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NSU: Maulkorb für Drexler

Wolfgang Drexler, der Vorsitzende des ersten und des zweiten NSU-Untersuchungsausschusses im Landtag, soll seine massive schriftliche Kritik am ARD-Film zum Mord an Michèle Kiesewetter vorerst nicht wiederholen. Der frühere SPD-Fraktionschef und Landtagvizepräsident hatte die Produktion, die am Montag ausgestrahlt wurde und für die der SWR mitverantwortlich zeichnet, als "grob falsch, unsachlich und anstößig" bezeichnet. Jetzt liegt der Landtagsverwaltung ein mehrseitiges Schreiben eines Rechtsanwalts vor, in dem Drexler zur Unterlassung etlicher Aussagen aufgefordert wird.

Drexler hatte sich per Pressemitteilung nach der Trauerfeier zum zehnten Jahrestag des Terroranschlags geäußert. Auf dieser habe er Kollegen getroffen, die wie er selbst den Fernsehbeitrag "mit Bestürzung" verfolgt hätten. Ein Punkt von vielen: Es sei suggeriert worden, die Polizistin habe selbst Heroin konsumiert und sei davon abhängig gewesen. Das verstoße "nicht nur gegen das Gebot journalistischer Sachlichkeit", sondern sei gerade zum jetzigen Termin "unpassend und für die Angehörigen belastend, wie etwa die ebenfalls verwendeten Bilder der grausam Ermordeten im Badeanzug". Er halte "derartige gänzlich unbewiesene Anwürfe für grob anstößig". Für Heroinkonsum hätten sich in der "intensiven mehrjährigen Aufklärungsarbeit" keine Hinweise ergeben.

Als "ähnlich perfide" bezeichnet der frühere Landtagsvizepräsident und SPD-Fraktionsvorsitzende die Versuche, "trotz ausführlicher Widerlegung, unmittelbare Kontakte zu Rechtsextremen zu unterstellen". Zudem irritiere, "dass die Verfasser sich offensichtlich nicht die Mühe gemacht hätten, die Protokolle oder wenigstens die Abschlussberichte der Untersuchungsausschüsse des Bundestags und des Landtags von Baden-Württemberg zur Kenntnis zu nehmen. Etwa wenn es um das Umfeld der beiden Opfer in ihrer Einheit gehe, auch würden die mittlerweile erfolgten teilgeständigen Einlassungen von Beate Zschäpe, die die Täterschaft von Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos auch an der Tat von Heilbronn einräumt, vollständig ignoriert, ebenso wie etwa das Bekennervideo des NSU und seine Entstehung bereits bis Ende 2007". Mündlich wiederholen mochte der Ausschussvorsitzende seine Kritik einen Tag vor den nächsten Zeugenvernehmungen nicht. Die Landtagsjuristen prüfen gegenwärtig das Schreiben des Anwalts. (27.4.2017)


Offene Wunde in Heilbronn

"Wir hoffen alle, dass vielleicht doch noch mehr Licht in die Vorgänge kommt." Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hat am zehnten Jahrestags des Anschlags auf Polizisten Michèle Kiesewetter und ihres Kollegen Martin Arnold genutzt, zumindest indirekt eine Fortsetzung der Ermittlungsarbeit zu verlangen. Der Heilbronner OB Harry Mergel (SPD) wurde auf der Gedenkfeier deutlicher: "Warum Heilbronn? Wieso Michèle Kiesewetter? Und weshalb der 25. April 2007?" Solange diese Fragen "nicht ausreichend beantwortet werden können, gibt es auch hier in Heilbronn eine offene Wunde".

