Stuttgart sucht den Baubürgermeister. Aber im Gegensatz zu allen anderen größeren Städten nur in den eigenen Reihen. Fotos: Martin Storz

Ausgabe 217
Politik

Quo vadis, Baubürgermeister?

Von Dietrich Heißenbüttel
Datum: 27.05.2015
Am Ende ist Peter Pätzold (Grüne) nun doch der einzige Kandidat für den Posten des Stuttgarter Baubürgermeisters. Vielleicht nicht die schlechteste Wahl, wenn auch das Findungsverfahren an Offenheit zu wünschen übrig lässt. Die Stadt scheut die Diskussion. Dabei gibt es viel zu besprechen.

Stuttgart bietet ein verheerendes Bild, über das Stadtplaner bundesweit den Kopf schütteln. In der Mitte ein riesiges Loch, die größte Baustelle Europas, der Schlossgarten kaputt und der Bahnhof, einst eines der Wahrzeichen der Stadt, demoliert. Das muss einem eine Stadt erst mal nachmachen. An die 20 Baublöcke im Stadtzentrum wurden in den letzten zwanzig Jahren ausgebeint oder gleich abgerissen und neu bebaut. Sehenswertes ist dabei nicht herausgekommen, nur graue Investoren-Architektur. Darunter auch zwei riesige Shoppingmalls, die den Einzelhandel der ganzen Region in Bedrängnis bringen. Feinstaubhauptstadt sowieso, seit Beginn der Messungen, kein Ende in Sicht. Und die weniger wohlhabende Bevölkerung wird durch explodierende Mieten zunehmend aus der Stadt vertrieben.

So präsentiert sich das Erbe Wolfgang Schusters, der all diese Entwicklungen mit großem Einsatz vorangetrieben hat. Aber seine Amtszeit als Oberbürgermeister 1997 bis 2013 fällt eben auch fast genau mit der des SPD-Baubürgermeisters Matthias Hahn zusammen. Der ist seit 1996 im Amt und tritt nun Ende August vorzeitig zurück.

Manche sagen, Hahn war zu weich, er habe sich gegen Schusters Eskapaden nicht wehren können. Andere – so die Architektenkammer – kritisieren, dass mit Hahn ein Jurist und kein Architekt den Posten bekleidete. Nicht alles geht indes auf Schusters Konto. Hahn hat selbst Führungsschwäche gezeigt – oder hinter verschlossenen Türen gemauschelt. Zuletzt 2013, als das Baurechtsamt einer Bauvoranfrage stattgab, am Westbahnhof einen OBI-Baumarkt zu errichten: gegen einen einstimmigen Beschluss des Gemeinderats, der nur bereits ein paar Jahre zurücklag. Ein seit 120 Jahren ortsansässiger kleinerer Baumarkt musste kapitulieren. Hahn will von nichts gewusst haben. Aber er trägt die Verantwortung.

Investoren bevorzugt behandelt?

Es ist nicht der einzige Fall, in dem der Verdacht aufkam, ein Investor würde bevorzugt behandelt. In Erinnerung bleibt etwa der Fall des Feuerbacher Schoch-Areals, das eine Gruppe um den späteren Bürgermeisterkandidaten Jens Loewe 2009 erworben hatte. Das Gelände war kontaminiert, die Stadt machte von ihrem Vorkaufsrecht Gebrauch und übergab an einen Großinvestor. Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft sprach von Enteignung.

Nun gilt in Stuttgart das ungeschriebene Gesetz, dass Bürgermeisterposten nach Parteienproporz im Gemeinderat vergeben werden. Dafür lassen sich Gründe anführen: Garantiert die Regelung doch, dass sich der Wählerwille auch in der Führungsetage des Rathauses abbildet. Ein Bürgermeister mehr steht den Grünen insofern zweifelfrei zu. Ihr Fraktionsvorsitzender Peter Pätzold, früher einmal Mitarbeiter Frei Ottos, ist Architekt. Seine Nominierung liegt auf der Hand, auch wenn die grünen Ratsfrauen zunächst Gabriele Munk ins Spiel brachten, auch sie eine Architektin.

