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AfD-Abgeordneter klagt gegen AfD-Fraktion

Keine Woche ohne Eklat: Der Göppinger AfD-Landtagsabgeordnete und Stuttgarter Gemeinderat Heinrich Fiechtner lässt in einem Organstreitverfahren vom Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg klären, ob seine Fraktion die Möglichkeiten hat, ihm das Rederecht im Plenum und die Mitgliedschaft in Ausschüssen zu entziehen, unter anderem dem NSU-Untersuchungsausschuss. Ausweislich seines Facebook-Auftritts hat er einen berühmt-berüchtigten Stuttgarter Anwalt um Unterstützung gebeten, den früheren CDU-Landtagsabgeordneten Reinhard Löffler. Erstmals, so Fiechtner, "prüft ein Verfassungsgericht das Verhältnis freies Mandat, für das wir uns so einsetzen, gegen die Fraktionsspitze". Löffler und Fiechtner wollen nicht auf das Hauptverfahren warten, sondern eine Eilentscheidung erstreiten.

Zustimmung bekommt der Mediziner und "Demo für alle"-Unterstützer von seiner Landtagskollegin Claudia Martin, die die AfD-Fraktion und die Partei inzwischen verlassen sich: Sie nannte das Vorgehen eine "Chance für die Demokratie". Über Fiechtner ist in einem "gemeinschaftlichen Beschluss", so die AfD-Fraktion, ein Redeverbot verhängt worden, unter anderem, weil er im Plenum eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge befürwortet und sich damit gegen die Mehrheitsmeinung gestellt hatte. Schon zuvor sah er sich auch schon einem Parteiausschlussverfahren ausgesetzt, das allerdings auf Mitbetreiben des Bundes- und Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen niedergeschlagen worden ist. (24.5.2017)


NSU-Ausschuss: Terminplan für zweite Jahreshälfte

Der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtags zu den Verbindungen des "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) nach Baden-Württemberg wird in diesem Jahr noch sieben Mal tagen. Im Jahr 2018 sind weitere Sitzungen geplant. Festgelegt sind zudem verschiedene Arbeitsschwerpunkte. So ist die Frage, ob und wie ausländische Geheimdienste am Tag der Ermordung der Polizistin Michèle Kiesewetter, dem 25. April 2007, in Heilbronn auf der Theresienwiese aktiv waren, noch nicht abschließend geklärt. Weitere Vernehmungen zur Bedeutung der rechtsextremen Musikszene stehen auf dem Programm. Außerdem ist nicht ausgeschlossen, dass Achim Schmid doch noch geladen wird. Der Gründer des European White Knights of the Ku Klux Klan, ein gebürtiger Mosbacher, der inzwischen in den USA lebt, hätte schon vor dem ersten Ausschuss aussagen sollen. Inzwischen hat, wie erst jetzt bekannt wurde, eine Vernehmung durch das Bundeskriminalamt in den USA statt gefunden. Vorstellbar ist auch, dass beteiligte Beamte vor dem Ausschuss aussagen.

Die Sitzungstermine 2017: Montag, 19. Juni, Montag, 17. Juli, Freitag, 22. September, Montag, 9. Oktober, Montag, 6. November, Montag, 27. November und Freitag, 22. Dezember 2017. 


Und sie bewegt sich doch

Es könnte nun doch eine praktikable und finanzierbare Möglichkeit geben, Euro-5-Dieselmotoren nachzurüsten. Das ließen Experten der nationalen und internationalen Automobilindustrie in einer zweiten Verhandlungsrunde im baden-württembergischen Verkehrsministerium durchblicken. Der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann, der bei dem Autogipfel nicht mit am Tisch saß, mochte allerdings noch keine Einzelheiten nennen. Man habe sich darauf verständigt, "die heiklen Verhandlungen nicht durch die Bekanntgabe von Details kaputtzumachen". Er selber will weitere Gespräche auf Länder- und Bundesebene führen. "Denn die Uhr läuft schon", so der Grüne. Sollte es zu keiner Einigung und der damit verbundenen Absenkung von Schadstoffen kommen, werden ab dem 1. Januar 2018 in Stuttgart Fahrverbote verhängt.

