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AfD-Abgeordneter klagt gegen AfD-Fraktion

Keine Woche ohne Eklat: Der Göppinger AfD-Landtagsabgeordnete und Stuttgarter Gemeinderat Heinrich Fiechtner lässt in einem Organstreitverfahren vom Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg klären, ob seine Fraktion die Möglichkeiten hat, ihm das Rederecht im Plenum und die Mitgliedschaft in Ausschüssen zu entziehen, unter anderem dem NSU-Untersuchungsausschuss. Ausweislich seines Facebook-Auftritts hat er einen berühmt-berüchtigten Stuttgarter Anwalt um Unterstützung gebeten, den früheren CDU-Landtagsabgeordneten Reinhard Löffler. Erstmals, so Fiechtner, "prüft ein Verfassungsgericht das Verhältnis freies Mandat, für das wir uns so einsetzen, gegen die Fraktionsspitze". Löffler und Fiechtner wollen nicht auf das Hauptverfahren warten, sondern eine Eilentscheidung erstreiten.

Zustimmung bekommt der Mediziner und "Demo für alle"-Unterstützer von seiner Landtagskollegin Claudia Martin, die die AfD-Fraktion und die Partei inzwischen verlassen sich: Sie nannte das Vorgehen eine "Chance für die Demokratie". Über Fiechtner ist in einem "gemeinschaftlichen Beschluss", so die AfD-Fraktion, ein Redeverbot verhängt worden, unter anderem, weil er im Plenum eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge befürwortet und sich damit gegen die Mehrheitsmeinung gestellt hatte. Schon zuvor sah er sich auch schon einem Parteiausschlussverfahren ausgesetzt, das allerdings auf Mitbetreiben des Bundes- und Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen niedergeschlagen worden ist. (24.5.2017)


NSU-Ausschuss: Terminplan für zweite Jahreshälfte

Der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtags zu den Verbindungen des "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) nach Baden-Württemberg wird in diesem Jahr noch sieben Mal tagen. Im Jahr 2018 sind weitere Sitzungen geplant. Festgelegt sind zudem verschiedene Arbeitsschwerpunkte. So ist die Frage, ob und wie ausländische Geheimdienste am Tag der Ermordung der Polizistin Michèle Kiesewetter, dem 25. April 2007, in Heilbronn auf der Theresienwiese aktiv waren, noch nicht abschließend geklärt. Weitere Vernehmungen zur Bedeutung der rechtsextremen Musikszene stehen auf dem Programm. Außerdem ist nicht ausgeschlossen, dass Achim Schmid doch noch geladen wird. Der Gründer des European White Knights of the Ku Klux Klan, ein gebürtiger Mosbacher, der inzwischen in den USA lebt, hätte schon vor dem ersten Ausschuss aussagen sollen. Inzwischen hat, wie erst jetzt bekannt wurde, eine Vernehmung durch das Bundeskriminalamt in den USA statt gefunden. Vorstellbar ist auch, dass beteiligte Beamte vor dem Ausschuss aussagen.

Die Sitzungstermine 2017: Montag, 19. Juni, Montag, 17. Juli, Freitag, 22. September, Montag, 9. Oktober, Montag, 6. November, Montag, 27. November und Freitag, 22. Dezember 2017. 


Und sie bewegt sich doch

Es könnte nun doch eine praktikable und finanzierbare Möglichkeit geben, Euro-5-Dieselmotoren nachzurüsten. Das ließen Experten der nationalen und internationalen Automobilindustrie in einer zweiten Verhandlungsrunde im baden-württembergischen Verkehrsministerium durchblicken. Der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann, der bei dem Autogipfel nicht mit am Tisch saß, mochte allerdings noch keine Einzelheiten nennen. Man habe sich darauf verständigt, "die heiklen Verhandlungen nicht durch die Bekanntgabe von Details kaputtzumachen". Er selber will weitere Gespräche auf Länder- und Bundesebene führen. "Denn die Uhr läuft schon", so der Grüne. Sollte es zu keiner Einigung und der damit verbundenen Absenkung von Schadstoffen kommen, werden ab dem 1. Januar 2018 in Stuttgart Fahrverbote verhängt.