Stuttgart braucht städtebauliche Visionen

Die enge Verbindung von Rathausfraktionen und Bürgermeister, verbunden mit traditionell langen Amtszeiten – Hahns Vorgänger Hannsmartin Bruckmann war 22 Jahre im Amt –, birgt allerdings auch die Gefahr, dass die demokratischen Kontrollmechanismen nicht greifen. Die Baulobby hat einen berechenbaren Ansprechpartner, den sie, wenn es ein Ortsansässiger ist, schon kennt und dem jedenfalls die eigene Partei nicht an den Karren fahren wird. Einige der angesehensten Stuttgarter Architekten, darunter Peter Conradi, Werner Sobek, Arno Lederer und Fritz Auer, haben daher gleich nach Bekanntgabe von Hahns Rücktritt ein offenes, bundesweites Verfahren gefordert. Der künftige Baubürgermeister brauche "die Fähigkeit, Visionen zu entwickeln, wie Stuttgart sich in naher und ferner Zukunft städtebaulich positionieren wird".

Eine Ausschreibung hat es nun gegeben. Sieben trockene Zeilen im "Amtsblatt" und im "Staatsanzeiger", wie Conradi kritisiert. Ganze sieben Kandidaten haben sich gemeldet, von denen vier rechtlich nicht den Voraussetzungen entsprachen und nach weiterer Prüfung schließlich nur noch Pätzold übrig geblieben ist. Conradi hält dieses Verfahren für provinziell. Viele andere Städte leisten sich Findungskommissionen, die sich bei der Auswahl viel Mühe geben, betont er. Berlin berief 2007 die Architektin Regula Lüscher aus Zürich, Freiburg 2011 Martin Haag aus Kaiserslautern.

Als leuchtendes Beispiel gilt Jörn Walter in Hamburg, vormals Leiter des Stadtplanungsamts Dresden, der mit der Hafen-City und dem "Sprung über die Elbe" viel vorangebracht hat. Selbst in Ulm gab es 27 Bewerber. Drei kamen in die Endausscheidung, schließlich machte der 44-jährige Tim von Winning, vorher Mitarbeiter des Tübinger Baubürgermeisters Cord Soehlke, das Rennen. Soehlke selbst hatte sich vor seiner Nominierung als Leiter des Stadtsanierungsamts mit der Entwicklung der Tübinger Südstadt viel Lorbeer verdient. 

Conradi: Die Stadt muss Bauvorhaben stärker lenken

Makulatur ist nun also der Vorschlag der Stuttgarter Architektenkammer, alle Kandidaten zu einer Podiumsdiskussion zu laden. "Dieses Veranstaltungsformat haben wir schon vor den Wahlen zum Oberbürgermeister und zum Gemeinderat mit großer Resonanz durchgeführt", hatte die Kammer geschrieben. Auch die Idee, dann wenigstens Pätzold öffentlich zu befragen, stieß auf wenig Gegenliebe. "Es ist eigentlich weniger die Verwaltung", sagt Thomas Herrmann, der Vorsitzende der Kammergruppe Stuttgart-Ost, "in erster Linie sind es die Parteien im Gemeinderat, die sich darüber einig sind, dass es so ablaufen soll." 

Aber Diskussionsbedarf bleibt. Conradi hat bereits Anfang April ein Papier verfasst, in dem er unter anderem einen Gestaltungsbeirat, eine kleinteilige Stadtplanung mit dem Ziel sozialer Durchmischung, eine stärkere Lenkung von Bauvorhaben durch das Instrument des städtischen Grundeigentums, verbindliche Zeitpläne zum Abbau der Feinstaubbelastung und intelligente Verkehrssysteme anstelle neuer Straßen fordert.