Angestoßen von Hermann hat die Verkehrsministerkonferenz angesichts der Belastung zahlreicher deutscher Ballungsgebieten mit Schadstoffen bereits Ende April von Bund und der Automobilindustrie ein umsetzbares Konzept für die Nachrüstung gefordert. Außerdem sei der Bund, so der Grüne, dafür zuständig, die rechtlichen Grundlagen für die Genehmigung von Umbauten zu schaffen. Die Debatte hat Parallelen zum Streit über Katalysatoren Ende der Achtziger Jahre. Auch damals hatten deutsche Autofirmen eine Nachrüstung von Fahrzeugen für wenig praktikabel gehalten. Als erste japanische Lösungen auf den Markt kamen, bewegte sich auch die deutsche Konkurrenz. (11.5.2017)


Noch mehr Männer

Für die AfD in ihrer Verblendung sind Gender-Untersuchungen des Teufels. Auch wesentliche Teile der – traditionell männlich dominierten – Jungen Union polemisieren lieber gegen Quoten und Quoren statt sich der gesellschaftspolitischen Realität zu stellen. Denn nach dem neuen Frauen-Ranking der Heinrich-Böll-Stiftung ist Männerüberhang in der Kommunalpolitik nicht nur groß, sondern er wächst auch noch. Stuttgart liegt mit einem Frauenanteil von 38,33 Prozent im Gemeinderat und nur einer Fraktionsvorsitzenden (der grünen) auf Platz 21 von 73 untersuchten Großstädten, Karlsruhe sogar nur auf 70. Spitzenreiterin im Südwesten ist Ulm als Achte, mit einem Frauenanteil von 45 Prozent, vier Dezernentinnen und vier Fraktionsvorsitzenden. Ulm ist sogar Deutschland-Erste, wenn nur die Frauen im Rat gerankt werden. Insgesamt liegt Pforzheim auf Platz 18, Freiburg auf 25, Reutlingen auf 33, Heidelberg auf 53 und Mannheim auf 62. Bundesweit haben Erlangen, Trier und Frankfurt die Nase vorne.

Die AutorInnen haben auch Gründe für die Unterschiede und vor allem für den Rückgang der Beteiligung von Frauen in den vergangenen zehn Jahren zusammengetragen. Analysiert ist, dass Parteien zu wenig initiativ wurden und weit hinter ihren Versprechungen zurückgeblieben sind – mit Ausnahme der Grünen, die bundesweit in den Räten auf 50 Prozent Politikerinnen kommen, gefolgt von der Linken mit 44,4 und der SPD mit 37,3 Prozent. "Immer weniger Frauen führen die großstädtischen Rathäuser – eine Entwicklung, die doch erstaunt, nachdem sich Frauen auf Bundes- und Landesebene auch in den Regierungsspitzen etabliert haben", heißt es weiter. Verlangt werden gesetzliche Regelungen für die Städte und Gemeinden. Die CDU hängt im Bundesvergleich bei einem Frauenanteil von unter 29, die FDP von knapp unter 27 Prozent fest, die AfD sogar bei 11,6 Prozent, was Auswirkungen auf die Entwicklung insgesamt haben wird: "Da diese Partei bei den nächsten Kommunalwahlen bisherigen Prognosen zufolge gute Chancen hat, deutlich mehr Kommunalparlamentarier/innen zu stellen als bisher, droht dadurch der Frauenanteil in den Räten insgesamt zu sinken."


