Ob die Magistrale Paris–Budapest kommt, wer weiß das schon. Foto: Martin Storz

Ausgabe 215
Politik

Alles Kokolores

Von Josef-Otto Freudenreich (Interview)
Datum: 13.05.2015
Alles ist gut – zumindest für die Bahn. Ihre Manager präsentierten sich vor den Bundestagsabgeordneten voll entspannt und die Vertreter von CDU und SPD als Stichwortgeber. Die Ruhe störte eigentlich nur der "Stern"-Autor Arno Luik, der als S-21-Kritiker aufgetreten ist. Ein Interview.

Keine schriftlichen Stellungnahmen von den Bahnmanagern, keine Übertragung aus dem Saal, keine Fotos und begrenzte Plätze. Die Anhörung im Verkehrsausschuss des Bundestags am vergangenen Mittwoch (6. Mai) hätte eigentlich "offene Fragen""zu Stuttgart 21 klären sollen. In Wirklichkeit war es ein Ritual mit gelenkten Spielregeln: Die Bahn geht unbeirrt ihren Weg, alles im Plan und Griff, und die Gegner schlagen die Schlachten von gestern. Arno Luik hat das zum ersten Mal als Redner in einem Parlamentsausschuss erlebt.

Kollege Luik, als gute Demokraten nehmen wir an, dass eine Rede vor Parlamentariern wichtig ist. Nach dem, was so zu hören und zu lesen war, traf das für die S-21-Anhörung nicht unbedingt zu. Wie müssen wir uns das konkret vorstellen?

Der erste Eindruck: Die Luft in dem Gebäude ist extrem trocken, kein Laut von draußen dringt rein, man ist abgeschottet im eigenen Kosmos. Die Abgeordneten und die Aufsichtsräte der Bahn, fast alle in ähnlichen Anzügen. Sie wirken wie gesättigte Senatoren, die sich nun auf etwas einlassen müssen, weil es die demokratischen Regeln vorschreiben, aber auf das sie jetzt überhaupt keine Lust haben: auf diese Anhörung zum Bahnprojekt Stuttgart 21.

Die Linken und die Grünen wollten "offene Fragen" klären. Das scheint ein frommer Wunsch geblieben zu sein.

Offene Fragen, die gibt es für die meisten nicht, das spürt man schon nach wenigen Sekunden. Die Fronten sind klar. Die Parteilinien sind einzuhalten. Wenn die Abgeordnete der Linken etwas sagt, murren und knurren die CDU-Leute, wenn der Abgeordnete der Grünen etwas anmerkt, gucken die SPDler in ihre Smartphones, sie tuscheln oder blättern in ihren Unterlagen – verblüffend flegelhaft das alles.

Und wir hatten immer gedacht, das Hohe Haus sei ein Hort der Seriosität.

Der Abgeordnete Funk (CDU) eröffnet die Sitzung, stellt seine erste Frage an die Bahn und endet so: "Niemand hat die Absicht, einen unsicheren Bahnhof zu bauen." Ich nehme später Funks Satz auf und sage: "Wir sind hier ja in Berlin, und da sagte schon mal jemand: 'Niemand hat die Absicht, eine Mauer zu errichten'." Plötzlich ist Leben im Raum, Zwischenrufe, Ausrufe: "Das ist ja, das ist eine Unverschämtheit!"

Immerhin, unsere Volksvertreter waren wach.

Ja, um kurz aufzujaulen. Doch während der ganzen Sitzung hatte ich keinen Moment das Gefühl, dass das Gros der Abgeordneten, die das Tun der Bahn in Stuttgart kontrollieren sollen, echtes Interesse an dem teuersten Bauprojekt in Deutschland haben. Für sie, so mein Eindruck, ist das Ganze ganz weit weg, irgendwo in der Südprovinz, irgendwie beschlossen, irgendwie abgesegnet – und dass S 21 finanziell aus dem Ruder läuft, dass sich S 21 in sehr vielen Fragen am Rande der Legitimität bewegt. Vielleicht sogar jenseits davon, die Stichworte sind Brandschutz, Kapazitätsabbau, die gegen alle Sicherheitsrichtwerte verstoßende Gleisneigung im Tiefbahnhof: Kokolores, alles lästige, lässliche Details, über die man gar nicht aufgeklärt werden möchte. Das wäre ja anstrengend. Gegen zwölf Uhr, die Anhörung geht bis 13 Uhr, kommt ein Saaldiener, fragt jeden und jede, ob man etwas essen möchte. Und dann redet man zu Abgeordneten, die auf ihren Snacks herumkauen.

