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AfD-Abgeordneter klagt gegen AfD-Fraktion

Keine Woche ohne Eklat: Der Göppinger AfD-Landtagsabgeordnete und Stuttgarter Gemeinderat Heinrich Fiechtner lässt in einem Organstreitverfahren vom Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg klären, ob seine Fraktion die Möglichkeiten hat, ihm das Rederecht im Plenum und die Mitgliedschaft in Ausschüssen zu entziehen, unter anderem dem NSU-Untersuchungsausschuss. Ausweislich seines Facebook-Auftritts hat er einen berühmt-berüchtigten Stuttgarter Anwalt um Unterstützung gebeten, den früheren CDU-Landtagsabgeordneten Reinhard Löffler. Erstmals, so Fiechtner, "prüft ein Verfassungsgericht das Verhältnis freies Mandat, für das wir uns so einsetzen, gegen die Fraktionsspitze". Löffler und Fiechtner wollen nicht auf das Hauptverfahren warten, sondern eine Eilentscheidung erstreiten.

Zustimmung bekommt der Mediziner und "Demo für alle"-Unterstützer von seiner Landtagskollegin Claudia Martin, die die AfD-Fraktion und die Partei inzwischen verlassen sich: Sie nannte das Vorgehen eine "Chance für die Demokratie". Über Fiechtner ist in einem "gemeinschaftlichen Beschluss", so die AfD-Fraktion, ein Redeverbot verhängt worden, unter anderem, weil er im Plenum eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge befürwortet und sich damit gegen die Mehrheitsmeinung gestellt hatte. Schon zuvor sah er sich auch schon einem Parteiausschlussverfahren ausgesetzt, das allerdings auf Mitbetreiben des Bundes- und Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen niedergeschlagen worden ist. (24.5.2017)


NSU-Ausschuss: Terminplan für zweite Jahreshälfte

Der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtags zu den Verbindungen des "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) nach Baden-Württemberg wird in diesem Jahr noch sieben Mal tagen. Im Jahr 2018 sind weitere Sitzungen geplant. Festgelegt sind zudem verschiedene Arbeitsschwerpunkte. So ist die Frage, ob und wie ausländische Geheimdienste am Tag der Ermordung der Polizistin Michèle Kiesewetter, dem 25. April 2007, in Heilbronn auf der Theresienwiese aktiv waren, noch nicht abschließend geklärt. Weitere Vernehmungen zur Bedeutung der rechtsextremen Musikszene stehen auf dem Programm. Außerdem ist nicht ausgeschlossen, dass Achim Schmid doch noch geladen wird. Der Gründer des European White Knights of the Ku Klux Klan, ein gebürtiger Mosbacher, der inzwischen in den USA lebt, hätte schon vor dem ersten Ausschuss aussagen sollen. Inzwischen hat, wie erst jetzt bekannt wurde, eine Vernehmung durch das Bundeskriminalamt in den USA statt gefunden. Vorstellbar ist auch, dass beteiligte Beamte vor dem Ausschuss aussagen.

Die Sitzungstermine 2017: Montag, 19. Juni, Montag, 17. Juli, Freitag, 22. September, Montag, 9. Oktober, Montag, 6. November, Montag, 27. November und Freitag, 22. Dezember 2017. 


Und sie bewegt sich doch

Es könnte nun doch eine praktikable und finanzierbare Möglichkeit geben, Euro-5-Dieselmotoren nachzurüsten. Das ließen Experten der nationalen und internationalen Automobilindustrie in einer zweiten Verhandlungsrunde im baden-württembergischen Verkehrsministerium durchblicken. Der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann, der bei dem Autogipfel nicht mit am Tisch saß, mochte allerdings noch keine Einzelheiten nennen. Man habe sich darauf verständigt, "die heiklen Verhandlungen nicht durch die Bekanntgabe von Details kaputtzumachen". Er selber will weitere Gespräche auf Länder- und Bundesebene führen. "Denn die Uhr läuft schon", so der Grüne. Sollte es zu keiner Einigung und der damit verbundenen Absenkung von Schadstoffen kommen, werden ab dem 1. Januar 2018 in Stuttgart Fahrverbote verhängt.

