KONTEXT Extra:
"Mister 125 000 Euro" wird Pensionskommission nicht übernehmen

Der frühere Bundesverfassungsrichter Herbert Landau nimmt seinen Hut – noch bevor er ihn richtig auf hatte. Der 69-jährige Jurist wird nicht Vorsitzender der geplanten Kommisssion, die Vorschläge zur Reform der umstrittenen Altersversorgung für Abgeordnete zu erarbeiten hat. Landau, vor Jahren Staatssekretär in der CDU-geführten hessischen Landesregierung, wollte für seine Arbeit 125 000 Euro Honorar und forderte zusätzlich "ca 35 000 Euro" für die eigene Presse- und Öffentlichkeitsarbeit (Kontext berichtete). Übernehmen sollte diese Aufgabe ausgerechnet Dirk Metz, der Ex-Berater von CDU-Ministerpräsident Stefan Mappus. Landau hatte seit vergangenem Oktober bereits zwei anderen Kommissionen – in Sachsen und Thüringen – geführt. In Erfurt sorgt sein Gutachten zur Stellung und den Möglichkeiten der (CDU-)Landtagsdirektorin gerade für jede Menge Aufregung.

Nach einem Gespräch mit allen vier Fraktionsvorsitzenden am Donnerstag erklärte Landestagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne), dass Michael Hund, zwischen 2007 und 2011 Vizepräsident des Bundesverfassungsgerichts, das Gremium leiten und für eine Aufwandentschädigung von 5000 Euro brutto im Monat arbeiten wird. Gekürzt wurden auch die Ausgaben für einen Rat zur Beteiligung der Bürgerschaft. Der sollte ursprünglich 100 000 Euro kosten, jetzt wurde dieser Posten auf 65 000 Euro beschränkt. Die Landesregierung hatte entsprechende kommunale Projekte in der vergangenen Legislaturperiode allerdings nur mit insgesamt 3000 Euro unterstützt. Komplett gestrichten ist die Öffentlichkeitsarbeit. Insgesamt steht ein Etat von 197 200 Euro statt 400 000 Euro zur Verfügung.

In Stuttgart mussten externe Experten berufen werden, nachdem der Landtag mit den Stimmen von Grünen, CDU und SPD im vergangenen Februar eine Rückkehr zum auskömmlicheren staatlichen Pensionssystem beschlossen hatte (Kontext berichtete). Ein im Schnelldurchlauf verabschiedetes Gesetz musste angesichts der öffentlichen Empörung wieder zurückgenommen werden. Das Gremium soll nun Vorschläge unterbreiten, wie die Pensionen neu zu regeln sind, nachdem Abgeordnete, die noch nicht lange im Landtag sitzen, die private Versorgung als Nachteil empfinden. Möglich ist eine Regelungen über ein sogenanntes Versorgungswerk, nach dem Vorbild von Brandenburg und Nordrhein-Westfalen, das die CDU-Fraktion aber bisher ablehnt.

Ende Mai gab Aras bekannt, dass für die Kommissionsarbeit, die im kommenden Spätwinter abgeschlossen sein soll, insgesamt ein Etat von 400 000 Euro zur Verfügung steht. Außerdem erklärte sie in einem SWR-Live-Auftritt, alle Fraktionen "vollumfänglich" über die Rahmenbedingungen informiert zu haben. Die Fraktionschefs Andreas Stoch (SPD) und Hans-Ulrich Rülke (FDP) warfen ihr daraufhin eine "Falschaussage" vor. Am Donnerstagmorgen entschuldigte sich die Grüne hinter verschlossenen Türen für diese Formulierung und nahm sie danach auch vor laufenden Kameras zurück. Stoch und Rülke akzeptierten die Entschuldigung. "Wer von uns ohne Schrammen ist, werfe den ersten Stein", erklärte der FDP-Fraktionschef ausgesprochen versöhnlich. (22.6.2017)