Mit vollem Mund soll man auch nicht sprechen. Im Ernst: Mehr Ernsthaftigkeit wäre wünschenswert gewesen, demokratietheoretisch gesprochen. 

Es ist ein Ritual. Ein Muss, das die meisten der anwesenden Abgeordneten einfach hinter sich bringen wollen. Wie ernst diese öffentliche Kontrolle vom wichtigsten, mit vielen Milliarden Euro Steuergeldern subventionierten Akteur genommen wird, dokumentiert sich daran, dass die Bahn und ihre anwesenden Experten es nicht für nötig hielten, für diese wichtige Sitzung, vorab eine schriftliche Stellungnahme abzugeben – es gehört sich so. Da drückt sich eine deutliche Verachtung, Überheblichkeit gegenüber den Parlamentariern und auch der Öffentlichkeit aus.

Das scheint uns nicht ganz neu zu sein. Die Bahn hat sich bei S 21 nie durch besondere Aufrichtigkeit ausgezeichnet.

Wenn die Sache nicht so wichtig wäre, könnte man es drollig finden, dass die Kritiker, wie in diesem Fall Matthias Lieb vom Verkehrsclub Deutschland und ich, sich in ihren schriftlichen Stellungnahmen um Argumente bemühen, die Bahn aber einfach dasitzt und sagt: Es ist alles gut. Die meisten Abgeordneten geben sich damit zufrieden. Sie geben sich auch zufrieden, wenn die Bahn bei fragwürdigen Dingen beruhigend auf Gutachten verweist. Nicht hinterfragt wird aber in der Anhörung, wie diese Gutachten zustande kamen. Ob die Bahn (wie etwa im Fall des so wichtigen Brandschutzes) ihr Rettungskonzept für die Kontrollbehörde von einem eigenen Sachverständigen beurteilen ließ. Dass die Kontrollbehörde der Bahn, das Eisenbahn-Bundesamt (EBA), sich dafür keinen eigenen unbefangenen Gutachter besorgt hat. Sondern bei der "Begutachtung" akzeptiert hat, dass die Bahn kontrolliert, was der angeblich unabhängige Gutachter für das EBA formuliert – die Bahn ihr Sicherheitskonzept also selbst überprüft. Schon eigenartig, dass die Parlamentarier das hinnehmen.

Also alles in den Gully geredet.

Ich hoffe nicht. Nur einmal, ein einziges Mal, hörten allerdings alle aufmerksam zu, nur einmal verspürte man eine leichte Verunsicherung in der allgemeinen Gleichgültigkeit. Die Bahn ist ja eine Aktiengesellschaft. Es gilt das Aktienrecht. Jeder Aufsichtsrat ist damit verpflichtet, Schaden von seinem Unternehmen abzuhalten. Jeder ist persönlich haftbar. Es ist aber bekannt, dass S 21 jenseits der Rentabilität ist, also ein ökonomischer Schadbahnhof ist, dass Milliarden Euro Steuergelder womöglich verschwendet werden. Ich habe deshalb an die Finanzaffäre um die Nürburgring AG erinnert, bei der vor einem Jahr der rheinland-pfälzische Ex-Finanzminister und Aufsichtsratschef der Nürburgring AG, Ingolf Deubel (SPD), wegen Untreue und Gefährdung von Steuergeldern zu drei Jahren Haft verurteilt worden war. Die Nürburgringsache aber ist eine Lappalie im Vergleich zu S 21. Da war Ruhe im Saal.

Womöglich ist das eine sehr menschliche Reaktion. Niemand sitzt gerne im Knast.

Im neuen Aufsichtsrat der Bahn sitzen zwei juristisch versierte Personen: die frühere Justizministerin Brigitte Zypries und die Polizeikommissarin Kirstin Lühmann. Beide wissen von Amts wegen und von ihrer Ausbildung her, was Recht und Ordnung, Gesetz und Gesetzlichkeit sind. Man darf gespannt sein, wie sie die Tatsache verarbeiten, dass S 21 ein volkswirtschaftlich nicht zu verantwortendes Projekt ist. Denn: Die Rentabilitätsgrenze für S 21, so Bahnchef Rüdiger Grube, liegt bei 4,7 Milliarden Euro Baukosten – aber der Bau verschlingt schon jetzt 6,8 Milliarden Euro. Und noch eine kleine Anmerkung: Der anwesende Technikvorstand der Bahn, Volker Kefer, war einmal wirklich souverän süffisant – als der Grüne Matthias Gastel S 21 heftig kritisierte, konterte Kefer lächelnd: Sie haben hier in Berlin wohl noch nicht mitbekommen, dass Ihre Parteifreunde in Stuttgart in Sachen S 21 schon viel weiter sind als Sie! Und er lobte die überaus gute Zusammenarbeit mit den Stuttgarter Grünen, die sei "konstruktiv-vertrauensvoll". Vielleicht erklärt sich auch so, dass der grüne Verkehrsminister in Stuttgart, Winfried Hermann, nicht mal das Einfachste und Selbstverständlichste macht: zu verlangen, auch öffentlich zu verlangen, dass endlich die Kosten, die der Bundesrechnungshof zu S 21 erhoben hat, öffentlich gemacht werden. Diese Zahlen werden seit zwei Jahren unter Verschluss gehalten.