Angestoßen von Hermann hat die Verkehrsministerkonferenz angesichts der Belastung zahlreicher deutscher Ballungsgebieten mit Schadstoffen bereits Ende April von Bund und der Automobilindustrie ein umsetzbares Konzept für die Nachrüstung gefordert. Außerdem sei der Bund, so der Grüne, dafür zuständig, die rechtlichen Grundlagen für die Genehmigung von Umbauten zu schaffen. Die Debatte hat Parallelen zum Streit über Katalysatoren Ende der Achtziger Jahre. Auch damals hatten deutsche Autofirmen eine Nachrüstung von Fahrzeugen für wenig praktikabel gehalten. Als erste japanische Lösungen auf den Markt kamen, bewegte sich auch die deutsche Konkurrenz. (11.5.2017)


Noch mehr Männer

Für die AfD in ihrer Verblendung sind Gender-Untersuchungen des Teufels. Auch wesentliche Teile der – traditionell männlich dominierten – Jungen Union polemisieren lieber gegen Quoten und Quoren statt sich der gesellschaftspolitischen Realität zu stellen. Denn nach dem neuen Frauen-Ranking der Heinrich-Böll-Stiftung ist Männerüberhang in der Kommunalpolitik nicht nur groß, sondern er wächst auch noch. Stuttgart liegt mit einem Frauenanteil von 38,33 Prozent im Gemeinderat und nur einer Fraktionsvorsitzenden (der grünen) auf Platz 21 von 73 untersuchten Großstädten, Karlsruhe sogar nur auf 70. Spitzenreiterin im Südwesten ist Ulm als Achte, mit einem Frauenanteil von 45 Prozent, vier Dezernentinnen und vier Fraktionsvorsitzenden. Ulm ist sogar Deutschland-Erste, wenn nur die Frauen im Rat gerankt werden. Insgesamt liegt Pforzheim auf Platz 18, Freiburg auf 25, Reutlingen auf 33, Heidelberg auf 53 und Mannheim auf 62. Bundesweit haben Erlangen, Trier und Frankfurt die Nase vorne.

Die AutorInnen haben auch Gründe für die Unterschiede und vor allem für den Rückgang der Beteiligung von Frauen in den vergangenen zehn Jahren zusammengetragen. Analysiert ist, dass Parteien zu wenig initiativ wurden und weit hinter ihren Versprechungen zurückgeblieben sind – mit Ausnahme der Grünen, die bundesweit in den Räten auf 50 Prozent Politikerinnen kommen, gefolgt von der Linken mit 44,4 und der SPD mit 37,3 Prozent. "Immer weniger Frauen führen die großstädtischen Rathäuser – eine Entwicklung, die doch erstaunt, nachdem sich Frauen auf Bundes- und Landesebene auch in den Regierungsspitzen etabliert haben", heißt es weiter. Verlangt werden gesetzliche Regelungen für die Städte und Gemeinden. Die CDU hängt im Bundesvergleich bei einem Frauenanteil von unter 29, die FDP von knapp unter 27 Prozent fest, die AfD sogar bei 11,6 Prozent, was Auswirkungen auf die Entwicklung insgesamt haben wird: "Da diese Partei bei den nächsten Kommunalwahlen bisherigen Prognosen zufolge gute Chancen hat, deutlich mehr Kommunalparlamentarier/innen zu stellen als bisher, droht dadurch der Frauenanteil in den Räten insgesamt zu sinken."


Wiederentdeckung eines rebellischen Sozialisten

Das Waldheim in Gaisburg könnte schon bald "Fritz-Westmeyer-Haus" heißen. Das will zumindest eine Initiative von linken StuttgarterInnen erreichen. Damit soll der Waldheim-Pionier, Kriegsgegner und Stuttgarter SPD- Vorsitzende Friedrich Westmeyer gewürdigt werden, der vor 100 Jahren, im November 1917, in einem Lazarett in Belgien gestorben ist. Ein Kontext-Artikel, der später auch in dem Buch "Der König weint" abgedruckt wurde, führte zur "Wiederentdeckung" des rebellischen Sozialisten. Er gilt nicht nur als Erfinder der Waldheime, sondern war auch von Beginn an als ein entschiedener Gegner des Weltkriegs weit über Deutschland hinaus bekannt. Sein Tod wurde selbst in der New York Times gemeldet: "Deutscher Kriegsgegner wurde zum Sterben an die Front geschickt." (1.5.2017)


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Ausgabe 278
Gesellschaft

What the fuck, Menschheit?!

Von Elena Wolf (Interview)
Datum: 27.07.2016
Amoklauf München, IS-Anschlag Ansbach, Messerattacke Reutlingen: Was ist das für eine Scheißwelt, in der wir gerade leben? Vor allem junge Menschen fragen sich das. Der Jugendforscher Klaus Farin hat darauf überraschende Antworten.

Herr Farin, die Generation Facebook überschlägt sich nach den jüngsten Anschlägen in Bayern, und auch schon davor, vor "Negalativen". Also dem überbordenden Gefühl: "What the fuck, was ist mit dieser Welt los?"

