Ausgabe 154
Politik

Mappus' Mamba

Von Johanna Henkel-Waidhofer
Datum: 12.03.2014
Tanja Gönner war die wichtigste Ministerin von Stefan Mappus. Keine 24 Stunden nach der historischen Wahlniederlage im März 2011 meldet sie ihren Anspruch an, die neue Nummer eins der Südwest-CDU zu werden. Am Ende wird sie nicht einmal Vorsitzende in ihrem Heimatbezirk Südwürttemberg. Sie kehrt Land und Politik den Rücken. Jetzt, im zweiten Schlossgarten-Untersuchungsausschuss, holt die Vergangenheit sie ein.

Tanja Gönner (44), heute Vorstandssprecherin der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) und damit Chefin von rund 17 000 Beschäftigten, hüllt sich in Schweigen. Auf schriftliche Ersuchen, auf Interview-Anfragen, auf alles, was mit jenen 15 Monaten zu tun hat, in denen sie als Umwelt- und Verkehrsministerin für Stuttgart 21 zuständig war, reagiert sie nicht.

"Der Schnitt musste sein", sagt ein ehemaliger Kabinettskollege, "der Schmerz war zu groß." Die Erwartungen auch, nicht nur an sich selbst. Vor allem wegen Stuttgart 21 hatte Stefan Mappus die Ressortstruktur verändert, Innenminister Heribert Rech die Verkehrsabteilung entzogen und sie dem Umweltressort zugeschlagen. Der Instinktpolitiker Mappus wollte möglichst wenig zu tun haben mit Tiefbahnhof und Neubaustrecke. Einmal meinte er in kleiner Runde im Frühsommer 2010, dem Vorhaben hafte der "Makel der Monstrosität an". Er mosert öffentlich, es verdiene einen Preis für das bundesweit schlechteste Marketing. Die Reparaturarbeiten an allen Fronten sind eine Herkulesaufgabe. Gerade richtig für die Frau, der er blind vertraut.

Von Teufel geadelt: das größte Nachwuchstalent der CDU

Zwei Karrieren, ein Ausgangspunkt: Mappus wie Gönner sind Produkte der Teufel-CDU. Als der die Umweltpolitikerin im Juli 2004 aus dem Bundestag als Chefin ins Sozialministerium holt, nennt er sie "das größte Nachwuchstalent der CDU". Die burschikose, alleinstehende Insolvenzanwältin, die sich vor allem überschuldeter Familien und kleiner Firmen angenommen hat, sitzt damals schon seit vier Jahren im Bundesvorstand der Union. In einem ihrer ersten Interviews gibt sie zu erkennen, dass sie den Wechsel vom Bundestag an den Stuttgarter Kabinettstisch als Karrieresprung ohne Netz und doppelten Boden versteht. Sie sei sicher, sagt sie augenzwinkernd, durch gute Arbeit auch den nächsten Regierungschef überzeugen zu können. Tatsächlich ist ihr Aufstieg mit dem von Teufels Wunschnachfolgerin Annette Schavan verbunden. Als die im Mitgliederentscheid Günther Oettinger unterliegt, muss Gönner aus dem Amt rotieren. In einem nächtlichen Anruf präsentiert ihr der Neue die Alternative: nichts oder das Umweltministerium.

Der Ehrgeiz siegt. Grünen-Fraktionschef Winfried Kretschmann höhnt: "Das Ressort wird zur Besenkammer für eine Ministerin, die Oettinger eigentlich nicht mehr will." Wird es nicht. Gönner will Spuren hinterlassen, sorgt alsbald für Aufsehen mit ihrem erfolgreichen Alleingang zu einem Erneuerbare-Wärme-Gesetz. Ab 2008 muss jedes neu gebaute Wohngebäude in Baden-Württemberg mindestens 20 Prozent seines Wärmebedarfs aus erneuerbaren Energien decken, ab 2010 Altbauten zehn Prozent. Hausbesitzer schäumen, als überehrgeizig wird sie in den eigenen Reihen diffamiert. Jetzt gibt es Applaus von Grünen und Umweltverbänden. "Ich glaube, dass man sich in manchen Fragen von gewohntem parteipolitischem Denken verabschieden sollte", meint sie damals stolz. Es sei ihr einfach darum gegangenen, das Problem im "guten Miteinander von Ökonomie und Ökologie zu lösen".