Angestoßen von Hermann hat die Verkehrsministerkonferenz angesichts der Belastung zahlreicher deutscher Ballungsgebieten mit Schadstoffen bereits Ende April von Bund und der Automobilindustrie ein umsetzbares Konzept für die Nachrüstung gefordert. Außerdem sei der Bund, so der Grüne, dafür zuständig, die rechtlichen Grundlagen für die Genehmigung von Umbauten zu schaffen. Die Debatte hat Parallelen zum Streit über Katalysatoren Ende der Achtziger Jahre. Auch damals hatten deutsche Autofirmen eine Nachrüstung von Fahrzeugen für wenig praktikabel gehalten. Als erste japanische Lösungen auf den Markt kamen, bewegte sich auch die deutsche Konkurrenz. (11.5.2017)


Noch mehr Männer

Für die AfD in ihrer Verblendung sind Gender-Untersuchungen des Teufels. Auch wesentliche Teile der – traditionell männlich dominierten – Jungen Union polemisieren lieber gegen Quoten und Quoren statt sich der gesellschaftspolitischen Realität zu stellen. Denn nach dem neuen Frauen-Ranking der Heinrich-Böll-Stiftung ist Männerüberhang in der Kommunalpolitik nicht nur groß, sondern er wächst auch noch. Stuttgart liegt mit einem Frauenanteil von 38,33 Prozent im Gemeinderat und nur einer Fraktionsvorsitzenden (der grünen) auf Platz 21 von 73 untersuchten Großstädten, Karlsruhe sogar nur auf 70. Spitzenreiterin im Südwesten ist Ulm als Achte, mit einem Frauenanteil von 45 Prozent, vier Dezernentinnen und vier Fraktionsvorsitzenden. Ulm ist sogar Deutschland-Erste, wenn nur die Frauen im Rat gerankt werden. Insgesamt liegt Pforzheim auf Platz 18, Freiburg auf 25, Reutlingen auf 33, Heidelberg auf 53 und Mannheim auf 62. Bundesweit haben Erlangen, Trier und Frankfurt die Nase vorne.

Die AutorInnen haben auch Gründe für die Unterschiede und vor allem für den Rückgang der Beteiligung von Frauen in den vergangenen zehn Jahren zusammengetragen. Analysiert ist, dass Parteien zu wenig initiativ wurden und weit hinter ihren Versprechungen zurückgeblieben sind – mit Ausnahme der Grünen, die bundesweit in den Räten auf 50 Prozent Politikerinnen kommen, gefolgt von der Linken mit 44,4 und der SPD mit 37,3 Prozent. "Immer weniger Frauen führen die großstädtischen Rathäuser – eine Entwicklung, die doch erstaunt, nachdem sich Frauen auf Bundes- und Landesebene auch in den Regierungsspitzen etabliert haben", heißt es weiter. Verlangt werden gesetzliche Regelungen für die Städte und Gemeinden. Die CDU hängt im Bundesvergleich bei einem Frauenanteil von unter 29, die FDP von knapp unter 27 Prozent fest, die AfD sogar bei 11,6 Prozent, was Auswirkungen auf die Entwicklung insgesamt haben wird: "Da diese Partei bei den nächsten Kommunalwahlen bisherigen Prognosen zufolge gute Chancen hat, deutlich mehr Kommunalparlamentarier/innen zu stellen als bisher, droht dadurch der Frauenanteil in den Räten insgesamt zu sinken."