Wiederentdeckung eines rebellischen Sozialisten

Das Waldheim in Gaisburg könnte schon bald "Fritz-Westmeyer-Haus" heißen. Das will zumindest eine Initiative von linken StuttgarterInnen erreichen. Damit soll der Waldheim-Pionier, Kriegsgegner und Stuttgarter SPD- Vorsitzende Friedrich Westmeyer gewürdigt werden, der vor 100 Jahren, im November 1917, in einem Lazarett in Belgien gestorben ist. Ein Kontext-Artikel, der später auch in dem Buch "Der König weint" abgedruckt wurde, führte zur "Wiederentdeckung" des rebellischen Sozialisten. Er gilt nicht nur als Erfinder der Waldheime, sondern war auch von Beginn an als ein entschiedener Gegner des Weltkriegs weit über Deutschland hinaus bekannt. Sein Tod wurde selbst in der New York Times gemeldet: "Deutscher Kriegsgegner wurde zum Sterben an die Front geschickt." (1.5.2017)


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"I survived", sagt Tosin Johnson. Wieder und wieder. Fotos: Joachim E. Röttgers

"I survived", sagt Tosin Johnson. Wieder und wieder. Fotos: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 233
Gesellschaft

Eine Frau flieht vor Boko Haram

Von Susanne Stiefel
Datum: 16.09.2015
Sie lebte in einem behüteten Elternhaus in Nigeria. Dann wurde ihr Dorf von den Milizen der Boko Haram überfallen. Seitdem ist Tosin Johnson Waise und auf der Flucht. Gejagt von einer islamistischen Terrororganisation, die Frauen versklavt und mit ihren Kriegern zwangsverheiratet. Tosin hat in Deutschland Asyl beantragt.

Der Rauch. Die Flammen. Die Menschen, die wild durcheinanderlaufen. Die sie festhalten, sie fernhalten wollen. Die das Schulmädchen hindern wollen, dorthin zu gehen, wo der Rauch herkommt. Dorthin, wo die Flammen hochschlagen und wo heute Morgen noch ihr Elternhaus stand, als sie unbeschwert in die Schule aufbrach. Diese Bilder holen Tosin Johnson immer wieder ein. Auch im Flüchtlingsheim in Cannstatt, wo sie seit zwei Jahren lebt. "Ich muss darüber reden, meint meine Therapeutin, das hilft", sagt die Nigerianerin tapfer.

Tosin Johnson im Flüchtlingsheim: "Ich wusste nicht, wohin"
Tosin Johnson im Flüchtlingsheim: "Ich wusste nicht, wohin."

Tosin Johnson ist eine freundliche Frau, die gerne lacht, stattlich, weder zu übersehen noch zu überhören, wenn sie spricht mit dieser vollen, resoluten Stimme. Deren Mund sich zu einem glücklichen Lächeln biegt, wenn sie von ihrem zweijährigen Jungen erzählt, von David, der mit ihr in dem kleinen Zimmer im Flüchtlingsheim lebt und heute im Kindergarten ist. Doch das Strahlen erlischt, wenn die 27-Jährige berichtet, wie die muslimische Terrormiliz Boko Haram an diesem Tag ihr Dorf im Nordosten Nigerias überfallen hat, die Kirche anzündete und das Haus des Pastors, ihres Vaters, ihr Elternhaus. "Sie sind alle verbrannt, du musst weg, Tosin, die suchen dich, die Tochter des Pastors, schnell", drängten die Nachbarn. Es war die schrecklichste Entscheidung, die die damals 18-jährige junge Frau treffen musste. Nicht wissend, was mit den Eltern, dem Bruder passiert ist, ob sie vielleicht noch leben, versklavt von der gefürchteten Boko Haram, sich vielleicht doch retten konnten.

Tosin, die am Morgen noch eine fröhliche Studentin war, die in einem behüteten Elternhaus aufwuchs, Business Management studierte und von einem Job in Kanada träumte, ist am Abend eine Frau auf der Flucht. Und allein. "Ich wusste nicht, wohin", sagt Tosin und ihre Stimme wird ganz klein.