Abschied von der autogerechten Stadt

Sie sind sich keineswegs immer grün, Grüne und Sozialdemokraten im Stuttgarter Gemeindrat. Umso überraschender ist das gemeinsame Vorgehen in einer der großen Zukunftsfragen der Stadt. Die Unterschriften von Anna Deparnay-Grunenberg und Andreas G. Winter (Grüne) sowie Martin Körner und Susanne Kletzin (SPD) trägt ein Antrag zur grundlegenden Umgestaltung der Stuttgarter Innenstadt. Noch vor der Sommerpause soll im Ausschuss für Umwelt und Technik der "Zielbeschluss" fallen, "den Autoverkehr innerhalb des künftigen Cityrings (zwischen Paulinenbrücke und Wolframstraße sowie der Theodor-Heuss-Straße und der B14) nur noch für Lieferverkehre und für die Zufahrten zu den Parkhäusern zu ermöglichen und so die gesamte Innenstadt in einen modernen urbanen Lebensraum umzuwandeln". Zur Begründung heißt es unter anderem, die Erfahrungen aus anderen Städten zeigten, "dass in Fußgänger- und Fahrradzonen der Publikumsverkehr zunimmt, Gastronomie entsteht und der Einzelhandel davon enorm profitiert".

Grüne und SPD wollen "die gesamte Stuttgarter Innenstadt zu einem modernen urbanen Lebensraum machen". Zu lange sei in Stuttgart nur die autogerechte Stadt geplant worden: "Stadtautobahnen durchschneiden die Stadt, Autos kurven durch die schmalen Innenstadtstraßen auf der Suche nach einem der wenigen freien Parkplätze, am Wochenende cruisen die Poser." An manchen Stellen sei es gefährlich für Fußgänger und Radfahrer.

Erschlossen werden soll die Innenstadt mit der 2018 startenden P-Buslinie, die den verkehrsfreien Kern umkreist. Konkret verlangt der gemeinsame Antrag zudem von der Verwaltung, "darzustellen, mit welchen Maßnahmen dieser Zielbeschluss zügig umgesetzt werden kann" und "im Vorgriff auf die Beratungen des Doppelhaushalts 2018/2019 erste Maßnahmen und deren Finanzierung" vorzuschlagen. Wie ein Mehrheit zustande kommen könnte, ist noch unklar. Richter und Körner werben für die gemeinsame Initiative, die mehrere Wochen hinter verschlossenen Türen verhandelt wurde. "Wir wollen gemeinsam eine neue Mobilität", sagt der Grüne und damit Zug und Zug "weg vom Parkplatzsuchverkehr hin zu mehr Lebensqualität". (20.6.2017)


Anzeige: AfD-Landessprecher soll den rechten Arm gehoben haben

Seit März 2017 ist der gebürtige Südtiroler Marc Jongen Vorsitzender der AfD in Baden-Württemberg. Jetzt hat die Staatsanwaltschaft Karlsruhe bestätigt, dass eine Strafanzeige gegen ihn erstattet wurde, weil er am Rande des AfD-Landesparteitags vom Wochenende den rechten Arm gehoben haben soll. "Als 'Begrüßung' einer Protestkundgebung hat er den 'Hitlergruß" gezeigt", heißt in einer Pressemitteilung der Partei Die Linke vom Montag. Eine weitere Anzeige erfolge gegen ein anderes AfD-Mitglied, "der den Demonstrierenden 'Ihr gehört alle ins KZ' zurief".

Jetzt wird geprüft, ob es Fotos oder Filmszenen gibt, die die Vorgänge belegen. "Für menschenverachtende Hetze darf es keinen Raum geben, weder in Karlsruhe noch sonst wo", so der Linken-Bundestagskandidat Michel Brandt. Jongen habe deutlich gemacht, "dass die AfD eine Partei von Rechtsextremisten ist". Es gelte zu verhindern, dass sie im September in den Bundestag einzieht. Der AfD-Landessprecher, der an der Hochschule für Gestaltung (HfG) in Karlsruhe arbeitet, kandidiert am 24.September auf Platz drei der baden-württembergischen Landesliste. Zugleich gibt es aber Meldungen, dass er ins Europaparlament nachrückt, wenn Marcus Pretzell, mittlerweile AfD-Fraktionschef im nordrhein-westfälischen Landtag, sein Mandat niederlegt. (19.06.2017)

Mehr über den rechten Ideologen in unserem Interview mit Philosophieprofessor Michael Weingarten aus der Kontext-Ausgabe 320.