Die Tochter eines Fußball-Schiedsrichters, die schon mal Veranstaltungen frühzeitig verlässt, um ein Spitzenspiel nicht zu verpassen, macht Männern mittlerweile Angst, vor allem solchen, die sich in der tief gespaltenen Partei zum Oettinger-Lager zählen. Viele reden hinter vorgehaltener Hand schlecht über sie. Gern wird auch bei ihr mit zweierlei Maß gemessen: Politiker in Führungspositionen gelten als energisch, engagiert, durchsetzungsfähig, Politikerinnen als rigoros, überehrgeizig, karrieregeil. "Zicke", zischt ihr im Landtag ein CDU-Abgeordneter hinterher, nachdem sie in den eigenen Reihen den von ihr betriebenen Beschluss der Landesregierung verteidigen muss, ab sofort für Flugreisen eine Klimaabgabe zu zahlen. "Dabei ist sie gar keine Blondine!", ergänzt ein zweiter. Die Mehrzahl der anwesenden Männer hält dies für eine gelungene Pointe.

Ein Stammplatz in Merkels Girl's Camp ist ihr sicher

Gönner, die schon mit 16 der Jungen Union aktiv war, kann das alles egal sein. In Angela Merkel legendärem "Girls' Camp" hat sie längst einen Stammplatz. Berliner Auguren sagen ihr die Rückkehr voraus und eine bundespolitische Karriere. Dann allerdings kommt alles ganz anders. Oettinger muss auf allerhöchsten Wunsch der Kanzlerin nach Brüssel. Sein Nachfolger Mappus setzt auf Gönner. Die Zukunft scheint rosig. Sie wird zur "ungekrönten Nummer zwei der Landespolitik" (Focus), ist zupackend, selbstbewusst und schon bald der kühnen Idee verfallen, Stuttgart 21 nicht nur zu verteidigen, sondern es den im Laufe des Jahres 2010 immer zahlreicher werdenden Skeptikern doch noch schmackhaft zu machen. Eine "zivilcouragierte Offensive" schwebt ihr vor, "die der Emotionalität der Gegner etwas entgegenzusetzen hat".

Die frühere Leichtathletin traut sich zu, zuerst den bürgerlichen Protest der Stuttgarter Halbhöhenlage und dann noch viele andere wieder einzufangen, wie sie selber sagt. Sie drückt Kritisches zur Seite, will nicht wahrhaben, wie die Bahn trickst, bleibt von Gegenargumenten notorisch unbeeindruckt, auch wenn die mit noch so vielen belastbaren Zahlen unterfüttert sind. Der heutige Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne), der mit ihr im Parlamentarischen Beirat für nachhaltige Entwicklung saß, liefert später eine ungewöhnliche Erklärung: "Der scharfe Verstand müsste sie eigentlich zur Ablehnung von Stuttgart 21 bringen." Weil diese Haltung aber nicht vorgesehen sei im CDU-Meinungsspektrum, "reagiert sie dauernd über".

Schon im Sommer 2010 wächst ihr kein besonders freundlicher, aber bezeichnender Spitzname zu: "schwarze Mamba". Und das ist treffender, als manche Kritiker glauben, denn die längste aller afrikanischen Giftschlangen beißt nur in den seltensten Fälle der Selbstverteidigung. Alle anderen Probleme löst die Einzelgängerin mithilfe zischender Drohgebärden – bis sich der Feind in die Büsche schlägt.

