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NSU: Maulkorb für Drexler

Wolfgang Drexler, der Vorsitzende des ersten und des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses im Landtag, soll seine massive schriftliche Kritik am ARD-Film zum Mord an Michèle Kiesewetter vorerst nicht wiederholen. Der frühere SPD-Fraktionschef und Landtagvizepräsident hatte die Produktion, die am Montag ausgestrahlt wurde und für die der SWR mitverantwortlich zeichnet, als "grob falsch, unsachlich und anstößig" bezeichnet. Jetzt liegt der Landtagsverwaltung ein mehrseitiges Schreiben eines Rechtsanwalts vor, in dem Drexler zur Unterlassung etlicher Aussagen aufgefordert wird.

Drexler hatte sich per Pressemitteilung nach der Trauerfeier zum zehnten Jahrestag des Terroranschlags geäußert. Auf dieser habe er Kollegen getroffen, die wie er selbst den Fernsehbeitrag "mit Bestürzung" verfolgt hätten. Ein Punkt von vielen: Es sei suggeriert worden, die Polizistin habe selbst Heroin konsumiert und sei davon abhängig gewesen. Das verstoße "nicht nur gegen das Gebot journalistischer Sachlichkeit", sondern sei gerade zum jetzigen Termin "unpassend und für die Angehörigen belastend, wie etwa die ebenfalls verwendeten Bilder der grausam Ermordeten im Badeanzug". Er halte "derartige gänzlich unbewiesene Anwürfe für grob anstößig". Für Heroinkonsum hätten sich in der "intensiven mehrjährigen Aufklärungsarbeit" keine Hinweise ergeben.

Als "ähnlich perfide" bezeichnet der frühere Landtagsvizepräsident und SPD-Fraktionsvorsitzende die Versuche, "trotz ausführlicher Widerlegung, unmittelbare Kontakte zu Rechtsextremen zu unterstellen". Zudem irritiere, "dass die Verfasser sich offensichtlich nicht die Mühe gemacht hätten, die Protokolle oder wenigstens die Abschlussberichte der Untersuchungsausschüsse des Bundestags und des Landtags von Baden-Württemberg zur Kenntnis zu nehmen. Etwa wenn es um das Umfeld der beiden Opfer in ihrer Einheit gehe, auch würden die mittlerweile erfolgten teilgeständigen Einlassungen von Beate Zschäpe, die die Täterschaft von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos auch an der Tat von Heilbronn einräumt, vollständig ignoriert, ebenso wie etwa das Bekennervideo des NSU und seine Entstehung bereits bis Ende 2007". Mündlich wiederholen mochte der Ausschussvorsitzende seine Kritik einen Tag vor den nächsten Zeugenvernehmungen nicht. Die Landtagsjuristen prüfen gegenwärtig das Schreiben des Anwalts. (27.4.2017)


Offene Wunde in Heilbronn

"Wir hoffen alle, dass vielleicht doch noch mehr Licht in die Vorgänge kommt." Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat am zehnten Jahrestags des Anschlags auf Polizisten Michèle Kiesewetter und ihres Kollegen Martin Arnold genutzt, zumindest indirekt eine Fortsetzung der Ermittlungsarbeit zu verlangen. Der Heilbronner OB Harry Mergel (SPD) wurde auf der Gedenkfeier deutlicher: "Warum Heilbronn? Wieso Michèle Kiesewetter? Und weshalb der 25. April 2007?" Solange diese Fragen "nicht ausreichend beantwortet werden können, gibt es auch hier in Heilbronn eine offene Wunde".

