KONTEXT Extra:
Offene Wunde in Heilbronn

"Wir hoffen alle, dass vielleicht doch noch mehr Licht in die Vorgänge kommt." Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat am zehnten Jahrestags des Anschlags auf Polizisten Michèle Kiesewetter und ihres Kollegen Martin Arnold genutzt, zumindest indirekt eine Fortsetzung der Ermittlungsarbeit zu verlangen. Der Heilbronner OB Harry Mergel (SPD) wurde auf der Gedenkfeier deutlicher: "Warum Heilbronn? Wieso Michèle Kiesewetter? Und weshalb der 25. April 2007?" Solange diese Fragen "nicht ausreichend beantwortet werden können, gibt es auch hier in Heilbronn eine offene Wunde".

Angestoßen wurde die Diskussion um neue Ermittlungen auch durch die Bundesanwaltschaft. Sie geht der Entstehung eines Graffito mit dem Kürzel "NSU" nach, das auf einer Mauer am Tatort aufgesprüht war. Bisher lautet die offizielle Version, dass das NSU-Trio für den Anschlag verantwortlich ist. Immer wieder und aufgrund zahlreicher anderer Spuren sind die Zweifel an dieser Darstellung nicht ausgeräumt. Bisher waren an Tatorten weder Bekennerschreiben des NSU noch andere Hinweise gefunden worden. Entdeckt worden waren die drei Versalien in schwarzer Farbe vom Filmemacher Clemens Riha beim Sichten von SWR-Archivmaterial. (25.04.2017)


AfD: Nichts wissen, nichts machen, nichts zahlen

Schon wieder hat AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen ein Versprechen nicht gehalten. Aber wahrscheinlich kann er nicht mehr daran erinnern, dass er am 6. März zum ersten Mal seit dem Einzug in den Landtag zu einer regulären und nicht durch Skandale, Trennungen oder Wiedervereinigungen notwendig geworden Pressekonferenz geladen hat. Um mitzuteilen, dass seine Fraktion selbstverständlich der Ankündigung nachkommt, dem Landtag die Gelder zurückzuzahlen, die die vorübergehende Fraktionsspaltung gekostet hat. Sogar ein Datum konnten Meuthen und Fraktionsvize Rainer Podeswa nennen: den 11. März 2017, jenen Tag also an dem die Frist für die Rechnungslegung der Fraktionen ohnehin abläuft. Bis dahin sollten 257.000 Euro fließen. Insgesamt war von 425.000 Euro, einmal auch von 571.000 Euro die Rede.

Eingelöst wurde die Zusicherung nicht. Meuthen und die Seinen, die schon bei unvergleichlich geringeren Anlässen Zeter und Mordio schreien angesichts des Sittenverfalls der von ihnen sogenannten Altparteien, haben nach Auskunft der Landtagsverwaltung gar nichts zurückgezahlt. Jetzt verlangt der Fraktionsgeschäftsführer der SPD, Ex-Innenminister Reinhold Gall, von der Landtagsverwaltung, eine "härtere Gangart" einzuschlagen und rechtliche Schritte einzuleiten.

Vor allem auf Facebook, dem wichtigsten Kommunikationsmittel der AfD, hatte sich die Fraktion immer wieder dafür gerühmt, alle Gelder zu erstatten. Tatsächlich war das peinliche Finanzgebaren schon in der Plenarsitzung vom 9. Februar Gegenstand der Debatte, als FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke daran erinnert, dass "die operettenhafte Fraktionsteilung" viel Geld gekostet habe und konkret fragte: "Haben Sie zurückgezahlt?" Laut Protokoll rief der AfD-Fraktionschef: "Ja, natürlich!". Inzwischen will Meuthen die Äußerung auf die schon geflossenen Gelder bezogen wissen, ohne konkret zu sagen, um welche Summen es sich handelt. Wahrscheinlich hat er es nicht (mehr) gewusst. (21.4.2017)

Mehr zum Thema: "Sein Name ist Hase"


Kakteen lassen IHK-Vollversammlung platzen

Johannes Schmalzl, früher Zentralstellenleiter im FDP-geführten Justizministerium, dann Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz und Stuttgarter Regierungspräsident, ist am Donnerstagabend nicht wie geplant zum Hauptgeschäftsführer der IHK Stuttgart gewählt worden. Die kammerkritische Kaktus-Initiative hat die Vollversammlung platzen lassen. Zuvor fand der vorab angekündigte Antrag der IHK-Rebellen zur Änderungen der Tagesordnung allerdings keine Mehrheit. Darin war verlangt worden, Tagesordnungspunkte, die in der vorigen Vollversammlung nicht behandelt wurden, noch vor der Wahl abzuhandeln.

