KONTEXT Extra:
Fahrverbote: Unterstützung aus Bayern

Es wird immer enger für Dieselfahrzeuge. Seit Monaten kämpft Winfried Hermann hinter den Kulissen gegen eine Aushöhlung des Konzepts zur Luftreinhaltung in der Landeshauptstadt und damit auch für Beschränkungen an Feinstaubtagen. Jetzt hat der grüne Landesverkehrsminister Unterstützung ausgerechnet aus Bayern bekommen. Eine „Karte des Grauens“ nennen nicht nur Umweltschützer das Gutachten zur Luftqualität in München. Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU), so der Vorwurf der Deutschen Umwelthilfe (DUH), hat es über drei Wochen zurückgehalten. Jetzt wurde es publik und offenbart, dass an 260 (!) Straßen im Stadtgebiet der Stickoxid-Grenzwert von 40 Mikrogramm pro Kubikmeter überschritten wird. Darunter sind ein Viertel aller Hauptstraßen oder 123 von 511 Kilometern. An 50 Messstellen liegen die Werte sogar über 60 Mikrogramm pro Kubikmeter. Schon Anfang 2017 - nach einer Klage der DUH - ist der Freistaat nicht nur dazu verpflichtet worden, das Gutachten zu veröffentlichen, sondern auch ein Maßnahmenpaket zur Verbesserung vorzulegen.

Wie sich die Bilder gleichen: Seehofer und sein Südschienen-Partner Winfried Kretschmann (Grüne) möchten Fahrverbote für Dieselfahrzeuge verhindern. Die Realisten hingegen, darunter vorsichtig auch Münchens SPD-OB Dieter Reiter, halten diese Maßnahme angesichts des Ausmaßes der Luftverschmutzung ohnehin für nur noch schwer abzuwenden. Und Winfried Hermann wiederholt gebetsmühlenhaft, dass Fahrverbote nicht vom Tisch sind. Die EU weiß er an seiner Seite: Am Freitag wurde bekannt, wie die zuständige EU-Industriekommissarin Elzbieta Bienkowska alle manipulierten Fahrzeuge radikal aus dem Verkehr ziehen will – nicht irgendwann, sondern schon 2018. Zugleich nimmt die Polin die nationalen Prüfbehörden ins Visier und findet klare Worte: Die hätten versagt. (21.7.2017)


Der doppelte Martin

Wo war Martin Schulz am Montagabend? Die "Stuttgarter Zeitung" behauptet, der Kanzlerkandidat sei bei ihr gewesen. Bei "StZ im Gespräch". Die "Stuttgarter Nachrichten" schreiben, Schulz sei bei ihnen gewesen. Beim "Treffpunkt Foyer". Recherchen von Kontext haben ergeben, dass der Spitzengenosse tatsächlich bei beiden war. Zur gleichen Zeit am gleichen Ort bei den gleichen Besuchern. Gesagt hat er auch das Gleiche, nur die Überschriften waren anders. Bei der StZ greift Schulz die Kanzlerin scharf an, bei den StN bläst er zur Aufholjagd, und die Chefredakteure dürfen auf den Titelblättern verschieden von vorne gucken. Fritz Kuhn wiederum, der Oberbürgermeister, klatscht in beiden Zeitungen gleich. Es ist einfach immer wieder schön zu sehen, dass eine Gazette so tut als wäre sie zwei. Das ist wichtig, wegen der Presse- und Meinungsvielfalt. (18.07.2017)


Landesregierung zu Fahrverboten: Aus Ja wird Jein

Vier Tage vor dem nächsten Termin am Stuttgarter Verwaltungsgericht in Sachen Feinstaub steigt die Nervosität. "Bei der Diskussion um den Luftreinhalteplan steht der Gesundheitsschutz der Bürger im Vordergrund und das Gebot, die Luft, die wir alle atmen, sauber zu halten", sagt Andreas Schwarz, Fraktionschef der Grünen um Landtag. Und doch muss er zusehen, wie seiner Partei die schärfste Maßnahme, die Möglichkeit, Straßen an Feinstaubtagen für den Verkehr zu sperren, aus der Hand geschlagen wird. Bereits Anfang Juli hatte Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt (CSU) darüber informiert, dass er streckenbezogene Fahrverbote für rechtlich nicht zulässig hält, wenn durch die Kombination dieser Straßen de facto eine Fahrverbotszone gebildet wird. Dementsprechend sah der Anwalt des Landes jetzt die Notwendigkeit, dem Verwaltungsgericht im Vorfeld des Verfahrens am kommenden Mittwoch mitzuteilen, dass am Instrument der Fahrverbote nicht weiter festgehalten wird.

