KONTEXT Extra:
Jetzt weiß es auch die CDU: So viele bezahlbare Wohnungen fehlen

Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) ist zufrieden: Weil die neue Wohnbau-Förderung im Land dazu geführt habe, dass "2017 nach knapp sechs Monaten Programmlaufzeit bereits Anträge für den Neubau von deutlich über 800 Sozialmietwohnungen sowie beantragte Bindungsbegründungen im Umfang von mehr als 300 Wohneinheiten vorliegen". Tatsächlich müsste sie hell entsetzt sein angesichts solcher Zahlen. Denn aus einer Studie, die die von ihr selber beförderte "Wohnraum-Allianz" in Auftrag gab, geht ein deutlich höherer Bedarf im Land hervor. Auch der Versäumnisse wegen, die frühere CDU-geführte Landesregierungen verantworten.

"Die Bestandsentwicklung im sozialen Wohnungsbau ist in Baden-Württemberg stark rückläufig", schreiben die Autoren. Ausgehend von 137 000 Wohnungen im Jahr 2002 sei es zu einem Rückgang auf rund 60 000 preisgebundene Wohnungen im Jahr 2015 gekommen. Weil weitere aus der Mietbindung fallen, wird es 2020 überhaupt nur noch 22 000 Einheiten im ganzen Land geben: "Vor diesem Hintergrund ist eine Verstärkung und Verstetigung der sozialen Wohnraumförderung über einen längeren Zeitraum von entscheidender Bedeutung." Der Stabilisierung und "sukzessive Weiterentwicklung" der angespannten urbanen Wohnungsmärkte komme auch eine "sehr wichtige" sozialpolitische Rolle zu. Nur um den Status quo von 60 000 mietgebundenen Wohnungen zu erhalten, müssen 1500 im Jahr umgewidmet oder gebaut werden. Um den tatsächlichen Bedarf zu decken, wären bis zu vier Mal so viele notwendig.

Hoffmeister-Kraut setzt bisher vor allem auf aufgestockte Mittel des Bundes, auf Investoren oder auf Förderungen, die auch einkommensschwächere Familien in Stand setzen, Eigentum erwerben zu können. Das Analyse-Institut Prognos rät ebenfalls zur "Gewinnung und Aktivierung privater Mittel, aber auch zur Verstetigung der Mittel des Landes". Auf einer Reise des Städtetags, der auch in der Allianz vertreten ist, konnten sich kürzlich VertreterInnen zahlreicher Städte und Gemeinden in der österreichischen Bundeshauptstadt Wien von einem ganz anderen Weg überzeugen: Dort wird sozialverträglicher Wohnungsbau Marktmechanismen weitgehend entzogen. Pro Jahr entstehen mehr als 10 000 neue, bezahlbare Einheiten. "Das wirkt preisdämpfend", heißt es in einer aktuellen Darstellung der Wohnbau-Strategie, "schafft zusätzliche Angebote und sichert außerdem mehr als 20 000 Arbeitsplätze." (17.10.2017)

Mehr dazu in den Artikeln "Besser wohnen in Wien" und "Friede den Hütten".


Punktlandung: Erster Feinstaub-Alarm im Herbst 2017

Nach den Regeln der Landeshauptstadt für die Ausrufung von Feinstaubalarm kann dies jeweils vom 15. Oktober an geschehen. Unter dem Aspekt der Sensibilisierung in der aufgeheizten Debatte für und wider Fahrverbote ist auf Petrus so gesehen jedenfalls Verlass: Das stabile Hoch lässt die Emissionen am Neckartor seit Tagen kontinuierlich ansteigen. Jetzt wurde für Montag, 16. Oktober, 0.00 Uhr, für den Autoverkehr und ab 18.00 Uhr für die Verwendung von Komfortkaminen Feinstaub-Alarm ausgelöst. Der Verzicht auf erstere ist freiwillig, der auf zweitere Pflicht.