Nach der Abstimmungsniederlage zog ein Großteil der Initiative aus, während einer ihrer Sprecher mit Erfolg die Feststellung der Beschlussunfähigkeit der Versammlung forderte. Damit war die Vollversammlung beendet. Jetzt soll es zu einer Sondersitzung kommen, um Schmalzl vor der nächsten turnusmäßigen Sitzung im Juli zu wählen. Am Vorgehen der Kakteen gibt es Kritik – auch in den eigenen Reihen. Mehrere Mitglieder hatten die Versammlung mit ausdrücklichem Hinweis auf die demokratische Niederlage in der Abstimmung über die Tagesordnung nicht verlassen. Jetzt sollen interne Beratungen stattfinden.

Jürgen Klaffke, einer der führenden Kakteen, hatte im Vorfeld der Vollversammlung für die Verschiebung der Wahl plädiert. Sein Argument: Es könne nicht sein, "dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert". Da der Vertrag mit dem amtierenden Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. Die Kaktus-Initiative, die unter anderem für die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft eintritt, hält ein Drittel der hundert Sitze. (20.4.2017)

Mehr zum Thema: "Das ganze Klavier bespielen", "Rebellen im Weinberghäusle"


Besonders viele Evet-Sager in Stuttgart

Nur in Dortmund, Essen und Düsseldorf haben mehr Deutschtürken für Recep Tayyip Erdogans Präsidialsystem gestimmt als in Stuttgart. Mit 66,22 Prozent liegt die Landeshauptstadt nach den Zahlen der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu auch über dem Deutschland-Schnitt von 63,2 Prozent. Das Ergebnis der Bundesrepublik ist international von besonderer Bedeutung, weil mit rund 1,4 Millionen Menschen nirgends mehr Auslandstürken wahlberechtigt waren. Auffallend ist das Abstimmungsverhalten in Berlin, mit 50 Prozent Nein-Sagern, in der Schweiz mit 70 Prozent und in den USA mit sogar einer 90prozentigen Ablehnung der Verfassungsreform. In den Vereinigten Staaten hat allerdings weniger als ein Prozent der Bevölkerung einen türkischen Pass.

Dass sich aus dem Anteil an türkischstämmiger Bevölkerung allein kein Zusammenhang zum Abstimmungsverhalten ablesen lässt, zeigen nicht nur Berlin und Stuttgart, sondern EU-weit auch Belgien und Österreich. In beiden Ländern gibt es mehr als 70-Prozent Evet-Sager. In Belgien haben rund zwei Prozent der Menschen türkische Wurzeln, in Österreich aber mehr als fünf Prozent. Im deutschen Zustimmungsranking deutlich hinter Stuttgart rangieren unter anderem Karlsruhe mit 61 Prozent, Hamburg mit 57 und Nürnberg mit 55 Prozent. Nach den Zahlen von Anadolu hat die Hälfte der Deutschtürken ihr Wahlrecht auch tatsächlich ausgeübt.


Kakteen wollen neue IHK-Findungskommission

Die IHK-Kritiker von Kaktus fordern, die Wahl des neuen Hauptgeschäftsführers zu verschieben. "Es kann doch nicht sein, dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert", so Jürgen Klaffke von der Kaktus-Initiative. Ende vergangener Woche war bekannt geworden, dass der frühere Stuttgarter Regierungspräsident Johannes Schmalzl der Vollversammlung am 20. April als einziger Kandidat präsentiert werden soll. Die IHK-Rebellen wollen nicht nur abnicken, sondern eine wirkliche Wahl zwischen mindestens drei Kandidaten. Sie fordern daher eine gewählte Findungskommission aus aktuellen Vertretern der Vollversammlung und ein faires, transparentes Auswahlverfahren. Da der Vertrag mit dem aktuellen Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. (11.4.2017)