Manches davon ist bereits auf offene Ohren gestoßen. Konzeptvergaben beim Verkauf städtischer Grundstücke, nicht nach Höchstpreis, sondern nach vorgegebenen Kriterien, hat der Gemeinderat jüngst befürwortet. Die Idee eines Gestaltungsbeirats, zusammengesetzt aus auswärtigen Architekten und Stadtplanern, wie es ihn in vielen anderen Städten längst gibt, stößt zumindest bei Pätzold und Oberbürgermeister Fritz Kuhn auf offene Ohren. Doch es bleibt eine enorme Bürde an Altlasten. 

Die Liste von Altlasten für den neuen Baubürgermeister ist lang

Die Liste ist lang und Pätzold nicht zu beneiden. Soeben stellt sich heraus, dass der Rosensteintunnel einen zweistelligen Millionenbetrag mehr kostet. Weitere 40 Millionen für mehr Autoverkehr, der doch um 20 Prozent zurückgehen soll? An Beschlüssen, die der Gemeinderat bereits vor Jahren gefällt hat, wird die Stadt, und wird auch der Baubürgermeister noch viele Jahre zu knabbern haben. Allen voran Stuttgart 21.

459 Millionen Euro hat die Stadt 2001 in Schienengrundstücke investiert. 270 Millionen soll nun der Rosensteintunnel kosten, mehr als die Hälfte davon entfällt auf die Stadt. Dazu 40 Millionen für den Cannstatter Güterbahnhof, 50 Millionen für den städtischen Anteil an der Fildermesse sowie viele kleinere Posten: Woher kommt dieses ganze Geld? Immer hat die Stadt auch Grundstücke verkauft. In der Summe halten sich Einnahmen und Ausgaben in den letzten fünfzehn Jahren fast die Waage.

Das bedeutet aber, dass städtische Grundstücke im Wert von rund 850 Millionen Euro verkauft worden sind. Und zwar ohne Konzeptvergabe, immer an den Meistbietenden. Klar, dass dies die Grundstückspreise in die Höhe treibt. Klar auch, dass der Meistbietende nicht unbedingt Sozialwohnungen erstellt. Die Stadt hat ihren Gestaltungsspielraum aus der Hand gegeben. Für 850 Millionen hätte sie eine Menge Sozialwohnungen bauen können.

Wenn das Kind in den Brunnen gefallen ist, lässt es sich schwer wieder herausholen. Das Mietpreisniveau wird nicht wieder fallen, nicht in einer Marktwirtschaft, nicht solange Wohnungen fehlen. Der Rückbau des Hauptbahnhofs und die großzügigen Investitionen in den Autoverkehr, etwa mit dem Rosensteintunnel, lassen sich in keiner Weise mit den Sonntagsreden zur Deckung bringen, die eine Stärkung des Umweltverbunds oder eine Reduzierung des Autoverkehrs verkünden. Die Gelder müssten anders verteilt werden. Darüber entscheidet der Gemeinderat, aber der Baubürgermeister muss Konzepte und Vorlagen erarbeiten. 

Das historische Gedächtnis der Stadt verschwindet

Was in den letzten 20 Jahren in Stuttgart passiert ist, kam nach Krieg und Wiederaufbau einer dritten Zerstörung gleich. In einigen Fällen waren es nichtssagende Nachkriegsbauten, aber in anderen auch stadtbildprägende oder historisch wertvolle Gebäude wie das letzte Weinbauernhaus im Hospitalviertel. Stück für Stück verschwindet so unwiederbringlich etwas vom historischen Gedächtnis der Stadt. Wenn die Villa Berg, trotz grober Veränderungen in der Nachkriegszeit eines der herausragenden Baudenkmale, weiterhin vor sich hin gammelt, obwohl längst die Ergebnisse einer mustergültigen Bürgerbeteiligung vorliegen, von privater Seite aus mit viel Engagement durchgeführt: Wie verhält es sich dann mit der Politik des Gehörtwerdens? 

