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Zwischen Trollinger und Nazis

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Was ist das für ein Mensch, dieser Clemens Binninger? Gelernter Polizist, strammer Konservativer und CDU-Obmann im NSU-Untersuchungsausschuss. Natürlich glaubt so einer an den Rechtsstaat. Und dann gerät sein Weltbild ins Wanken, wenn er sieht, wie dieser Staat mit den Nazis umgeht.

Es ist elf, und der Bürgermeister von Gäufelden-Nebringen sieht unglücklich aus. "Hoffentlich kommt er", sagt er. Aber Clemens Binninger kommt eigentlich immer, wenn man ihn einlädt. Der Ortsvorsteher steht am Rande einer Baustelle, braune Fläche, umgegraben, da soll mal ein Marktplatz hin, wenn's fertig ist. Daneben eine Straße mit einem Band, gespannt, damit Binninger es durchschneidet. Es gibt Trollinger und Weißherbst zu Zwiebelkuchen und eine Bürgerhocketse. Es wird fünf nach elf. Der Bürgermeister sieht enttäuscht aus. "Er hat es nicht geschafft", sagt er ins Mikrofon.

Im Moment ist Clemens Binninger sehr beschäftigt. Er ist Bundestagsabgeordneter für die CDU aus dem Wahlkreis Böblingen und sitzt als Obmann seiner Partei im NSU-Untersuchungsausschuss. Ein CDUler mit Aufklärungswillen, der das Verfassungsschutzpersonal und die Großkopfeten in den letzten Monaten nicht selten vor sich hergetrieben hat und der zwischendurch und fast jedes Wochenende seinen Wahlkreis pflegt wie kaum ein anderer. Ein Dauerpendler zwischen Baden-Württemberg und Berlin, zwischen Trollinger und Nazimorden.

Binninger kommt um zwölf nach elf. Zu spät, weil der Deutschlandfunk noch ein Interview für die 12-Uhr-Sendung haben wollte. Sie haben ihn gefragt, ob hinter all den Ermittlungspannen im Zusammenhang mit dem NSU nicht mehr stecke als Schlamperei. Nein, sagte er. Aber es sei auch so schon schlimm genug. 

Jetzt steht er am Nebringer Rednerpult und sagt: "Allein dass dieses Zelt so voll ist, zeugt von Gemeinschaft in diesem Ort", und verschenkt drei Minuten später mit gewinnendem Lächeln sechs Berlin-Reisen an die Frauen, die im Nebringer Backhaus den Zwiebelkuchen gebacken haben. Weil sie so fleißig waren, sagt er. 

Kein Fehler, kein Makel, keine Ungereimtheiten

Er trägt eine randlose Brille, ein reinweißes Hemd mit hellbraunem Jackett, Lederslipper, an denen kein Staubkörnchen klebt, ein gewinnendes Lächeln dazu, das kaum abzureißen scheint. Kein Fehler, kein Makel, keine Skandale, keine Ungereimtheiten. Binninger, der Saubermann, immer auf Achse in seiner Mission. Nach der Einweihung des Marktplatzes wird er in der Jahreshauptversammlung des Blasmusik-Kreisverbands Böblingen sitzen, am Tag drauf beim Handball in Leonberg, montags im NSU-Ausschuss in Berlin, das Wochenende drauf demonstriert er beim Spatenlauf mit für den Ausbau der Altdorfer Kreuzung an der B 464. Clemens Binninger, der Perfekte.

Seine Frau ist Bürgermeisterin von Nufringen, einer kleinen Gemeinde zwischen Stuttgart und Tübingen. Michèle Kiesewetter hat da mal gewohnt, die mutmaßlich vom NSU ermordete Polizisten von Heilbronn, der erste Stein im Mosaik eines unglaublichen Skandals: Der "Fall mit den meisten Fragen", sagte Binninger kürzlich.

Seit einem Jahr sitzt er nun im Untersuchungsausschuss. Er ist eines der Gesichter dieses Ausschusses und eine seiner deutlichsten Stimmen. Wie im September 2012, als der Ausschuss, unvergessen, den Präsidenten des Militärischen Abschirmdiensts (MAD), Ulrich Birkenheier, herbeizitierte, ultimativ: "Wir haben der Exekutive sechs Stunden Zeit gegeben, den Sachverhalt aufzuklären. Bis 16 Uhr müssen sowohl die Akten da sein als auch der Präsident des MAD." Verkünder des Ultimatums war Binninger. Der O-Ton ging im Lauf des Tages durch alle Nachrichtensendungen und flimmerte in die deutschen Wohnzimmer. Der Ausschuss hatte kurz zuvor erfahren, dass es beim MAD eine Akte über Uwe Mundlos gab. 