An maximal 35 Tagen im Jahr darf die Feinstaubkonzentration über dem Limit von 50 Mikrogramm pro Kubikmeter Luft liegen. Am Neckartor ist diese Schwelle aber schon in den ersten dreieinhalb Monaten 2017 mit 39 Tagen überschritten worden. Dennoch geht die Landesregierung, gedrängt von der CDU, gegen einen mit den Anwohnern am Neckartor im Sommer 2016 geschlossenen Vergleich vor, der ab dem 1.1.2018 eine Verringerung des Verkehrs an Feinstaubtagen um 20 Prozent vorsieht. Das Argument der grün-schwarzen Landesregierung lautet, es stünden entgegen der in diesem Vergleich gemachten Zusage keine "rechtmäßigen Maßnahmnen" zur Verfügung. Im November wird darüber vor dem Stuttgarter Verwaltungsgericht verhandelt. Wie die Stadt weiter mitteilte, bietet der VVS ab 16. Oktober für die gesamte halbjährige Feinstaub-Periode und nicht nur an Alarmtagen das neue, um rund 40 Prozent verbilligte "UmweltTagesTicket" an. Außerdem geht die Stadtbahnlinie U19 von Neugereut bis zum Neckarpark mit einem Zehn-Minuten-Takt werktags zwischen sechs und 20 Uhr ab Montag, den 16.10., in den Dauerbetrieb. Vom Dezemeber an wird zudem die U12 bis nach Remseck verlängert und mit den neuen 80-Meter-Zügen ihre Kapazitäten verdoppeln. Außerdem sollen das Projekt "Straßenreinigung Feinstaub" für 600 000 Euro fortgesetzt und die Fahrspuren und Gehwege rund um das Neckartor abgesaugt werden, um belastbare Daten darüber zu erhalten, ob dieses Vorgehen zu geringeren Schadstoffemissionen führt. Im grüngeführten Verkehrsministerium gibt es deutlich weitergehende Überlegungen: Die Fahrspuren an der B 14 zwischen Cannstatt und Innenstadt könnten verknappt werden, was den Verkehr zwangsläufig reduzieren und Platz für einen neuen Expressbus auf eigener Spur schaffen würde. (14.10.2017)


Neckartor Bürgerinitiative: Erler steigt vom Reitzenstein herab

Nachdem es den Anwohnern in Europas Feinstaub-Hochburg am Stuttgarter Neckartor Anfang September nicht gelungen ist, in der Villa Reitzenstein ihre Forderungen nach einer wirksamen Luftreinhaltung im Talkessel loszuwerden, nimmt sich jetzt die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung der Sache an: Es wird ein Gespräch mit Vertretern der Bürgerinitiative Neckartor geben. Gisela Erler (Grüne) will das Vorgehen der Landesregierung und vor allem des grünen Verkehrsministers Winne Hermann erläutern, darunter auch, warum – vorerst – keine rechtmäßigen Möglichkeiten gefunden wurden, um den Verkehr in der hochbelasteten B 14 ab 1.1.2018 an Feinstaub-Tagen um 20 Prozent zu reduzieren. Dieses Versprechen war Gegenstand eines Vergleichs aus dem April 2016, den die damals neue grün-schwarze Landesregierung einstimmig angenommen hat. Später ruderte die CDU, in der Koalition genauso wie im Gemeinderat, zurück. Inzwischen halten auch die Grünen, der Ausweichverkehre wegen, Fahrverbote oder Verkehrsbeschränkungen für nicht rechtmäßig. "Das heißt aber nicht, dass wir uns mit den Grenzwert-Überschreitungen abfinden", sagt Erler. Das Verkehrsministerium habe ein umfangreiches Maßnahmen-Paket ausgearbeitet. Dem allerdings verweigert der kleinere Regierungspartner noch die Zustimmung. (12.10.2017)

Mehr zum Thema im Artikel "Übel bleibt Übel".