Das klingt alles sehr ernüchternd, um nicht zu sagen deprimierend. Welche Konsequenzen sind daraus zu ziehen?

Ich hoffe, dass der eine oder andere Abgeordnete, die eine oder die andere Aufsichtsrätin der Bahn AG, angeregt durch diese Sitzung, sich doch noch um die so offenkundig allzu vielen offenen Fragen kümmert – jenseits von den offiziellen Bahnexperten. Und dass die regierenden Grünen in Baden-Württemberg es sich doch noch trauen, die Sinnhaftigkeit von S 21 zu hinterfragen – anstatt dieses Bauvorhaben nun so brav mitzutragen, von dem sie doch so genau wissen, dass es, freundlich gesagt: kompletter Unfug ist. Winfried Kretschman vor seiner Wahl zum Ministerpräsidenten über S 21: "Verfassungswidrig!" Winfried Hermann vor seiner Wahl zum Verkehrsminister über S 21: "Absurder Schwabenstreich!" Und dass sie sich daran erinnern, dass sie an der Macht sind, weil sie einst gegen S 21 waren. Vielleicht sind sie ja bald nicht mehr an der Macht, weil sie nun dafür sind. Das sind die Konsequenzen, die die Baden-Württemberger ziehen können.


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14 Kommentare verfügbar

  • B. Noeske
    am 17.05.2015
    Der Artikel mit seiner Faktensammlung hat mir gut gefallen. Was mir zu kurz kommt, ist, dass nun die Grünen / Verkehrsminister Hermann als kooperative DB-Partner beschrieben werden. Das mag für den Bereich des Flughafenanschlusses gelten, aber sonst sehe ich lediglich eine notgedrungene Mitarbeit auf Grund des Koalitionsbeschlusses mit der SPD. Die unbelehrbare SPD ist in meinen Augen das Hauptproblem.
    Lediglich eine Koalition aus schwarz - rot hätte S 21 offensiver angegangen.
    Jetzt muss also Druck auf die SPD gemacht werden, Denn wenn 2016 nur Koalitionen mit den Schwarzen möglich werden, kann man nur noch auf den Wassereinbruch hoffen.
  • Kornelia
    am 14.05.2015
    Ich möchte an dieser Stelle danke sagen dass die linke luik aufgestellt hat, denn ist nicht spätestens seit dem faktencheck klar, es geht nicht um sachliche Argumente, sondern um die mittlerweile dt.übliche LGPCK Politik, oder wie es auch heißt die nachkriegs 4Affen-politik:nichts hören, nichts sehen, nichts fragen, merkel-teflon!

    Aber was mich fassungslos macht wie vorauseilenden gehorsam die Presse sich einen Maulkorb verpassen lässt! In einer öffentlichen Sitzung, bezahlt vom Volk, mit vom Volk bezahlten"Dienstleistern" und "es darf nicht fotographiert oder aufnahmen gemacht werden?!?!"
    Den Journalisten in Deutschland wird sehend die Augen verbunden und sie mucken nicht auf!
    Das ist mir ein Rätsel!
    Auch hier wird eine wichtige Errungenschaft der demokratisierenden Bürgerbewegungen von Machtnehmern für ihre Zwecke missbraucht und von HerrenKnechte unterstützt!
  • yarkon
    am 14.05.2015
    Sehr geerte Frau Selbstreflexion, ich möchte mich bei Ihnen bedanken das Sie so früh arbeiten (Selbstreflexion, 13.05.2015 08:20). Ich kann Sie vrestehen das Sie als Zwangslohnschreiberin alles schreiben MÜSSEN was der Chef "denkt". Bravos.
  • By-the-way
    am 13.05.2015
    Die Lösung des Dilemmas steht doch schon im Text!

