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Offene Wunde in Heilbronn

"Wir hoffen alle, dass vielleicht doch noch mehr Licht in die Vorgänge kommt." Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat am zehnten Jahrestags des Anschlags auf Polizisten Michèle Kiesewetter und ihres Kollegen Martin Arnold genutzt, zumindest indirekt eine Fortsetzung der Ermittlungsarbeit zu verlangen. Der Heilbronner OB Harry Mergel (SPD) wurde auf der Gedenkfeier deutlicher: "Warum Heilbronn? Wieso Michèle Kiesewetter? Und weshalb der 25. April 2007?" Solange diese Fragen "nicht ausreichend beantwortet werden können, gibt es auch hier in Heilbronn eine offene Wunde".

Angestoßen wurde die Diskussion um neue Ermittlungen auch durch die Bundesanwaltschaft. Sie geht der Entstehung eines Graffito mit dem Kürzel "NSU" nach, das auf einer Mauer am Tatort aufgesprüht war. Bisher lautet die offizielle Version, dass das NSU-Trio für den Anschlag verantwortlich ist. Immer wieder und aufgrund zahlreicher anderer Spuren sind die Zweifel an dieser Darstellung nicht ausgeräumt. Bisher waren an Tatorten weder Bekennerschreiben des NSU noch andere Hinweise gefunden worden. Entdeckt worden waren die drei Versalien in schwarzer Farbe vom Filmemacher Clemens Riha beim Sichten von SWR-Archivmaterial. (25.04.2017)


AfD: Nichts wissen, nichts machen, nichts zahlen

Schon wieder hat AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen ein Versprechen nicht gehalten. Aber wahrscheinlich kann er nicht mehr daran erinnern, dass er am 6. März zum ersten Mal seit dem Einzug in den Landtag zu einer regulären und nicht durch Skandale, Trennungen oder Wiedervereinigungen notwendig geworden Pressekonferenz geladen hat. Um mitzuteilen, dass seine Fraktion selbstverständlich der Ankündigung nachkommt, dem Landtag die Gelder zurückzuzahlen, die die vorübergehende Fraktionsspaltung gekostet hat. Sogar ein Datum konnten Meuthen und Fraktionsvize Rainer Podeswa nennen: den 11. März 2017, jenen Tag also an dem die Frist für die Rechnungslegung der Fraktionen ohnehin abläuft. Bis dahin sollten 257.000 Euro fließen. Insgesamt war von 425.000 Euro, einmal auch von 571.000 Euro die Rede.

Eingelöst wurde die Zusicherung nicht. Meuthen und die Seinen, die schon bei unvergleichlich geringeren Anlässen Zeter und Mordio schreien angesichts des Sittenverfalls der von ihnen sogenannten Altparteien, haben nach Auskunft der Landtagsverwaltung gar nichts zurückgezahlt. Jetzt verlangt der Fraktionsgeschäftsführer der SPD, Ex-Innenminister Reinhold Gall, von der Landtagsverwaltung, eine "härtere Gangart" einzuschlagen und rechtliche Schritte einzuleiten.

Vor allem auf Facebook, dem wichtigsten Kommunikationsmittel der AfD, hatte sich die Fraktion immer wieder dafür gerühmt, alle Gelder zu erstatten. Tatsächlich war das peinliche Finanzgebaren schon in der Plenarsitzung vom 9. Februar Gegenstand der Debatte, als FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke daran erinnert, dass "die operettenhafte Fraktionsteilung" viel Geld gekostet habe und konkret fragte: "Haben Sie zurückgezahlt?" Laut Protokoll rief der AfD-Fraktionschef: "Ja, natürlich!". Inzwischen will Meuthen die Äußerung auf die schon geflossenen Gelder bezogen wissen, ohne konkret zu sagen, um welche Summen es sich handelt. Wahrscheinlich hat er es nicht (mehr) gewusst. (21.4.2017)

Mehr zum Thema: "Sein Name ist Hase"


Kakteen lassen IHK-Vollversammlung platzen

Johannes Schmalzl, früher Zentralstellenleiter im FDP-geführten Justizministerium, dann Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz und Stuttgarter Regierungspräsident, ist am Donnerstagabend nicht wie geplant zum Hauptgeschäftsführer der IHK Stuttgart gewählt worden. Die kammerkritische Kaktus-Initiative hat die Vollversammlung platzen lassen. Zuvor fand der vorab angekündigte Antrag der IHK-Rebellen zur Änderungen der Tagesordnung allerdings keine Mehrheit. Darin war verlangt worden, Tagesordnungspunkte, die in der vorigen Vollversammlung nicht behandelt wurden, noch vor der Wahl abzuhandeln.

