KONTEXT Extra:
Ganz schlechte Noten für Kultusministerin Susanne Eisenmann

Joachim Straub, Florian Kieser und Jan Pfeiffer sind demokratisch legitimierte Vertreter von 1,5 Millionen Schülern und Schülerinnen im Land. Experten, die Erfahrungen vor Ort sammeln und selber direkt betroffen sind von allen bildungspolitischen Entscheidungen. Und die Jungs vom Landesschülerbeirat (LSBR) sind diplomatisch: Denn eigentlich hat Kultusministerin Susanne Eisenmann (CDU) mindestens eine Fünf verdient, weil die das LSBR-Konzept für die anstehende Reform der Oberstufe nicht ein einziges Mal mit ihnen besprochen hat. Tatsächlich bekommt die Neustrukturierung des Wegs zum Abitur ab 2018/2019 nur magere eins bis drei Punkt oder das, was früher "Mangelhaft" hieß.

Als offizielles Beratungsgremium des Ministeriums hat sich der LSBR intensiv befasst mit der heiklen Thematik. Dafür habe es zweimal ein "Vielen Dank" aus dem Ministerium gegeben, berichtet Straub. "Wie kann das sein?", fragt sich der LSBR-Vorsitzende. Aus den Medien habe man erfahren, "dass die ganze Sache gelaufen ist". Das Vorgehen Eisenmanns hat System. Denn auch der Landeselternbeirat (LEB), als zweites offizielles und wichtiges Beratungsgremium des Kultusministeriums, war nicht befasst, sondern "eiskalt außenvor", berichtete dessen Vorsitzender Carsten Rees.

Eltern wie Schüler und Schülerinnen hätten so Manches beizutragen gewusst. Gerade dem Schülerbeirat passt die ganze Richtung nicht, weil die Allgemeinbildung künftig zu kurz komme. Anders als von der Kultusministerin entschieden, wird verlangt, dass Mathematik und Deutsch schriftliche Pflichtfächer bei der Abiturprüfung bleiben. Und dass die neuen Niveaukurse, "mehr Individualität gewährleisten", damit Schülerinnen und Schüler "ihren Interessen, allgemein, sprachlich, naturwissenschaftlich, gesellschaftswissenschaftlich nachgehen" können. Genau das sieht aber die Reform mit ihrem neuen naturwissenschaftlichen Schwerpunkt nicht vor. Das sei, sagt Straub, eine "ganz klare Diskriminierung der Geisteswissenschaften" und unverständlich gerade angesichts der zunehmenden gesellschaftspolitischen Kontroversen. (20.10.2017)

Mehr zum Thema Bildung im Artikel "Zurück in die Kreidezeit".


Jetzt weiß es auch die CDU: So viele bezahlbare Wohnungen fehlen

Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) ist zufrieden: Weil die neue Wohnbau-Förderung im Land dazu geführt habe, dass "2017 nach knapp sechs Monaten Programmlaufzeit bereits Anträge für den Neubau von deutlich über 800 Sozialmietwohnungen sowie beantragte Bindungsbegründungen im Umfang von mehr als 300 Wohneinheiten vorliegen". Tatsächlich müsste sie hell entsetzt sein angesichts solcher Zahlen. Denn aus einer Studie, die die von ihr selber beförderte "Wohnraum-Allianz" in Auftrag gab, geht ein deutlich höherer Bedarf im Land hervor. Auch der Versäumnisse wegen, die frühere CDU-geführte Landesregierungen verantworten.

