Julian Assange

"Ich habe es noch nie erlebt, dass sich eine Gruppe demokratischer Staaten zusammengeschlossen hat, um ein einzelnes Individuum so lange Zeit bewusst zu isolieren, zu dämonisieren und zu missachten." So sagt es Nils Melzer, UN-Sonderberichterstatter für Folter. Die Verschwörer, von denen er spricht, sind die Regierungen Schwedens, Ecuadors, Großbritanniens und der USA. Sie alle wollen, dass Julian Assange für den Rest seines Lebens im Gefängnis verrottet.

Weil er mit der publizistischen Arbeit von Wikileaks für Freiheit gestritten hat. Weil er als Whistleblower für Menschenrechte, für Gerechtigkeit und eine offene Gesellschaft eingetreten ist. Sein Beispiel zeigt, dass nicht nur autoritäre Regime versuchen, eine freie Berichterstattung zu behindern oder sogar zu unterdrücken. Seit der Präsidentschaft von Barack Obama wurden in den USA sehr viel mehr Medienleute und Whistleblower angeklagt als in den Jahrzehnten zuvor.

Das muss allen Angst machen

Das muss allen Angst machen, die die Freiheit des Wortes als Menschenrecht verteidigen wollen – und damit die Demokratie. Denn ohne Pressefreiheit gibt es kein demokratisches Gemeinwesen. Pressefreiheit ist seine Voraussetzung und sein Bestandteil. Ein Lebensmittel für die offene Gesellschaft.

Allein deshalb ist die Unabhängigkeit der Medien in allen Machtapparaten dieser Welt gefürchtet oder verhasst. Nicht nur bei den Autokraten in Russland, der Türkei und Brasilien. Oder in Diktaturen wie China oder Nordkorea. JournalistInnen werden verfolgt, eingesperrt, gefoltert, ermordet. "Die Pressefreiheit ist weltweit unter Druck", stellt die Nicht-Regierungsorganisation Reporter ohne Grenzen fest. "Und die Corona-Pandemie bündelt bestehende repressive Tendenzen wie ein Brennglas." Die Freiräume für Journalismus sind zurückgegangen und damit unser aller Freiräume.

Auch in der EU gibt es Länder, in denen die Pressefreiheit massiv bedroht ist. So in Polen und Ungarn. Dort haben die Regierungen die Kontrolle über die Medien übernommen. Zunächst brachten sie die öffentlich-rechtlichen Rundfunksender in ihre Hände und funktionierten sie zu einer Propaganda-Maschinerie für eigene Zwecke um. In Ungarn haben regierungsfreundliche Verleger Zeitungen und den privaten Rundfunk gekapert. In Polen will die Regierung Privatmedien, die ausländischen Verlagen gehören, "repolonisieren".

Selbst in Deutschland werden JournalistInnen angegriffen, bespuckt, beschimpft. Auf Demonstrationen an ihrer Arbeit gehindert oder sogar verprügelt. Seit einigen Jahren passiert dies so häufig wie nie in den Jahrzehnten zuvor.