Der Hashtag #MeTwo hat in der vergangenen Woche eine Realität voller Alltagsrassismus in den Fokus gerückt, die viele Menschen mit Migrationshintergrund alltäglich erleben. Und wir haben eine Realität gesehen, die viele Menschen ohne Migrationshintergrund ebenso herausfordern sollte. Die Frage stellt sich immer wieder: Was bedeutet Zusammenleben in Deutschland? Wer muss die Aufgabe der Integration übernehmen?
In Baden-Württemberg hat fast jede dritte Person, laut dem neuesten Mikrozensus-Bericht, einen sogenannten Migrationshintergrund. Statistisch ist das im Bundesvergleich der Spitzenplatz. Daher kommt Baden-Württemberg in der aktuellen #MeTwo-Debatte eine besondere Rolle zu.
Leider hat die grün-schwarze Landesregierung nach der letzten Landtagswahl die falschen Signale gesetzt. Nicht nur wurde das unter Grün-Rot entstandene Integrationsministerium wieder abgeschafft, sondern es wurde auch kein einziger Ministerposten mit einer Person mit Migrationshintergrund besetzt. Lediglich ins Amt der Landtagspräsidentin wurde die türkischstämmige Muhterem Aras gewählt. Sie ist nun auch diejenige, die massiven Angriffen aus der rechten Ecke des Landtags ausgesetzt ist.
Die Vielfalt der Bevölkerung spiegelt sich auch in keinster Weise bei den gewählten VolksvertreterInnen wieder. Das Landtagswahlrecht muss dringend geändert werden, damit nicht nur mehr Frauen eine Chance auf den Einzug in den Landtag bekommen, sondern auch mehr Menschen mit Migrationshintergrund. Gleichzeitig müsste das Wahlrecht auch auf Menschen ausgeweitet werden, die keinen deutschen Pass besitzen, in Deutschland aber seit langer Zeit leben. Das Mindeste wäre es, allen EU-BürgerInnen die Teilnahme an der Landtagswahl zu ermöglichen, ähnlich wie bei den Kommunal- und Europawahlen.
Deutsch auf Bewährung
Das Gefühl des "Ich gehöre zu Euch, wenn ich gewinne, und muss um meine Zugehörigkeit kämpfen, wenn ich verliere", wie der inzwischen ehemalige Fußball-Nationalspieler Mesut Özil es bei seinem Rücktritt beschrieben hat, ist ein Gefühl, das viele Menschen teilen, die hier leben.
Die Fragen nach Zugehörigkeit stellen sich Menschen mit Migrationshintergrund und Diskriminierungserfahrungen ständig. Die Frage "Woher sie eigentlich kommen" oder "Warum sie so gut Deutsch sprechen" verweist sie immer an einen Ort, der offensichtlich außerhalb dieser Gemeinschaft liegt; nicht in Deutschland oder im Nicht-deutsch-sein. Diese Vorstellung ist in vielen Köpfen fest verankert.
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