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Weitere Sammelabschiebung nach Afghanistan

Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg ruft für Mittwoch zu Protesten gegen die mittlerweile sechste Sammelabschiebung nach Afghanistan auf. "Mit hoher Wahrscheinlichkeit wird auch Baden-Württemberg sich daran beteiligen," heißt es in einer Mitteilung. Die Proteste zeigten, "dass die von der Landes- und Bundesregierung vermutlich erwünschte Normalisierung dieser Abschiebungen nicht eingetreten ist", so Seán McGinley, Geschäftsführer des Flüchtlingsrates. Schon jetzt sei die Resonanz auf den Aufruf so groß wie nie zuvor. Nach wie vor gebe es "eine große Anzahl von Menschen, die das Unrecht von Abschiebungen in eines der gefährlichsten Länder der Welt nicht klaglos hinnehmen wollen".

McGinley erinnerte daran, wie "katastrophal die Lage in Afghanistan unverändert ist". Erst kürzlich sei eine deutsche Mitarbeiterin einer Hilfsorganisation im vermeintlich sicheren Kabul zusammen mit einem Wachmann getötet und ihre finnische Kollegin wurde entführt worden. Vergangene Woche habe ein Bombenanschlag in der Provinz Herat, die seitens der deutschen Behörden ebenfalls als sicher bezeichnet werde, zehn Menschen in den Tod gerissen: "Unter diesen Umständen sind Abschiebungen nach Afghanistan verantwortungslos und menschenverachtend."

Protestaktionen gibt es am 31.5 in Heilbronn (15 Uhr, Kiliansplatz), Wiesloch, (17 Uhr, Evangelischer Kirchplatz), Schwäbisch Hall (17 Uhr, Milchmarkt), Karlsruhe (17.30 Uhr Ludwigsplatz), Stuttgart (18 Uhr, Schlossplatz), Ravensburg (18 Uhr Marienplatz), Gammertingen (18.30 Uhr Stadtbrunnen, Sigmaringer Straße) und Tübingen (18.30 Uhr, Holzmarkt). (29.5.2017)


AfD-Abgeordneter klagt gegen AfD-Fraktion

Keine Woche ohne Eklat: Der Göppinger AfD-Landtagsabgeordnete und Stuttgarter Gemeinderat Heinrich Fiechtner lässt in einem Organstreitverfahren vom Verfassungsgerichtshof Baden-Württemberg klären, ob seine Fraktion die Möglichkeiten hat, ihm das Rederecht im Plenum und die Mitgliedschaft in Ausschüssen zu entziehen, unter anderem dem NSU-Untersuchungsausschuss. Ausweislich seines Facebook-Auftritts hat er einen berühmt-berüchtigten Stuttgarter Anwalt um Unterstützung gebeten, den früheren CDU-Landtagsabgeordneten Reinhard Löffler. Erstmals, so Fiechtner, "prüft ein Verfassungsgericht das Verhältnis freies Mandat, für das wir uns so einsetzen, gegen die Fraktionsspitze". Löffler und Fiechtner wollen nicht auf das Hauptverfahren warten, sondern eine Eilentscheidung erstreiten.

Zustimmung bekommt der Mediziner und "Demo für alle"-Unterstützer von seiner Landtagskollegin Claudia Martin, die die AfD-Fraktion und die Partei inzwischen verlassen sich: Sie nannte das Vorgehen eine "Chance für die Demokratie". Über Fiechtner ist in einem "gemeinschaftlichen Beschluss", so die AfD-Fraktion, ein Redeverbot verhängt worden, unter anderem, weil er im Plenum eine Gesundheitskarte für Flüchtlinge befürwortet und sich damit gegen die Mehrheitsmeinung gestellt hatte. Schon zuvor sah er sich auch schon einem Parteiausschlussverfahren ausgesetzt, das allerdings auf Mitbetreiben des Bundes- und Fraktionsvorsitzenden Jörg Meuthen niedergeschlagen worden ist. (24.5.2017)


