KONTEXT Extra:
Ganz schlechte Noten für Kultusministerin Susanne Eisenmann

Joachim Straub, Florian Kieser und Jan Pfeiffer sind demokratisch legitimierte Vertreter von 1,5 Millionen Schülern und Schülerinnen im Land. Experten, die Erfahrungen vor Ort sammeln und selber direkt betroffen sind von allen bildungspolitischen Entscheidungen. Und die Jungs vom Landesschülerbeirat (LSBR) sind diplomatisch: Denn eigentlich hat Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) mindestens eine Fünf verdient, weil die das LSBR-Konzept für die anstehende Reform der Oberstufe nicht ein einziges Mal mit ihnen besprochen hat. Tatsächlich bekommt die Neustrukturierung des Wegs zum Abitur ab 2018/2019 nur magere einen bis drei Punkte oder das, was früher "Mangelhaft" hieß.

Als offizielles Beratungsgremium des Ministeriums hat sich der LSBR intensiv befasst mit der heiklen Thematik. Dafür habe es zweimal ein "Vielen Dank" aus dem Ministerium gegeben, berichtet Straub. "Wie kann das sein?", fragt sich der LSBR-Vorsitzende. Aus den Medien habe man erfahren, "dass die ganze Sache gelaufen ist". Das Vorgehen Eisenmanns hat System. Denn auch der Landeselternbeirat (LEB), als zweites offizielles und wichtiges Beratungsgremium des Kultusministeriums, war nicht befasst, sondern "eiskalt außenvor", berichtete dessen Vorsitzender Carsten Rees.

Eltern wie Schüler und Schülerinnen hätten so Manches beizutragen gewusst. Gerade dem Schülerbeirat passt die ganze Richtung nicht, weil die Allgemeinbildung künftig zu kurz komme. Anders als von der Kultusministerin entschieden, wird verlangt, dass Mathematik und Deutsch schriftliche Pflichtfächer bei der Abiturprüfung bleiben. Und dass die neuen Niveaukurse, "mehr Individualität gewährleisten", damit Schülerinnen und Schüler "ihren Interessen, allgemein, sprachlich, naturwissenschaftlich, gesellschaftswissenschaftlich nachgehen" können. Genau das sieht aber die Reform mit ihrem neuen naturwissenschaftlichen Schwerpunkt nicht vor. Das sei, sagt Straub, eine "ganz klare Diskriminierung der Geisteswissenschaften" und unverständlich gerade angesichts der zunehmenden gesellschaftspolitischen Kontroversen. (20.10.2017)

Mehr zum Thema Bildung im Artikel "Zurück in die Kreidezeit".


Jetzt weiß es auch die CDU: So viele bezahlbare Wohnungen fehlen

Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) ist zufrieden: Weil die neue Wohnbau-Förderung im Land dazu geführt habe, dass "2017 nach knapp sechs Monaten Programmlaufzeit bereits Anträge für den Neubau von deutlich über 800 Sozialmietwohnungen sowie beantragte Bindungsbegründungen im Umfang von mehr als 300 Wohneinheiten vorliegen". Tatsächlich müsste sie hell entsetzt sein angesichts solcher Zahlen. Denn aus einer Studie, die die von ihr selber beförderte "Wohnraum-Allianz" in Auftrag gab, geht ein deutlich höherer Bedarf im Land hervor. Auch der Versäumnisse wegen, die frühere CDU-geführte Landesregierungen verantworten.

"Die Bestandsentwicklung im sozialen Wohnungsbau ist in Baden-Württemberg stark rückläufig", schreiben die Autoren. Ausgehend von 137 000 Wohnungen im Jahr 2002 sei es zu einem Rückgang auf rund 60 000 preisgebundene Wohnungen im Jahr 2015 gekommen. Weil weitere aus der Mietbindung fallen, wird es 2020 überhaupt nur noch 22 000 Einheiten im ganzen Land geben: "Vor diesem Hintergrund ist eine Verstärkung und Verstetigung der sozialen Wohnraumförderung über einen längeren Zeitraum von entscheidender Bedeutung." Der Stabilisierung und "sukzessive Weiterentwicklung" der angespannten urbanen Wohnungsmärkte komme auch eine "sehr wichtige" sozialpolitische Rolle zu. Nur um den Status quo von 60 000 mietgebundenen Wohnungen zu erhalten, müssen 1500 im Jahr umgewidmet oder gebaut werden. Um den tatsächlichen Bedarf zu decken, wären bis zu vier Mal so viele notwendig.

