Karikatur: Oliver Stenzel

Karikatur: Oliver Stenzel

Ausgabe 450
Medien

Wir schweigen nicht

Von unserer Redaktion
Datum: 13.11.2019
Seit anderthalb Jahren liegt Kontext mit einem Neonazi im Rechtsstreit. Marcel Grauf, tätig für zwei AfD-Abgeordnete im Landtag von Baden-Württemberg, zerrt uns erneut vor Gericht – mit sechsstelligem Kostenrisiko für unsere Redaktion. Wir lassen uns nicht mundtot machen.

Der Streitwert ist exorbitant hoch: Auf 260 000 Euro hat die Rechtsanwaltskanzlei Höcker ihn für das kommende Hauptsacheverfahren gegen Kontext beziffert. Insgesamt 60 000 Euro Schadenersatz möchte Marcel Grauf, ein rechtsradikaler Mitarbeiter zweier AfD-Abgeordneter im Landtag von Baden-Württemberg, im Mai 2020 erstreiten, diesmal vor dem Landgericht Frankfurt. 30 000 Euro will er von der Kontext-Redaktion, und dazu je 15 000 Euro von den Kontext-RedakteurInnen Anna Hunger und Minh Schredle. Dafür, dass wir ihn im Mai 2018 namentlich benannt und aus insgesamt 17 000 Seiten seiner Facebook-Chats zitiert haben, die uns vorliegen.

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"Sieg Heil" mit Smiley

Ausgabe 371, 9.5.2018
Von Anna Hunger

Marcel Grauf arbeitet für die AfD-Abgeordneten Christina Baum und Heiner Merz im baden-württembergischen Landtag. Und er ist ein strammer Faschist. Das belegen Chatprotokolle, die Kontext exklusiv vorliegen. Sie gewähren Einblick in hassverseuchte Dialoge und eine menschenverachtende Gedankenwelt.

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Veröffentlicht haben wir dabei ausschließlich aus Unterhaltungen mit Neonazis, rechten Burschenschaftlern, Neuen Rechten und NPD-Funktionären, angereichert mit Hitlergruß-Emojis. Es geht um Hitler, Mussolini, den Attentäter Anders Breivik, um Muslime: "Dass sie generell eher zu untermenschlichem Verhalten neigen, liegt schon an der Rasse", schreibt Grauf. Anne Frank nennt er eine "Hure", Geflüchtete "Nigger, Sandneger, ich hasse sie alle". Als "Eröffnungsgag" bei einer Diskussion mit offenem Mikrofon schlägt er vor: "Immerhin haben wir jetzt so viele Ausländer im Land, dass sich ein Holocaust mal wieder lohnen würde."

Wir haben das öffentlich gemacht, den Rassismus, den Antisemitismus und die Verachtung gegenüber der demokratischen Staatsform. Denn wir sind der Meinung, dass die Öffentlichkeit ein Recht darauf hat, zu erfahren, was in den Köpfen vor sich geht, die für die AfD im Hintergrund arbeiten. Und weil wir es als unsere journalistische Pflicht ansehen, dabei Sachverhalte und Personen klar zu benennen.

Und nicht nur wir sind dieser Meinung. Im Februar dieses Jahres hat uns das Oberlandesgericht Karlsruhe in seiner insgesamt 32-seitigen Urteilsbegründung vollumfänglich recht gegeben. Es überwiege in diesem Fall, wie das OLG ausführte, das Informationsinteresse der Öffentlichkeit und das Recht der Redaktion auf Meinungs- und Medienfreiheit das Interesse des Klägers am Schutz seiner Vertraulichkeitssphäre: "Denn mit Rücksicht auf die Diskussion um rechtsextreme Bestrebungen im Umfeld der AfD leisten die beanstandeten Presseartikel einen Beitrag zum geistigen Meinungskampf in einer die Öffentlichkeit wesentlich berührenden Frage."

Die ehemalige Bundesjustizministerin Herta Däubler-Gmelin (SPD) war erleichtert über das Urteil: "Wir alle wissen, dass Journalistinnen und Journalisten, gerade die investigativ tätigen, für unsere Demokratie so wichtig sind, wie die Luft zum Atmen. Sie müssen die Wahrheit ans Licht bringen, das ist Teil ihrer Kontrollfunktion", kommentierte sie in einem Gastbeitrag für Kontext.

Zwei Mal waren wir in den vergangenen anderthalb Jahren gegen Marcel Grauf vor Gericht, der in mehreren eidesstattlichen Erklärungen behauptet, man habe ihm die zitierten Passagen untergeschoben. Wir haben ein linguistisches Gutachten in Auftrag gegeben und vor Gericht präsentiert, das diese Aussage widerlegt. Gegen die Erklärungen an Eides statt gehen wir bereits juristisch vor.