Mappus hat sich zunächst wenig für Stuttgart 21 interessiert

Vom Vorplatz des Nordflügels, aus dem Stuttgarter Schlossgarten, von den Montagsdemos zieht sich aber niemand zurück. Ganz im Gegenteil: Es werden immer mehr, und sie werden immer lauter. Am 28. Juli erfinden Walter Sittler und Volker Lösch die Schwabenstreich genannte Lärmminute. Premiere ist am Tag einer Regierungserklärung von Mappus. Der Ministerpräsident spricht über die Krise und über neue Wachstumsmärkte, über Elektromobilität und den Ausstieg aus dem Atomkraftausstieg, die Gesundheitsbranche, den eigenen Aufstieg durch Bildung. Stuttgart 21 kommt gar nicht vor, die Neubaustrecke ein einziges Mal. Keine Leidenschaft, keine Auseinandersetzung mit Einzelheiten, keine Erläuterung seines bemerkenswerten Satzes, er sei gegen Kostensteigerungen um jeden Preis. Für das alles ist anderntags seine Umwelt- und Verkehrsministerin zuständig.

Wolfgang Drexler (SPD), damals Projektsprecher, erinnert sich, dass der Regierungschef sich wenig interessiert hat für die vielen Gespräche vor und hinter den Kulissen, dass stattdessen Gönner "immer bestens vorbereitet argumentiert" hat. Natürlich für das Projekt und dafür, die Kostensteigerungen zu akzeptieren, weil ja auch andere Vorhaben immer teurer würden als geplant. Sie ist längst auf dem Apologetentrip. Sie rechtfertigt falsche Fakten und rechnet Zugfrequenzen schön, sie stellt die Ohren auf Durchzug, als die Bahn Eckpfeiler ihrer bisherigen Argumentation umwirft, etwa zum Güterverkehr auf der Neubaustrecke oder zur Wendlinger Kurve.

In diesen Hochsommer-Wochen müssten auch jene gerade bekannt gewordenen Sätze gefallen sein, die ein Beamter in einer Notiz dem Stuttgarter Polizeipräsidenten Siegfried Stumpf als Mappus-Zitate zuschreibt. "Bringen Sie den Bagger rein", soll der in einer Besprechung vor dem Abriss des Nordflügels gesagt haben. Und weiter: "Wenn Sie nicht wollen, hole ich eine Polizei aus einem anderen Land." Am 13. August beginnen die Vorarbeiten zum Abriss des Nordflügels, am 19. in den frühen Morgenstunden rollt das 60 Tonnen schwere Gerät tatsächlich heran. Gönner dürfte Genaueres wissen. Denn derselbe Beamte schreibt von Vorschlägen der Polizei und der beiden Ministerialdirektoren aus Verkehrs- und Innenministerium, die von den maßgeblichen Leuten "vom Tisch gewischt" worden seien.

Die Debatte um einen Baustopp beginnt – die Bahn torpediert

Ende August tut sich mit einem Mal eine Gelegenheit auf. "Die Proteste gegen S 21 waren zu diesem Zeitpunkt zu einer Bürgerbewegung gewachsen, die es in dieser Form noch nicht gegeben hat", schreiben SPD und Grünen in ihrer Bewertung der Ergebnisse im ersten Schlossgarten-Ausschuss. Nach dem Baggerbiss auf 25. August hatte der Widerstand einen neuen Höhepunkt erfahren. Und – oh Wunder! – Mappus nimmt Kontakt mit Kretschmann auf. Am 30. August laden die beiden gemeinsam zu Gesprächen. Vor und hinter den Kulissen beginnt ein Tauziehen um einen Baustopp. Gönner wird später erzählen, dass sogar die Sitzordnung schon ausgetüftelt war.

Aber Platz nimmt niemand, weil der Bahnchef den Termin vorab bekannt macht und damit torpediert. Im Ärger sind Gegner und Befürworter auf der landespolitischen Ebene kurz vereint. Die Chance ist vertan und kommt nicht wieder. Stattdessen kündigt der Ministerpräsident eine neue Informationskampagne an und plant schon wieder eine Regierungserklärung, diesmal ausschließlich zu Stuttgart 21. Einen Zusammenhang zum Polizeieinsatz hat er immer verneint.

Mittlerweile ist allerdings eine pikante E-Mail Gönners vom 20. September öffentlich: "Es wurde gestern vereinbart, dass die Bäume ab dem 1. 10. gefällt werden. Ziel ist, dass bis zu deiner Regierungserklärung alles mit den Bäumen erledigt ist." Der Abschlussbericht des ersten Untersuchungsausschusses, getragen von CDU und FDP, beschreibt ihre Aussage in diesem Punkt ganz anders: "Die Zeugin antwortete, dass nach ihrem Kenntnisstand zum damaligen Zeitpunkt noch nicht festgestanden habe, wann die Bäume haben gefällt werden sollen."