Im Gegensatz zu Politprominenten wie dem Grünen Hans-Christian Ströbele oder auch Petra Pau von der Linksfraktion, der kleinen Frau mit den roten Igelhaaren, kannten Clemens Binninger vor diesem Ausschuss nur wenige. Die große Parteikarriere hat er bisher nicht gemacht. 

1990, knapp 30-jährig, trat er in die CDU ein. 1999 wurde er Referent im Innenministerium in Stuttgart unter Thomas Schäuble. Er war von 2001 bis 2002 für die Innen- und Sicherheitspolitik im Staatsministerium bei Ministerpräsident Erwin Teufel zuständig - nach dem 11. September, als Sicherheit plötzlich einen ganz anderen Stellenwert hatte. Seit 2002 ist er Mitglied des Bundestags, unter anderem im Innen- und Verteidigungsausschuss. 

Manfred List, damals Bürgermeister von Bietigheim-Bissingen, hat ihn zur Politik gebracht. List war der Vorsitzende des Arbeitskreises Innenpolitik im Stuttgarter Landtag. Binninger habe eine "gelungene Mischung aus Fachwissen und klarem Urteilsvermögen mitgebracht", sagt List rückblickend. "Und er ist eine gewinnende Persönlichkeit." List wollte ihn als Direktkandidaten für den Bundestagswahlkreis Bietigheim-Bissingen, aber da gab es schon einen. Also hat er mit der Böblinger CDU Kontakt aufgenommen. Damals saß da Brigitte Baumeister, schwer angeschlagen von der CDU-Spendenaffäre und im Clinch mit Wolfgang Schäuble. Das gereichte Binninger zum Vorteil. Man müsse endlich einen Schlussstrich unter die Affäre ziehen, fand er. Und damit saß er in Berlin und hatte nicht einmal damit gerechnet. 

Der Facharbeiter im Hintergrund

Binninger ist nicht der sich in Szene setzende Politikspieler, eher der Facharbeiter im Hintergrund, der die Politik schätzt, sagt er, weil er sein Wissen und seine Erfahrung für das große Ganze nutzen kann.

Und doch genießt er auch die Aufmerksamkeit, die er durch den NSU-Untersuchungsausschuss neuerdings erfährt. Und unterliegt der Versuchung, damit Wahlkampf-Werbung zu machen. Eigentlich wollten die Abgeordneten im Ausschuss das nicht, hatten sie sich versichert. 

Clemens Binninger schneidet das Band durch, das der Nebringer Bürgermeister über die kleine neue Straße hat spannen lassen, die am künftigen Marktplatz vorbeiführt. Damit die Anwohner nicht immer übers Nachbargrundstückle fahren müssen, wenn sie zu ihren Garagen wollen, sagt er. Ein Fotograf vom "Gäuboten" ist da, Binninger lächelt nach links, einmal nach rechts, dann in die Sonne. "Wenn ich auf einem lokalen Ereignis bin", sagt er später, "sehen mich vielleicht 200 Menschen. Wenn der NSU-Ausschuss im Fernsehen kommt, sind es ein paar Hunderttausend." Der NSU als Sprungbrett aus dem Hintergrund an die Medienfront.

Binninger sitzt zwei Wochen später im Café auf dem Böblinger Flugfeld, 200 Meter Luftlinie entfernt die Bundespolizeidirektion. Zwei Männer stehen am Nebentisch, einer sagt: "Sind Sie's?" Binninger sagt: "Ja, wenn Sie mich meinen?" Dann entschuldigt er sich, schüttelt vier Hände, macht Small Talk, locker die Hände in den Hosentaschen der Jeans. Binninger, der Volksnahe. 

Manchmal verwechseln ihn Passanten mit Ex-Bundespräsident Christian Wulff und wollen Autogramme und Erinnerungsfotos. Das fand er immer witzig. Seitdem Wulff mit der "Bild"-Zeitung telefoniert hatte, immerhin noch interessant. Clemens Binninger ist das, was man dynamisch nennen würde. Immer auf dem Sprung und gleichzeitig immer präsent in dem, was er gerade tut, als habe er lauter kleine Aufgaben, die alle in Perfektion bewältigt werden wollen.

Als er 15 war, zur Hochzeit der RAF, da war er begeistert vom Sicherheitsgedanken, von der Sicherheit, die der Staat garantiert, erzählt er. Binninger wurde Polizist. Streifenpolizist zuerst, dann Objektschützer, auch in Karlsruhe, bei Generalbundesanwalt Kurt Rebmann. Später hat er die Polizeifachhochschule in Villingen-Schwenningen besucht, wurde Kommissar in Freiburg, besuchte die Polizeihochschule in Münster, war dort später selbst Dozent.