Angestoßen wurde die Diskussion um neue Ermittlungen auch durch die Bundesanwaltschaft. Sie geht der Entstehung eines Graffito mit dem Kürzel "NSU" nach, das auf einer Mauer am Tatort aufgesprüht war. Bisher lautet die offizielle Version, dass das NSU-Trio für den Anschlag verantwortlich ist. Immer wieder und aufgrund zahlreicher anderer Spuren sind die Zweifel an dieser Darstellung nicht ausgeräumt. Bisher waren an Tatorten weder Bekennerschreiben des NSU noch andere Hinweise gefunden worden. Entdeckt worden waren die drei Versalien in schwarzer Farbe vom Filmemacher Clemens Riha beim Sichten von SWR-Archivmaterial. (25.04.2017)


AfD: Nichts wissen, nichts machen, nichts zahlen

Schon wieder hat AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen ein Versprechen nicht gehalten. Aber wahrscheinlich kann er nicht mehr daran erinnern, dass er am 6. März zum ersten Mal seit dem Einzug in den Landtag zu einer regulären und nicht durch Skandale, Trennungen oder Wiedervereinigungen notwendig geworden Pressekonferenz geladen hat. Um mitzuteilen, dass seine Fraktion selbstverständlich der Ankündigung nachkommt, dem Landtag die Gelder zurückzuzahlen, die die vorübergehende Fraktionsspaltung gekostet hat. Sogar ein Datum konnten Meuthen und Fraktionsvize Rainer Podeswa nennen: den 11. März 2017, jenen Tag also an dem die Frist für die Rechnungslegung der Fraktionen ohnehin abläuft. Bis dahin sollten 257.000 Euro fließen. Insgesamt war von 425.000 Euro, einmal auch von 571.000 Euro die Rede.

Eingelöst wurde die Zusicherung nicht. Meuthen und die Seinen, die schon bei unvergleichlich geringeren Anlässen Zeter und Mordio schreien angesichts des Sittenverfalls der von ihnen sogenannten Altparteien, haben nach Auskunft der Landtagsverwaltung gar nichts zurückgezahlt. Jetzt verlangt der Fraktionsgeschäftsführer der SPD, Ex-Innenminister Reinhold Gall, von der Landtagsverwaltung, eine "härtere Gangart" einzuschlagen und rechtliche Schritte einzuleiten.

Vor allem auf Facebook, dem wichtigsten Kommunikationsmittel der AfD, hatte sich die Fraktion immer wieder dafür gerühmt, alle Gelder zu erstatten. Tatsächlich war das peinliche Finanzgebaren schon in der Plenarsitzung vom 9. Februar Gegenstand der Debatte, als FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke daran erinnert, dass "die operettenhafte Fraktionsteilung" viel Geld gekostet habe und konkret fragte: "Haben Sie zurückgezahlt?" Laut Protokoll rief der AfD-Fraktionschef: "Ja, natürlich!". Inzwischen will Meuthen die Äußerung auf die schon geflossenen Gelder bezogen wissen, ohne konkret zu sagen, um welche Summen es sich handelt. Wahrscheinlich hat er es nicht (mehr) gewusst. (21.4.2017)

Mehr zum Thema: "Sein Name ist Hase"


Kakteen lassen IHK-Vollversammlung platzen

Johannes Schmalzl, früher Zentralstellenleiter im FDP-geführten Justizministerium, dann Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz und Stuttgarter Regierungspräsident, ist am Donnerstagabend nicht wie geplant zum Hauptgeschäftsführer der IHK Stuttgart gewählt worden. Die kammerkritische Kaktus-Initiative hat die Vollversammlung platzen lassen. Zuvor fand der vorab angekündigte Antrag der IHK-Rebellen zur Änderungen der Tagesordnung allerdings keine Mehrheit. Darin war verlangt worden, Tagesordnungspunkte, die in der vorigen Vollversammlung nicht behandelt wurden, noch vor der Wahl abzuhandeln.

Nach der Abstimmungsniederlage zog ein Großteil der Initiative aus, während einer ihrer Sprecher mit Erfolg die Feststellung der Beschlussunfähigkeit der Versammlung forderte. Damit war die Vollversammlung beendet. Jetzt soll es zu einer Sondersitzung kommen, um Schmalzl vor der nächsten turnusmäßigen Sitzung im Juli zu wählen. Am Vorgehen der Kakteen gibt es Kritik – auch in den eigenen Reihen. Mehrere Mitglieder hatten die Versammlung mit ausdrücklichem Hinweis auf die demokratische Niederlage in der Abstimmung über die Tagesordnung nicht verlassen. Jetzt sollen interne Beratungen stattfinden.