Nach der Abstimmungsniederlage zog ein Großteil der Initiative aus, während einer ihrer Sprecher mit Erfolg die Feststellung der Beschlussunfähigkeit der Versammlung forderte. Damit war die Vollversammlung beendet. Jetzt soll es zu einer Sondersitzung kommen, um Schmalzl vor der nächsten turnusmäßigen Sitzung im Juli zu wählen. Am Vorgehen der Kakteen gibt es Kritik – auch in den eigenen Reihen. Mehrere Mitglieder hatten die Versammlung mit ausdrücklichem Hinweis auf die demokratische Niederlage in der Abstimmung über die Tagesordnung nicht verlassen. Jetzt sollen interne Beratungen stattfinden.

Jürgen Klaffke, einer der führenden Kakteen, hatte im Vorfeld der Vollversammlung für die Verschiebung der Wahl plädiert. Sein Argument: Es könne nicht sein, "dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert". Da der Vertrag mit dem amtierenden Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. Die Kaktus-Initiative, die unter anderem für die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft eintritt, hält ein Drittel der hundert Sitze. (20.4.2017)

Mehr zum Thema: "Das ganze Klavier bespielen", "Rebellen im Weinberghäusle"


Besonders viele Evet-Sager in Stuttgart

Nur in Dortmund, Essen und Düsseldorf haben mehr Deutschtürken für Recep Tayyip Erdogans Präsidialsystem gestimmt als in Stuttgart. Mit 66,22 Prozent liegt die Landeshauptstadt nach den Zahlen der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu auch über dem Deutschland-Schnitt von 63,2 Prozent. Das Ergebnis der Bundesrepublik ist international von besonderer Bedeutung, weil mit rund 1,4 Millionen Menschen nirgends mehr Auslandstürken wahlberechtigt waren. Auffallend ist das Abstimmungsverhalten in Berlin, mit 50 Prozent Nein-Sagern, in der Schweiz mit 70 Prozent und in den USA mit sogar einer 90prozentigen Ablehnung der Verfassungsreform. In den Vereinigten Staaten hat allerdings weniger als ein Prozent der Bevölkerung einen türkischen Pass.

Dass sich aus dem Anteil an türkischstämmiger Bevölkerung allein kein Zusammenhang zum Abstimmungsverhalten ablesen lässt, zeigen nicht nur Berlin und Stuttgart, sondern EU-weit auch Belgien und Österreich. In beiden Ländern gibt es mehr als 70-Prozent Evet-Sager. In Belgien haben rund zwei Prozent der Menschen türkische Wurzeln, in Österreich aber mehr als fünf Prozent. Im deutschen Zustimmungsranking deutlich hinter Stuttgart rangieren unter anderem Karlsruhe mit 61 Prozent, Hamburg mit 57 und Nürnberg mit 55 Prozent. Nach den Zahlen von Anadolu hat die Hälfte der Deutschtürken ihr Wahlrecht auch tatsächlich ausgeübt.


Kakteen wollen neue IHK-Findungskommission

Die IHK-Kritiker von Kaktus fordern, die Wahl des neuen Hauptgeschäftsführers zu verschieben. "Es kann doch nicht sein, dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert", so Jürgen Klaffke von der Kaktus-Initiative. Ende vergangener Woche war bekannt geworden, dass der frühere Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl der Vollversammlung am 20. April als einziger Kandidat präsentiert werden soll. Die IHK-Rebellen wollen nicht nur abnicken, sondern eine wirkliche Wahl zwischen mindestens drei Kandidaten. Sie fordern daher eine gewählte Findungskommission aus aktuellen Vertretern der Vollversammlung und ein faires, transparentes Auswahlverfahren. Da der Vertrag mit dem aktuellen Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. (11.4.2017)


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Ausgabe 159
Medien

Zwei Zeitungen im Brustring

Von Bruno Bienzle
Datum: 16.04.2014
Selbst die Kanzlerin musste ran, als Stuttgarter Medien vergangenen Freitag die Aktion "Jetzt Weiß-Rot!" starteten. Die Idee: Rückenwind für den VfB im Kampf ums Überleben in der Bundesliga. Vor jedem der letzten fünf Spieltage – so die Ankündigung – wollen "Stuttgarter Zeitung", "Stuttgarter Nachrichten", die Hörfunksender Antenne 1, Big FM und Die neue 107,7 Unterstützung für Schwabens Fußballstolz mobilisieren. Doch schon der zum Auftakt geplante weiß-rote Freitag floppte.