Hoffmeister-Kraut setzt bisher vor allem auf aufgestockte Mittel des Bundes, auf Investoren oder auf Förderungen, die auch einkommensschwächere Familien in Stand setzen, Eigentum erwerben zu können. Das Analyse-Institut Prognos rät ebenfalls zur "Gewinnung und Aktivierung privater Mittel, aber auch zur Verstetigung der Mittel des Landes". Auf einer Reise des Städtetags, der auch in der Allianz vertreten ist, konnten sich kürzlich VertreterInnen zahlreicher Städte und Gemeinden in der österreichischen Bundeshauptstadt Wien von einem ganz anderen Weg überzeugen: Dort wird sozialverträglicher Wohnungsbau Marktmechanismen weitgehend entzogen. Pro Jahr entstehen mehr als 10 000 neue, bezahlbare Einheiten. "Das wirkt preisdämpfend", heißt es in einer aktuellen Darstellung der Wohnbau-Strategie, "schafft zusätzliche Angebote und sichert außerdem mehr als 20 000 Arbeitsplätze." (17.10.2017)

Mehr dazu in den Artikeln "Besser wohnen in Wien" und "Friede den Hütten".


Punktlandung: Erster Feinstaub-Alarm im Herbst 2017

Nach den Regeln der Landeshauptstadt für die Ausrufung von Feinstaubalarm kann dies jeweils vom 15. Oktober an geschehen. Unter dem Aspekt der Sensibilisierung in der aufgeheizten Debatte für und wider Fahrverbote ist auf Petrus so gesehen jedenfalls Verlass: Das stabile Hoch lässt die Emissionen am Neckartor seit Tagen kontinuierlich ansteigen. Jetzt wurde für Montag, 16. Oktober, 0.00 Uhr, für den Autoverkehr und ab 18.00 Uhr für die Verwendung von Komfortkaminen Feinstaub-Alarm ausgelöst. Der Verzicht auf erstere ist freiwillig, der auf zweitere Pflicht.

An maximal 35 Tagen im Jahr darf die Feinstaubkonzentration über dem Limit von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegen. Am Neckartor ist diese Schwelle aber schon in den ersten dreieinhalb Monaten 2017 mit 39 Tagen überschritten worden. Dennoch geht die Landesregierung, gedrängt von der CDU, gegen einen mit den Anwohnern am Neckartor im Sommer 2016 geschlossenen Vergleich vor, der ab dem 1.1.2018 eine Verringerung des Verkehrs an Feinstaubtagen um 20 Prozent vorsieht. Das Argument der grün-schwarzen Landesregierung lautet, es stünden entgegen der in diesem Vergleich gemachten Zusage keine "rechtmäßigen Maßnahmnen" zur Verfügung. Im November wird darüber vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht verhandelt. Wie die Stadt weiter mitteilte, bietet der VVS ab 16. Oktober für die gesamte halbjährige Feinstaub-Periode und nicht nur an Alarmtagen das neue, um rund 40 Prozent verbilligte "UmweltTagesTicket" an. Außerdem geht die Stadtbahnlinie U19 von Neugereut bis zum Neckarpark mit einem Zehn-Minuten-Takt werktags zwischen sechs und 20 Uhr ab Montag, den 16.10., in den Dauerbetrieb. Vom Dezemeber an wird zudem die U12 bis nach Remseck verlängert und mit den neuen 80-Meter-Zügen ihre Kapazitäten verdoppeln. Außerdem sollen das Projekt "Straßenreinigung Feinstaub" für 600 000 Euro fortgesetzt und die Fahrspuren und Gehwege rund um das Neckartor abgesaugt werden, um belastbare Daten darüber zu erhalten, ob dieses Vorgehen zu geringeren Schadstoffemissionen führt. Im grüngeführten Verkehrsministerium gibt es deutlich weitergehende Überlegungen: Die Fahrspuren an der B 14 zwischen Cannstatt und Innenstadt könnten verknappt werden, was den Verkehr zwangsläufig reduzieren und Platz für einen neuen Expressbus auf eigener Spur schaffen würde. (14.10.2017)