Boko Haram wütete lange vor "Bring back our girls"

Es war die Entführung der Schulmädchen von Chibok, die Boko Haram weltweit bekannt machte. "Bring back our girls" hieß 2014 die weltweite Kampagne, an der sich neben vielen Prominenten auch Michelle Obama, die Frau des US-Präsidenten, beteiligte. Im April dieses Jahres jährte sich die Entführung der 276 nigerianischen Schulmädchen, die bis heute nicht befreit wurden. Auch Tosin Johnson ist zum Jahrestag auf die Straße gegangen. Sie hat David im Kinderwagen durch Stuttgarts Straßen geschoben, eine Hand am Kinderwagen, die andere am Megafon: keine Abschiebung nach Nigeria. Lasst die Mädchen frei. Doch Boko Haram hat den Nordosten Nigerias schon lange vor der spektakulären Entführung terrorisiert.

Flüchtlingsunterkunft in Cannstatt: Hier endete Tosins Flucht.
Flüchtlingsunterkunft in Cannstatt: Hier endete Tosins Flucht.

Was 2002 als soziale Bewegung im Nordosten Nigerias begann, mit Mikrokrediten und Unterstützung der armen Bevölkerung, wurde schon bald zu einer terroristischen Gruppe, die Anschläge auf Polizisten und Behörden verübte. Boko Haram, übersetzt "Bücher sind Sünde" oder "westliche Bildung verboten", machte erstmals um 2004 mit der Einrichtung des Trainingslagers "Afghanistan" an der Grenze zum nördlichen Nachbarland Niger von sich reden. Dort rekrutierte sie gezielt junge Männer. Warnungen von Imamen vor der Gefährlichkeit dieser Sekte wurden von den Behörden zunächst ignoriert. Doch in die Dörfer im Nordosten Nigerias war sie da schon längst eingesickert.

Tosin erinnert sich genau an die anfangs subtile Schreckensherrschaft. Die Mutter schickte sie aufs Feld, um Gemüse fürs Essen zu holen. Drei Männer folgten der 14-Jährigen, sie waren Muslime, sie gehörten zu Boko Haram, das wussten alle im Dorf, in dem viele Mädchen nicht mehr in die Schule gingen, aus Angst vor Entführungen. Sie ging schneller, die gingen auch schneller. Sie lief, die liefen auch. Da rannte Tosin zum ersten Mal um ihr Leben. Ihr Glück war, dass sie als Kind auf dem Farmland ihrer Familie gespielt hatte und alle Verstecke kannte, sie duckte sich am Wegesrand. Sie hörte, wie die Männer vorbeikamen, direkt vor ihr beratschlagten, ist sie da vorne oder doch noch hier. Sie hielt den Atem an, schlug sich die Hand vor den Mund, "So", demonstriert sie, erstickt fast an der Erinnerung. Erst um Mitternacht traute sie sich nach Hause. Im Nordosten Nigerias sind Frauen Freiwild für die Gotteskrieger von Boko Haram. Sie werden geraubt, wie die Schulmädchen von Chibok. Sie werden versklavt und verkauft oder zwangsverheiratet mit deren Kriegern. Tosin ist vor dieser Gewalt geflohen. Sie hat in Deutschland Asyl beantragt.

Immer wieder haben Pro Asyl und die Frauenrechtsorganisation medica mondiale kritisiert, dass sich die deutsche Rechtsprechung an einem männlichen Flüchtlingsbegriff orientiert. Doch Frauen fliehen auch vor Zwangsheirat, Genitalbeschneidung, vor häuslicher Gewalt, vor Menschenhandel, der in der Prostitution endet. Solche frauenspezifische Fluchtgründe werden im Vergleich zu "traditionellen" Fluchtgründen selten als Asylgrund anerkannt, obwohl sie 2005 ins Einwanderungsgesetz aufgenommen wurden. Dort ist zu lesen: "Eine Verfolgung wegen der Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Gruppe kann auch dann vorliegen, wenn die Bedrohung des Lebens, der körperlichen Unversehrtheit oder der Freiheit allein an das Geschlecht anknüpft." Doch die Praxis sieht anders aus.

Warten auf den Asylbescheid.
Warten auf den Asylbescheid.