Was die beiden Blätter im Internet präsentierten, erwies sich bei näherem Betrachten als hochgradig peinlich. Acht Prominente wurden mittels Montage in weiß-rote Trikots gesteckt: neben Angela Merkel, wie witzig: Papst Franziskus, Barack Obama, Talkmaster Markus Lanz, Rapper Cro, die Zeichentrickfigur Homer Simpson und eine Muppets-Puppe. Dazu ein pflichtschuldiger Text der Redaktion, in dem diese beteuerte, die jeweilige Berichterstattung über den VfB bleibe davon unberührt, sei "weiterhin kritisch-neutral" und wahre die "nötige journalistische Distanz". Zumindest im Internet schlüpfen die Blätter aus dem Pressehaus in Möhringen mal eben in die Rolle des zwölften Mannes im Brustring.

Auch Papst Franziskus soll VfB-Fan sein. Screenshot
Auch Papst Franziskus soll VfB-Fan sein. Screenshot

Gipfel der Peinlichkeit auf StZ online: Über der Ankündigung des ersten der fünf Aktionstage kann "Der Brustringer – die neue Kolumne zum VfB Stuttgart" angeklickt werden. Wer der Einladung folgt, stößt auf zwei Texte aus dem Vorjahr: eine Vorschau auf Relegationsspiele im Amateurlager und ein Rückblick auf die 2:3-Niederlage der Weiß-Roten gegen Bayern München im letztjährigen DFB-Pokalfinale. Gähn.

Anderntags ergänzten 103 Leserfotos das Angebot der weitestgehend identischen Online-Auftritte von StZ und StN, die eine ganze Region zur Unterstützung ihres sportlichen Aushängeschilds animieren sollte. Daneben ein Text mit der Überschrift "VfB Stuttgart bedankt sich mit Video für Unterstützung", in dem vollmundig berichtet wird: "Tausende Fans haben ihre Unterstützung gezeigt." Und Präsident Bernd Wahler sei "überwältigt von der Aktion". Klickt man indes das Video an, wird schlagartig deutlich, warum der Nachfolger des nassforschen ehemaligen Porsche-Managers Gerd Mäuser seit seiner Wahl im Juli 2013 durch nichts aufgefallen ist, was haften geblieben wäre.

So pflichtschuldig wie der ganze Online-Auftritt wirkt auch die Dankesadresse des VfB-Chefs: "Die Tatsache, dass die Initiative von den Stuttgarter Medien gestartet wurde, i denk, dees isch oifach großartig." Und weiter: "Mit den Medien, klar, da gibt's manchmal a paar kritische Auseinandersetzungen, aber man spürt dann doch, dass die im Innera und im Herza au alle VfB-Fans sind ond Unterstützer. Toll, dees zu spüra", schwäbelt der Remstäler, zuletzt im Management von Adidas, mit treuherzigem Augenaufschlag ins Mikrofon, neben seinem Double aus Pappe stehend, das ein VfB-Trikot trägt.

Vergeblich hält man auf den Online-Seiten Ausschau nach einem Gruppenfoto, zu dem Ulrich Bensel, Personalchef der Zeitungsgruppe Stuttgart, die rund tausend Beschäftigten sämtlicher Firmen im Pressehaus in Möhringen "am Freitag, 11.55 Uhr, vor dem Haupteingang" gebeten hatte: "Egal, ob Trikots, Schals, Fahnen oder rot-weiße Fingernägel, Blusen, Hosen und Krawatten, egal ob Fan oder Sympathisant, am Freitag heißt es: Jetzt weiß-rot!" Doch der Befehl von oben (hier im Original nachzulesen) ging ins Leere: Keine "zwanzig Hansel", so einer der vielen Kiebitze an den Fenstern, hätten sich "freiwillig zum Kasper machen wollen".

Da schwang gleich mehreres mit. Vorbehalte, sich als Fan zu präsentieren, gab es gewiss auch. Weit schwerer aber wog und wiegt der Konflikt zwischen Belegschaften und Geschäftsführung aufgrund der jüngsten verheerenden verlagspolitischen Weichenstellungen im Pressehaus. Fortschreitender Personalabbau und der vollständige Rückzug der StN aus eigenständiger Regionalberichterstattung nebst Zwang zu Kooperationen, die auch die Selbstständigkeit der StZ gefährden, haben das Klima vergiftet, was sich in erhöhter Streikbereitschaft niederschlägt.