Wiederentdeckung eines rebellischen Sozialisten

Das Waldheim in Gaisburg könnte schon bald "Fritz-Westmeyer-Haus" heißen. Das will zumindest eine Initiative von linken StuttgarterInnen erreichen. Damit soll der Waldheim-Pionier, Kriegsgegner und Stuttgarter SPD- Vorsitzende Friedrich Westmeyer gewürdigt werden, der vor 100 Jahren, im November 1917, in einem Lazarett in Belgien gestorben ist. Ein Kontext-Artikel, der später auch in dem Buch "Der König weint" abgedruckt wurde, führte zur "Wiederentdeckung" des rebellischen Sozialisten. Er gilt nicht nur als Erfinder der Waldheime, sondern war auch von Beginn an als ein entschiedener Gegner des Weltkriegs weit über Deutschland hinaus bekannt. Sein Tod wurde selbst in der New York Times gemeldet: "Deutscher Kriegsgegner wurde zum Sterben an die Front geschickt." (1.5.2017)


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In bedrohlichen Situationen kann auch Gelassenheit helfen. Foto: Joachim E. Röttgers

In bedrohlichen Situationen kann auch Gelassenheit helfen. Foto: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 260
Gesellschaft

Bedrohte Ordnungen

Von Johanna Henkel-Waidhofer
Datum: 23.03.2016
Auf Stress reagieren Gesellschaften seit Menschengedenken ähnlich. Mit dieser These im Gepäck arbeiten Forscherteams in Tübingen seit fünf Jahren daran, tief greifende Veränderungen und den Umgang mit ihnen zu analysieren. Für die Debatte über Migration und Flüchtlinge haben sie eine beruhigende Annahme parat: Erschüttert wird die Ordnung in Deutschland dadurch nicht. Jedenfalls noch nicht.

"Was passiert, wenn Menschen ihre Verhaltensweisen und Routinen problematisieren?", fragt Ewald Frie. Der Professor für Neuere Geschichte ist Sprecher des Tübinger Sonderforschungsbereichs. Er sprüht vor Begeisterung und Überzeugungskraft, wenn er erläutert, was interdisziplinäre Grundlagenforschung leisten kann. "Wissen ist nie ohne Nutzen", sagt er mit der gleichen Selbstverständlichkeit, wie er Geschichte als "wichtigste Wissenschaft dieser Erde" bezeichnet. Denn immer dächten viel zu viele: "So schwierig war's noch nie."

Forscher Ewald Frie. Foto: Universität Tübingen/Christoph Jäckle
Forscher Ewald Frie. Foto: Universität Tübingen/Christoph Jäckle

In der Eberhard-Karls-Universität belegen junge Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen, dass genau diese Einschätzung nicht stimmt. In 19 interdisziplinären Teilprojekten arbeiten sie heraus, was die Zersetzung von Ordnungen beschleunigt, wie geredet, gedacht und gehandelt wird, wenn sich Menschen in ihrer Existenz bedroht sehen, wenn sich die Rahmenbedingungen ihres Alltags wandeln. "Wir können einen Beitrag dazu leisten, dass Erfahrungen und Erkenntnisse weitergegeben werden", ist Frie sicher. Gerade dank der Arbeitsweise: "Die jungen Leute arbeiten in einer Atmosphäre, in der nicht Hierarchien, sondern die besten Argumente zählen."

Die erste von drei möglichen Perioden, finanziert von der Deutschen Forschungsgemeinschaft, wurde 2015 abgeschlossen, die zweite läuft. Im Mittelpunkt steht Europa, der Blick ruht aber auch auf anderen Kontinenten und vor allem auf früheren Epochen. Es geht um die Aristokratie im Zusammenbruch des weströmischen Reiches oder um Panama als Kolonie, um die Bedeutung von Humor für die Frauen-, die Friedens- und die Antiatomkraftbewegung oder um die Landnahme durch Global Player, um Stuttgart 21 – die Arbeit ist noch nicht abgeschlossen – oder um "Diversität im urbanen Kontext".

