Dass gefilmt wird, muss zu erkennen sein. Und sei's nur von hinten. Fotos: Steve Przybilla

Ausgabe 211
Gesellschaft

Kamera-Cops im Anmarsch

Von Steve Przybilla
Datum: 15.04.2015
Bodycams gelten in den USA als Allheilmittel gegen Polizeigewalt. Hierzulande sollen sie vor allem Beamte gegen Übergriffe schützen, demnächst auch in Baden-Württemberg. Doch die Körperkameras sind umstritten, wie ein Pilotprojekt in Hessen zeigt.

Der junge Mann vor dem Kiosk ist genervt. "Was soll das jetzt? Warum kontrollieren Sie mich? Glauben Sie, Sie sind Gott, nur weil Sie bei der Polizei sind?" Schon wenige Sekunden, nachdem ihn die Beamten angesprochen haben, droht die Situation zu eskalieren. Florian Dietz, Oberkommissar bei der Frankfurter Polizei, versucht es mit Worten: "Das ist eine ganz normale Kontrolle. Nehmen Sie Ihre Hände aus den Taschen, damit ich sie sehen kann." Der Mann tut, wie ihm geheißen, zögerlich, murrend, sichtbar unzufrieden. Er hält seinen Ausweis schon in der Hand, als er losbrüllt: "Wenn die Polizei frech zu mir ist, dann werde ich auch frech. Habt ihr das verstanden?" 

Ein paar Schritte entfernt steht Julie Rettenmeyer. Die Polizistin greift nur im Notfall ein, denn ihre Hauptaufgabe besteht darin, die Kontrolle zu beobachten. "Videoüberwachung" steht auf einer schwarzen Stoffweste, die die 26-Jährige über ihrer normalen Uniform trägt. Auf ihrer Schulter, gerade mal etwas größer als ein Daumen, ruht eine schwarze Plastikkamera, die sogenannte Bodycam. Noch zögert Rettenmeyer. Der Mann vor dem Kiosk ist zwar verbal aggressiv, hat ihre Kollegen aber körperlich nicht angegriffen. Sobald er das täte, würde sie auf einen Knopf an ihrem Armband drücken. Die Bodycam würde die Szene dann lückenlos aufzeichnen – als Beweismaterial für spätere Gerichtsverfahren.

So schnell sich die Stimmung hochgeschaukelt hat, so schnell beruhigt sich die Lage. Weil gegen den Mann nichts vorliegt, darf er seinen Weg fortsetzen. "Ist es eigentlich erlaubt, Gras zu kaufen?", fragt er noch, bevor er langsam davontrottet. Auf der Zeil, der Shoppingmeile von Frankfurt, sind solche Szenen alltäglich. Die Kluft zwischen Arm und Reich ist hier greifbar. Banker im feinen Zwirn treffen auf Obdachlose, die neben den Eingängen von Edelboutiquen schlafen. Auf der Zeil dreht sich alles um den Konsum, aber nicht nur um den legalen: Das Einkaufsparadies gilt gleichzeitig als notorischer Drogenumschlagplatz, weshalb das Land Hessen die Bodycams genau dort testet. Wer bei einer Kontrolle gefilmt wird – so die Hoffnung der Polizei –, überlegt es sich zweimal, einen Beamten anzugreifen.

Ein Video hätte Klarheit geschaffen

In Frankfurt sind die kleinen Körperkameras seit über einem Jahr an Brennpunkten im Einsatz. Im Stadtteil Alt-Sachsenhausen, einem beliebten Kneipenviertel, sind die Angriffe auf Beamte seither um 37,5 Prozent zurückgegangen, vermeldet die Polizei. "Die Erfahrungen sind durchweg positiv; ihr Einsatz hat oftmals präventive Wirkung", heißt es vonseiten des hessischen Innenministeriums. Daher werde man das Pilotprojekt nun flächendeckend ausweiten. Insgesamt 72 Kamerasysteme für je 1500 Euro schafft das Bundesland an. Sie sollen, wie bisher in Frankfurt, ausschließlich an Brennpunkten eingesetzt werden. 

Bodycams sind ein relativ neues Hilfsmittel der Polizeiarbeit. Genutzt werden die Geräte bisher vor allem in den Vereinigten Staaten. Seit dem vergangenen Jahr fordern Bürgerrechtler eine drastische Ausweitung der Kameras, die dazu dienen sollen, aggressive Beamte zu disziplinieren. Im August 2014 hatte ein Polizist im US-Bundesstaat Missouri einen unbewaffneten schwarzen Teenager erschossen und damit landesweite Proteste ausgelöst. Über den genauen Hergang der tödlichen Kontrolle gibt es bis heute Spekulationen – ein Video hätte womöglich Klarheit geschaffen. Umgekehrt können Bodycams auch Beamte entlasten, denen zu Unrecht ein Vergehen vorgeworfen wird. Selbst das Weiße Haus hält diese Argumentation für stichhaltig und will in den nächsten drei Jahren 263 Millionen US-Dollar zur Verfügung stellen, um 50 000 neue Bodycams anzuschaffen.

