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AfD: Nichts wissen, nichts machen, nichts zahlen

Schon wieder hat AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen ein Versprechen nicht gehalten. Aber wahrscheinlich kann er nicht mehr daran erinnern, dass er am 6. März zum ersten Mal seit dem Einzug in den Landtag zu einer regulären und nicht durch Skandale, Trennungen oder Wiedervereinigungen notwendig geworden Pressekonferenz geladen hat. Um mitzuteilen, dass seine Fraktion selbstverständlich der Ankündigung nachkommt, dem Landtag die Gelder zurückzuzahlen, die die vorübergehende Fraktionsspaltung gekostet hat. Sogar ein Datum konnten Meuthen und Fraktionsvize Rainer Podeswa nennen: den 11. März 2017, jenen Tag also an dem die Frist für die Rechnungslegung der Fraktionen ohnehin abläuft. Bis dahin sollten 257.000 Euro fließen. Insgesamt war von 425.000 Euro, einmal auch von 571.000 Euro die Rede.

Eingelöst wurde die Zusicherung nicht. Meuthen und die Seinen, die schon bei unvergleichlich geringeren Anlässen Zeter und Mordio schreien angesichts des Sittenverfalls der von ihnen sogenannten Altparteien, haben nach Auskunft der Landtagsverwaltung gar nichts zurückgezahlt. Jetzt verlangt der Fraktionsgeschäftsführer der SPD, Ex-Innenminister Reinhold Gall, von der Landtagsverwaltung, eine "härtere Gangart" einzuschlagen und rechtliche Schritte einzuleiten.

Vor allem auf Facebook, dem wichtigsten Kommunikationsmittel der AfD, hatte sich die Fraktion immer wieder dafür gerühmt, alle Gelder zu erstatten. Tatsächlich war das peinliche Finanzgebaren schon in der Plenarsitzung vom 9. Februar Gegenstand der Debatte, als FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke daran erinnert, dass "die operettenhafte Fraktionsteilung" viel Geld gekostet habe und konkret fragte: "Haben Sie zurückgezahlt?" Laut Protokoll rief der AfD-Fraktionschef: "Ja, natürlich!". Inzwischen will Meuthen die Äußerung auf die schon geflossenen Gelder bezogen wissen, ohne konkret zu sagen, um welche Summen es sich handelt. Wahrscheinlich hat er es nicht (mehr) gewusst. (21.4.2017)

Mehr zum Thema: "Sein Name ist Hase"


Kakteen lassen IHK-Vollversammlung platzen

Johannes Schmalzl, früher Zentralstellenleiter im FDP-geführten Justizministerium, dann Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz und Stuttgarter Regierungspräsident, ist am Donnerstagabend nicht wie geplant zum Hauptgeschäftsführer der IHK Stuttgart gewählt worden. Die kammerkritische Kaktus-Initiative hat die Vollversammlung platzen lassen. Zuvor fand der vorab angekündigte Antrag der IHK-Rebellen zur Änderungen der Tagesordnung allerdings keine Mehrheit. Darin war verlangt worden, Tagesordnungspunkte, die in der vorigen Vollversammlung nicht behandelt wurden, noch vor der Wahl abzuhandeln.

Nach der Abstimmungsniederlage zog ein Großteil der Initiative aus, während einer ihrer Sprecher mit Erfolg die Feststellung der Beschlussunfähigkeit der Versammlung forderte. Damit war die Vollversammlung beendet. Jetzt soll es zu einer Sondersitzung kommen, um Schmalzl vor der nächsten turnusmäßigen Sitzung im Juli zu wählen. Am Vorgehen der Kakteen gibt es Kritik – auch in den eigenen Reihen. Mehrere Mitglieder hatten die Versammlung mit ausdrücklichem Hinweis auf die demokratische Niederlage in der Abstimmung über die Tagesordnung nicht verlassen. Jetzt sollen interne Beratungen stattfinden.