Verkehrsminister Winfried Hermann (Grüne) will im Kabinett am Dienstag dagegen durchsetzen, im Luftreinhalteplan einen solchen Rückzieher nur für den Fall festzuschreiben, dass die Nachrüstung älterer Diesel-Fahrzeuge jenes Minus an Emission bringt, das auch Fahrverbote bringen würden. "Der Luftreinhalteplan, wie er von beiden Koalitionspartnern und den betroffenen grün- und CDU-geführten Ministerien vorgesehen ist", erläutert auch Schwarz, "macht noch einmal klar: Verkehrsbeschränkungen würde es dann geben, wenn die Nachrüstung verschleppt wird oder nicht die erwartete Wirkung bringt." Und der Kirchheimer Abgeordnete, der die Fraktion seit gut einem Jahr führt, spielt den Ball zurück an Dobrindt: Jetzt sei der Bund in der Pflicht, denn der müsse "dringend alle technischen und rechtlichen Fragen zur Nachrüstung für verbindlich erklären und die Blaue Plakette einzuführen, denn sie ist das beste Mittel, um allgemeine Fahrverbote zu vermeiden". (15.7.2017)


AfD fühlt sich durch bunte Ballons angegriffen

Eine anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Rektor des örtlichen Schulverbunds sorgt seit gestern erneut für Turbulenzen in Burladingen. In einem Schreiben behauptet ein anonymer Verfasser, im Namen von zwölf weiteren Eltern zu sprechen, die sich gegen eine Luftballon-Aktion der Burladinger Schulen aussprechen. "Letztlich ging es hier um eine politische Aktion, die gegen die AfD gerichtet war", so der Text, das sei ein "klarer Missbrauch der Kinder für politische Zwecke".

Was war passiert? Am 28. Juni hatten sich mehrere Schulen, Kindergärten, das Theater Lindenhof und mehrere Privatpersonen an der Aktion "Burladingen ist bunt" beteiligt. Mit bunten Luftballons warben die Burladinger für Offenheit und Toleranz in ihrer Stadt, die derzeit gegen ihr rechtes Image kämpft (Kontext berichtete), erst recht seitdem der umstrittene Bürgermeister Harry Ebert Sympathiebekundungen für die AfD verlautbaren lässt. An der Aktion beteiligt waren alle drei Rektoren des Schulverbunds. Doch nur gegen Michael Linzner richten sich die anonymen Vorwürfe.

Für den zuständigen Schulamtsdirektor Gernot Schultheiß in Albstadt ein ungewöhnlicher Fall. Noch nie habe ihn eine anonyme Dienstaufsichtsbeschwerde erreicht, so Schultheiß gegenüber Kontext: "So habe ich ja niemanden, dem ich antworten kann." Ungewöhnlich auch, dass das Schreiben an das Kultusministerium in Stuttgart ging, an die beiden Lokalzeitungen und an das Tübinger Regierungspräsidium. Dringenden Handlungsbedarf sieht Schultheiß allerdings nicht. Kein Kind sei gefährdet, auf keinem der Ballons sei gestanden, "gegen die AfD", das ganze habe in der Pause statt gefunden und keiner habe die Kinder gezwungen, einen Ballon steigen zu lassen. Im übrigen sei Linzner seit Jahrzehnten als engagierter und erfolgreicher Lehrer bekannt, der für seine Überzeugungen stehe und kein Blatt vor den Mund nehme. "Interessant ist", schreibt der Schwarzwälder Bote, "dass Michael Linzner am Wochenende bei der Schulentlassungsfeier Kritik an Bürgermeister Harry Ebert geäußert hatte, weil dieser kurzfristig abgesagt hatte."

Die AfD-Landtagsfraktion sah sich heute zu einer Pressemitteilung herausgefordert: "Die Luftballon-Aktion, an der Michael Linzner als treibende Kraft beteiligt war, richtete sich laut anonymem Hinweis gezielt gegen die AfD". Schulamtsdirektor Gernot Schultheiß sieht auch dies gelassen: "Sicher nutzen das manche nur, um auf sich aufmerksam zu machen." Initiiert hat die Aktion übrigens nicht der Rektor, sondern die Burladinger Bürgerin Tipsy Peucker. (13.7.2017)

Dazu: Rechtsabbiegen in Burladingen, Kontext-Ausgabe 323


Hunde als Soldaten

Große Natur- und Tierfilme, unvergessliche Filmbilder und spannend erzählte Geschichten: 130 Produktionen zu Natur, Tier, Umwelt und Nachhaltigkeit sind beim 16. NaturVision-Filmfestival in Ludwigsburg vom 13. bis 16. Juli (Donnerstag bis Sonntag) in Ludwigsburg zu sehen - beim größten Naturfilmfestival in Deutschland. Neben den Vorführungen im Kino Central gibt es ein Open Air auf dem Arsenalplatz. Dazu ein umfangreiches Programm auch für ganz junge Filmfans.