Gerade Letzteres kommt wie so mancher Projekttitel sperrig daher, kann aber von herausragender Bedeutung für den Umgang mit Zuwanderung werden: Gegenübergestellt sind je zwei benachbarte Viertel im prosperierenden Frankfurt und im krisengeschüttelten spanischen Murcia. "Relevant für die beiden Städte ist, dass die deutschen und spanischen Mehrheitsbevölkerungen traditionell ein auf Abstammung basierendes nationales Selbstverständnis haben und sich nur zögerlich als Einwanderungsregionen verstehen", heißt es in der Beschreibung. Ein wichtiges Vergleichsmerkmal werde sein, "wie sich wirtschaftliche Dynamiken auf Bewältigungspraktiken auswirken".

Bedrohte Gesellschaften verhalten sich ähnlich

Projektleiter ist der Migrationsforscher Boris Nieswand, der davon ausgeht, dass Gesellschaften auf Bedrohungen mit "über Zeiten hinweg funktionierenden Mechanismen reagieren". Anders ausgedrückt: Unterschiedliche Gruppen zu unterschiedlichen Zeiten greifen auf ähnliche Verhaltensmuster zurück. Zum Beispiel wenn deutlich wird, was auf dem Spiel steht: die Werteordnung, das ökonomische Wohlergehen oder die Funktionstüchtigkeit systemrelevanter Institutionen. So gebe es gegenwärtig die Sorge, Deutschlands finanzielle Ressourcen reichten nicht aus für das Ausmaß der Zuwanderung. Den Tübinger Forschern erscheint diese Vermutung ebenso wenig plausibel wie die Befürchtung, Emigranten könnten Werteordnung und Institutionen quasi unterwandern. "Es wird noch ein paar Generationen dauern, bis Zuwanderer in entscheidende Positionen gelangen", erwartet Nieswand. Bei Betrachtung der "strukturellen Eckpunkte" der Gesellschaft müsse man sagen: "Die Flüchtlingswelle ist eine Herausforderung, aber keine akute Bedrohung."

Für Professor Frie zeigt sich gerade an solchen Aufgabenstellungen, wie wichtig es ist, nicht ausschließlich anwendungsorientiert vorzugehen. Wer bei der Zuwanderung von einer Million Flüchtlingen binnen eines Jahres erst mit der Durchdringung damit verbundener Fragen beginne, könne nur zu spät kommen. Die Geisteswissenschaften dürften sich nicht auf das akut Benötigte konzentrieren, weil bis zur Fertigstellung einer vernünftigen Arbeit drei bis vier Jahre vergehen. "Für die Durchdringung von Fragen brauchen wir Zeit", weiß Marlene Keßler und, dass "man nur weiterkommt, wenn man sich davor hütet, allzu schnell Parallelen zur Gegenwart zu ziehen". Selbst wenn diese Spur im Kopf "natürlich mitläuft".

Eine Herausforderung, aber keine Bedrohung.
Eine Herausforderung, aber keine Bedrohung. Foto: Joachim E. Röttgers

Gemeinsam mit Rafael Streib sammelt die Historikerin Material zum Pariser Börsencrash von 1720. Die beiden Doktoranden wollen im Vergleich mit dem nahezu zeitgleichen Zusammenbruch des Aktienhandels in London herausfinden, wie Euphorien entfacht werden, wie die Einschätzung von Risiken ab- und die Bedeutung der Gier zunimmt. "Mit einem zeitlichen Abstand von wenigen Monaten kam es in beiden Ländern zu rasanten Kurseinbrüchen", erläutert Keßler, "nachdem Aktienwerte von Handelsgesellschaften bis aufs Dreißigfache gestiegen sind." Bisher bestehe in der Fachwelt keine Einigkeit über die auslösenden Faktoren.