Keule gegen Kontext

Der Text "'Sieg Heil' mit Smiley", der erstmals aus Graufs Chatprotokollen zitiert, war im Sommer für den Theodor-Wolff-Preis 2019 nominiert, eine der höchsten Auszeichnungen der Journalistenbranche. Doch nun geht es, nach Verhandlungen in Mannheim und Karlsruhe, juristisch in die dritte Runde. Und es geht um hohe Kosten, die der Rechtsstreit mit sich bringt – viel Geld, das uns fehlt. Wir werden nicht klein beigeben.

Kari Rechtsextreme

Gefährder im Landtag

Ausgabe 373, 23.5.2018
Von Minh Schredle

Die von Kontext offengelegten Verbindungen eines Mitarbeiters von AfD-Abgeordneten zur extremen Rechten beschäftigen jetzt das baden-württembergische Parlament. SPD und Grüne betrachten den Mann als Sicherheitsrisiko und verlangen von Präsidentin Muhterem Aras Konsequenzen.

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Doch das schaffen wir nur zusammen mit Ihnen, mit Unterstützung unserer Leserinnen und Leser. Deshalb haben wir unsere diesjährige vorweihnachtliche Spendenaktion ganz unter dieses Thema gestellt: Aufrecht gegen rechts.

Marcel Grauf lässt sich von der Kanzlei Höcker vertreten, eine der bekanntesten Medienrechtskanzleien Deutschlands. Sie vertritt prominente MandantInnen und seit einiger Zeit verstärkt PolitikerInnen und das Umfeld der AfD, denen nicht gefällt, wenn Medien kritisch über sie berichten. Kontext ist nur eine Zeitung unter vielen Presseorganen in Deutschland, die von der juristischen Keule bedroht sind, die diese Kanzlei schwingt.

Wer den Streitwert in einem Presserechtsverfahren gegen eine spendenfinanzierte Zeitung auf 260 000 Euro veranschlagt, hat ein klares Ziel: eine kritische Stimme zum Schweigen zu bringen. Wir wehren uns! Wir wehren uns dagegen, dass eine Kanzlei im Namen der Neuen Rechten Medienvertretern den Mund verbieten möchte.

Deshalb werden wir kämpfen und wünschen uns, dass Sie eine Mitstreiterin, ein Mitstreiter werden. Lassen Sie uns gemeinsam stark und laut sein gegen den Rechtsruck und dessen juristische Keule. Diesmal zielt sie auf uns. Gemeint sind wir alle.

 

Spenden Sie unter dem Betreff "Aufrecht gegen rechts" auf das Konto:
KONTEXT: Verein für ganzheitlichen Journalismus e.V.
GLS Bank
IBAN: DE80 4306 0967 7011 8506 00
BIC: GENODEM1GLS

 

KONTEXT e.V. ist gemeinnützig. Sie erhalten automatisch Anfang Februar die Spendenbescheinigung für das Vorjahr. Bitte geben Sie dazu bei Ihrer Überweisung ihre Postadresse an.


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20 Kommentare verfügbar

  • Klaus - D. Prinz
    vor 2 Wochen
    1945 wurde geschworen:"Nie wieder....!". Und jetzt wird mit allen Tricks und Schweinereien versucht das Rad gewaltsam zurückzudrehen.Ich will nicht daran schuld sein. Meine Spende hoffe ich hilft ein klein bißchen dagegen. Viel Glück und Erfolg vor allem!!!!
  • Axel
    vor 3 Wochen
    @Nick Rudnick @Helga Borchert
    Zitat: "Was wenn der zuständige Richter AFD-affin ist?"

    Das ist leider heutzutage gar nicht so unwahrscheinlich.
    Die Rechten sind seit einigen Jahren dabei, sich in der Justiz festzusetzen.
    Gerade in den neuen Bundesländern, findet man extrem viele Gerichtshelfer, Schöffen und angestelltes Personal in den Gerichten, die ein -wie soll ich sagen- eher rechtsradikal geprägtes Weltbild haben.
    AfD und Konsorten ist klar, dass solange die Justiz unabhängig ist, sie nicht viel weiter kommen. Gleichzeitig schimpft dann das Parteiorgan Bild-"Zeitung" über die angeblichen "Kuschelrichter" und sorgt so dafür, dass die demokratische Justiz ein wenig Angst vor zwar erstunkener und erlogener, aber nichtsdestotrotz wirksamer Propaganda hat. So höhlt man die Judikative langsam aber sicher aus...
  • Verena Saisl
    vor 3 Wochen
    Ich wünsche Ihnen alles Gute! Ich werde auch extra spenden. Ich rate Ihnen, sich nicht zu sehr und allein auf eine (so mutmaßlich nicht existente) unabhängige, gar objektive Rechtsstaatlichkeit zu verlassen - Nazis wie Grauf, auch Maaßen und Weitere (die - dass zeigen Ihre Handlungen - zivilisatorische Standards und die damit etwa auch in Verbindung gebrachte Rechtsstaatlichkeit für einen 'Vogelschiss' nehmen) hätten nämlich nicht den Hauch einer Chance, wenn diese Rechtsstaatlichkeit und deren Institutionen die eigenen, selbst erzeugten Grundlagen derzeit ernst nähmen, u.a. (von der notorisch gelähmten Berufs-Politik ganz zu schweigen) ...