Angestoßen wurde die Diskussion um neue Ermittlungen auch durch die Bundesanwaltschaft. Sie geht der Entstehung eines Graffito mit dem Kürzel "NSU" nach, das auf einer Mauer am Tatort aufgesprüht war. Bisher lautet die offizielle Version, dass das NSU-Trio für den Anschlag verantwortlich ist. Immer wieder und aufgrund zahlreicher anderer Spuren sind die Zweifel an dieser Darstellung nicht ausgeräumt. Bisher waren an Tatorten weder Bekennerschreiben des NSU noch andere Hinweise gefunden worden. Entdeckt worden waren die drei Versalien in schwarzer Farbe vom Filmemacher Clemens Riha beim Sichten von SWR-Archivmaterial. (25.04.2017)


AfD: Nichts wissen, nichts machen, nichts zahlen

Schon wieder hat AfD-Fraktionschef Jörg Meuthen ein Versprechen nicht gehalten. Aber wahrscheinlich kann er nicht mehr daran erinnern, dass er am 6. März zum ersten Mal seit dem Einzug in den Landtag zu einer regulären und nicht durch Skandale, Trennungen oder Wiedervereinigungen notwendig geworden Pressekonferenz geladen hat. Um mitzuteilen, dass seine Fraktion selbstverständlich der Ankündigung nachkommt, dem Landtag die Gelder zurückzuzahlen, die die vorübergehende Fraktionsspaltung gekostet hat. Sogar ein Datum konnten Meuthen und Fraktionsvize Rainer Podeswa nennen: den 11. März 2017, jenen Tag also an dem die Frist für die Rechnungslegung der Fraktionen ohnehin abläuft. Bis dahin sollten 257.000 Euro fließen. Insgesamt war von 425.000 Euro, einmal auch von 571.000 Euro die Rede.

Eingelöst wurde die Zusicherung nicht. Meuthen und die Seinen, die schon bei unvergleichlich geringeren Anlässen Zeter und Mordio schreien angesichts des Sittenverfalls der von ihnen sogenannten Altparteien, haben nach Auskunft der Landtagsverwaltung gar nichts zurückgezahlt. Jetzt verlangt der Fraktionsgeschäftsführer der SPD, Ex-Innenminister Reinhold Gall, von der Landtagsverwaltung, eine "härtere Gangart" einzuschlagen und rechtliche Schritte einzuleiten.

Vor allem auf Facebook, dem wichtigsten Kommunikationsmittel der AfD, hatte sich die Fraktion immer wieder dafür gerühmt, alle Gelder zu erstatten. Tatsächlich war das peinliche Finanzgebaren schon in der Plenarsitzung vom 9. Februar Gegenstand der Debatte, als FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke daran erinnert, dass "die operettenhafte Fraktionsteilung" viel Geld gekostet habe und konkret fragte: "Haben Sie zurückgezahlt?" Laut Protokoll rief der AfD-Fraktionschef: "Ja, natürlich!". Inzwischen will Meuthen die Äußerung auf die schon geflossenen Gelder bezogen wissen, ohne konkret zu sagen, um welche Summen es sich handelt. Wahrscheinlich hat er es nicht (mehr) gewusst. (21.4.2017)

Mehr zum Thema: "Sein Name ist Hase"


Kakteen lassen IHK-Vollversammlung platzen

Johannes Schmalzl, früher Zentralstellenleiter im FDP-geführten Justizministerium, dann Präsident des Landesamts für Verfassungsschutz und Stuttgarter Regierungspräsident, ist am Donnerstagabend nicht wie geplant zum Hauptgeschäftsführer der IHK Stuttgart gewählt worden. Die kammerkritische Kaktus-Initiative hat die Vollversammlung platzen lassen. Zuvor fand der vorab angekündigte Antrag der IHK-Rebellen zur Änderungen der Tagesordnung allerdings keine Mehrheit. Darin war verlangt worden, Tagesordnungspunkte, die in der vorigen Vollversammlung nicht behandelt wurden, noch vor der Wahl abzuhandeln.

Nach der Abstimmungsniederlage zog ein Großteil der Initiative aus, während einer ihrer Sprecher mit Erfolg die Feststellung der Beschlussunfähigkeit der Versammlung forderte. Damit war die Vollversammlung beendet. Jetzt soll es zu einer Sondersitzung kommen, um Schmalzl vor der nächsten turnusmäßigen Sitzung im Juli zu wählen. Am Vorgehen der Kakteen gibt es Kritik – auch in den eigenen Reihen. Mehrere Mitglieder hatten die Versammlung mit ausdrücklichem Hinweis auf die demokratische Niederlage in der Abstimmung über die Tagesordnung nicht verlassen. Jetzt sollen interne Beratungen stattfinden.