    Zitat:
    "Die Bahn ist ja eine Aktiengesellschaft. Es gilt das Aktienrecht. Jeder Aufsichtsrat ist damit verpflichtet, Schaden von seinem Unternehmen abzuhalten. Jeder ist persönlich haftbar."

    Also dann:
    die Treibjagd ist eröffnet! Wer hat wann und was bei Stuttgart 21, wider besseren Wissens, mitentschieden?
    Diesem Kesseltreiben würde Niemand entkommen.

    Voraussetzung wäre allerdings eine Justiz, die tatsächlich gewillt ist, schwere organisierte Wirtschaftskriminalität zu verfolgen und entsprechend zu bestrafen.

    Da habe ich in diesem Land wenig Hoffnung...
  • Gottfried Ohnmacht-Neugebauer
    am 13.05.2015
    Das Lied des grünen Ministers:

    Vor der Wahl dagegen,
    nach der Wahl dafür,
    so spricht der Herr Minister,
    denn jetzt regieren wir!

    https://cappellarebella.mtmedia.org/das-lied-des-gruenen-ministers/
  • Ernst Hallmackeneder
    am 13.05.2015
    Immer wieder diese diabolischen S21-Gegner! Fakt ist, dass dieses fortschrittliche Projekt ein Geschenk unseres HERRn für alle redlichen, keuschen und gottgefällig lebenden Stuttgarter Bürger ist. Beweis: Die Heilige katholische Kirche äußert sich dazu überhaupt nicht, und selbst der (häretische) evangelische Oberkirchenrat erklärt sich für neutral, ist also für S21. Wer anders als die christlichen Kirchen kann denn einen solch direkten Draht zum HERRn haben?
    Große Brandschutzmaßnahmen und ähnlichen Sicherheitsklimbim braucht es auch nicht, denn der Herr sorgt für alle, die tief und fest an S21 glauben. Zugegebenermaßen kann der HERR als vielbeschäftigter Schöpfer des Universums auch nicht ständig über sein geliebtes Stuttgart wachen, eventuelle Unfälle sind also nicht zur Gänze auszuschließen aber: Wer fest an Stuttgart 21 glaubt und dabei zu Tode kommt, wird umgehend in das Himmelreich auffahren, S21-Dagegner werden jedoch bis zum jüngsten Gericht im Fegefeuer brennen. Halleluja!
    Im übrigen wird Stuttgart mit der Fertigstellung von S21 in ferner Zukunft aus dem Provinzschlaf erwachen und die einzige deutsche Weltmetropole, Kassel, aber gaanz locker abhängen, ist das nicht schön!
  • dichtbert
    am 13.05.2015
    Selbstreflexion, 13.05.2015 08:20 ... lustig, Sie selbst liefern einen hochpeinlichen Beitrag hier gerade ab. Verstecken Sie sich deshalb hinter einem anonymen Account? Herr Luik argumentiert mit offenem Visier. Das machen die meisten Rest-Befürworter eben nicht.
  • Roman Lobinger
    am 13.05.2015
    @selbstrefelexion: wenn etwas absurd ist, dann sind es ihre ebenso unsinnig wie bedeutungslosen Ausschweifungen zum Thema Neuordnung des Bahnknotens.
    60 km Tunnelstrecke braucht S21 nur deshalb, weil man Bahnhöfe um 90° dreht und in der Erde vergräbt. Einen Abstellbahnhof brauchts deshalb, weil es im Durchgangs-Schräg-Tiefbahnof keine Abstellmöglichkeit wie im Kopfbahnhof gibt.
    Einen Nesenbachdüker (schon fertig?) sowie 3 weitere Düker brauchts beim Kopfbahnhof ebensowenig wie die kropfunnötige, teure Verlegung von Haltestellen im Stadtzentrum.
    Diesen ganzen mind. 7 Mrd. teuren Bockmist wollen Sie und ihre Proler den Leuten als "zukunftsfähig" verkaufen. Tztztztz!
  • Dr. Diethelm Gscheidle
    am 13.05.2015
    Sehr geehrte Frau Selbstreflexion,

    was für ein hervorragender Kommentar! Ganz besonders gut gefällt mir, dass Sie keinerlei Sachargumente haben, sondern den unredlichen Herrn Luik einfach persönlich angreifen! Schließlich wissen wir redlichen S21-Befürworter genau: Mit Herabwürdigungen und unterschwelligen Beleidigungen haben wir die besten Schanzen, dass sich diese garstigen S21-Gegner endlich zurückziehen - auf Sachargumentationsebene haben wir es hingegen sehr schwer.

