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Baden-Württembergs Linkspartei: Stark wie nie

Sechs Abgeordneten wird die Linke aus Baden-Württemberg nach Berlin schicken: Neben den beiden Spitzenkandidaten Bernd Riexinger (Stuttgart) und Heike Hänsel (Tübingen), Gökay Akbulut (Mannheim), Jessica Tatti (Reutlingen), Michel Brandt (Karlsruhe) und den früheren Mitarbeiter der Grünen Tobias Pflüger (Freiburg). Das sei ein "Super-Wahlergebnis", so Landessprecherin Heidi Scharf am Tag danach. Die gesteckten Wahlziele "haben wir weit übertroffen". Vor allem habe ihre Partei in den Wahlkreisen des ländlichen Raums gegenüber 2013 deutlich zulegen können "und in Großstädten zum Teil Rekordergebnisse bei den Zweitstimmen erreicht".

Profitieren konnte die Linkspartei bei der Sitzverteilung auch von der Tatsache, dass die CDU alle 38 Direktmandate im Land gewann und damit eine Reihe von Ausgleichsmandate notwendig werden. Die Südwest-SPD wird trotz ihrer Verluste deshalb mit 16 Abgeordneten im Bundestag vertreten sein. Die Grünen konnten 13, die FDP 12 und die AfD elf Mandate erlangen. Die - gemessen an den Zweitstimmen zu hohe - CDU-Erststimmen-Ergebnis wirkt sich massiv auf den Frauen-Anteil unter den Baden-WürttembergerInnen im Bundestag aus. Denn 35 der in ihren Wahlkreisen direkt Gewählten sind Männer.


BKA-Zeuge im NSU-Ausschuss: Keine Hinweise auf Islamisten

Für das BKA gibt es keinen "greifbaren Ermittlungsansatz", Hinweisen auf die Anwesenheit von Islamisten am Tatort und zur Tatzeit der Ermordung der Polizistin Michèle Kiesewetter am 25. April 2007 in Heilbronn nachzugehen. Während der 13. Sitzung des zweiten parlamentarischen Untersuchungsausschusses im Stuttgarter Landtag zu den Verbindungen des "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) nach Baden-Württemberg erläuterte ein Kriminalhauptkommissar des Bundeskriminalamts (BKA), wie Handy-Daten aus den Funkzellen in Heilbronn ausgewertet wurden.

Zu zwei eingeloggten Handynummern hatte es Spekulationen gegeben. Der Ausschussvorsitzende Wolfgang Drexler (SPD) musste allerdings bekannt geben, dass weder die Bundesnetzagentur noch angefragte Telekommunikationsfirmen sagen konnten, wem die beiden Nummern gehört hätten. Die Namen sind – bis auf einen Vornamen – gelöscht worden. Der Zeuge wiederum erklärte: "Es bleibt von diesen Rufnummern mit einem Islamismusbezug nichts übrig."

Mehrfach in den vergangenen Monaten hatten die Abgeordneten versucht, Berichten nachzugehen, Personen aus dem Umfeld der islamistischen Sauerlandgruppe hätten sich am Tattag in Heilbronn aufgehalten. Und in diesem Zusammenhang könnten auch US-Geheimdienst-Mitarbeiter auf der Theresienwiese gewesen sein. Würden Belege gefunden, etwa für die Theorie, Kiesewetter und ihr Kollege hätten die Übergabe eines Zünders gestört, wäre die Version der Bundesanwaltschaft erschüttert, die Beamtin sei von den Rechtsterroristen des NSU erschossen worden. (22.09.2017)