Das weiß auch Doris Köhncke. "Es ist ein Drama, dass die wirklichen Fluchtgründe von Frauen oft in den Mühlen des Asylverfahrens zermahlen werden", sagt die Leiterin des Stuttgarter Fraueninformationszentrums (FIZ). Doris Köhncke unterstützt Tosin bei ihrem Asylantrag. Sie weiß, wie schambehaftet es für viele Frauen ist, über die sexuelle Gewalt zu berichten, die sie erfahren haben. Oder wie sie in die Hände von Menschenhändlern fielen und in die Prostitution gezwungen wurden. Wenn sie dies auf Englisch tun sollen, das nicht ihre erste Sprache ist. Wie misstrauisch sie sind, wenn der Übersetzer ein männlicher Nigerianer ist, der zwar ihre Sprache versteht, aber nicht die Probleme der Frauen. "Frauenspezifische Fluchtgründe sind subtil", sagt Köhncke, "sie brauchen Raum, Zeit und Vertrauen." Doch beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge müsse es schnell, schnell gehen, da bleibe kein Raum für diffizile Einzelschicksale. Dabei brauchen traumatisierte Frauen wie Tosin Johnson ganz besondere Unterstützung und Beratung im Asylverfahren. Seit Jahren hat sich deshalb auch der Arbeitsbereich des FIZ erweitert. Längst beraten sie nicht mehr nur Migrantinnen, sondern auch Flüchtlingsfrauen.

Doris Köhncke hat Tosin zur Anhörung begleitet. Sie hat sich um den kleinen David gekümmert, während die Mutter über zwei Stunden ihre Fluchtgründe darlegte. "Wie sollen denn Frauen über sexuelle Gewalterfahren erzählen, wenn ihre Kinder dabei sind", fragt Doris Köhncke, "die womöglich noch alles verstehen, wenn sie älter sind?" Es sind immer mehr Frauen wie Tosin ins FIZ gekommen. Die Frauen des FIZ haben deshalb beschlossen, ihr Arbeitsgebiet zu erweitern. Sie haben nun bei der "Aktion Mensch" einen Antrag auf eine weitere Stelle gestellt. Es soll eine Frau sein, die sich ausschließlich um die spezifischen Probleme der Flüchtlingsfrauen kümmert.

"Und ich überlebte wieder"

Um Menschen wie Tosin. Die nach dem Tod ihrer Familie über die nächste Grenze geflohen ist, in den Norden, nach Niger. Wo sie sich anderen Flüchtlingen angeschlossen hat, dort als alleinstehende Frau und Christin in einer muslimischen Gesellschaft keine Chance hatte, beschloss, nach Libyen zu fliehen, dort gebe es Arbeit, sagten die anderen. Sie hatte kein Geld, sie wartete mit vielen anderen auf Lastwagen, die nach Tripolis fuhren, wie die Flüchtlinge in Calais auf den Eurostar nach England. Sie wurden entdeckt und verjagt. Sie gingen zu Fuß weiter, wurden überfallen. Zwei Wochen dauerte die Flucht durch die Wüste, sie sah Menschen und Tiere sterben. "Und ich überlebte wieder, I survived", sagt sie. Tosin hat viele Leben.

Sie arbeitete bei einer reichen libyschen Familie, erlebte zum ersten Mal Rassismus, hatte aber ein Dach über dem Kopf. Dann wurde Gaddafi gestürzt, und die Familie floh ins Ausland und Tosin vor dem Bürgerkrieg aufs Meer. In einem völlig überfüllten Boot, ohne Kapitän, ins Meer gestoßen in der Hoffnung, Italien zu erreichen. Fünf Tage treiben sie auf dem Mittelmeer, Hunderte Menschen dicht gedrängt auf einem kleinen Boot, kaum Wasser, nichts zu essen, die Sonne verbrennt Haut und Mut, und manche sprangen vor Hunger, Durst und Verzweiflung ins Meer, um dem Leiden ein Ende zu machen. "Da sprang auch eine schwangere Frau", sagt Tosin. Sie stockt, sie sieht sich um in ihrem kleinen Zimmer, als wolle sie die Bilder abschütteln. Schaut auf die Koffer auf dem Schrank, das kleine Waschbecken, wo sich Putzmittel und Kosmetika drängeln, auf den kleinen Tammy, der auf dem Fußboden spielt, der Junge, auf den sie aufpasst, während sie erzählt. Die Therapeutin hat gesagt, dass sie über die Vergangenheit reden muss. Doch manchmal braucht es den Blick auf die Gegenwart, auf den Alltag in Deutschland, auf all die Dinge, die sie erinnern, dass sie überlebt hat.