Jürgen Klaffke, einer der führenden Kakteen, hatte im Vorfeld der Vollversammlung für die Verschiebung der Wahl plädiert. Sein Argument: Es könne nicht sein, "dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert". Da der Vertrag mit dem amtierenden Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. Die Kaktus-Initiative, die unter anderem für die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft eintritt, hält ein Drittel der hundert Sitze. (20.4.2017)

Mehr zum Thema: "Das ganze Klavier bespielen", "Rebellen im Weinberghäusle"


Besonders viele Evet-Sager in Stuttgart

Nur in Dortmund, Essen und Düsseldorf haben mehr Deutschtürken für Recep Tayyip Erdogans Präsidialsystem gestimmt als in Stuttgart. Mit 66,22 Prozent liegt die Landeshauptstadt nach den Zahlen der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu auch über dem Deutschland-Schnitt von 63,2 Prozent. Das Ergebnis der Bundesrepublik ist international von besonderer Bedeutung, weil mit rund 1,4 Millionen Menschen nirgends mehr Auslandstürken wahlberechtigt waren. Auffallend ist das Abstimmungsverhalten in Berlin, mit 50 Prozent Nein-Sagern, in der Schweiz mit 70 Prozent und in den USA mit sogar einer 90prozentigen Ablehnung der Verfassungsreform. In den Vereinigten Staaten hat allerdings weniger als ein Prozent der Bevölkerung einen türkischen Pass.

Dass sich aus dem Anteil an türkischstämmiger Bevölkerung allein kein Zusammenhang zum Abstimmungsverhalten ablesen lässt, zeigen nicht nur Berlin und Stuttgart, sondern EU-weit auch Belgien und Österreich. In beiden Ländern gibt es mehr als 70-Prozent Evet-Sager. In Belgien haben rund zwei Prozent der Menschen türkische Wurzeln, in Österreich aber mehr als fünf Prozent. Im deutschen Zustimmungsranking deutlich hinter Stuttgart rangieren unter anderem Karlsruhe mit 61 Prozent, Hamburg mit 57 und Nürnberg mit 55 Prozent. Nach den Zahlen von Anadolu hat die Hälfte der Deutschtürken ihr Wahlrecht auch tatsächlich ausgeübt.


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Können sogar mit Sonnenbrillen böhse gucken: die netten Onkelz. Foto: Alexander Laljak

Können sogar mit Sonnenbrillen böhse gucken: die netten Onkelz. Foto: Alexander Laljak

Ausgabe 296
Kultur

Die netten Onkelz

Von Elena Wolf
Datum: 30.11.2016
Seit Jahrzehnten klebt an den Böhsen Onkelz der Ruf der rechtsversifften Band non grata. Dabei sind die vier netten Rocker-Onkel heute mehr Helene Fischer mit Stadionrock als Störkraft. Ein Konzertbesuch in der Stuttgarter Schleyerhalle.

Vollgestopft bis unter die Decke ist die Schleyer-Halle am vergangenen Sonntag, als die vier Böhsen Onkelz mit reichlich Verspätung die Bühne betreten und den ersten Song ihres neuen Albums abfeuern: "Gott hat ein Problem". Die Menge tobt, ein Meer aus euphorisierten Menschen setzt sich in Bewegung. "Wir leben, wir leben!", raunt Sänger Kevin Russell ins Mikrofon. Eine Melange aus Hofbräu und Zigarettenrauch liegt in der Luft. Zwei Tage hintereinander hat es die umstrittene Band aus dem unterfränkischen Hösbach geschafft, die größte Konzert-Location Stuttgarts zu füllen. Ohne nennenswerte Werbung. Das schaffen sonst nur Phänomene wie die Fantastischen Vier oder Helene Fischer.