"Die Bestandsentwicklung im sozialen Wohnungsbau ist in Baden-Württemberg stark rückläufig", schreiben die Autoren. Ausgehend von 137 000 Wohnungen im Jahr 2002 sei es zu einem Rückgang auf rund 60 000 preisgebundene Wohnungen im Jahr 2015 gekommen. Weil weitere aus der Mietbindung fallen, wird es 2020 überhaupt nur noch 22 000 Einheiten im ganzen Land geben: "Vor diesem Hintergrund ist eine Verstärkung und Verstetigung der sozialen Wohnraumförderung über einen längeren Zeitraum von entscheidender Bedeutung." Der Stabilisierung und "sukzessive Weiterentwicklung" der angespannten urbanen Wohnungsmärkte komme auch eine "sehr wichtige" sozialpolitische Rolle zu. Nur um den Status quo von 60 000 mietgebundenen Wohnungen zu erhalten, müssen 1500 im Jahr umgewidmet oder gebaut werden. Um den tatsächlichen Bedarf zu decken, wären bis zu vier Mal so viele notwendig.

Hoffmeister-Kraut setzt bisher vor allem auf aufgestockte Mittel des Bundes, auf Investoren oder auf Förderungen, die auch einkommensschwächere Familien in Stand setzen, Eigentum erwerben zu können. Das Analyse-Institut Prognos rät ebenfalls zur "Gewinnung und Aktivierung privater Mittel, aber auch zur Verstetigung der Mittel des Landes". Auf einer Reise des Städtetags, der auch in der Allianz vertreten ist, konnten sich kürzlich VertreterInnen zahlreicher Städte und Gemeinden in der österreichischen Bundeshauptstadt Wien von einem ganz anderen Weg überzeugen: Dort wird sozialverträglicher Wohnungsbau Marktmechanismen weitgehend entzogen. Pro Jahr entstehen mehr als 10 000 neue, bezahlbare Einheiten. "Das wirkt preisdämpfend", heißt es in einer aktuellen Darstellung der Wohnbau-Strategie, "schafft zusätzliche Angebote und sichert außerdem mehr als 20 000 Arbeitsplätze." (17.10.2017)

Mehr dazu in den Artikeln "Besser wohnen in Wien" und "Friede den Hütten".


Punktlandung: Erster Feinstaub-Alarm im Herbst 2017

Nach den Regeln der Landeshauptstadt für die Ausrufung von Feinstaubalarm kann dies jeweils vom 15. Oktober an geschehen. Unter dem Aspekt der Sensibilisierung in der aufgeheizten Debatte für und wider Fahrverbote ist auf Petrus so gesehen jedenfalls Verlass: Das stabile Hoch lässt die Emissionen am Neckartor seit Tagen kontinuierlich ansteigen. Jetzt wurde für Montag, 16. Oktober, 0.00 Uhr, für den Autoverkehr und ab 18.00 Uhr für die Verwendung von Komfortkaminen Feinstaub-Alarm ausgelöst. Der Verzicht auf erstere ist freiwillig, der auf zweitere Pflicht.

An maximal 35 Tagen im Jahr darf die Feinstaubkonzentration über dem Limit von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegen. Am Neckartor ist diese Schwelle aber schon in den ersten dreieinhalb Monaten 2017 mit 39 Tagen überschritten worden. Dennoch geht die Landesregierung, gedrängt von der CDU, gegen einen mit den Anwohnern am Neckartor im Sommer 2016 geschlossenen Vergleich vor, der ab dem 1.1.2018 eine Verringerung des Verkehrs an Feinstaubtagen um 20 Prozent vorsieht. Das Argument der grün-schwarzen Landesregierung lautet, es stünden entgegen der in diesem Vergleich gemachten Zusage keine "rechtmäßigen Maßnahmnen" zur Verfügung. Im November wird darüber vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht verhandelt. Wie die Stadt weiter mitteilte, bietet der VVS ab 16. Oktober für die gesamte halbjährige Feinstaub-Periode und nicht nur an Alarmtagen das neue, um rund 40 Prozent verbilligte "UmweltTagesTicket" an. Außerdem geht die Stadtbahnlinie U19 von Neugereut bis zum Neckarpark mit einem Zehn-Minuten-Takt werktags zwischen sechs und 20 Uhr ab Montag, den 16.10., in den Dauerbetrieb. Vom Dezemeber an wird zudem die U12 bis nach Remseck verlängert und mit den neuen 80-Meter-Zügen ihre Kapazitäten verdoppeln. Außerdem sollen das Projekt "Straßenreinigung Feinstaub" für 600 000 Euro fortgesetzt und die Fahrspuren und Gehwege rund um das Neckartor abgesaugt werden, um belastbare Daten darüber zu erhalten, ob dieses Vorgehen zu geringeren Schadstoffemissionen führt. Im grüngeführten Verkehrsministerium gibt es deutlich weitergehende Überlegungen: Die Fahrspuren an der B 14 zwischen Cannstatt und Innenstadt könnten verknappt werden, was den Verkehr zwangsläufig reduzieren und Platz für einen neuen Expressbus auf eigener Spur schaffen würde. (14.10.2017)