Johnson mit ihrem kleinen Sohn.
Johnson mit ihrem kleinen Sohn.

Auch diesen Moment, als sie ein italienisches Patrouillenboot sahen. Als Hunderte Menschen vor Freude hochsprangen und jubelten und das Boot kenterte. Es war der Moment, in dem Tosin ihr Gedächtnis verlor, Tosin, die Angst vor Wasser hat und nicht schwimmen kann. Sie weiß nicht, wie sie ins Krankenhaus gekommen ist, wo sie einen Tag später aufwachte. Sie weiß heute, dass nur die Hälfte der Bootsflüchtlinge gerettet werden konnten. Tosin mit den vielen Leben war dabei. "I survived", sagt sie als sei sie selbst überrascht. Der kleine Tammy hält ihr wie zum Trost sein Polizeiauto hin. "Wenn Sie ein Problem haben, rufen Sie 110", sagt eine Computerstimme aus dem Wagen. Wenn es nur so einfach wäre.

Vom Krankenhaus in Lager nach Salerno, und als das zugemacht wurde, Neapel. Dort versuchten Menschenhändler sie in die Prositution zu zwingen. Sie floh mit einem Nigerianer, den sie kennen und lieben gelernt hatte, nach Turin. Die Beziehung zerbrach, als sie schwanger wurde, sie wollte das Kind, er nicht. Da erinnerte sich Tosin an ihren Jungmädchentraum von Kanada, sie bettelte das Geld für ein Ticket zusammen und setzte sich hochschwanger ins Flugzeug. Die Italiener haben nicht so genau hingesehen, die Deutschen schon. Beim Zwischenstopp in Frankfurt beantragte Tosin Asyl, sie kam nach Karlsruhe, dann nach Stuttgart und landete irgendwann im FIZ. Doris Köhncke hat der traumatisierten Frau zugehört, ihr einen Therapieplatz besorgt, sie zur Anhörung begleitet, hilft ihr auch beim Einrichten in der Unterkunft in Cannstatt.

Die Frau vom FIZ weiß auch, dass die Situation von Frauen im Flüchtlingsheim nicht einfach ist. "Warum werden sie mit ihren Kindern nicht im Erdgeschoss untergebracht, wo sie ihren Kinderwagen nicht hochtragen müssen?", fragt sie. Warum denkt keiner daran, dass Männer zur Anhörung selbstverständlich alleine gehen, Frauen aber meist ihre Kinder dabei haben und sich schwer auf ihre eigene Geschichte konzentrieren können? Und nicht nur in den Gemeinschaftsunterkünften gilt eine junge schwarze Frau als Freiwild.

Heute lebt Tosin, die Nigerianerin mit den vielen Leben, auf neun Quadratmeter Deutschland. Das Zimmer ist vollgestellt wie ein Setzkasten. Und doch finden hier noch zwölf Firmlinge Platz, denen sie beibringt, dass man Menschen, älteren Menschen, Fremden, allen Menschen, mit Respekt begegnet. Und wenn in St. Martin gleich gegenüber Flüchtlingstag gefeiert wird, predigt die Pastorentochter Tosin Johnson schon mal in der deutschen Kirche. Auf Italienisch oder auf Englisch.


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Ausgabe 321 / Feuer unterm Dach / Matthias Kiemle / vor 1 Tag 9 Stunden
Ich auch.....






Ausgabe 321 / Die Zukunft ist leider undicht / Peter Seeger / vor 2 Tagen 7 Stunden
Tränen gelacht! Danke!



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