Protest gegen Militärmesse in Stuttgart wächst

Hauptsponsor ist die Rheinmetall, Deutschlands umsatzstärkster Rüstungskonzern. Präsentiert werden Drohnentechnik, Raketenabwehrsysteme und andere Erfindungen, mit denen sich Menschen im 21. Jahrhundert möglichst effektiv gegenseitig umbringen können: In Köln musste die internationale Waffenmesse ITEC nach vehementen Protesten von Rüstungsgegnern, SPD, Grünen und Linken die Segel streichen. Und hat sich als Ersatz-Austragungsort ausgerechnet Stuttgart ausgesucht, vom 15. bis zum 17. Mai 2018.

Nachdem schon im Juli 2017 die SÖS/Linke-Stadtratsfraktion und Anna Deparnay-Grunenberg von den Grünen gegen die Messe protestiert hatten (Kontext berichtete ausführlich), legt jetzt die Grüne Jugend nach: "Dem werden wir auf keinen Fall still zuschauen", erklärt die Jugendorganisation mit dem wütenden Igel im Logo. Auf der Kreismitgliederversammlung hat sie einen Antrag gegen die Messe gestellt. Zwar wurde er mit großer Mehrheit angenommen und die Stuttgarter Grünen fordern den Aufsichtsrat der Messe auf, den Vertrag mit der ITEC zu kündigen und keine Messe mit ähnlich militärischem Bezug mehr in Stuttgart stattfinden zu lassen. Verhindern lassen wird sich der Rüstungszauber aber vermutlich nicht mehr. Proteste sind den Waffenbauern aber sicher. Die Grüne Jugend jedenfalls kündigt an, der ITEC zu zeigen, "dass sie in Stuttgart nicht willkommen ist." (06.10.2017.)

Dazu: "Die heimliche Militärmesse", Kontext-Ausgabe 328: https://www.kontextwochenzeitung.de/wirtschaft/328/die-heimliche-militaermesse-4470.html


So schnell kann's gehen: Grün-schwarzer Knatsch

Es war schon in trockenen Tüchern, dass die Landesregierung eine Sprungrevision gegen das zweite Stuttgarter Feinstaub-Urteil anstrengt. Fast. Die CDU-Fraktion hatte diesen Weg zum Bundesverwaltungsgericht in Leipzig am Dienstag einstimmig als Kompromiss eröffnet und tags darauf bestätigt. Und die Grünen, von denen viele in Fraktion und Partei zur Annahme des Richterspruchs vom Juli 2017 samt Fahrverboten neigte, wären auch einverstanden gewesen. Trotzdem platzten am Freitag die Verhandlungen der Koalittionsspitzen im Staatsministerium – völlig unerwartet. Denn: Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) sollte längst im Flieger nach Berlin sitzen, als sich die Verhandlungsgruppen in Stuttgart, mal gemeinsam und mal getrennt, immer noch die Köpfe heiß debattierten.

Ein Knackpunkt klingt besonders absurd. Winfried Hermanns Verkehrsministerium hat ein Maßnahmenbündel zur Luftreinhaltung in Stuttgart erarbeitet, wonach das Land Geld aus dem mit einer Milliarde Euro für diesen Zweck gefüllten Topf des Bundes abrufen und eventuell auch selber Mittel in die Hand nehmen will, etwa um ÖPNV-Preise deutlich abzusenken. Die CDU-Fraktion formulierte am Dienstag ausdrücklich, es solle "jetzt schnell ein Bündel an verbindlichen, rechtlich zulässigen Maßnahmen als Alternative zu Fahrverboten beschlossen werden". Hier sei "in erster Linie das Ministerium für Verkehr gefordert, entsprechende Vorschläge zu unterbreiten". Das Ministerium hat unterbreitet. Nun aber will die CDU plötzlich ein Gegengeschäft machen und diesen Maßnahmen nur dann zustimmen, wenn die Grünen ihrerseits damit einverstanden sind, dass gegen das Urteil berufen wird. Bis kommenden Mittwoch um 23.59 Uhr bleibt Zeit, einen Kompromiss zu finden. Andernfalls, die KlägerInnen würden jubeln, ist das Urteil angenommen. (29.09.2017)


KONTEXT
per E-Mail:
Immer informiert:

Durch diese Anmeldung erhalten Sie regelmäßig immer mittwochs um 9 Uhr unsere neueste Ausgabe unkompliziert per E-Mail.