    Da Sie das so gut beherzigt haben: Haben Sie Interesse an einem gutbezahlten Arbeitsplatz als Pro-Stuttgart-21-Lohnschreiber? Leute wie Sie werden von mir und meinen Auftraggebern immer gesucht! Die entsprechende Stellenausschreibung finden Sie auf der Heimseite meines redlichen Forschungsinstitutes unter http://omec.us/ddg/bewerbung_S21.html - dort ist auch der Einstieg für das Internetz-Bewerbungsverfahren und den entsprechenden Redlichkeitstest, nach dessen Bestehen Sie Ihre Bewerbung an mich absenden können!

    Mit redlichen und freundlichen Grüßen und in der Hoffnung, einen neuen, wertvollen Mitarbeiter zu gewinnen, verbleibe ich
    mit freundlichen Grüßen

    Dr. Diethelm Gscheidle
    (Verkehrswissenschaftler, Dipl.-Musikexperte, sowie Koordinator der Pro-S21-Lohnschreiber)

    P.S.: Wie Sie ja wissen, ist der Arbeitsplatz aufgrund der Bauzeit von Stuttgart-21 für mindestens die nächsten 20 Jahre gesichert - sollte er wider Erwarten doch wegfallen, garantieren wir die Übernahme auf einen Arbeitsplatz mit gleicher Bezahlung bei der Herrenknecht AG oder der Deutschen Bahn AG!
  • Markus Hitter
    am 13.05.2015
    Hallo Problemfall,

    pardon "Selbstreflektion". Sie scheinen ja genau Bescheid zu wissen. Als ob Sie dabei gewesen wären.
  • Tillupp
    am 13.05.2015
    Ich habe es schon mal an anderer Stelle geschrieben bei Kontext geschrieben. Mein Vorschlag wäre, den Bahnhof oben zu lassen, und die bis zur Einstellung des Projekts gebauten Tunnelröhren für den Straßenverkehr verwenden, um die Autos aus der Stadt zu bringen. So könnte doch noch was sinnvolles draus werden.
  • Stefan S.
    am 13.05.2015
    Irgendwo anders hab ich gelesen, dass die Unionsvertreter die ganze Zeit rumgefeixt hätten. Es ist einfach nur widerlich und deprimierend.
  • Selbstreflexion
    am 13.05.2015
    Wenn man dermaßen frustriert nach so einen Auftritt nach Hause geht wie Herr Luik, dann könnte man unter seriösen Journalisten doch mal die Frage in den Raum stellen:"Was denken Sie Herr Luik: Woran liegt es, dass Sie niemand ernst nimmt? Was waren eigentlich Ihre Ziele bei der Anhörung? Haben Sie diese erreicht. Falls nicht, lag es vielleicht an Ihrer schlechten Vorbereitung? Haben Sie wirklich nicht gewusst, dass hinter S21 die Neuordnung eines ganzen Bahnknotens mit vier Bagnhöfen und über 60km Strecke steht? Wie kommen Sie auf diesen absurden Vergleich mit dem Berliner Bahnhof? Mit entsprechender Vorbereitung wären Sie nicht ausgelacht worden. Und warum machen Sie sich über die schwäbische Provinz lustig? Wissen Sie nicht, dass die Metropolregionen Stuttgart und Berlin nahezu gleich groß sind? ..."

    Wenn ich so einen peinlichen Auftritt hinter mir hätte würde ich nachts vor Selbstzweifeln nicht einschlafen können. Das ging ja voll in die Hosen.
    Außer mein Ziel wäre gewesen, nur ein wenig rumzustänkern.
    Luik ist für die Gegner wie Mappus für die Proler.
    Mappus hat mit seiner Arroganz S21 geschadet.
    Luik hat mit seinen vollkommen unsäglichen Weltuntergangsgeschichten und seinen spätpupertären Auftritten den bürgerlichen Protest
    zum Randgruppenprotest geführt.
    Mit einem Luik am Tisch ist jede sachliche Diskussion tot.

    Aber er macht sich die Welt widdewiddewie sie ihm gefällt. Er war toll und alle sind doof.
    Und die Grünen fliegen in Bawü aus der Regierung weil sie S21-Unterstützer sind.
    Wie immer wird das Gegenteil eintreten.
    • Klaus Maier
      am 02.03.2019
      Eine solche "Selbstreflexion" kann niemand im Ernst nehmen. Nicht wahr.

      Es entspricht dem m.E. sehr lächerlichen Niveau, auf dem "S21" abgewickelt wird.

      Viele StuttgarterInnen haben das voll durchschaut.

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