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Lange her: Sitzkunst vor der Staatsgalerie. Fotos: Joachim E. Röttgers

Lange her: Sitzkunst vor der Staatsgalerie. Fotos: Joachim E. Röttgers

Ausgabe 307
Kultur

Sitzen verboten

Von Josef-Otto Freudenreich
Datum: 15.02.2017
Die Stuttgarter Staatsgalerie gilt als heiliger Hort hehrer Meisterwerke. Sehr profan ist der Streit hinter den Kulissen. Direktorin Christiane Lange übe eine "Schreckensherrschaft" aus, heißt es in der Belegschaft, die sich einer Flut von Abmahnungen gegenübersieht.

Ein Fettfleck. Das kann Kunst sein wie bei Joseph Beuys. Das kann aber auch stören wie an der Wand der Staatsgalerie. Dort sind sie hingekommen durch die Hinterköpfe der AufseherInnen, die im Stuhl gesessen sind, und in zurückgelehnter Haltung ihre Häupter an dem Mauerwerk geschuppert haben. Die Direktorin der Einrichtung, Christiane Lange (52), hat sich das nicht lange angeschaut und schon beim Amtsantritt 2013 beschlossen, dass die Stühle weg müssen. "Ich will kein klinisch reines Museum", sagt sie bei unserem Besuch, "aber ein aufgeräumtes." Irgendwann komme es so weit, dass die Bediensteten ein Kissen, ein Kreuzworträtsel und einen Blumentopf mitbringen würden. Und seitdem müssen sie stehen und gehen.

Seit 2013 Direktorin der Staatsgalerie: Christiane Lange.
Seit 2013 Direktorin der Staatsgalerie: Christiane Lange.

Manchmal sind es eben die kleinen Dinge, die große Gefühle auslösen können. Auch negative. Die ihrer Sitzgelegenheiten Beraubten jedenfalls sind sauer. Wieder so eine Aktion ihrer Direktorin, schimpfen sie, mit der sie zeige, wie gering sie ihre Belegschaft schätze. Einfaches "Wachpersonal" sollen sie sein, was sie in ihrem Selbstverständnis trifft, schließlich sind sie zu einem Gutteil kunstaffine AkademikerInnen. ArchitektInnen, LehrerInnen, JuristInnen, die sich etwas dazu verdienen und bisweilen eingreifen, wenn sie finden, dass die Erläuterungen der Bilder durch die BesucherInnen nicht fachkundig genug sind.

Das wiederum regt Dirk Rieker (49), den kaufmännischen Geschäftsführer der Staatsgalerie, auf. Er hat Wirtschaft studiert und als Handballer bei der SG Bietigheim den Kampf gelernt. Der stramme Manager will kein besserwisserisches Sitzpersonal in den Sälen, sondern eine umhergehende Observation, mittels derer die wertvollen Exponate vor Vandalismus aller Art geschützt werden. "Wer redet", erklärt Rieker, "passt nicht auf." Um diesem Problem Herr zu werden, hat er bereits früh begonnen, das "Wachpersonal" in professionelle Hände zu legen, vulgo outzusourcen.

Phil Collins darf seine Einsätze auch nicht verpassen

39 AufseherInnen haben noch feste Verträge mit der Staatsgalerie, eine ähnlich hohe Anzahl wird von privaten Sicherheitsdiensten bei Bedarf bestellt. Für zwei Euro weniger die Stunde, aber mit der gemeinsamen Pflicht, sich einen Arbeitsethos anzueignen, der verhindern soll, dass einer erst um elf kommt, obwohl er schon um neun da sein sollte. Das sei immer wieder passiert, berichtet Rieker, und das könne er nicht dulden. Phil Collins, sein Lieblingssänger, könne es sich auch nicht leisten, seine Trommeleinsätze auf der Bühne zu verpassen.

Nicht berühren!
Nicht berühren!