Kretschmann lobt die Zeitungsverleger

Die Gefahr, beim ins Wasser gefallenen Fototermin Seit an Seit mit der Führungsetage abgelichtet zu werden, war freilich gering. Richard Rebmann, Vize im Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV), dürfte ebenso wie seine Ko-Geschäftsführer Alexander Paasch (SWMH) und Martin Jaschke (MHS) an diesem Freitag zur Jahrestagung des Verbands Südwestdeutscher Zeitungsverleger (VSZV) an den Bodensee geeilt sein, bei der Ministerpräsident Winfried Kretschmann es fertigbrachte, die Festrede zum Thema "Die Entwicklung der Medien im Zeichen der Digitalisierung" zu halten, ohne den schwelenden Tarifkonflikt auch nur zu streifen. Den versammelten Verlegern bescheinigte er ungeachtet aller gegenläufigen Entwicklungen, deren klares Ziel laute: "Qualitätsjournalismus aus der Region für die Region noch stärker in der digitalen Welt und über alle Mediengattungen hinweg zu etablieren." Stichworte wie innere Pressefreiheit oder Schlechterstellung von Online-Journalisten sind offenbar für ihn und/oder seine Redenschreiber Fremdwörter. Ein Armutszeugnis für einen Politiker, der nach eigenem Bekunden täglich freudig zur "Zeitung auf Papier" greift. Gewiss aber auch für unseren Berufsstand, der es versäumt hat, in eigener Sache Tacheles zu reden.

"Unberührt" bleibt laut StZ die kritisch-neutrale Haltung. Screenshot
"Unberührt" bleibt laut StZ die kritisch-neutrale Haltung. Screenshot

Wo beginnt, wo endet Journalismus? Wo ist der Platz des Journalisten? Gewiss nicht im Fanblock. Auch dann nicht, wenn sich dieser wie aktuell in Stuttgart auf Online-Seiten erstreckt, weil Verlagsleiter und Chefredakteure den Schulterschluss mit einem in Not geratenen Fußball-Bundesligisten suchen. Warum wohl gründet sich das Grundrecht der Pressefreiheit wie auch das Privileg des Tendenzschutzes auf die strikte Trennung von redaktionellem und Anzeigenteil, von objektiver Berichterstattung auf der einen Seite sowie Werbung und PR auf der anderen? Wer hier Grenzen verwischt und der Schleichwerbung Vorschub leistet (was leider um sich greift), versündigt sich am hohen Gut der Unabhängigkeit und sägt damit am Ast, auf dem wir alle sitzen.

Die Mobilisierung des VfB-Anhangs und einer ganzen Region fällt klar in die Kategorie Werbung und PR. Insofern haben die Redaktionsmitglieder von StZ und StN, die dem Aufruf ihres Verlags nicht gefolgt sind, weil sie dies mit ihrem Selbstverständnis als Journalisten nicht vereinbaren können, Verantwortung bewiesen.

Wenn solche Beispiele Schule machen, wo Journalisten zu Propagandisten werden, dann Ade, Qualitätsjournalismus. An Anlässen für Schulterschlüsse aller Art dürfte es nicht mangeln. Alle in Europa-T-Shirts rasch noch vor dem Urnengang? Oder vor der nächsten Bundestagswahl alle in Blau und Gelb, schließlich sind wir doch das Stammland der Liberalen?

Gerade StZ und StN hätten gewarnt sein müssen. Mit ihrer über Jahre praktizierten Schlagseite beim Thema Stuttgart 21 haben sie sich selbst bleibenden Schaden zugefügt.

 

Bruno Bienzle war 39 Jahre Redaktionsmitglied der "Stuttgarter Nachrichten", davon 26 Jahre Lokalchef und zuvor zwölf Jahre im Sportressort. In der Abstiegssaison 74/75 belegte ihn VfB-Präsident Weitpert nach der 3:4-Heimniederlage gegen den MSV Duisburg mit Stadionverbot. Seine Begründung: Er habe mit dem am Spieltag in den StN veröffentlichten Kommentar mit der schlichten Überschrift "VfB-Krise" die Niederlage herbeigeschrieben. Zeuge der Anklage war Trainer Hermann Eppenhoff: "Sie haben die Mannschaft verunsichert, Sie Schmutzfink!" Das Stadionverbot musste vor dem nächsten Heimspiel des VfB aufgehoben werden. Wochen später wurde Eppenhoff entlassen und durch Albert Sing ersetzt. Präsident Weitpert wurde Monate später abgewählt. Nachfolger wurde Gerhard Mayer-Vorfelder. Der VfB stieg als 16. in die Zweite Liga Süd ab und nach zwei Jahren wieder auf. Von 1963 bis 1975 und von 1977 bis heute gehört er ununterbrochen der höchsten Spielklasse an.


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