KONTEXT Extra:
Ganz schlechte Noten für Kultusministerin Susanne Eisenmann

Joachim Straub, Florian Kieser und Jan Pfeiffer sind demokratisch legitimierte Vertreter von 1,5 Millionen Schülern und Schülerinnen im Land. Experten, die Erfahrungen vor Ort sammeln und selber direkt betroffen sind von allen bildungspolitischen Entscheidungen. Und die Jungs vom Landesschülerbeirat (LSBR) sind diplomatisch: Denn eigentlich hat Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) mindestens eine Fünf verdient, weil die das LSBR-Konzept für die anstehende Reform der Oberstufe nicht ein einziges Mal mit ihnen besprochen hat. Tatsächlich bekommt die Neustrukturierung des Wegs zum Abitur ab 2018/2019 nur magere einen bis drei Punkte oder das, was früher "Mangelhaft" hieß.

Als offizielles Beratungsgremium des Ministeriums hat sich der LSBR intensiv befasst mit der heiklen Thematik. Dafür habe es zweimal ein "Vielen Dank" aus dem Ministerium gegeben, berichtet Straub. "Wie kann das sein?", fragt sich der LSBR-Vorsitzende. Aus den Medien habe man erfahren, "dass die ganze Sache gelaufen ist". Das Vorgehen Eisenmanns hat System. Denn auch der Landeselternbeirat (LEB), als zweites offizielles und wichtiges Beratungsgremium des Kultusministeriums, war nicht befasst, sondern "eiskalt außenvor", berichtete dessen Vorsitzender Carsten Rees.

Eltern wie Schüler und Schülerinnen hätten so Manches beizutragen gewusst. Gerade dem Schülerbeirat passt die ganze Richtung nicht, weil die Allgemeinbildung künftig zu kurz komme. Anders als von der Kultusministerin entschieden, wird verlangt, dass Mathematik und Deutsch schriftliche Pflichtfächer bei der Abiturprüfung bleiben. Und dass die neuen Niveaukurse, "mehr Individualität gewährleisten", damit Schülerinnen und Schüler "ihren Interessen, allgemein, sprachlich, naturwissenschaftlich, gesellschaftswissenschaftlich nachgehen" können. Genau das sieht aber die Reform mit ihrem neuen naturwissenschaftlichen Schwerpunkt nicht vor. Das sei, sagt Straub, eine "ganz klare Diskriminierung der Geisteswissenschaften" und unverständlich gerade angesichts der zunehmenden gesellschaftspolitischen Kontroversen. (20.10.2017)

Mehr zum Thema Bildung im Artikel "Zurück in die Kreidezeit".


Jetzt weiß es auch die CDU: So viele bezahlbare Wohnungen fehlen

Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) ist zufrieden: Weil die neue Wohnbau-Förderung im Land dazu geführt habe, dass "2017 nach knapp sechs Monaten Programmlaufzeit bereits Anträge für den Neubau von deutlich über 800 Sozialmietwohnungen sowie beantragte Bindungsbegründungen im Umfang von mehr als 300 Wohneinheiten vorliegen". Tatsächlich müsste sie hell entsetzt sein angesichts solcher Zahlen. Denn aus einer Studie, die die von ihr selber beförderte "Wohnraum-Allianz" in Auftrag gab, geht ein deutlich höherer Bedarf im Land hervor. Auch der Versäumnisse wegen, die frühere CDU-geführte Landesregierungen verantworten.

"Die Bestandsentwicklung im sozialen Wohnungsbau ist in Baden-Württemberg stark rückläufig", schreiben die Autoren. Ausgehend von 137 000 Wohnungen im Jahr 2002 sei es zu einem Rückgang auf rund 60 000 preisgebundene Wohnungen im Jahr 2015 gekommen. Weil weitere aus der Mietbindung fallen, wird es 2020 überhaupt nur noch 22 000 Einheiten im ganzen Land geben: "Vor diesem Hintergrund ist eine Verstärkung und Verstetigung der sozialen Wohnraumförderung über einen längeren Zeitraum von entscheidender Bedeutung." Der Stabilisierung und "sukzessive Weiterentwicklung" der angespannten urbanen Wohnungsmärkte komme auch eine "sehr wichtige" sozialpolitische Rolle zu. Nur um den Status quo von 60 000 mietgebundenen Wohnungen zu erhalten, müssen 1500 im Jahr umgewidmet oder gebaut werden. Um den tatsächlichen Bedarf zu decken, wären bis zu vier Mal so viele notwendig.