    https://dejure.org/gesetze/StGB/130.html

    https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/rs20091104_1bvr215008.html
  • Daniel
    am 18.11.2019
    Vielen Dank für Ihren Einsatz. Sie haben meine Unterstützung!
  • W. Wagner
    am 17.11.2019
    Ich habe Euch gerade Geld gespendet und wünsche Euch alle Kraft und hoffentlich Richter die verstehen, das auch sie die Aufgabe haben, die Demokratie zu verteidigen. Denn wir müssen alle jeden Tag die Demokratie verteidigen sonst wachen wir alle irgendwann im Faschismus auf. Spätestens seit Höcke den Journalisten, der ihn im ZDF interviewt hat, mit den Worten: Ich bin ja vielleicht mal eine persönliche, politsche Person in diesem Land, könnte doch sein" gesagt hat , das es kein Interview für ihn mehr geben wird ist klar wohin der Weg führen soll.

    W. Wagner
  • Markus Mezger
    am 15.11.2019
    In der Kölner Medienrechtskanzlei Höcker wächst zusammen, was zusammen gehört:
    https://www.hoecker.eu/news/endlich-amtlich-maa%C3%9Fen-wechselt-zu-h%C3%B6cker
  • Inka
    am 15.11.2019
    Es wäre für potenzielle Spender vielleicht hilfreich, noch einen Absatz über den juristischen Aspekt anzufügen.

    Ich bin (wie vielleicht der ein oder andere Leser auch) kein Jurist und auch seltenst verstrickt. Ich habe z.B. keine Ahnung, wie ein Streitwert errechnet wird, was das überhaupt ist und warum der so viel höher liegt als der ohnehin schon exorbitante Schadenersatz.
    Also, wenn ich helfe, die 260.000 zusammenzukriegen, wüsste ich eventuell schon ganz gern, wie der Betrag überhaupt entsteht. So für's Gefühl.

    Und was passiert mit meiner Spende, wenn die Zeitung gewonnen hat, bleibt sie dann automatisch da oder wird sie bspw. an eine gemeinnützige Organisation im Kampf gegen Rechts weitergeleitet?
    (Sorry, aber ich kannte diese Zeitung gar nicht, bin über den Bildblog gekommen.)
  • Peter Cuenot
    am 14.11.2019
    Da Kontext als Beklagte (r) den Geschäftssitz in Stuttgart hat und Herr Grauf als Mitarbeiter vermutlich in Baden-Württemberg und nicht in Hessen lebt und wohnt, ist fraglich, ob das Landgericht Frankfurt (Hessen) die Klage überhaupt annimmt.

    Da Herr Grauf insgesamt 60.000 Euro als Schadensersatz fordert kann das mit dem Streitwert von 260.000 Euro eigentlich nicht stimmen.

    Weshalb legt Kontext den Gerichten ein linguistisches Gutachten als Beweismittel vor, wenn die entsprechenden Chatpassagen bzw. Chatprotokolle von M. Grauf unterzeichnet sind?