Datenschutz-Hinweis

Zur Fotostrecke gehts mit Klick aufs Bild.

Zur Fotostrecke gehts mit Klick aufs Bild.

Ausgabe 210
Schaubühne

"An Ostern nach Pfullendorf zur Oma"

Von Anna Hunger (Interview)
Fotos: Joachim E. Röttgers
Datum: 08.04.2015
Karfreitag bis Ostermontag, das sind die wichtigsten vier Tage im Kirchenjahr. Bedeutet: von der allerfinstersten Nacht ins himmelhelle Licht und währenddessen einmal quer über die Autobahn aller verfügbaren menschlichen (womöglich göttlichen) Emotionen. Danach ist man erstmal kreuzfertig, im wahrsten Sinne des Wortes. Der katholische Pfarrer Heiko Merkelbach sitzt mittlerweile auf dem Fahrrad und radelt mit ein paar Pfadfindern am Rhein entlang. Zur Erholung. Während der Osterfeiertage haben Kontext-Fotograf Joachim E. Röttgers und Redakteurin Anna Hunger ihn in seiner Kirche St. Hedwig in Stuttgart Möhringen besucht.

Herr Merkelbach, wann ist Ihre Kirche richtig voll? Zu Weihachten oder zu Ostern?

Ich würde sagen zu Weihnachten. Das ist eher in der deutschen Volksseele verhaftet, weil es so schön romantisch ist. Da spiegelt sich die Sehnsucht nach der heilen Welt wieder. Ostern ist sperriger. Wenn ich da einen Gekreuzigten habe, kann ich nicht Heidschibumbeidschi singen. 

Was mögen Sie persönlich lieber? 

Ostern. Weihnachten ist theologisch die Grundvoraussetzung, die erste Station. Aber die Osternachtsmesse am Karsamstag ist der wichtigste Gottesdienst im Jahr. Ostern bietet ein größeres Spektrum der Emotionen. Die Hingabe Christi, bis zum letzten Blutstropfen! Das Nichtverstehen der Menschen, die ihm begegnen. Der Verrat durch seine Jünger. Neid, Gottlosigkeit. Gott geht uns nach in die tiefste Finsternis, die tiefste Dunkelheit und Verzweiflung, ohne Perspektive und Aussicht. Am Karsamstag sind wir dann am Ziel angelangt: Gottes Sohn ist am Tiefpunkt angekommen. Und dann - der Umschwung: Die Liebe obsiegt. Das ist schon großartig. 

Sie sehen aus, als seien Sie aufgeregt.

Die Nervosität steigt. Das ist so ein Entgegenfiebern. Früher war ich aufgeregter. Vor meinem ersten Osternachts-Gottesdienst als Vikar, das weiß ich noch. Am Anfang versucht man, alles perfekt zu machen. Aber wenn man sich verspricht oder mal einen falschen Ton trifft, das macht einen sympathisch. Wir sind ja nicht in der Oper. 

Wie bereiten Sie sich vor?

Wir sind seit zwei Wochen in der Vorbereitung. Ich persönlich höre immer so gegen neun zwei Stücke von Mendelssohn Bartholdy aus dem Lobgesang, um mich einzustimmen. Das hat wohl was mit meinen Künstlerallüren zu tun. Hoffentlich kann ich das Exsultet singen. Ich war erkältet und habe seit drei Wochen keine gescheite Stimme mehr. Ich werde vor dem Gottesdienst eine heiße Milch mit Honig trinken.