Bei der Villa Berg hat sich die Stadt selbst in eine Zwangslage gebracht, indem sie auf ihr Vorkaufsrecht verzichtet und die Immobilie einem privaten Investor überlassen hat. Aber genau an solchen Fällen, wo Bürger selbst die Initiative ergreifen und nicht von oben herab eine Beteiligung inszeniert wird, wird sich in Zukunft erweisen, ob die Stadt in der Lage ist, wirklich eine Politik auf Augenhöhe zu betreiben. Der Baubürgermeister kann diese Frage nicht allein beantworten. Aber er gibt in der Stadtentwicklung die Richtung vor.

Es wäre an der Zeit, dass sich die Richtung in Stuttgart ändert. Weg von der autogerechten Stadt, weg vom Ausverkauf städtischen Eigentums und hin zu einer kleinteiligen, menschen-, also fußgängerfreundlichen Stadt auch für Anwohner mit niedrigen Einkommen.


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7 Kommentare verfügbar

  • Ulrich Frank
    am 02.06.2015
    Eine welke Pflanze bekommt keinen Preis, da kann sie noch so grün aussehen. Den Vorkommentator/innen kann leider nur zugestimmt werden. Für das städtebauliche Umsteuern wäre von den Grünen eine Extra-Anstrengung zu erwarten. Und Initiative von der Art, wie sie Fritz Kuhns Amtsvorgänger an den Tat gelegt hat, z.B. durch Umkrempeln von Institutionen. Die Hoffnung hierauf ist eine Illusion, nach all den Vorzeichen die die Grünen hierfür abgegeben haben und immer noch abgeben. Zu sehr prominent ist das Begehren dieser grünen Funktionär/Innen in Stadt und Land nach Respektabilität, nach dem staatstragenden Aufgehen in der etablierten Ordnung, nach den Stücken vom bürgerlichen Hochzeits-Sahne&Eierkuchen.

    Die Erteilung der Ehrenbürgerwürde an einen der Hauptverursacher der gegenwärtigen städtebaulichen Misere auch durch die grüne Fraktion quasi en bloc, schon vergessen? Die Beschränkung des gegenwärtigen angeblichen OB (i.VR.) Fritz Kuhn auf rhetorische und symbolische Okkasionen, auf Blumenstraußüberreichen und Umbenennen? Das bekannte Ausbleiben von Impulsen von seiner Seite - es sei denn der Impuls sich grinsend in den nächsten außer Betrieb gesetzten Paternoster zu stellen, für die Kamera? - Ein Sinnbild für die aktuelle Politik, eigentlich nur eine Frechheit nach den Ankündigungen vor der Wahl.

    Immer das Beste, d.h. Bequemste, für die Grünen. Herr Kretschmann will das Beste aus TTIP - d.h. zunächst einmal liebedienernde Publicity. Er hat das staatsmännische Optimum an seinen Fingerspitzen. Und Herr Petzold von den Grünen wird dann den Eindruck erwecken wollen er halte das Steuerrad in der Baupolitik in der Hand - wenn es um ihn, was zu erwarten ist, nicht so stille werden wird wie um seinen obskuren Amtsvorgänger. Es sind die Gitterstäbe des CDU-Laufstalls die er in der Hand halten wird.

    Viel kaputtmachen kann man in dieser Stadt nicht mehr - das ist ein schwacher Trost.
  • Liane
    am 29.05.2015
    Wo waren denn die Architekten in den vergangenen 40 Jahren? Haben sie die miese Fehlentwicklung verschlafen?
    Warum haben sie nicht ihre Macht genutzt und vehement die desaströsen Zerstörungen angeprangert?
    Nein, sie sind viel zu system-tragend als das sie visionär gestalten!
    Diese Stadt ist schon lange kein Ausstellungsstück für Architekten mehr! (Und der BücherKnast auch nicht!)

    Jedes Beratergremium müsste mit verschiedenen Sicht-InhaberInnen besetzt sein! Ein Ort ist nur "lebendig" durch verschiedene Faktoren! Und stark geprägt durch die Sicht"von unten". Architekten bevorzugen den "höher bei Gott ich bin" Kontrakt! Die Penthouse whg!