Neckartor Bürgerinitiative: Erler steigt vom Reitzenstein herab

Nachdem es den Anwohnern in Europas Feinstaub-Hochburg am Stuttgarter Neckartor Anfang September nicht gelungen ist, in der Villa Reitzenstein ihre Forderungen nach einer wirksamen Luftreinhaltung im Talkessel loszuwerden, nimmt sich jetzt die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung der Sache an: Es wird ein Gespräch mit Vertretern der Bürgerinitiative Neckartor geben. Gisela Erler (Grüne) will das Vorgehen der Landesregierung und vor allem des grünen Verkehrsministers Winne Hermann erläutern, darunter auch, warum – vorerst – keine rechtmäßigen Möglichkeiten gefunden wurden, um den Verkehr in der hochbelasteten B 14 ab 1.1.2018 an Feinstaub-Tagen um 20 Prozent zu reduzieren. Dieses Versprechen war Gegenstand eines Vergleichs aus dem April 2016, den die damals neue grün-schwarze Landesregierung einstimmig angenommen hat. Später ruderte die CDU, in der Koalition genauso wie im Gemeinderat, zurück. Inzwischen halten auch die Grünen, der Ausweichverkehre wegen, Fahrverbote oder Verkehrsbeschränkungen für nicht rechtmäßig. "Das heißt aber nicht, dass wir uns mit den Grenzwert-Überschreitungen abfinden", sagt Erler. Das Verkehrsministerium habe ein umfangreiches Maßnahmen-Paket ausgearbeitet. Dem allerdings verweigert der kleinere Regierungspartner noch die Zustimmung. (12.10.2017)

Mehr zum Thema im Artikel "Übel bleibt Übel".


Protest gegen Militärmesse in Stuttgart wächst

Hauptsponsor ist die Rheinmetall, Deutschlands umsatzstärkster Rüstungskonzern. Präsentiert werden Drohnentechnik, Raketenabwehrsysteme und andere Erfindungen, mit denen sich Menschen im 21. Jahrhundert möglichst effektiv gegenseitig umbringen können: In Köln musste die internationale Waffenmesse ITEC nach vehementen Protesten von Rüstungsgegnern, SPD, Grünen und Linken die Segel streichen. Und hat sich als Ersatz-Austragungsort ausgerechnet Stuttgart ausgesucht, vom 15. bis zum 17. Mai 2018.

Nachdem schon im Juli 2017 die SÖS/Linke-Stadtratsfraktion und Anna Deparnay-Grunenberg von den Grünen gegen die Messe protestiert hatten (Kontext berichtete ausführlich), legt jetzt die Grüne Jugend nach: "Dem werden wir auf keinen Fall still zuschauen", erklärt die Jugendorganisation mit dem wütenden Igel im Logo. Auf der Kreismitgliederversammlung hat sie einen Antrag gegen die Messe gestellt. Zwar wurde er mit großer Mehrheit angenommen und die Stuttgarter Grünen fordern den Aufsichtsrat der Messe auf, den Vertrag mit der ITEC zu kündigen und keine Messe mit ähnlich militärischem Bezug mehr in Stuttgart stattfinden zu lassen. Verhindern lassen wird sich der Rüstungszauber aber vermutlich nicht mehr. Proteste sind den Waffenbauern aber sicher. Die Grüne Jugend jedenfalls kündigt an, der ITEC zu zeigen, "dass sie in Stuttgart nicht willkommen ist." (06.10.2017.)