Demonstration gegen Abriss von Altbauwohnungen

Wohnen in Stuttgart ist teuer, und Gering- und Normalverdiener werden in Zukunft noch mehr aus der Stadt verdrängt werden – das fürchten die Mieterinitiativen Stuttgart angesichts der Pläne der Wohnungsbaugesellschaft SWSG, in den nächsten Jahren mehr als 200 Wohnungen im Hallschlag abzureißen. Bereits im Oktober 2018 soll damit begonnen werden. Die von SWSG-Geschäftsführer Helmuth Caesar selbst als "Laborversuch" bezeichneten Abrisspläne könnten nur der Anfang sein, diese Praxis auf die ganze Stadt auszudehnen, warnen die Initiativen. "Es ist schlimm genug, dass keine preisgünstigen Wohnungen neu gebaut werden und selbst die wenigen Sozialwohnungen bis neun Euro Kaltmiete kosten", kommentiert dies Matthias Ehm vom SWSG-Mieterbeirat. "Aber es ist ein Skandal, vor diesem Hintergrund die letzten Altbausiedlungen mit Kaltmieten um die sieben Euro systematisch zu zerstören." Auf diese Weise, so Ehm, beteilige sich die Stadt Stuttgart über die städtische SWSG "an der Preistreiberei auf dem Immobilienmarkt".

Gegen die Abrisspläne hat die Mieter- und Bürgerinitiative Hallschlag zu einer Protestkundgebung am heutigen Donnerstag, den 21. September, um 17.30 Uhr vor dem SWSG-Kundencenter Hallschlag (Rostocker Straße 2-6, 70376 Stuttgart) aufgerufen. Neben Matthias Ehm sprechen unter anderem der Linken-Stadtrat Tom Adler, der auch im SWSG-Aufsichtsrat sitzt, der Journalist Joe Bauer und Ursel Beck von der Mieter- und Bürgerinitiative. Im Anschluss gibt es einen Demonstrationszug durch den Hallschlag.

Über die fragwürdige Abrisspraxis der SWSG hat Kontext schon mehrfach berichtet, unter anderem in den Artikeln "Die Geschäfte des Herrn Föll", "Raumwunder gibt es immer wieder" und "Solide, seriös, sicher - SWSG". (21.9.2017)


"Tested by Winne Hermann"

Kontext hat öffentlich gemacht, dass Baden-Württembergs Verkehrsminister Winfried Hermann in Eigenregie Tests mit Hardware-nachgerüsteten Diesel-Modellen durchführen lassen wird. In Zusammenarbeit mit mehreren namhaften Herstellern und um der Automobilindustrie - im Idealfall - zu beweisen, dass sich Euro-5-Motoren auch auf Basis von Messungen im realen Straßenverkehr sehr wohl mit einem vergleichsweise überschaubaren Aufwand auf Euro-6-Norm umbauen lassen.

Die FDP, möglicherweise bald Koalitionspartner auf Bundesebene, macht sich lustig über den Grünen. "Ich reibe mir schon verwundert die Augen", so der verkehrspolitische Sprecher der Landtagsfraktion Jochen Haußmann, "wie ein Landes-Verkehrsminister dazu kommt, in den Test von Abgasanlagen-Nachrüstung einzusteigen." Er binde Personal- und Sachkosten seines Ressorts, obwohl das Land dafür nicht zuständig sei. Und Haußmann verlangt Aufklärung, wer genau mit welchem Engagement bei dem Vorhaben dabei sei: "Wir brauchen weder eine blaue Plakette noch ein Label bei Nachrüstsätzen nach dem Motto 'tested by Winne Hermann.'" Wie erkläre der Minister sein jetziges Tun den Steuerzahlerinnen und Steuerzahlern?, will der Liberale weiter wissen.

Fragen über Fragen, denn: Wie erklärt die FDP ihren Sarkasmus DieselfahrerInnen, die auf eine Lösung für Euro-5-Motor hoffen? Und vor allem jenen innovativen Mittelständlern die ablehnende Haltung, die funktionierende Nachrüstsysteme in der Schublade haben, bisher bei den großen Autoherstellern aber abgeblitzt sind? Von den in Feinstaub-Innenstädten wohnenden BürgerInnen ganz zu schweigen.