Jürgen Klaffke, einer der führenden Kakteen, hatte im Vorfeld der Vollversammlung für die Verschiebung der Wahl plädiert. Sein Argument: Es könne nicht sein, "dass eine Findungskommission nach monatelanger Suche einen einzigen Kandidaten präsentiert". Da der Vertrag mit dem amtierenden Hauptgeschäftsführer Andreas Richter erst Anfang des nächsten Jahres ausläuft, sei genügend Zeit, das Verfahren für eine Kandidatensuche nochmals aufzurollen. Die Kaktus-Initiative, die unter anderem für die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaft eintritt, hält ein Drittel der hundert Sitze. (20.4.2017)

Mehr zum Thema: "Das ganze Klavier bespielen", "Rebellen im Weinberghäusle"


Besonders viele Evet-Sager in Stuttgart

Nur in Dortmund, Essen und Düsseldorf haben mehr Deutschtürken für Recep Tayyip Erdogans Präsidialsystem gestimmt als in Stuttgart. Mit 66,22 Prozent liegt die Landeshauptstadt nach den Zahlen der staatlichen türkischen Nachrichtenagentur Anadolu auch über dem Deutschland-Schnitt von 63,2 Prozent. Das Ergebnis der Bundesrepublik ist international von besonderer Bedeutung, weil mit rund 1,4 Millionen Menschen nirgends mehr Auslandstürken wahlberechtigt waren. Auffallend ist das Abstimmungsverhalten in Berlin, mit 50 Prozent Nein-Sagern, in der Schweiz mit 70 Prozent und in den USA mit sogar einer 90prozentigen Ablehnung der Verfassungsreform. In den Vereinigten Staaten hat allerdings weniger als ein Prozent der Bevölkerung einen türkischen Pass.

Dass sich aus dem Anteil an türkischstämmiger Bevölkerung allein kein Zusammenhang zum Abstimmungsverhalten ablesen lässt, zeigen nicht nur Berlin und Stuttgart, sondern EU-weit auch Belgien und Österreich. In beiden Ländern gibt es mehr als 70-Prozent Evet-Sager. In Belgien haben rund zwei Prozent der Menschen türkische Wurzeln, in Österreich aber mehr als fünf Prozent. Im deutschen Zustimmungsranking deutlich hinter Stuttgart rangieren unter anderem Karlsruhe mit 61 Prozent, Hamburg mit 57 und Nürnberg mit 55 Prozent. Nach den Zahlen von Anadolu hat die Hälfte der Deutschtürken ihr Wahlrecht auch tatsächlich ausgeübt.


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Foto: Joachim E. Röttgers

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Ausgabe 209
Gesellschaft

"Ich bin die Ratte"

Von Hans Hoff
Datum: 01.04.2015
Wer die Berichterstattung über die Germanwings-Katastrophe verfolgt hat, wird bemerkt haben, unter welchem Druck Journalisten und Redaktionen standen. Dass aus Fehlern gelernt wird, ist kaum zu erwarten, sagt der Medienjournalist Hans Hoff.

Ich möchte mich verabschieden vom Journalismus. Er war mir jahrzehntelang ein treuer Weggefährte. Er gab mir Halt, er zimmerte mir Leitplanken, die dafür sorgten, dass ich nicht vom Weg abkam. Ich konnte mich geborgen fühlen als Journalist, aufgehoben in einem Ordnungssystem, das für Werte stand. Zu diesen Werten bekannte sich die Mehrheit meiner Kollegen, weshalb ich es als ehrenhaft empfand, mich als Journalist bezeichnen zu dürfen.