Die Begeisterung für das "dritte Auge" der Polizei schwappt allmählich auch nach Deutschland über, und das über Parteigrenzen hinweg. In Berlin bekundet der konservative Innensenator Frank Henkel, er sei "sehr aufgeschlossen" gegenüber der neuen Technik. Und auch im grün-rot regierten Baden-Württemberg denkt das Innenministerium laut über die Einführung der neuen Technik nach. Die Bundespolizei bereitet sich nach eigenen Angaben ebenfalls auf die Einführung von Bodycams vor, wenngleich ein konkreter Zeitpunkt noch nicht bekannt sei.

Polizisten entscheiden selbst, wenn sie filmen

Doch es gibt auch Widerstand, wie sich am Beispiel vom Hamburg zeigt. Johannes Caspar, der Datenschutzbeauftragte der Hansestadt, stört sich vor allem an den Tonaufzeichnungen. "So etwas stellt kein Vertrauen her", sagt Caspar. "Sobald eine Videoaufzeichnung gestartet wird, ist die abschreckende Wirkung erfüllt. Dazu braucht es keine zusätzliche Tonaufnahme." Auch den Umfang des "Bodycam-Gesetzes", das der Hamburger Senat mehrheitlich beschlossen hat, lehnt der Datenschützer ab. "Der Begriff 'technisches Mittel' kann im Grunde alles bedeuten. Er beschränkt sich nicht auf Bodycams, für die die Regelung geschaffen wurde, sondern erlaubt auch den Einsatz aller anderen Kameras."

In Hessen hingegen ist der Datenschutzbeauftragte zufrieden: Es gibt keine Tonaufzeichnungen, die Videos werden verschlüsselt gespeichert und auf einen PC ohne Internetanbindung überspielt. Um Mauschelei von Anfang an auszuschließen, dürfen sie nur von einem Vorgesetzten angesehen und, sofern keine Straftat vorliegt, gelöscht werden. In den USA scheint diese Regelung noch nicht einwandfrei zu funktionieren. Sowohl in New Orleans als auch in San Diego – beides Städte mit verrufenen Polizeibehörden – tragen Beamte schon länger Bodycams. Trotzdem sind selbst nach tödlichen Schüssen häufig keine Aufnahmen verfügbar, weil die Polizisten selbst entscheiden, wann sie filmen und wann nicht. 

Und in Deutschland? "Bei uns wird die Diskussion nur aus Polizeisicht geführt", kritisiert Datenschützer Caspar. In Hamburg etwa entscheide die Polizei nach vier Tagen selbst, was gelöscht wird und was nicht. Oliver Malchow, Vorsitzender der Gewerkschaft der Polizei, findet diese Regel gut: "Bodycams sind ein gutes Signal für den Schutz unserer Kolleginnen und Kollegen. Sie dürfen aber nicht zur Verhaltenskontrolle der Beamten dienen." Für Rainer Wendt von der konkurrierenden Deutschen Polizeigewerkschaft machen Aufnahmen ohne Ton keinen Sinn: "Gewalt geht oft eine verbale Auseinandersetzung voran. Das sollten wir folglich auch festhalten."

Es gibt noch keine zuverlässigen Zahlen

Die wichtigste Frage aber scheint trotz aller Euphorie noch nicht beantwortet zu sein: Bringen die Minikameras überhaupt etwas? Weder in den USA noch in Deutschland wurde diese Frage bisher von unabhängigen Stelle untersucht (siehe Infokosten). Nils Zurawski vom Institut für Kriminologische Sozialforschung in Hamburg mahnt deshalb zur Zurückhaltung. "Der Bericht aus Hessen ist löchrig ohne Ende", sagt Zurawski. Der Rückgang der Gewalt gegen Polizisten (37,5 Prozent) bedeutet in absoluten Zahlen: Statt 27 Fällen gab es 20 Fälle. "Das allein auf die Bodycams zurückzuführen ist absurd", sagt Zurwaski. "Wir wissen überhaupt nicht, wie viele Einsätze die Beamten in diesem Zeitraum hatten. Außerdem spielen viele andere Faktoren eine Rolle. Es könnte auch schlicht Zufall sein."

Dass Bodycams plötzlich bundesweit in Mode kommen, hält der Kriminologe für einen Fehler: "Warum springen alle plötzlich auf diesen Zug auf? Weil's schick ist? Weil Polizisten aussehen wie Robocop?" Zurawski vermutet, dass eine wissenschaftliche Evaluierung absichtlich nicht vorgenommen wird. "Solche Debatten lenken schließlich vom eigentlichen Problem ab, das es seit Jahren gibt: dem Personalabbau bei der Polizei." Auch Polizeigewerkschafter Wendt fordert eine neutrale Auswertung: "Der Teufel liegt im Detail. Es bringt nichts, wenn sich die Innenminister selbst für ihre eigenen Heldentaten loben." 