    Auch Inzucht- Beiräte können keine gute soziale, natur- und umweltgerechte und fussgänger-sicht-angepasste Stadtplanung gewährleisten.... Haben sie ja auch nicht... Fast überall.....deutschlandweit!

    Wie schrieb ein Architekt: es sei gut, dass alle Städte mittlerweile so gleich betoniert/beglast/verstahlt aussähen, dann würde sich der permanent mobile Mensch überall "heimisch" fühlen!
  • CharlotteRath
    am 27.05.2015
    Tja, Stuttgart ....
    1. Das Liegenschaftswesen ist nicht beim Baubürgermeister, sondern beim Finanzbürgermeister angesiedelt.
    2. Flächenbevorratung für gemeinwesenorientierte Zwecke war (und ist) folglich ein Tabu. Wozu KITA-Erweiterungsflächen im Ortskern vorhalten, wenn man weit draußen noch ein saures Wiesle hat?
    3. "Städtebauliche Aufwertung" wird hier rein renditeorientiert verstanden: Mehr Baumasse -> mehr Mieteinnahmen bzw. Einkommenssteuer, Gewerbesteuer, Grundsteuer. Auch der private Häuslesbauer denkt kaum anders, zentimeterscharf gräbt er an der Flurstücksgrenze nach unten. Tiefer, breiter, höher - nur das gilt.
    4. Eingespart wurde jahrzehntelang Personal in den Fachbehörden, denn die Planungen liefern die Investoren doch viel passender, jeder für seinen Bauplatz.
    5. Wer wagt noch von einem Stadtgefüge zu sprechen, wenn selbst der Gemeinderat seinen eigenen Flächennutzungsplan rund hundert Mal in einer Legislaturperiode abändert?
    6. Über viele Jahre hinweg beschloss es der Gemeinderat, danach erst kam die jeweilige Bausache zur fachlichen Beratung in den Städtebau-Ausschuss. Unbeleckt von Sachkenntnis entscheidet es sich überall leichter. [Immerhin das hat sich mittlerweile geändert - doch die früheren Folgen begleiten uns noch Jahrzehnte.]
    7. Dafür darf das Baubürgermeister-Ressort gleichzeitig in Klima-, Landschafts- und Artenschutz sowie in Baugenehmigung und -überwachung machen.

    Ob sich die großen Stuttgarter Parteien auf einen vernünftigeren Zuschnitt der Aufgaben verständigen wollen und können? ... Tja, liebe Stadt, da habe ich meine Zweifel. Wichtiger scheint hier allemal der beanspruchte Proporz.
  • By-the-way
    am 27.05.2015
    Es ist zu spät, noch etwas in Positive zu verändern zu können.

    Die VerUNmenschlichung dieser Stadt ist nicht mehr aufzuhalten.

    Das liegt im Ursprung an den Stuttgarter Schwaben, die in entsprechende Machtposititionen gelangt waren und sind und die ich nur als
    bornierte, Minderwertigkeits-Komplex-gesteuerte, größenwahnsinnige KLEINGEISTER
    bezeichnen kann! Und das in JEDER Beziehung.

    Das einzigartige Alleinstellungsmerkmal:
    "Großstadt zwischen Wald und Reben",

    wurde offensichtlich als Schmach für eine LandesHAUPTstadt empfunden und dann in blindwütiger Fortschritts- und Modernisierungsgläubigkeit, gepaart mit maßloser Profitgier, alles zerstört, was diese Stadt einmal schön und liebens-/lebenswert gemacht hatte...

    Lassen wir diese Psychopathen (= Städte"planer", in Wahrheit Stadtzerstörer, bei denen der britsche "Bomber-Harris" noch vor Neid erblassen würde) einfach gegen die Wand fahren.

    Ich persönlich vermeide inzwischen Aufenthalte, gleich welcher Art, in dieser UnStadt.
    Lebensqualität geht anders!
  • Florian S.
    am 27.05.2015
    Zitat Zeitgenosse:

    "Und dort wo nur kalte, leere, sterile Investorenarchitektur steht, wird die Stadt von Bürgern mit zunehmend kalter, leerer und steriler Denkweise geprägt sein.