Das ist vorbei. Nicht erst seit den Ereignissen der vergangenen Woche. Es ist schon länger vorbei. Ich hätte das schon lange sehen können, aber ich wollte es nicht wahrhaben. Der Journalismus, so wie ich ihn kennen- und schätzen gelernt habe, existiert nicht mehr. Journalismus ist nur mehr ein hohles Gefäß, in das jeder füllt, was er mag oder was er meint, im Auftrag seiner Nutzer einfüllen zu müssen. Das dadurch entstehende Gemisch ist mir unerträglich geworden. Es sind Dinge zusammengekommen, die nicht zusammenkommen sollten. Ich fand mich als Journalist wieder in enger Nachbarschaft zu widerlichsten Existenzen. Ich möchte das nicht mehr. Ich bin kein Journalist mehr.

Call me motherfucker, but spell my name right

Ich weiß nicht, was ich stattdessen gerne wäre, ich habe noch keinen neuen Begriff für das, was mich und mein Tun ausmacht, aber ich glaube ohnehin nicht, dass es die Zeit ist für schnelle Reaktionen. Ich muss das nicht entscheiden, nicht hier und nicht jetzt. Nennt mich wie ihr wollt. Call me Motherfucker, but spell my Name right.

Schnelle Reaktionen gab es in der vergangenen Woche jede Menge. Schnelle Reaktionen sind wohl wichtig, wenn man in einem schnellen Gewerbe arbeitet. Am besten man hat schon einen Plan, wie man Dinge angeht, wenn etwas Unfassbares geschieht. Dann muss man nicht mehr lange reden, dann kann man den Kollegen A nach B schicken und den Kollegen C nach D. So wie man das immer gemacht hat.

So wie immer. Das ist die fatale Regel, die in vielen, auch in sehr vernünftig strukturierten Köpfen eingraviert scheint, die aber fatale Folgen hat. Wenn ich einen Kollegen an einen Unglücksort oder in eine Trauergemeinde schicke, dann ist nichts so wie immer. Dann muss ich auch bedenken, dass der einzelne, mit ehrenwerten Absichten angereiste Reporter am Ort des Geschehens beinahe zwangsläufig zum Teil jener Meute wird, die Betroffene nicht ohne Grund als sehr bedrohlich empfinden.

Auch 50 sehr ehrenwerte und sehr vernünftige Journalisten können eine Meute sein. Das will keiner, aber es passiert beinahe zwangsläufig und wäre nur zu vermeiden, wenn ehrenwerte Kollegen zur durchaus auch ehrenwerten Auffassung gelangten, dass aus solchen Situationen niemals ehrenwerte Arbeit sprießen wird.

Dazu kommt der Zwang berichten zu müssen, den eigenen Dreh zu finden. Die in der heimischen Redaktion warten, die brauchen Futter. Beinahe zwangsläufig ergibt sich daraus, dass jene, die mit der Meute laufen, die anderen quasi ermutigen besonders aggressiv aufzutreten, auf dass sie ganz vorne mitspielen. Jeder will die Geschichte für sich. Möglichst als erster. Wer mal gesehen hat wie Hyänen sich gegenseitig von der Beute wegbeißen, hat eine Ahnung davon, wie sich Fotografen und Kamerateams manchmal aufführen.

Es ist aber nicht nur die ewige Routine, die das alles so unerträglich macht, es ist vor allem die Art und Weise, wie Gewissheiten verbreitet werden. Ein jeder weiß, wie es geht. Und wer es nicht weiß, tut halt so als wüsste er es. Zuhören, abwägen, dazulernen, das sind nicht die Tugenden des Tages. Da wird munter geurteilt, werden Ungewissheiten im Brustton der geilen Schlagzeile weggepustet.

Natürlich stehen die Mitglieder der Meute unter Druck. Der Druck kommt aus den Redaktionen. Die wiederum stehen auch unter Druck. Der Verleger. Die Intendanten. Was weiß ich wer. Druck aber hemmt die Fähigkeit, verantwortungsvoll zu handeln. Nicht selten führt dieser Druck auch dazu, dass die Akteure Allmachtsphantasien ausleben, dass sie sich erheben zu omnipotenten Erkenntnisgurus, zu Richtern, die letztgültige Urteile fällen.

