Wahlen und Corona

Schließlich sei die Landtagswahl im März eine Woche nach Fasching und noch in der kalten Jahreszeit. "Wir richten uns darauf ein, dass dann die Pandemie noch nicht vorbei ist", sagt die Diplom-Verwaltungswirtin. Was das genau bedeutet, kann sie noch nicht sagen. Man verfolge zunächst anstehende Urnengänge wie die Oberbürgermeisterwahl in Stuttgart.

Die Stadt Stuttgart geht angesichts der Corona-Pandemie von einer Verdoppelung der Briefwahlanträge gegenüber der Wahl 2012 aus. Damals wählte jeder Vierte per Brief. Um einen reibungslosen Ablauf auch der Auszählung zu gewährleisten, sollen die Briefwahlunterlagen dezentral ausgezählt werden. Deshalb wird die Zahl der Briefwahlbezirke auf 261 verdoppelt. Die Anzahl der Wahllokale dagegen wird reduziert: waren es 2012 noch 350 sollen es am 8. November nur noch 261 sein.

Echte Begegnungen werden selten

Auch die OB-BewerberInnen haben sich längst auf alternative Formen des Wahlkampfs eingestellt. "Wir haben die Art der Kommunikation umgestellt. Wir machen mehr online", sagt SPD-Kandidat Martin Körner nach der Vorstellung seines Programms bei einer realen Pressekonferenz. Aber von coronagemäßen Hausbesuchen und einer Wochenmarkttour möchte Körner nicht absehen, weil nur so der direkte Kontakt zu den Wählern möglich sei.

Mittlerweile haben nahezu alle Politiker im Zuge der Corona-Pandemie Online-Formate entwickelt, um möglichst viele Menschen mit ihren Botschaften zu erreichen. So veranstaltet die Landtagskandidatin der Grünen im Wahlkreis Waiblingen jede Woche ein digitales Kaffeekränzchen. "Corona mag uns voneinander trennen, aber der politische Diskurs muss weitergehen", betonte die Sprecherin der Grünen im Kreis Ludwigsburg gegenüber der Lokalpresse. Und aus den Parteizentralen ist zu vernehmen, dass Online-Veranstaltungen mit den KandidatInnen vorbereitet werden. Der direkte Kontakt zu den WählerInnen an Ständen, wie es bislang im klassischen Wahlkampf üblich war, scheint in Zeiten von Corona, in denen Politiker Vorbild sein sollen beim Distanz-Halten, nicht gerade opportun. Der klassische Wettkampf auf der Straße wird somit eher die Ausnahme.

Wie hoch die Wahlbeteiligung zur OB-Wahl unter diesen Bedingungen sein wird, ist die große Unbekannte. Von denjenigen, die ihre Stimme abgeben, werden sich wahrscheinlich deutlich mehr als sonst für Briefwahl entscheiden. Bei der OB-Wahl in Konstanz am vorigen Sonntag lag die Wahlbeteiligung bei 55,7 Prozent, für Briefwahl entschieden sich dort sage und schreibe 93 Prozent der Wähler. Da ist die Schätzung für Stuttgart eher vorsichtig: Ordnungsbürgermeister Martin Schairer und der Leiter des Statistischen Amts, Thomas Schwarz, gehen davon aus, dass sich die Zahl der Briefwähler im Vergleich zur vergangenen Kommunalwahl von einem Drittel auf rund die Hälfte erhöhen wird. Deshalb auch die Reduzierung der Wahllokale.

Das sieht der Parteienforscher Ulrich Eith skeptisch. Der Freiburger Politik-Professor und Leiter des Studienhauses Wiesneck in Buchenbach warnt davor, vorschnell eingespielte Wahlroutinen aufzugeben. Auch wenn er die Annahmen, dass die Zahl der Briefwähler steigt, durchaus für plausibel hält, gibt er zu bedenken, dass man bei der Briefwahl einen größeren Aufwand betreiben müsse als beim Gang ins Wahllokal.