Ende jeder Atomforschung verlangt

Die frühere Grünen-Landesvorsitzende Sylvia Kotting-Uhl hat sich auf dem Wahlprogrammparteitag der Grünen am Samstag in Berlin durchgesetzt. Sie verlangt, dass ihre Partei, im Falle einer Regierungsbeteiligung nach dem 24. September, für ein Ende jeder Form von Atomforschung in Deutschland sorgt. "Wir wollen den Atomausstieg weltweit", so die Karlsruher Bundestagsabgeordnete, die zum linken Flügel zählt. Deutschland dürfe nicht dazu beitragen, dass andere Länder den Weg zur Energiewende nicht finden. Konkret geht es unter anderem um Mittel, die in die Kernfusionsforschung oder in die Entwicklung neuer Reaktorgenerationen fließen. Es dürfe kein Steuergeld für Wiedereinstiegstechnologien geben, sagte Kotting-Uhl, die auch atompolitische Sprecherin der Bundestagsfraktion ist. Eine Gruppe grüner WissenschaftspolitikerInnen hatte sich für eine Fortsetzung der Atomforschung stark gemacht. Zum Kohleausstieg wurde ein Kompromiss verabschiedet. Die 20 schmutzigsten Meiler müssen bis 2030 vom Netz. Die Parteispitze wollte eigentlich ein moderateres Vorgehen durchsetzen. (17.6.2017)


Der ewige Optimist ist tot

Der Kommunist war keiner, der aus dem Fenster stieg und verschwand. Mit hundert Jahren ging Theodor Bergmann immer noch in die Klassenzimmer und erzählte den Kindern, was er von der Kanzlerin und dem Kapitalismus hält. Und dass sie sich eine Gesellschaft wünschen sollen, in der es keinen Krieg und keinen Faschismus gibt. Davon hat er zuletzt in Kontext berichtet. Der ewige Optimist, der auch schon Winfried Kretschmann vor dem Berufsverbot geschützt hat, ist am Montag, 12. Juni, im Alter von 101 Jahren gestorben.

Dazu: Der ewige Optimist


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Markus Lüpertz mag's gern groß. Hier steht er im Karlsruher ZKM vor seinem 15-Meter-Werk "Gegen Abend besetzen die Störche Lüpolis". Foto: ZKM/Felix Grünschloß

Markus Lüpertz mag's gern groß. Hier steht er im Karlsruher ZKM vor seinem 15-Meter-Werk "Gegen Abend besetzen die Störche Lüpolis". Foto: ZKM/Felix Grünschloß

Ausgabe 324
Überm Kesselrand

Unterirdische Schöpfung

Von Dietrich Heißenbüttel
Datum: 14.06.2017
Karlsruhe soll für seine sieben U-Bahn-Haltestellen ein Werk von Markus Lüpertz erhalten, zum Thema der christlichen Schöpfungsgeschichte. Das ist von langer Hand eingefädelt, stößt aber vor Ort nur auf verhaltene Begeisterung.

Es geht um 14 Tafeln an den Wänden von sieben U-Bahn-Haltestellen in Karlsruhe. Der Künstler Markus Lüpertz will dort – anstelle von Werbung – großformatige Keramik-Kunstwerke anbringen, angefertigt von der Staatlichen Majolika Manufaktur in Karlsruhe, die auf diese Weise gleich mit saniert werden soll. Zu den sieben Haltestellen hatte der Künstler flugs eine passende Idee: "Genesis – die sieben Tage des Herrn" soll das Werk heißen.

Oberbürgermeister Frank Mentrup (SPD) findet das "in der Tat eine hochinteressante Kunstinstallation für Karlsruhe" – die allerdings die Stadt nichts kosten soll. Dass Mentrup das gar nicht anders sehen kann, ist klar. Zwar ist nicht er für die vorgestrige Idee verantwortlich, die Straßenbahn an der Kaiserstraße in den Untergrund zu versenken. Aber seine Partei war mit an Bord, als sein Vorgänger Heinz Fenrich (CDU) die U-Strab, nachdem das Projekt 1996 nach einem Bürgerbegehren abgelehnt worden war, sechs Jahre später mit einem weiteren Bürgerentscheid durchgedrückt hat. Der Trick: das Projekt wurde als "Kombilösung" etikettiert. Die Kaiserstraße wird zur Fußgängerzone und auch der Autoverkehr wird im innerstädtischen Bereich der B 10, der Kriegsstraße, im Untergrund versenkt.