Journalisten schütteln Witwen und belästigen Trauernde

Niemand weiß wirklich, was geschah in der vergangenen Woche. Niemand kann das wissen, so lange immer noch Wrackteile in den Alpen herumliegen, so lange Untersuchungen nicht abgeschlossen sind. Trotzdem laufen da draußen Menschen herum, die sich Journalisten nennen, die Gewissheiten verschleudern, die Witwen schütteln und Trauernde belästigen.

Mit denen möchte ich nicht länger in einen Topf geworfen werden. Es gibt nichts, was mich mit denen einen könnte. Wie immer die auch heißen, für wen auch immer sie ihr übles Werk vollenden. Da können noch so sympathische Moderatoren kommen und mir erzählen, dass man die Angehörigen der Opfer nicht bedränge, dass diese durchaus ein Bedürfnis hätten, öffentlich zu reden. Ich glaube das nicht.

Natürlich gibt es auch ehrenwerte Kollegen, die alles daran setzen, abzuwägen, Zweifel zu bewahren, misstrauisch zu sein. Kollegen, die ich mag und schätze, weil sie Verantwortung tragen. Aber selbst viele dieser Kollegen haben in der vergangenen Woche Fehler gemacht. Fehler, die nicht passieren dürften. Die Redaktion, die komplett ohne Fehl und Tadel geblieben ist, darf jetzt die Hand heben. Ich erwarte, nichts zu sehen. 

Das Problem ist eben auch, dass aus den Fehlern nichts gelernt wird. Nach jeder Katastrophe wird erneut beteuert, dass man es so keinesfalls noch einmal tun wolle. Ein Einzelfall, verstehen Sie. Und beim nächsten Mal werde alles ganz anders. Besser. Bestimmt. Man kennt das Verfahren von den Dopern bei der Tour de France.

Es ist doch schon mehr als bezeichnend, wenn die ausgeruhtesten Texte ausgerechnet von den betroffenen Fluglinien kommen, wenn die Krisen-PR bedächtiger und klarer wirkt als all das, was die eigentlich für Aufklärung zuständigen Publikationen hervorbringen.

Ich verlasse also den Journalismus, der ohnehin nicht viel mehr ist als das bleiche Gewand eines sterbenden Gewerbes. Ich bin die Ratte, die vom sinkenden Schiff flieht. Journalismus eint niemanden mehr. Journalismus ist dabei, eine tote Hülle zu werden oder ist es bereits. Heutzutage läuft das Geschäft nur noch zwischen der jeweiligen Publikation und den Lesern, den Zuschauern und den Anzeigenkunden. Alles ist darauf abgestellt, dieses System rotieren zu lassen. So etwas erzeugt eigene Zwänge, eigene Gesetzmäßigkeiten. Moral wird dabei neu definiert. Oder anders gesagt: Moral ist das, was Klicks bringt.

Es ist ein sich selbst immer wieder befeuerndes System, das sich gelöst hat von Werten, das sich einzig und allein orientiert an dem, was der Kunde angeblich will. Will der Kunde schnelle Gewissheiten, dann kriegt er schnelle Gewissheiten. Will der Kunde Schuldige, dann kriegt er einen Schuldigen. Will der Kunde Hinrichtungsvideos, die von der Strafe der Schuldigen künden, dann kriegt er diese - nicht. Noch nicht. Aber es wird nicht mehr allzu lang dauern, bis jene, die ihre voreiligen Gewissheiten dreist als Teil einer aktuellen Geschichtsschreibung verbrämen, auch eine steile These dazu erfinden. Dann werden öffentlich Köpfe rollen. Leider die falschen.


Hans Hoff (59) schreibt seit vielen Jahren für die Medienseite der "Süddeutsche Zeitung" und ist Kolumnist bei dem Medienmagazin DWDL.de, dem wir den Beitrag mit freundlicher Genehmigung des Autors entnommen haben. Hoff hat früher als Sozialpädagoge gearbeitet.

Mehr dazu beim Deutschlandfunk und bei DRadioWissen.


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