Neckartor Bürgerinitiative: Erler steigt vom Reitzenstein herab

Nachdem es den Anwohnern in Europas Feinstaub-Hochburg am Stuttgarter Neckartor Anfang September nicht gelungen ist, in der Villa Reitzenstein ihre Forderungen nach einer wirksamen Luftreinhaltung im Talkessel loszuwerden, nimmt sich jetzt die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung der Sache an: Es wird ein Gespräch mit Vertretern der Bürgerinitiative Neckartor geben. Gisela Erler (Grüne) will das Vorgehen der Landesregierung und vor allem des grünen Verkehrsministers Winne Hermann erläutern, darunter auch, warum – vorerst – keine rechtmäßigen Möglichkeiten gefunden wurden, um den Verkehr in der hochbelasteten B 14 ab 1.1.2018 an Feinstaub-Tagen um 20 Prozent zu reduzieren. Dieses Versprechen war Gegenstand eines Vergleichs aus dem April 2016, den die damals neue grün-schwarze Landesregierung einstimmig angenommen hat. Später ruderte die CDU, in der Koalition genauso wie im Gemeinderat, zurück. Inzwischen halten auch die Grünen, der Ausweichverkehre wegen, Fahrverbote oder Verkehrsbeschränkungen für nicht rechtmäßig. "Das heißt aber nicht, dass wir uns mit den Grenzwert-Überschreitungen abfinden", sagt Erler. Das Verkehrsministerium habe ein umfangreiches Maßnahmen-Paket ausgearbeitet. Dem allerdings verweigert der kleinere Regierungspartner noch die Zustimmung. (12.10.2017)

Mehr zum Thema im Artikel "Übel bleibt Übel".


Protest gegen Militärmesse in Stuttgart wächst

Hauptsponsor ist die Rheinmetall, Deutschlands umsatzstärkster Rüstungskonzern. Präsentiert werden Drohnentechnik, Raketenabwehrsysteme und andere Erfindungen, mit denen sich Menschen im 21. Jahrhundert möglichst effektiv gegenseitig umbringen können: In Köln musste die internationale Waffenmesse ITEC nach vehementen Protesten von Rüstungsgegnern, SPD, Grünen und Linken die Segel streichen. Und hat sich als Ersatz-Austragungsort ausgerechnet Stuttgart ausgesucht, vom 15. bis zum 17. Mai 2018.

Nachdem schon im Juli 2017 die SÖS/Linke-Stadtratsfraktion und Anna Deparnay-Grunenberg von den Grünen gegen die Messe protestiert hatten (Kontext berichtete ausführlich), legt jetzt die Grüne Jugend nach: "Dem werden wir auf keinen Fall still zuschauen", erklärt die Jugendorganisation mit dem wütenden Igel im Logo. Auf der Kreismitgliederversammlung hat sie einen Antrag gegen die Messe gestellt. Zwar wurde er mit großer Mehrheit angenommen und die Stuttgarter Grünen fordern den Aufsichtsrat der Messe auf, den Vertrag mit der ITEC zu kündigen und keine Messe mit ähnlich militärischem Bezug mehr in Stuttgart stattfinden zu lassen. Verhindern lassen wird sich der Rüstungszauber aber vermutlich nicht mehr. Proteste sind den Waffenbauern aber sicher. Die Grüne Jugend jedenfalls kündigt an, der ITEC zu zeigen, "dass sie in Stuttgart nicht willkommen ist." (06.10.2017.)