Sie haben zu Ostern ein richtig großes Programm aufgefahren. Müssen Sie ihre Gottesdienste zum Event machen, damit die Leute kommen?

Ostern, vor allem der Samstag, ist wie ein sakrales Theater, ein heiliges Spiel. Es soll Christus erfahrbar machen. Nicht nur rational, sondern auch im Herzen. Ich soll durchsichtig werden für Christus. Das ist kein Show-Event. Nach meinem Studium war es groß in Mode, Gottesdienste zur Show zu machen. Ist grandios gescheitert. Fernsehen und Kino können das viel besser. Die Liturgie ist gerade dann gut, wenn sie nicht zur Show wird. Naja, wenn wir am Karsamstag nachts in die Kirche einziehen, ist sie dunkel. Wir lesen alte Texte und beim "Gloria" geht das Licht an.

Also doch Show.

Ein bisschen was muss man ja schon bieten. 

Sie bieten auch Fußwaschungen.

In manchen Gemeinden sind die Gottesdienste kürzer und es gibt keine Fußwaschungen. Aber mir ist das wichtig. Komischerweise zieren sich die Leute. Ich brauche zwölf, denen ich die Füße waschen kann. Ich hab mir ungefähr 40 Körbe abgeholt.

War das in Ihrer Erfahrung schon immer so oder kam das erst mit dem Missbrauchsskandal? 

Ich kann kein "vorher" oder "nachher" feststellen. Vielleicht liegt es an der Körperlichkeit, an der Nähe. Hände zu waschen wäre bestimmt einfacher.

Auf den Bildern, die unser Fotograf gemacht hat, sind nicht viele Leute zu sehen. Ihre Kirche ist auch zum wichtigsten Fest im Christenjahr nicht voll. Merken Sie den Mitgliederschwund?

Ja klar. Und ich merke hier in Stuttgart, dass die Hochfeste der Kirche von vielen genutzt werden, um Ferien zu machen oder Verwandte zu besuchen. An Weihnachten und Ostern habe ich keinen Kirchenchor, da sind viele weg. Normalerweise habe ich 23 Ministranten, gerade sind es 18. An Fronleichnam gehen dann viele in den Urlaub, weil Vorsaison ist und alles günstiger als im Sommer. 

Wenn man's recht überlegt, ist das eine Frechheit, Sie einfach sitzen zu lassen.

Das dachte ich auch, als ich vor sieben Jahren zum ersten Mal auf meinen Chor verzichtet habe. Aber das ist eben so. Ostern? Da fahren wir nach Pfullendorf zur Oma. Aber das sind ja alles gute Christen, ich gehe davon aus, dass sie den Gottesdienst dann eben in Pfullendorf besuchen. Zur Europawahl wurden die Pfingstferien verschoben. Das war klasse, da waren an Fronleichnam alle da. Also würde ich dafür plädieren, öfter zu wählen und die Pfingstferien einfach jedes Jahr zu verlegen...

Was machen Sie nach dem Gottesdienst? 

(Scherzhaft) Da ist dann großes "Besäufnis" im Hedwigsaal. Es war ja Fastenzeit....Nein, im Ernst: Das ist ein sehr gelöstes Zusammensein. Es gibt Hefezopf und Sekt und Wein. Die Spannung ist weg und ich kann den Menschen begegnen und frohe Ostern wünschen. Das ist jedes Jahr sehr schön. Gegen 2 oder 3 Uhr bin ich dann zuhause und falle ins Bett. 

Und wenn die Erlösung vorbei ist? Ab kommender Woche?

Bin ich mit unseren Pfadfindern Radfahren im Schwarzwald am Hochrhein.


Gefällt Ihnen dieser Artikel?
Unterstützen Sie KONTEXT jetzt!
botMessage_toctoc_comments_9210

Letzte Kommentare:
















Die KONTEXT:Wochenzeitung lebt vor allem von den kleinen und großen Spenden ihrer Leserinnen und Leser.
Unterstützen Sie KONTEXT jetzt!