    Lohnt sich ein jahrelanger Rechtsstreit - der Richter am Landgericht hatte im einstweilige Verfügungsverfahren darauf hingewiesen, dass, bei Durchlaufen aller Instanzen, mit einer Dauer bis 2025 gerechnet werden müsste - bei dem Niemand weiss, wie er letztlich ausgehen wird?
  • schmidt123
    am 14.11.2019
    Das Organ der Rechtspflege Höcker scheint ja eine besondere Nähe zu Rechtsextremisten zu pflegen. So oft, wie dieser Herr solche Figuren vertritt, lässt das in meinen Augen keinen anderen Schluss zu, dass er deren Ideologie nichts besonders kritisch gegenüber steht.
  • Gabi
    am 14.11.2019
    Vom Weihnachtsgeld gebe ich gerne einen Betrag ab. Ich hoffe und wünsche euch, dass die Spenden reichhaltig und ausreichend fließen werden.
  • Joachim Petrick
    am 14.11.2019
    Das Zutiefst verstörend und gleichermaßen aufrüttelnd an AfD, Donald Trump, Wladimir Putin, Recep Erdogan, Mafia, wie anderem global aufgestellt organisiertem Verbrechen, sie bauen zu Verdeckung eigener Vergehen, Verbrechen national, international vernetzter Umtriebe einen Popanz von Anschuldigungen im Einzelfall gegen Staatsanwaltschaften, Gesellschaftskritiker, Journalisten*nnen, Presseorgane, wie Kontext auf, der hinten und vorne nicht stimmt, Lügen durchschimmern lässt wie Löcher im Schweizer Käse, bis das aber justiziabel wird, rechtskräftig über Instanzen verurteilt, als Bumerang zurückschlägt, vergehen Zeit und Geld, kostet das Lebenszeit, Nerven, in Russland, der Türkei sogar in ungezählten Fällen die Freiheit, immensen Aufwand an Recherche Mühen, Moneten, Befürchtungen um die eigene wirtschaftliche Existenz, wenn nicht mehr, selbst in Deutschland, angesichts eines Hamburger Kammergericht Senats für Medien- , Presserecht, der sich bisweilen wie eine Paralleljustiz, vorherig Dunkeldeutschland Obrigkeitsepochen verpflichtet, zu verstehen scheint?
  • Peter Bahn
    am 14.11.2019
    Kann man auch per PayPal spenden?
    • Kontext:Redaktion
      am 14.11.2019
      Guten Tag Herr Bahn,

      ja, das ist möglich: https://www.kontextwochenzeitung.de/ueber-uns/kontextunterstuetzer/einmalig-spenden.html

      Vielen Dank und liebe Grüße aus der Redaktion
    • Andreas V
      am 14.11.2019
      Ja, klick mal den "Donate"-Button oben an, dann kannst du auch PayPal anwählen.

      Dabei sollte man aber im Kopf haben, dass bei PayPal-Spenden ein Prozentsatz des Betrags als Provision bei dem US-Konzern landet. Wenn du z.B. per PayPal 5 Euro überweist, kommen nur 4,60 Euro an. Überweisungen oder Lastschriften sind die bessere Wahl, wenn möglichst viel ankommen soll.
  • Achim
    am 14.11.2019
    Weihnachtsgeld ist heute auf dem Konto, davon gebe ich euch etwas ab!
  • Klaus
    am 13.11.2019
    Erzählen sie das mal Claufia Roth. "Auf See und vor Gericht ist man in Gottes Hand."

    Ausserdem wollen die Anwälte erstmal Geld, auch wenn es nachher vom unterlegenen Gegner erstattet werde muss.
  • Peter Meisel
    am 13.11.2019
    NEIN - Daß solch ein Kommentar in dieser unserer Bundes-Republik notwendig werden wird, habe ich in meinen schlimmsten Befürchtungen nicht erwartet!
    "Seit anderthalb Jahren liegt Kontext mit einem Neonazi im Rechtsstreit. Marcel Grauf, tätig für zwei AfD-Abgeordnete im Landtag von Baden-Württemberg, zerrt uns erneut vor Gericht – mit sechsstelligem Kostenrisiko für unsere Redaktion. Wir lassen uns nicht mundtot machen."
    Ganz richtig, denn wir leben in einer Republik und die res publika hatten die Römer erfunden, um die Etrusker nach der Vergewaltigung einer römischen Bürgertochter zu vertreiben! Kontext hilft uns hin zu schauen und solche barbarischen etruskischen Zustände zu vertreiben! Danke.
    Nur wer hinschaut, kann etwas sehen! (s.KRABAT)
    In diesem Fall empfehle ich das Plenarprotokoll 19/14 vom Deutschen Bundestag, die 14. Sitzung am Donnerstag, den 22. Februar 2018.
    Dort hat sich die AfD offenbart und Cem Özdemir (Bündnis 90/Die Grünen) hat eine prämierte Gegenrede gehalten: Nachzulesen unter 1189D.
    Den Stenografischen Bericht dieser Sitzung sende ich Euch mit gesonderter Post.
  • Gerald Wissler
    am 13.11.2019
    Wo ist jetzt das Kostenrisiko ?
    Wenn die Berichterstattung in Ordnung war, wird das doch alles auf den Kläger zurückfallen, und Euer eigener Anwalt freut sich bei seiner Abrechnung über den hohen Streitwert.
    • Nick Rudnick
      am 13.11.2019
      Auf hoher See und vor Gericht ...
    • Helga Borchert
      am 13.11.2019
      Sie haben ja einen unerschütterlichen Glauben in die Justiz. Was wenn der zuständige Richter AFD-affin ist?

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