Dass man in der Konzerthalle nicht quarzen darf, ist vielen BesucherInnen spätestens dann scheißegal, wenn das Hallenlicht ausgeht. Rauchen trotz Verbot ist zwar kein genuines Onkelz-Fan-Verhalten. Doch wenn Russell von der riesigen Bühne mit enormen LED-Wänden und High-End-Lichtshow aus meterhohen Boxen röhrt, dass er "der faule Zahn in deinem weißen Lächeln" ist, wird schnell klar, dass sich Onkelz-Texte mit einer Kippe im Mundwinkel authentischer mitsingen lassen. Denn Band und Fans inszenieren sich nach rund 30 Jahren Bandgeschichte immer noch als Rebellen.

Voll voll: die Hans-Martin-Schleyer-Halle. Foto: Kontext
Voll voll: die Hans-Martin-Schleyer-Halle. Foto: Kontext

Gegen wen oder was genau rebelliert wird, bleibt in ihren Texten allerdings unklar. In zwei Stunden sorgen 23 Songs aus jüngsten und älteren Bandtagen jedoch für ein "Wir-gegen-die"- und "Glaube-an-dich-selbst"-Gefühl, das von wild auf- und abhüpfenden Hausfrauen Ende vierzig genauso abgefeiert wird, wie von jungen Hipster-Mädels mit Hornbrille, Dutt und Apfelschorle in der Hand. "Willkommen in der Familie!", begrüßt Bassist und Bandhirn Stephan Weidner diejenigen, die heute zum ersten Mal auf einem ihrer Konzerte sind.

Auch der Bierproll wischt sich ein paar Tränchen aus dem Auge

Als er fragt, wer zum ersten Mal dabei sei, gehen mehrere tausend Hände in die Luft. Trotz einer beträchtlichen Menge Testosteron, das von Fußballstadion-Prolls, neben Bier in Plastikbechern, literweise versprüht wird, hält sich der Männer- und Frauenanteil die Waage. Das Publikum ist im Gegensatz zu vielen Metal-oder Hardcore-Konzerten heterogen. Vom breiten Älbler- bis zum Honoratiorenschwäbisch ist neben "Ah-joo"-Badisch auch der hannover'sche "Bratwurst"-Slang dabei.

Menschen mit Nazi-Symbolen oder anderen rechtslastigen Aufschriften auf Jacken oder T-Shirts sucht man vor und nach dem Konzert vergebens. Gesprächsfetzen oszillieren zwischen Urschreien und Onkelz-Songtexten. Die mediale Fokussierung auf die böhse Vergangenheit in der Rechtsrock-Szene Anfang der 1980er-Jahre findet an diesem Abend keine Bestätigung. Weder auf noch vor der Bühne. In keinem Moment des Konzerts gehen Fanaktionen oder -rufe über das obligatorische Neanderthaler-Verhalten durchschnittlicher Wacken-BesucherInnen hinaus. Ob man das toll findet, ist Geschmackssache. Doch 2016 über ein Onkelz-Konzert zu sagen, dass es sich um eine Rechtsrock-Veranstaltung handelt, ist, als würde man Helene Fischer und ihre Fans als zwielichtige Rechts-Popper bezeichnen. Auch die sakrosankte Schlager-Hupfdohle schaffte es 2014 zwei Tage hintereinander, die Schleyer-Halle voll zu singen. Und auch sie trifft den gefühligen Nerv, den Onkelz-Prolls mit Helene-Fischer-Jüngern auf den zweiten Blick gemeinsam haben.

Keine Nazisymbole zu sehen: Fans stehen vor der Halle. Foto: Joachim E. Röttgers
Keine Nazisymbole zu sehen: Fans stehen vor der Halle. Foto: Joachim E. Röttgers

Während sich die eine mariengleich "atemlos durch die Nacht" in die Herzen der Deutschen trällert und die anderen gefühlt in jedem Song das Wort "Scheiße" schreien, triggern Fischer und die Onkelz das große Romantik- und Sehnsuchts-Areal in den Gehirnen ihrer Fans an. Zugegeben, der Vergleich kostet einige Überwindung in Anbetracht der entgegengesetzten Pole, auf denen sich Fischer und die Deutschrocker musikalisch bewegen. Doch neben den In-die-Fresse-Klassikern wie "Bomberpilot" oder "Gehasst, verdammt, vergöttert" und "Lieber stehend sterben" sind es vor allem die ruhigen, melancholischen Stücke wie "Auf die Freundschaft", "Nur die Besten sterben jung", "Wo auch immer wir stehen" und "Erinnerungen", die den tausenden Schleyer-Hallen-BesucherInnen die Herzen schwer werden lassen. Dann wischt sich auch der Bierzeltproll ein Tränchen aus dem Auge. Dann liegen sich halbe Sitzplatz-Ränge in den Armen und machen dasselbe wie Helene-Fischer-Reisegruppen: Sie projizieren ihre unterschiedlichen Lebenssituationen in Songs, die wenig konkret sind und deshalb Spielraum für individuelle Interpretationen lassen.