Jürgen Klaffke, einer der führenden Kakteen, hatte im Vorfeld der Vollversammlung für die Verschiebung der Wahl plädiert. Sein Argument: Es könne nicht sein, "dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert". Da der Vertrag mit dem amtierenden Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. Die Kaktus-Initiative, die unter anderem für die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft eintritt, hält ein Drittel der hundert Sitze. (20.4.2017)

Mehr zum Thema: "Das ganze Klavier bespielen", "Rebellen im Weinberghäusle"


Besonders viele Evet-Sager in Stuttgart

Nur in Dortmund, Essen und Düsseldorf haben mehr Deutschtürken für Recep Tayyip Erdogans Präsidialsystem gestimmt als in Stuttgart. Mit 66,22 Prozent liegt die Landeshauptstadt nach den Zahlen der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu auch über dem Deutschland-Schnitt von 63,2 Prozent. Das Ergebnis der Bundesrepublik ist international von besonderer Bedeutung, weil mit rund 1,4 Millionen Menschen nirgends mehr Auslandstürken wahlberechtigt waren. Auffallend ist das Abstimmungsverhalten in Berlin, mit 50 Prozent Nein-Sagern, in der Schweiz mit 70 Prozent und in den USA mit sogar einer 90prozentigen Ablehnung der Verfassungsreform. In den Vereinigten Staaten hat allerdings weniger als ein Prozent der Bevölkerung einen türkischen Pass.

Dass sich aus dem Anteil an türkischstämmiger Bevölkerung allein kein Zusammenhang zum Abstimmungsverhalten ablesen lässt, zeigen nicht nur Berlin und Stuttgart, sondern EU-weit auch Belgien und Österreich. In beiden Ländern gibt es mehr als 70-Prozent Evet-Sager. In Belgien haben rund zwei Prozent der Menschen türkische Wurzeln, in Österreich aber mehr als fünf Prozent. Im deutschen Zustimmungsranking deutlich hinter Stuttgart rangieren unter anderem Karlsruhe mit 61 Prozent, Hamburg mit 57 und Nürnberg mit 55 Prozent. Nach den Zahlen von Anadolu hat die Hälfte der Deutschtürken ihr Wahlrecht auch tatsächlich ausgeübt.


Kakteen wollen neue IHK-Findungskommission

Die IHK-Kritiker von Kaktus fordern, die Wahl des neuen Hauptgeschäftsführers zu verschieben. "Es kann doch nicht sein, dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert", so Jürgen Klaffke von der Kaktus-Initiative. Ende vergangener Woche war bekannt geworden, dass der frühere Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl der Vollversammlung am 20. April als einziger Kandidat präsentiert werden soll. Die IHK-Rebellen wollen nicht nur abnicken, sondern eine wirkliche Wahl zwischen mindestens drei Kandidaten. Sie fordern daher eine gewählte Findungskommission aus aktuellen Vertretern der Vollversammlung und ein faires, transparentes Auswahlverfahren. Da der Vertrag mit dem aktuellen Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. (11.4.2017)


Buchvorstellung mit Kontext-Autor: in_visible limits

Grenzen sind allgegenwärtig, ob sicht- oder unsichtbare: Menschen pflegen ihre Barrieren im Kopf, sortieren die Welt in Gut und Böse. Zuletzt haben leider auch die ganz materiellen Grenzzäune durch die sogenannte "Flüchtlingskrise" wieder eine Renaissance in Europa erlebt, von Trumps Mauer ganz zu schweigen. Das Thema reflektiert momentan der Kunstverein Kontur, in seinem Projekt "in_visible limits" zeigt er Werke von vier Schweizer und vier deutschen Kunstschaffenden, aktuell im Kunst(Zeug)Haus Rapperswil. Aus dem Projekt heraus entstand eine Buchveröffentlichung, verschiedene Autoren sollten das Thema "Grenzen" aus ihrer Sicht beleuchten. Kontext-Mitarbeiter Dietrich Heißenbüttel ist einer von ihnen, er befasst sich mit der "Macht der Grenzen" aus historisch-politischer Sicht. Am Sonntag, den 9. April, wird das Buch um 17 Uhr im Theaterhaus in Stuttgart-Feuerbach vorgestellt, Heißenbüttel ist dabei. Der Eintritt ist frei. (08.04.2017)