Die zukünftige Haltestelle Marktplatz im November 2016. Foto: Simon-Martin/Wikimedia
Die zukünftige Haltestelle Marktplatz im November 2016. Foto:
Simon-Martin/Wikimedia
, CC BY-SA 4.0

Die Idee, U-Bahn-Haltestellen durch Kunst aufzuhübschen, ist nicht neu. In den 1970er-Jahren verzierte der Bildhauer Thomas Lenk einige der neu gebauten unterirdischen Stuttgarter Straßenbahnhaltestellen mit seinen "Schichtungen". Geradezu rührend mutet der Versuch von Fred Stelzig am Neckartor an, mit Blumenmotiven auf abwaschbaren Emailtafeln ein wenig Lebensfreude in den Untergrund zu bringen. Es bleibt dennoch Luft nach oben bis zum stalinistischen Prunk der Moskauer Metro.

Wo wird gespart? Bei der Kultur

Andererseits kann Mentrup für die U-Kunst aber beim besten Willen kein Geld ausgeben. Die U-Strab, den Wählern beim Bürgerentscheid 2002 für 380 Millionen Euro verkauft, ist inzwischen bei – offiziell – 900 Millionen angekommen. Wegen Zweifeln des Bundesrechnungshofs an der Wirtschaftlichkeit drohten gar Bundesmittel in Höhe von 300 Millionen abhanden zu kommen. Im April 2016 hat der Gemeinderat ein Sparpaket beschlossen und dabei unter anderem den Etat für sämtliche Kultureinrichtungen um insgesamt 1,36 Millionen im Jahr gekürzt. Das Badische Staatstheater muss auf 470 000 Euro im Jahr verzichten, das ZKM auf 117 000 Euro.

Richtig ruppig wird Karlsruhe, wenn es nicht um Vorzeigeprojekte, sondern "nur" um lokale Künstler geht. Wie um die Ateliers hinterm Bahnhof. Seit 1993 haben Künstler ihre Werkstätten und Ausstellungsräume in den Gebäuden rund um das alte Kesselhaus. Seit 2002 sind sie dort nur noch geduldet, wegen Sicherheitsbedenken angesichts alter Stromleitungen. Nun soll aus dem "Filetstück" etwas Besseres werden. Im vergangenen Jahr sind die letzten der 25 Künstler endgültig vertrieben worden.

"Merkwürdigerweise scheint das Ermöglichen von Kunst, geschweige denn die Förderung, in den Fokus der Sparweltmeister geraten zu sein", schrieb im Juli 2016 Klaus Gündchen, Karlsruher Bildhauer und Ansprechpartner der Ateliers hinterm Hauptbahnhof, auf Kontext-Anfrage: "In Karlsruhe werden gerade, trotz der höchsten Steuereinnahmen aller Zeiten, flächendeckend die Subventionen für Kultur und Bildung, mit marginalen Spareffekten, drastisch zurückgefahren, während die Einsparungsmaßnahmen des größten Etatverbrauchers, der Verwaltung, aus einem neuen Amt mit 8 Mitarbeitern besteht, die die Verwaltung nach überschüssigem Personal durchforsten sollen."

Von der großen Kunst bedroht: Atelier von Klaus Gündchen.
Von der großen Kunst bedroht: Atelier von Klaus Gündchen. Foto: Ateliers hinterm Hauptbahnhof

Eine Million soll der unterirdische Lüpertz kosten. Für die Hälfte will Anton Goll, der frühere Geschäftsführer der Majolika-Manufaktur, bereits Zusagen von privater Seite haben. Schon vor zwei Jahren hatte er die Idee ins Spiel gebracht hat, aber erst jetzt macht er den Vorschlag öffentlich. Was ein Zufall, dass gerade im ZKM eine große Lüpertz-Ausstellung stattfindet.