Schwerpunktthema in diesem Jahr: Die Stadt und das Meer. Gezeigt wird dabei auch der schockierende amerikanische Dokumentarfilm "A Plastic Ocean". Bei den Tierfilmen ist "Hundesoldaten" zu sehen, ein Film der Stuttgarter Regisseurin Lena Leonhardt über Kampfhunde bei der Bundeswehr - ausgezeichnet mit dem renommierten Grimme-Preis. "Unser Filmprogramm will für die Natur begeistern und kritisch informieren.Wir wollen aber auch zeigen, dass ein gesamtgesellschaftliches Umdenken notwendig ist, um neue Wege in Sachen Umwelt und Nachhaltigkeit zu gehen", so Festivalleiter Ralph Thoms. (12.7.2017)

Infos: www.natur-vision.de


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Ausgabe 252
Gesellschaft

Kein Blumentopf zu gewinnen

Von Susanne Stiefel
Datum: 27.01.2016
Öffentlich wurde der Skandal 2014. Vor einem Jahr übernahm Mechthild Wolff die Aufgabe, die dunkle Heimvergangenheit der Evangelischen Brüdergemeinde in Korntal auszuleuchten. Große Hoffnungen wurden in die Landshuter Professorin gesetzt. Was ist geblieben?

Zunächst einmal Empörung. "Ich höre doch nicht auf, ich fange erst an", versucht Mechthild Wolff gegenüber Kontext die Wogen zu glätten. Doch wenn sich die Vertreter der Evangelischen Brüdergemeinde und der Korntaler Heimopfer am 10. Februar treffen, wird dies das letzte Mal sein. Die Chefin der Aufarbeitung beschränkt sich auf die Wissenschaft. Das ist aus Sicht der Erziehungswissenschaftlerin verständlich. Ein Forschungsprojekt verspricht Reputation, auch ein Buch schadet dem Image nicht, und dazu braucht man vor allem Ruhe.

Mechthild Wolff zieht sich in den Elfenbeinturm zurück.
Mechthild Wolff zieht sich in den Elfenbeinturm zurück.

Nun ist Wolffs Aufgabe kein wissenschaftliches Projekt wie die Erforschung der Fruchtfliege. Es geht um missbrauchte und gedemütigte Heimkinder, die bis heute an ihrer Kindheit in den Heimen der Evangelischen Brüdergemeinde leiden. Viele von ihnen sind krank, haben Therapien hinter sich und leiden unter den Folgen. "Bis heute habe ich Schwierigkeiten, fremden Menschen zu vertrauen", sagt Martina Poferl, die schon als Säugling in den Korntaler Heimen lebte. Es geht auf der anderen Seite um die Evangelische Brüdergemeinde, die sich lange wenig aktiv um Aufklärung bemühte. Es geht um Anerkennung des Leids und Entschuldigung, um angemessene Entschädigung der Opfer und nicht zuletzt um die interne Aufarbeitung bei der Evangelischen Brüdergemeinde selbst.

Dass die Leitung eines so heiklen Prozesses kein ruhiger Sesseljob werden würde, war schon vor der ersten Sitzung der Steuerungsgruppe klar. Die Evangelische Brüdergemeinde brauchte ein Jahr, bis sie mit Mechthild Wolff jemanden fand, der sich der Aufgabe stellte und von den Heimopfern schließlich akzeptiert wurde. Der evangelische Landesbischof Otfried July feierte die Entscheidung ("kompetente Frau") im Kontext-Interview. Große Hoffnungen waren mit der 53-Jährigen verknüpft, die schon am Runden Tisch in Berlin saß, einer von der Bundesregierung 2010 eingesetzten Arbeitsgruppe, die Verhaltensregeln und Lösungen im Umgang mit Kindesmissbrauch entwickeln sollte. Mechthild Wolff hatte Erfahrung, sie war die Frau der Stunde. Doch die Bilanz nach einem Jahr fällt ernüchternd aus.

Ein Ort mit dunkler Vergangenheit: das Hoffmannhaus in Korntal.
Ein Ort mit dunkler Vergangenheit: das Hoffmannhaus in Korntal.

Zwölf Monate lang hatte die Brüdergemeinde nun Zeit, sich intern dem eigenen Versagen zu stellen. Wie konnte es passieren, dass Kinder im Hoffmann- und im Flattichhaus missbraucht, gedemütigt und geschlagen wurden? Wer hat weggeschaut, wer waren die Täter, warum hat niemand eingegriffen? Die schriftliche Antwort aus Korntal lässt auf wenig Aufklärungsfeuer in eigener Sache schließen: "Wir möchten innerhalb des Teilprojekts 'geistliche Aufarbeitung' neben externen Experten und ehemaligen Heimkindern auch Gemeindemitglieder beteiligen." Was immer das heißt: Ergebnisse sehen anders aus. Die von Landesbischof eingeforderte Transparenz ebenso. Und im internen Infobrief erfahren Gemeinde und Mitarbeiter, dass Pfarrer Jochen Hägele den Start der internen Aufarbeitung für 2016 erst vorbereite.