Hoffmeister-Kraut setzt bisher vor allem auf aufgestockte Mittel des Bundes, auf Investoren oder auf Förderungen, die auch einkommensschwächere Familien in Stand setzen, Eigentum erwerben zu können. Das Analyse-Institut Prognos rät ebenfalls zur "Gewinnung und Aktivierung privater Mittel, aber auch zur Verstetigung der Mittel des Landes". Auf einer Reise des Städtetags, der auch in der Allianz vertreten ist, konnten sich kürzlich VertreterInnen zahlreicher Städte und Gemeinden in der österreichischen Bundeshauptstadt Wien von einem ganz anderen Weg überzeugen: Dort wird sozialverträglicher Wohnungsbau Marktmechanismen weitgehend entzogen. Pro Jahr entstehen mehr als 10 000 neue, bezahlbare Einheiten. "Das wirkt preisdämpfend", heißt es in einer aktuellen Darstellung der Wohnbau-Strategie, "schafft zusätzliche Angebote und sichert außerdem mehr als 20 000 Arbeitsplätze." (17.10.2017)

Mehr dazu in den Artikeln "Besser wohnen in Wien" und "Friede den Hütten".


Punktlandung: Erster Feinstaub-Alarm im Herbst 2017

Nach den Regeln der Landeshauptstadt für die Ausrufung von Feinstaubalarm kann dies jeweils vom 15. Oktober an geschehen. Unter dem Aspekt der Sensibilisierung in der aufgeheizten Debatte für und wider Fahrverbote ist auf Petrus so gesehen jedenfalls Verlass: Das stabile Hoch lässt die Emissionen am Neckartor seit Tagen kontinuierlich ansteigen. Jetzt wurde für Montag, 16. Oktober, 0.00 Uhr, für den Autoverkehr und ab 18.00 Uhr für die Verwendung von Komfortkaminen Feinstaub-Alarm ausgelöst. Der Verzicht auf erstere ist freiwillig, der auf zweitere Pflicht.

An maximal 35 Tagen im Jahr darf die Feinstaubkonzentration über dem Limit von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegen. Am Neckartor ist diese Schwelle aber schon in den ersten dreieinhalb Monaten 2017 mit 39 Tagen überschritten worden. Dennoch geht die Landesregierung, gedrängt von der CDU, gegen einen mit den Anwohnern am Neckartor im Sommer 2016 geschlossenen Vergleich vor, der ab dem 1.1.2018 eine Verringerung des Verkehrs an Feinstaubtagen um 20 Prozent vorsieht. Das Argument der grün-schwarzen Landesregierung lautet, es stünden entgegen der in diesem Vergleich gemachten Zusage keine "rechtmäßigen Maßnahmnen" zur Verfügung. Im November wird darüber vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht verhandelt. Wie die Stadt weiter mitteilte, bietet der VVS ab 16. Oktober für die gesamte halbjährige Feinstaub-Periode und nicht nur an Alarmtagen das neue, um rund 40 Prozent verbilligte "UmweltTagesTicket" an. Außerdem geht die Stadtbahnlinie U19 von Neugereut bis zum Neckarpark mit einem Zehn-Minuten-Takt werktags zwischen sechs und 20 Uhr ab Montag, den 16.10., in den Dauerbetrieb. Vom Dezemeber an wird zudem die U12 bis nach Remseck verlängert und mit den neuen 80-Meter-Zügen ihre Kapazitäten verdoppeln. Außerdem sollen das Projekt "Straßenreinigung Feinstaub" für 600 000 Euro fortgesetzt und die Fahrspuren und Gehwege rund um das Neckartor abgesaugt werden, um belastbare Daten darüber zu erhalten, ob dieses Vorgehen zu geringeren Schadstoffemissionen führt. Im grüngeführten Verkehrsministerium gibt es deutlich weitergehende Überlegungen: Die Fahrspuren an der B 14 zwischen Cannstatt und Innenstadt könnten verknappt werden, was den Verkehr zwangsläufig reduzieren und Platz für einen neuen Expressbus auf eigener Spur schaffen würde. (14.10.2017)