Beim Begriff "Generationen" bin ich immer sehr skeptisch. Die gibt es in der Form gar nicht. Zu Ihrer Generation gehören Sie, aber auch Neonazis, Autonome, Millionen Menschen verschiedener Milieus oder Ethnien. Dazu gehören Leute mit 'nem IQ von 'nem Toastbrot, aber auch Intelligente. Ich glaube nicht, dass man heute das Lebensgefühl einer Generation auf einen Nenner bringen kann. Das sind alles Marketing-Schubladen.

War's nicht viel cooler, in den 68ern jung zu sein?

Die sogenannte APO, die studentischen Aufgewiegelten und Protestierenden, war 'ne kleine Minderheit im einstelligen Prozentbereich. Was sie geschafft haben, ist, die Meinungshoheit zu bekommen, und deshalb redet man heute so viel von den 68ern. Die haben in der Tat viel durchgesetzt. Aber nicht, weil sie so viele waren, sondern weil man damals auch leichter provozieren und Aufsehen erregen konnte. Außerdem hat die ganze Gesellschaft nach so was gelechzt. Die brauchte einen solchen innovativen Schub, um die Adenauer-Generation loszuwerden.

Winnenden, München, Erfurt, Emsdetten, Ansbach. Alle Täter waren junge Männer, kaum älter als 18 Jahre. Sind Jugendliche durchgeknallter als früher?

Im Gegenteil. Mehrheitlich sind die so angepasst wie keine Generation seit den 1950er-Jahren mehr. Jugendliche sind heute absolut brav und leistungsorientiert, wollen bloß keine Grenzen überschreiten. Höchstens beim Feiern am Wochenende. Irgendwann muss man ja auch mal ausrasten. Aber ansonsten sind Jugendliche so konform wie nie zuvor.

Momentan scheinen sich jugendliche Gewalttaten aber zu häufen.

Amokläufe gab's immer schon. Politiker wüssten das, wenn sie nicht so weltfremd wären. Angesichts der enormen Medienberichterstattung, die Selbstmordattentäter nun wieder bekommen, darf man sich nicht wundern, dass es immer mehr werden. Das sind aber keine vom IS geschickte Attentäter, das sind selbstmordgefährdete junge Männer, die jetzt die Chance sehen, mit 'nem großen, finalen Spektakel abzutreten. Das sag nicht nur ich, das ist polizeiliches Binsenwissen.

Sie meinen, es ist die Bühne, die zur Waffe greifen lässt?

Nach jedem spektakulären Anschlag, der groß in den Medien ist, haben wir in den nächsten Tagen und Wochen viele Nachfolgetaten. Zum Beispiel nach den spektakulären Neonazi-Anschlägen 1992 in Mölln und 1993 in Solingen. Diejenigen, die jetzt den letzten Kick wollen, merken, dass sie 'ne Riesenmöglichkeit haben, in die Öffentlichkeit zu kommen. So viel Aufmerksamkeit wie heute haben muslimische junge Männer noch nie bekommen. Aber ich halte es auch für möglich, dass bald ein christlicher Amokläufer irgendwo in 'ne Moschee reingeht oder in 'ne Stadt, wo viele türkische oder arabische Menschen leben.

Also weniger Medienberichterstattung über Amokläufer?

Schauen Sie sich die Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen an. Das ist so zynisch! Dieselben Nichts-null-Meldungen wiederholen sie noch mal und noch mal, heizen das Klima auf und versetzen sämtliche Menschen in Panik. Da passiert ja nichts, außer, dass ein Außenreporter möglichst authentisch vor irgendwelchen Türen steht, aber nix weiß. Das war so peinlich in ARD und ZDF. Der einzige Effekt der jüngsten Berichte: Menschen in Angst versetzen. Und: Sie generieren damit auch noch Nachfolgetäter! Jedes Unglück gibt spektakuläre Sondersendungen, besonders wenn Deutsche dabei sind. Dass in Kabul aber am Samstag 80 Menschen getötet wurden, war in der "Tageschau" nur die kleine, unwichtige Meldung. Es geht nur ums Panikschüren. Natürlich sind die Medien nicht die Ursache, die Täter sind schon da.

Die Polizei hat mächtig an Ansehen gewonnen. Das merkt man auf Twitter und Facebook. Ist die Polizei jetzt "in"?

Wenn bei mir eingebrochen wird, ruf ich auch nicht den nächsten Hippie an, sondern die Polizei. Wenn sich alle bedroht fühlen, und das signalisiert die Berichterstattung, dann ist die Polizei plötzlich relevant.

Ist doch ätzend, in einer Welt groß zu werden, in der es jedes Wochenende zu knallen scheint.