NSU-Ausschuss: Terminplan für zweite Jahreshälfte

Der zweite parlamentarische Untersuchungsausschuss des Landtags zu den Verbindungen des "Nationalsozialistischen Untergrund" (NSU) nach Baden-Württemberg wird in diesem Jahr noch sieben Mal tagen. Im Jahr 2018 sind weitere Sitzungen geplant. Festgelegt sind zudem verschiedene Arbeitsschwerpunkte. So ist die Frage, ob und wie ausländische Geheimdienste am Tag der Ermordung der Polizistin Michèle Kiesewetter, dem 25. April 2007, in Heilbronn auf der Theresienwiese aktiv waren, noch nicht abschließend geklärt. Weitere Vernehmungen zur Bedeutung der rechtsextremen Musikszene stehen auf dem Programm. Außerdem ist nicht ausgeschlossen, dass Achim Schmid doch noch geladen wird. Der Gründer des European White Knights of the Ku Klux Klan, ein gebürtiger Mosbacher, der inzwischen in den USA lebt, hätte schon vor dem ersten Ausschuss aussagen sollen. Inzwischen hat, wie erst jetzt bekannt wurde, eine Vernehmung durch das Bundeskriminalamt in den USA statt gefunden. Vorstellbar ist auch, dass beteiligte Beamte vor dem Ausschuss aussagen.

Die Sitzungstermine 2017: Montag, 19. Juni, Montag, 17. Juli, Freitag, 22. September, Montag, 9. Oktober, Montag, 6. November, Montag, 27. November und Freitag, 22. Dezember 2017. 


Und sie bewegt sich doch

Es könnte nun doch eine praktikable und finanzierbare Möglichkeit geben, Euro-5-Dieselmotoren nachzurüsten. Das ließen Experten der nationalen und internationalen Automobilindustrie in einer zweiten Verhandlungsrunde im baden-württembergischen Verkehrsministerium durchblicken. Der grüne Verkehrsminister Winfried Hermann, der bei dem Autogipfel nicht mit am Tisch saß, mochte allerdings noch keine Einzelheiten nennen. Man habe sich darauf verständigt, "die heiklen Verhandlungen nicht durch die Bekanntgabe von Details kaputtzumachen". Er selber will weitere Gespräche auf Länder- und Bundesebene führen. "Denn die Uhr läuft schon", so der Grüne. Sollte es zu keiner Einigung und der damit verbundenen Absenkung von Schadstoffen kommen, werden ab dem 1. Januar 2018 in Stuttgart Fahrverbote verhängt.

Angestoßen von Hermann hat die Verkehrsministerkonferenz angesichts der Belastung zahlreicher deutscher Ballungsgebieten mit Schadstoffen bereits Ende April von Bund und der Automobilindustrie ein umsetzbares Konzept für die Nachrüstung gefordert. Außerdem sei der Bund, so der Grüne, dafür zuständig, die rechtlichen Grundlagen für die Genehmigung von Umbauten zu schaffen. Die Debatte hat Parallelen zum Streit über Katalysatoren Ende der Achtziger Jahre. Auch damals hatten deutsche Autofirmen eine Nachrüstung von Fahrzeugen für wenig praktikabel gehalten. Als erste japanische Lösungen auf den Markt kamen, bewegte sich auch die deutsche Konkurrenz. (11.5.2017)


Noch mehr Männer

Für die AfD in ihrer Verblendung sind Gender-Untersuchungen des Teufels. Auch wesentliche Teile der – traditionell männlich dominierten – Jungen Union polemisieren lieber gegen Quoten und Quoren statt sich der gesellschaftspolitischen Realität zu stellen. Denn nach dem neuen Frauen-Ranking der Heinrich-Böll-Stiftung ist Männerüberhang in der Kommunalpolitik nicht nur groß, sondern er wächst auch noch. Stuttgart liegt mit einem Frauenanteil von 38,33 Prozent im Gemeinderat und nur einer Fraktionsvorsitzenden (der grünen) auf Platz 21 von 73 untersuchten Großstädten, Karlsruhe sogar nur auf 70. Spitzenreiterin im Südwesten ist Ulm als Achte, mit einem Frauenanteil von 45 Prozent, vier Dezernentinnen und vier Fraktionsvorsitzenden. Ulm ist sogar Deutschland-Erste, wenn nur die Frauen im Rat gerankt werden. Insgesamt liegt Pforzheim auf Platz 18, Freiburg auf 25, Reutlingen auf 33, Heidelberg auf 53 und Mannheim auf 62. Bundesweit haben Erlangen, Trier und Frankfurt die Nase vorne.