Internationale Brigaden - der Film in der Geißstraße

Die Stuttgarter Fotografin Gerda Taro hat inzwischen einen Platz in ihrer Heimatstadt erobert. Seit 2014 erinnern Stelen und ein Ort mit ihrem Namen an die Frau, die gemeinsam mit ihrem Lebensgefährten Robert Capa den Bürgerkrieg in Spanien dokumentiert und das Leid der Bevölkerung festgehalten hat. Seit die Kulturwissenschaftlerin Irme Schauber die Frau an Capas Seite aus dem Dunkel geholt hat, ist auch in Stuttgart das Interesse an diesem Kapitel spanischer Zeitgeschichte gewachsen. Der Todestag von Gerda Taro jährt sich in diesem Jahr zum 80sten Mal wie auch die Bombardierung Guernicas durch Flugzeuge der Legion Condor. Die Stiftung Geißstraße zeigt aus diesem Anlass den Film "Vom Kämpfen und Sterben der Internationalen Brigaden" von Patrick Rotmann. Der Dokumentarfilm beleuchtet den Kampf der in den Internationalen Brigaden organisierten Freiwilligen, die ihr Leben für das spanische Volk aufs Spiel setzten und die Spanische Republik gegen den Staatsstreich der Franquisten verteidigten. Und natürlich spielt auch die Stuttgarter Fotografin Gerda Taro eine Rolle. (18.9.2017)

Dienstag, 19. September, 19 Uhr, Geißsstraße 7.


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Ausgabe 278
Gesellschaft

What the fuck, Menschheit?!

Von Elena Wolf (Interview)
Datum: 27.07.2016
Amoklauf München, IS-Anschlag Ansbach, Messerattacke Reutlingen: Was ist das für eine Scheißwelt, in der wir gerade leben? Vor allem junge Menschen fragen sich das. Der Jugendforscher Klaus Farin hat darauf überraschende Antworten.

Herr Farin, die Generation Facebook überschlägt sich nach den jüngsten Anschlägen in Bayern, und auch schon davor, vor "Negalativen". Also dem überbordenden Gefühl: "What the fuck, was ist mit dieser Welt los?"

Beim Begriff "Generationen" bin ich immer sehr skeptisch. Die gibt es in der Form gar nicht. Zu Ihrer Generation gehören Sie, aber auch Neonazis, Autonome, Millionen Menschen verschiedener Milieus oder Ethnien. Dazu gehören Leute mit 'nem IQ von 'nem Toastbrot, aber auch Intelligente. Ich glaube nicht, dass man heute das Lebensgefühl einer Generation auf einen Nenner bringen kann. Das sind alles Marketing-Schubladen.

War's nicht viel cooler, in den 68ern jung zu sein?

Die sogenannte APO, die studentischen Aufgewiegelten und Protestierenden, war 'ne kleine Minderheit im einstelligen Prozentbereich. Was sie geschafft haben, ist, die Meinungshoheit zu bekommen, und deshalb redet man heute so viel von den 68ern. Die haben in der Tat viel durchgesetzt. Aber nicht, weil sie so viele waren, sondern weil man damals auch leichter provozieren und Aufsehen erregen konnte. Außerdem hat die ganze Gesellschaft nach so was gelechzt. Die brauchte einen solchen innovativen Schub, um die Adenauer-Generation loszuwerden.

Winnenden, München, Erfurt, Emsdetten, Ansbach. Alle Täter waren junge Männer, kaum älter als 18 Jahre. Sind Jugendliche durchgeknallter als früher?

Im Gegenteil. Mehrheitlich sind die so angepasst wie keine Generation seit den 1950er-Jahren mehr. Jugendliche sind heute absolut brav und leistungsorientiert, wollen bloß keine Grenzen überschreiten. Höchstens beim Feiern am Wochenende. Irgendwann muss man ja auch mal ausrasten. Aber ansonsten sind Jugendliche so konform wie nie zuvor.