In Frankfurt haben Beamten unterdessen einen stadtbekannten Dealer im Visier. "Der ist schon mehrmals richtig ausgetickt", sagt Julie Rettenmeyer. "Kann sein, dass ich gleich die Aufnahme starte." An diesem Nachmittag fügt sich der Mann willig seinem Schicksal. Er kennt schon die Prozedur: Arme ausbreiten, Taschen leeren, ruhig stehen bleiben. Diesmal werden die Gesetzeshüter nicht fündig. "Viele Dealer", sagt Rettenmeyer, "deponieren ihre Vorräte in Verstecken. Wenn sie kontrolliert werden, haben sie nichts dabei."

Auch bei den folgenden Kontrollen bleibt die Kamera aus. Es wird diskutiert, gepöbelt, gestikuliert. Die Faust erhebt allerdings niemand. "Das zeigt doch, dass die Abschreckung funktioniert", findet Rettenmeyer. "Unser primäres Ziel ist es doch, die Gewaltspirale zu durchbrechen." Ob eventuelle Aufnahmen später auch als Beweismaterial taugen, wird sich zeigen müssen. Auch darüber gibt es, wie so oft beim Thema Bodycams, noch keine verlässlichen Zahlen. Zweimal, sagt das Innenministerium, seien die Videos schon vor Gericht verwendet worden. Das Ergebnis lässt zumindest Raum für Interpretationen: "Sie haben zu Verurteilungen [...] beigetragen", beteuert das Innenministerium.


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3 Kommentare verfügbar

  • DoriDK
    am 17.04.2015
    Viel wichtiger für die Vertrauensschaffung ist eine Kennzeichnungspflicht der Polizei, besonders bei Großeinsätzen. Leider Verweigert sich hier insbesondere die Polizeigewerkschaft.

    Seit dem 30.9.10 ist bei vielen das Vertrauen in die Staatsgewalt gestört oder zerstört.
    Eingestellte Strafverfahren (z.B. gegen den ehemaligen Polizeichef) und eingestellte Verhandlungen (z.B. Wasserwerfer-Prozess; Kontext berichtete ausführlich) im Zusammenhang mit dem Schwarzen Donnerstag stehen im diametralen Verhältnis zur Strafverfolgung der Stuttgart21-Gegner.
    Auch das Löschen von relevanten eMails von Mappus (ehem. Ministerpräsident) und eventuell auch von Gönner (ehem. Umweltministerin) verhindern eine Aufarbeitung des Schwarzen Donnerstag und die Grundlage einer Vertrauenswiederherstellung in den Rechtsstaat.
    Dies werden sicherlich keine filmende Polizeibeamten schaffen, denn ob gefilmt wird und was mit den Aufnahmen passiert entzieht sich der Kenntnis der Betroffenen Bürger.
  • Ralf Kiefer
    am 16.04.2015
    Die Folge wird sein: jeder, der sich auf Deutschlands Straßen bewegt, wird ebenso eine Kamera brauchen. Es gibt genügend dokumentierte Fälle, wo kriminelles Handeln unserer "Schutzmänner" nur durch Filmaufnahmen von Menschen mit korrektem Rechtsverständnis zur Aufklärung halfen. Leider ist die Dunkelziffer von staatlicher Gewalt immer noch zu hoch, die Quote der Verurteilungen viel zu niedrig. Hier hat's ausnahmsweise gereicht:
    https://www.youtube.com/watch?v=-yvudHfpS3Y

    Hier ein Stückchen Erklärtext dazu:
    http://www.taz.de/Prozess-gegen-Polizisten/!157103/

    Daraus:
    "Die Richterin sah es als erwiesen an, dass G. sich nicht bloß falsch erinnere, sondern bewusst und vorsätzlich eine falsche Aussage gemacht habe, um seinen Kollegen zu schützen."
    "Besonders schwer wiege, dass durch die Falschaussage „das Vertrauen der Bevölkerung in Polizeibeamte erschüttert“ werde."
    Nein! - Doch! - Oh!
    Privates Filmen kann nützlich sein.
  • Theden, Hartmut
    am 16.04.2015
    In den letzten Jahren haben sich die Übergriffe von Polizisten auf Bürger rapide gesteigert. Verurteilt wurden nur wenig Polizeibeamte. Das wird sich auch mit den Bodycams überhaupt nicht ändern, da der einzelne Polizist entscheidet, wann er zu filmen anfängt. Das heißt, alles was nicht aufgenommen worden ist existiert auch nicht und der Bürger steht mit seiner Aussage allein mindestens zwei z. B. Streifenbeamten gegenüber. Vor Gericht gilt dann die Aussage der Polizei mehr als die des Bürgers. Deshalb kann es nur ein Mittel geben, um sich gegen Übergriffe von Polizeibeamten zu wappnen: Der Bürger muss die Polizei Überwachen mit Handy-Kameras.

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