Neckartor Bürgerinitiative: Erler steigt vom Reitzenstein herab

Nachdem es den Anwohnern in Europas Feinstaub-Hochburg am Stuttgarter Neckartor Anfang September nicht gelungen ist, in der Villa Reitzenstein ihre Forderungen nach einer wirksamen Luftreinhaltung im Talkessel loszuwerden, nimmt sich jetzt die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung der Sache an: Es wird ein Gespräch mit Vertretern der Bürgerinitiative Neckartor geben. Gisela Erler (Grüne) will das Vorgehen der Landesregierung und vor allem des grünen Verkehrsministers Winne Hermann erläutern, darunter auch, warum – vorerst – keine rechtmäßigen Möglichkeiten gefunden wurden, um den Verkehr in der hochbelasteten B 14 ab 1.1.2018 an Feinstaub-Tagen um 20 Prozent zu reduzieren. Dieses Versprechen war Gegenstand eines Vergleichs aus dem April 2016, den die damals neue grün-schwarze Landesregierung einstimmig angenommen hat. Später ruderte die CDU, in der Koalition genauso wie im Gemeinderat, zurück. Inzwischen halten auch die Grünen, der Ausweichverkehre wegen, Fahrverbote oder Verkehrsbeschränkungen für nicht rechtmäßig. "Das heißt aber nicht, dass wir uns mit den Grenzwert-Überschreitungen abfinden", sagt Erler. Das Verkehrsministerium habe ein umfangreiches Maßnahmen-Paket ausgearbeitet. Dem allerdings verweigert der kleinere Regierungspartner noch die Zustimmung. (12.10.2017)

Mehr zum Thema im Artikel "Übel bleibt Übel".


Protest gegen Militärmesse in Stuttgart wächst

Hauptsponsor ist die Rheinmetall, Deutschlands umsatzstärkster Rüstungskonzern. Präsentiert werden Drohnentechnik, Raketenabwehrsysteme und andere Erfindungen, mit denen sich Menschen im 21. Jahrhundert möglichst effektiv gegenseitig umbringen können: In Köln musste die internationale Waffenmesse ITEC nach vehementen Protesten von Rüstungsgegnern, SPD, Grünen und Linken die Segel streichen. Und hat sich als Ersatz-Austragungsort ausgerechnet Stuttgart ausgesucht, vom 15. bis zum 17. Mai 2018.

Nachdem schon im Juli 2017 die SÖS/Linke-Stadtratsfraktion und Anna Deparnay-Grunenberg von den Grünen gegen die Messe protestiert hatten (Kontext berichtete ausführlich), legt jetzt die Grüne Jugend nach: "Dem werden wir auf keinen Fall still zuschauen", erklärt die Jugendorganisation mit dem wütenden Igel im Logo. Auf der Kreismitgliederversammlung hat sie einen Antrag gegen die Messe gestellt. Zwar wurde er mit großer Mehrheit angenommen und die Stuttgarter Grünen fordern den Aufsichtsrat der Messe auf, den Vertrag mit der ITEC zu kündigen und keine Messe mit ähnlich militärischem Bezug mehr in Stuttgart stattfinden zu lassen. Verhindern lassen wird sich der Rüstungszauber aber vermutlich nicht mehr. Proteste sind den Waffenbauern aber sicher. Die Grüne Jugend jedenfalls kündigt an, der ITEC zu zeigen, "dass sie in Stuttgart nicht willkommen ist." (06.10.2017.)

Dazu: "Die heimliche Militärmesse", Kontext-Ausgabe 328: https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/328/die-heimliche-militaermesse-4470.html


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Flagge zeigen: Nächste Woche startet das Megaevent. Foto: Joachim E. Röttgers

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Ausgabe 217
Gesellschaft

Neun Quadratmeter Harmonie

Von Susanne Stiefel
Datum: 27.05.2015
Unruhe kurz vor dem Kirchentag. Mit einem Messestand wollen die ehemaligen Korntaler Heimkinder auf erlittene Demütigungen und Missbrauch aufmerksam machen. Nun stellt dort auch die Evangelische Brüdergemeinde ihr Banner auf. Das gefällt nicht allen.

Weihnachten, das Fest der Liebe, war am schlimmsten. Dann kamen wohlmeinende Christen ins Hoffmann- und Flattichhaus und suchten sich eines der armen Heimkinder aus, das mit ihnen unterm Christbaum singen durfte. Es waren immer nur die hübschen, die mitgenommen wurden. Die weniger hübschen blieben sitzen, erinnert sich einer, der nie mitgenommen wurde: "Wir wurden ausgesucht wie Gemüse, und was faulig war, wurde ausgemustert." 