Endgültig den Ruf weg als Mappus' Giftschlange bekommt Gönner während der Schlichtung. Eigentlich hätte sie einigermaßen entspannt agieren können, weil von Anfang an wenig wahrscheinlich war, dass Heiner Geißler seiner CDU so kurz vor einer Landtagswahl den Abschied von Stuttgart 21 zumuten würde. Die Prädikatsjuristin tut das Gegenteil und reagiert gereizt auf die Kritiker, zumal wenn sie Planungsfehler und Halbwahrheiten der Bahn nicht nur beschreiben, sondern auch noch belegen können.

Für "Bild" zieht sie sogar den Badeanzug an

Bei fluegel.tv klagt sie über Schlafmangel, mutiert vom "sympathischen Gesicht der Landesregierung", als das Frank Plasberg sie in seiner Livesendung "Hart, aber fair" vorstellt, zur schnippischen Streberin. Sie findet keinen Draht zum Schlichter, vergreift sich regelmäßig in Ton und Stil, zieht für den "Bild"-Fotografen den Badeanzug an und legt sich ins Leuze-Becken ("Ich schwimme durchaus gerne gegen den Strom") – als wäre dies ein Beleg, dass Stuttgart 21 den Mineralquellen nichts anhaben kann. Von ihrer Partei wird ihr auch solches nicht gelohnt. Sie habe kein Herz, sondern nur einen Verstand, heißt es in der Fraktion, sie genieße die stundenlangen Liveübertragungen als "Sprungbrett".

Sprungbrett? Bauchlandung! Am Wahlabend des 27. März 2011 und in den Stunden danach: Mit ausdrücklichem Segen der Kanzlerin greift Gönner nach Fraktions- und Parteivorsitz. Sie übernimmt sich, verliert die Machtprobe, sitzt frustriert im Parlament. Im Herbst die dritte Niederlage: Einflussreiche Männer in der Partei wollen nicht, dass zum ersten Mal in der Landesgeschichte eine Frau einen der vier Bezirke führt. Sechs Stimmen fehlen am Ende, was die FAZ als Ausdruck des Bedürfnisses versteht, einen Schlussstrich unter die Ära Mappus zu ziehen.

Den gibt es bis heute nicht. Ganz im Gegenteil: Im April wird der zweite Schlossgarten-Untersuchungsausschuss seine Arbeit aufnehmen. Selbst von der CDU kommen forsche Töne. "Wenn ich aufkläre", sagt der neue Obmann, der Stuttgarter Abgeordnete Reinhard Löffler, "kenne ich keine Verwandten." Gönner gehört zu jenen, die im Zeugenstand noch einiges werden erklären müssen. Und wenn sie ihr Schweigen bricht, könnte sie am Rande auch eine ganz andere Frage beantworten: Warum ihre alte Homepage, auf der sie sich als Vollblut-Politikerin präsentiert – vom Werdegang bis zum Fragebogen ("Wer wollten Sie sein in Kindertagen? Winnetou") – weiterhin im Netz steht, ganz so, also wollte sie eines nicht allzu fernen Tages zurückreiten ins frühere Leben? Noch ist Zeit. Im Juli wird sie 45, und als sie beim Abgang aus dem Landtag nach einer möglichen Rückkehr gefragt wird, zitiert sie einen anderen Jugendhelden: Never say never again.


Gefällt Ihnen dieser Artikel?
Unterstützen Sie KONTEXT jetzt!
botMessage_toctoc_comments_9210
KONTEXT per E-Mail:  

Durch diese Anmeldung erhalten Sie regelmäßig immer mittwochs um 9 Uhr unsere neueste Ausgabe unkompliziert per E-Mail. Datenschutz-Hinweis

Letzte Kommentare:
















Die KONTEXT:Wochenzeitung lebt vor allem von den kleinen und großen Spenden ihrer Leserinnen und Leser.
Unterstützen Sie KONTEXT jetzt!