Die AutorInnen haben auch Gründe für die Unterschiede und vor allem für den Rückgang der Beteiligung von Frauen in den vergangenen zehn Jahren zusammengetragen. Analysiert ist, dass Parteien zu wenig initiativ wurden und weit hinter ihren Versprechungen zurückgeblieben sind – mit Ausnahme der Grünen, die bundesweit in den Räten auf 50 Prozent Politikerinnen kommen, gefolgt von der Linken mit 44,4 und der SPD mit 37,3 Prozent. "Immer weniger Frauen führen die großstädtischen Rathäuser – eine Entwicklung, die doch erstaunt, nachdem sich Frauen auf Bundes- und Landesebene auch in den Regierungsspitzen etabliert haben", heißt es weiter. Verlangt werden gesetzliche Regelungen für die Städte und Gemeinden. Die CDU hängt im Bundesvergleich bei einem Frauenanteil von unter 29, die FDP von knapp unter 27 Prozent fest, die AfD sogar bei 11,6 Prozent, was Auswirkungen auf die Entwicklung insgesamt haben wird: "Da diese Partei bei den nächsten Kommunalwahlen bisherigen Prognosen zufolge gute Chancen hat, deutlich mehr Kommunalparlamentarier/innen zu stellen als bisher, droht dadurch der Frauenanteil in den Räten insgesamt zu sinken."


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Für mehr Fotos auf das Bild klicken. Fotos: Joachim E. Röttgers

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Ausgabe 210
Gesellschaft

Geisterhaus Karstadt

Von Susanne Stiefel
Datum: 08.04.2015
Seit Ostern haben die Stuttgarter Karstadt-Beschäftigten ihre Kündigung auf dem Tisch. Nun sollen sie verramschen und besenrein übergeben, was einmal ihr Arbeitsleben war. Über die Menschen, denen das Warenhaus mehr war als eine Immobilie.

Die breite Brust der Schaufensterpuppe ist nackt. Einst spannte sie schicke Hemden. Jetzt stehen die zwei Torsi ebenso verloren vor den blanken Regalen wie der Verkäufer in der Herrenabteilung. Von den Wänden verkünden riesige Banner Rabatte bis zu 70 Prozent, andere schreien in lauten Farben, was hier sowieso alle wissen: "Wir räumen diese Filiale". "So aufgeräumt war es hier noch nie", sagt der gut gekleidete Verkäufer lakonisch und mit einem Lachen, das die Augen nicht erreicht. Schluss. Ausverkauf. Feierabend. Bis zum 16. Mai wird er alles verramschen, was an Waren noch übrig ist. Am 30. Juni wird er besenrein übergeben, was einmal sein Arbeitsplatz war. So will es der neue Eigentümer René Benko, der in der Stuttgarter Karstadt Filiale weniger Arbeitsplätze sieht als eine Immobile in bester Lage.

Von den einst 230 Stuttgarter Karstadtmitarbeitern sind noch 150 an Bord. Die stellvertretende Betriebsratsvorsitzende Gabriele Pilz, 37 Jahre Karstadt, seit Jahren Herrenkonfektion, gehört dazu. Gleich hinter den nackten Torsi liegt ihr Betriebsratsbüro. Deprimierend sei das inzwischen hier, Kunden beschwerten sich, weil sie ihre Größe nicht finden oder keine Bedienung. "Aber was gibt es bei drei paar Schuhen noch groß zu bedienen?", fragt die Betriebsrätin. Den Ausverkauf haben professionelle Abwickler übernommen. Sie entscheiden nun, welche Prozente auf welche Ware kommen und was noch nachbestellt wird. Sie sind die Totengräber, die mit der Schließung des Warenhauses Geld verdienen. Für eine wie Gabriele Pilz muss das wie Leichenfledderei wirken.