Es sind immer wieder neue Demütigungen wie diese, die auch beim nun fünften Opfertreffen Ende Mai im Korntaler Bürgertreff von der Erinnerung hochgespült werden. Eine Frau erinnert sich an den Besuch bei den amerikanischen Streitkräften und wie unangenehm ihr das war, immer bei Soldaten auf dem Schoss sitzen zu müssen. Zwei Männer ganz vorne in der Stuhlreihe tragen demonstrativ ihre weißen T-Shirts, auf denen in blutroten Lettern steht: "Missbrauchsopfer Hoffmannhaus Korntal." Das Leid, das sie als Kinder in den Heimen der Evangelischen Brüdergemeinde erlitten haben, ist inzwischen unbestritten. 

Doch gestritten wird an diesem Tag um neun Quadratmeter Kirchentag. So groß ist der Stand, den die Heimopfer auf dem Stuttgarter Kirchentag beantragt und mithilfe engagierter Korntaler BürgerInnen finanziert haben. Die Opferhilfe wollte damit den traumatisierten Heimopfern helfen, öffentlich zu machen, was von der Evangelischen Brüdergemeinde über viele Monate totgeschwiegen wurde: den unchristlichen Umgang mit den Kindern in ihren Einrichtungen von den 50er- bis in die 80er-Jahre.

Kennt sich aus mit Powerpoint und Streitschlichten: Mechthild Wolff Foto: Kontext
Kennt sich aus mit Powerpoint und Streitschlichten: Mechthild Wolff Foto: Kontext

Nun befürchten die Aktivisten der Opferhilfe, dass die Betroffenen auf dem Kirchentag in den Hintergrund gedrängt werden. Seit Januar diesen Jahres gibt es eine Steuerungsgruppe um die Landshuter Professorin Mechthild Wolff, bestehend aus je drei Vertretern der Brüdergemeinde und den betroffenen Heimopfern. Und die hat nun beschlossen, beim Kirchentag gemeinsam aufzutreten.

Wie soll das gehen?, fragen sich Kritiker. Täter und Opfer auf neun Quadratmetern traut vereint und dazwischen die Frau, die seit Januar steuern soll? "Das ist doch alles nur Show", poltert Ulrich Scheuffele los, "mit dem Ziel, die Leute einzulullen." Der Vertreter der Opferhilfe befürchtet einen Schmusekurs statt klarer Positionierung und beim Kirchentag eine Demonstration von Friede, Freude, Eierkuchen.

Mechthild Wolff ist wie immer gut vorbereitet. Was beim Kirchentag passieren soll, wandert via Powerpoint an die Wand des Korntaler Bürgertreffs. Sechs Poster will sie zum Kirchentag noch vorbereiten, jeweils versehen mit dem Logo der Opferhilfe, der Brüdergemeinde und der Uni Landshut. Links und rechts am Stand wird es Aufsteller der Täter und Opfer geben. Klaus Andersen als weltlicher Vorsteher wird über die Aufarbeitung aus Brüdersicht reden, die Heimopfer über ihre Geschichte und dazwischen die umtriebige Mechthild Wolff.

Außerdem gibt es Kugelschreiber. "Aufarbeitung ist Dialog", wird darauf stehen und auch hier die drei Logos. Damit sollen Kirchentagsbesucher dazu bewegt werden, Handzettel auszufüllen mit der Frage: "Was verstehen Sie unter Aufarbeitung?" Ja, was eigentlich?

Seit Januar wird daran gearbeitet. Die evangelische Brüdergemeinde hat mit der Landshuter Professorin eine anerkannte und umtriebige Frau gewonnen. Und die hat keinen leichten Job. Lange vor ihrer Zeit ging nichts. Monate lang hat sich nichts bewegt bei der Brüdergemeinde. Monate, in denen das Misstrauen der Heimkinder und ihrer Unterstützer wuchs, dass hier eine Institution versucht, die Vorwürfe totzuschweigen und darauf hofft, dass bald Gras über die Sache wächst. Misstrauen macht vorsichtig.