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Karikatur: Kostas Koufogiorgos

Karikatur: Kostas Koufogiorgos

Ausgabe 217
Gesellschaft

Nicht radikal genug

Von Gastautor Franz Alt
Datum: 27.05.2015
Durch eine Masse an Veranstaltungen und viele prominente Namen allein werde niemand klug. Sagt unser Gastautor und kritisiert den Stuttgarter Kirchentag als ein Abbild der Großen Koalition: wenig radikal und schön brav in der politischen Mitte platziert.

Eine Veranstaltung macht mich schon jetzt neugierig. Sie steht unter dem Motto des Wortes von Papst Franziskus "Diese Wirtschaft tötet – Kirche gemeinsam gegen den Kapitalismus". Referent ist Ministerpräsident Bodo Ramelow von den Linken. Leider finde ich diese Veranstaltung nirgendwo im offiziellen, umfangreichen Kirchentagsprogramm. Es ist die kirchenkritische Zeitschrift "Publik-Forum", die zu diesem Vortrag einlädt – am Rande des Kirchentags.

Die evangelische Kirche hingegen wirbt mit dem Hinweis auf 2500 Veranstaltungen. Sollen wir etwa durch Masse klug werden? Mit einer überbordenden Themenmischung aus Religion, Spiritualität, Politik, Ethik, Ökologie und Ökonomie? Mit prominenten Namen von Kofi Annan, Angela Merkel, Joachim Gauck, Margot Käßmann bis Eckard von Hirschhausen? Sollen wir durch Prominenz klug werden?

Hinter viele "Klug"-Themen haben die Veranstalter klugerweise ein Fragezeichen gesetzt. So darf zum Beispiel die NSA-geschädigte Bundeskanzlerin zum Thema "Digital und klug?" referieren. Wie geht "kluges Wirtschaften?", wird gefragt in einer Zeit, in der jeden Tag 30 000 Menschen verhungern und in der die vier reichsten US-amerikanischen Männer über mehr Geld verfügen als die eine Milliarde der Ärmsten. "Macht Bibel lesen klug?" Die Bibel ist zwar das meistgekaufte Buch (viereinhalb Milliarden), aber zugleich das am wenigsten gelesene. Warum wohl? Auch deshalb, weil Jesus Aramäisch sprach, aber alle Jesus-Geschichten aus dem Griechischen übersetzt sind.

Jesus empfahl, das Essen zu teilen – ein gutes Zeichen

Wie viel Sinn oder Unsinn verbirgt sich also hinter einem solchen Mammut-Aufwand für dieses evangelische Massentreffen? Jesus hat empfohlen: Wenn du betest, dann geh in deine ruhige Kammer. Aber andererseits kamen auch Tausende an den See Genezareth zu seiner berühmten Bergpredigt. Beim "Wunder der Brotvermehrung" sollen es fünftausend gewesen sein, als Jesus empfahl, alles Essbare einzusammeln und es geschwisterlich zu teilen. Ein tolles Zeichen in unserer Zeit, in der wir täglich viele verhungern lassen, obwohl wir auf einer sehr reichen Erde leben und alle satt werden könnten – mit ein wenig mehr Klugheit. Vielleicht gelingt es ja in Stuttgart, dieses Wunder Jesu heutig zu machen. So würde Religion im Geiste des wunderbaren jungen Mannes aus Nazareth tatsächlich viel Sinn haben.

Ein Kirchentag hat dann Sinn, wenn sein Programm möglichst nahe an der Botschaft des Nazareners ist. Jesu Grundsatzprogramm ist die Bergpredigt. Hier spricht der Pazifist Jesus, der soziale Jesus und der ökologische Jesus. Wie spiegeln sich also die Themen Frieden, Gerechtigkeit und Bewahrung der Schöpfung im Stuttgarter Programm wieder?