Er erzählt von einem Einsatz, als er bei Hausbesetzungen in Freiburg Streife gelaufen ist. "Haben Sie mal drangedacht, auf der anderen Seite zu stehen?" Binninger lacht, er schüttelt den Kopf. "Nein, niemals." Binninger ist ein Staatstreuer, ein Konservativer durch und durch.

Und Polizist aus Leidenschaft gewesen. Sein Kollege Bernhard Rotzinger, heute Präsident der Landespolizeidirektion Freiburg, sagt über den Binninger von früher, er sei ein "loyaler Polizist" gewesen, aber nie ein Ja-Sager, nie angepasst, immer kritisch. "Er hätte es bei der Polizei noch weit bringen können", sagt Rotzinger.

Dass er gelernter Polizeibeamter ist, kommt ihm in diesem Ausschuss, bei dem es permanent um Polizei und um Geheimdienste geht, zugute. Und es kommt dem Ausschuss zugute. Binninger weiß, wie die Polizei arbeitet, wie sie organisiert ist, kennt ihre Strukturen, die Logik von Ermittlungen und weiß Akten zu lesen. Und deshalb spürt er zielsicher Fehler und Versäumnisse auf – oder eben immer wieder Ungereimtheiten und Widersprüche. So wie beim Mord in Heilbronn. Auch er weiß nicht weiter, ein Rätsel ohne Ende. Es erschüttert ihn auch als Polizisten. 

Er hat sich verändert. Das sagt auch seine Frau. "Sehr", sagt sie sogar, weiter möchte Sie sich nicht äußern. Angetreten ist er mit dem festen Weltbild eines Bilderbuch-Konservativen, mit einem Gottvertrauen in den Staat und seine Sicherheitssysteme und das Personal, das dort arbeitet, weil er selbst lange ein Teil davon war. Nach einem Jahr der Pannenaufdeckung und Schlampereienfindung ist er nicht mehr derselbe. Er ist skeptischer geworden. Aber das würde er so nie sagen. Er habe dazugelernt, sagt er. Aber man merkt, dass es mehr ist als das. 

Er hatte vielleicht den schwersten Weg unter den Obleuten. Die Linke ist und war schon immer für die Auflösung des Verfassungsschutzes, auch die Grünen neigen dazu. Für sie ist es nichts Ungewöhnliches, dem Geheimdienst alles zuzutrauen. Aber für einen mit dem Berufs- und Parteiwerdegang Clemens Binningers. Der schwerste Weg ist es aber vor allem deshalb, weil sich Binninger mit seinem Aufklärungsengagement gegen die eigene Regierung stellt. Gegen die Kanzlerin, den Innenminister, den Fraktionschef. Die wollen nicht wirklich aufklären, sie reden nur für die internationale politische Öffentlichkeit davon. Tatsächlich behindert die Exekutive diesen Ausschuss. Und mittendrin sitzt Clemens Binninger und weiß das.

Er hat einen weiten Weg zurückgelegt. Wie weit, das markiert folgendes Datum: Anfang Juli 2012, nachdem Aktenvernichtungen bekannt geworden waren, konnten die fünf Obleute Einsicht in Unterlagen des Bundesamts für Verfassungsschutz in der Außenstelle in Berlin nehmen. Am Abend stellten sie sich der Presse, und Binninger erklärte: "Wir bedanken uns bei dem Bundesinnenminister, der uns die Möglichkeit eingeräumt hat. Sie war notwendig, weil die Schredderaktion das Vertrauen in die Arbeit der Sicherheitsbehörde nachhaltig zu erschüttern drohte. Insofern ist an dieser Stelle sicher das Vertrauen auch wieder hergestellt." 

Ein Dreivierteljahr später, im April 2013, sagt derselbe Mann bei der Erörterung des Themas Ku-Klux-Klan, von dem eine Verbindung zur NSU-Gruppe führt: Die Sache mit dem Geheimbund, an dem Polizisten mitwirkten, komme ihm wie ein "Testballon" vor. Er meint: Testballon des Verfassungsschutzes. Allein mit dieser Idee hat er eine ungeheuerliche Perspektive eröffnet: die Gründung einer rassistischen Gruppierung durch staatliche Stellen. "Testballon": Das ist so etwas wie der kleine Bruder der Verschwörungstheorie. Zwischen diesen beiden Wegmarken lässt sich bemessen, welche Distanz der CDU-Sicherheitspolitiker Binninger in dem starken Jahr des NSU-Untersuchungsausschusses zurückgelegt hat. 