Das Karstadt-Aus lockt auch schräge Vögel an 

Doch für morbide Gedanken hat sie keine Zeit. Kurz vor Ostern hat die Gewerkschaft verdi mit Karstadt einen Tarifsozialplan ausgehandelt, für die Stuttgarter Beschäftigten ebenso wie für die fünf anderen Filialen, die geschlossen werden. Rückwirkende Tarifleistungen, einen Betrag von 2300 Euro, um soziale Härten abzufedern, Wechsel in eine Transfergesellschaft - all das wird Gabriele Pilz nun wieder erklären, sie wird helfen bei der Jobsuche, wird trösten, aufmuntern, locker bleiben. Obwohl sie weiß: "Wir sind einer der besten Standorte, mit einem guten Umsatz. Uns hat die hohe Miete das Genick gebrochen." Profit sticht Arbeitsplatz, das Ende eines Stuttgarter Warenhauses. "Willst du auch noch etwas sagen?", fragt sie die Verkäuferin, die im Betriebsratsbüro sitzt. "Was gibt es da noch zu sagen?", fragt die zurück. Zuckt mit den Schultern. Geht.

Gabriele Pilz, Betriebsrätin, seit 37 Jahren Karstadt-Verkäuferin.
Gabriele Pilz, Betriebsrätin, seit 37 Jahren Karstadt-Verkäuferin.

Seit Anfang 2014 wird bei Karstadt kein Tarif mehr gezahlt. Viel ist es sowieso nicht, 2248 Euro haben die gelernten VerkäuferInnen monatlich maximal erhalten, brutto, wohlgemerkt. Immer wieder haben sie auf Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld verzichtet. Geholfen hat es nichts. Seit 25 Jahren ist Gabriele Pilz Gewerkschaftsmitglied, die goldene Nadel hat sie schon erhalten. Seit Jahren sitzt sie in der Tarifkommission. "Ich bin mit der Gesamtsituation unzufrieden", hängt an der Pinnwand im Betriebsratszimmer. So lapidar könnte man auch den emotionalen Zustand der 54-Jährigen Verkäuferin zusammenfassen. Das sagt sie auch öffentlich, auch in Mikrofone, auch mit Unterstützung mancher Kolleginnen. So wie kürzlich bei Radio Stuttgart.

Einer hat in den drei Frauen die "Golden Girls" entdeckt und bombardiert das Betriebsratsbüro seitdem mit seinen Einschreiben. Er will Karstadt und die "Golden Girls" retten mit seinen Patenten, etwa einem Anziehlöffel, der auch das einarmige Anprobieren von Kleidungsstücken ermöglicht. Das Geisterhaus Karstadt zieht auch schräge Vögel an. Gabriele Pilz nimmt nun keine Einschreiben mehr an. Aber ein anderer Mann beschäftigt sie viel mehr. René Benko. 

René Benko – einer der schillendsten Unternehmer Österreichs

"Wer ist der Mann, dem Karstadt gehört?", titelte die Wirtschaftswoche im August vergangenen Jahres. Das hat sich Gabriele Pilz auch schon oft gefragt. Laut Medienberichten ist René Benko einer der 100 reichsten Österreicher, 37 Jahre alt, ein Überflieger, der mit 17 die Schule geschmissen hat, 2011 von Landeshauptmann Günther Platter zum Tiroler des Jahres 2011 gekürt, vom österreichischen Wirtschaftsmagazins "Trend" zum Mann des Jahres. "Trend" bezifferte Benkos persönliches Vermögen auf rund 850 Millionen Euro. Die von ihm 1999 gegründete Signa Holding, die Karstadt übernommen hat, ist Österreichs größtes privates Immobilienunternehmen, das heute 150 Mitarbeiter beschäftigt. Sein Geschäftsmodell: Benko sammelt bei Investoren Geld ein und steckt es in teure Immobilien. Etwa in die Wiener Shoppingmeile mit Luxusappartements "Goldenes Quartier". Oder eben in Karstadt.

Doch das ist nur ein Teil der Antwort. René Benko ist auch einer der schillerndesten Unternehmer Österreichs, in Politik und Wirtschaft gilt er als bestens vernetzt. Im Beirat seiner Signa-Gruppe, so die "Wirtschaftswoche", sitzen Unternehmensberater Roland Berger, der frühere Porsche-Chef Wendelin Wiedeking und der ehemalige österreichische Bundeskanzler Alfred Gusenbauer. Wegen "versuchter verbotener Intervention" - die Richterin sprach von einem Musterfall für Korruption" - wurde René Benko 2012 zu zwölf Monaten Haft auf Bewährung verurteilt. 