Der Kirchentag findet in einer unruhigen Zeit statt: Krisen und Kriege auf allen Kontinenten. Glaubenskriege im Nahen Osten, Krieg in der Ostukraine, Bürgerkriege in Afrika, Flüchtlingsströme, Klimawandel, Energiekrise, Ressourcenkrise, Wirtschafts- und Finanzkrise.

Der Friedensfreund und häufige Krisenvermittler Kofi Annan diskutiert mit Frank-Walter Steinmeier und dem englischen Bischof Nick Baines zum Thema "Wer übernimmt Verantwortung für Krisen und Konflikte?". An drei Nachmittagen wird in der Stiftskirche über Frieden und Krieg, Schuld und Versöhnung gestritten. Und nach der "öffentlichen Verantwortung der Kirchen" gefragt. Ob da auch thematisiert wird, dass in einem der ersten Nazi-Konzentrationslager in Schleswig-Holstein 1933 Vikare der Nordelbischen Kirche als Wachpersonal dienten?

Ob Bibel lesen klug macht, wird sich noch zeigen. Foto: Joachim E. Röttgers
Ob Bibel lesen klug macht, wird sich noch zeigen. Foto: Joachim E. Röttgers

"Europa als Friedensprojekt" steht auf dem Programm. In den Zeiten, in denen das Mittelmeer ein Massengrab für Afrika-Flüchtlinge geworden ist, drängt sich die Frage auf, ob der Friedensnobelpreisträger EU diesen Preis nicht beschämt zurückgeben sollte. Was würde Jesus zum Massenmord im Mittelmeer sagen? Der Mann aus Nazareth hat vor 2000 Jahren gepredigt: "Was ihr dem Geringsten meiner Geschwister getan habt, das habt ihr mir getan, und was ihr ihm nicht getan habt, das habt ihr mir nicht getan."

Aber schon damals haben seine Gegner – meist waren es sehr Fromme – bewusst gefragt: "Was kann aus Nazareth schon Gutes kommen?" Heute heißt diese Skepsis im Munde deutscher Kanzler von Bismarck über Schmidt bis Kohl: "Mit der Bergpredigt kann man nicht regieren." Sie erklären Jesus für blöd und naiv. Ich habe das genau so auf früheren Kirchentagen erlebt. Immerhin hat der im Januar dieses Jahres verstorbene Alt-Bundespräsident und Alt-Kirchentags-Präsident Richard von Weizsäcker gesagt: "Regieren ohne Intention der Bergpredigt kann ich mir nicht vorstellen."

Jahrtausendelang galt in christlichen Kirchen die These vom "gerechten Krieg". Selbst Jesus soll gesagt haben, er sei nicht gekommen, den Frieden zu bringen, "sondern das Schwert" (Matthäus 10.34). Rückübersetzt aus dem Aramäischen – diese verdienstvolle Mühe hat sich der frühere evangelische Pastor Günther Schwarz gemacht –, hat Jesus aber gesagt: "Ich bin gekommen, um Streitgespräche zu führen."

Und wie steht es mit dem sozialen Jesus? Das Stuttgarter Programm zeigt, dass der Kirchentag unter diesem ebenfalls zeitgemäßen Thema eher in die politische Mitte gerückt ist. Er ist ein "Abbild der Großen Koalition", kritisiert "Publik-Forum". Von jesuanischer Systemkritik wie bei Papst Franziskus ("Diese Wirtschaft tötet") ist in der Tat nicht viel zu spüren. Eher haben sich die theologisch konservativen Evangelikalen gegenüber dem linken und linksliberalen Protestantismus durchgesetzt. So fragt auch Ellen Überschär, die Generalsekretärin des Kirchentags: "Wo sind denn die Leute, die das System kritisieren?" Man müsse eher eine "Form der Koexistenz" zwischen den Flügeln finden. Koexistenz oder Jesus? Er war ein Radikaler in jeder Hinsicht. Seine Botschaft ist eindeutig: "Deine Rede sei Ja, ja oder Nein, nein; alles andere ist vom Teufel." Jesus hatte es nie mit dem Mainstream, sonst hätten wir ihn längst vergessen.

