Sondierungsgespräche Baden-Württemberg

Leicht hatten Schwarze und Grüne es nie miteinander in den vergangenen zehn Jahren Koalition in Baden-Württemberg. Aber es soll ja für Verbindungen sprechen, wenn sie trotz allem immer wieder zusammenfinden, zum Wohle des drittgrößten Bundeslandes und nicht zuletzt auch der beiden Parteien. Womöglich hilft es, dass Sondierungen zur dritten Amtszeit von Grün-Schwarz auch diesmal, wie vor zehn Jahren, wieder in der segensreichen Nähe der Domkirche St. Eberhard stattfinden. Damals traf die Selbstbeschreibung des Orts zu: "Ein offenes Haus mitten in der Stadt, geprägt von Gastfreundschaft, Seelsorge, Information, Bildung und Kultur." 

Dergleichen zähneknirschend zu akzeptieren, fällt Hagel – ganz offenkundig und angesichts der tagelangen Hinhaltetaktik – ähnlich schwer wie eine korrekte Erklärung des Treibhauseffekts noch im Wahlkampf (siehe Video). Mit der Folge, dass ihn Experten inner- und außerhalb der Politik bis in seine Partei hinein nun nicht nur in Sachen Kampf gegen die Erderwärmung eher für ein Leichtgewicht halten.

Schon als Generalsekretär hätte Hagel bei den Sondierungen 2021 Erfahrung sammeln können im Verhindern oder Beseitigen von Konflikten, im Austarieren von Lösungen. Stattdessen muss er jetzt lernen, dass kein Staat zu machen sein wird mit der Idee, Özdemir in die Bredouille zu bringen angesichts von Aussagen aus seinem Wahlkampf, die belegen sollen, wie weit er sich von seiner Partei entfernt hat. Richtig tief und schmerzhaft soll er werden, der Keil zwischen den Grünen und ihrem Spitzenkandidaten, von der Migrationspolitik bis zur KI-gestützten Videoüberwachung.

Wirklich belastbar sind die angeblichen Widersprüche aber nicht. Die Zeit der Suche wäre mal besser investiert worden in eine konstruktive Vorbereitung der Gespräche: produktiv und professionell statt Fallstricke ziehen zu wollen mit der Gefahr, selber ins Stolpern zu geraten.

Ein grünes Buffet für die Presse

Im Maschinenraum der alten grün-schwarzen Koalition werkeln derweil miteinander vertraute Kombattanten, die wieder Partner sein wollen, an einer Sammlung von Gemeinsamkeiten. Ob sie die gläserne Decke zum Sondierungsteam durchstoßen können, war zum Auftakt genauso unklar wie die Frage, ob die CDU irgendwann zur Vernunft kommt und von ihrem Nachrichtenembargo ablässt.