Dazu: "Die heimliche Militärmesse", Kontext-Ausgabe 328: https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/328/die-heimliche-militaermesse-4470.html


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Deuerer-Werk in Bretten. Foto: Jo E. Röttgers

Deuerer-Werk in Bretten. Foto: Jo E. Röttgers

Ausgabe 149
Wirtschaft

Mit Billiglöhnern Millionen verdienen

Von Jürgen Lessat
Datum: 05.02.2014
Nicht nur große Konzerne setzten auf billige Leiharbeit und Werkverträge. Auch immer mehr Mittelständler nutzen die Möglichkeiten, die lasche Arbeitsgesetze bieten. Ein Beispiel dafür ist die Tiernahrung Deuerer GmbH mit Sitz im badischen Bretten.

Zuletzt waren die Stuttgarter Daimler AG und der amerikanische Versandhändler Amazon wegen Leiharbeitern und Werksverträgen ins Gerede gekommen. Doch die umstrittenen Beschäftigungsverhältnisse, in der Regel befristet und oft mit einer Entlohnung weit unter dem Verdienst festangestellter Mitarbeiter, ist weiter verbreitet als vermutet. Nicht nur große Konzerne setzten auf derart "moderne" Beschäftigungsverhältnisse. Auch immer mehr mittelständische und inhabergeführte Unternehmen nutzen die Möglichkeiten, die ihnen die aus Gewerkschaftssicht viel zu lockeren Arbeitsgesetze bieten. Auch der Tierfutterhersteller Deuerer in Bretten setzt auf neuzeitliche Fremdarbeiter.

Der Familienbetrieb hat einen rasanten Aufstieg hinter sich: Binnen 25 Jahren wurde aus einer Metzgereikette ein Unternehmen mit zuletzt 250 Millionen Euro Jahresumsatz. Fast die gesamte Produktion geht an Supermärkte und Discounter, wird aber unter deren Eigenmarken vertrieben. Inzwischen zählt Deuerer Tiernahrung zu den größten Katzen- und Hundefutterherstellern Europas und beschäftigt an seinem Stammsitz rund 1700 Mitarbeiter. Doch nur der geringere Teil der Belegschaft sind eigene Mitarbeiter. "Das Unternehmen hat nur noch etwa 500 eigene Leute", sagt Christian Schick von der Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG). Rund 600 Menschen arbeiten nach Informationen des Karlsruher Gewerkschaftssekretärs als Leiharbeiter in dem Unternehmen, das größter Gewerbesteuerzahler Brettens ist. Etwa die gleiche Anzahl Arbeitskräfte sind im Rahmen von Werkverträgen in dem Betrieb tätig.

Einen großen Teil der Personalkosten überweist Betriebsinhaber Hans-Jürgen Deuerer nicht an eigene Mitarbeiter, sondern an Firmen, die ihm Leiharbeiter stellen oder Arbeitsleistungen durch Werkverträge vermitteln. Nach Recherchen des örtlichen Online-Mediums www.nadr.de bezahlt Deuerer Fremdfirmen Pauschalpreise in der Produktion, abgerechnet wird etwa nach der Anzahl von Paletten Tierfutter. Das Unternehmen hält sich aus der Entlohnung der Fremdarbeitskräfte heraus, die Personalvermittler bestimmen, was Leih- und Werkvertragsarbeiter verdienen. Der Stundenlohn soll zwischen drei und fünf Euro betragen.