Wir führen einen Dritten Weltkrieg gegen die Natur

Das gilt vom sozialen Jesus, aber auch vom ökologischen. Was treiben wir denn heute mit der Umwelt zum Beispiel durch unsere Energiepolitik? Jeden Tag rotten wir 150 Tier- und Pflanzenarten aus und vergrößern die Wüsten um 50 000 Hektar. Jeden Tag verlieren wir 86 Millionen Tonnen fruchtbaren Boden und blasen weltweit 150 Millionen Tonnen Treibhausgase in die Luft. Und pro Tag werden wir 240 000 mehr. Das geht morgen so weiter und übermorgen und im nächsten Monat und im nächsten Jahr. Wir führen einen Dritten Weltkrieg gegen die Natur. Sind wir noch zu retten?

So grundsätzlich wird diese Frage auf einem Kirchentag nicht gestellt. Das könnte ja anstößig sein und zu Kontroversen oder gar "Streitgesprächen" im Sinne Jesu führen. Papst Franziskus scheint da mutiger zu sein. In wenigen Wochen, so hat er angekündigt, werde er die erste Öko-Enzyklika der Papstgeschichte publizieren. Wir dürfen gespannt sein auf deutliche Worte. Hoffentlich deutlichere als auf dem Kirchentag. Aber vielleicht geht der reale Kirchentag ja weiter, als es das Programm ahnen lässt? 

Bleiben wir noch einen Augenblick beim ökologischen Jesus. Was sagt der Kirchentag in der Autostadt Stuttgart zum Benzinauto? Wird thematisiert, dass ein Liter Spritverbrauch 10 000 Liter Luft verpestet? Der alternative Verkehrsplaner Heiner Monheim wird das Thema auf dem Podium "Mobilität 2050" behandeln. Das würde auch Jesus tun. Er war ein großer Naturbeobachter und ein noch größerer Naturpoet. Seine Geschichten in bäuerlich geprägter Sprache am See Genezareth handeln von Samen und säen, von Brot und backen, vom Sämann und Acker, von Ei und ewigem Leben, von Gott und Gras, vom Wasser und vom Wein, von Wundern und Wölfen, von der Wurzel und von der Wüste. Er sprach vom Fischfang, vom Brotbacken und vom Pflügen. Und dieser Jesus soll nicht ökologisch sein? Er war eher Ökologe als Theologe. Er hat Gott in seiner Schöpfung entdeckt und "Vater" genannt.

Demgegenüber erscheint die Ökologie auf dem Kirchentag verkopft und belanglos, weitgehend der Natur entfremdet. In Jesu Leben und Lehre liegen die Wurzeln einer ökologischen Spiritualität, einer ökologischen Theologie und einer ökologischen Ethik. Davon ist der Kirchentag weit entfernt.

Das Stuttgarter Treffen diskutiert fast alle drängenden Zeitfragen. Aber es ist ihm nicht gelungen, Jesus in allen wichtigen Zeitfragen heutig zu machen. Da bleibt noch eine Menge Zukunftsarbeit.

 

Franz Alt, Jahrgang 1938, engagiert sich seit vielen Jahren für ökologisches Wirtschaften und religiöse Fragen. Die Bücher des früheren SWR-Journalisten (bis 2003) und Christdemokraten (bis 1988) wurden in zwölf Sprachen übersetzt und erreichten eine Auflage von zwei Millionen. Demnächst erscheint sein Buch "Ethik ist wichtiger als Religion", das er zusammen mit dem Dalai-Lama erarbeitet hat.

Seine Homepage ist hier zu finden.


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