Benko, Berggruen, Middelhoff - Daniela Venezia kann sich schon kaum mehr an das Karussell der wechselnden Karstadt-Chefs erinnern. Die Verkäuferin in der Wäscheabteilung ist froh, wenn alles vorbei ist. "Karstadt liegt seit Jahren im Koma", sagt die 31-Jährige, "ich bin erleichtert, wenn der Stecker gezogen wird." Als Azubi hat sie vor 13 Jahren die Insolvenz bei Karstadt Böblingen überlebt. Nach dem Wechsel nach Stuttgart hat sie wie alle auf Weihnachtsgeld und Urlaubsgeld verzichtet. Nun also die Kündigung, klare Verhältnisse, endlich. Daniela Venezia ist fertig mit Karstadt.

Mit Galgenhumor gegen die Angst vor der Arbeitslosigkeit

Den Schutzpanzer, den sie sich umgelegt hat, sieht keiner. Soll auch keiner sehen. Aber sie braucht ihn wie alle, die nun aufräumen und auskehren, was einmal ihr Arbeitsleben war. Sie brauchen ihn genauso wie den Galgenhumor, mit dem sie die Angst vor der Arbeitslosigkeit weglachen. "Wann schließen Sie", hat kürzlich eine Kundin mitleidig gefragt. "Um 20 Uhr", hat sie geantwortet. Jemand hat im Personalbüro der Wäscheabteilung eine Postkarte mit einem angeblichen Voltaire-Zitat aufgehängt. "Da es sehr förderlich für die Gesundheit ist, habe ich beschlossen, glücklich zu sein", steht da zu lesen. Daniela Venezia ist erprobt in solchen Gesundheitsmaßnahmen.

Daniela Venezia, Verkäuferin in der Wäscheabteilung, hat einen neuen Job.
Daniela Venezia, Verkäuferin in der Wäscheabteilung, hat einen neuen Job.

Die Rolltreppe hoch ins Karstadt-Café ist wie eine Fahrt mit der Geisterbahn. Schreiende Banner, tote Flecken, das Gerippe eines Gebäudes wird sichtbar, das einmal ein Warenhaus war. Für Daniela Venezia ist die Rolltreppe nach oben so etwas wie ein vorweggenommener Abschied. Sie winkt hierhin, grüßt dorthin, erzählt nebenher, dass sich hier alle kennen, dass dumme Sprüche manchmal gut tun, wie etwa der: "Wenn eine Tür zu geht, geht eine andere auf", dass alle zwischen Depression und Kampfbereitschaft hin und her schwanken. Mehr als Zweidrittel der Stuttgarter Karstadt-Beschäftigten sind Frauen. Daniela Venezia, derzeit blond, Faible für auffälligen Schmuck, leistet sich den Luxus eines eigenen Stils und einer eigener Meinung. Brünett war sie auch schon, lockenlos auch, aber niemals unauffällig. Schon immer hat sie gesagt, was sie denkt. Als jüngste Kollegin unter älteren Verkäuferinnen. Als Patin für Azubis. Als Ersthelferin. Seit einem halben Jahr als Betriebsrätin, nachgerückt für eine, die schon gegangen ist. 

Mit Karstadt stirbt in Stuttgart auch eine Institution. 1996 zog Karstadt in das Gebäude in der Königstraße, das 1952 gebaut worden war, ein Filetstück, eine Premiumlage mitten im Herzen der Landeshauptstadt. Königstraße eben. Ein Leckerbissen für den Luxusmagnaten René Benko. Seine Signa-Holding will das Haus umbauen. Büros soll es geben, Einzelhändler sollen in das ehemalige Karstadtgebäude einziehen. Ob schon Verträge unterschreiben wurden, ob die Fläche schon vergeben ist, wurde von der Signa-Pressestelle nicht beantwortet.

Es werden immer weniger, die im Geisterhaus Karstadt arbeiten. Wer kann, flüchtet. Gabriele Pilz nicht. Sie wird bis zum bitteren Ende bleiben. Sie arbeitet gerne ab, sortiert, eins nach dem anderen. Erst wenn bei Karstadt die Türen zu sind, will sie sich nach Arbeit umsehen. Mit 54 Jahren wird das nicht leicht. Doch ob jung oder alt, ihre junge Kollegin Daniela Venezia ist sich sicher: "Es gibt kein gutes Alter, um den Job zu verlieren." Vor kurzem hat sie sich bei einem Kaufhaus vorgestellt, sie hat den Job bekommen. Jetzt ist sie wirklich fertig mit Karstadt.


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