Dazu: "Die heimliche Militärmesse", Kontext-Ausgabe 328: https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/328/die-heimliche-militaermesse-4470.html


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Ausgabe 261
Debatte

Pfeife aus dem Mund, du Hund!

Von Rupert Koppold
Datum: 30.03.2016
Es gibt noch viel zu tun, wenn unsere Kultur rauchfrei werden soll. In der vergangenen Woche hat Kontext-Autor Jürgen Lessat das Qualmen in Film und Fernsehen angeprangert. Kino-Kenner Rupert Koppold hält jetzt dagegen. Warnhinweis: In diesem Text kommen Wörter wie Zigarette, Zigarre und Pfeife vor!

Dieser Kerl kann nicht nur schneller schießen als sein Schatten, er hat auch die Prärie vollgequalmt wie kein anderer. Doch im Jahr 1983 war es damit vorbei: Da hat Lucky Luke das Rauchen aufgegeben und sich statt einer Zigarette einen Strohhalm (hoffentlich ohne Herbizidrückstände!) in den Mundwinkel gesetzt. Beispielhaft!!

Ojeoje.
Ojeoje.

Trotzdem bleibt noch viel zu tun, bis die Jugend und letztlich überhaupt wir alle zu hundert Prozent vor dem Anblick falscher Bilder geschützt sind, bis also die komplette Populärkultur zur rauchfreien Zone erklärt werden kann. Der Artikel "Fluppe im Film" in der letzten Kontext-Ausgabe hat die Probleme aufgezeigt, musste am Ende aber konstatieren: "Eingeblendete Schockbilder, analog zu den neuen Warnhinweisen auf Zigarettenschachteln, soll es im Kino und Fernsehen nicht geben."

Es stimmt allerdings auch, dass die Kultur hie und da schon vor Lucky Luke freiwillig das üble Rauchen getadelt hat, etwa im Song vom "Surabaya Johnny" mit der Aufforderung: "Nimm doch die Pfeife aus dem Maul, du Hund!" Wobei dies ein wenig dadurch entwertet wurde, dass der Autor Bertolt Brecht selber immer wieder mal beim Zigarrenpaffen erwischt wurde. Sowieso gingen Max und Moritz im Kampf gegen das Qualmen pädagogisch nachhaltiger vor, sie stopften ihrem Lehrer (sic!) Lämpel die Pfeife heimlich mit Schwarzpulver. "Rums, da geht die Pfeife los / mit Getöse, schrecklich groß", so heißt dann der Text zu einem superguten Rauchen-ist-schlecht-Bild, nämlich zu einer Explosion, nach welcher der in jedem Sinne angeschwärzte Lämpel wohl nicht mehr in der Lage sein dürfte, weiter als kinderverderbendes Vorbild zu fungieren.

Ein gewisses Bemühen, das Rauchen zu stigmatisieren, kann man der Kultur ja nicht absprechen. Wenn sich etwa Tippi Hedren in Hitchcocks "Die Vögel" eine Zigarette ansteckt, dann sammeln sich hinter ihr auf einer Art Gerüst schon ganz viele Unglücksboten in Form von Raben. Inzwischen ist es Kino und Fernsehen annähernd gelungen, das Rauchen nur noch als Zeichen für ein Problem der jeweiligen Figur zu setzen.

Im ZDF-Film "Das Dorf des Schweigens" sind alle Raucher furchtbar unglücklich. Screenshots: ZDF-Mediathek
Im ZDF-Film "Das Dorf des Schweigens" sind alle Raucher furchtbar unglücklich. Screenshots: ZDF-Mediathek

Glückliche Raucher sind auf Leinwand und Bildschirm mehr oder weniger verschwunden. In dem TV-Film "Das Dorf des Schweigens" dagegen, der letzte Woche im oben erwähnten Kontext-Artikel oft zitiert wird, ballen sich unglückliche Raucher zusammen, lauter Figuren, die vergeblich versuchen, ihre psychischen Defekte in Qualm aufzulösen. Dennoch fehlen die Warnhinweise: Vorsicht, Rauchen kann zu lemurenhaft langsamen und kreuzlangweiligen Familiendramen führen! Äh, Quatsch, es muss natürlich heißen: Rauchen kann ..., Sie wissen schon.