Drei Personaldienstleister besorgen Arbeitskräfte

Laut nadr.de sollen drei Vermittler das Personalgeschäft mit Deuerer beherrschen. Eine davon ist die Firma IH Direkt mit Sitz in Ludwigsburg. Als Mitgeschäftsführerin agiert dort eine gewisse Claudia Dej, deren Name in Kreisen der Dienstleistungsgewerkschaft Verdi noch vor wenigen Jahren eine größere Bekanntheit erreichte. Dej galt als kompromisslose Bezirksleiterin des später pleitegegangenen Drogeriekönigs Anton Schlecker.

Weitere Akteure bei der Personalbeschaffung für Deuerer sind die Düsseldorfer Beotronic GmbH sowie die Firma Georg Müller. Letztere tritt nicht nur als Vermittler vor allem ungarischer Arbeiter auf, die im Zweischichtbetrieb sechs Tage die Woche eingesetzt werden. Müller betätigt sich offenbar auch als Busunternehmer, der die Arbeiter gegen zusätzliche Bezahlung zu Heimatbesuchen und wieder zurückbefördert.

Für die Beteiligten, ausgenommen die Arbeiter selbst, lohnt das Fremdpersonalgeschäft offenbar. Im vergangenen Jahr machte Deuerer mit dem Kauf eines Mehrheitsanteils am Konkurrenten Vitakraft aus Bremen Schlagzeilen in der Wirtschaftspresse. Mit der Übernahme öffnet sich die Firma eine Tür in das Markengeschäft. Vitakraft, an der der bisherige Eigentümer, die Familie Wührmann, eine Minderheitsbeteiligung behält, ist vor allem für Futter für Vögel und Nagetiere bekannt, produziert aber auch Katzen- und Tierfutter wie Deuerer. Vitakraft beschäftigt rund 2000 Mitarbeiter und kam im vergangenen Jahr auf 267 Millionen Euro Umsatz. Die Angst geht in Bremen nun um, dass es zu einem ähnlichen Stellenabbau wie in Bretten kommt und künftig Fremdarbeiter die Produktion übernehmen.

Tierfuttermarkt mit Milliardenumsatz

Im vergangenen Jahr machte die Tierfutterbranche in Deutschland fast drei Milliarden Euro Umsatz. Eigenmarken haben dabei einen Anteil von über 50 Prozent. Die größten Konkurrenten im Tierfuttermarkt sind die Großkonzerne Nestlé ("Purina", "Felix") aus der Schweiz sowie der amerikanische Lebensmittelkonzern Mars ("Pedigree", "Whiskas").

Tina und Hans-Jürgen Deuerer vor der rollenden Luxuspferdebox. Screenshot: ketterer-trucks.de
Tina und Hans-Jürgen Deuerer vor der rollenden Luxuspferdebox. Screenshot: ketterer-trucks.de

Auch wenn Hans-Jürgen Deuerer die faktische Übernahme des deutschen Konkurrenten viel Geld gekostet hat – in Branchenkreisen wird Vitakraft mit einem Wert von 200 Millionen Euro taxiert –, bleibt dem Brettener Unternehmer noch genügend Cash für die angenehmen Dinge des Lebens. Zusammen mit Ehefrau Tina Deuerer betreibt der Tierfutter-Produzent ein eigenes Gestüt. Zu Weihnachten vergangenen Jahres durfte sich Tina Deuerer über zwei kostbare Geschenke mit vier Hufen freuen. Gatte Hans-Jürgen ersteigerte seiner leidenschaftlichen Turnierreiterin auf einer Auktion zwei Springpferde für insgesamt 560 000 Euro, wie die "Reiter-Revue" berichtete. Im Vorjahr hatte der Unternehmer bereits das passende Mobilitäts-Equipment für den Sport seiner Frau besorgt: ein exklusives Transporter-Gespann für acht Pferde mit luxuriöser Wohnkabine für deren Reiter in veritabler Sattelschlepperlänge – Schätzpreis über eine Million Euro.


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