Onkelz-Pathos und Helene-Fischer-Romantik

Der ehemalige Junkie, Neonazi oder Schlägertyp kann sich in Onkelz-Texten genauso wiederfinden wie der Bauspar-Papa oder das süße Hipster-Girl, das wegen einer Nachkommastelle im Abi-Schnitt den Platz im Psychologie-Studium nicht bekommen hat. Die besungenen "bitteren Pillen" und "der ganz normale Wahnsinn" werden für zwei Stunden für alle dieselben. Bis auf klare Kampfansagen gegen die Kirche, Presse und raffgierige, jedoch unbenannte Kapitalmeier, bleiben Inhalt und Adressaten der Dampfhammer-Poesie völlig im Dunkeln. An keiner Stelle der neuen Songs werden "die", gegen die gesungen wird, genauer definiert. Was zählt, ist das "Wir" – und das ist klar wie Kloßbrühe: die Onkelz und ihre Fan-Familie. Auch wer viel Scheiße im Leben gefressen hat, so die Parole, kann wieder aufstehen und nach vorne blicken.

Im Gegensatz zu den Onkelz sind Helene Fischers besungenen Gefühle zwar nicht mit den Worten "Arschloch" und "Scheiße" kompatibel. Doch denkt man sich die kneipeske Street-Credibility onkelseits einmal weg, teilen beide millionenschwere Musikphänomene eine Attitüde, die die ausgebildete Musical-Sängerin Fischer mit den zutätowierten bösen Buben gemeinsam hat: "So wie ich bin, mich zurechtzubiegen hätte keinen Sinn". Klingt wie ein Onkelz-Schlachtruf. Ist aber ein Hit von Fischer - schlimm schmalzig mit Piano unterlegt auf einem Album, das 2009 Platz zwei der Deutschen Albumcharts belegte. Das neue Album der Böhsen Onkelz ist da ein bisschen erfolgreicher. "Memento" stieg Anfang November sofort auf Platz eins der Deutschen Albumcharts ein. Einen Pianisten haben die Deutschrocker beim Konzert auch am Start – doch der klimpert heimlich hinter der Bühne. Wahrscheinlich zu uncool für vorne. Nur am Ende des Konzerts wird er auf die Bühne geholt und kurz beklatscht.

Während die Parallelen zwischen Fischer-Romantik und Onkelz-Pathos eigentlich ganz lustig sind, gibt es zwischen den beiden Antipoden jedoch eine Gemeinsamkeit, die mehr zum Ärgern als zum Kichern ist: Weder die Volksmusik-Tante noch die Kneipenterroristen nutzen ihre enorme Fanbase, um sich klar gegen den aktuellen gesellschaftlichen Rechtsruck zu positionieren. Zwar hat sich Bassist und Onkelz-Gehirn Stephan Weidner vergangenes Jahr auf seiner Facebook-Seite unmissverständlich gegen rechte Flüchtlingshetze ausgesprochen und verlautbart, dass es ihm "scheißegal" sei, "welche Argumente ihr gegen Flüchtlinge oder 'Gutmenschen' vorbringt, denn es gibt keine". Weidner nahm damit in Kauf, dass er zahlreiche Fans gegen sich und die Onkelz aufbrachte. Es wäre ein Akt der Rebellion gewesen, das öffentlich vor 10 000 Schleyer-Hallen-BesucherInnen zu wiederholen. Damit hätten sich die Böhsen Onkelz entfischern können.


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