Viele Karlsruher, so hört man, haben sich schon gewundert, was die großformatigen Ölschinken überhaupt im Medienkunstzentrum zu suchen haben. Eine Antwort lautet: Lüpertz beeindruckt gern mit großen Formaten und dafür gab es nur im ZKM genug Platz. Eine andere mögliche Antwort: Das ZKM muss sparen. Siehe U-Bahn-bedingte Etatkürzungen.

Erst Fremdenlegion, dann großer Künstler

Hinter der Ausstellung steht das private Museum Küppersmühle in Duisburg und die Stiftung für Kunst und Kultur in Bonn, was so ziemlich dasselbe ist. Das Museum ist hervorgegangen aus der Privatsammlung des Bauunternehmers Hans Grothe, 2005 aufgekauft von Sylvia Ströher aus der Dynastie des Wella-Kosmetikkonzerns und ihrem Mann Ulrich. Betrieben wird das Museum eben von jener Bonner Stiftung. In deren Vorstand sitzen unter anderem Werner Müller, unter Gerhard Schröder Bundeswirtschaftsminister, danach Vorstandsvorsitzender der Ruhrkohle AG (RAG), Aufsichtsratsvorsitzender der Deutschen Bahn, des RAG-Nachfolgers Evonik sowie Leiter der RAG-Stiftung. Und der frühere "Bild"-Chefredakteur Kai Diekmann.

Lüpertz, der sich für einen der größten lebenden Künstler hält, ist mit Gerhard Schröder befreundet. Für das Berliner Kanzleramt schuf er eine unförmige "Philosophin" und die Farbgestaltung im Treppenhaus. Mehr als zwanzig Jahre lang war er Rektor der Düsseldorfer Kunstakademie, die ihn in jungen Jahren nach einem Semester vor die Tür gesetzt hatte. Nach einem Abenteuer in der Fremdenlegion machte er vor allem in Berlin Karriere, durch die erste von Künstlern gegründete Galerie Großgörschen 35. Während aber die anderen Beteiligten in der bewegten Zeit vor 1968 der damals vorherrschenden abstrakten Kunst ihren "Kritischen Realismus" entgegensetzen wollten, hatte Lüpertz nur eines im Sinn: groß herauskommen. Die Mittel zum Zweck: große, zum Teil riesige Formate; kräftige Farben; Malerei, bloß keine unverkäufliche Medienkunst; erkennbare Sujets, die dennoch im Ungefähren verbleiben; Provokation und ein forsches Auftreten.

Die Karlsruher können auf die Kunst verzichten

Seine Malerei bezeichnete er als "dithyrambisch". Was das sein soll, fragte allerdings keiner groß nach, aus Angst sich zu blamieren. Gern bläst Lüpertz seine Gemälde und Plastiken mit klassischen oder biblischen Titeln und Themen zu hoher Bedeutung auf. Schon vor seinem Kurzzeitstudium in Düsseldorf verbrachte er in der Benediktinerabtei Maria Laach in der Eifel nach eigenen Angaben eine "fanatisch religiöse Zeit".

Den Begriff Malerfürst lehnt Lüpertz ab. Mit Spitzbart, Maßanzug und Gehstock mit silbernem Knauf sieht er ein wenig aus wie Wilhelm II, der letzte König von Württemberg. Während der aber Anzug trug, um sich bürgerlich zu geben, stilisiert sich der Künstler zum feinen Mann und zugleich mit dickem Totenkopf-Klunker am Finger zum Rebell. Nun hat er wieder so ein Thema gefunden: Ihm reicht es nicht die Ödnis der U-Bahn mit bunten Blumen zu verschönern. Nein, Lüpertz braucht etwas Großes, Gewaltiges: die sieben Tage der Schöpfung. Woran sich die Frage anknüpft, weswegen U-Bahn-Stationen für alle überhaupt mit religiös inspirierten Motiven gestaltet werden sollten. 

Die Karlsruher können ohnehin auf die Tafeln verzichten, wenn man einer nicht repräsentativen Leser-Umfrage der Online-Zeitung "Ka-News" glaubt: 75 Prozent wollen den Lüpertz nicht.


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