Manchen der Heimopfer und ihrer Unterstützer geht die Harmonie in der Steuerungsgruppe zu schnell und die konkrete Arbeit zu langsam. "Die Treffen sind keinesfalls harmonisch oder einlullend, das können Sie mir glauben", so Mechthild Wolff gegenüber Kontext. Keinen Schmusekurs gibt es bei der Frage der Entschädigung. Die Heimopfer wollen sich nicht mit Sachleistungen abfinden, sondern Geld sehen. "Wir sind keine unmündigen Kinder mehr, wir wollen selbst entscheiden", so der Tenor auch bei diesem Opfertreffen in Korntal.

Klaus Andersen, Vorsteher der Brüdergemeinde: Entschädigung ja, Bargeld nein. Foto: Kontext
Klaus Andersen, Vorsteher der Brüdergemeinde: Entschädigung ja, Bargeld nein. Foto: Kontext

Das geht direkt an die Adresse des Mannes mit dem grauen Haar, der als Vertreter der Brüdergemeinde in ihrer Mitte sitzt. Doch Klaus Andersen stellt einmal mehr klar: Entschädigung ja, "aber es wird kein Geld auf irgendein Konto fließen". Bei diesen Treffen, zu denen er nun schon mehrfach als Gast eingeladen wurde, bekommt er direkten Einblick in die Welt der Opfer und deren Ringen um Wahrheit und ihre Würde.

Und wie sieht es mit der Aufarbeitung innerhalb der Korntaler Pietisten aus? Wird dort auch so hart gerungen? "Interne Diskussionen brauchen einen Schutzraum", wehrt Andersen ab, "aber wir sind dran." Und was will er auf dem Kirchentag erreichen? "Das ist eine Chance, einmal nicht über die Presse, sondern direkt von den Menschen eine Rückmeldung zu bekommen", sagt der weltliche Vorsteher der Brüdergemeinde. Er sieht sich beim Kirchentag als Gast der Opfer.

Der Streit um neun Quadratmeter Harmonie droht zu eskalieren, als eine Spenderin aufsteht und erklärt: "Für dieses Programm möchte ich nicht bezahlen." Zu sehr sei ihr dieser Auftritt beim Kirchentag auf Dialog gebürstet.  Doch die Heimkinder sehen den Kirchentag als Chance. Mit nur einer Enthaltung stimmen sie für den gemeinsamen Stand mit der Brüdergemeinde. "Wir sind angetreten als Rächer", sagt Martina Poferl, als Heimopfer Mitglied der Steuerungsgruppe, "jetzt sind wir in der Aufarbeitung." Immer seien sie nur bedauert worden, aber nie ernst genommen.

Nur wenige bleiben skeptisch und fürchten die Umarmungsstrategie. Die Brüdergemeinde wird, stellt Mechthild Wolff klar, mit zwei Tischen präsent sein. Sie selbst wird versuchen, die ehemalige Missbrauchsbeauftragte der Bundesregierung, Christine Bergmann, und ihren Nachfolger Johannes-Wilhelm Rörig an den nun gemeinsamen Tisch zu locken.

Und man darf gespannt ein, ob ihre Ankündigung wahr wird: "Da darf und soll laut und heftig gestritten werden." Vielleicht um das Buch von Detlev Zander. Der hat sein Elend inzwischen in einem Schlüsselroman verarbeitet und will es am Stand auslegen, was schon zu heftigen Debatten geführt hat. Bisher nur intern.

Info:

Das Leid der Korntaler Heimkinder wird auch auf einem Podium des Kirchentags zur Sprache kommen. Dort spricht Detlev Zander mit beim Thema "Aus der Missbrauchsdebatte klug geworden?". Der 54-Jährige aus Plattling hatte mit der Androhung einer Schadenersatzklage  gegen die Evangelische Brüdergemeinde im vergangenen Jahr den Stein erst ins Rollen gebracht. Nun diskutiert das ehemalige Heimkind des Korntaler Hoffmannhauses mit Johannes-Wilhelm Rörig, dem Missbrauchsbeauftragten der Bundesregierung, der Bischöfin Kirsten Fehrs als Betroffener über seine Erfahrungen. Moderieren wird Christine Bergmann.

"Aus der Missbrauchsdebatte klug geworden?"
Samstag, 6. Juni, 11 bis 13 Uhr, Schwabenlandhalle Fellbach, Tainer Str. 7

Der Stand der Korntaler Heimopfer auf dem Kirchentag ist besetzt von Donnerstag bis Samstag, und zwar von 10.30 bis 18.30 Uhr. Ort: Neckarpark (ehemaliger Güterbahnhof Bad Cannstatt) ZH16 – AO3 in der Zelthalle 16


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