Auch Mechthild Wolff hängt in der Korntaler Warteschleife. Ihr Antrag ist noch keineswegs durch. Wann die Brüder den Daumen heben oder senken, wollen sie nicht preisgeben, nur so viel: "Das Konzept der wissenschaftlichen Aufarbeitung wird hier diskutiert und verabschiedet werden, wenn es so weit ist." Da verwundert es wenig, dass die Korntaler Verantwortlichen in der heikelsten Frage, nämlich der nach dem Geld, auch nicht viel weiter sind. Über die Einrichtung eines Fonds wurde schon in der ersten Sitzung der Steuerungsgruppe diskutiert, nach weiteren Monaten war von einem Durchbruch die Rede. Und heute liest sich die Antwort so: "Wir bedauern sehr, dass wir noch nichts Konkretes vermelden können. Für ehemalige Heimkinder und für uns ist das ein sehr wichtiges Thema. Deshalb wollen wir so bald wie möglich ein Ergebnis präsentieren."

Während man sich auf der Homepage der Brüdergemeinde über die "inzwischen faire Berichterstattung" freut, sinkt die Hoffnung vieler ehemaliger Heimkinder auf Gerechtigkeit. "Nicht mehr in diesem Leben", sagt Theo Kampouridis düster. Er ist nicht das einzige Korntaler Heimkind, das die Geduld verliert.

Mechthild Wolff sieht sich zu Unrecht am Pranger. "Ich mach doch keinen Rückzieher", wiederholt sie. Nach einem Jahr Vorbereitung werde nun endlich umgesetzt: Interviews mit den Opfern, mit den Tätern, Auswertungs-Workshops, themenspezifische Workshops – das alles steht auf ihrer Agenda. Um eine angemessene Entschädigung und um die interne Aufarbeitung der Brüdergemeinde – darum sollen sich zukünftig andere kümmern. "Ich bin keine Theologin und keine Mediatorin", sagt Wolff. Nun muss ein neuer Chefaufklärer gefunden werden.

Menschen mit seelischen Verletzungen: Treffen missbrauchter Heimkinder.
Menschen mit seelischen Verletzungen: Treffen missbrauchter Heimkinder.

Doch manche der ehemaligen Heimkinder haben das Vertrauen verloren. In vielen Opfertreffen haben sie sich ihre Geschichte erzählt. Es hat Kraft gekostet, sich zu outen. Keiner ist gerne Opfer. Keiner erinnert sich gerne daran, dass er geschlagen, verspottet, missbraucht wurde. Viele haben sich dennoch dazu bekannt und in Kauf genommen, dass die Traumata einer lieblosen Kindheit wieder nach oben gespült wurden. 200 Betroffene seien es inzwischen, sagt Detlev Zander, der einer der ersten war. Doch vielen von ihnen geht inzwischen die Kraft aus. 

Zumal sie sich intern zerstritten haben. Mechthild Wolff hat es nicht geschafft, diesen Streit zu schlichten. Wie viele sich bei ihrer wissenschaftlicher Hotline melden werden, um ein weiteres Mal in ihrem Inneren zu rühren, ist ungewiss. Theo Kampouridis jedenfalls weiß nicht, ob er sich das antun soll.

Der Auftraggeber mauert, die Mediatorin zieht sich in den Elfenbeinturm zurück, die ehemaligen Heimkinder sind zerstritten – eine Erfolgsbilanz sieht anders aus. Auch der Korntaler Musikschuldirektor Peter Meincke hat sich nach einem Jahr mehr Ergebnisse gewünscht.

Enttäuscht: Peter Meincke.
Enttäuscht: Peter Meincke.

Gemeinsam mit engagierten Korntaler Bürgern hat er vor zwei Jahren die Opferhilfe gegründet, um die schonungslose Aufklärung der Missbrauchsvorwürfe zu unterstützen. Er weiß, dass sich Institutionen besonders schwertun, wenn es ums Geld und um die eigene Schuld geht. Meincke und seine Mitstreiter sind wenig überrascht, dass sich Mechthild Wolff nun ganz der Wissenschaft widmen will: Mit den anderen Themen sei halt kein Blumentopf zu gewinnen.


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Ausgabe 327 / Post an den MP / Monika Kremmer / vor 1 Tag 15 Stunden
Großartig ironischer Brief. Danke!



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