Die beiden Wissenschaftler legen ihr Augenmerk zudem auf die bisher kaum beachteten Kleinanleger und ihr (zu) großes Vertrauen in die herrschende Klasse. Streib, der auch Erziehungswissenschaften und evangelische Theologie studiert hat, beschäftigt sich mit Gedankenspielen, wonach der Crash sieben Jahrzehnte später die Französische Revolution mitverursacht haben könnte. Jedenfalls hat Frankreich das Papiergeld damals wieder abgeschafft, weil die Skepsis im Land so groß war.

Gerade in elementaren Situationen kann Gelassenheit wachsen 

Erforscht wird, wie absolutistische Systeme, Diktaturen oder Demokratien mit schweren Erschütterungen umgehen, ob es da wie dort Verdrängungsmechanismen gibt und wie sich Entwicklungen in bestimmten Zyklen wiederholen. "Wir lernen, dass Menschen unter bestimmten Rahmenbedingungen nichts aus der Geschichte lernen", so Keßler. Etwa, wenn die Hoffnung auf eine schlagartige Verbesserung der ökonomischen Situation wächst, die allerdings nicht für sich allein steht, sondern auch Aussicht auf Statusgewinn eröffnet. Der Althistoriker Jonas Borsch hat in vier Jahren Beschäftigung mit der literarischen Rezeption von Erdbeben in der Antike herausgefunden, wie gerade in elementaren Situationen die Gelassenheit wachsen kann. Ein Beispiel sind Einwohner von Pompeji, die Flucht für zwecklos hielten und stattdessen "sich wappnen und mit dem Unglück umgehen wollten".

Das alles sind Puzzlesteine, aus denen sich Kriterien zur Analyse des gegenwärtigen Megathemas Zuwanderung ergeben. So meinen die Forscher und Forscherinnen belegen zu können, dass unterschiedliche Gesellschaften sich zu unterschiedlichen Zeiten vergleichbar verhalten, wenn eine Bedrohungsmaschinerie angeworfen wird. Die Vielfalt der Themen ermöglicht nach Meinung der Teams die Entwicklung von belastbaren Standards und Kriterien, an denen sich die Probleme und ihr Ausmaß ablesen lassen – in der Antike wie bei Börsenkrächen, in Entwicklungsländern oder bei der bundesrepublikanischen Asyldebatte vor 25 Jahren. "Wir können zeigen", sagt Frie, "wie fragil die Grundlage einerseits ist, auf der wir in unserem Gesellschaftssystem stehen." Andererseits könne die Belastbarkeit der Gesellschaft an bestimmten Merkmalen festgemacht werden: an der Bedrohungsrhetorik und an den Lebensumständen im Alltag. "Wenn Menschen beginnen, aus Angst nicht mit der U-Bahn zu fahren oder selbstverständliche Handlungen zu problematisieren", weiß der Professor, "beginnt eine Ordnung ihre Stabilität zu verlieren." 

Solche Entwicklungen könne er aber "in Deutschland überhaupt nicht sehen". Und Frie warnt davor, höhere Sensibilität, gerade in der Migrations- und Integrationsthematik, vorschnell als negatives Zeichen zu bewerten. Das sei auch "ein Luxus im Vergleich zu anderen Zeiten und anderen Gesellschaften". Was sich am Beispiel Krieg eindrucksvoll illustrieren lässt: Deutschland im 21. Jahrhundert reagiert feinfühlig auf Soldaten, die tot aus Afghanistan zurückkommen. Wenn tagtäglich Väter, Brüder und Söhne auf dem Schlachtfeld sterben, sinkt die Schwelle der kollektiven Empfindsamkeit, weil eine Gemeinschaft hinter den Frontlinien sonst kaum überlebensfähig bliebe.


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Letzte Kommentare:







Ausgabe 321 / Feuer unterm Dach / Matthias Kiemle / vor 1 Tag 9 Stunden
Ich auch.....






Ausgabe 321 / Die Zukunft ist leider undicht / Peter Seeger / vor 2 Tagen 7 Stunden
Tränen gelacht! Danke!



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