Momentan scheinen sich jugendliche Gewalttaten aber zu häufen.

Amokläufe gab's immer schon. Politiker wüssten das, wenn sie nicht so weltfremd wären. Angesichts der enormen Medienberichterstattung, die Selbstmordattentäter nun wieder bekommen, darf man sich nicht wundern, dass es immer mehr werden. Das sind aber keine vom IS geschickte Attentäter, das sind selbstmordgefährdete junge Männer, die jetzt die Chance sehen, mit 'nem großen, finalen Spektakel abzutreten. Das sag nicht nur ich, das ist polizeiliches Binsenwissen.

Sie meinen, es ist die Bühne, die zur Waffe greifen lässt?

Nach jedem spektakulären Anschlag, der groß in den Medien ist, haben wir in den nächsten Tagen und Wochen viele Nachfolgetaten. Zum Beispiel nach den spektakulären Neonazi-Anschlägen 1992 in Mölln und 1993 in Solingen. Diejenigen, die jetzt den letzten Kick wollen, merken, dass sie 'ne Riesenmöglichkeit haben, in die Öffentlichkeit zu kommen. So viel Aufmerksamkeit wie heute haben muslimische junge Männer noch nie bekommen. Aber ich halte es auch für möglich, dass bald ein christlicher Amokläufer irgendwo in 'ne Moschee reingeht oder in 'ne Stadt, wo viele türkische oder arabische Menschen leben.

Also weniger Medienberichterstattung über Amokläufer?

Schauen Sie sich die Berichterstattung im öffentlich-rechtlichen Fernsehen an. Das ist so zynisch! Dieselben Nichts-null-Meldungen wiederholen sie noch mal und noch mal, heizen das Klima auf und versetzen sämtliche Menschen in Panik. Da passiert ja nichts, außer, dass ein Außenreporter möglichst authentisch vor irgendwelchen Türen steht, aber nix weiß. Das war so peinlich in ARD und ZDF. Der einzige Effekt der jüngsten Berichte: Menschen in Angst versetzen. Und: Sie generieren damit auch noch Nachfolgetäter! Jedes Unglück gibt spektakuläre Sondersendungen, besonders wenn Deutsche dabei sind. Dass in Kabul aber am Samstag 80 Menschen getötet wurden, war in der "Tageschau" nur die kleine, unwichtige Meldung. Es geht nur ums Panikschüren. Natürlich sind die Medien nicht die Ursache, die Täter sind schon da.

Die Polizei hat mächtig an Ansehen gewonnen. Das merkt man auf Twitter und Facebook. Ist die Polizei jetzt "in"?

Wenn bei mir eingebrochen wird, ruf ich auch nicht den nächsten Hippie an, sondern die Polizei. Wenn sich alle bedroht fühlen, und das signalisiert die Berichterstattung, dann ist die Polizei plötzlich relevant.

Ist doch ätzend, in einer Welt groß zu werden, in der es jedes Wochenende zu knallen scheint.

Ich glaube, dass es nicht mehr knallt als früher. Die Berichterstattung ist eine andere geworden. Jede Gewalttat wird spektakulär aufgezogen, und das beeinflusst eben die subjektive Wahrnehmung. Wir kriegen heute viel mehr Katastrophen ins Wohnzimmer geliefert, von denen wir vor 30, 40 Jahren gar nichts erfahren hätten, weil nicht überall auf der Welt gleich Kameras dabei waren.

In Ihrer Jugend war's ruhiger.

Na ja, als dieses "Die-Welt-geht-unter-Ding" in den 70er- und 80er-Jahren mit dem "Club of Rome" oder den "Grenzen des Wachstums" begann, wurde jedes Jahr neu verkündet, warum die Welt demnächst untergeht: Überbevölkerung, Klimawandel, Krieg und so weiter. Daran kann man sich gewöhnen. 