Nichts passt zusammen

Aber er beharrt weiter darauf, dass es keine Zusammenhänge gibt, dass der Staat nicht auf dem rechten Auge blind sei. "Da sind wir uns im Ausschuss schon einig", sagte er dem Deutschlandfunk kurz vor der Nebringer Marktplatzeinweihung, "über alle Fraktionen hinweg, dass ein bewusstes, ein absichtliches Versagen, ein absichtliches Wegsehen der Sicherheitsbehörden oder sonst irgendeine gravierende andere Aktion nicht vorliegt." Aber manchmal sitzt er über seinem Cappuccino und schlägt die Hände über dem Kopf zusammen. Dann wird er immer leiser – und zugleich immer vehementer. Wie ein Ausdruck davon, dass das alles nicht zusammenpasst.

Wie kann es sein, dass zwei Streifenpolizisten in Köln am Tatort waren, die Täter direkt an ihnen vorbeigelaufen sind, und die Kollegen befragen diese beiden Polizisten nicht? Wie kann es passieren, dass beim Wattestäbchen-Skandal von Heilbronn das Allererste, was getan werden müsste, nämlich zu überprüfen, ob da Eigenspuren auf den Stäbchen sind, nicht geschieht? Damals hat er bei der Soko Heilbronn angerufen, als die mutmaßliche Täterin auch noch einen Kiosk überfallen haben soll. Schließlich wurde festgestellt, dass es das Phantom von Heilbronn nie gegeben hat – die Wattestäbchen waren mit der DNA einer Mitarbeiterin der Herstellerfirma kontaminiert. Das Problem seien die vielen Zuständigkeiten, das Wandern von Fällen von einem Schreibtisch auf den nächsten. Das sagt er.  Ob er das auch meint, weiß man nicht.

"Ein bißchen tragisch"

Zeugen im Untersuchungsausschuss geht er wie ein Ermittler an. Binninger fragt sich von außen in den Kern eines Geschehens vor. Meist fragt er zielgerichtet und gut. Doch immer wieder bleibt er kurz vor dem Ziel stehen und stellt die letzte oder auch die vorletzte Frage nicht. Bei der Befragung eines Sprengstoffexperten des LKA Düsseldorf kam heraus, dass der nach dem Bombenanschlag in Köln bei der Abfrage der Sprengstoffdatei des BKA nicht alle nötigen Merkmale eingegeben hatte. Uwe Böhnhardt war in der Datei gespeichert, doch die Ermittler kamen nicht auf ihn. Binninger beendet sein Fragerecht an der Stelle mit der Bemerkung, das sei "ein bißchen tragisch". Er insistiert nicht darauf, wissen zu wollen, warum die Abfrage nicht korrekt vorgenommen worden war. 

Die Abgeordneten im NSU-Untersuchungsausschuss bilden über alle Fraktionsgrenzen hinweg eine beinahe verschworene Gemeinschaft. Sie duzen sich. Dass sie aus unterschiedlichen politischen Lagern kommen, merkt man manchmal an ihren Bewertungen von Sachverhalten. Da ist zum Beispiel die Sache mit der Adressliste von Mundlos aus der Garage in Jena. Den Zielfahndern wurde sie nie zur Verfügung gestellt. Doch im Januar 2013(!) tauchte die Liste auf einmal in den Polizeiakten auf. Für den Abgeordneten der Linksfraktion, Jens Petermann, war klar, dass die Akte manipuliert worden war. Doch CDU-Mann Binninger wollte das so nicht sehen. Vielleicht sei mit ihr ja nur weitergearbeitet worden, räsonierte er. Vielleicht hält ihn die Hoffnung zurück, es seien doch alles nur Pannen gewesen im monströsen NSU-Mordkomplex, es sei rechtsstaatlich doch irgendwie in Ordnung, es werde doch alles noch gut, und dieser Sumpf sei gar keiner, sondern wirklich nur eine unglückliche Verkettung von Zufällen und Versehen.

In Gäufelden-Nebringen sitzt Clemens Binninger über Zwiebelkuchen und Würstchen. Der Erlös von Kuchen und Wurst, sagt der Bürgermeister, gehe übrigens an die Bürgerstiftung. Binninger klatscht eifrig mit den Nebringern, weil er das ehrlich gut findet. "Das ist ein Politiker mit Verständnis", sagt der Bürgermeister. "Das ist einen Applaus wert." Binninger lächelt selig. Berlin und Heilbronn sind kurz ganz weit weg.


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2 Kommentare verfügbar

  • Konrad Wanner, Heilbronn
    am 09.05.2013
    Antworten
    Der Untersuchungsausschuß zur Aufklärung der 10 Nazi-Morde darf kein Alibiausschuß werden. Die vielen aufgedeckten Details sollten zu ppolitischen Schlußfolgerungen weiterentwickelt werden. Eine davon ist die EInrichtung eines solchen Untersuchungsausschußes im Baden-Württembergischen Landtag. Der…
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