    Eine Entwicklung, die im gesellschaftlichen Zusammenleben in Stuttgart bereits seit Jahren sehr deutlich sichtbar um sich greift."

    Nicht nur in Stuttgart, eigentlich überall findet man nur noch die Tendenz zu zweckmäßigen und leblosen Bauten aus Beton, Glas, Stahl. Man schaue sich z.B. nur mal ein paar Kilometer flussaufwärts den neuen Esslinger ZOB an - eine Betonwüste mit Alibibaum.
  • Willi Schraffenberger
    am 27.05.2015
    In Stuttgart wird Stadtplanung als Fortsetzung des Krieges mit anderen Mitteln verstanden. Das war so, ist so, wird so bleiben.
    Baubürgermeister Hahn war ein langweiliger lustloser Baubürgermeister, ganz nach dem Geschmack der Geldhaie, die noch am liebsten aus dem Grab ihrer Mutter einen Bauplatz machen würden. Visionen für Stuttgart sind gut, keine Visionen sind besser.
  • Zeitgenosse
    am 27.05.2015
    Bei den letzten Bürgerumfragen gab es unter anderem den Vorschlag, bei "freiwerdenden" Arealen bzw. entstehenden Baulücken einmal darauf zu schauen, wie die Bebauung bzw. die Stadt an jener Stelle einmal vor dem Bombenhagel bzw. der Nachkriegs-Verunstaltung ausgesehen hat, um sich bei der Neugestaltung daran zu orientieren.

    Will heißen: Was spricht eigentlich dagegen, dort die Gebäude wenigstens in Anlehnung an das historische Original wieder zu errichten?

    Wo ist das Problem? Ein paar Euro fuffzig mehr, die eine ansehnliche, stil- bzw. liebevoll gestaltete Fassade kostet?

    Frankfurt rekonstruiert momentan seine historische Altstadt wieder, weil es erkannt hat, wie wichtig Stadtbild und Stadt-Identität, Aufenthalts- und Lebensqualität sind - nicht nur für den gemeinen Bürger vor Ort, sondern auch für das so häufig bemühte *Image*, und damit als Standort- und Wirtschaftsfaktor auch für den Tourismus.

    Im übrigen ist es durchaus auch für die allgemeine Sauberkeit und Sicherheit in der Stadt von Bedeutung.

    Warum? Weil Gleiches nun mal Gleiches anzieht. Dort wo bereits Müll auf der Straße herum liegt, liegt schon bald noch mehr Müll, weil verantwortungsvolle Bürger die Gegend meiden bzw. jeder denkt, darauf kommt es auch nicht mehr an.

    Dort wo das Stadtbild heruntergekommen ist, wird sich kein niveauvolles Geschäft ansiedeln.

    Und dort wo nur kalte, leere, sterile Investorenarchitektur steht, wird die Stadt von Bürgern mit zunehmend kalter, leerer und steriler Denkweise geprägt sein.

    Eine Entwicklung, die im gesellschaftlichen Zusammenleben in Stuttgart bereits seit Jahren sehr deutlich sichtbar um sich greift.

    Unter anderem auch daran erkennbar, dass diese und ähnliche Vorschläge zum Städtebau in den genannten Bürgerumfragen nicht auf größere Resonanz stießen. Oder dass sich die wenigsten dafür nur interessieren und sich ihre Stadt verschandeln lassen. Konsum und der eigene Wohlstand sind den meisten Leuten offenkundig wichtiger als das, was da draußen abläuft.

    Umso wichtiger, diese psychologisch wichtigen, städtebaulichen Aspekte als das zu erkennen was sie sind: als weitreichende Faktoren für Image, Lebensqualität und Gemeinwohl. Und sie endlich als kommunale Aufgabe zu begreifen, die verantwortungsvoll umzusetzen ist.

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