg nicht doch noch mal beim Holodeck vorbeischauen und sich so eine Brille aufsetzen? Da tapst gerade ein junger Bursch herum, danach kommt noch dessen Großmutter dran, eine rüstige Dame, die einen anlächelt und die Begründung dafür liefert, warum auch sie dieses virtuelle System mal ausprobieren möchte: "Wir wissen ja gar nicht, ob wir's noch in echt erleben." Und jetzt selber! Plötzlich allein in einem Bahnhof, der so sauber, so rein, so steril ist wie, nun ja, wie eben in einer Computersimulation.

Rupert Koppold darf auch mal. In der Virtual Reality macht S 21 richtig Spaß.
Rupert Koppold darf auch mal. In der Virtual Reality macht S 21 richtig Spaß.

Man kommt sich vor wie der "last man on earth". Ein bisschen unheimlich. Auch, dass es zwei Bahnsteige mit der Nummer 6 gibt. Aber jetzt ist man in der Bahnhofshalle drin. Menschenleer auch sie, und doch, da oben bewegt sich was. Schau mal einer an, da hat einer eine kleine Taube hinein programmiert! Als Friedensangebot?

 

Der Autor erfreut sich jeden Tag am Fortgang der Bautätigkeiten im Schloßgarten. Von seiner Wohnung in der Stuttgarter Urbanstraße aus hat er einen ungehinderten Blick auf die Bagger.


Wer's noch genauer wissen will, findet hier alle PR-Informationen der Bahn.


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Letzte Kommentare:







Ausgabe 321 / Feuer unterm Dach / Matthias Kiemle / vor 1 Tag 9 Stunden
Ich auch.....






Ausgabe 321 / Die Zukunft ist leider undicht / Peter Seeger / vor 2 Tagen 7 Stunden
Tränen gelacht! Danke!



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