Ich glaube, dass es nicht mehr knallt als früher. Die Berichterstattung ist eine andere geworden. Jede Gewalttat wird spektakulär aufgezogen, und das beeinflusst eben die subjektive Wahrnehmung. Wir kriegen heute viel mehr Katastrophen ins Wohnzimmer geliefert, von denen wir vor 30, 40 Jahren gar nichts erfahren hätten, weil nicht überall auf der Welt gleich Kameras dabei waren.

In Ihrer Jugend war's ruhiger.

Na ja, als dieses "Die-Welt-geht-unter-Ding" in den 70er- und 80er-Jahren mit dem "Club of Rome" oder den "Grenzen des Wachstums" begann, wurde jedes Jahr neu verkündet, warum die Welt demnächst untergeht: Überbevölkerung, Klimawandel, Krieg und so weiter. Daran kann man sich gewöhnen. 

In den "sozialen Medien" treffen sich Menschen, die zu Hunderttausenden ihren Weltuntergangs-Wahnsinn teilen.

Der Grund, warum auch Verschwörungstheorien in der jungen Generation angesagt sind, hängt damit zusammen, dass die Welt eben nicht mehr naiv und einfach zu begreifen ist. Wir da unten, die da oben. Wer entscheidet? Wer ist verantwortlich? Politik bedeutet nicht mehr nationales, sondern vielmehr internationales Denken. Wir wissen nicht mehr, wer verantwortlich ist. Wer ist zum Beispiel für die Bankenkrise verantwortlich? Die Frage kann doch heute kein halbwegs gebildeter Mensch mehr beantworten. Klar, "die Banken", aber wie und warum? Wie wird politisch entschieden? Das wissen wir alles nicht mehr. Früher hat man halt 'nen Bürgermeister gehabt, und der war für alles Üble oder Positive verantwortlich. Heute sagt selbst der Bürgermeister im letzten Dorf noch: "Da hab ich keinen Einfluss drauf, das entscheiden 'die' in Brüssel." Die Machtlosigkeit und Unsicherheit gegenüber Politik verunsichert.

Das könnte ein Grund für schlechte Laune sein. 

Das ist immer 'ne Frage der Einstellung: Ist das Glas halb leer oder halb voll? Ich bin eher optimistisch und sehe das Glas halb voll. Einer unserer Hirnkost-Verlag-Autoren, der Bernhard Heinzlmaier, ist bekennender Kulturpessimist. Der würde sagen, "das Glas ist schon wieder halb leer". Für beide Argumente findet man ja immer Fakten. Die Armut sinkt partiell, gleichzeitig geht die Schere aber wieder weltweit auseinander. Die Leute reagieren unterschiedlich darauf. Der Stress ist auch größer geworden. Auch im persönlichen Bereich. Als ich Abitur gemacht hab, war klar, dass ich immer 'nen Job kriege. Heute kämpfen ja auch Leute mit Uniabschluss. Der Neoliberalismus hat sich durch die ganze Gesellschaft gezogen. Konkurrenzkampf ohne Ende. Jeder ist auf sich selbst zurückgeworfen und "Individualist". Das heißt aber auch, dass es keine Verantwortlichkeiten mehr gibt. Ich bin quasi selbst schuld, wenn es mir scheiße geht. Das verunsichert die Jungen auch.

Was also tun? Das "What the fuck"-Gefühl ist ja trotzdem da.

Die Attitüde "Alles ist schlecht" führt zu nichts. Mit so einer Einstellung kriegt man den Arsch nicht hoch. Etwas dagegen zu tun wäre eine Strategie. Nicht unbedingt gegen das Gefühl, weil es ja nichts Schlimmes ist, festzustellen, dass man in 'ner beschissenen Welt lebt. Die Frage ist eher, was man in seinem eigenen Leben damit anfängt. Das muss jeder persönlich entscheiden. Es gibt ja den Spruch: Die Optimisten sind die, die keiner braucht, weil die zufrieden mit der Welt sind. Man braucht eigentlich Pessimisten, weil die, frei nach Rio Reiser,"alles dafür geben, dass es anders wird".


Klaus Farin (Jahrgang 1958), gründete 1997 das
Archiv der Jugendkulturen in Berlin und war bis 2011 dessen Leiter. Sein 1991 erschienener Band "Krieg in den Städten" gehört zu den Standardwerken moderner Jugendsozialforschung. Besonderer Schwerpunkt seiner Arbeit ist die Auseinandersetzung mit Neonazis, Skinheads und Subkulturen. Heute leitet Farin den Hirnkost Verlag in Berlin, hält Vorträge und engagiert sich gegen Rassismus. Mit seinem Buch über die umstrittene Rechtsrock-Band Freiwild ist er massiv in die Kritik geraten. Der Vorwurf lautet, er verharmlose rechte Motive.


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Tränen gelacht! Danke!




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