Auch deshalb ist der Geschäftsführer dazu übergegangen, das Abmahnwesen zu verstärken. Waren es im Jahr 2015 noch 15 offizielle Ermahnungen, verdoppelte sich die Zahl 2016 auf 30, unter anderem wegen verspäteter Krankmeldungen oder privater Internetnutzung. Allerdings, schränkt er ein, seien die Abmahnungen mehrheitlich letztlich nicht ausgesprochen worden. Trotzdem, das sei schon viel bei 200 MitarbeiterInnen. Vor seiner Zeit bei der Staatsgalerie, also vor 2012, habe er in 15 Jahren ganze vier Abmahnungen gehabt.

Das deutet auf eine besondere Lage in dem Stuttgarter Kunsttempel hin. Was Rieker als "führungsresistente" Belegschaft bezeichnet, hat Tradition. Hier sind KuratorInnen, KunsthistorikerInnen und kunstbeflissene Menschen versammelt, die sich nicht in ein betriebswirtschaftliches Korsett zwängen lassen wollen, das sie als Kostenfaktor begreift. Wenn sie unter Langes Vorgänger Sean Rainbird gestreikt haben, war das genau so egal wie eine verlängerte Kaffeepause. Heute müssen sie dafür an die Stechuhr.

Unter ihm konnten die AufpasserInnen machen, was sie wollen: Sean Rainbird.
Unter ihm konnten die AufpasserInnen machen, was sie wollen: Sean Rainbird.

Sie sei fassungslos gewesen, erzählt Direktorin Lange, was sie bei ihrem Amtsantritt vorgefunden habe. Es erschien ihr, als könne an jenem Ort, dessen Werte sie zu "bewachen" und dessen "große Kunst" sie zu verantworten habe, jeder machen, was er wolle. Und für ihren Geschäftsführer muss es ein Alarmsignal gewesen sein, in der Bildzeitung zu lesen, vor seiner Zeit sei die Staatsgalerie ein "Saustall" gewesen.

Umfassende Überwachung gefordert

Konsequenterweise wird in der Ausschreibung für die Leitung des Besucherservices auch viel verlangt: fortlaufende unangekündigte Kontrollgänge (Einhaltung der Verhaltensregeln, Kleiderordnung, Position etc.), Wahrnehmung der disziplinarischen Personalverantwortung, Überwachung des Arbeitsbeginns, der Pausenzeiten und der Krankmeldungen, Unterstützung des Outsourcing-Prozesses. Außerdem muss die Person, die am 1. April das Kommando übernehmen soll, ein "ausgeprägtes Kostenbewusstsein" haben und "durchsetzungsstark" sein.

Nun ist die Staatsgalerie, die, wie viele Museen, mit kriselnden BesucherInnenzahlen zu kämpfen hat, kein Knast, aber auch kein Anarchohotel. Mit einem Jahresetat von elf Millionen Euro, der zu drei Vierteln aus Steuergeldern gespeist wird, ist sie gehalten, verantwortlich mit Geld und Kunst umzugehen. Nur: Die Peitsche wird auch nicht helfen. Dazu gibt es in dem Stirling-Bau zu viele eigenständige und widerborstige Köpfe, die sich dem Diktat der Betriebswirtschaftslehre und dem "Change-Management-Prozess" nicht beugen werden. Da ist viel Sachverstand versammelt, auch viel Ego, das in den Jahren gewachsen ist, als manche dachten, Götter regierten in ihrem Reich.

Das weiß auch Christiane Lange, deren Vertrag Ende 2017 ausläuft. Sie hat bis heute keinen Draht zu dieser Belegschaft gefunden. Die Härte, die sie nach innen zeigt, weicht im Gespräch eher einer Rat- und Hilflosigkeit. Sie erwarte ein "Mindestmaß an Respekt", sagt sie, gibt ihn aber offenbar nicht zurück. Langjährige MitarbeiterInnen werfen ihr die Missachtung von Ressortkompetenzen vor, vom Personalrat wird sie als autokratisch und selbstherrlich gescholten, von Verdi-Sekretär Markus Kling wird ihr eine "unsägliche Personalführung" bescheinigt. In Fachkreisen, die sie von außen argwöhnisch betrachten, gilt sie als konservative Ausstellungsfrau mit einem elitären Kunstverständnis, mit einem verengten Blick auf Gängiges, auf Design und Quote. Das ist selbst der "Stuttgarter Zeitung" zu langweilig. "Mehr Lust auf aktuelle Debatten" wünscht sich das Blatt.