In den "sozialen Medien" treffen sich Menschen, die zu Hunderttausenden ihren Weltuntergangs-Wahnsinn teilen.

Der Grund, warum auch Verschwörungstheorien in der jungen Generation angesagt sind, hängt damit zusammen, dass die Welt eben nicht mehr naiv und einfach zu begreifen ist. Wir da unten, die da oben. Wer entscheidet? Wer ist verantwortlich? Politik bedeutet nicht mehr nationales, sondern vielmehr internationales Denken. Wir wissen nicht mehr, wer verantwortlich ist. Wer ist zum Beispiel für die Bankenkrise verantwortlich? Die Frage kann doch heute kein halbwegs gebildeter Mensch mehr beantworten. Klar, "die Banken", aber wie und warum? Wie wird politisch entschieden? Das wissen wir alles nicht mehr. Früher hat man halt 'nen Bürgermeister gehabt, und der war für alles Üble oder Positive verantwortlich. Heute sagt selbst der Bürgermeister im letzten Dorf noch: "Da hab ich keinen Einfluss drauf, das entscheiden 'die' in Brüssel." Die Machtlosigkeit und Unsicherheit gegenüber Politik verunsichert.

Das könnte ein Grund für schlechte Laune sein. 

Das ist immer 'ne Frage der Einstellung: Ist das Glas halb leer oder halb voll? Ich bin eher optimistisch und sehe das Glas halb voll. Einer unserer Hirnkost-Verlag-Autoren, der Bernhard Heinzlmaier, ist bekennender Kulturpessimist. Der würde sagen, "das Glas ist schon wieder halb leer". Für beide Argumente findet man ja immer Fakten. Die Armut sinkt partiell, gleichzeitig geht die Schere aber wieder weltweit auseinander. Die Leute reagieren unterschiedlich darauf. Der Stress ist auch größer geworden. Auch im persönlichen Bereich. Als ich Abitur gemacht hab, war klar, dass ich immer 'nen Job kriege. Heute kämpfen ja auch Leute mit Uniabschluss. Der Neoliberalismus hat sich durch die ganze Gesellschaft gezogen. Konkurrenzkampf ohne Ende. Jeder ist auf sich selbst zurückgeworfen und "Individualist". Das heißt aber auch, dass es keine Verantwortlichkeiten mehr gibt. Ich bin quasi selbst schuld, wenn es mir scheiße geht. Das verunsichert die Jungen auch.

Was also tun? Das "What the fuck"-Gefühl ist ja trotzdem da.

Die Attitüde "Alles ist schlecht" führt zu nichts. Mit so einer Einstellung kriegt man den Arsch nicht hoch. Etwas dagegen zu tun wäre eine Strategie. Nicht unbedingt gegen das Gefühl, weil es ja nichts Schlimmes ist, festzustellen, dass man in 'ner beschissenen Welt lebt. Die Frage ist eher, was man in seinem eigenen Leben damit anfängt. Das muss jeder persönlich entscheiden. Es gibt ja den Spruch: Die Optimisten sind die, die keiner braucht, weil die zufrieden mit der Welt sind. Man braucht eigentlich Pessimisten, weil die, frei nach Rio Reiser,"alles dafür geben, dass es anders wird".


Klaus Farin (Jahrgang 1958), gründete 1997 das
Archiv der Jugendkulturen in Berlin und war bis 2011 dessen Leiter. Sein 1991 erschienener Band "Krieg in den Städten" gehört zu den Standardwerken moderner Jugendsozialforschung. Besonderer Schwerpunkt seiner Arbeit ist die Auseinandersetzung mit Neonazis, Skinheads und Subkulturen. Heute leitet Farin den Hirnkost Verlag in Berlin, hält Vorträge und engagiert sich gegen Rassismus. Mit seinem Buch über die umstrittene Rechtsrock-Band Freiwild ist er massiv in die Kritik geraten. Der Vorwurf lautet, er verharmlose rechte Motive.


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