Trotzdem, eingeschnittene Warnhinweise wären bloß ein fauler Kompromiss. Es hilft letztlich nur eins: Schädliche Verhaltensweisen dürfen überhaupt nicht mehr abgebildet werden! Was ja auch Arbeitsplätze schafft. Man stelle sich diese Heerscharen von Cuttern vor, die auch rückwirkend loslegen, die also Humphrey Bogart, Lauren Bacall, James Dean, Gregory Peck, Alain Delon, Marcello Mastroianni, Jean-Paul Belmondo, Robert Mitchum, Clint Eastwood, Jean Gabin oder Audrey Hepburn ihre Rauchwaren aus dem Mund oder aus den Fingern schneiden. Jawohl, am Ende muss aus Ricks Café ein Nichtraucherlokal geworden sein! Und wie ist es mit der neuen, sich jedoch in alte Zeiten flüchtenden TV-Serie "Mad Men", in welcher hemmungslos Bars, Büros, Wohnungen und Autos vollgepafft werden? Geradezu eine Obszönität in unserer Welt, in welcher sogar der IS ein Anti-Raucherprogramm vorgestellt und die Gefahren dieser unerwünschten Tätigkeit schon mal mit einem abgehackten Kopf demonstriert hat, dem noch eine Zigarette im Mund steckte.

Sieht ungesund aus: Lehrer Lämpel nach der Pfeifen-Explosion. Zeichnung von Wilhelm Busch
Sieht ungesund aus: Lehrer Lämpel nach der Pfeifen-Explosion. Zeichnung von Wilhelm Busch

Auch in Deutschland hätten die Cutter natürlich viel zu tun, etwa in den frühen "Tatorten", die von Kommissar Trimmel und Co. unab- und lässig vernebelt wurden, ja, in denen Helmut Käutner 1971 als Medizinprofessor mal eine einhändige Untersuchung an einer Patientin vornahm, weil er in der anderen Hand eine Zigarette halten musste.

Sogar die Karl-May-Filme sind nicht ganz rauchfrei, selbst Old Shatterhand, sonst die Tugend in Person, zieht mal an einer Pfeife. Nun gut, es ist eine Friedenspfeife, aber in einem Feldzug gegen das Rauchen in allen Erzeugnissen der Kultur darf es keine Ausnahmen geben. Lieber weiter Krieg führen, auch das dezimiert letztlich den Bestand der rauchenden Population. Und all dies so lange, bis es in der Kultur überall so zugeht wie im guten Kinderbuch.

Jawohl, so wie im guten Kinderbuch! Wie? Auch da wird durch falsche Vorbilder verdorben, auch da muss durchgegriffen werden?! Tatsächlich, diese ungeniert Pfeife rauchenden Kerle wie Lukas der Lokomotivführer oder Tims Gefährte Kapitän Haddock gehören wohl zur Achse des Bösen und stehen im Sold der Tabakindustrie. Legt ihnen sofort das Hand- und Rauchwerk! Und was ist das? Auweia, jetzt wird's noch krimineller, denn immer noch treibt ein so genannter Klassiker sein Unwesen, in dem sogar ein Kind behaglich Pfeife schmauchend unterm Baum liegt. Es ist der Titelheld, ein Tunichtgut namens Huckleberry Finn, der sich auch über andere Gesetze hinwegsetzt und schwarze Sklaven befreit! Ach, wie viel Übel kommt durch falsche Bilder in die Welt!

Liebe Zensur: Es gibt noch viel zu tun, bis wenigstens in der Fiktion alles so rauchfrei, rein und gesund ist, dass es nur so eine Art hat.

Anmerkung: Der Verfasser dieses Textes ist praktizierender Nichtraucher.


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