Dementi: Keine Medusa mit den Schlangenhaaren

Das Wissen um den endlosen Streit heißt freilich nicht, dass Lange ihn auch versteht. Zu klein und eine zu sichere Bank dürfte ihre letzte Wirkungsstätte, die Münchner Kunsthalle der Hypo-Kulturstiftung, gewesen sein, um das Große wuppen zu können. Sie müsse noch üben, bekennt die promovierte Kunsthistorikerin, aber sie sei doch nicht die "Medusa mit den Schlangenhaaren". Das klingt durchaus sympathisch, aber dem steht eben das Wort von der "Schreckensherrschaft" entgegen, das der Personalrat verwendet, wenn er über sie redet. Vielleicht ist es einfach so, dass die Direktorin, die durchaus kluge Sachen sagen kann ("Das kapitalistische Modell vom Wachstum gefährdet die Zukunft der Museen"), die Menschen nicht mitnehmen kann, bei dem, was sie denkt. Wie wär's eigentlich mit einem Coach?

Archivbild aus der guten alten Zeit.
Archivbild aus der guten alten Zeit.

Der Kontrollfreak, der sie ist, macht Kooperation schwer. Und wenn sie in der Ausstellung Papierfetzen vom Boden klaubt, sich selbst als "schwäbische Hausfrau" bezeichnet, dann mag das die Erinnerung an die Kehrwoche beleben. Aber das "Wachpersonal" steht daneben und staunt. Und wenn sie sagt, "Frauen räumen eher auf, wenn's unangenehm wird", dann sieht der Personalrat weniger Let's putz auf sich zukommen als eine neue Kampfansage.

Im Politsprech würde man wohl sagen, die Fronten sind verhärtet, die Lager unversöhnlich. Umgangssprachlich wäre von einer beschissenen Stimmungslage zu reden, die beim zweistündigen Kontext-Besuch in Langes Büro so auch benannt wird. Zu befürchten ist, dass sie auch nicht besser wird.

Und dann noch eine Schlafmatratze im Keller

Am Ende des Gesprächs legt Geschäftsführer Rieker noch Fotos auf den Tisch, die erstaunliche Gegenstände aus dem Keller des Hauses zeigen: einen Männerbarren, einen Stepper, Pfannen, Kochtöpfe, Teller und eine Schlafmatratze. Hier habe sich ein geheimer Fitnessraum, eine Küche und eine Schlafstätte befunden, mutmaßt Rieker, genutzt von MitarbeiterInnen. Das erinnert stark an das klandestine "Jägerstüble" im alten Süddeutschen Rundfunk, das tief unter dem Fernsehstudio Villa Berg verborgen war. In den 80er-Jahren sei dort, ohne Wissen der Intendanz und bei hochfliegenden Tassen, so manche treffliche Idee geboren worden, heißt es. In der Staatsgalerie ist der Technikleiter dafür fristlos gefeuert worden.

Den ollen Kram aus dem Keller haben sie weggeräumt. Die olle Banane von Graffitikünstler Thomas Baumgärtel prangt noch am Eingang.
Den ollen Kram aus dem Keller haben sie weggeräumt. Die olle Banane von Graffitikünstler Thomas Baumgärtel prangt noch am Eingang.

Die kleinen Fluchten gehören der Vergangenheit an. Der Fitnessraum ist geschlossen, ein neuer Fünfjahresvertrag liegt unterschriftsreif auf Christiane Langes Tisch. Sie wolle weiter machen, betont sie und äußert die Hoffnung, dass jeder seine "Verantwortung im Sinne des Ganzen" übernimmt. Die Oberverantwortung liegt beim Wissenschaftsministerium, das auch für die Kunst zuständig ist. Dienstherrin Theresia Bauer (Grüne) lässt auf Anfrage wissen, man habe sich für Frau Lange entschieden, man setze auf Kontinuität.


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